Politik, Recht & Gesellschaft
23.08.2013 | Michael Rainer
Vermarktung mit irreführenden Regionsbezeichnungen verboten
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Das Vermarkten von Molkereiprodukten mit irreführenden Orts- oder Herkunftsangaben im Namen ist nicht zulässig und rufe bei den Verbrauchern falsche Vorstellungen hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Vermarktung mit irreführenden Regionsbezeichnungen verboten
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Das Vermarkten von Molkereiprodukten mit irreführenden Orts- oder Herkunftsangaben im Namen ist nicht zulässig und rufe bei den Verbrauchern falsche Vorstellungen hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
23.08.2013 | Michael Rainer
Mündliche Fehlberatung kann nicht durch schriftliche Risikohinweise ersetzt werden
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Liegt eine Falschberatung eines Anlegers vor, so sollen den Anlageberater auch richtig niedergeschriebene Risikohinweise nicht retten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Mündliche Fehlberatung kann nicht durch schriftliche Risikohinweise ersetzt werden
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Liegt eine Falschberatung eines Anlegers vor, so sollen den Anlageberater auch richtig niedergeschriebene Risikohinweise nicht retten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
22.08.2013 | Antonios Anastassatos
Danke Herr Bundespräsident! Bundespräsident Gauck ehrt indirekt fairstep
In seiner Rede zu "Perspektiven zur europäischen Idee" am 22.02.2013 nimmt Bundespräsident Gauck Werte, Attribute und Aktivitäten der gemeinnützigen Organisation fairstep® auf und honoriert damit die Initiative "Menschen helfen Menschen - ...
Danke Herr Bundespräsident! Bundespräsident Gauck ehrt indirekt fairstep
In seiner Rede zu "Perspektiven zur europäischen Idee" am 22.02.2013 nimmt Bundespräsident Gauck Werte, Attribute und Aktivitäten der gemeinnützigen Organisation fairstep® auf und honoriert damit die Initiative "Menschen helfen Menschen - ...
22.08.2013 | Uwe Leest
Unternehmen in Baden-Württemberg sind mit der Aufarbeitung der NSA-Überwachungsaffäre unzufrieden
Karlsruhe - Die Aufarbeitung des NSA-Abhörskandals kommt bei den Unternehmen in Baden-Württemberg nicht gut an. Laut Wirtschaftsbarometer des Karlsruher Marktforschungsinstitutes COBUS GmbH, ist ein Großteil (60,4%) der baden-württembergischen ...
Unternehmen in Baden-Württemberg sind mit der Aufarbeitung der NSA-Überwachungsaffäre unzufrieden
Karlsruhe - Die Aufarbeitung des NSA-Abhörskandals kommt bei den Unternehmen in Baden-Württemberg nicht gut an. Laut Wirtschaftsbarometer des Karlsruher Marktforschungsinstitutes COBUS GmbH, ist ein Großteil (60,4%) der baden-württembergischen ...
22.08.2013 | Vivien Peine
PDV kritisiert EU-Richtlinien: "Wir brauchen kein standardisiertes Obst!"
Hilzingen, den 22. August 2013 - Eine Diplomarbeit eingereicht bei der Bauhaus Universität Weimar gab der Partei der Vernunft (PDV) Anlass zur Kritik an den EU-Richtlinien. Mit Ugly Fruits verdeutlichen die Studenten Daniel Plath, Giacomo Blume und ...
PDV kritisiert EU-Richtlinien: "Wir brauchen kein standardisiertes Obst!"
Hilzingen, den 22. August 2013 - Eine Diplomarbeit eingereicht bei der Bauhaus Universität Weimar gab der Partei der Vernunft (PDV) Anlass zur Kritik an den EU-Richtlinien. Mit Ugly Fruits verdeutlichen die Studenten Daniel Plath, Giacomo Blume und ...
22.08.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse Aktive Arbeitsmarktpolitik
Maßstab ist das BDWi-Programm "Agenda der Dienstleistungswirtschaft, Legistatur 2013 – 2017". "Der Fachkräftemangel ist längst im Mittelstand angekommen. Darum können wir es uns nicht länger erlauben, Menschen die Fähigkeit zur Arbeit ...
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse Aktive Arbeitsmarktpolitik
Maßstab ist das BDWi-Programm "Agenda der Dienstleistungswirtschaft, Legistatur 2013 – 2017". "Der Fachkräftemangel ist längst im Mittelstand angekommen. Darum können wir es uns nicht länger erlauben, Menschen die Fähigkeit zur Arbeit ...
22.08.2013 | Frau Nadine Otto
Grün ist das neue Rot – neues Buch führt ein spannendes Gedankenexperiment zum Thema Weltpolitik vor
Wie würde die Gegenwart und Zukunft aussehen, wenn wir die Vergangenheit mit dem Wissen von heute beeinflussen könnten? In Eduard Sworskis beeindruckendem Gedankenexperiment "Grün ist das neue Rot" bekommt Protagonist Michail völlig unerwartet ...
Grün ist das neue Rot – neues Buch führt ein spannendes Gedankenexperiment zum Thema Weltpolitik vor
Wie würde die Gegenwart und Zukunft aussehen, wenn wir die Vergangenheit mit dem Wissen von heute beeinflussen könnten? In Eduard Sworskis beeindruckendem Gedankenexperiment "Grün ist das neue Rot" bekommt Protagonist Michail völlig unerwartet ...
22.08.2013 | Michael Rainer
IVG Immobilien AG flüchtet unter den Schutzschirm
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Der IVG Immobilien AG stellt Antrag auf Eröffnung des Schutzschirmverfahrens, um sich zu sanieren. Die Verhandlungen mit den Gläubigern über ein Restrukturierungskonzept sind doch ...
IVG Immobilien AG flüchtet unter den Schutzschirm
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Der IVG Immobilien AG stellt Antrag auf Eröffnung des Schutzschirmverfahrens, um sich zu sanieren. Die Verhandlungen mit den Gläubigern über ein Restrukturierungskonzept sind doch ...
22.08.2013 | Michael Rainer
Merkmal der "Leichtfertigkeit" des Frachtführers im Transportrecht
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Grundsatzurteil vom 25.03.2004 (Az.: I ZR 205/01) nähere Erläuterungen zu dem Merkmal der "Leichtfertigkeit" des Frachtführers gemacht haben. GRP Rainer ...
Merkmal der "Leichtfertigkeit" des Frachtführers im Transportrecht
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Grundsatzurteil vom 25.03.2004 (Az.: I ZR 205/01) nähere Erläuterungen zu dem Merkmal der "Leichtfertigkeit" des Frachtführers gemacht haben. GRP Rainer ...
22.08.2013 | Michael Rainer
Berechnung des Minderwertes eines vorzeitig beendeten Leasingvertrages mit Kilometerabrechnung
http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Sowohl der vorab intern kalkulierte Restwert als auch der bei Vertragsbeendigung erzielte Erlös sind für die Berechnung des Minderwertausgleiches bei einem Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung nicht von ...
Berechnung des Minderwertes eines vorzeitig beendeten Leasingvertrages mit Kilometerabrechnung
http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Sowohl der vorab intern kalkulierte Restwert als auch der bei Vertragsbeendigung erzielte Erlös sind für die Berechnung des Minderwertausgleiches bei einem Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung nicht von ...
21.08.2013 | Marketwire Client Services
World Culture Expo 2013: Seidenstraße verbindet Istanbul und Gyeongju
(ddp direct) DAEGU, SOUTH KOREA -- (Marketwired) -- 08/21/13 -- * Eröffnung in Istanbul und Dauer vom 31. August bis zum 22. September * 39 Veranstaltungen in 8 Bereichen vermitteln authentische Wesenszüge koreanischer und türkischer Kultur * ...
World Culture Expo 2013: Seidenstraße verbindet Istanbul und Gyeongju
(ddp direct) DAEGU, SOUTH KOREA -- (Marketwired) -- 08/21/13 -- * Eröffnung in Istanbul und Dauer vom 31. August bis zum 22. September * 39 Veranstaltungen in 8 Bereichen vermitteln authentische Wesenszüge koreanischer und türkischer Kultur * ...
21.08.2013 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung eines befristeten Mietverhältnis
Eigenbedarfskündigung trotz Unwirksamkeit einer Befristung für den Zeitraum der ursprünglich vorgesehenen Befristung ausgeschlossen. BGH, Urteil vom 10. Juli 2013 - VIII ZR 388/12 -, juris. Ausgangslage: Bei der Begutachtung der Frage, ob der ...
Eigenbedarfskündigung eines befristeten Mietverhältnis
Eigenbedarfskündigung trotz Unwirksamkeit einer Befristung für den Zeitraum der ursprünglich vorgesehenen Befristung ausgeschlossen. BGH, Urteil vom 10. Juli 2013 - VIII ZR 388/12 -, juris. Ausgangslage: Bei der Begutachtung der Frage, ob der ...
21.08.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse – Zukunft der Rentenversicherung?
Maßstab ist das BDWi-Programm "Agenda der Dienstleistungswirtschaft, Legistatur 2013 – 2017". "Mehr Leistungen für Rentner bedeuten höhere Lasten für Beitrags- und Steuerzahler. Wir dürfen die Solidarität der Jungen nicht ...
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse – Zukunft der Rentenversicherung?
Maßstab ist das BDWi-Programm "Agenda der Dienstleistungswirtschaft, Legistatur 2013 – 2017". "Mehr Leistungen für Rentner bedeuten höhere Lasten für Beitrags- und Steuerzahler. Wir dürfen die Solidarität der Jungen nicht ...
21.08.2013 | Alexander Bredereck
Die Abmahnung - Serie Teil 2: Warnfunktion.
Um der für eine Abmahnung zwingend erforderlichen Warnfunktion zu genügen muss der Arbeitgeber im Rahmen der Abmahnung deutlich zum Ausdruck bringen, dass er für den Fall weiterer Vertragspflichtverletzungen den Inhalt (drohende ...
Die Abmahnung - Serie Teil 2: Warnfunktion.
Um der für eine Abmahnung zwingend erforderlichen Warnfunktion zu genügen muss der Arbeitgeber im Rahmen der Abmahnung deutlich zum Ausdruck bringen, dass er für den Fall weiterer Vertragspflichtverletzungen den Inhalt (drohende ...
21.08.2013 | Alexander Bredereck
Die kurzfristige Eigenbedarfskündigung
Eine Kündigung von Wohnraum wegen Eigenbedarfs für einen Familienangehörigen ist nicht rechtsmissbräuchlich, wenn der Eigenbedarf zwar nur kurze Zeit nach Abschluss des Mietvertrages entstanden ist, bei Abschluss des Mietvertrages aber noch ...
Die kurzfristige Eigenbedarfskündigung
Eine Kündigung von Wohnraum wegen Eigenbedarfs für einen Familienangehörigen ist nicht rechtsmissbräuchlich, wenn der Eigenbedarf zwar nur kurze Zeit nach Abschluss des Mietvertrages entstanden ist, bei Abschluss des Mietvertrages aber noch ...
21.08.2013 | Alexander Bredereck
Die Abmahnung - Serie Teil 1: Begriff der Abmahnung.
Die Abmahnung hat zwei Funktionen, die Rüge- und die Warnfunktion. Daraus ergeben sich zwingende Inhalte einer Abmahnung. 1. Rügefunktion Mithilfe der Abmahnung weist der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf dessen vertragliche Pflichten hin und ...
Die Abmahnung - Serie Teil 1: Begriff der Abmahnung.
Die Abmahnung hat zwei Funktionen, die Rüge- und die Warnfunktion. Daraus ergeben sich zwingende Inhalte einer Abmahnung. 1. Rügefunktion Mithilfe der Abmahnung weist der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf dessen vertragliche Pflichten hin und ...
21.08.2013 | Vivien Peine
PDV-Mitglied von Koenigsmarck an den Bund der Steuerzahler:"Beenden Sie den Schmusekurs!"
Hilzingen, den 20. August 2013 - Der ehemalige aktive FDP-Politiker und Neu-Mitglied der Partei der Vernunft (PDV) Otfried Graf von Koenigsmarck fordert vom Bund der Steuerzahler Deutschlands e.V. (BdSt) endlich ein Umdenken. "Unser Steuersystem ...
PDV-Mitglied von Koenigsmarck an den Bund der Steuerzahler:"Beenden Sie den Schmusekurs!"
Hilzingen, den 20. August 2013 - Der ehemalige aktive FDP-Politiker und Neu-Mitglied der Partei der Vernunft (PDV) Otfried Graf von Koenigsmarck fordert vom Bund der Steuerzahler Deutschlands e.V. (BdSt) endlich ein Umdenken. "Unser Steuersystem ...
21.08.2013 | Michael Rainer
Axa Immoselect: Immobilienverkauf deutlich unter Wert
http://www.grprainer.com/Axa-Immoselect-Immobilienfonds.html Der in Abwicklung befindliche offene Immobilienfonds Axa Immoselect hat ein Bürogebäude offenbar deutlich unter Verkehrswert verkauft. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Axa Immoselect: Immobilienverkauf deutlich unter Wert
http://www.grprainer.com/Axa-Immoselect-Immobilienfonds.html Der in Abwicklung befindliche offene Immobilienfonds Axa Immoselect hat ein Bürogebäude offenbar deutlich unter Verkehrswert verkauft. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
21.08.2013 | Michael Rainer
Demenzerkrankung des Erblassers kann zu Nichtigkeit des Testaments führen
http://www.grprainer.com/Testament.html Leidet der Erblasser im Moment der Testamentserrichtung an Demenz, kann dies die Nichtigkeit des Testaments nach sich ziehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
Demenzerkrankung des Erblassers kann zu Nichtigkeit des Testaments führen
http://www.grprainer.com/Testament.html Leidet der Erblasser im Moment der Testamentserrichtung an Demenz, kann dies die Nichtigkeit des Testaments nach sich ziehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
21.08.2013 | Michael Rainer
Klageabweisung bei Nichtbeachtung der Fristen im Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Auch wenn die Fristen im Arbeitsrecht sehr kurz sind und nicht viel Zeit zum Handeln bleibt, müssen diese unbedingt eingehalten werden. Das geht aus mehreren Urteilen des Bundesarbeitsgerichts hervor. GRP ...
Klageabweisung bei Nichtbeachtung der Fristen im Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Auch wenn die Fristen im Arbeitsrecht sehr kurz sind und nicht viel Zeit zum Handeln bleibt, müssen diese unbedingt eingehalten werden. Das geht aus mehreren Urteilen des Bundesarbeitsgerichts hervor. GRP ...
20.08.2013 | Kerstin Nyst
In Ägypten inhaftierter Journalist wieder frei
Hamburg 20.8.2013 Auf Initiative der Berufsverbände DPV und bdfj ist ein in Ägypten inhaftierter Berichterstatter nun wieder frei gelassen worden. Die Berufsverbände bedanken sich bei allen involvierten Stellen, besonders bei dem Auswärtigen ...
In Ägypten inhaftierter Journalist wieder frei
Hamburg 20.8.2013 Auf Initiative der Berufsverbände DPV und bdfj ist ein in Ägypten inhaftierter Berichterstatter nun wieder frei gelassen worden. Die Berufsverbände bedanken sich bei allen involvierten Stellen, besonders bei dem Auswärtigen ...
20.08.2013 | Ass. jur. Paul Malberg
Detektive und GPS-Ortung - "Wissen" bringt den Erfolg
Am 04. Juni 2013 urteilte der BGH (Az. 1 StR 32/13) über die Frage der Strafbarkeit des heimlichen Einsatzes der GPS-Ortungstechnik an Kraftfahrzeugen durch Detektive. Ohne dieses Urteil im Detail zu kennen -so muss man unterstellen-, ...
Detektive und GPS-Ortung - "Wissen" bringt den Erfolg
Am 04. Juni 2013 urteilte der BGH (Az. 1 StR 32/13) über die Frage der Strafbarkeit des heimlichen Einsatzes der GPS-Ortungstechnik an Kraftfahrzeugen durch Detektive. Ohne dieses Urteil im Detail zu kennen -so muss man unterstellen-, ...
20.08.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Werden an einer Straße die Entwässerungsgräben so geändert, dass sie bei Starkregen das anfallende Wasser nicht mehr aufnehmen können, haftet die zuständige öffentliche Körperschaft. Wie die D.A.S. mitteilte, verurteilte das ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Werden an einer Straße die Entwässerungsgräben so geändert, dass sie bei Starkregen das anfallende Wasser nicht mehr aufnehmen können, haftet die zuständige öffentliche Körperschaft. Wie die D.A.S. mitteilte, verurteilte das ...
20.08.2013 | Alexander Bredereck
Stahlkonzern Salzgitter will mehr als 1500 Stellen streichen.
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Deutschlands zweitgrößter Stahlhersteller, der Stahlkonzern Salzgitter plant Medienberichten zufolge ein "Personalreduzierung oberhalb von 1500 Stellen". ...
Stahlkonzern Salzgitter will mehr als 1500 Stellen streichen.
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Deutschlands zweitgrößter Stahlhersteller, der Stahlkonzern Salzgitter plant Medienberichten zufolge ein "Personalreduzierung oberhalb von 1500 Stellen". ...
20.08.2013 | Michael Rainer
Firma für Einzelkaufmann kann auch ein fiktiver Name sein
http://www.grprainer.com/Handelsrecht.html Unter Umständen kann auch ein fiktiver Name als Firma für einen Einzelkaufmann zulässig sein. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) München mit Beschluss vom 8.11.2012 (Az.: 31 Wx 415/12) entschieden. ...
Firma für Einzelkaufmann kann auch ein fiktiver Name sein
http://www.grprainer.com/Handelsrecht.html Unter Umständen kann auch ein fiktiver Name als Firma für einen Einzelkaufmann zulässig sein. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) München mit Beschluss vom 8.11.2012 (Az.: 31 Wx 415/12) entschieden. ...