Politik, Recht & Gesellschaft
20.11.2014 | Alexander Bredereck
Weder Minderungsrecht noch Schadensersatzansprüche des Mieters wegen Feuchtigkeit und Schimmel im Keller
Die Ausgangslage: Wenn Mieter Ansprüche auf Schadensersatz und Mietminderung geltend machen wollen, ist regelmäßig das Vorhandensein eines Mangels der Mietsache notwendig. Ein solcher Mangel liegt regelmäßig dann vor, wenn die tatsächliche ...
Weder Minderungsrecht noch Schadensersatzansprüche des Mieters wegen Feuchtigkeit und Schimmel im Keller
Die Ausgangslage: Wenn Mieter Ansprüche auf Schadensersatz und Mietminderung geltend machen wollen, ist regelmäßig das Vorhandensein eines Mangels der Mietsache notwendig. Ein solcher Mangel liegt regelmäßig dann vor, wenn die tatsächliche ...
20.11.2014 | Alexander Bredereck
Anzeigepflichten des Mieters bei Mängeln durch Schimmelpilzbildung
Ist dem Vermieter bekannt, dass im Mietobjekt infolge von Baumängeln Feuchtigkeitsschäden vorhanden sind, muss eine spätere Ausweitung der Schimmelpilzbildung nicht noch einmal neu vom Mieter angezeigt werden. Die Ausgangslage: Treten am ...
Anzeigepflichten des Mieters bei Mängeln durch Schimmelpilzbildung
Ist dem Vermieter bekannt, dass im Mietobjekt infolge von Baumängeln Feuchtigkeitsschäden vorhanden sind, muss eine spätere Ausweitung der Schimmelpilzbildung nicht noch einmal neu vom Mieter angezeigt werden. Die Ausgangslage: Treten am ...
20.11.2014 | Alexander Bredereck
Mindestlohngesetz: Folgen für den Arbeitnehmerbegriff (Serie - Teil 7)
Ausgangslage: Das Mindestlohngesetz wird unter Umständen auch Folgen für den Arbeitnehmerbegriff haben. Problem: Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 MiLoG (Mindestlohngesetz) gelten Praktikanten im Sinne des § 22 BBiG (Berufsbildungsgesetz) von gewisse ...
Mindestlohngesetz: Folgen für den Arbeitnehmerbegriff (Serie - Teil 7)
Ausgangslage: Das Mindestlohngesetz wird unter Umständen auch Folgen für den Arbeitnehmerbegriff haben. Problem: Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 MiLoG (Mindestlohngesetz) gelten Praktikanten im Sinne des § 22 BBiG (Berufsbildungsgesetz) von gewisse ...
20.11.2014 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche zu den Themen Biermann im Bundestag, Sexualstrafrechts-Reform u.a.
-Biermann im Bundestag -Reform des Sexualstrafrechts -Promillegrenze für Radfahrer -Sittenwidriger Stundenlohn in Brandenburg -EuGH-Urteil: kein Harzt IV für Rumänin in Deutschland Biermann schimpft im Bundestag auf die Linke Anlässlich der ...
Fernsehanwaltswoche zu den Themen Biermann im Bundestag, Sexualstrafrechts-Reform u.a.
-Biermann im Bundestag -Reform des Sexualstrafrechts -Promillegrenze für Radfahrer -Sittenwidriger Stundenlohn in Brandenburg -EuGH-Urteil: kein Harzt IV für Rumänin in Deutschland Biermann schimpft im Bundestag auf die Linke Anlässlich der ...
20.11.2014 | Andreas Keipert
PVS Baden-Württemberg: Neue Führungsspitze stellt sich vor
(Mynewsdesk) Die Weichen sind gestellt. Seit 1. Oktober haben die PVS-BW e.V. und ihre Tochterunternehmen eine neue Führungsspitze. Nach dem altersbedingten Ausscheiden von Franz Neff und dem Weggang von Michael Ahrens und Dirk Fröhlich ist es dem ...
PVS Baden-Württemberg: Neue Führungsspitze stellt sich vor
(Mynewsdesk) Die Weichen sind gestellt. Seit 1. Oktober haben die PVS-BW e.V. und ihre Tochterunternehmen eine neue Führungsspitze. Nach dem altersbedingten Ausscheiden von Franz Neff und dem Weggang von Michael Ahrens und Dirk Fröhlich ist es dem ...
20.11.2014 | Alexander Bredereck
Schimmelpilz in der Wohnung: Ansprüche des Mieters und Risikoanalyse zur Durchsetzbarkeit (Serie: Teil 2)
Wenn es aufgrund von Baumängeln zur Schimmelpilzbildung gekommen ist und kein (Mit-) verschulden des Mieters, etwa wegen unzureichendem Lüften in der Wohnung, angenommen werden kann, kommen für den Mieter grundsätzlich folgende Ansprüche in ...
Schimmelpilz in der Wohnung: Ansprüche des Mieters und Risikoanalyse zur Durchsetzbarkeit (Serie: Teil 2)
Wenn es aufgrund von Baumängeln zur Schimmelpilzbildung gekommen ist und kein (Mit-) verschulden des Mieters, etwa wegen unzureichendem Lüften in der Wohnung, angenommen werden kann, kommen für den Mieter grundsätzlich folgende Ansprüche in ...
20.11.2014 | Peter Asché
Krankenhausbranche muss stärker zusammenrücken
(Mynewsdesk) Berlin/Düsseldorf, d. 17. November 2014. Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands tritt der Politik zunehmend „auf die Füße“. In der 98. Mitgliederversammlung im Rahmen des 37. Deutschen Krankenhaustages in Düsseldorf ...
Krankenhausbranche muss stärker zusammenrücken
(Mynewsdesk) Berlin/Düsseldorf, d. 17. November 2014. Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands tritt der Politik zunehmend „auf die Füße“. In der 98. Mitgliederversammlung im Rahmen des 37. Deutschen Krankenhaustages in Düsseldorf ...
20.11.2014 | Hubertus Klingsbögl
Franz Josef Strauß-Preis für Reiner Kunze / Schriftsteller und DDR-Dissident erhält Auszeichnung der Hanns-Seidel-Stiftung
(Mynewsdesk) Die Stiftung möchte mit der Entscheidung, dem Schriftsteller Dr. h.c. Reiner Kunze den Franz Josef Strauß-Preis zu verleihen, ein bewusstes Zeichen im 25. Jahr der Deutschen Wiedervereinigung setzen. Kunze hatte zunächst unter dem ...
Franz Josef Strauß-Preis für Reiner Kunze / Schriftsteller und DDR-Dissident erhält Auszeichnung der Hanns-Seidel-Stiftung
(Mynewsdesk) Die Stiftung möchte mit der Entscheidung, dem Schriftsteller Dr. h.c. Reiner Kunze den Franz Josef Strauß-Preis zu verleihen, ein bewusstes Zeichen im 25. Jahr der Deutschen Wiedervereinigung setzen. Kunze hatte zunächst unter dem ...
20.11.2014 | Jörg Schweigard
Die AKAD University kommt nach Saarbrücken
(Mynewsdesk) In der Mittagspause die Karriere planen: Fernstudienberatung am 26. November Ein Fernstudium ist die ideale Möglichkeit für alle, die sich neue Perspektiven schaffen möchten, ohne den Wohnort zu wechseln oder den Beruf aufzugeben. ...
Die AKAD University kommt nach Saarbrücken
(Mynewsdesk) In der Mittagspause die Karriere planen: Fernstudienberatung am 26. November Ein Fernstudium ist die ideale Möglichkeit für alle, die sich neue Perspektiven schaffen möchten, ohne den Wohnort zu wechseln oder den Beruf aufzugeben. ...
20.11.2014 | Michael Rainer
Premicon MS Astor: Insolvenzantrag gestellt
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Am Amtsgericht Bremen wurde am 7. November das vorläufige Insolvenzverfahren über die Premicon Hochseekreuzfahrt GmbH & Co.KG MS Astor eröffnet (Az.: 517 IN 23/14). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Premicon MS Astor: Insolvenzantrag gestellt
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Am Amtsgericht Bremen wurde am 7. November das vorläufige Insolvenzverfahren über die Premicon Hochseekreuzfahrt GmbH & Co.KG MS Astor eröffnet (Az.: 517 IN 23/14). GRP Rainer Rechtsanwälte ...
20.11.2014 | Michael Rainer
Future Business KGaA (FuBus): Anleger müssen Forderungen bis zum 2. Dezember anmelden
http://www.grprainer.com/Future-Business-KGaA-FuBus.html Geschädigte Anleger der insolventen Infinus-Mutter Future Business KGaA (FuBus) müssen ihre Forderungen bis zum 2. Dezember 2014 beim Insolvenzverwalter anmelden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Future Business KGaA (FuBus): Anleger müssen Forderungen bis zum 2. Dezember anmelden
http://www.grprainer.com/Future-Business-KGaA-FuBus.html Geschädigte Anleger der insolventen Infinus-Mutter Future Business KGaA (FuBus) müssen ihre Forderungen bis zum 2. Dezember 2014 beim Insolvenzverwalter anmelden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
20.11.2014 | Michael Rainer
Konjunkturschwäche trifft auch Schiffsfonds – Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Weltwirtschaft flaut ab. Das bekommt auch die Containerschifffahrt zu spüren. Daher können auch Schiffsfonds und ihre Anleger von der Konjunkturschwäche betroffen sein. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Konjunkturschwäche trifft auch Schiffsfonds – Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Weltwirtschaft flaut ab. Das bekommt auch die Containerschifffahrt zu spüren. Daher können auch Schiffsfonds und ihre Anleger von der Konjunkturschwäche betroffen sein. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
19.11.2014 | Peter Suhling
Recht am Bild in der Schule - Einwilligung
In der Schule soll gelernt werden und es sollen keine Fotos von den Schülern gemacht werden! Das ist zumindest die Meinung einiger Eltern, die sich mit dem Thema Fotofreigabe ihrer Kinder beschäftigen. Andere Eltern wünschen sich von Ihren ...
Recht am Bild in der Schule - Einwilligung
In der Schule soll gelernt werden und es sollen keine Fotos von den Schülern gemacht werden! Das ist zumindest die Meinung einiger Eltern, die sich mit dem Thema Fotofreigabe ihrer Kinder beschäftigen. Andere Eltern wünschen sich von Ihren ...
19.11.2014 | Ullrich Bork
Cyber Business und Haftungsrisiken
Die Neusser Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft KBHT hat zusammen mit rund 95 Wirtschaftsprüfungsgesellschaften an der internationalen Jahreskonferenz der IAPA in New York teilgenommen. In der IAPA, deren Mitglied KBHT ist, haben ...
Cyber Business und Haftungsrisiken
Die Neusser Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft KBHT hat zusammen mit rund 95 Wirtschaftsprüfungsgesellschaften an der internationalen Jahreskonferenz der IAPA in New York teilgenommen. In der IAPA, deren Mitglied KBHT ist, haben ...
19.11.2014 | Michael Rainer
MPC Santa P-Schiffe 2: Santa Pamina verkauft
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Nachdem für die Gesellschaft der Santa Pamina bereits vor einigen Wochen Insolvenzantrag gestellt wurde, wurde das Containerschiff nun nach Angaben des "fondstelegramm" verkauft. GRP Rainer ...
MPC Santa P-Schiffe 2: Santa Pamina verkauft
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Nachdem für die Gesellschaft der Santa Pamina bereits vor einigen Wochen Insolvenzantrag gestellt wurde, wurde das Containerschiff nun nach Angaben des "fondstelegramm" verkauft. GRP Rainer ...
19.11.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Schon mehr als 25.000 Selbstanzeigen in Baden-Württemberg
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung steigt weiter. In Baden-Württemberg wurden inzwischen nach Medienangaben schon mehr als 25.000 Selbstanzeigen gestellt. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Schon mehr als 25.000 Selbstanzeigen in Baden-Württemberg
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung steigt weiter. In Baden-Württemberg wurden inzwischen nach Medienangaben schon mehr als 25.000 Selbstanzeigen gestellt. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
19.11.2014 | Michael Rainer
MPC Bioenergie Brasilien: Anlegern drohen Verluste
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Anleger des MPC-Fonds Bioenergie Brasilien müssen finanzielle Verluste befürchten. Wie das "fondstelegramm" berichtet, läuft das Bankdarlehen aus. Wird es fällig gestellt, droht die ...
MPC Bioenergie Brasilien: Anlegern drohen Verluste
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Anleger des MPC-Fonds Bioenergie Brasilien müssen finanzielle Verluste befürchten. Wie das "fondstelegramm" berichtet, läuft das Bankdarlehen aus. Wird es fällig gestellt, droht die ...
18.11.2014 | Roland Vestring
José Manuel Barroso - Neuer Redner bei The London Speaker Bureau
Die Redneragentur The London Speaker Bureau (http://www.londonspeakerbureau.de/de/home) hat zahlreiche Redner aus den verschiedensten Themenbereichen in ihrem Portfolio. Darunter diverse Redner und Referenten aus Politik und Wirtschaft, die in ...
José Manuel Barroso - Neuer Redner bei The London Speaker Bureau
Die Redneragentur The London Speaker Bureau (http://www.londonspeakerbureau.de/de/home) hat zahlreiche Redner aus den verschiedensten Themenbereichen in ihrem Portfolio. Darunter diverse Redner und Referenten aus Politik und Wirtschaft, die in ...
18.11.2014 | Michael Rainer
Nach Urteil gegen Top-Manager – Compliance wird immer wichtiger
http://www.grprainer.com/Compliance.html Nach dem Aufsehen erregenden Urteil gegen einen ehemaligen Top-Manager wird klar: Die Rechtsprechung wird härter, das Thema Compliance für Betriebe und Konzerne immer wichtiger. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Nach Urteil gegen Top-Manager – Compliance wird immer wichtiger
http://www.grprainer.com/Compliance.html Nach dem Aufsehen erregenden Urteil gegen einen ehemaligen Top-Manager wird klar: Die Rechtsprechung wird härter, das Thema Compliance für Betriebe und Konzerne immer wichtiger. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
18.11.2014 | Michael Rainer
Atlantic MS Clara Schulte: Anleger sollen Schiffsfonds retten
http://www.grprainer.com/Atlantic.html Anleger des Atlantic Schiffsfonds MS Clara Schulte sollen offenbar frisches Kapital investieren, um die Insolvenz des Fonds zu verhindern. Aber selbst bei einer Sanierung drohen Verluste. GRP Rainer ...
Atlantic MS Clara Schulte: Anleger sollen Schiffsfonds retten
http://www.grprainer.com/Atlantic.html Anleger des Atlantic Schiffsfonds MS Clara Schulte sollen offenbar frisches Kapital investieren, um die Insolvenz des Fonds zu verhindern. Aber selbst bei einer Sanierung drohen Verluste. GRP Rainer ...
18.11.2014 | Michael Rainer
Harren & Partner: MS Palessa droht die Insolvenz – Achtung Verjährung
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Gesellschaft des Harren & Partner Mehrzweckfrachters MS Palessa wurde nach Angaben des "fondstelegramm" unter die vorläufige Insolvenzverwaltung gestellt (Az.: 12 IN 156/14). GRP Rainer ...
Harren & Partner: MS Palessa droht die Insolvenz – Achtung Verjährung
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Gesellschaft des Harren & Partner Mehrzweckfrachters MS Palessa wurde nach Angaben des "fondstelegramm" unter die vorläufige Insolvenzverwaltung gestellt (Az.: 12 IN 156/14). GRP Rainer ...
17.11.2014 | Uwe Hoffmann
Offene Fragen nach EuGH-Urteil zu Hartz IV-Kürzungen
17. November 2014. Die Botschaft aus Luxemburg ist deutlich: Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat klargestellt, dass Ausländer, die nur wegen Sozialleistungen nach Deutschland kommen, keinen Anspruch auf Hartz IV haben. Doch auch nach ...
Offene Fragen nach EuGH-Urteil zu Hartz IV-Kürzungen
17. November 2014. Die Botschaft aus Luxemburg ist deutlich: Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat klargestellt, dass Ausländer, die nur wegen Sozialleistungen nach Deutschland kommen, keinen Anspruch auf Hartz IV haben. Doch auch nach ...
17.11.2014 | Dr. Gabriele
6. Berliner Stiftungstag:
- Staatssekretärin Hella Dunger-Löper überreichte dem Cheftrainer des Isigym Boxsport Berlin e.V. die Auszeichnung. - Isigym Boxsport Berlin e.V. ist ein langjähriges Integrationsprojekt und gehört zur Gewobag-Stiftung Berliner Leben. Große ...
6. Berliner Stiftungstag:
- Staatssekretärin Hella Dunger-Löper überreichte dem Cheftrainer des Isigym Boxsport Berlin e.V. die Auszeichnung. - Isigym Boxsport Berlin e.V. ist ein langjähriges Integrationsprojekt und gehört zur Gewobag-Stiftung Berliner Leben. Große ...
17.11.2014 | Alexander Bredereck
AstraZeneca baut 280 Stellen ab: was sollten betroffene Arbeitnehmer beachten?
Pressemeldungen zufolge wird der Arzneimittelhersteller erneut Stellen abbauen. Auch wenn der bisherige Stellenabbau aufgrund guter Abfindungen weitgehend einvernehmlich verlief, gibt es für die betroffenen Arbeitnehmer einiges zu beachten. ...
AstraZeneca baut 280 Stellen ab: was sollten betroffene Arbeitnehmer beachten?
Pressemeldungen zufolge wird der Arzneimittelhersteller erneut Stellen abbauen. Auch wenn der bisherige Stellenabbau aufgrund guter Abfindungen weitgehend einvernehmlich verlief, gibt es für die betroffenen Arbeitnehmer einiges zu beachten. ...
17.11.2014 | Alexander Bredereck
Härtefallregelung bei der Eigenbedarfskündigung: Hohe Hürden, aber nicht unüberwindlich
Die Ausgangslage: Je größer die Diskrepanz zwischen Miethöhe im Altbestand und erzielbare Miete bei einer Neuvermietung, umso größer wird das Interesse des Vermieters, Mieter aus dem Mietverhältnis zu bekommen. Angesichts der ...
Härtefallregelung bei der Eigenbedarfskündigung: Hohe Hürden, aber nicht unüberwindlich
Die Ausgangslage: Je größer die Diskrepanz zwischen Miethöhe im Altbestand und erzielbare Miete bei einer Neuvermietung, umso größer wird das Interesse des Vermieters, Mieter aus dem Mietverhältnis zu bekommen. Angesichts der ...