Politik, Recht & Gesellschaft
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und Abfindung
In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers für rechtmäßig erklärt wurden (Fall ...
Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und Abfindung
In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers für rechtmäßig erklärt wurden (Fall ...
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Schadensersatz wegen Mobbing oder Bossing
Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung setzt folgendes für einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber wegen Mobbings voraus: I. Vorliegen einer so genannten Mobbinghandlung. II. Es muss ein sogenannter ...
Schadensersatz wegen Mobbing oder Bossing
Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung setzt folgendes für einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber wegen Mobbings voraus: I. Vorliegen einer so genannten Mobbinghandlung. II. Es muss ein sogenannter ...
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Abfindungszahlung
Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: - Häufige Kurzzeiterkrankungen - Langzeiterkrankung - krankheitsbedingte Leistungsminderung - dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der ...
Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Abfindungszahlung
Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: - Häufige Kurzzeiterkrankungen - Langzeiterkrankung - krankheitsbedingte Leistungsminderung - dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der ...
19.08.2013 | Alexander Bredereck
Die Abmahnung und deren Voraussetzungen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Wenn Ihnen eine Abmahnung erteilt wird, erklärt der Arbeitgeber damit, dass er mit einem bestimmten Verhalten oder mit Ihren Leistungen unzufrieden ist. Verbunden wird die ...
Die Abmahnung und deren Voraussetzungen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Wenn Ihnen eine Abmahnung erteilt wird, erklärt der Arbeitgeber damit, dass er mit einem bestimmten Verhalten oder mit Ihren Leistungen unzufrieden ist. Verbunden wird die ...
19.08.2013 | Michael Rainer
Inkassozession und Einziehungsermächtigung
http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Durch die Inkassozession erhält der Zessionar die Ermächtigung, die ihm abgetretene Forderung als eigene und daher im eigenen Namen geltend zu machen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Inkassozession und Einziehungsermächtigung
http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Durch die Inkassozession erhält der Zessionar die Ermächtigung, die ihm abgetretene Forderung als eigene und daher im eigenen Namen geltend zu machen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
19.08.2013 | Michael Rainer
LG Mönchengladbach: Irreführende Blickfangwerbung
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Wenn bei einer Werbung mit einem Aktionsangebot bestehende Einschränkungen des Angebots nicht deutlich sichtbar sind, kann diese als irreführend gewertet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
LG Mönchengladbach: Irreführende Blickfangwerbung
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Wenn bei einer Werbung mit einem Aktionsangebot bestehende Einschränkungen des Angebots nicht deutlich sichtbar sind, kann diese als irreführend gewertet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
19.08.2013 | Michael Rainer
Schiffsfonds: Steuervorteile können sich in Luft auflösen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Anleger von Schiffsbeteiligungen warten wegen der zu berechnenden Unterschiedsbeträge gegebenenfalls erheblich auf erhoffte Steuerersparnisse. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Schiffsfonds: Steuervorteile können sich in Luft auflösen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Anleger von Schiffsbeteiligungen warten wegen der zu berechnenden Unterschiedsbeträge gegebenenfalls erheblich auf erhoffte Steuerersparnisse. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
19.08.2013 | Timur Slapke
Führungskräfte Chemie: Zwangsrabatt für Arzneimittel abschaffen
(ddp direct) „Der Zwangsrabatt von 16 Prozent für Hersteller innovativer Arzneimittel sollte umgehend abgeschafft werden“, fordert VAA-Hauptgeschäftsführer Gerhard Kronisch. Allen Erwartungen zum Trotz habe sich das noch im Jahr 2010 ...
Führungskräfte Chemie: Zwangsrabatt für Arzneimittel abschaffen
(ddp direct) „Der Zwangsrabatt von 16 Prozent für Hersteller innovativer Arzneimittel sollte umgehend abgeschafft werden“, fordert VAA-Hauptgeschäftsführer Gerhard Kronisch. Allen Erwartungen zum Trotz habe sich das noch im Jahr 2010 ...
19.08.2013 | Dirk Ciper
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler, bundesweit, informieren (16.08.2013):
Landgericht Magedeburg - Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler:Fehllagerung nach supra- und transkondylärer Ellenbogenfraktur, LG Magdeburg, Az. 9 O 828/11 -191-Chronologie:Die zwischenzeitlich verstorbene Ehefrau des Klägers war im ...
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler, bundesweit, informieren (16.08.2013):
Landgericht Magedeburg - Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler:Fehllagerung nach supra- und transkondylärer Ellenbogenfraktur, LG Magdeburg, Az. 9 O 828/11 -191-Chronologie:Die zwischenzeitlich verstorbene Ehefrau des Klägers war im ...
19.08.2013 | Dr. Alfried Große
Kinderbetreuungskosten nur noch als Sonderausgabe abzugsfähig
Essen, 19. August 2013*****Bisher (bis 2011) waren Kinderbetreuungskosten nur dann als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben absetzbar, wenn beide Elternteile arbeiten. Alle anderen Eltern mussten besondere persönliche Umstände nachweisen, um die ...
Kinderbetreuungskosten nur noch als Sonderausgabe abzugsfähig
Essen, 19. August 2013*****Bisher (bis 2011) waren Kinderbetreuungskosten nur dann als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben absetzbar, wenn beide Elternteile arbeiten. Alle anderen Eltern mussten besondere persönliche Umstände nachweisen, um die ...
19.08.2013 | Frau Daniela Knuth
Taucher in Aktion - fast eine halbe Tonne Müll aus dem Tegler See geborgen!
Die Aktion fand am Samstag dem 10.08.2013 in der Zeit von 12 bis 17 Uhr statt und lockte zahlreiche Interessierte und Passanten an. Mit über 50 Helfern im Wasser und an Land wurden dieses Mal ca. 600 Glasflaschen jeglicher Art aus dem Wasser ...
Taucher in Aktion - fast eine halbe Tonne Müll aus dem Tegler See geborgen!
Die Aktion fand am Samstag dem 10.08.2013 in der Zeit von 12 bis 17 Uhr statt und lockte zahlreiche Interessierte und Passanten an. Mit über 50 Helfern im Wasser und an Land wurden dieses Mal ca. 600 Glasflaschen jeglicher Art aus dem Wasser ...
18.08.2013 | Rainer Langmuth
Worauf Unverheiratete unbedingt achten sollen
(mpt-618) Wer in "wilder Ehe" lebt, wird mittlerweile nicht mehr despektierlich behandelt. Dennoch gelten gesetzliche Regelungen wie eine gesicherte Altersversorgung oder das Recht auf Unterhaltszahlung bei unverheirateten Paaren nicht. Diesen ...
Worauf Unverheiratete unbedingt achten sollen
(mpt-618) Wer in "wilder Ehe" lebt, wird mittlerweile nicht mehr despektierlich behandelt. Dennoch gelten gesetzliche Regelungen wie eine gesicherte Altersversorgung oder das Recht auf Unterhaltszahlung bei unverheirateten Paaren nicht. Diesen ...
17.08.2013 | Herr Dr. Gero Kollmer
Dr. Gero Kollmer - BGH zu geschlossenen Fonds: Rückforderung von Ausschüttungen Riegel vorgeschoben
Der Bundesgerichtshof hat mit einem aktuellen Urteil am am 12. März 2013 (AZ: II ZR 73/11) Rückforderungen von Fonds gegen Anleger einen Riegel vorgeschoben. Tenor des Urteils: Nur wenn eine gesonderte vertragliche Abrede getroffen wurde, darf die ...
Dr. Gero Kollmer - BGH zu geschlossenen Fonds: Rückforderung von Ausschüttungen Riegel vorgeschoben
Der Bundesgerichtshof hat mit einem aktuellen Urteil am am 12. März 2013 (AZ: II ZR 73/11) Rückforderungen von Fonds gegen Anleger einen Riegel vorgeschoben. Tenor des Urteils: Nur wenn eine gesonderte vertragliche Abrede getroffen wurde, darf die ...
17.08.2013 | Vivien Peine
"Steuerverschwendung ist ein Tatbestand", stimmt PDV Kubicki zu - und fordert seinen Parteiwechsel
Hilzingen, den 16. August 2013 - In einem offenen Brief an den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki bekundet der Spitzenkandidat der Partei der Vernunft (PDV), Professor Dr. Norbert Geng, seine Unterstützung. Denn ähnlich wie bereits Kubicki in einem ...
"Steuerverschwendung ist ein Tatbestand", stimmt PDV Kubicki zu - und fordert seinen Parteiwechsel
Hilzingen, den 16. August 2013 - In einem offenen Brief an den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki bekundet der Spitzenkandidat der Partei der Vernunft (PDV), Professor Dr. Norbert Geng, seine Unterstützung. Denn ähnlich wie bereits Kubicki in einem ...
16.08.2013 | Volker Rabaa
IT-Forensik
Wird das Unternehmen Opfer krimineller Angriffe durch den Missbrauch interner Daten, sind konzentrierte Aktionen zur Sicherung der Rechte notwendig. Unter das als IT-Forensik bezeichnete Arbeitsgebiet versteht man die Schnittstelle zwischen dem ...
IT-Forensik
Wird das Unternehmen Opfer krimineller Angriffe durch den Missbrauch interner Daten, sind konzentrierte Aktionen zur Sicherung der Rechte notwendig. Unter das als IT-Forensik bezeichnete Arbeitsgebiet versteht man die Schnittstelle zwischen dem ...
16.08.2013 | Dr. Thomas Schulte
Die "Steuersparimmobilie" - Warnpflicht der Banken über "versteckte" Provisionen bei Eigentumswohnungen - Bundesgerichthof spricht Klartext
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet in seinem Grundsatzurteil vom 23.04.2013, AZ: XI ZR 405/11, zu den Aufklärungspflichten der Banken über "versteckte" Innenprovisionen - das Urteil ist für Kapitalanleger von sog. Schrottimmobilien als auch ...
Die "Steuersparimmobilie" - Warnpflicht der Banken über "versteckte" Provisionen bei Eigentumswohnungen - Bundesgerichthof spricht Klartext
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet in seinem Grundsatzurteil vom 23.04.2013, AZ: XI ZR 405/11, zu den Aufklärungspflichten der Banken über "versteckte" Innenprovisionen - das Urteil ist für Kapitalanleger von sog. Schrottimmobilien als auch ...
16.08.2013 | Josef König
"Mit Herz, Hand und Verstand für´n Woid und´s Donauland"
FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler hat seinen Wahlkampf-Song (https://soundcloud.com/balboo-bojko/gerhard-drexler) zur Landtagswahl 2013 vorgestellt: "Mit Herz, Hand und Verstand setzt er sich ein für ´n Woid ...
"Mit Herz, Hand und Verstand für´n Woid und´s Donauland"
FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler hat seinen Wahlkampf-Song (https://soundcloud.com/balboo-bojko/gerhard-drexler) zur Landtagswahl 2013 vorgestellt: "Mit Herz, Hand und Verstand setzt er sich ein für ´n Woid ...
16.08.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse Mindestlohn
"Ein bundeseinheitlicher, allgemeiner Mindestlohn würde den ersten Arbeitsmarkt schwächen. Geringqualifizierte und Jugendliche verlieren ihre Jobs. Die Tarifparteien verlieren an Bedeutung. Besser wäre es, den strafrechtlichen Spielraum gegen ...
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse Mindestlohn
"Ein bundeseinheitlicher, allgemeiner Mindestlohn würde den ersten Arbeitsmarkt schwächen. Geringqualifizierte und Jugendliche verlieren ihre Jobs. Die Tarifparteien verlieren an Bedeutung. Besser wäre es, den strafrechtlichen Spielraum gegen ...
16.08.2013 | Ali von Wangenheim
Aktion Worte für den Wechsel Oliver Scheytt sammelt Statements zu Kunst und Kultur
(ddp direct) Oliver Scheytt, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Kunst und Kultur zuständig, wird ab sofort bei seinen Terminen, Gesprächen und Veranstaltungen „Worte für den Wechsel“ sammeln. Während seiner Tour durch Deutschland ...
Aktion Worte für den Wechsel Oliver Scheytt sammelt Statements zu Kunst und Kultur
(ddp direct) Oliver Scheytt, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Kunst und Kultur zuständig, wird ab sofort bei seinen Terminen, Gesprächen und Veranstaltungen „Worte für den Wechsel“ sammeln. Während seiner Tour durch Deutschland ...
16.08.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Bundestagswahl: BDWi-Synopse EEG
"Nach der Bundestagswahl muss mit der Blockade einer EEG-Reform Schluss sein. Die Kosten sind deutlich zu hoch. Die Produzenten erneuerbarer Energien müssen sich dem Wettbewerb stellen und für die Vermarktung der von ihnen produzierten Energie die ...
Bundestagswahl: BDWi-Synopse EEG
"Nach der Bundestagswahl muss mit der Blockade einer EEG-Reform Schluss sein. Die Kosten sind deutlich zu hoch. Die Produzenten erneuerbarer Energien müssen sich dem Wettbewerb stellen und für die Vermarktung der von ihnen produzierten Energie die ...
16.08.2013 | Michael Rainer
Steuersündern können sehr schwere Zeiten bevorstehen
http://www.grprainer.com/Wirtschaftsstrafrecht.html Die Rechtsprechung zur Steuerhinterziehung soll vom Bundesgerichtshof (BGH) nun verschärft worden sein. Dies soll insbesondere Steuersünder betreffen, welche Millionenbeträge nicht versteuert ...
Steuersündern können sehr schwere Zeiten bevorstehen
http://www.grprainer.com/Wirtschaftsstrafrecht.html Die Rechtsprechung zur Steuerhinterziehung soll vom Bundesgerichtshof (BGH) nun verschärft worden sein. Dies soll insbesondere Steuersünder betreffen, welche Millionenbeträge nicht versteuert ...
16.08.2013 | Michael Rainer
FHH Fonds Nr. 21 MS Vega Turmalin stellte offenbar Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/Fondshaus-Hamburg-FHH-Schiffsfonds.html Ein Schiffsfonds des Fondhauses Hamburg ist offenbar insolvent. Der FHH Fonds Nr. 21 MS Vega Turmalin hat laut Fondstelegramm am Amtsgericht Niebüll Antrag auf Insolvenz gestellt ...
FHH Fonds Nr. 21 MS Vega Turmalin stellte offenbar Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/Fondshaus-Hamburg-FHH-Schiffsfonds.html Ein Schiffsfonds des Fondhauses Hamburg ist offenbar insolvent. Der FHH Fonds Nr. 21 MS Vega Turmalin hat laut Fondstelegramm am Amtsgericht Niebüll Antrag auf Insolvenz gestellt ...
16.08.2013 | Lars Gorschlüter
Unterdrückung, Einschüchterung, Menschenrechtsverletzung
Schon seit Beginn der Pläne des US-Investors Herakles Farms, in Kamerun eine 70.000 Hektar große Palmölplantage zu errichten, hagelte es Proteste in der lokalen Bevölkerung. Diese richteten sich in erster Linie gegen Landraub und Korruption, ...
Unterdrückung, Einschüchterung, Menschenrechtsverletzung
Schon seit Beginn der Pläne des US-Investors Herakles Farms, in Kamerun eine 70.000 Hektar große Palmölplantage zu errichten, hagelte es Proteste in der lokalen Bevölkerung. Diese richteten sich in erster Linie gegen Landraub und Korruption, ...
16.08.2013 | Dr. Thomas Schulte
Rückschlag für ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG vor dem Oberlandesgericht Köln
Nachdem die ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG bereits ihren Geschäftssitz von Hamburg nach Köln verlegt hatte, um der - wie in Anlegerschutzkreisen gemunkelt wird - anlegerfreundlichen Rechtsprechung ...
Rückschlag für ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG vor dem Oberlandesgericht Köln
Nachdem die ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG bereits ihren Geschäftssitz von Hamburg nach Köln verlegt hatte, um der - wie in Anlegerschutzkreisen gemunkelt wird - anlegerfreundlichen Rechtsprechung ...
16.08.2013 | Michael Rainer
Die Filmurheberschaft als ein besonderer Fall des Urheberrechts
http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Die Frage, ob jemand Urheber eines Filmes ist, wird nach dem Urhebergesetz (UrhG) und im Rahmen dessen anhand des allgemeinen Schöpfungsgrundsatzes beantwortet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Die Filmurheberschaft als ein besonderer Fall des Urheberrechts
http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Die Frage, ob jemand Urheber eines Filmes ist, wird nach dem Urhebergesetz (UrhG) und im Rahmen dessen anhand des allgemeinen Schöpfungsgrundsatzes beantwortet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...