Politik, Recht & Gesellschaft
31.03.2015 | Michael Rainer
Bluewater Capital MS Finesse: Anlegern drohen finanzielle Verluste
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Anleger des Schiffsfonds MS Bluewater Finesse haben sich gegen einen Verkauf des Schiffes entschieden. Eine Insolvenz der Fondsgesellschaft kann nicht ausgeschlossen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Bluewater Capital MS Finesse: Anlegern drohen finanzielle Verluste
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Anleger des Schiffsfonds MS Bluewater Finesse haben sich gegen einen Verkauf des Schiffes entschieden. Eine Insolvenz der Fondsgesellschaft kann nicht ausgeschlossen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
31.03.2015 | Michael Rainer
Aufhebungsvertrag - die Alternative zur Kündigung
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Aufhebungsvertrag.html Anders als bei einer Kündigung wird bei einem Aufhebungsvertrag das Arbeitsverhältnis im beidseitigen Einverständnis beendet. Dazu müssen aber bestimmte Voraussetzungen vertraglich ...
Aufhebungsvertrag - die Alternative zur Kündigung
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Aufhebungsvertrag.html Anders als bei einer Kündigung wird bei einem Aufhebungsvertrag das Arbeitsverhältnis im beidseitigen Einverständnis beendet. Dazu müssen aber bestimmte Voraussetzungen vertraglich ...
31.03.2015 | Michael Rainer
Ekotechnika-Anleihe - Ukraine-Krise trifft Anleger
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Die Ukraine-Krise und der Verfall des Rubels treffen die Anleger der Ekotechnika-Anleihe. Sie sollen über ein Sanierungskonzept verbunden mit einer Umwandlung der Anleihe in Aktien abstimmen. GRP ...
Ekotechnika-Anleihe - Ukraine-Krise trifft Anleger
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Die Ukraine-Krise und der Verfall des Rubels treffen die Anleger der Ekotechnika-Anleihe. Sie sollen über ein Sanierungskonzept verbunden mit einer Umwandlung der Anleihe in Aktien abstimmen. GRP ...
30.03.2015 | Georg Willi
BGH Entscheidung Mietrecht: Lauter Parkettboden muss akzeptiert werden
Muss ein Wohnungsinhaber einen Parkettboden akzeptieren, wenn der frühere Teppichboden in der Eigentumswohnung darüber nun durch einen hellhörigeren Parkettboden ausgetauscht worden ist? Dieses Thema beschäftigte den Bundesgerichtshof (BGH) in ...
BGH Entscheidung Mietrecht: Lauter Parkettboden muss akzeptiert werden
Muss ein Wohnungsinhaber einen Parkettboden akzeptieren, wenn der frühere Teppichboden in der Eigentumswohnung darüber nun durch einen hellhörigeren Parkettboden ausgetauscht worden ist? Dieses Thema beschäftigte den Bundesgerichtshof (BGH) in ...
30.03.2015 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 25.3.2015 u.a. zu den Themen Stress am Arbeitsplatz und Regierungsentwurf zur WLAN-Haftung
Heute unter anderem mit folgenden Themen: Stress am Arbeitsplatz: Laut Bertelsmann-Studie fühlen sich ein Drittel aller Arbeitnehmer überfordert Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie vorgelegt wonach unter anderem 23 Prozent der Arbeitnehmer ...
Fernsehanwaltswoche vom 25.3.2015 u.a. zu den Themen Stress am Arbeitsplatz und Regierungsentwurf zur WLAN-Haftung
Heute unter anderem mit folgenden Themen: Stress am Arbeitsplatz: Laut Bertelsmann-Studie fühlen sich ein Drittel aller Arbeitnehmer überfordert Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie vorgelegt wonach unter anderem 23 Prozent der Arbeitnehmer ...
30.03.2015 | Dr. Monika Stobrawe
D.A.S Stichwort des Monats April: GEMA - wer muss zahlen?
GEMA bedeutet "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte". Diese Organisation ist eine staatlich legitimierte Verwertungsgesellschaft, die in Deutschland die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht ...
D.A.S Stichwort des Monats April: GEMA - wer muss zahlen?
GEMA bedeutet "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte". Diese Organisation ist eine staatlich legitimierte Verwertungsgesellschaft, die in Deutschland die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht ...
30.03.2015 | Alexander Bredereck
Smmove, die neue Onlineplattform für die Wohnungsvermittlung - einige rechtliche Aspekte zum Start
Durch die Mietpreisbremse wird das Bestellerprinzip bei Maklerverträgen im Wohnraummietrecht eingeführt. Künftig bezahlt der, der den Makler beauftragt hat. Bisher wäre das in der Regel der Vermieter gewesen. Künftig ist zu erwarten, dass viele ...
Smmove, die neue Onlineplattform für die Wohnungsvermittlung - einige rechtliche Aspekte zum Start
Durch die Mietpreisbremse wird das Bestellerprinzip bei Maklerverträgen im Wohnraummietrecht eingeführt. Künftig bezahlt der, der den Makler beauftragt hat. Bisher wäre das in der Regel der Vermieter gewesen. Künftig ist zu erwarten, dass viele ...
30.03.2015 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung: Voraussetzungen für unstreitigen Eigenbedarf des Vermieters
Die Ausgangslage: Der Vermieter spricht die Eigenbedarfskündigung aus. Zieht der Mieter nicht aus, muss er Räumungsklage erheben. Hier muss er dann den Eigenbedarf zunächst plausibel darlegen. Der prozessual geschickt agierende Mieter wird alle ...
Eigenbedarfskündigung: Voraussetzungen für unstreitigen Eigenbedarf des Vermieters
Die Ausgangslage: Der Vermieter spricht die Eigenbedarfskündigung aus. Zieht der Mieter nicht aus, muss er Räumungsklage erheben. Hier muss er dann den Eigenbedarf zunächst plausibel darlegen. Der prozessual geschickt agierende Mieter wird alle ...
30.03.2015 | Alexander Bredereck
Das neue MiLoG - Praxisprobleme: Gelten Ausschlussfristen auch für den Mindestlohn? (Teil 1)
Seit dem 01.01.2015 gilt das Gesetz über den Mindestlohn. Bereits in den ersten drei Monaten seit dem Inkrafttreten hat das Gesetz für erhebliche politische Diskussionen gesorgt. Die Gerichte werden zunehmend mit Streitigkeiten um die Anwendung ...
Das neue MiLoG - Praxisprobleme: Gelten Ausschlussfristen auch für den Mindestlohn? (Teil 1)
Seit dem 01.01.2015 gilt das Gesetz über den Mindestlohn. Bereits in den ersten drei Monaten seit dem Inkrafttreten hat das Gesetz für erhebliche politische Diskussionen gesorgt. Die Gerichte werden zunehmend mit Streitigkeiten um die Anwendung ...
30.03.2015 | Michael Rainer
Medico Fonds 2, 3, 18 und 41 im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Medico-Fonds.html Der März war bislang ein schwarzer Monat für Anleger der Medico Fonds. Über vier Fondsgesellschaften wurde am Amtsgericht Düsseldorf am 18. und 19. März das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. ...
Medico Fonds 2, 3, 18 und 41 im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Medico-Fonds.html Der März war bislang ein schwarzer Monat für Anleger der Medico Fonds. Über vier Fondsgesellschaften wurde am Amtsgericht Düsseldorf am 18. und 19. März das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. ...
30.03.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige kann vor Verurteilung schützen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Ob automatischer Informationsaustausch oder der Ankauf von Daten-CDs - die Luft wird für Steuerhinterzieher immer dünner. Eine Selbstanzeige kann vor einer Verurteilung schützen. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige kann vor Verurteilung schützen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Ob automatischer Informationsaustausch oder der Ankauf von Daten-CDs - die Luft wird für Steuerhinterzieher immer dünner. Eine Selbstanzeige kann vor einer Verurteilung schützen. GRP Rainer ...
30.03.2015 | Michael Rainer
Berliner Testament: Keine einseitigen Änderungen möglich
http://www.grprainer.com/Testament.html In einem sog. "Berliner Testament" können sich Ehepaare gegenseitig zum Alleinerben einsetzen. Die Eheleute müssen aber auch bedenken, dass später einseitige Änderungen nicht mehr möglich sind. ...
Berliner Testament: Keine einseitigen Änderungen möglich
http://www.grprainer.com/Testament.html In einem sog. "Berliner Testament" können sich Ehepaare gegenseitig zum Alleinerben einsetzen. Die Eheleute müssen aber auch bedenken, dass später einseitige Änderungen nicht mehr möglich sind. ...
30.03.2015 | Reiner Krämer
Ein Botschaftsgebäude zum Empfang einer außerirdischen Zivilisation
Am heutigen Tag hat die Internationalen Rael-Bewegung offiziell der Bundesregierung und den Ländern das Vorhaben für den Bau eines Botschaftsgebäudes zum Empfang einer außerirdischen Zivilisation auf der Erde übergeben. Nach siebenmaliger ...
Ein Botschaftsgebäude zum Empfang einer außerirdischen Zivilisation
Am heutigen Tag hat die Internationalen Rael-Bewegung offiziell der Bundesregierung und den Ländern das Vorhaben für den Bau eines Botschaftsgebäudes zum Empfang einer außerirdischen Zivilisation auf der Erde übergeben. Nach siebenmaliger ...
27.03.2015 | Clemens Sandmeier
Rechtsanwälte Sandmeier & Sixta aus Aichach informieren:
Erb-, Familien- und Arbeitsrecht zählt ebenso zum Aufgabengebiet, wie Sozialversicherungs-, Zivil- und Strafrecht. Die geringe Verbreitung von dem durch das Gesetz zur Verfügung gestellten Instrument der Vormundbenennung entspricht nicht der ...
Rechtsanwälte Sandmeier & Sixta aus Aichach informieren:
Erb-, Familien- und Arbeitsrecht zählt ebenso zum Aufgabengebiet, wie Sozialversicherungs-, Zivil- und Strafrecht. Die geringe Verbreitung von dem durch das Gesetz zur Verfügung gestellten Instrument der Vormundbenennung entspricht nicht der ...
27.03.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Möglichkeiten nach einer fehlgeschlagenen Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen erreichte 2014 einen Höchststand und ist nach wie vor ein beliebtes Mittel, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Aber: Selbstanzeigen können auch fehlschlagen. GRP ...
Steuerhinterziehung: Möglichkeiten nach einer fehlgeschlagenen Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen erreichte 2014 einen Höchststand und ist nach wie vor ein beliebtes Mittel, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Aber: Selbstanzeigen können auch fehlschlagen. GRP ...
27.03.2015 | Michael Rainer
Shedlin Capital AG: Forderungen zur Insolvenztabelle bis zum 2. April anmelden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das Regelinsolvenzverfahren über die Shedlin Capital AG wurde am 1. März 2015 am Amtsgericht Nürnberg eröffnet. Gläubiger müssen ihre Forderungen bis zum 2. April beim Insolvenzverwalter ...
Shedlin Capital AG: Forderungen zur Insolvenztabelle bis zum 2. April anmelden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das Regelinsolvenzverfahren über die Shedlin Capital AG wurde am 1. März 2015 am Amtsgericht Nürnberg eröffnet. Gläubiger müssen ihre Forderungen bis zum 2. April beim Insolvenzverwalter ...
27.03.2015 | Michael Rainer
Vorfälligkeitsentschädigung prüfen oder umgehen
http://www.grprainer.com/Vorfaelligkeitsentschaedigung.html Wer jetzt einen Kredit aufnimmt, profitiert von den aktuell niedrigen Zinsen. Wird aber ein bereits laufendes Darlehen gekündigt, fällt eine Vorfälligkeitsentschädigung an. Die sollte ...
Vorfälligkeitsentschädigung prüfen oder umgehen
http://www.grprainer.com/Vorfaelligkeitsentschaedigung.html Wer jetzt einen Kredit aufnimmt, profitiert von den aktuell niedrigen Zinsen. Wird aber ein bereits laufendes Darlehen gekündigt, fällt eine Vorfälligkeitsentschädigung an. Die sollte ...
26.03.2015 | Tobias Wolfanger
Das leistet die Fitness-/Gesundheitsbranche - Parlamentarischer Abend in Berlin
Die deutsche Fitness-Wirtschaft ist ein maßgeblicher Treiber, wenn es darum geht, die Folgen des demografischen Wandels abzufedern und die Gesellschaft bis ins hohe Alter leistungsfähig zu halten. Das zeigen auch die aktuell veröffentlichten ...
Das leistet die Fitness-/Gesundheitsbranche - Parlamentarischer Abend in Berlin
Die deutsche Fitness-Wirtschaft ist ein maßgeblicher Treiber, wenn es darum geht, die Folgen des demografischen Wandels abzufedern und die Gesellschaft bis ins hohe Alter leistungsfähig zu halten. Das zeigen auch die aktuell veröffentlichten ...
26.03.2015 | Ingrid Heinlein
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
1. Art. 9 Abs. 3 GG schützt eine Gewerkschaft auch darin, der Arbeitgeberseite in einer konkreten Tarifverhandlungssituation Angaben über ihren Organisationsgrad und die Verteilung ihrer Mitglieder in bestimmten Betrieben vorzuenthalten. 2. ...
Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
1. Art. 9 Abs. 3 GG schützt eine Gewerkschaft auch darin, der Arbeitgeberseite in einer konkreten Tarifverhandlungssituation Angaben über ihren Organisationsgrad und die Verteilung ihrer Mitglieder in bestimmten Betrieben vorzuenthalten. 2. ...
26.03.2015 | Michael Rainer
Befristete Arbeitsverträge und ihre Fallstricke
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Neu abgeschlossene Arbeitsverträge können auf eine Dauer von 24 Monaten befristet werden. Ist der befristete Arbeitsvertrag fehlerhaft, können Klagen vor dem Arbeitsgericht die Folge sein. ...
Befristete Arbeitsverträge und ihre Fallstricke
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Neu abgeschlossene Arbeitsverträge können auf eine Dauer von 24 Monaten befristet werden. Ist der befristete Arbeitsvertrag fehlerhaft, können Klagen vor dem Arbeitsgericht die Folge sein. ...
26.03.2015 | Alexander Bredereck
Fehlende Durchsetzbarkeit einer Eigenbedarfskündigung bei schwerer Behinderung des Mieter-Kindes
Die Ausgangslage: Soweit der Vermieter die Formalitäten der Kündigung einhält, der Mietvertrag die Zulässigkeit einer Eigenbedarfskündigung nicht einschränkt, der Eigenbedarf tatsächlich besteht und keine Sperrfrist greift, kann der Mieter ...
Fehlende Durchsetzbarkeit einer Eigenbedarfskündigung bei schwerer Behinderung des Mieter-Kindes
Die Ausgangslage: Soweit der Vermieter die Formalitäten der Kündigung einhält, der Mietvertrag die Zulässigkeit einer Eigenbedarfskündigung nicht einschränkt, der Eigenbedarf tatsächlich besteht und keine Sperrfrist greift, kann der Mieter ...
26.03.2015 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 18.3.2015 u.a. zum Raucher Friedhelm A. & dem Kopftuchverbot in Schulen
Heute unter anderem mit folgenden Themen: Raucher Friedhelm Adolfs trotz Teilerfolgs vor dem Bundesgerichtshof vor der Zwangsräumung Wir hatten darüber berichtet, dass Raucher Friedhelm Adolfs vor dem Bundesgerichtshof die Aufhebung des Urteils ...
Fernsehanwaltswoche vom 18.3.2015 u.a. zum Raucher Friedhelm A. & dem Kopftuchverbot in Schulen
Heute unter anderem mit folgenden Themen: Raucher Friedhelm Adolfs trotz Teilerfolgs vor dem Bundesgerichtshof vor der Zwangsräumung Wir hatten darüber berichtet, dass Raucher Friedhelm Adolfs vor dem Bundesgerichtshof die Aufhebung des Urteils ...
26.03.2015 | Michael Rainer
Stiftung erhält Schadensersatz wegen falscher Anlageberatung
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine Stiftung aus Krefeld erhält von ihrer Bank rund 250.000 Euro Schadensersatz wegen falscher Anlageberatung. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt, wie u.a. die "FAZ" berichtet. ...
Stiftung erhält Schadensersatz wegen falscher Anlageberatung
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine Stiftung aus Krefeld erhält von ihrer Bank rund 250.000 Euro Schadensersatz wegen falscher Anlageberatung. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt, wie u.a. die "FAZ" berichtet. ...
26.03.2015 | Michael Rainer
Stiftung erhält Schadensersatz wegen falscher Anlageberatung
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine Stiftung aus Krefeld erhält von ihrer Bank rund 250.000 Euro Schadensersatz wegen falscher Anlageberatung. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt, wie u.a. die "FAZ" berichtet. ...
Stiftung erhält Schadensersatz wegen falscher Anlageberatung
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine Stiftung aus Krefeld erhält von ihrer Bank rund 250.000 Euro Schadensersatz wegen falscher Anlageberatung. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt, wie u.a. die "FAZ" berichtet. ...
26.03.2015 | Michael Rainer
MS Deutschland an US-Investor verkauft
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Die MS Deutschland wurde an einen US-Investor verkauft, teilt der Insolvenzverwalter mit. Der Verkaufspreis sei mit dem Gläubigerausschuss abgestimmt. Anlegern können dennoch Verluste drohen. GRP ...
MS Deutschland an US-Investor verkauft
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Die MS Deutschland wurde an einen US-Investor verkauft, teilt der Insolvenzverwalter mit. Der Verkaufspreis sei mit dem Gläubigerausschuss abgestimmt. Anlegern können dennoch Verluste drohen. GRP ...