Politik, Recht & Gesellschaft

07.11.2013 | Eva Machill-Linnenberg
Schwesternausbildung sichert Zukunft
HAGEN - 7. Nov. 2013. Eine Krankenschwesterausbildung hilft doppelt: der Bevölkerung und den jungen Frauen, die damit die Zukunft für sich und ihre Familien sichern. Im indischen Bundesstaat Kerala unterstützt die Georg Kraus Stiftung (GKS) ...

07.11.2013 | Klaudia Künnemann
Die Älteren holen auf: Weiterbildungsbericht Deutschland
Mit 49 Prozent ist die Weiterbildungsbeteiligung so hoch wie noch nie, seit die Weiterbildungsberichterstattung im Jahr 1979 aufgenommen wurde. Dabei haben die Älteren deutlich zugelegt: Die Altersgruppe der 50- bis 59-Jährigen liegt nur knapp ...

07.11.2013 | Alexander Bredereck
Weihnachtsgeld: arbeitsvertraglicher Ausschluss einer betrieblichen Übung (13. Gehalt als "freiwillige Leistung") unwirksam
Weihnachtsgeld: Unwirksamer arbeitsvertraglicher Ausschluss einer betrieblichen Übung durch Bezeichnung eines 13. Gehalts als "freiwillige Leistung". Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts BAG, Urteil vom 17. April 2013 - 10 AZR 281/12 -, juris, ein ...

07.11.2013 | Alexander Bredereck
Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis
Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. a. Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen Grundsätzlich trifft die ...

07.11.2013 | Michael Rainer
Keine Zusatzkostenerstattung bei der Nacherfüllung - Kaufrecht
http://www.grprainer.com/Kaufrecht.html Wenn ein Unternehmer eine mangelhafte Sache von einem anderen Unternehmer kauft, kann er die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen, nicht dagegen die Erstattung etwaiger Zusatzkosten. GRP Rainer ...

07.11.2013 | Michael Rainer
Aufklärungspflicht über Schließungsrisiko offener Immobilienfonds - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Gegenüber einem Anleger besteht in der Regel die Aufklärungspflicht darüber, dass offene Immobilienfonds geschlossen werden können. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...

07.11.2013 | Michael Rainer
Irreführende Blickfangwerbung durch Aktionsangebot - Unlauterer Wettbewerb
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Die Werbung mit einem Aktionsangebot kann irreführend sein, wenn bestehende Einschränkungen des Aktionsangebotes nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Werbung genannt werden. GRP Rainer ...

07.11.2013 | Michael Rainer
Notice periods for sales representatives may be inappropriate - Commercial Law
http://www.grprainer.com/en/Commercial-Law.html Under certain circumstances, standard provisions regarding agreed-upon notice periods for sales representatives may be inappropriate. GRP Rainer Lawyers and Tax Advisors in Cologne, Berlin, Bonn, ...

06.11.2013 | Thomas Heidorn
ARAG Recht schnell... Aktuelle Urteile auf einen Blick
+++ Fahrbahnspalt: Wer haftet, wenn ein Radler stürzt +++ Befindet sich im Bereich der Fahrbahn einer Werkseinfahrt ein schmaler Spalt, in welchen der Reifen eines Rennrades einsinken kann, so besteht laut ARAG beim Sturz eines Radfahrers in der ...

06.11.2013 | Alfried Große
Vergütungsanspruch für Pausenzeiten
Essen, 06. November 2013******Das LAG Köln hat mit Urteil vom 26.04.2013 (4 Sa 1120/12, Revision wurde für den Arbeitgeber zugelassen) über einen Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers für Pausenzeiten entschieden. Danach muss der Arbeitgeber ...

06.11.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Berlin/Düsseldorf: Gutachteninstitut artis medicae vermittelt medizinische Sachverständigengutachten:
Ciper & Coll, die Anwälte für Medizinrecht und Arzthaftungsrecht informieren über medizinisches Gutachteninstitut: Eine Anlaufstelle für Patienten, Gerichte, Krankenkassen, Behörden und sonstigen Interessenten bildet das Gutachteninstitut ...

06.11.2013 | Frau Marion Lemper-Pychlau
Mit Kreativität gegen die Angst
Laut einer Studie der TU Dresden leiden in Europa rund 165 Millionen Menschen an psychischen Störungen. Auf Platz eins stehen dabei quälende Ängste. Aber auch nicht-pathologische Ängste nehmen zu. Viele Menschen plagen sich mit Zukunfts- oder ...

06.11.2013 | Dirk Oberjasper
Neues Gutachten FREIE WÄHLER fordern Ausbau der gebundenen Ganztagsschule
(Mynewsdesk) München. „Bayern ist am Tabellenende, wenn es um das Angebot mit gebundenen Ganztagsgrundschulen geht. Das ist für mich schlicht enttäuschend und passt so gar nicht zur heilen Bildungswelt, die die CSU so gerne darstellt“, ...

06.11.2013 | Timm Leibfried
Wohnen nach der Wahl: Politiker stehen in der Pflicht
München (06.11.2013) - Der Wohnraummangel in Städten - vor allem in süddeutschen Ballungszentren - war eines der zentralen Wahlkampfthemen. In den Augen der Bundesbürger müssen die gewählten Entscheidungsträger ihren Ankündigungen nun Taten ...

06.11.2013 | Uwe Leest
Bündnis begrüßt Schaffung einer eigenen Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft gegen Internet-Kriminalität
Karlsruhe - Die Berliner Staatsanwaltschaft plant die Schaffung einer eigenen Abteilung für den Kampf gegen Internet-Kriminalität. Im Haushaltsentwurf der derzeit beraten wird, sollen jährlich 250.000 Euro für externe Internet-Experten zur ...

06.11.2013 | Uwe Leest
Baden-Württembergische Unternehmer äußern sich positiv zu Edward Snowden
Karlsruhe - Ist Edward Snowden ein Vorbild oder ein Verbrecher? Diese Frage stellte das Karlsruher Marktforschungsinstitut COBUS GmbH in seinem aktuellen Wirtschaftsbarometer und erhielt von der Mehrheit der befragten Unternehmen positive Antworten. ...

06.11.2013 | Timur Slapke
Umfrage zu Koalitionsverhandlungen: Führungskräfte fordern Festhalten am Schuldenabbau
(Mynewsdesk) Einer aktuellen Umfrage des Führungskräfteverbands ULA zufolge würden es 88 Prozent der Verbandsmitglieder als „eher schlecht“ oder „sehr schlecht“ beurteilen, wenn der von der letzten Regierung festgelegte Zeitplan für den ...

06.11.2013 | Michael Rainer
Embdena Partnership MS Vanessa offenbar in der Insolvenz - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Embdena-Partnership-GmbH.html Der Schiffsfonds MS Vanessa der Embdena Partnership GmbH ist offenbar insolvent. Das meldet das "fondstelegramm" am 5. November 2013. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...

06.11.2013 | Michael Rainer
Freistellung nach Kündigung darf nicht unter Anrechnung von Urlaubstagen erfolgen - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Ein Arbeitnehmer darf nach einer Kündigung nicht unter Anrechnung seiner Urlaubsansprüche von der Arbeitspflicht freigestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...

06.11.2013 | Michael Rainer
Die Ehescheidung und der Zugewinnausgleich - Familienrecht
http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Der gesetzliche Güterstand von Ehepartnern ist der Güterstand der Zugewinngemeinschaft. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...

06.11.2013 | Michael Rainer
Disposal of a totality of assets, and creditor"s rights - Collection of Debts
http://www.grprainer.com/en/Debt-Collection.html The Superior Court (OLG) of Oldenburg in its judgment of October 11, 2012 (File number: 1 U 71/11) ruled that the trustee in bankruptcy must also take into account the possibility of a more favourable ...

05.11.2013 | Herr Dirk Dr Ciper
Berlin/Düsseldorf: Rechtsanwälte für Patienten e.V. mit Sitz in Düsseldorf setzen sich für Patienten ein
Rechtsanwälte für Patienten informieren: Der vor über zehn Jahren gegründete Verein ist ein Zusammenschluß von qualifizierten Rechtsanwälten, die sich für Patientenrechte einsetzen und in ihrer anwaltlichen Tätigkeit im Bereich ...

05.11.2013 | Dr. Thomas Schulte
Metropolitan Estates: 941 Betroffene Anleger
Nachdem die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte erfolgreich die Liste der an der Metropolitan Estates Berlin GmbH & Co. KG beteiligten Gesellschafter herausverlangt hat ( wir berichteten ...

05.11.2013 | Michael Rainer
Sammelauskunftsersuchen trotz privatrechtlich vereinbarter Geheimhaltung - Steuerstrafrecht
http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Besteht eine privatrechtliche Vereinbarung zur Geheimhaltung steuerlicher Daten, so muss dem Auskunftsbegehren der Finanzämter trotzdem nachgekommen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...

05.11.2013 | Michael Rainer
Anleger des SEB Immoinvest sollten nicht voreilig handeln - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Im Rahmen der Liquidation des offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" erfolgte eine Ausschüttung, die bei den betroffenen Anlegern nicht unbedingt für Freude gesorgt haben soll. GRP Rainer ...

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