Politik, Recht & Gesellschaft
20.08.2013 | Michael Rainer
Alleinerbe benötigt möglicherweise trotz transmortaler Vollmacht einen Erbschein
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Die Erteilung eines Erbscheines kann auch dann erforderlich sein, wenn eine transmortale Vollmacht auf den Alleinerben vorliegt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Alleinerbe benötigt möglicherweise trotz transmortaler Vollmacht einen Erbschein
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Die Erteilung eines Erbscheines kann auch dann erforderlich sein, wenn eine transmortale Vollmacht auf den Alleinerben vorliegt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
20.08.2013 | Michael Rainer
IVG Euroselect 14 "The Gherkin": Schwierige Zeiten für Anleger
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Die schlechten Entwicklungen der vergangenen Zeit können nun für Anleger des IVG Euroselect 14 "The Gherkin" möglicherweise Auswirkungen haben. Denn nun sollen die Banken Forderungen ...
IVG Euroselect 14 "The Gherkin": Schwierige Zeiten für Anleger
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Die schlechten Entwicklungen der vergangenen Zeit können nun für Anleger des IVG Euroselect 14 "The Gherkin" möglicherweise Auswirkungen haben. Denn nun sollen die Banken Forderungen ...
19.08.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse Vermögensteuer
Maßstab ist das BDWi-Programm "Agenda der Dienstleistungswirtschaft, Legistatur 2013 – 2017". "Die Sinnhaftigkeit einer Vermögensteuer oder Vermögensabgabe erschließt sich dem Mittelstand nicht. Beide Maßnahmen würden kleine Unternehmen ...
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse Vermögensteuer
Maßstab ist das BDWi-Programm "Agenda der Dienstleistungswirtschaft, Legistatur 2013 – 2017". "Die Sinnhaftigkeit einer Vermögensteuer oder Vermögensabgabe erschließt sich dem Mittelstand nicht. Beide Maßnahmen würden kleine Unternehmen ...
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Die Voraussetzungen einer Eigenbedarfskündigung
Kündigungen wegen Eigenbedarfs sind ein aktuelles Thema für Mieter und Vermieter. Aus Mietersicht ist sie der "wunde Punkt" des eher mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mehr Immobilienkäufe führen regelmäßig auch zu einem Anstieg von ...
Die Voraussetzungen einer Eigenbedarfskündigung
Kündigungen wegen Eigenbedarfs sind ein aktuelles Thema für Mieter und Vermieter. Aus Mietersicht ist sie der "wunde Punkt" des eher mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mehr Immobilienkäufe führen regelmäßig auch zu einem Anstieg von ...
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Miethöhe und Betriebskosten
Grundsätzlich kann die Höhe der Gewerberaummiete frei vereinbart werden. Unwirksam ist eine Vereinbarung nur, wenn sie die Grenze des Mietwuchers überschreitet. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kommt dies in Betracht, wenn die ...
Miethöhe und Betriebskosten
Grundsätzlich kann die Höhe der Gewerberaummiete frei vereinbart werden. Unwirksam ist eine Vereinbarung nur, wenn sie die Grenze des Mietwuchers überschreitet. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kommt dies in Betracht, wenn die ...
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Ausschluss von Rechten des Mieters
- Im Gewerbemietrecht können die Rechte des Mieters durch Allgemeine Geschäftsbedingungen weitgehend beschränkt werden. - Die Vereinbarung eines Aufrechnungsverbotes ist nur zulässig, wenn die Aufrechnung mit unstreitigen oder rechtskräftig ...
Ausschluss von Rechten des Mieters
- Im Gewerbemietrecht können die Rechte des Mieters durch Allgemeine Geschäftsbedingungen weitgehend beschränkt werden. - Die Vereinbarung eines Aufrechnungsverbotes ist nur zulässig, wenn die Aufrechnung mit unstreitigen oder rechtskräftig ...
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck Berlin Bislang galt im Wohnungsmietrecht der eigentlich unerschütterliche Grundsatz, dass der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 ...
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck Berlin Bislang galt im Wohnungsmietrecht der eigentlich unerschütterliche Grundsatz, dass der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 ...
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und Abfindung
In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers für rechtmäßig erklärt wurden (Fall ...
Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und Abfindung
In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers für rechtmäßig erklärt wurden (Fall ...
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Schadensersatz wegen Mobbing oder Bossing
Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung setzt folgendes für einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber wegen Mobbings voraus: I. Vorliegen einer so genannten Mobbinghandlung. II. Es muss ein sogenannter ...
Schadensersatz wegen Mobbing oder Bossing
Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung setzt folgendes für einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber wegen Mobbings voraus: I. Vorliegen einer so genannten Mobbinghandlung. II. Es muss ein sogenannter ...
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Abfindungszahlung
Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: - Häufige Kurzzeiterkrankungen - Langzeiterkrankung - krankheitsbedingte Leistungsminderung - dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der ...
Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Abfindungszahlung
Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: - Häufige Kurzzeiterkrankungen - Langzeiterkrankung - krankheitsbedingte Leistungsminderung - dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der ...
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Die Abmahnung und deren Voraussetzungen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Wenn Ihnen eine Abmahnung erteilt wird, erklärt der Arbeitgeber damit, dass er mit einem bestimmten Verhalten oder mit Ihren Leistungen unzufrieden ist. Verbunden wird die ...
Die Abmahnung und deren Voraussetzungen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Wenn Ihnen eine Abmahnung erteilt wird, erklärt der Arbeitgeber damit, dass er mit einem bestimmten Verhalten oder mit Ihren Leistungen unzufrieden ist. Verbunden wird die ...
19.08.2013 | Michael Rainer
Inkassozession und Einziehungsermächtigung
http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Durch die Inkassozession erhält der Zessionar die Ermächtigung, die ihm abgetretene Forderung als eigene und daher im eigenen Namen geltend zu machen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Inkassozession und Einziehungsermächtigung
http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Durch die Inkassozession erhält der Zessionar die Ermächtigung, die ihm abgetretene Forderung als eigene und daher im eigenen Namen geltend zu machen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
19.08.2013 | Michael Rainer
LG Mönchengladbach: Irreführende Blickfangwerbung
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Wenn bei einer Werbung mit einem Aktionsangebot bestehende Einschränkungen des Angebots nicht deutlich sichtbar sind, kann diese als irreführend gewertet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
LG Mönchengladbach: Irreführende Blickfangwerbung
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Wenn bei einer Werbung mit einem Aktionsangebot bestehende Einschränkungen des Angebots nicht deutlich sichtbar sind, kann diese als irreführend gewertet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
19.08.2013 | Michael Rainer
Schiffsfonds: Steuervorteile können sich in Luft auflösen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Anleger von Schiffsbeteiligungen warten wegen der zu berechnenden Unterschiedsbeträge gegebenenfalls erheblich auf erhoffte Steuerersparnisse. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Schiffsfonds: Steuervorteile können sich in Luft auflösen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Anleger von Schiffsbeteiligungen warten wegen der zu berechnenden Unterschiedsbeträge gegebenenfalls erheblich auf erhoffte Steuerersparnisse. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
19.08.2013 | Timur Slapke
Führungskräfte Chemie: Zwangsrabatt für Arzneimittel abschaffen
(ddp direct) „Der Zwangsrabatt von 16 Prozent für Hersteller innovativer Arzneimittel sollte umgehend abgeschafft werden“, fordert VAA-Hauptgeschäftsführer Gerhard Kronisch. Allen Erwartungen zum Trotz habe sich das noch im Jahr 2010 ...
Führungskräfte Chemie: Zwangsrabatt für Arzneimittel abschaffen
(ddp direct) „Der Zwangsrabatt von 16 Prozent für Hersteller innovativer Arzneimittel sollte umgehend abgeschafft werden“, fordert VAA-Hauptgeschäftsführer Gerhard Kronisch. Allen Erwartungen zum Trotz habe sich das noch im Jahr 2010 ...
19.08.2013 | Dirk Ciper
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler, bundesweit, informieren (16.08.2013):
Landgericht Magedeburg - Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler:Fehllagerung nach supra- und transkondylärer Ellenbogenfraktur, LG Magdeburg, Az. 9 O 828/11 -191-Chronologie:Die zwischenzeitlich verstorbene Ehefrau des Klägers war im ...
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler, bundesweit, informieren (16.08.2013):
Landgericht Magedeburg - Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler:Fehllagerung nach supra- und transkondylärer Ellenbogenfraktur, LG Magdeburg, Az. 9 O 828/11 -191-Chronologie:Die zwischenzeitlich verstorbene Ehefrau des Klägers war im ...
19.08.2013 | Dr. Alfried Große
Kinderbetreuungskosten nur noch als Sonderausgabe abzugsfähig
Essen, 19. August 2013*****Bisher (bis 2011) waren Kinderbetreuungskosten nur dann als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben absetzbar, wenn beide Elternteile arbeiten. Alle anderen Eltern mussten besondere persönliche Umstände nachweisen, um die ...
Kinderbetreuungskosten nur noch als Sonderausgabe abzugsfähig
Essen, 19. August 2013*****Bisher (bis 2011) waren Kinderbetreuungskosten nur dann als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben absetzbar, wenn beide Elternteile arbeiten. Alle anderen Eltern mussten besondere persönliche Umstände nachweisen, um die ...
19.08.2013 | Frau Daniela Knuth
Taucher in Aktion - fast eine halbe Tonne Müll aus dem Tegler See geborgen!
Die Aktion fand am Samstag dem 10.08.2013 in der Zeit von 12 bis 17 Uhr statt und lockte zahlreiche Interessierte und Passanten an. Mit über 50 Helfern im Wasser und an Land wurden dieses Mal ca. 600 Glasflaschen jeglicher Art aus dem Wasser ...
Taucher in Aktion - fast eine halbe Tonne Müll aus dem Tegler See geborgen!
Die Aktion fand am Samstag dem 10.08.2013 in der Zeit von 12 bis 17 Uhr statt und lockte zahlreiche Interessierte und Passanten an. Mit über 50 Helfern im Wasser und an Land wurden dieses Mal ca. 600 Glasflaschen jeglicher Art aus dem Wasser ...
18.08.2013 | Rainer Langmuth
Worauf Unverheiratete unbedingt achten sollen
(mpt-618) Wer in "wilder Ehe" lebt, wird mittlerweile nicht mehr despektierlich behandelt. Dennoch gelten gesetzliche Regelungen wie eine gesicherte Altersversorgung oder das Recht auf Unterhaltszahlung bei unverheirateten Paaren nicht. Diesen ...
Worauf Unverheiratete unbedingt achten sollen
(mpt-618) Wer in "wilder Ehe" lebt, wird mittlerweile nicht mehr despektierlich behandelt. Dennoch gelten gesetzliche Regelungen wie eine gesicherte Altersversorgung oder das Recht auf Unterhaltszahlung bei unverheirateten Paaren nicht. Diesen ...
17.08.2013 | Herr Dr. Gero Kollmer
Dr. Gero Kollmer - BGH zu geschlossenen Fonds: Rückforderung von Ausschüttungen Riegel vorgeschoben
Der Bundesgerichtshof hat mit einem aktuellen Urteil am am 12. März 2013 (AZ: II ZR 73/11) Rückforderungen von Fonds gegen Anleger einen Riegel vorgeschoben. Tenor des Urteils: Nur wenn eine gesonderte vertragliche Abrede getroffen wurde, darf die ...
Dr. Gero Kollmer - BGH zu geschlossenen Fonds: Rückforderung von Ausschüttungen Riegel vorgeschoben
Der Bundesgerichtshof hat mit einem aktuellen Urteil am am 12. März 2013 (AZ: II ZR 73/11) Rückforderungen von Fonds gegen Anleger einen Riegel vorgeschoben. Tenor des Urteils: Nur wenn eine gesonderte vertragliche Abrede getroffen wurde, darf die ...
17.08.2013 | Vivien Peine
"Steuerverschwendung ist ein Tatbestand", stimmt PDV Kubicki zu - und fordert seinen Parteiwechsel
Hilzingen, den 16. August 2013 - In einem offenen Brief an den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki bekundet der Spitzenkandidat der Partei der Vernunft (PDV), Professor Dr. Norbert Geng, seine Unterstützung. Denn ähnlich wie bereits Kubicki in einem ...
"Steuerverschwendung ist ein Tatbestand", stimmt PDV Kubicki zu - und fordert seinen Parteiwechsel
Hilzingen, den 16. August 2013 - In einem offenen Brief an den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki bekundet der Spitzenkandidat der Partei der Vernunft (PDV), Professor Dr. Norbert Geng, seine Unterstützung. Denn ähnlich wie bereits Kubicki in einem ...
16.08.2013 | Volker Rabaa
IT-Forensik
Wird das Unternehmen Opfer krimineller Angriffe durch den Missbrauch interner Daten, sind konzentrierte Aktionen zur Sicherung der Rechte notwendig. Unter das als IT-Forensik bezeichnete Arbeitsgebiet versteht man die Schnittstelle zwischen dem ...
IT-Forensik
Wird das Unternehmen Opfer krimineller Angriffe durch den Missbrauch interner Daten, sind konzentrierte Aktionen zur Sicherung der Rechte notwendig. Unter das als IT-Forensik bezeichnete Arbeitsgebiet versteht man die Schnittstelle zwischen dem ...
16.08.2013 | Dr. Thomas Schulte
Die "Steuersparimmobilie" - Warnpflicht der Banken über "versteckte" Provisionen bei Eigentumswohnungen - Bundesgerichthof spricht Klartext
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet in seinem Grundsatzurteil vom 23.04.2013, AZ: XI ZR 405/11, zu den Aufklärungspflichten der Banken über "versteckte" Innenprovisionen - das Urteil ist für Kapitalanleger von sog. Schrottimmobilien als auch ...
Die "Steuersparimmobilie" - Warnpflicht der Banken über "versteckte" Provisionen bei Eigentumswohnungen - Bundesgerichthof spricht Klartext
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet in seinem Grundsatzurteil vom 23.04.2013, AZ: XI ZR 405/11, zu den Aufklärungspflichten der Banken über "versteckte" Innenprovisionen - das Urteil ist für Kapitalanleger von sog. Schrottimmobilien als auch ...
16.08.2013 | Josef König
"Mit Herz, Hand und Verstand für´n Woid und´s Donauland"
FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler hat seinen Wahlkampf-Song (https://soundcloud.com/balboo-bojko/gerhard-drexler) zur Landtagswahl 2013 vorgestellt: "Mit Herz, Hand und Verstand setzt er sich ein für ´n Woid ...
"Mit Herz, Hand und Verstand für´n Woid und´s Donauland"
FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler hat seinen Wahlkampf-Song (https://soundcloud.com/balboo-bojko/gerhard-drexler) zur Landtagswahl 2013 vorgestellt: "Mit Herz, Hand und Verstand setzt er sich ein für ´n Woid ...
16.08.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse Mindestlohn
"Ein bundeseinheitlicher, allgemeiner Mindestlohn würde den ersten Arbeitsmarkt schwächen. Geringqualifizierte und Jugendliche verlieren ihre Jobs. Die Tarifparteien verlieren an Bedeutung. Besser wäre es, den strafrechtlichen Spielraum gegen ...
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse Mindestlohn
"Ein bundeseinheitlicher, allgemeiner Mindestlohn würde den ersten Arbeitsmarkt schwächen. Geringqualifizierte und Jugendliche verlieren ihre Jobs. Die Tarifparteien verlieren an Bedeutung. Besser wäre es, den strafrechtlichen Spielraum gegen ...