Politik, Recht & Gesellschaft
02.03.2015 | Dr. Monika Stobrawe
D.A.S. Stichwort des Monats März: "Kündigung von Werkswohnungen"
Viele Betriebe wie auch öffentliche Arbeitgeber stellen Mitarbeitern Wohnraum zur Verfügung - oft zu besonders günstigen Konditionen. Bei Mitarbeiterwohnungen muss zwischen Werkmietwohnungen und Dienstwohnungen (auch: Werkdienstwohnungen) ...
D.A.S. Stichwort des Monats März: "Kündigung von Werkswohnungen"
Viele Betriebe wie auch öffentliche Arbeitgeber stellen Mitarbeitern Wohnraum zur Verfügung - oft zu besonders günstigen Konditionen. Bei Mitarbeiterwohnungen muss zwischen Werkmietwohnungen und Dienstwohnungen (auch: Werkdienstwohnungen) ...
02.03.2015 | Alexander Bredereck
Ohrfeige eines Nachbarn begründet keine fristlose oder ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses
Ausgangslage: Wenn der Mieter gegenüber dem Vermieter oder gegenüber dessen Beauftragten, wie zum Beispiel Hausmeistern und Mitarbeitern der Hausverwaltung, oder zum Beispiel gegenüber Verwandten handgreiflich wird, steht die fristlose oder ...
Ohrfeige eines Nachbarn begründet keine fristlose oder ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses
Ausgangslage: Wenn der Mieter gegenüber dem Vermieter oder gegenüber dessen Beauftragten, wie zum Beispiel Hausmeistern und Mitarbeitern der Hausverwaltung, oder zum Beispiel gegenüber Verwandten handgreiflich wird, steht die fristlose oder ...
02.03.2015 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 20.2.2015 zur Überwachung durch Arbeitgeber und Kündigung eines rauchenden Mieters
Heute unter anderem mit folgenden Themen: Videoaufnahmen I: Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers wegen heimlicher Überwachung durch den Arbeitgeber Das Bundesarbeitsgericht hat die Voraussetzungen, unter denen Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer ...
Fernsehanwaltswoche vom 20.2.2015 zur Überwachung durch Arbeitgeber und Kündigung eines rauchenden Mieters
Heute unter anderem mit folgenden Themen: Videoaufnahmen I: Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers wegen heimlicher Überwachung durch den Arbeitgeber Das Bundesarbeitsgericht hat die Voraussetzungen, unter denen Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer ...
02.03.2015 | Alexander Bredereck
Betriebsversammlung mit Wahl des Wahlvorstandes: zur Bekanntmachung der Einladung
Ausgangslage: Wenn im Betrieb eine Betriebsratswahl durchgeführt werden soll, muss zunächst immer von einer Betriebsversammlung ein Wahlvorstand gewählt werden. Durchaus umstritten ist, wie viele Tage vorher die Einladung zur Betriebsversammlung ...
Betriebsversammlung mit Wahl des Wahlvorstandes: zur Bekanntmachung der Einladung
Ausgangslage: Wenn im Betrieb eine Betriebsratswahl durchgeführt werden soll, muss zunächst immer von einer Betriebsversammlung ein Wahlvorstand gewählt werden. Durchaus umstritten ist, wie viele Tage vorher die Einladung zur Betriebsversammlung ...
02.03.2015 | Andrea Schulz
Neues Buch: Eine Frage der Selbstachtung
Bremen/Kiel (hh). Es ist wie der Kampf David gegen Goliath und ein Spiegel der Gesellschaft, in der wir leben. In dem soeben erschienenen Buch Eine Frage der Selbstachtung beschreibt die Kieler Juristin Andrea Schulz, wie sie in der Vorstandssitzung ...
Neues Buch: Eine Frage der Selbstachtung
Bremen/Kiel (hh). Es ist wie der Kampf David gegen Goliath und ein Spiegel der Gesellschaft, in der wir leben. In dem soeben erschienenen Buch Eine Frage der Selbstachtung beschreibt die Kieler Juristin Andrea Schulz, wie sie in der Vorstandssitzung ...
02.03.2015 | Christa Weidner
Sind die Selbstständigen vom Aussterben bedroht?
Mit einem Bein stand ich im Knast. Dabei hatte ich alles richtig gemacht. Wir hatten, wie bei allen neuen Freiberuflern, die wir bei unserem Kunden einsetzten, üblich, das Statusfeststellungsverfahren durchgeführt. Damit verschafften wir uns, auf ...
Sind die Selbstständigen vom Aussterben bedroht?
Mit einem Bein stand ich im Knast. Dabei hatte ich alles richtig gemacht. Wir hatten, wie bei allen neuen Freiberuflern, die wir bei unserem Kunden einsetzten, üblich, das Statusfeststellungsverfahren durchgeführt. Damit verschafften wir uns, auf ...
02.03.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Luxemburger Commerzbank-Tochter im Visier der Fahnder - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Luxemburger Commerzbank-Tochter steht im Verdacht, systematisch Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet zu haben. Deutsche Steuerfahnder sind ihr auf der Spur. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Luxemburger Commerzbank-Tochter im Visier der Fahnder - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Luxemburger Commerzbank-Tochter steht im Verdacht, systematisch Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet zu haben. Deutsche Steuerfahnder sind ihr auf der Spur. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
02.03.2015 | Michael Rainer
Selfmade Capital Emirates Fonds 1 bis 6 insolvent
http://www.grprainer.com/Selfmade-Capital.html Für die Gesellschaften der Selfmade Capital Fonds 1 bis 6 wurde nach Angaben des vorläufigen Insolvenzverwalters am Amtsgericht München Insolvenzantrag gestellt. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Selfmade Capital Emirates Fonds 1 bis 6 insolvent
http://www.grprainer.com/Selfmade-Capital.html Für die Gesellschaften der Selfmade Capital Fonds 1 bis 6 wurde nach Angaben des vorläufigen Insolvenzverwalters am Amtsgericht München Insolvenzantrag gestellt. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
02.03.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ebnet den Weg in die Steuerehrlichkeit
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Luft für Steuerhinterzieher wird immer dünner. Ehemalige Steueroasen trocknen auch. Die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung kann die Brücke zurück in die Steuerehrlichkeit sein. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ebnet den Weg in die Steuerehrlichkeit
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Luft für Steuerhinterzieher wird immer dünner. Ehemalige Steueroasen trocknen auch. Die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung kann die Brücke zurück in die Steuerehrlichkeit sein. GRP Rainer ...
28.02.2015 | Stephan Ehlers
Kein Steuerbonus für das Dämmen von Gebäuden - eine richtige Entscheidung
Der milliardenschwere Steuerbonus für das Dämmen von Gebäuden - das von Bund und Ländern eigentlich schon beschlossen war - wurde in der letzten Woche von der Koalition vorerst gestoppt. Leider vorerst, denn die Dämm- und EnEv-Lobby wird sich ...
Kein Steuerbonus für das Dämmen von Gebäuden - eine richtige Entscheidung
Der milliardenschwere Steuerbonus für das Dämmen von Gebäuden - das von Bund und Ländern eigentlich schon beschlossen war - wurde in der letzten Woche von der Koalition vorerst gestoppt. Leider vorerst, denn die Dämm- und EnEv-Lobby wird sich ...
27.02.2015 | Christa Weidner
Das Ende der Selbstständigkeit
Christa Weidner wurde als aktives Mitglied in die Arbeitsgemeinschaft Scheinselbstständigkeit des VGSD e.V. (VGSD) aufgenommen. Der VGSD ist der Verband der Gründer und Selbstständigen für Deutschland. Er hat es sich zum Ziel gesetzt hat, mit ...
Das Ende der Selbstständigkeit
Christa Weidner wurde als aktives Mitglied in die Arbeitsgemeinschaft Scheinselbstständigkeit des VGSD e.V. (VGSD) aufgenommen. Der VGSD ist der Verband der Gründer und Selbstständigen für Deutschland. Er hat es sich zum Ziel gesetzt hat, mit ...
27.02.2015 | Vojislav Miljanovic
Maastrichter Forscherin sorgt für eine Verbesserung der Vernehmungstechnik bei der Polizei
Maastrichter Forscherin sorgt für eine Verbesserung der Vernehmungstechnik bei der Polizei Dissertation an der Universität Maastricht: Das Wissen von Ermittlern über das menschliche Gedächtnis ist unzureichend Aus der Studie von Alana Krix ...
Maastrichter Forscherin sorgt für eine Verbesserung der Vernehmungstechnik bei der Polizei
Maastrichter Forscherin sorgt für eine Verbesserung der Vernehmungstechnik bei der Polizei Dissertation an der Universität Maastricht: Das Wissen von Ermittlern über das menschliche Gedächtnis ist unzureichend Aus der Studie von Alana Krix ...
27.02.2015 | Michael Rainer
Razzia beim Bund Deutscher Treuhandstiftungen (BWF Stiftung): Verdacht auf Betrug
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Zu einer groß angelegten Razzia ist es beim Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. gekommen. Es besteht Verdacht auf Betrug und Verstoß gegen das Kreditwesengesetz (KWG). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Razzia beim Bund Deutscher Treuhandstiftungen (BWF Stiftung): Verdacht auf Betrug
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Zu einer groß angelegten Razzia ist es beim Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. gekommen. Es besteht Verdacht auf Betrug und Verstoß gegen das Kreditwesengesetz (KWG). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
27.02.2015 | Michael Rainer
Erbschaftssteuer: Einschnitte für Firmenerben
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Nachdem das Bundesverfassungsgericht Ende 2014 entschieden hat, dass die Erbschaftssteuer z.T. reformiert werden muss, könnten auf Firmenerben hohe Einschnitte zukommen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Erbschaftssteuer: Einschnitte für Firmenerben
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Nachdem das Bundesverfassungsgericht Ende 2014 entschieden hat, dass die Erbschaftssteuer z.T. reformiert werden muss, könnten auf Firmenerben hohe Einschnitte zukommen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
27.02.2015 | Michael Rainer
Nordcapital Schiffsportfolio 4 - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Nordcapital-GmbH-Schiffsfonds.html Der Zweitmarktfonds Nordcapital Schiffsportfolio konnte die prognostizierten Erwartungen nicht erfüllen. Enttäuschte Anleger können ihre Ansprüche auf Schadensersatz prüfen lassen. ...
Nordcapital Schiffsportfolio 4 - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Nordcapital-GmbH-Schiffsfonds.html Der Zweitmarktfonds Nordcapital Schiffsportfolio konnte die prognostizierten Erwartungen nicht erfüllen. Enttäuschte Anleger können ihre Ansprüche auf Schadensersatz prüfen lassen. ...
26.02.2015 | Prof. Dr. Ing. Sascha Stowasser
Wirtschaftsminister Gabriel und ifaa-Direktor Stowasser fordern mehr gesellschaftliche Akzeptanz für deutsche Industrie
Berlin/Düsseldorf. "International hat sich die deutsche Industrie mit qualitativ hochwertigen und innovativen Erzeugnissen einen hervorragenden Ruf erarbeitet, der leider oft in Deutschland selbst vielen Menschen nicht bewusst ist." Das ...
Wirtschaftsminister Gabriel und ifaa-Direktor Stowasser fordern mehr gesellschaftliche Akzeptanz für deutsche Industrie
Berlin/Düsseldorf. "International hat sich die deutsche Industrie mit qualitativ hochwertigen und innovativen Erzeugnissen einen hervorragenden Ruf erarbeitet, der leider oft in Deutschland selbst vielen Menschen nicht bewusst ist." Das ...
26.02.2015 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, Doku: Kühn, Thomas: Preußens Gloria
Der Autor zeichnet das Bild einer hochinteressanten Epoche in der Entwicklung Europas. Die Rolle des preußischen Staatswesens, seiner Politik, seiner Menschen und seiner Streitkräfte wird in dieses Bild des Europas des ausgehenden 18. Jahrhunderts ...
Helios-Verlag, Doku: Kühn, Thomas: Preußens Gloria
Der Autor zeichnet das Bild einer hochinteressanten Epoche in der Entwicklung Europas. Die Rolle des preußischen Staatswesens, seiner Politik, seiner Menschen und seiner Streitkräfte wird in dieses Bild des Europas des ausgehenden 18. Jahrhunderts ...
26.02.2015 | Alexander Bredereck
Schadensersatz wegen vorgetäuschter Eigenbedarfskündigung nach geschlossenem Vergleich
Ausgangslage: Endet der Streit zwischen dem Vermieter/der Vermieterin und der Mietpartei nach der Kündigung des Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs in einem Vergleich und stellt sich später heraus oder vermutet der Mieter/die Mieterin, dass ...
Schadensersatz wegen vorgetäuschter Eigenbedarfskündigung nach geschlossenem Vergleich
Ausgangslage: Endet der Streit zwischen dem Vermieter/der Vermieterin und der Mietpartei nach der Kündigung des Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs in einem Vergleich und stellt sich später heraus oder vermutet der Mieter/die Mieterin, dass ...
26.02.2015 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, Doku: Schneider: 1794 - Die Franzosen auf dem Weg zum Rhein
Das Buch "1794 - Die Franzosen auf dem Weg zum Rhein" befaßt sich mit der Auseinandersetzung zwischen dem revolutionären Frankreich und den europäischen Großmächten, schwerpunktmäßig mit den Ereignissen in Belgien und in dem Gebiet ...
Helios-Verlag, Doku: Schneider: 1794 - Die Franzosen auf dem Weg zum Rhein
Das Buch "1794 - Die Franzosen auf dem Weg zum Rhein" befaßt sich mit der Auseinandersetzung zwischen dem revolutionären Frankreich und den europäischen Großmächten, schwerpunktmäßig mit den Ereignissen in Belgien und in dem Gebiet ...
26.02.2015 | Steffen Bieder
Energiepreisbremse statt Mietpreisbremse
"Mit der Mietpreisbremse winkt der Staat ein realitätsfernes Gesetz durch", erklärt Steffen Bieder, Geschäftsführer des Bundesverbandes Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen in Mitteldeutschland zu der Einigung der Koalition am ...
Energiepreisbremse statt Mietpreisbremse
"Mit der Mietpreisbremse winkt der Staat ein realitätsfernes Gesetz durch", erklärt Steffen Bieder, Geschäftsführer des Bundesverbandes Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen in Mitteldeutschland zu der Einigung der Koalition am ...
26.02.2015 | Alexander Bredereck
Kündigung eines Arbeitnehmers wegen sexueller Belästigung unwirksam
Ausgangslage: Straftaten im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis bringen den Täter immer in die Gefahr einer fristlosen, hilfsweise ordentlichen Kündigung seines Arbeitsverhältnisses. Das gilt bei Straftaten zum Nachteil des ...
Kündigung eines Arbeitnehmers wegen sexueller Belästigung unwirksam
Ausgangslage: Straftaten im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis bringen den Täter immer in die Gefahr einer fristlosen, hilfsweise ordentlichen Kündigung seines Arbeitsverhältnisses. Das gilt bei Straftaten zum Nachteil des ...
26.02.2015 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte wehrt die gerichtliche Rückforderung von Ausschüttungen ab
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In einem von der Kanzlei GRP Rainer erstrittenem Urteil wies das Landgericht Dortmund die Klage des Insolvenzverwalters der Schiffsfondsgesellschaft DS-Fonds Nr. 102 MT Stena Venture GmbH & Co. ...
GRP Rainer Rechtsanwälte wehrt die gerichtliche Rückforderung von Ausschüttungen ab
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In einem von der Kanzlei GRP Rainer erstrittenem Urteil wies das Landgericht Dortmund die Klage des Insolvenzverwalters der Schiffsfondsgesellschaft DS-Fonds Nr. 102 MT Stena Venture GmbH & Co. ...
26.02.2015 | Michael Rainer
Accessio AG: OLG München verurteilt DAB-Bank zu Schadensersatz
http://www.grprainer.com/Accessio-AG-DAB-Bank.html Neue Hoffnung für Anleger der insolventen Accessio AG (früher Driver & Bengsch): Das OLG München verurteilte die DAB-Bank jetzt zur Zahlung von Schadensersatz. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Accessio AG: OLG München verurteilt DAB-Bank zu Schadensersatz
http://www.grprainer.com/Accessio-AG-DAB-Bank.html Neue Hoffnung für Anleger der insolventen Accessio AG (früher Driver & Bengsch): Das OLG München verurteilte die DAB-Bank jetzt zur Zahlung von Schadensersatz. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
26.02.2015 | Michael Rainer
Axa Immoselect: Anteilspreis leicht gesunken - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Axa-Immoselect-Immobilienfonds.html Der Anteilspreis beim in Abwicklung befindlichen offenen Immobilienfonds Axa Immoselect ist im Februar leicht gesunken. Anleger können immer noch Schadensersatzansprüche geltend machen. ...
Axa Immoselect: Anteilspreis leicht gesunken - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Axa-Immoselect-Immobilienfonds.html Der Anteilspreis beim in Abwicklung befindlichen offenen Immobilienfonds Axa Immoselect ist im Februar leicht gesunken. Anleger können immer noch Schadensersatzansprüche geltend machen. ...
25.02.2015 | Herr Dirk Dr Ciper
Erneuter Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Chemnitz
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft ...
Erneuter Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Chemnitz
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft ...