Politik, Recht & Gesellschaft

23.09.2014 | Michael Rainer
MS Vega Gotland aus dem Lloyd Fonds LF 57 steuert in die Insolvenz
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Die Anleger des Schiffsfonds Lloyd Fonds LF 57 MS Vega Gotland müssen um ihr Geld fürchten. Über die Schiffsgesellschaft wurde das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 526 ...

23.09.2014 | Michael Rainer
Erbschaftssteuer durch steuerliche Optimierung sparen
http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Wer ein Erbe antritt, muss in der Regel Erbschaftssteuer zahlen. Wer bestimmte Regelungen beachtet, kann aber dafür sorgen, dass der Fiskus nicht zu kräftig mitverdient. GRP Rainer ...

23.09.2014 | Michael Rainer
Markenrecht: BGH zum Schutz einer Farbmarke
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Im Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb hat der BGH am 18. September eine Entscheidung getroffen und der Beklagten die Benutzung einer eingetragenen Farbmarke untersagt (Az.: I ZR 228/12). Der u.a. für ...

23.09.2014 | Informationsbüro Schulmilch - Redaktion
Forscher rehabilitieren Schulkakao
(Mynewsdesk) * Übergewicht bei Kindern: Fettwelle gestoppt – aber mehr Extreme  * 80 Prozent der Grundschüler normalgewichtig – soziale Herkunft spiegelt sich oft in Fettleibigkeit bei Kindern * Untersuchung der TU Dortmund: ...

22.09.2014 | Andreas Hase
"Trotz allem - ich lebe" eine Ausstellung der UNO Flüchtlingshilfe im Familienferiendorf Hübingen
"Trotz allem - ich lebe!" Eine Ausstellung im Familienferiendorf Hübingen erzählt von Schmerz, Verzweiflung und Gewalt, aber auch von dem Mut, Lebenswillen und der Hoffnung von Frauen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten. ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Rückzahlung geleisteter Betriebskostenvorauszahlungen bei beendetem Mietverhältnis?
Leistet der Mieter die vertraglich vereinbarte Betriebskostenvorauszahlungen und der Vermieter rechnet nicht ordnungsgemäß oder überhaupt nicht darüber ab, besteht die Möglichkeit, an den zukünftig zu leistenden ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Zweckentfremdungsverbot-Gesetz - Fluch oder Segen?
Wer kennt das nicht: Besucher in einer schönen und absolut angesagten Stadt und die gebuchte Unterkunft in einer normalen Wohnung als Ferienwohnung liegt direkt im Szenebereich, mitten im Wohngebiet mit urigen Stammkneipen, das Wetter ist ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Baulärm vom Nachbargrundstück als Mietmangel - Minderungsgrund für Mieter
Die Ausgangslage: Gerade in Großstädten wie Berlin kommt es immer wieder zu folgender Situation: Der Mieter hat in ruhiger Lage angemietet. Durch die Ausbreitung der Stadt oder durch die Intensivierung der Bebauung bedingt, wird in seiner ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs trotz langer Betriebszugehörigkeit
Die Ausgangslage: Wenn sich ein Arbeitnehmer bei der Zeiterfassung trotz Weisung des Arbeitgebers vorsätzlich nicht an- und abmeldet, begeht er einen Verstoß gegen seine vertragliche Verpflichtung, die abgeleistete Arbeitszeit korrekt zu ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Schimmelpilz nach Einbau dichtschließender Fenster: zum Minderungsrecht des Mieters
Mieter kann Mietminderung geltend machen, wenn der Vermieter die notwendigen Vorkehrungen gegen Feuchtigkeit nicht getroffen hat. Die Ausgangslage: Eine Standardsituation in deutschen Mietwohnungen: Der Vermieter nutzt staatliche Anreize zur ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Keine Minderung bei falscher Wohnflächenangabe durch den Makler
Die Ausgangslage: Wenn der Vermieter im Mietvertrag fälschlicherweise eine zu große Wohnfläche angibt, kann der Mieter nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei einer Abweichung von mehr als 10 % die Miete mindern. Im ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Der Mindestlohn ist da - was muss ich als Arbeitgeber beachten? (Serie – Teil 5)
Bundestag und Bundesrat haben den sogenannten flächendeckenden Mindestlohn beschlossen. In dieser Serie von Interviews erklären die Fachanwälte für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Volker Dineiger, was der Gesetzgeber hier in ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Hausfriedensbruch eines Mieters bei Nichtauszug nach Kündigung durch Vermieter
Im Rahmen der Urteilsbesprechung des Fachanwalts Alexander Bredereck vom 15.07.2014 zum aktuellen BGH-Urteil vom 4. Juni 2014 - VIII ZR 289/13 steht nun höchstrichterlich fest, dass eine Kündigung des Mieters wegen Rauswurf des Vermieters ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Mietvertrag über Räume zur Nutzung als Wohnung und zur Nutzung als Gewerbe: Im Zweifel gilt Wohnungsmietrecht zu Gunsten des Mieters
Fachanwalt für Mietrecht zur Ausgangslage: In der Praxis werden gelegentlich Räume zur Nutzung als Wohnung und als Gewerberaum vermietet. So werden zum Beispiel einem Rechtsanwalt Kanzleiräume vermietet mit der ausdrücklichen ...

22.09.2014 | Sybille Schneider
"Pflege von Angehörigen" - Verbraucherinformation der DKV
Wer einen Angehörigen zu Hause pflegt, kommt vielfach an seine Grenzen: Körperliche und psychische Belastungen verlangen den Betroffenen viel ab. Auch finanziell müssen die Familien oft zurückstecken. Befragt danach, ob sie damit ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Das Arbeitszeugnis in der Praxis - Anspruch, Inhalt & Durchsetzung
Toni Ivanov: Welche Arbeitnehmer haben Anspruch auf Arbeitszeugnis? Fachanwalt Bredereck: Jeder Arbeitnehmer kann die Ausstellung eines schriftlichen Arbeitszeugnisses verlangen, egal ob er voll- oder teilzeitbeschäftigt ist. Dieses auf der ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Der Mindestlohn ist da - was muss ich als Arbeitnehmer beachten? (Serie – Teil 4)
Bundestag und Bundesrat haben den sogenannten flächendeckenden Mindestlohn beschlossen. In dieser Serie von Interviews erklären die Fachanwälte für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Volker Dineiger, was der Gesetzgeber hier in ...

22.09.2014 | Alexander Bredereck
Weder Minderungsrecht noch Schadensersatzansprüche des Mieters wegen Feuchtigkeit und Schimmel im Keller
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Ansbach vom 11.08.2014, Az. 1 S 228/14. Die Ausgangslage: Wenn Mieter Ansprüche auf Schadensersatz und ...

22.09.2014 | Ungereit-Hantl Andrea
Der Bundesverband der Systemgastronomie e.V. (BdS) gratuliert doppelt: Yaz ist neues Verbandsmitglied und eröffnet neuen Standort in Stuttgart
(Mynewsdesk) Der Bundesverband der Systemgastronomie e.V. (BdS) freut sich über die Neumitgliedschaft von Yaz. „Das Konzept und das Speisenangebot des noch jungen Konzeptes bereichern die Systemgastronomie-Landschaft und beweisen einmal mehr ...

22.09.2014 | Michael Rainer
Vollstreckung ausländischer Urteile: Recht über die Grenzen hinweg durchsetzen
http://www.grprainer.com/Vollstreckung-auslaendischer-Urteile.html An den Staatsgrenzen endet die Gerichtsgewalt. Das erschwert die Durchsetzung der Forderungen gegen ausländische Schuldner. Dennoch kann den Gläubigern zu ihrem Recht ...

22.09.2014 | Michael Rainer
HCI Euroliner II: Vorläufiges Insolvenzverfahren über MS Jork Ruler eröffnet
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Schlechte Nachrichten für Anleger des Dachfonds HCI Euroliner II: Über die Gesellschaft des Container-Feederschiffs MS Jork Ruler wurde das vorläufige Insolvenzverfahren ...

22.09.2014 | Michael Rainer
Steuerrecht: Schlüssel zum Buch mit sieben Siegeln
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Das Steuerrecht ist für viele Bürger ein Buch mit sieben Siegeln. Um Steuern korrekt abzuführen und gleichzeitig kein Geld zu verschenken, ist häufig fachkundige Hilfe nötig. GRP ...

19.09.2014 | Ungereit-Hantl Andrea
BdS-Mittagsempfang 2014 - Verleihung Deutscher Systemgastronomie-Preis 2014 an Gretel Weiß
(Mynewsdesk) München, 19. September 2014 – Traditionell lädt der Bundesverband der Systemgastronomie e.V. (BdS) seine Mitglieder, Fördermitglieder sowie Gäste aus Politik und Wirtschaft am Tag vor dem Wiesnstart zum ...

19.09.2014 | Pia Kempen
UNICEF feiert Weihnachten im Spätsommer
Berlin, 20.09.2014. Etwas früher als sonst wird vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche die Berliner Weihnachtstanne mit festlichem Begleitprogramm eingeweiht. Mit dieser ungewöhnlichen Aktion wollen UNICEF, die Gemeinde der ...

19.09.2014 | Heinz Heck
Vereinbarkeit von Beruf und Pflege wird wachsende Herausforderung
Das neue Gesetz zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie soll die familiäre Pflegesituation verbessern. Ganz besonders befürwortet wir pflegen e.V. die zehntägige bezahlte Auszeit analog zur Kinderkrankenpflege, die pflegende ...

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