Politik, Recht & Gesellschaft

02.09.2013 | Hans Jörg Stürenburg
Erben und Vererben: Über Testierfähigkeit oder Testierunfähigkeit ergeben sich häufig Meinungsverschiedenheiten.
Erben und Vererben: Über Testierfähigkeit oder Testierunfähigkeit ergeben sich häufig Meinungsverschiedenheiten. Testierfähigkeit oder Testierunfähigkeit und die Gültigkeit eines Testaments entscheiden oftmals und zunehmend über ein ganze ...

02.09.2013 | Michael Rainer
Konkurrenzschutzklauseln im gewerblichen Mietrecht - gewerbliches Mietrecht
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Bei der Vereinbarung einer Konkurrenzschutzklausel kann es unter Umständen erforderlich sein, diejenigen Leistungen, für die dem Mieter Konkurrenzschutz gewährt werden soll, konkret zu ...

02.09.2013 | Frau Sanja Zeljko
Neuer Animationsclip von Ichmache>Politik erklärt wie alle jungen Menschen Politik machen können
In 4 Minuten alles erfahren um Politik machen zu können: Das Projekt "Ich mache Politik" sorgt dafür, dass die Interessen und Meinungen junger Menschen berücksichtigt werden, wenn in der Bundespolitik eine neue Jugendpolitik ausgearbeitet wird. ...

01.09.2013 | Hans-Peter Oswald
Sunrise Period der Ruhr-Domains für Dezember geplant
Die Registrierungsstelle der Ruhr-Domains möchte die Sunrise Period für Markeninhaber im Dezember starten. Interessenten, die daran teilnehmen wollen, müssen vorher Ihre Marke beim Trademark Clearinghouse anmelden ...

31.08.2013 | Gernot Wolter
Die Kanzlei Scharf und Wolter in Hamburg
Zu dem vielseitigen Dienstleistungsspektrum gehören zum einem der 24 Stunden Anrufservice, lange Öffnungszeiten, als auch die wichtige Notfallbereitschaft bei Verhaftung und Durchsuchung, und die sogenannte Online-Scheidung . Die Öffnungszeiten ...

30.08.2013 | Patrick Kennedy
Spielplatzsicherheit: Der Schlüssel liegt in Planung und Wartung
(ddp direct) Der Zustand eines großen Teils der Berliner Spielplätze ist besorgniserregend, mancherorts müssen über die Hälfte der Spielplätze teilweise oder ganz gesperrt werden. Wie das zu vermeiden ist, zeigen zwei Publikationen des Beuth ...

30.08.2013 | Lena Diesner
"Digitale Autisten wollen in den Bundestag!"
76% der Deutschen sind online und nutzen Zuhause oder unterwegs das Internet, um zu kommunizieren, sich zu informieren und ihre Entscheidungen vorzubereiten. Ihre Wahlentscheidung auch! Doch wie gehen die Kandidaten mit ihrer Webseite, Twitter, ...

30.08.2013 | Rudolf Hauke
UK / Cameron: Wer Porno will, muss den Filter ausschalten. - Eine kritische Betrachtung der ATG.
(ddp direct) Britische Internet-Nutzer müssen laut UK-Premierminister David Cameron in einen radikalen Schritt seiner Regierung im Kampf gegen Online-Pornografie künftig aktiv entscheiden, ob sie über ihren Anschluss auf Pornos zugreifen können. ...

30.08.2013 | Florian Frank
Steuerliche Beratung durch die RVR Mannheim GmbH
Wir setzen Ihre steuerlichen Interessen durch - ob im Unternehmen, in der Praxis oder privat. Zum Kerngeschäft der RVR Mannheim GmbH gehört die klassische Steuerberatung inklusive der Vertretung gegenüber Finanzbehörden und Finanzgerichten, ...

30.08.2013 | Volker Rabaa
Interaktive Rechtsdienstleistungen der RVR GmbH
Als Dienstleister mit langjährigen Erfahrungen für das Finanzwesen hat die RVR GmbH mit der Arbeitsplattform zur Sicherheitenverwertung einen Dienstleistungsrahmen geschaffen, der den Wunsch nach einer Full-Service-Leistung realisiert hat. Alle ...

30.08.2013 | Herr Dr. Gero Kollmer
Dr. Gero Kollmer Rechtsanwalt : Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag
Finanzgericht Niedersachsen legt dem BVerfG Musterverfahren des Bundes der Steuerzahler vor An der Rechtmäßigkeit des Sogenannten "Soli" hegen Fachleute schon länder Zweifel, so Dr. Gero Kollmer. Die wesentlichen Gründe: 1.) Die Steuer sei ...

30.08.2013 | Alexander Zotz
Wenn Warten lohnt: Bei Kfz-Unfällen zahlt sich Geduld aus
Düsseldorf, 30. August 2013 - Es kann leicht passieren: Beim Einparken setzt man zu forsch rückwärts und schon gibt"s Dellen an den Pkw"s. Wer dann nicht den Halter des beschädigten Autos oder die Polizei verständigt und bis zu ihrem ...

30.08.2013 | Michael Rainer
Zusätzliche Bearbeitungsentgelte für Darlehen können unwirksam sein - Bankrecht
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Ist in den allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Klausel enthalten, die für die Darlehensgewährung ein Bearbeitungsentgelt fordert, könnte dies unwirksamen sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...

30.08.2013 | Michael Rainer
Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter - Vertriebsrecht
http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Unter Umständen können auch zwischen einem Unternehmer und einem Handelsvertreter die Grundsätze zu den Treuepflichten zwischen einem Unternehmer und einem Vertragshändler angewendet werden. GRP ...

30.08.2013 | Michael Rainer
Arbeitgeber muss Teilzeitbeschäftigung ermöglichen - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Ein aus der Elternzeit zurückkehrender Arbeitnehmer hat Anspruch auf Beschäftigung in einem Teilzeitmodell, auch wenn dies nur mit einem gewissen Organisationsaufwand des Arbeitgebers ...

29.08.2013 | Michael Ewerling
Bundestagskandidat Dr. Martin Pätzold packte im CAP-Supermarkt mit an.
Im Rahmen seiner Sommer-Dialogtour besucht der Lichtenberger CDU-Bundestagskandidat Dr. Martin Pätzold bis zur Bundestagswahl 100 Einrichtungen in seinem Wahlkreis. Heute stand morgens um 8.00 Uhr ein besonderer Termin an. Wie schon bei ...

29.08.2013 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung
Schwere Körperbehinderung eines Mieters kann dem Räumungsinteresse des Vermieters im Rahmen einer Eigenbedarfskündigung entgegengehalten werden (AG Potsdam, Urteil vom 28. Mai 2013 - 24 C 221/12 -, juris) Fachanwalt für Miet- und ...

29.08.2013 | Alexander Bredereck
Die Kündigung wegen Eigenbedarfs
Die ernsthafte Absicht des Vermieters, die freiwerdende Wohnung nach einer räumlichen Trennung vom Ehepartner zu nutzen und in Zukunft ohne den Ehegatten in der vermieteten Wohnung zu wohnen, kann den Eigenbedarf begründen. Fachanwalt für Miet- ...

29.08.2013 | Alexander Bredereck
Vorgetäuschter Eigenbedarf zur Begründung einer Eigenbedarfskündigung
Der Schadensersatzersatzanspruch des Mieters gegen den Vermieter kann aufgrund eines später geschlossenen Räumungsvergleichs ausgeschlossen sein. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck zum Urteil des Amtsgerichts ...

29.08.2013 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung - Angebot einer Alternativwohnung
Eigenbedarfskündigung: Vermieter muss dem gekündigten Mieter während der Kündigungsfrist frei werdende Alternativwohnungen anbieten. Das gilt auch, wenn der Vermieter die frei gewordene Wohnung sanieren will. Unterbleibt dies, wird die ...

29.08.2013 | Katja Rheude
Betriebsausflug ins Krankenhaus?
Klettern im Hochseilgarten, Überlebenstraining im Wald oder eine gemeinsame Radtour - um das Betriebsklima zu fördern, lassen sich Unternehmen viel einfallen. Dabei besteht natürlich immer die Gefahr, dass ein Mitarbeiter einen Unfall erleidet. ...

29.08.2013 | Michael Rainer
GRP Rainer Bewertung von Mehrstimmrechten in einer Publikums-KG
http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Wird der Komplementärin einer Publikums-KG ein Mehrstimmrecht bei der Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Publikums-KG eingeräumt, so ist dies unter Umständen ...

29.08.2013 | Michael Rainer
GRP Rainer Bewertung von Gebäuden als "Werk der Baukunst"
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Urheberrechtlicher Schutz entsteht nicht automatisch durch eine ansprechende architektonische Planung, welche ins Auge fällt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...

29.08.2013 | Michael Rainer
Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence auf Grund gelaufen - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence soll angeblich insolvent sein. Das vorläufige Insolvenzverfahren soll nun eröffnet worden sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...

28.08.2013 | Hubert von Brunn
Angriff gegen Syrien verstößt gegen das Völkerrecht
Wie bescheuert muss man eigentlich sein, annehmen zu wollen, Assad hätte Giftgas eingesetzt? Betrachten wir die Fakten: US-Präsident Obama hat gesagt: "Wenn Assad Giftgas einsetzt, dann werden wir sein Land wie Libyen zerstören." Wenn Assad also ...

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