Politik, Recht & Gesellschaft
04.01.2016 | Michael Rainer
Vega / GVBU: MS Celine C insolvent
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Das Amtsgericht Bremen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds MS Celine C eröffnet (Az.: 504 IN 13/15). Anlegern drohen Verluste. ...
Vega / GVBU: MS Celine C insolvent
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Das Amtsgericht Bremen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds MS Celine C eröffnet (Az.: 504 IN 13/15). Anlegern drohen Verluste. ...
04.01.2016 | Michael Rainer
Lloyd Flottenfonds VII: MS Patricia Schulte im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/lloyd-fonds-ag.html Einen unruhigen Jahreswechsel erleben die Anleger des Lloyd Flottenfonds VII: Die Gesellschaft des Containerschiffs MS Patricia Schulte ist insolvent. GRP ...
Lloyd Flottenfonds VII: MS Patricia Schulte im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/lloyd-fonds-ag.html Einen unruhigen Jahreswechsel erleben die Anleger des Lloyd Flottenfonds VII: Die Gesellschaft des Containerschiffs MS Patricia Schulte ist insolvent. GRP ...
04.01.2016 | Christopher Prüfer
Guter Vorsatz für 2016 - Scheidung!
Gerne werden Vorsätze zum neuen Jahr gefasst: Gesünder essen, mehr Sport treiben, eine neue Sprache lernen und weniger arbeiten stehen auf dem Zettel. Viele Paare wünschen sich etwas anderes: das einvernehmliche Ende der Ehe! Warum in einer ...
Guter Vorsatz für 2016 - Scheidung!
Gerne werden Vorsätze zum neuen Jahr gefasst: Gesünder essen, mehr Sport treiben, eine neue Sprache lernen und weniger arbeiten stehen auf dem Zettel. Viele Paare wünschen sich etwas anderes: das einvernehmliche Ende der Ehe! Warum in einer ...
02.01.2016 | Alexander Bredereck
Vermeidung von Schimmelpilz - fünf Tipps für Mieter
Seit Beginn der kalten Jahreszeit tritt in vielen Wohnungen vermehrt Schimmelpilz auf. Insbesondere ein falsches Wohnverhalten kann zu einer Haftung des Mieters führen. Umgekehrt sind dann eigene Ansprüche des Mieters im Zusammenhang mit der ...
Vermeidung von Schimmelpilz - fünf Tipps für Mieter
Seit Beginn der kalten Jahreszeit tritt in vielen Wohnungen vermehrt Schimmelpilz auf. Insbesondere ein falsches Wohnverhalten kann zu einer Haftung des Mieters führen. Umgekehrt sind dann eigene Ansprüche des Mieters im Zusammenhang mit der ...
02.01.2016 | Alexander Bredereck
Betriebsrat - Beauftragung eines Rechtsanwalts als Sachverständigen
In der betrieblichen Praxis entsteht zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber immer wieder Streit darüber, wann und unter welchen Umständen der Betriebsrat einen Rechtsanwalt als Sachverständigen zur Klärung rechtlicher Fragen beiziehen darf. Der ...
Betriebsrat - Beauftragung eines Rechtsanwalts als Sachverständigen
In der betrieblichen Praxis entsteht zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber immer wieder Streit darüber, wann und unter welchen Umständen der Betriebsrat einen Rechtsanwalt als Sachverständigen zur Klärung rechtlicher Fragen beiziehen darf. Der ...
02.01.2016 | Alexander Bredereck
Unfall während der Weihnachtsfeier - Arbeitsunfall oder nicht?
Während der Weihnachtszeit veranstalten die meisten Betriebe oftmals rund um den Jahreswechsel eine Weihnachtsfeier. Im Rahmen solcher Veranstaltungen kann es allerdings auch zu Unfällen kommen. Fraglich ist gerade im Hinblick auf den ...
Unfall während der Weihnachtsfeier - Arbeitsunfall oder nicht?
Während der Weihnachtszeit veranstalten die meisten Betriebe oftmals rund um den Jahreswechsel eine Weihnachtsfeier. Im Rahmen solcher Veranstaltungen kann es allerdings auch zu Unfällen kommen. Fraglich ist gerade im Hinblick auf den ...
02.01.2016 | Alexander Bredereck
Schimmelpilzsaison in Wohnräumen beginnt in diesem Jahr verspätet - was müssen Mieter beachten?
Schimmelpilze in Mieträumen treten periodisch auf. Während im Frühjahr bedingt durch das stärkere Lüften der Wohnungen und das wärmere Wetter der Schimmelpilz meist abtrocknet tritt er dann zu Beginn der Heizsaison umso stärker wieder auf. ...
Schimmelpilzsaison in Wohnräumen beginnt in diesem Jahr verspätet - was müssen Mieter beachten?
Schimmelpilze in Mieträumen treten periodisch auf. Während im Frühjahr bedingt durch das stärkere Lüften der Wohnungen und das wärmere Wetter der Schimmelpilz meist abtrocknet tritt er dann zu Beginn der Heizsaison umso stärker wieder auf. ...
31.12.2015 | Leonhard Becker
U.S. CET Corporation informiert - Was sind die Aufgaben eines Registered Agent!
Die US-Gesetze erfordern, dass eine US-Corporation einen permanenten Kontakt (resident agent) in dem Staat hat, wo sie incorporated (gegruendet) ist. Hierdurch moechte der Staat sicherstellen, dass jederzeit eine Person der Firma erreichbar ist und ...
U.S. CET Corporation informiert - Was sind die Aufgaben eines Registered Agent!
Die US-Gesetze erfordern, dass eine US-Corporation einen permanenten Kontakt (resident agent) in dem Staat hat, wo sie incorporated (gegruendet) ist. Hierdurch moechte der Staat sicherstellen, dass jederzeit eine Person der Firma erreichbar ist und ...
31.12.2015 | Michael Rainer
Rund 15.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung im Jahr 2015
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Knapp 15.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind im Jahr 2015 bei den Finanzämtern eingegangen. Die Selbstanzeige bleibt alternativlos, um in die Steuerehrlichkeit ...
Rund 15.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung im Jahr 2015
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Knapp 15.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind im Jahr 2015 bei den Finanzämtern eingegangen. Die Selbstanzeige bleibt alternativlos, um in die Steuerehrlichkeit ...
31.12.2015 | Michael Rainer
Einschnitte bei der Lebensversicherung - Widerspruch prüfen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Die Lebensversicherung als Baustein der Altersvorsorge wird immer wackeliger. Nach Medienberichten müssen ...
Einschnitte bei der Lebensversicherung - Widerspruch prüfen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Die Lebensversicherung als Baustein der Altersvorsorge wird immer wackeliger. Nach Medienberichten müssen ...
31.12.2015 | Michael Rainer
BGH: Vergleichende Werbung mit fremden Markennamen kann zulässig sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Die Verwendung eines fremden Markennamens in vergleichender Werbung stellt nicht automatisch eine Verletzung des Markenrechts das. Das geht aus ...
BGH: Vergleichende Werbung mit fremden Markennamen kann zulässig sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Die Verwendung eines fremden Markennamens in vergleichender Werbung stellt nicht automatisch eine Verletzung des Markenrechts das. Das geht aus ...
30.12.2015 | Michael Rainer
Schiffsfonds: Krise noch nicht überwunden - Schadensersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Statt der erhofften Renditen bescherten besonders Schiffsfonds Anlegern in den vergangenen Jahren hohe Verluste. Die Krise der Handelsschifffahrt ist nach wie vor nicht ...
Schiffsfonds: Krise noch nicht überwunden - Schadensersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Statt der erhofften Renditen bescherten besonders Schiffsfonds Anlegern in den vergangenen Jahren hohe Verluste. Die Krise der Handelsschifffahrt ist nach wie vor nicht ...
30.12.2015 | Michael Rainer
Nachteile beim Berliner Testament
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Beim Berliner Testament oder Ehegattentestament setzen sich die Ehepartner gegenseitig zum Alleinerben ein. Das kann Nachteile mit sich bringen, z.B. wenn der überlebende Ehegatte ...
Nachteile beim Berliner Testament
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Beim Berliner Testament oder Ehegattentestament setzen sich die Ehepartner gegenseitig zum Alleinerben ein. Das kann Nachteile mit sich bringen, z.B. wenn der überlebende Ehegatte ...
30.12.2015 | Michael Rainer
Kartellamt untersagt Bestpreisklausel bei Hotelbuchungsportalen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Das Bundeskartellamt hat einem Hotelbuchungsportal die Verwendung von sog. "engen" Bestpreisklauseln untersagt. Sie eine ...
Kartellamt untersagt Bestpreisklausel bei Hotelbuchungsportalen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Das Bundeskartellamt hat einem Hotelbuchungsportal die Verwendung von sog. "engen" Bestpreisklauseln untersagt. Sie eine ...
29.12.2015 | Michael Rainer
Unzulässige Werbung an Kinder
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Kinder sind für Werbung eine interessante Zielgruppe. Unternehmen müssen aber aufpassen, nicht gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zu ...
Unzulässige Werbung an Kinder
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Kinder sind für Werbung eine interessante Zielgruppe. Unternehmen müssen aber aufpassen, nicht gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zu ...
28.12.2015 | Christian Bartsch
Forensik hilft Anwälten erfolgreicher Recht zu bekommen
Immer wieder müssen Unternehmen den Missbrauch von Kundendaten feststellen. Manchmal werden ganze Adresslisten aus Warenwirtschaftssystemen heraus kopiert und an Konkurrenten verkauft. Andere Innentäter stehlen Konstruktionszeichnungen, ...
Forensik hilft Anwälten erfolgreicher Recht zu bekommen
Immer wieder müssen Unternehmen den Missbrauch von Kundendaten feststellen. Manchmal werden ganze Adresslisten aus Warenwirtschaftssystemen heraus kopiert und an Konkurrenten verkauft. Andere Innentäter stehlen Konstruktionszeichnungen, ...
28.12.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist letzte Chance, sich vor einer Verurteilung zu schützen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ist die letzte Möglichkeit, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Wer diese Chance nicht nutzt, riskiert ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist letzte Chance, sich vor einer Verurteilung zu schützen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ist die letzte Möglichkeit, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Wer diese Chance nicht nutzt, riskiert ...
28.12.2015 | Andreas Frank
Widerruf Immobiliardarlehen - Rechtsschutzversicherung?
Der Großteil der von den Banken verwendeten Widerrufsbelehrungen ist fehlerhaft, so dass Darlehensnehmer auch heute noch Ihr zur Finanzierung einer Immobilie aufgenommenes Darlehen widerrufen können, falls dieses ab November 2002 abgeschlossen ...
Widerruf Immobiliardarlehen - Rechtsschutzversicherung?
Der Großteil der von den Banken verwendeten Widerrufsbelehrungen ist fehlerhaft, so dass Darlehensnehmer auch heute noch Ihr zur Finanzierung einer Immobilie aufgenommenes Darlehen widerrufen können, falls dieses ab November 2002 abgeschlossen ...
28.12.2015 | Andreas Frank
Nutzungsersatz Darlehenswiderruf 5%-Punkte über Basiszinssatz
In seinem veröffentlichten Beschluss vom 22.09.2015, AZ: XI ZR 116 / 15 bestätigt der Bundesgerichtshof, dass sich der Nutzungsersatz des Kunden nach Widerruf eines Darlehensvertrages regelmäßig auf 5 % Prozentpunkte über dem Basiszinssatz ...
Nutzungsersatz Darlehenswiderruf 5%-Punkte über Basiszinssatz
In seinem veröffentlichten Beschluss vom 22.09.2015, AZ: XI ZR 116 / 15 bestätigt der Bundesgerichtshof, dass sich der Nutzungsersatz des Kunden nach Widerruf eines Darlehensvertrages regelmäßig auf 5 % Prozentpunkte über dem Basiszinssatz ...
28.12.2015 | Michael Rainer
Infinus / Future Business: Wahl eines gemeinsamen Vertreters landet vor dem BGH
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/future-business-kgaa-fubus.html Im Anlageskandal rund um Infinus und die Future Business KGaA, kurz FuBus, müssen sich die Anleger weiter in Geduld üben. Die Wahl der gemeinsamen ...
Infinus / Future Business: Wahl eines gemeinsamen Vertreters landet vor dem BGH
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/future-business-kgaa-fubus.html Im Anlageskandal rund um Infinus und die Future Business KGaA, kurz FuBus, müssen sich die Anleger weiter in Geduld üben. Die Wahl der gemeinsamen ...
28.12.2015 | Andreas Frank
Wölbern-Fonds in der Krise - Anlegern drohen hohe Verluste
In den vergangenen Jahren häuften sich die schlechten Nachrichten in Sachen Wölbern: im Jahr 2013 wurde bekannt, dass das vorläufige Insolvenzverfahren über das Emissionshaus Wölbern Invest eröffnet wurde. Zuvor war bereits der Wölbern-Chef ...
Wölbern-Fonds in der Krise - Anlegern drohen hohe Verluste
In den vergangenen Jahren häuften sich die schlechten Nachrichten in Sachen Wölbern: im Jahr 2013 wurde bekannt, dass das vorläufige Insolvenzverfahren über das Emissionshaus Wölbern Invest eröffnet wurde. Zuvor war bereits der Wölbern-Chef ...
28.12.2015 | Alexander Bredereck
Aufhebungsvertrag oder Kündigung - was Arbeitnehmer bedenken sollten
Will sich der Arbeitgeber von einem Arbeitnehmer trennen, hatte in der Regel zwei Möglichkeiten. Er kann diesem kündigen oder einen Aufhebungsvertrag anbieten. Der Vorteil für den Arbeitgeber bei einem Aufhebungsvertrag ist der, dass er eine ...
Aufhebungsvertrag oder Kündigung - was Arbeitnehmer bedenken sollten
Will sich der Arbeitgeber von einem Arbeitnehmer trennen, hatte in der Regel zwei Möglichkeiten. Er kann diesem kündigen oder einen Aufhebungsvertrag anbieten. Der Vorteil für den Arbeitgeber bei einem Aufhebungsvertrag ist der, dass er eine ...
28.12.2015 | Alexander Bredereck
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten - drei wichtige Tipps für Arbeitnehmer
Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten, geraten im ersten Moment oft in Panik. Zukunftsängste und Enttäuschungen bestimmen das Denken. Dabei ist gerade in einer solchen Situation ein klarer Kopf gefragt. Nachfolgend wichtige Tipps, die ...
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten - drei wichtige Tipps für Arbeitnehmer
Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten, geraten im ersten Moment oft in Panik. Zukunftsängste und Enttäuschungen bestimmen das Denken. Dabei ist gerade in einer solchen Situation ein klarer Kopf gefragt. Nachfolgend wichtige Tipps, die ...
28.12.2015 | Andreas Frank
Kündigung von Bausparverträgen Was Anleger jetzt tun können
Viele Anleger von Bausparverträgen sind in jüngster Zeit zunehmend beunruhigt. Der Grund: Immer mehr Bausparkassen gehen laut Medienangaben dazu über hoch verzinste Bausparverträge zu kündigen. Von der Kündigung betroffen sind dabei solche ...
Kündigung von Bausparverträgen Was Anleger jetzt tun können
Viele Anleger von Bausparverträgen sind in jüngster Zeit zunehmend beunruhigt. Der Grund: Immer mehr Bausparkassen gehen laut Medienangaben dazu über hoch verzinste Bausparverträge zu kündigen. Von der Kündigung betroffen sind dabei solche ...
28.12.2015 | Michael Rainer
Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Wiedererkennungswert einer Marke ist für Unternehmen ein hohes Gut. Entsprechend schutzwürdig sind diese Marken. Das erkannte auch das ...
Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Wiedererkennungswert einer Marke ist für Unternehmen ein hohes Gut. Entsprechend schutzwürdig sind diese Marken. Das erkannte auch das ...