Politik, Recht & Gesellschaft
18.08.2013 | Rainer Langmuth
Worauf Unverheiratete unbedingt achten sollen
(mpt-618) Wer in "wilder Ehe" lebt, wird mittlerweile nicht mehr despektierlich behandelt. Dennoch gelten gesetzliche Regelungen wie eine gesicherte Altersversorgung oder das Recht auf Unterhaltszahlung bei unverheirateten Paaren nicht. Diesen ...
Worauf Unverheiratete unbedingt achten sollen
(mpt-618) Wer in "wilder Ehe" lebt, wird mittlerweile nicht mehr despektierlich behandelt. Dennoch gelten gesetzliche Regelungen wie eine gesicherte Altersversorgung oder das Recht auf Unterhaltszahlung bei unverheirateten Paaren nicht. Diesen ...
17.08.2013 | Herr Dr. Gero Kollmer
Dr. Gero Kollmer - BGH zu geschlossenen Fonds: Rückforderung von Ausschüttungen Riegel vorgeschoben
Der Bundesgerichtshof hat mit einem aktuellen Urteil am am 12. März 2013 (AZ: II ZR 73/11) Rückforderungen von Fonds gegen Anleger einen Riegel vorgeschoben. Tenor des Urteils: Nur wenn eine gesonderte vertragliche Abrede getroffen wurde, darf die ...
Dr. Gero Kollmer - BGH zu geschlossenen Fonds: Rückforderung von Ausschüttungen Riegel vorgeschoben
Der Bundesgerichtshof hat mit einem aktuellen Urteil am am 12. März 2013 (AZ: II ZR 73/11) Rückforderungen von Fonds gegen Anleger einen Riegel vorgeschoben. Tenor des Urteils: Nur wenn eine gesonderte vertragliche Abrede getroffen wurde, darf die ...
17.08.2013 | Vivien Peine
"Steuerverschwendung ist ein Tatbestand", stimmt PDV Kubicki zu - und fordert seinen Parteiwechsel
Hilzingen, den 16. August 2013 - In einem offenen Brief an den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki bekundet der Spitzenkandidat der Partei der Vernunft (PDV), Professor Dr. Norbert Geng, seine Unterstützung. Denn ähnlich wie bereits Kubicki in einem ...
"Steuerverschwendung ist ein Tatbestand", stimmt PDV Kubicki zu - und fordert seinen Parteiwechsel
Hilzingen, den 16. August 2013 - In einem offenen Brief an den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki bekundet der Spitzenkandidat der Partei der Vernunft (PDV), Professor Dr. Norbert Geng, seine Unterstützung. Denn ähnlich wie bereits Kubicki in einem ...
16.08.2013 | Volker Rabaa
IT-Forensik
Wird das Unternehmen Opfer krimineller Angriffe durch den Missbrauch interner Daten, sind konzentrierte Aktionen zur Sicherung der Rechte notwendig. Unter das als IT-Forensik bezeichnete Arbeitsgebiet versteht man die Schnittstelle zwischen dem ...
IT-Forensik
Wird das Unternehmen Opfer krimineller Angriffe durch den Missbrauch interner Daten, sind konzentrierte Aktionen zur Sicherung der Rechte notwendig. Unter das als IT-Forensik bezeichnete Arbeitsgebiet versteht man die Schnittstelle zwischen dem ...
16.08.2013 | Dr. Thomas Schulte
Die "Steuersparimmobilie" - Warnpflicht der Banken über "versteckte" Provisionen bei Eigentumswohnungen - Bundesgerichthof spricht Klartext
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet in seinem Grundsatzurteil vom 23.04.2013, AZ: XI ZR 405/11, zu den Aufklärungspflichten der Banken über "versteckte" Innenprovisionen - das Urteil ist für Kapitalanleger von sog. Schrottimmobilien als auch ...
Die "Steuersparimmobilie" - Warnpflicht der Banken über "versteckte" Provisionen bei Eigentumswohnungen - Bundesgerichthof spricht Klartext
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet in seinem Grundsatzurteil vom 23.04.2013, AZ: XI ZR 405/11, zu den Aufklärungspflichten der Banken über "versteckte" Innenprovisionen - das Urteil ist für Kapitalanleger von sog. Schrottimmobilien als auch ...
16.08.2013 | Josef König
"Mit Herz, Hand und Verstand für´n Woid und´s Donauland"
FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler hat seinen Wahlkampf-Song (https://soundcloud.com/balboo-bojko/gerhard-drexler) zur Landtagswahl 2013 vorgestellt: "Mit Herz, Hand und Verstand setzt er sich ein für ´n Woid ...
"Mit Herz, Hand und Verstand für´n Woid und´s Donauland"
FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler hat seinen Wahlkampf-Song (https://soundcloud.com/balboo-bojko/gerhard-drexler) zur Landtagswahl 2013 vorgestellt: "Mit Herz, Hand und Verstand setzt er sich ein für ´n Woid ...
16.08.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse Mindestlohn
"Ein bundeseinheitlicher, allgemeiner Mindestlohn würde den ersten Arbeitsmarkt schwächen. Geringqualifizierte und Jugendliche verlieren ihre Jobs. Die Tarifparteien verlieren an Bedeutung. Besser wäre es, den strafrechtlichen Spielraum gegen ...
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse Mindestlohn
"Ein bundeseinheitlicher, allgemeiner Mindestlohn würde den ersten Arbeitsmarkt schwächen. Geringqualifizierte und Jugendliche verlieren ihre Jobs. Die Tarifparteien verlieren an Bedeutung. Besser wäre es, den strafrechtlichen Spielraum gegen ...
16.08.2013 | Ali von Wangenheim
Aktion Worte für den Wechsel Oliver Scheytt sammelt Statements zu Kunst und Kultur
(ddp direct) Oliver Scheytt, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Kunst und Kultur zuständig, wird ab sofort bei seinen Terminen, Gesprächen und Veranstaltungen „Worte für den Wechsel“ sammeln. Während seiner Tour durch Deutschland ...
Aktion Worte für den Wechsel Oliver Scheytt sammelt Statements zu Kunst und Kultur
(ddp direct) Oliver Scheytt, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Kunst und Kultur zuständig, wird ab sofort bei seinen Terminen, Gesprächen und Veranstaltungen „Worte für den Wechsel“ sammeln. Während seiner Tour durch Deutschland ...
16.08.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Bundestagswahl: BDWi-Synopse EEG
"Nach der Bundestagswahl muss mit der Blockade einer EEG-Reform Schluss sein. Die Kosten sind deutlich zu hoch. Die Produzenten erneuerbarer Energien müssen sich dem Wettbewerb stellen und für die Vermarktung der von ihnen produzierten Energie die ...
Bundestagswahl: BDWi-Synopse EEG
"Nach der Bundestagswahl muss mit der Blockade einer EEG-Reform Schluss sein. Die Kosten sind deutlich zu hoch. Die Produzenten erneuerbarer Energien müssen sich dem Wettbewerb stellen und für die Vermarktung der von ihnen produzierten Energie die ...
16.08.2013 | Michael Rainer
Steuersündern können sehr schwere Zeiten bevorstehen
http://www.grprainer.com/Wirtschaftsstrafrecht.html Die Rechtsprechung zur Steuerhinterziehung soll vom Bundesgerichtshof (BGH) nun verschärft worden sein. Dies soll insbesondere Steuersünder betreffen, welche Millionenbeträge nicht versteuert ...
Steuersündern können sehr schwere Zeiten bevorstehen
http://www.grprainer.com/Wirtschaftsstrafrecht.html Die Rechtsprechung zur Steuerhinterziehung soll vom Bundesgerichtshof (BGH) nun verschärft worden sein. Dies soll insbesondere Steuersünder betreffen, welche Millionenbeträge nicht versteuert ...
16.08.2013 | Michael Rainer
FHH Fonds Nr. 21 MS Vega Turmalin stellte offenbar Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/Fondshaus-Hamburg-FHH-Schiffsfonds.html Ein Schiffsfonds des Fondhauses Hamburg ist offenbar insolvent. Der FHH Fonds Nr. 21 MS Vega Turmalin hat laut Fondstelegramm am Amtsgericht Niebüll Antrag auf Insolvenz gestellt ...
FHH Fonds Nr. 21 MS Vega Turmalin stellte offenbar Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/Fondshaus-Hamburg-FHH-Schiffsfonds.html Ein Schiffsfonds des Fondhauses Hamburg ist offenbar insolvent. Der FHH Fonds Nr. 21 MS Vega Turmalin hat laut Fondstelegramm am Amtsgericht Niebüll Antrag auf Insolvenz gestellt ...
16.08.2013 | Lars Gorschlüter
Unterdrückung, Einschüchterung, Menschenrechtsverletzung
Schon seit Beginn der Pläne des US-Investors Herakles Farms, in Kamerun eine 70.000 Hektar große Palmölplantage zu errichten, hagelte es Proteste in der lokalen Bevölkerung. Diese richteten sich in erster Linie gegen Landraub und Korruption, ...
Unterdrückung, Einschüchterung, Menschenrechtsverletzung
Schon seit Beginn der Pläne des US-Investors Herakles Farms, in Kamerun eine 70.000 Hektar große Palmölplantage zu errichten, hagelte es Proteste in der lokalen Bevölkerung. Diese richteten sich in erster Linie gegen Landraub und Korruption, ...
16.08.2013 | Dr. Thomas Schulte
Rückschlag für ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG vor dem Oberlandesgericht Köln
Nachdem die ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG bereits ihren Geschäftssitz von Hamburg nach Köln verlegt hatte, um der - wie in Anlegerschutzkreisen gemunkelt wird - anlegerfreundlichen Rechtsprechung ...
Rückschlag für ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG vor dem Oberlandesgericht Köln
Nachdem die ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG bereits ihren Geschäftssitz von Hamburg nach Köln verlegt hatte, um der - wie in Anlegerschutzkreisen gemunkelt wird - anlegerfreundlichen Rechtsprechung ...
16.08.2013 | Michael Rainer
Die Filmurheberschaft als ein besonderer Fall des Urheberrechts
http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Die Frage, ob jemand Urheber eines Filmes ist, wird nach dem Urhebergesetz (UrhG) und im Rahmen dessen anhand des allgemeinen Schöpfungsgrundsatzes beantwortet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Die Filmurheberschaft als ein besonderer Fall des Urheberrechts
http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Die Frage, ob jemand Urheber eines Filmes ist, wird nach dem Urhebergesetz (UrhG) und im Rahmen dessen anhand des allgemeinen Schöpfungsgrundsatzes beantwortet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
16.08.2013 | Hemmann Tino
Atze und seine Freunde - Ein wertvolles Kinderbuch
Der Hahnhofer Weiher ist ein verwunschener Ort. Hier lebt der abenteuerlustige Frosch Atze. Wenn er sich die Zeit nicht mit Karpfenreiten und Bremsenfangen vertreibt, löchert er seinen Vater Rudolfo bei einer großen Portion Bremsenmüsli mit ...
Atze und seine Freunde - Ein wertvolles Kinderbuch
Der Hahnhofer Weiher ist ein verwunschener Ort. Hier lebt der abenteuerlustige Frosch Atze. Wenn er sich die Zeit nicht mit Karpfenreiten und Bremsenfangen vertreibt, löchert er seinen Vater Rudolfo bei einer großen Portion Bremsenmüsli mit ...
15.08.2013 | Philipp Ochsner
Coaching Luzern: Monika Holtz-Wick bietet erfolgreiche und kompetente Hilfe
Luzern. Rechtsberatung, Coaching und Mediation sind in der heutigen Zeit für Einzelpersonen oder Teams eine wertvolle Hilfe, um Unterstützung in schwierigen Situationen zu erfahren, komplexe berufliche oder private Herausforderungen zu meistern ...
Coaching Luzern: Monika Holtz-Wick bietet erfolgreiche und kompetente Hilfe
Luzern. Rechtsberatung, Coaching und Mediation sind in der heutigen Zeit für Einzelpersonen oder Teams eine wertvolle Hilfe, um Unterstützung in schwierigen Situationen zu erfahren, komplexe berufliche oder private Herausforderungen zu meistern ...
15.08.2013 | Julia Anna Eckert
VDR fordert fairen Wettbewerb und hürdenfreie Mobilität
Der Verband Deutsches Reisemanagement e.V. (VDR) (http://www.vdr-service.de) hat seine politischen Forderungen überarbeitet und in einem Positionspapier zusammengefasst. Ein zentrales Anliegen des GeschäftsreiseVerbands ist die sichere ...
VDR fordert fairen Wettbewerb und hürdenfreie Mobilität
Der Verband Deutsches Reisemanagement e.V. (VDR) (http://www.vdr-service.de) hat seine politischen Forderungen überarbeitet und in einem Positionspapier zusammengefasst. Ein zentrales Anliegen des GeschäftsreiseVerbands ist die sichere ...
15.08.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse der Wahlprogramme
"Was in den Wahlprogrammen steht, ist Rohstoff für den Koalitionsvertrag. Darum haben wir die Programme geprüft, ob sie mit unseren eigenen wirtschaftspolitischen Forderungen und Vorstellungen konform gehen", erklärt BDWi-Präsident Michael H. ...
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse der Wahlprogramme
"Was in den Wahlprogrammen steht, ist Rohstoff für den Koalitionsvertrag. Darum haben wir die Programme geprüft, ob sie mit unseren eigenen wirtschaftspolitischen Forderungen und Vorstellungen konform gehen", erklärt BDWi-Präsident Michael H. ...
15.08.2013 | Marion Wögler
Pflege in Deutschland: Gute Heime lassen mitbestimmen
Die in diesen Tagen vorgestellte Studie von Transparency Deutschland ist kein Beitrag, der die Situation vieler Pflegebedürftiger verbessert. Die von wenig Sachkenntnis geprägte sogenannte "Schwachstellenanalyse" stellt die professionelle Pflege ...
Pflege in Deutschland: Gute Heime lassen mitbestimmen
Die in diesen Tagen vorgestellte Studie von Transparency Deutschland ist kein Beitrag, der die Situation vieler Pflegebedürftiger verbessert. Die von wenig Sachkenntnis geprägte sogenannte "Schwachstellenanalyse" stellt die professionelle Pflege ...
15.08.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER für Begrenzung von Parteispenden
Die Meldung, dass die CDU in einem Monat 400.000EUR Parteispenden bekommt, nehmen die FREIEN WÄHLER zum Anlass für Kritik. "Wer spendet, erwartet auch eine Gegenleistung. Wie soll Politik neutral bewerten und entscheiden, wenn so viele ...
FREIE WÄHLER für Begrenzung von Parteispenden
Die Meldung, dass die CDU in einem Monat 400.000EUR Parteispenden bekommt, nehmen die FREIEN WÄHLER zum Anlass für Kritik. "Wer spendet, erwartet auch eine Gegenleistung. Wie soll Politik neutral bewerten und entscheiden, wenn so viele ...
15.08.2013 | Kerstin Nyst
Journalistenzentrum Deutschland protestiert gegen Inhaftierung eines deutschen Journalisten in Ägypten
Hamburg 15.8.2013 Das Journalistenzentrum Deutschland mit seinen Berufsverbänden DPV (http://www.dpv.org) und bdfj (http://www.bdfj.de) verurteilt die Inhaftierung eines bdfj-Mitglieds am 14.8.2013 in Kairo und fordert die Ägyptische ...
Journalistenzentrum Deutschland protestiert gegen Inhaftierung eines deutschen Journalisten in Ägypten
Hamburg 15.8.2013 Das Journalistenzentrum Deutschland mit seinen Berufsverbänden DPV (http://www.dpv.org) und bdfj (http://www.bdfj.de) verurteilt die Inhaftierung eines bdfj-Mitglieds am 14.8.2013 in Kairo und fordert die Ägyptische ...
15.08.2013 | Michael Rainer
Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html Ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden" soll den gesetzlichen Anforderungen unter Umständen nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html Ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden" soll den gesetzlichen Anforderungen unter Umständen nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
15.08.2013 | Michael Rainer
Der Logistikvertrag im Handelsrecht und Transportrecht
http://www.grprainer.com/Logistikrecht.html Der Logistikvertrag ist ein sog. typengemischter Vertrag aus dem Handelsrecht, bzw. dem Transportrecht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, ...
Der Logistikvertrag im Handelsrecht und Transportrecht
http://www.grprainer.com/Logistikrecht.html Der Logistikvertrag ist ein sog. typengemischter Vertrag aus dem Handelsrecht, bzw. dem Transportrecht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, ...
15.08.2013 | Michael Rainer
IVG Immobilien AG: Insolvenz offenbar vorerst abgewendet - Kapitalanlage auf Schadensersatzansprüche prüfen lassen
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Nachdem die wichtigsten Gläubigergruppen doch noch dem Restrukturierungsplan zugestimmt haben, scheint die Insolvenz der IVG Immobilien AG vorerst vom Tisch zu sein. GRP Rainer ...
IVG Immobilien AG: Insolvenz offenbar vorerst abgewendet - Kapitalanlage auf Schadensersatzansprüche prüfen lassen
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Nachdem die wichtigsten Gläubigergruppen doch noch dem Restrukturierungsplan zugestimmt haben, scheint die Insolvenz der IVG Immobilien AG vorerst vom Tisch zu sein. GRP Rainer ...
14.08.2013 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Wie gut sind deutsche Krippen, Kitas und Kindertagespflegestellen?
Stuttgart, 14. August 2013 - Die Frage nach der pädagogischen Qualität in ihren Einrichtungen können die meisten Träger von Kinderbetreuungsangeboten nicht beantworten. Denn was die Erzieherinnen und Erzieher im Alltag leisten, wird in der Regel ...
Wie gut sind deutsche Krippen, Kitas und Kindertagespflegestellen?
Stuttgart, 14. August 2013 - Die Frage nach der pädagogischen Qualität in ihren Einrichtungen können die meisten Träger von Kinderbetreuungsangeboten nicht beantworten. Denn was die Erzieherinnen und Erzieher im Alltag leisten, wird in der Regel ...