Politik, Recht & Gesellschaft
27.11.2013 | Roland Stahl
Feldmann: Einige gute Ansätze, um die ambulante Versorgung zu sichern
(Mynewsdesk) Berlin, 27. November 2013 – „Wir sehen in der Koalitionsvereinbarung einige gute Ansätze, um die ambulante Versorgung der Versicherten in Deutschland auch in Zukunft zu sichern.“ Das hat Vorstand der Kassenärztlichen ...
Feldmann: Einige gute Ansätze, um die ambulante Versorgung zu sichern
(Mynewsdesk) Berlin, 27. November 2013 – „Wir sehen in der Koalitionsvereinbarung einige gute Ansätze, um die ambulante Versorgung der Versicherten in Deutschland auch in Zukunft zu sichern.“ Das hat Vorstand der Kassenärztlichen ...
27.11.2013 | Katrin Penzel
Top-Thema: Länder halten weiterhin an ARD-ZDF-Jugendkanal fest - ARD-Vorsitzender sichert Finanzierungsbedarf von 45 Mio. Euro zu
Berlin, 27. November 2013. Es soll ein gemeinsames Jugendangebot von ARD und ZDF geben. Gegenüber medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) bekräftigten die Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, Jacqueline Kraege (SPD), und der Chef ...
Top-Thema: Länder halten weiterhin an ARD-ZDF-Jugendkanal fest - ARD-Vorsitzender sichert Finanzierungsbedarf von 45 Mio. Euro zu
Berlin, 27. November 2013. Es soll ein gemeinsames Jugendangebot von ARD und ZDF geben. Gegenüber medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) bekräftigten die Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, Jacqueline Kraege (SPD), und der Chef ...
27.11.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Kanzlei für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld (bundesweit) informieren:
Ciper & Coll. stellen das "System der taggenauen Berechnung" des Berliner Rechtsgelehrten Prof. Dr. Schwintowski von der Humboldt Universität zu Berlin zum Komplex von Schmerzensgeld dar: Das "System der taggenauen Schmerzensgeldbemessung": Im ...
Ciper & Coll., die Kanzlei für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld (bundesweit) informieren:
Ciper & Coll. stellen das "System der taggenauen Berechnung" des Berliner Rechtsgelehrten Prof. Dr. Schwintowski von der Humboldt Universität zu Berlin zum Komplex von Schmerzensgeld dar: Das "System der taggenauen Schmerzensgeldbemessung": Im ...
27.11.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Koalitionsvertrag – zu Lasten des Arbeitsmarktes
Der Koalitionsvertrag sieht neben Mindestlohn und höheren Kosten etwa für die Rentenversicherung auch zusätzliche Regulierungen auf dem Arbeitsmarkt vor. "Drei Viertel aller Beschäftigten in Deutschland sind in der Dienstleistungswirtschaft ...
Koalitionsvertrag – zu Lasten des Arbeitsmarktes
Der Koalitionsvertrag sieht neben Mindestlohn und höheren Kosten etwa für die Rentenversicherung auch zusätzliche Regulierungen auf dem Arbeitsmarkt vor. "Drei Viertel aller Beschäftigten in Deutschland sind in der Dienstleistungswirtschaft ...
27.11.2013 | Michael Rainer
Windreich GmbH: Sanierung in Eigenregie offenbar gescheitert - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Die Windreich GmbH hat ihren Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung offenbar zurückgenommen. Das teilte der Windparkentwickler jetzt mit. Nun gehe das Verfahren in eine geregelte Insolvenz über. ...
Windreich GmbH: Sanierung in Eigenregie offenbar gescheitert - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Die Windreich GmbH hat ihren Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung offenbar zurückgenommen. Das teilte der Windparkentwickler jetzt mit. Nun gehe das Verfahren in eine geregelte Insolvenz über. ...
27.11.2013 | Michael Rainer
Zur Unverhältnismäßigkeit einer Kündigungsfrist gegenüber Handelsvertretern - Handelsrecht
http://www.grprainer.com/Handelsrecht.html Möglicherweise kann eine in Formularbestimmungen vereinbarte Kündigungsfrist für den Handelsvertreter unwirksam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Zur Unverhältnismäßigkeit einer Kündigungsfrist gegenüber Handelsvertretern - Handelsrecht
http://www.grprainer.com/Handelsrecht.html Möglicherweise kann eine in Formularbestimmungen vereinbarte Kündigungsfrist für den Handelsvertreter unwirksam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
27.11.2013 | Michael Rainer
Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung genau unter die Lupe nehmen - Bankrecht
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html In manchen Fällen lohnt es sich die Höhe der Vorfälligkeitsentschädigung bei einer Darlehenskündigung überprüfen zu lassen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung genau unter die Lupe nehmen - Bankrecht
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html In manchen Fällen lohnt es sich die Höhe der Vorfälligkeitsentschädigung bei einer Darlehenskündigung überprüfen zu lassen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
26.11.2013 | Oliver Kirchner
Marktchancen und Unternehmensentwicklung
Braucht man eine brandneue Geschäftsidee um erfolgreich zu sein? Genügt es oftmals nicht auch, ein gutes Vorbild zu kopieren und den Wünschen und Bedürfnissen der Kunden weiter anzupassen? Aber aufgepasst, bei allzu offensichtlichen Imitationen ...
Marktchancen und Unternehmensentwicklung
Braucht man eine brandneue Geschäftsidee um erfolgreich zu sein? Genügt es oftmals nicht auch, ein gutes Vorbild zu kopieren und den Wünschen und Bedürfnissen der Kunden weiter anzupassen? Aber aufgepasst, bei allzu offensichtlichen Imitationen ...
26.11.2013 | Michael Rainer
Schiffsfonds von MPC Capital steht offenbar vor der Pleite - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Es scheint als sei der nächste Schiffsfonds der Krise zum Opfer gefallen. Anfang November sollen für einen Schiffsfonds von MPC Capital Insolvenzanträge gestellt worden sein. GRP Rainer ...
Schiffsfonds von MPC Capital steht offenbar vor der Pleite - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Es scheint als sei der nächste Schiffsfonds der Krise zum Opfer gefallen. Anfang November sollen für einen Schiffsfonds von MPC Capital Insolvenzanträge gestellt worden sein. GRP Rainer ...
26.11.2013 | Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Kanzlei für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld (bundesweit) informieren:
Das "System der taggenauen Schmerzensgeldbemessung": Im Bereich des Personenschadenrechtes wird von Opferseite, Patientenstellen und Anwälten von Geschädigten immer wieder darauf hingewiesen, dass die in Deutschland zugesprochenen ...
Ciper & Coll., die Kanzlei für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld (bundesweit) informieren:
Das "System der taggenauen Schmerzensgeldbemessung": Im Bereich des Personenschadenrechtes wird von Opferseite, Patientenstellen und Anwälten von Geschädigten immer wieder darauf hingewiesen, dass die in Deutschland zugesprochenen ...
26.11.2013 | Markus Fertig
Zwischen Macht und Ohnmacht
Berlin | Heidelberg | Wiesbaden, 26. November 2013. In Berlin zeichnet sich das Ende zäher Koalitionsverhandlungen ab. Dass das Zustandekommen der Regierung letztlich vom Mitgliedervotum der Sozialdemokraten abhängen wird, bewertet der ...
Zwischen Macht und Ohnmacht
Berlin | Heidelberg | Wiesbaden, 26. November 2013. In Berlin zeichnet sich das Ende zäher Koalitionsverhandlungen ab. Dass das Zustandekommen der Regierung letztlich vom Mitgliedervotum der Sozialdemokraten abhängen wird, bewertet der ...
26.11.2013 | Erich Jeske
PWB Rechtsanwälte: Verfassungsbeschwerde wegen 3-Prozent-Klausel bei Europawahl
26. November 2013. Gegen die vom Bundestag beschlossene Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl 2014 hat die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (Jena) beim Bundesverfassungsgericht für eine Mandantin Verfassungsbeschwerde eingereicht. Bereits 2011 ...
PWB Rechtsanwälte: Verfassungsbeschwerde wegen 3-Prozent-Klausel bei Europawahl
26. November 2013. Gegen die vom Bundestag beschlossene Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl 2014 hat die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (Jena) beim Bundesverfassungsgericht für eine Mandantin Verfassungsbeschwerde eingereicht. Bereits 2011 ...
26.11.2013 | Mag. Sedat Büyükdemirci
"Rettet den Kamin" Petition gegen die Streichung des Kamins!
Der Wiener Wohnbaustadtrat Dr. Michael Ludwig (SPÖ) fordert unter dem Deckmantel "leistbares Wohnen" die Streichung des Notkamins in der Wiener Bauordnung bis Jänner 2014. Das bedeutet, dass alle Wienerinnen und Wiener das Grundrecht des ...
"Rettet den Kamin" Petition gegen die Streichung des Kamins!
Der Wiener Wohnbaustadtrat Dr. Michael Ludwig (SPÖ) fordert unter dem Deckmantel "leistbares Wohnen" die Streichung des Notkamins in der Wiener Bauordnung bis Jänner 2014. Das bedeutet, dass alle Wienerinnen und Wiener das Grundrecht des ...
26.11.2013 | Dr. Thomas Schulte
Verluste über 70 Prozent für Albis Anleger
Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, hat die Albis Leasing AG die Beteiligung an der Albis Finance AG am 29.10.2013 an einen Konzernfremden Investor veräußert. Dies hatte der Albis Leasing Konzern bereits im Geschäftsbericht 2013 ...
Verluste über 70 Prozent für Albis Anleger
Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, hat die Albis Leasing AG die Beteiligung an der Albis Finance AG am 29.10.2013 an einen Konzernfremden Investor veräußert. Dies hatte der Albis Leasing Konzern bereits im Geschäftsbericht 2013 ...
26.11.2013 | Frau Nadine Otto
Beileidsfiebel – neues Buch hilft aus Sprachlosigkeit im Trauerfall heraus
Wenn ein geliebter Mensch stirbt, erleben Angehörige nicht nur Gefühle der Trauer, Wut, Einsamkeit. Auch die Sprachlosigkeit im Trauerfall ist oft sehr groß, nicht nur bei Trauerfällen in der unmittelbaren Umgebung, sondern auch bei der ...
Beileidsfiebel – neues Buch hilft aus Sprachlosigkeit im Trauerfall heraus
Wenn ein geliebter Mensch stirbt, erleben Angehörige nicht nur Gefühle der Trauer, Wut, Einsamkeit. Auch die Sprachlosigkeit im Trauerfall ist oft sehr groß, nicht nur bei Trauerfällen in der unmittelbaren Umgebung, sondern auch bei der ...
26.11.2013 | Michael Rainer
MPC Santa-V-Schiffe: MS Virginia und MS Victoria offenbar insolvent - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Offenbar sind zwei Schiffe aus der sog. Santa-V-Reihe von MPC Capital in der Insolvenz. Dabei soll es sich um die Containerschiffe MS Santa Virginia und MS Santa Victoria handeln. GRP Rainer ...
MPC Santa-V-Schiffe: MS Virginia und MS Victoria offenbar insolvent - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Offenbar sind zwei Schiffe aus der sog. Santa-V-Reihe von MPC Capital in der Insolvenz. Dabei soll es sich um die Containerschiffe MS Santa Virginia und MS Santa Victoria handeln. GRP Rainer ...
26.11.2013 | Michael Rainer
Vertragswidrige gewerbliche Nutzung eines Einfamilienhauses - Gewerbliches Mietrecht
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Die gewerbliche Nutzung eines Einfamilienhauses kann unter Umständen eine vertragswidrige Nutzung darstellen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Vertragswidrige gewerbliche Nutzung eines Einfamilienhauses - Gewerbliches Mietrecht
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Die gewerbliche Nutzung eines Einfamilienhauses kann unter Umständen eine vertragswidrige Nutzung darstellen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
26.11.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Familienrecht
Volljährige Studierende haben keinen Unterhaltsanspruch gegen ihre Eltern, soweit sie ihren Unterhaltsbedarf durch BAföG-Leistungen decken können. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. das Oberlandesgericht Hamm. Auch dass das BAföG ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Familienrecht
Volljährige Studierende haben keinen Unterhaltsanspruch gegen ihre Eltern, soweit sie ihren Unterhaltsbedarf durch BAföG-Leistungen decken können. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. das Oberlandesgericht Hamm. Auch dass das BAföG ...
26.11.2013 | Michael Rainer
Verkauf mit Verlusten: Schroeder Logistic Investment Fonds 2 in der Krise - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Laut einem Bericht des Fonds professionell online sollen Anleger des Containerfonds SLIF2 nun aufgefordert worden sein, trotz hoher Verluste dem Verkauf der Container zuzustimmen. GRP Rainer ...
Verkauf mit Verlusten: Schroeder Logistic Investment Fonds 2 in der Krise - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Laut einem Bericht des Fonds professionell online sollen Anleger des Containerfonds SLIF2 nun aufgefordert worden sein, trotz hoher Verluste dem Verkauf der Container zuzustimmen. GRP Rainer ...
25.11.2013 | Winfried Brinkmeier
Neues E-Buch über WutbürgerInnen erschienen
Der Autor, ehemals Beamter im Bundesministerium für Gesundheit, hat 2013 ein E-Buch veröffentlicht: "Demokratie macht Spaß! Kritisches Tagebuch eines Wutbürgers zu Politik und Gesellschaft vom 1. Mai 2012 bis zum 1. Mai 2013". Das Buch ist ...
Neues E-Buch über WutbürgerInnen erschienen
Der Autor, ehemals Beamter im Bundesministerium für Gesundheit, hat 2013 ein E-Buch veröffentlicht: "Demokratie macht Spaß! Kritisches Tagebuch eines Wutbürgers zu Politik und Gesellschaft vom 1. Mai 2012 bis zum 1. Mai 2013". Das Buch ist ...
25.11.2013 | Winfried Brinkmeier
Buch über die Oberamtsräte erschienen.
Der Oberamtsrat a. D. Winfried Brinkmeier, ehemals Beamter im Bundesministerium für Gesundheit, hat 2012 ein Buch veröffentlicht: "Aus dem Leben eines Oberamtsrates - Erinnerungen und Betrachtungen eines Beamten des gehobenen Dienstes". Es ist ...
Buch über die Oberamtsräte erschienen.
Der Oberamtsrat a. D. Winfried Brinkmeier, ehemals Beamter im Bundesministerium für Gesundheit, hat 2012 ein Buch veröffentlicht: "Aus dem Leben eines Oberamtsrates - Erinnerungen und Betrachtungen eines Beamten des gehobenen Dienstes". Es ist ...
25.11.2013 | Michael Rainer
Wirksame Scheidung trotz Alzheimer-Erkrankung möglich - Familienrecht
http://www.grprainer.com/Scheidung.html Die Scheidung eines Ehepaars ist auch dann möglich, wenn einer der Partner an Demenz leidet. Voraussetzung ist lediglich, dass er zuvor einen natürlichen Willen zur Vornahme der Scheidung hatte. GRP Rainer ...
Wirksame Scheidung trotz Alzheimer-Erkrankung möglich - Familienrecht
http://www.grprainer.com/Scheidung.html Die Scheidung eines Ehepaars ist auch dann möglich, wenn einer der Partner an Demenz leidet. Voraussetzung ist lediglich, dass er zuvor einen natürlichen Willen zur Vornahme der Scheidung hatte. GRP Rainer ...
25.11.2013 | Michael Rainer
Auslegung einer Erbeinsetzung in einem gemeinsamen Testament der Ehegatten - Erbrecht
http://www.grprainer.com/Testament.html Ein Testament von Ehegatten, in dem diese "unsere Kinder" als Erben eingesetzt haben, soll auch ein Kind, das aus der ersten Ehe eines Erblassers stammt, von den Ehegatten als Schlusserbe eingesetzt worden ...
Auslegung einer Erbeinsetzung in einem gemeinsamen Testament der Ehegatten - Erbrecht
http://www.grprainer.com/Testament.html Ein Testament von Ehegatten, in dem diese "unsere Kinder" als Erben eingesetzt haben, soll auch ein Kind, das aus der ersten Ehe eines Erblassers stammt, von den Ehegatten als Schlusserbe eingesetzt worden ...
25.11.2013 | Dr. Thomas Schulte
Gerüchteküche um Pecus oder Wahrheit?
Immer mehr Anleger der Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH mit Sitz am Kurfürstendamm in Berlin zeigen sich besorgt, weil sich Gerüchte einer angeblichen Insolvenz der Gesellschaft mehren. Die Insolvenz der Gesellschaft würde für ...
Gerüchteküche um Pecus oder Wahrheit?
Immer mehr Anleger der Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH mit Sitz am Kurfürstendamm in Berlin zeigen sich besorgt, weil sich Gerüchte einer angeblichen Insolvenz der Gesellschaft mehren. Die Insolvenz der Gesellschaft würde für ...
25.11.2013 | Alexander Bredereck
Indexmiete im Wohnungsmietrecht - Probleme für den Vermieter
Die Vereinbarung einer Indexmiete im Wohnungsmietrecht führt dazu, dass Modernisierungskosten nur noch sehr eingeschränkt auf den Mieter umgelegt werden können. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ...
Indexmiete im Wohnungsmietrecht - Probleme für den Vermieter
Die Vereinbarung einer Indexmiete im Wohnungsmietrecht führt dazu, dass Modernisierungskosten nur noch sehr eingeschränkt auf den Mieter umgelegt werden können. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ...