Politik, Recht & Gesellschaft
28.11.2014 | Michael Rainer
Atlantic MS Clara Schulte: Kapitalspritze nötig
http://www.grprainer.com/Atlantic.html Der Schiffsfonds Atlantic MS Clara Schulte ist offenbar in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, so dass die Anleger um eine Finanzspritze gebeten werden. Verluste drohen aber dennoch. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Atlantic MS Clara Schulte: Kapitalspritze nötig
http://www.grprainer.com/Atlantic.html Der Schiffsfonds Atlantic MS Clara Schulte ist offenbar in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, so dass die Anleger um eine Finanzspritze gebeten werden. Verluste drohen aber dennoch. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
27.11.2014 | Brigitta Mehring
Gesetzlicher Versicherungsschutz im Ehrenamt
Der "Internationale Tag des Ehrenamtes" ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als ...
Gesetzlicher Versicherungsschutz im Ehrenamt
Der "Internationale Tag des Ehrenamtes" ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 2)
2. Vortrag zur Art des Schimmelpilzbefalls (Gesundheitsgefährdung?) Schimmelpilz ist unproblematisch ein Mangel, so dass sich dazu Ausführungen an sich erübrigen. Allerdings sind die Rechtsfolgen sehr unterschiedlich, je nachdem, ob der ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 2)
2. Vortrag zur Art des Schimmelpilzbefalls (Gesundheitsgefährdung?) Schimmelpilz ist unproblematisch ein Mangel, so dass sich dazu Ausführungen an sich erübrigen. Allerdings sind die Rechtsfolgen sehr unterschiedlich, je nachdem, ob der ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 3)
3. Vortrag zu den Ursachen Verteilung der Darlegungs- und Beweislast: Hinsichtlich der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast ist zumindest bei den Amtsgerichten immer wieder zu beobachten, dass vorschnell die Frage der Lüftung durch die ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 3)
3. Vortrag zu den Ursachen Verteilung der Darlegungs- und Beweislast: Hinsichtlich der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast ist zumindest bei den Amtsgerichten immer wieder zu beobachten, dass vorschnell die Frage der Lüftung durch die ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 4)
4. Vortrag zur Mitteilung an den Vermieter Gerade im Bereich Schimmelpilz wird seitens der Vermieter häufig eingewandt, der Mieter habe über den Mangel nicht rechtzeitig informiert. Zudem kommt unter diesem Gesichtspunkt auch ein Mitverschulden ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 4)
4. Vortrag zur Mitteilung an den Vermieter Gerade im Bereich Schimmelpilz wird seitens der Vermieter häufig eingewandt, der Mieter habe über den Mangel nicht rechtzeitig informiert. Zudem kommt unter diesem Gesichtspunkt auch ein Mitverschulden ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 1)
1. Umfang, Lage, Zeitpunkt, Intensität des Mangels Ausgangserwägungen: Viele Prozesse im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Schimmelpilzbefalls gehen allein deshalb verloren, weil der jeweilige Vortrag der Parteien nicht ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 1)
1. Umfang, Lage, Zeitpunkt, Intensität des Mangels Ausgangserwägungen: Viele Prozesse im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Schimmelpilzbefalls gehen allein deshalb verloren, weil der jeweilige Vortrag der Parteien nicht ...
27.11.2014 | Brigitta Mehring
Bundesverwaltungsgericht schränkt Sonntagsarbeit ein
Die Sonntagsruhe ist in Deutschland grundgesetzlich geschützt. Dementsprechend verbietet das Arbeitszeitgesetz (ArbzG) die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen. Allerdings nicht ausnahmslos: So dürfen zum Beispiel ...
Bundesverwaltungsgericht schränkt Sonntagsarbeit ein
Die Sonntagsruhe ist in Deutschland grundgesetzlich geschützt. Dementsprechend verbietet das Arbeitszeitgesetz (ArbzG) die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen. Allerdings nicht ausnahmslos: So dürfen zum Beispiel ...
27.11.2014 | HdM Mediascan
Kein Sex, Drugs & Rock n Roll für Malaysia - Regierung zensiert das Netz
Das Innenministerium und die Malaysische Kommunikations- und Multimedia Kommission gehen gemeinsam aktiv gegen islamische Beleidigungen in sozialen Netzwerken vor. Inhalte, die nicht mit der malaysischen Kultur einhergehen werden im Internet ...
Kein Sex, Drugs & Rock n Roll für Malaysia - Regierung zensiert das Netz
Das Innenministerium und die Malaysische Kommunikations- und Multimedia Kommission gehen gemeinsam aktiv gegen islamische Beleidigungen in sozialen Netzwerken vor. Inhalte, die nicht mit der malaysischen Kultur einhergehen werden im Internet ...
27.11.2014 | Jens-Peter Gieschen
Nach BGH-Entscheidung: neue Hoffnung für Lehman-geschädigte Investoren
(Bremen, 27. November 2014) Der für Banken zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat jetzt in zwei Fällen die Ansprüche von Anlegern, die seinerzeit Garantiezertifikate der US- Investmentbank Lehman Brothers gekauft und ihren ...
Nach BGH-Entscheidung: neue Hoffnung für Lehman-geschädigte Investoren
(Bremen, 27. November 2014) Der für Banken zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat jetzt in zwei Fällen die Ansprüche von Anlegern, die seinerzeit Garantiezertifikate der US- Investmentbank Lehman Brothers gekauft und ihren ...
27.11.2014 | Staatssekretär a.D.
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 27. November 2014. Aktuelle Fragen des Urheberrechts gehören in dieser Woche zu den Schwerpunktthemen auf medienpolitik.net. In Interviews äußern sich drei Experten zu den Creative-Commons-Lizenzen (CC) bei der ARD sowie zur ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 27. November 2014. Aktuelle Fragen des Urheberrechts gehören in dieser Woche zu den Schwerpunktthemen auf medienpolitik.net. In Interviews äußern sich drei Experten zu den Creative-Commons-Lizenzen (CC) bei der ARD sowie zur ...
27.11.2014 | Ernst Probst
Absturz beim Liebesakt in den Wolken
München / Wiesbaden - Die amerikanische Fliegerin Jacqueline Cochran (1906-1980) erzählte das Märchen, sie sei als Findelkind in großer Armut bei Pflegeeltern aufgewachsen und habe ihren Namen selbst aus dem Telefonbuch ausgewählt. In ...
Absturz beim Liebesakt in den Wolken
München / Wiesbaden - Die amerikanische Fliegerin Jacqueline Cochran (1906-1980) erzählte das Märchen, sie sei als Findelkind in großer Armut bei Pflegeeltern aufgewachsen und habe ihren Namen selbst aus dem Telefonbuch ausgewählt. In ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses: Regelmäßig nur nach Abmahnung wirksam
Immer wieder scheitern fristlose (und hilfsweise erklärte ordentliche) verhaltensbedingte Kündigungen vor dem Arbeitsgericht an einer fehlenden Abmahnung. Das Bundesarbeitsgericht hält eine solche nur ausnahmsweise für entbehrlich. Dazu das ...
Fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses: Regelmäßig nur nach Abmahnung wirksam
Immer wieder scheitern fristlose (und hilfsweise erklärte ordentliche) verhaltensbedingte Kündigungen vor dem Arbeitsgericht an einer fehlenden Abmahnung. Das Bundesarbeitsgericht hält eine solche nur ausnahmsweise für entbehrlich. Dazu das ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Flächenabweichung im Gewerberaummietrecht: geschuldete Mietzahlung
Flächenabweichung im Gewerberaummietrecht: Bei vereinbarter Quadratmetermiete wird nur die Mietzahlung für die tatsächliche Fläche geschuldet. Die Ausgangslage: Weicht die tatsächliche Fläche des Mietobjekts von der vertraglich vereinbarten ...
Flächenabweichung im Gewerberaummietrecht: geschuldete Mietzahlung
Flächenabweichung im Gewerberaummietrecht: Bei vereinbarter Quadratmetermiete wird nur die Mietzahlung für die tatsächliche Fläche geschuldet. Die Ausgangslage: Weicht die tatsächliche Fläche des Mietobjekts von der vertraglich vereinbarten ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Benachteiligung wegen Schwerbehinderung: Mitteilung der Schwerbehinderteneigenschaft in Bewerbungen
Benachteiligung eines schwerbehinderten Menschen: die Schwerbehinderteneigenschaft muss bei einer wiederholten Bewerbung jedes Mal neu mitgeteilt werden. Fall: Der Kläger, ein schwer behinderter Mensch, hatte sich innerhalb sehr kurzer Zeit ...
Benachteiligung wegen Schwerbehinderung: Mitteilung der Schwerbehinderteneigenschaft in Bewerbungen
Benachteiligung eines schwerbehinderten Menschen: die Schwerbehinderteneigenschaft muss bei einer wiederholten Bewerbung jedes Mal neu mitgeteilt werden. Fall: Der Kläger, ein schwer behinderter Mensch, hatte sich innerhalb sehr kurzer Zeit ...
27.11.2014 | Lydia Schmitz
Weiter auf Erfolgskurs - DORNBACH feiert seinen 60. Geburtstag
Gegründet 1954, vertreten an 17 Standorten, mehr als 350 Mitarbeiter, über 35 Millionen Euro Umsatz und ein breites Beratungsportfolio - das ist die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft DORNBACH (http://www.dornbach.de/) in ...
Weiter auf Erfolgskurs - DORNBACH feiert seinen 60. Geburtstag
Gegründet 1954, vertreten an 17 Standorten, mehr als 350 Mitarbeiter, über 35 Millionen Euro Umsatz und ein breites Beratungsportfolio - das ist die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft DORNBACH (http://www.dornbach.de/) in ...
27.11.2014 | Michael Rainer
SEB Optimix wird abgewickelt – Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/SEB-Optimix.html Der so genannte Umbrella-Fonds SEB Optimix wird seit dem 11. Juni 2014 liquidiert. Anleger konnten in vier Teilfonds investieren, die ebenfalls abgewickelt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
SEB Optimix wird abgewickelt – Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/SEB-Optimix.html Der so genannte Umbrella-Fonds SEB Optimix wird seit dem 11. Juni 2014 liquidiert. Anleger konnten in vier Teilfonds investieren, die ebenfalls abgewickelt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
27.11.2014 | Michael Rainer
Lehman-Anleger erhält Schadensersatz - BGH-Urteil mit Signalwirkung
http://www.grprainer.com/Lehman-Brothers.html Der Bundesgerichtshof (BGH) sprach erstmals einem Lehman-Opfer Schadensersatz zu, da er von seiner Bank falsch beraten wurde. Das Urteil lässt auch andere Lehman-Opfer wieder hoffen. GRP Rainer ...
Lehman-Anleger erhält Schadensersatz - BGH-Urteil mit Signalwirkung
http://www.grprainer.com/Lehman-Brothers.html Der Bundesgerichtshof (BGH) sprach erstmals einem Lehman-Opfer Schadensersatz zu, da er von seiner Bank falsch beraten wurde. Das Urteil lässt auch andere Lehman-Opfer wieder hoffen. GRP Rainer ...
27.11.2014 | Michael Rainer
HCI Exklusiv Multipurpose Quartett: Insolvenzverfahren über Fondsgesellschaften eröffnet
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Über die vier Schiffsgesellschaften, in die der Dachfonds HCI Exklusiv Multipurpose Quartett investierte, wurde am Amtsgericht Hamburg das Insolvenzverfahren eröffnet. GRP Rainer ...
HCI Exklusiv Multipurpose Quartett: Insolvenzverfahren über Fondsgesellschaften eröffnet
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Über die vier Schiffsgesellschaften, in die der Dachfonds HCI Exklusiv Multipurpose Quartett investierte, wurde am Amtsgericht Hamburg das Insolvenzverfahren eröffnet. GRP Rainer ...
26.11.2014 | Sigi Riedelbauch
HAVELLS SYLVANIA STARTET WEIHNACHTS-SPENDENAKTION
(Mynewsdesk) Am 1. Dezember startet Havells Sylvania eine Spendenaktion, die bis 23. Dezember 2014 läuft. In dieser Zeit spendet das Unternehmen für jeden Auftrag, unabhängig von der Höhe, 5 Euro. Darüber hinaus wird in diesem Jahr auch auf ...
HAVELLS SYLVANIA STARTET WEIHNACHTS-SPENDENAKTION
(Mynewsdesk) Am 1. Dezember startet Havells Sylvania eine Spendenaktion, die bis 23. Dezember 2014 läuft. In dieser Zeit spendet das Unternehmen für jeden Auftrag, unabhängig von der Höhe, 5 Euro. Darüber hinaus wird in diesem Jahr auch auf ...
26.11.2014 | Karsten Richter
"Erinnern - Gedenken - Handeln"
(W&R) Mit der Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag 2014 am Sonntag, dem 16. Nov. 2014, zeigte sich der Vorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge für die Region der Landeshauptstadt Schwerin, Klaus Lemke, außerordentlich ...
"Erinnern - Gedenken - Handeln"
(W&R) Mit der Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag 2014 am Sonntag, dem 16. Nov. 2014, zeigte sich der Vorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge für die Region der Landeshauptstadt Schwerin, Klaus Lemke, außerordentlich ...
26.11.2014 | Michael Rainer
HCI Renditefonds Premium II: MS Hanna im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Das Amtsgericht Meppen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Frachters MS Hanna aus dem HCI Renditefonds Premium II eröffnet (Az.: 9 IN 174/14). GRP ...
HCI Renditefonds Premium II: MS Hanna im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Das Amtsgericht Meppen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Frachters MS Hanna aus dem HCI Renditefonds Premium II eröffnet (Az.: 9 IN 174/14). GRP ...
26.11.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Typische Fehler bei der Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Obwohl es keine Formvorschriften für eine Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gibt, können Fehler dazu führen, dass die Selbstanzeige nicht wirkt und eine Verurteilung droht. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung: Typische Fehler bei der Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Obwohl es keine Formvorschriften für eine Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung gibt, können Fehler dazu führen, dass die Selbstanzeige nicht wirkt und eine Verurteilung droht. GRP Rainer ...
26.11.2014 | Michael Rainer
Wölbern Fonds Frankreich 04: Verkauf der Immobilie droht
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Die Anleger des angeschlagenen Immobilienfonds Frankreich 04 wollen offenbar kein weiteres Geld investieren. Damit droht nun der Verkauf der Büroimmobilie in Paris. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Wölbern Fonds Frankreich 04: Verkauf der Immobilie droht
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Die Anleger des angeschlagenen Immobilienfonds Frankreich 04 wollen offenbar kein weiteres Geld investieren. Damit droht nun der Verkauf der Büroimmobilie in Paris. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
26.11.2014 | Christof Herrmann
Deutscher Personalräte-Preis 2014 in Berlin verliehen
Der Personalrat der Stadt Mülheim an der Ruhr erhielt am Dienstagabend, 25.11.2014, in Berlin den "Deutschen Personalräte-Preis 2014" in Gold. Die Interessenvertretung verhinderte einen pauschalen Stellenabbau. Durch Abschluss einer ...
Deutscher Personalräte-Preis 2014 in Berlin verliehen
Der Personalrat der Stadt Mülheim an der Ruhr erhielt am Dienstagabend, 25.11.2014, in Berlin den "Deutschen Personalräte-Preis 2014" in Gold. Die Interessenvertretung verhinderte einen pauschalen Stellenabbau. Durch Abschluss einer ...
25.11.2014 | Michael Rainer
UBS 3 Sector Real Estate Europe: Anleger können noch Schadensersatzansprüche geltend machen
http://www.grprainer.com/UBS-3-Sector-Real-Estate-Europe.html Vor gut vier Jahren setzte der offene Immobilienfonds UBS 3 Sector Real Estate Europe die Rücknahme der Anteilsscheine aus und öffnete nicht wieder. Anleger können noch ...
UBS 3 Sector Real Estate Europe: Anleger können noch Schadensersatzansprüche geltend machen
http://www.grprainer.com/UBS-3-Sector-Real-Estate-Europe.html Vor gut vier Jahren setzte der offene Immobilienfonds UBS 3 Sector Real Estate Europe die Rücknahme der Anteilsscheine aus und öffnete nicht wieder. Anleger können noch ...