Politik, Recht & Gesellschaft
01.12.2014 | Dr. Peter Schaumberger
Kartoffeln für Äthiopien - Wie die braune Knolle den Menschen hilft
München, 01. Dezember 2014. Künftig könnten Kartoffeln eine viel größere Rolle bei der Ernährung der äthiopischen Landbevölkerung spielen. Nach Einschätzung der Forschungseinrichtung "International Potato Center" hat Äthiopien ...
Kartoffeln für Äthiopien - Wie die braune Knolle den Menschen hilft
München, 01. Dezember 2014. Künftig könnten Kartoffeln eine viel größere Rolle bei der Ernährung der äthiopischen Landbevölkerung spielen. Nach Einschätzung der Forschungseinrichtung "International Potato Center" hat Äthiopien ...
01.12.2014 | Dr. Elmar Waldschmitt
BIG senkt Beitragssatz 2015 auf 15,3 Prozent
(Mynewsdesk) Dortmund, 1. Dezember 2014. Die Kunden der Direktkrankenkasse BIG direkt gesund können sich 2015 mit 15,3 Prozent auf einen günstigen Krankenkassenbeitrag freuen. Der Verwaltungsrat der Dortmunder Direktkrankenkasse hat beschlossen, ...
BIG senkt Beitragssatz 2015 auf 15,3 Prozent
(Mynewsdesk) Dortmund, 1. Dezember 2014. Die Kunden der Direktkrankenkasse BIG direkt gesund können sich 2015 mit 15,3 Prozent auf einen günstigen Krankenkassenbeitrag freuen. Der Verwaltungsrat der Dortmunder Direktkrankenkasse hat beschlossen, ...
01.12.2014 | Karsten Mohr
Hören im Fokus: Neue Zahlen zum Hörvermögen der Deutschen
(Mynewsdesk) FGH, 2014. Im Oktober ist die alljährliche große Hörtour der Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) wieder mit einem Spitzen-Ergebnis zu Ende gegangen: Die drei Hörmobile machten an 368 Tagen in etwa 303 ...
Hören im Fokus: Neue Zahlen zum Hörvermögen der Deutschen
(Mynewsdesk) FGH, 2014. Im Oktober ist die alljährliche große Hörtour der Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) wieder mit einem Spitzen-Ergebnis zu Ende gegangen: Die drei Hörmobile machten an 368 Tagen in etwa 303 ...
01.12.2014 | Alexander Bredereck
Mindestlohngesetz: Arbeitnehmerbegriff - Auswirkungen für Praktikanten (Serie - Teil 8)
Grundsätzliche Anwendung des Mindestlohngesetzes auf Praktikanten Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 MiLoG (Mindestlohngesetz) gelten Praktikanten im Sinne des § 26 BBiG (Berufsbildungsgesetz), also Personen die eingestellt werden, um berufliche ...
Mindestlohngesetz: Arbeitnehmerbegriff - Auswirkungen für Praktikanten (Serie - Teil 8)
Grundsätzliche Anwendung des Mindestlohngesetzes auf Praktikanten Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 MiLoG (Mindestlohngesetz) gelten Praktikanten im Sinne des § 26 BBiG (Berufsbildungsgesetz), also Personen die eingestellt werden, um berufliche ...
01.12.2014 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Eigenbedarf: Tipps für Mieter bei Verdacht auf vorgetäuschten Eigenbedarf durch den Vermieter
Die Ausgangslage: Immer mehr Mieter verlieren ihre Wohnung, weil der Vermieter wegen Eigenbedarf kündigt. Manchmal ist der Eigenbedarf nur vorgeschoben. Vermieter nutzen die großzügigen Kündigungsmöglichkeiten, um Mieter, die wegen langer ...
Kündigung wegen Eigenbedarf: Tipps für Mieter bei Verdacht auf vorgetäuschten Eigenbedarf durch den Vermieter
Die Ausgangslage: Immer mehr Mieter verlieren ihre Wohnung, weil der Vermieter wegen Eigenbedarf kündigt. Manchmal ist der Eigenbedarf nur vorgeschoben. Vermieter nutzen die großzügigen Kündigungsmöglichkeiten, um Mieter, die wegen langer ...
01.12.2014 | Michael Rainer
MS Deutschland: Weltreise des „Traumschiffs“ abgesagt
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Erneut eine schlechte Nachricht für die Anleihe-Zeichner der MS Deutschland: Wie der vorläufige Insolvenzverwalter mitteilte, musste die geplante Weltreise abgesagt werden. GRP Rainer ...
MS Deutschland: Weltreise des „Traumschiffs“ abgesagt
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Erneut eine schlechte Nachricht für die Anleihe-Zeichner der MS Deutschland: Wie der vorläufige Insolvenzverwalter mitteilte, musste die geplante Weltreise abgesagt werden. GRP Rainer ...
01.12.2014 | Michael Rainer
Shedlin Capital AG im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das Emissionshaus Shedlin Capital AG hat Insolvenzantrag gestellt. Das vorläufige Insolvenzverfahren wurde am 26. November 2014 eröffnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Shedlin Capital AG im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das Emissionshaus Shedlin Capital AG hat Insolvenzantrag gestellt. Das vorläufige Insolvenzverfahren wurde am 26. November 2014 eröffnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
01.12.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Mehr als 18.000 Verfahren nach Selbstanzeige eingestellt
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung steigt. Und mit ihr die Zahl der eingestellten Verfahren. Mehr als 18.000 Verfahren wurden nach Medienberichten im Jahr 2013 eingestellt. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung: Mehr als 18.000 Verfahren nach Selbstanzeige eingestellt
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung steigt. Und mit ihr die Zahl der eingestellten Verfahren. Mehr als 18.000 Verfahren wurden nach Medienberichten im Jahr 2013 eingestellt. GRP Rainer ...
30.11.2014 | Andreas Schultheis
Zensursula reloaded - Die neue Datenkrake heißt Financial Blocking
Kiel, November 2014. Sie greift wieder an, die staatlich gezüchtete Datenkrake, deren findige Arme einen neuen Weg ausgemacht haben, die Datenschützer zu überlisten: Derzeit im Visier staatlicher Überwachungsfetischisten ist der angebliche Kampf ...
Zensursula reloaded - Die neue Datenkrake heißt Financial Blocking
Kiel, November 2014. Sie greift wieder an, die staatlich gezüchtete Datenkrake, deren findige Arme einen neuen Weg ausgemacht haben, die Datenschützer zu überlisten: Derzeit im Visier staatlicher Überwachungsfetischisten ist der angebliche Kampf ...
29.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 7)
7. Exkurs: Bauprozess a. Mangelbegriff im Baurecht Die geschuldete Leistung ergibt sich aus der vertraglichen Vereinbarung. Sind bestimmte Standards vereinbart, liegt ein Mangel vor, wenn diese nicht eingehalten werden. Liegt eine derartige ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 7)
7. Exkurs: Bauprozess a. Mangelbegriff im Baurecht Die geschuldete Leistung ergibt sich aus der vertraglichen Vereinbarung. Sind bestimmte Standards vereinbart, liegt ein Mangel vor, wenn diese nicht eingehalten werden. Liegt eine derartige ...
28.11.2014 | Michael Sielmon
Über das Wohnen im Eigentum
(Mynewsdesk) Haben Sie schon einmal intensiv über das Wohnen nachgedacht? Also nicht darüber, wie die Wohnung gestaltet, welche Möbel gestellt werden. Gemeint ist das Wohnen als Sachverhalt, als Prozess, als Lebensfaktor. Wohnen ist ...
Über das Wohnen im Eigentum
(Mynewsdesk) Haben Sie schon einmal intensiv über das Wohnen nachgedacht? Also nicht darüber, wie die Wohnung gestaltet, welche Möbel gestellt werden. Gemeint ist das Wohnen als Sachverhalt, als Prozess, als Lebensfaktor. Wohnen ist ...
28.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 6)
6. Möglichkeiten in der Berufungsinstanz bei unzureichendem Vortrag in der ersten Instanz Immer spätestens im Rahmen der Berufungsbegründung sollte versucht werden, den in der ersten Instanz unterlassenen Tatsachenvortrag nachzuliefern. ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 6)
6. Möglichkeiten in der Berufungsinstanz bei unzureichendem Vortrag in der ersten Instanz Immer spätestens im Rahmen der Berufungsbegründung sollte versucht werden, den in der ersten Instanz unterlassenen Tatsachenvortrag nachzuliefern. ...
28.11.2014 | Dr. Peter Schaumberger
Stiftung Menschen für Menschen: Transparenz mit „sehr gut“ bewertet
München, 28. November 2014. Vier Sterne und 4,2 von 5 Punkten ("sehr gut") erhielt die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe bei einem aktuellen Transparenz-Test, der von der gemeinnützigen und unabhängigen ...
Stiftung Menschen für Menschen: Transparenz mit „sehr gut“ bewertet
München, 28. November 2014. Vier Sterne und 4,2 von 5 Punkten ("sehr gut") erhielt die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe bei einem aktuellen Transparenz-Test, der von der gemeinnützigen und unabhängigen ...
28.11.2014 | Michael Rainer
Atlantic MS Clara Schulte: Kapitalspritze nötig
http://www.grprainer.com/Atlantic.html Der Schiffsfonds Atlantic MS Clara Schulte ist offenbar in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, so dass die Anleger um eine Finanzspritze gebeten werden. Verluste drohen aber dennoch. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Atlantic MS Clara Schulte: Kapitalspritze nötig
http://www.grprainer.com/Atlantic.html Der Schiffsfonds Atlantic MS Clara Schulte ist offenbar in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, so dass die Anleger um eine Finanzspritze gebeten werden. Verluste drohen aber dennoch. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
27.11.2014 | Brigitta Mehring
Gesetzlicher Versicherungsschutz im Ehrenamt
Der "Internationale Tag des Ehrenamtes" ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als ...
Gesetzlicher Versicherungsschutz im Ehrenamt
Der "Internationale Tag des Ehrenamtes" ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 2)
2. Vortrag zur Art des Schimmelpilzbefalls (Gesundheitsgefährdung?) Schimmelpilz ist unproblematisch ein Mangel, so dass sich dazu Ausführungen an sich erübrigen. Allerdings sind die Rechtsfolgen sehr unterschiedlich, je nachdem, ob der ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 2)
2. Vortrag zur Art des Schimmelpilzbefalls (Gesundheitsgefährdung?) Schimmelpilz ist unproblematisch ein Mangel, so dass sich dazu Ausführungen an sich erübrigen. Allerdings sind die Rechtsfolgen sehr unterschiedlich, je nachdem, ob der ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 3)
3. Vortrag zu den Ursachen Verteilung der Darlegungs- und Beweislast: Hinsichtlich der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast ist zumindest bei den Amtsgerichten immer wieder zu beobachten, dass vorschnell die Frage der Lüftung durch die ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 3)
3. Vortrag zu den Ursachen Verteilung der Darlegungs- und Beweislast: Hinsichtlich der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast ist zumindest bei den Amtsgerichten immer wieder zu beobachten, dass vorschnell die Frage der Lüftung durch die ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 4)
4. Vortrag zur Mitteilung an den Vermieter Gerade im Bereich Schimmelpilz wird seitens der Vermieter häufig eingewandt, der Mieter habe über den Mangel nicht rechtzeitig informiert. Zudem kommt unter diesem Gesichtspunkt auch ein Mitverschulden ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 4)
4. Vortrag zur Mitteilung an den Vermieter Gerade im Bereich Schimmelpilz wird seitens der Vermieter häufig eingewandt, der Mieter habe über den Mangel nicht rechtzeitig informiert. Zudem kommt unter diesem Gesichtspunkt auch ein Mitverschulden ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 1)
1. Umfang, Lage, Zeitpunkt, Intensität des Mangels Ausgangserwägungen: Viele Prozesse im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Schimmelpilzbefalls gehen allein deshalb verloren, weil der jeweilige Vortrag der Parteien nicht ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 1)
1. Umfang, Lage, Zeitpunkt, Intensität des Mangels Ausgangserwägungen: Viele Prozesse im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Schimmelpilzbefalls gehen allein deshalb verloren, weil der jeweilige Vortrag der Parteien nicht ...
27.11.2014 | Brigitta Mehring
Bundesverwaltungsgericht schränkt Sonntagsarbeit ein
Die Sonntagsruhe ist in Deutschland grundgesetzlich geschützt. Dementsprechend verbietet das Arbeitszeitgesetz (ArbzG) die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen. Allerdings nicht ausnahmslos: So dürfen zum Beispiel ...
Bundesverwaltungsgericht schränkt Sonntagsarbeit ein
Die Sonntagsruhe ist in Deutschland grundgesetzlich geschützt. Dementsprechend verbietet das Arbeitszeitgesetz (ArbzG) die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen. Allerdings nicht ausnahmslos: So dürfen zum Beispiel ...
27.11.2014 | HdM Mediascan
Kein Sex, Drugs & Rock n Roll für Malaysia - Regierung zensiert das Netz
Das Innenministerium und die Malaysische Kommunikations- und Multimedia Kommission gehen gemeinsam aktiv gegen islamische Beleidigungen in sozialen Netzwerken vor. Inhalte, die nicht mit der malaysischen Kultur einhergehen werden im Internet ...
Kein Sex, Drugs & Rock n Roll für Malaysia - Regierung zensiert das Netz
Das Innenministerium und die Malaysische Kommunikations- und Multimedia Kommission gehen gemeinsam aktiv gegen islamische Beleidigungen in sozialen Netzwerken vor. Inhalte, die nicht mit der malaysischen Kultur einhergehen werden im Internet ...
27.11.2014 | Jens-Peter Gieschen
Nach BGH-Entscheidung: neue Hoffnung für Lehman-geschädigte Investoren
(Bremen, 27. November 2014) Der für Banken zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat jetzt in zwei Fällen die Ansprüche von Anlegern, die seinerzeit Garantiezertifikate der US- Investmentbank Lehman Brothers gekauft und ihren ...
Nach BGH-Entscheidung: neue Hoffnung für Lehman-geschädigte Investoren
(Bremen, 27. November 2014) Der für Banken zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat jetzt in zwei Fällen die Ansprüche von Anlegern, die seinerzeit Garantiezertifikate der US- Investmentbank Lehman Brothers gekauft und ihren ...
27.11.2014 | Staatssekretär a.D.
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 27. November 2014. Aktuelle Fragen des Urheberrechts gehören in dieser Woche zu den Schwerpunktthemen auf medienpolitik.net. In Interviews äußern sich drei Experten zu den Creative-Commons-Lizenzen (CC) bei der ARD sowie zur ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 27. November 2014. Aktuelle Fragen des Urheberrechts gehören in dieser Woche zu den Schwerpunktthemen auf medienpolitik.net. In Interviews äußern sich drei Experten zu den Creative-Commons-Lizenzen (CC) bei der ARD sowie zur ...
27.11.2014 | Ernst Probst
Absturz beim Liebesakt in den Wolken
München / Wiesbaden - Die amerikanische Fliegerin Jacqueline Cochran (1906-1980) erzählte das Märchen, sie sei als Findelkind in großer Armut bei Pflegeeltern aufgewachsen und habe ihren Namen selbst aus dem Telefonbuch ausgewählt. In ...
Absturz beim Liebesakt in den Wolken
München / Wiesbaden - Die amerikanische Fliegerin Jacqueline Cochran (1906-1980) erzählte das Märchen, sie sei als Findelkind in großer Armut bei Pflegeeltern aufgewachsen und habe ihren Namen selbst aus dem Telefonbuch ausgewählt. In ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses: Regelmäßig nur nach Abmahnung wirksam
Immer wieder scheitern fristlose (und hilfsweise erklärte ordentliche) verhaltensbedingte Kündigungen vor dem Arbeitsgericht an einer fehlenden Abmahnung. Das Bundesarbeitsgericht hält eine solche nur ausnahmsweise für entbehrlich. Dazu das ...
Fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses: Regelmäßig nur nach Abmahnung wirksam
Immer wieder scheitern fristlose (und hilfsweise erklärte ordentliche) verhaltensbedingte Kündigungen vor dem Arbeitsgericht an einer fehlenden Abmahnung. Das Bundesarbeitsgericht hält eine solche nur ausnahmsweise für entbehrlich. Dazu das ...