Politik, Recht & Gesellschaft
27.08.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER zur Agrarministerkonferenz in Würzburg
(ddp direct) München. Anlässlich der morgen in Würzburg beginnenden Agrarministerkonferenz fordert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion von Agrarminister Brunner, die Positionen der bayerischen Bauern entschieden zu vertreten. Ulrike Müller, MdL ...
FREIE WÄHLER zur Agrarministerkonferenz in Würzburg
(ddp direct) München. Anlässlich der morgen in Würzburg beginnenden Agrarministerkonferenz fordert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion von Agrarminister Brunner, die Positionen der bayerischen Bauern entschieden zu vertreten. Ulrike Müller, MdL ...
27.08.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, fordern "punitve damages":
Punitive Damages (Strafschadenersatz) in Deutschland von Anwälten Ciper & Coll. gefordert Der Gesetzgeber macht es in Deutschland den Haftpflichtversicherern leicht: Reguliert eine Versicherung nicht, oder mit erheblicher Verzögerung, muß der ...
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, fordern "punitve damages":
Punitive Damages (Strafschadenersatz) in Deutschland von Anwälten Ciper & Coll. gefordert Der Gesetzgeber macht es in Deutschland den Haftpflichtversicherern leicht: Reguliert eine Versicherung nicht, oder mit erheblicher Verzögerung, muß der ...
27.08.2013 | Heiner Sieger
Große Mehrheit der Bundesliga-Fans lehnt "Anti-Hoeneß-Aktion" der Jusos ab
Nürnberg, 27.8.2013. Die Große Mehrheit der Bundesliga-Fans lehnt die von den Jusos geplante "Anti-Hoeneß" Aktion ab. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Fan-Befragung durch die SLC Management (http://www.slc-ag.com/) . Die Jugendorganisation ...
Große Mehrheit der Bundesliga-Fans lehnt "Anti-Hoeneß-Aktion" der Jusos ab
Nürnberg, 27.8.2013. Die Große Mehrheit der Bundesliga-Fans lehnt die von den Jusos geplante "Anti-Hoeneß" Aktion ab. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Fan-Befragung durch die SLC Management (http://www.slc-ag.com/) . Die Jugendorganisation ...
27.08.2013 | Herr Dirk Dr Ciper
Schmerzensgeld: Rechtsanwalt Tobias Kiwitt von Ciper & Coll., zur deutschen Rechtslage im Schmerzensgeld
In Deutschland erhält ein in seiner Gesundheit geschädigter Mensch von dem Schädiger grundsätzlich Schmerzensgeld. Die Gesetzesvorschrift § 253 II BGB hierzu besagt: "Ist wegen einer Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder ...
Schmerzensgeld: Rechtsanwalt Tobias Kiwitt von Ciper & Coll., zur deutschen Rechtslage im Schmerzensgeld
In Deutschland erhält ein in seiner Gesundheit geschädigter Mensch von dem Schädiger grundsätzlich Schmerzensgeld. Die Gesetzesvorschrift § 253 II BGB hierzu besagt: "Ist wegen einer Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder ...
27.08.2013 | Hilmar Sattler
Initiative pro Innovation in Berlin gegründet
Die gemeinsame Sorge um die immer weiter fortschreitende Überregulierung durch Politik und Verwaltung auf nationaler und EU-Ebene und die gesellschaftliche Zurückhaltung gegenüber wissenschaftlich-technischen Innovationen haben den Europaverband ...
Initiative pro Innovation in Berlin gegründet
Die gemeinsame Sorge um die immer weiter fortschreitende Überregulierung durch Politik und Verwaltung auf nationaler und EU-Ebene und die gesellschaftliche Zurückhaltung gegenüber wissenschaftlich-technischen Innovationen haben den Europaverband ...
27.08.2013 | Jürgen Ortmüller
AIDA-Kreuzfahrtunternehmen fordert sofortigen Walfangstopp von Färöer-Regierung
(ddp direct) Nach den blutigen Wal- und Delfinfängen von 1085 Meeressäugern an den Küsten der europäischen Färöer-Inseln in den vergangenen Wochen fordert die AIDA-Umweltdirektorin Monika Griefahn, vormals sächsische Umweltministerin, in ...
AIDA-Kreuzfahrtunternehmen fordert sofortigen Walfangstopp von Färöer-Regierung
(ddp direct) Nach den blutigen Wal- und Delfinfängen von 1085 Meeressäugern an den Küsten der europäischen Färöer-Inseln in den vergangenen Wochen fordert die AIDA-Umweltdirektorin Monika Griefahn, vormals sächsische Umweltministerin, in ...
27.08.2013 | Vivien Peine
"Wir schaffen die Lohnsteuer ab!" - Neuer Wahlwerbespot der Partei der Vernunft
Hilzingen, den 27. August 2013 - Die Partei der Vernunft (PDV) hat ihren Wahlwerbespot für die Bundestagswahl online auf Youtube veröffentlicht. In dem größtenteils gezeichneten Film rechnet sie mit der aktuellen Regierung ab und kritisiert ...
"Wir schaffen die Lohnsteuer ab!" - Neuer Wahlwerbespot der Partei der Vernunft
Hilzingen, den 27. August 2013 - Die Partei der Vernunft (PDV) hat ihren Wahlwerbespot für die Bundestagswahl online auf Youtube veröffentlicht. In dem größtenteils gezeichneten Film rechnet sie mit der aktuellen Regierung ab und kritisiert ...
27.08.2013 | Michael Rainer
Kapitalmarktrecht: Reederei Ahrenkiel steht offenbar zum Verkauf
http://www.grprainer.com/Fondshaus-Hamburg-FHH-Schiffsfonds.html Die Reederei Ahrenkiel, Mutter des Fondshauses Hamburg, steht offenbar zum Verkauf. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 22. August. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Kapitalmarktrecht: Reederei Ahrenkiel steht offenbar zum Verkauf
http://www.grprainer.com/Fondshaus-Hamburg-FHH-Schiffsfonds.html Die Reederei Ahrenkiel, Mutter des Fondshauses Hamburg, steht offenbar zum Verkauf. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 22. August. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
27.08.2013 | Marta Geske
Vollstreckungsbescheidsverfahren jetzt in zahlreichenBriefkästen
Ungerechtfertigte Rechnungen, Mahnungen oder Forderungen zu versenden, ist eine unlautere Geschäftspraxis, gegen die sich Verbraucherinnen und Verbraucher wehren können. Im aktuellen Fall, erhalten derzeit viele Haushalte einen roten Umschlag ...
Vollstreckungsbescheidsverfahren jetzt in zahlreichenBriefkästen
Ungerechtfertigte Rechnungen, Mahnungen oder Forderungen zu versenden, ist eine unlautere Geschäftspraxis, gegen die sich Verbraucherinnen und Verbraucher wehren können. Im aktuellen Fall, erhalten derzeit viele Haushalte einen roten Umschlag ...
27.08.2013 | Michael Rainer
Erbrecht: Ohne konkrete Benennung des Erben ist ein Testament unwirksam
http://www.grprainer.com/Testament.html Wenn der Erblasser in seinem Testament denjenigen als Erben einsetzt, der sich bis zu seinem Tod um ihn kümmert, ohne jedoch eine konkreten Namen zu benennen, so ist dieses Testament nicht wirksam. GRP ...
Erbrecht: Ohne konkrete Benennung des Erben ist ein Testament unwirksam
http://www.grprainer.com/Testament.html Wenn der Erblasser in seinem Testament denjenigen als Erben einsetzt, der sich bis zu seinem Tod um ihn kümmert, ohne jedoch eine konkreten Namen zu benennen, so ist dieses Testament nicht wirksam. GRP ...
27.08.2013 | Michael Rainer
Anspruch auf Zeitausgleich im Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Steht einem Beamten mit Rufbereitschaft ein Anspruch auf Zeitausgleich zu, so gilt dies auch für den für diesen bestimmten Vertreter. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Anspruch auf Zeitausgleich im Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Steht einem Beamten mit Rufbereitschaft ein Anspruch auf Zeitausgleich zu, so gilt dies auch für den für diesen bestimmten Vertreter. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
26.08.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER zu: Tourismus stärken Ladenöffnung modernisieren
(ddp direct) München. Alexander Muthmann, stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Pressemitteilung von Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) „Tourismusregionen stärken – ...
FREIE WÄHLER zu: Tourismus stärken Ladenöffnung modernisieren
(ddp direct) München. Alexander Muthmann, stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Pressemitteilung von Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) „Tourismusregionen stärken – ...
26.08.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Rechtsschutz Union Schaden GmbH (Alte Leipziger) - Landgericht München I., Az. 26 O 18642/12 -
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Schmerzensgeld (bundesweit) erzielen erneut einen in der Literatur viel beachteten Prozesserfolg gegen die Rechtsschutzunion Das Landgericht München hat die Rechtsschutzunion ...
Rechtsschutz Union Schaden GmbH (Alte Leipziger) - Landgericht München I., Az. 26 O 18642/12 -
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Schmerzensgeld (bundesweit) erzielen erneut einen in der Literatur viel beachteten Prozesserfolg gegen die Rechtsschutzunion Das Landgericht München hat die Rechtsschutzunion ...
26.08.2013 | Dr. Thomas Schulte
Novo Ass AG - Abzocke mit Lebensversicherungen?
Die Novo Ass AG macht einen Millionenumsatz mit Lebensversicherungen. Das Geschäftsmodell der Aktiengesellschaft sieht vor, Kunden zur Kündigung ihrer Lebensversicherung zu motivieren und den ausgezahlten Rückkaufswert bei der Novo Ass AG zu ...
Novo Ass AG - Abzocke mit Lebensversicherungen?
Die Novo Ass AG macht einen Millionenumsatz mit Lebensversicherungen. Das Geschäftsmodell der Aktiengesellschaft sieht vor, Kunden zur Kündigung ihrer Lebensversicherung zu motivieren und den ausgezahlten Rückkaufswert bei der Novo Ass AG zu ...
26.08.2013 | Margit Dr. Bastgen
Elternunterhalt: Kinder dürfen angemessenen Wohnraum behalten
Eltern sind gegenüber ihren Kindern unterhaltspflichtig. Kinder sind dies grundsätzlich auch gegenüber ihren Eltern. Unrechtmäßig gezahltes Geld holt sich die Solidargemeinschaft folgerichtig von unterhaltspflichtigen Kindern zurück. Die ...
Elternunterhalt: Kinder dürfen angemessenen Wohnraum behalten
Eltern sind gegenüber ihren Kindern unterhaltspflichtig. Kinder sind dies grundsätzlich auch gegenüber ihren Eltern. Unrechtmäßig gezahltes Geld holt sich die Solidargemeinschaft folgerichtig von unterhaltspflichtigen Kindern zurück. Die ...
26.08.2013 | Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, fordern "punitve damages":
Der Gesetzgeber macht es in Deutschland den Haftpflichtversicherern leicht: Reguliert eine Versicherung nicht, oder mit erheblicher Verzögerung, muß der Geschädigte gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Die Gerichtsverfahren können sich dann ...
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, fordern "punitve damages":
Der Gesetzgeber macht es in Deutschland den Haftpflichtversicherern leicht: Reguliert eine Versicherung nicht, oder mit erheblicher Verzögerung, muß der Geschädigte gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Die Gerichtsverfahren können sich dann ...
26.08.2013 | Michael Rainer
BFH: Ausländische Erbschaftssteuer unter Umständen nicht anrechenbar
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Ist für eine im Ausland gezahlte Erbschaftssteuer im Inland keine Anrechnung vorgesehen, so bleibt diese bei der Berechnung der deutschen Erbschaftssteuer außer Betracht. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
BFH: Ausländische Erbschaftssteuer unter Umständen nicht anrechenbar
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Ist für eine im Ausland gezahlte Erbschaftssteuer im Inland keine Anrechnung vorgesehen, so bleibt diese bei der Berechnung der deutschen Erbschaftssteuer außer Betracht. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
26.08.2013 | Michael Rainer
Liquidation des SEB Immoinvest und CS Euroreal zeigt Auswirkungen beim SEB Kapitalprotekt
http://www.grprainer.com/SEB-Kapitalprotekt.html Bei dem Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt, ehemals SEB Kapitalprotekt, handelt es sich um einen Dachfonds, der in andere Fonds investiert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Liquidation des SEB Immoinvest und CS Euroreal zeigt Auswirkungen beim SEB Kapitalprotekt
http://www.grprainer.com/SEB-Kapitalprotekt.html Bei dem Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt, ehemals SEB Kapitalprotekt, handelt es sich um einen Dachfonds, der in andere Fonds investiert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
26.08.2013 | Michael Rainer
Bei arglistiger Täuschung über Schadenshergang kein Versicherungsschutz
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Unter Umständen kann der Versicherungsschutz entfallen, wenn ein Schadenshergang arglistig falsch dargestellt wird, auch wenn der Versicherungsschutz bei richtiger Darstellung gegeben wäre. GRP ...
Bei arglistiger Täuschung über Schadenshergang kein Versicherungsschutz
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Unter Umständen kann der Versicherungsschutz entfallen, wenn ein Schadenshergang arglistig falsch dargestellt wird, auch wenn der Versicherungsschutz bei richtiger Darstellung gegeben wäre. GRP ...
26.08.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Erfolgreiche Rechtsberatung im Medizinrecht, Arzthaftungsrecht u. bei Schmerzensgeld: Ciper & Coll.
Patientenanwälte setzen sich für Medizingeschädigte ein, mit Erfolg: Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler (bundesweit) fordern "punitive damages" Seit 1995 geht die Anwaltskanzlei Ciper & Coll., ...
Erfolgreiche Rechtsberatung im Medizinrecht, Arzthaftungsrecht u. bei Schmerzensgeld: Ciper & Coll.
Patientenanwälte setzen sich für Medizingeschädigte ein, mit Erfolg: Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler (bundesweit) fordern "punitive damages" Seit 1995 geht die Anwaltskanzlei Ciper & Coll., ...
23.08.2013 | Christian-H. Röhlke
Weitere Entwicklung Juragent Prozesskostenfonds
Mit einem Urteil vom 09.07.2013 (AZ: II ZR 9/12) hat der Bundesgerichtshof über Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit den skandalumwitterten Juragent Prozesskostenfonds entschieden. Der BGH hat insbesondere gegenüber den ...
Weitere Entwicklung Juragent Prozesskostenfonds
Mit einem Urteil vom 09.07.2013 (AZ: II ZR 9/12) hat der Bundesgerichtshof über Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit den skandalumwitterten Juragent Prozesskostenfonds entschieden. Der BGH hat insbesondere gegenüber den ...
23.08.2013 | Frau Ina Kautz
Buch "Das Schleppnetz": Von der Kette zum Apothekenbus / Wie Politik und Konzerne eine Branche destabilisieren
Kein Zufall! Das jedenfalls legt die derzeit interessanteste Buch-Neuerscheinung in der Apothekenbranche nahe. "Das Schleppnetz. Angriff auf den deutschen Apothekenmarkt" erklärt am Beispiel der Versandapotheke DocMorris und des Pharmahändlers ...
Buch "Das Schleppnetz": Von der Kette zum Apothekenbus / Wie Politik und Konzerne eine Branche destabilisieren
Kein Zufall! Das jedenfalls legt die derzeit interessanteste Buch-Neuerscheinung in der Apothekenbranche nahe. "Das Schleppnetz. Angriff auf den deutschen Apothekenmarkt" erklärt am Beispiel der Versandapotheke DocMorris und des Pharmahändlers ...
23.08.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld (bundesweit) informieren:
Erneute Prozessschlappe für die Rechtsschutzunion Schaden GmbH (Alte Leipziger) gegen medizingeschädigte Versicherungsnehmerin, LG München I, Az. 26 O 18642/12Chronologie:Die Klägerin ist bei der Beklagten, der Rechtsschutzunion mit Sitz in ...
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld (bundesweit) informieren:
Erneute Prozessschlappe für die Rechtsschutzunion Schaden GmbH (Alte Leipziger) gegen medizingeschädigte Versicherungsnehmerin, LG München I, Az. 26 O 18642/12Chronologie:Die Klägerin ist bei der Beklagten, der Rechtsschutzunion mit Sitz in ...
23.08.2013 | Lambert Liesenberg
Bauminvestments statt illegale Abholzung der Tropen
(ddp direct) Stans (CH), 23.08.2013. 19.500 Lastwagenladungen illegal geschlagenes Holz: Mit dieser Bilanz endete diesen Sommer ein spektakulärer Einsatz zur Beschlagnahmung von illegal gefälltem Holz in Lateinamerika. Der elf Länder umfassende ...
Bauminvestments statt illegale Abholzung der Tropen
(ddp direct) Stans (CH), 23.08.2013. 19.500 Lastwagenladungen illegal geschlagenes Holz: Mit dieser Bilanz endete diesen Sommer ein spektakulärer Einsatz zur Beschlagnahmung von illegal gefälltem Holz in Lateinamerika. Der elf Länder umfassende ...
23.08.2013 | Michael Rainer
Nacherfüllung im Kaufrecht: Keine Zusatzkostenerstattung
http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Ein Unternehmer, der eine mangelhafte Sache von einem anderen Unternehmer kauft, kann zwar die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen, jedoch nicht die Erstattung etwaiger Zusatzkosten. GRP Rainer ...
Nacherfüllung im Kaufrecht: Keine Zusatzkostenerstattung
http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Ein Unternehmer, der eine mangelhafte Sache von einem anderen Unternehmer kauft, kann zwar die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen, jedoch nicht die Erstattung etwaiger Zusatzkosten. GRP Rainer ...