Politik, Recht & Gesellschaft
18.07.2013 | Dr. Thomas Schulte
ConRendit Holding AG - Anleger der Container-Fonds sollten gewarnt sein!
In der Vergangenheit mehrten sich Anhaltspunkte dazu, dass eine Vielzahl der ConRendit Container-Fonds in finanzielle Schwierigkeiten geraten sein könnten. So mussten Anleger bereits reduzierte Ausschüttungen feststellen oder teilweise auf diese ...
ConRendit Holding AG - Anleger der Container-Fonds sollten gewarnt sein!
In der Vergangenheit mehrten sich Anhaltspunkte dazu, dass eine Vielzahl der ConRendit Container-Fonds in finanzielle Schwierigkeiten geraten sein könnten. So mussten Anleger bereits reduzierte Ausschüttungen feststellen oder teilweise auf diese ...
18.07.2013 | Ulrich Brügmann
NSA-Spionageskandal: Innenminister Friedrich kapituliert, CyberGhost VPN antwortet mit Kampfpreisen für die Privatsphäre
(ddp direct) Im Zuge der NSA-Affäre sind zwei Dinge offensichtlich geworden: die Gefährdung der Privatsphäre im Internet und ein Versagen der Politik bei ihrem Schutz, die in letzter Instanz sogar ihren Bankrott erklärte und ihren Bürgern rät, ...
NSA-Spionageskandal: Innenminister Friedrich kapituliert, CyberGhost VPN antwortet mit Kampfpreisen für die Privatsphäre
(ddp direct) Im Zuge der NSA-Affäre sind zwei Dinge offensichtlich geworden: die Gefährdung der Privatsphäre im Internet und ein Versagen der Politik bei ihrem Schutz, die in letzter Instanz sogar ihren Bankrott erklärte und ihren Bürgern rät, ...
18.07.2013 | Josef König
100.000 Postkarten für Hochwasserhilfe
FREYUNG - 100.000 Postkarten für einen guten Zweck: Mit einer außergewöhnlichen Aktion will der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete und niederbayerische Landtagskandidat Gerhard Drexler die Bevölkerung zu einer Spende für die Hochwasser-Hilfe ...
100.000 Postkarten für Hochwasserhilfe
FREYUNG - 100.000 Postkarten für einen guten Zweck: Mit einer außergewöhnlichen Aktion will der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete und niederbayerische Landtagskandidat Gerhard Drexler die Bevölkerung zu einer Spende für die Hochwasser-Hilfe ...
18.07.2013 | Magdalena Brzakala
TeamViewer-Umfrage: Auch im Sommerurlaub erreichbar
(ddp direct) Göppingen, 18. Juli 2013 – Mails und Meetings auch am Strand: TeamViewer (www.teamviewer.com), führender Anbieter von Software für den Fernzugriff und Online Meetings, hat rechtzeitig zur Feriensaison 2013 mehr als 1.500 ...
TeamViewer-Umfrage: Auch im Sommerurlaub erreichbar
(ddp direct) Göppingen, 18. Juli 2013 – Mails und Meetings auch am Strand: TeamViewer (www.teamviewer.com), führender Anbieter von Software für den Fernzugriff und Online Meetings, hat rechtzeitig zur Feriensaison 2013 mehr als 1.500 ...
18.07.2013 | Alexander Bredereck
Mängel der Mietsache
Grundsätzlich kann der Mieter vom Vermieter vorab die Kosten für die Beseitigung der Mängel verlangen. Dies gilt allerdings nur für solche Maßnahmen, die zur Mängelbeseitigung auch geeignet sind. BGH, Urteil vom 21. April 2010 - VIII ZR 131/09 ...
Mängel der Mietsache
Grundsätzlich kann der Mieter vom Vermieter vorab die Kosten für die Beseitigung der Mängel verlangen. Dies gilt allerdings nur für solche Maßnahmen, die zur Mängelbeseitigung auch geeignet sind. BGH, Urteil vom 21. April 2010 - VIII ZR 131/09 ...
18.07.2013 | Michael Rainer
Bewertung von Risikoaufklärung durch Architekten und Statiker
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Bestehen Risiken bei einem Bauvorhaben, so sollen Architekten und Statiker die Pflicht haben, den Auftraggeber darüber zu unterrichten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Bewertung von Risikoaufklärung durch Architekten und Statiker
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Bestehen Risiken bei einem Bauvorhaben, so sollen Architekten und Statiker die Pflicht haben, den Auftraggeber darüber zu unterrichten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
18.07.2013 | Alexander Bredereck
Arbeitsrechliche Ausschlussfristen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. Juni 2013 - 8 AZR 280/12 - Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Im Rahmen von Arbeitsverträgen werden häufig Ausschlussfristen vereinbart. Die Geltendmachung von ...
Arbeitsrechliche Ausschlussfristen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. Juni 2013 - 8 AZR 280/12 - Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Im Rahmen von Arbeitsverträgen werden häufig Ausschlussfristen vereinbart. Die Geltendmachung von ...
18.07.2013 | Michael Rainer
Möglichkeit der Einbehaltung von Leasingraten
http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Möchte ein Leasingnehmer die Ratenzahlung vorläufig einstellen, bedarf es neben dem Rücktritt vom Kaufvertrag auch der Geltendmachung des Anspruchs auf Kaufpreisrückzahlung gegen den Lieferanten. GRP ...
Möglichkeit der Einbehaltung von Leasingraten
http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Möchte ein Leasingnehmer die Ratenzahlung vorläufig einstellen, bedarf es neben dem Rücktritt vom Kaufvertrag auch der Geltendmachung des Anspruchs auf Kaufpreisrückzahlung gegen den Lieferanten. GRP ...
18.07.2013 | Alfried Große
Keine Anrechnung einer Vorbeschäftigungszeit als Leiharbeitnehmer auf die Probezeit
Essen, 18. Juli 2013*******Der AGAD - Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e. V. begrüßt das Urteil des Landesarbeitsgerichtes (LAG) Niedersachsen vom 05.04.2013 (12 Sa 50/13), in dem das Gericht die Klage eines ...
Keine Anrechnung einer Vorbeschäftigungszeit als Leiharbeitnehmer auf die Probezeit
Essen, 18. Juli 2013*******Der AGAD - Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e. V. begrüßt das Urteil des Landesarbeitsgerichtes (LAG) Niedersachsen vom 05.04.2013 (12 Sa 50/13), in dem das Gericht die Klage eines ...
18.07.2013 | Michael Rainer
Debi Select Fonds: Anleger werden weiter vertröstet
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Anleger der Debi Select Fonds sollen offenbar weiter vertröstet werden. Eine für Ende Juni geplante Informationsveranstaltung wurde verschoben und soll offenbar im August nachgeholt werden. GRP Rainer ...
Debi Select Fonds: Anleger werden weiter vertröstet
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Anleger der Debi Select Fonds sollen offenbar weiter vertröstet werden. Eine für Ende Juni geplante Informationsveranstaltung wurde verschoben und soll offenbar im August nachgeholt werden. GRP Rainer ...
18.07.2013 | Katja Schilling
"Jede Plasmaspende rettet Leben"
"Die hohe Bedeutung von Plasmaspenden kann man gar nicht oft genug betonen", erklärte MdB Marlene Rupprecht nach einem Besuch bei der KEDPlasma GmbH Fürth in der Maxstraße 44. Die Sozialexpertin und Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion ...
"Jede Plasmaspende rettet Leben"
"Die hohe Bedeutung von Plasmaspenden kann man gar nicht oft genug betonen", erklärte MdB Marlene Rupprecht nach einem Besuch bei der KEDPlasma GmbH Fürth in der Maxstraße 44. Die Sozialexpertin und Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion ...
18.07.2013 | Katja Schilling
"Mit Plasmaspenden Großes bewirken"
Die sozial und gesellschaftspolitisch engagierte Rechtsanwältin und langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete ließ sich von Manuela Bienlein, Leiterin des Plasmazentrums Bayreuth, bei einem Rundgang erläutern, warum Plasmaspenden dringend benötigt ...
"Mit Plasmaspenden Großes bewirken"
Die sozial und gesellschaftspolitisch engagierte Rechtsanwältin und langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete ließ sich von Manuela Bienlein, Leiterin des Plasmazentrums Bayreuth, bei einem Rundgang erläutern, warum Plasmaspenden dringend benötigt ...
17.07.2013 | Johannes-Maria Lex
Regierung, Länder, Gemeinden: MACHT´S WAS!
(NL/7703806376) Eltern haben Anspruch auf bedarfsgerechte und für alle leistbare elementare Bildungseinrichtungen. Derzeit ist die österreichische Versorgungssituation mit Bildungseinrichtungen für Kinder bis zum sechsten Lebensjahr regional ...
Regierung, Länder, Gemeinden: MACHT´S WAS!
(NL/7703806376) Eltern haben Anspruch auf bedarfsgerechte und für alle leistbare elementare Bildungseinrichtungen. Derzeit ist die österreichische Versorgungssituation mit Bildungseinrichtungen für Kinder bis zum sechsten Lebensjahr regional ...
17.07.2013 | Peter Marquardt
Doppelstellung des GmbH-Geschäftsführers birgt juritische und steuerliche Fallen
Der Geschäftsführer hat eine Doppelstellung: Einerseits ist er als Organ der GmbH ihr gesetzlicher Vertreter und vertritt die Gesellschaft nach außen. Andererseits hat er als Angestellter der GmbH in aller Regel noch einen gesonderten ...
Doppelstellung des GmbH-Geschäftsführers birgt juritische und steuerliche Fallen
Der Geschäftsführer hat eine Doppelstellung: Einerseits ist er als Organ der GmbH ihr gesetzlicher Vertreter und vertritt die Gesellschaft nach außen. Andererseits hat er als Angestellter der GmbH in aller Regel noch einen gesonderten ...
17.07.2013 | Alexander Paul
Die geplante Bürgerversicherung und die Folgen für das Gesundheitssystem
(ddp direct) Die von SPD, den Grünen und der Linkspartei in ihren Programmen zur Bundestagswahl geplante Bürgerversicherung war Thema zweier Akademiegespräche, zu der die Akademie der PVS Baden-Württemberg am 3. Juli in München und am 5. Juli ...
Die geplante Bürgerversicherung und die Folgen für das Gesundheitssystem
(ddp direct) Die von SPD, den Grünen und der Linkspartei in ihren Programmen zur Bundestagswahl geplante Bürgerversicherung war Thema zweier Akademiegespräche, zu der die Akademie der PVS Baden-Württemberg am 3. Juli in München und am 5. Juli ...
17.07.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER sind gegen regionalisierte Werbung in bundesweiten Fernsehprogrammen
(ddp direct) München. Die Pläne überregionaler Fernsehsender, künftig regionalisierte Werbung senden zu wollen, sind den FREIEN WÄHLERN ein Dorn im Auge. Dr. Hans Jürgen Fahn, MdL der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Mitglied im ...
FREIE WÄHLER sind gegen regionalisierte Werbung in bundesweiten Fernsehprogrammen
(ddp direct) München. Die Pläne überregionaler Fernsehsender, künftig regionalisierte Werbung senden zu wollen, sind den FREIEN WÄHLERN ein Dorn im Auge. Dr. Hans Jürgen Fahn, MdL der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Mitglied im ...
17.07.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER fordern Maßnahmen gegen Fluglärm im Raum Freilassing
(ddp direct) München. Die FREIEN WÄHLER setzen sich mit einem Antrag im Bayerischen Landtag für die lärmgeplagten Bürger auf bayerischer Seite in unmittelbarer Nähe zum Salzburger Flughafen ein, wie Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE ...
FREIE WÄHLER fordern Maßnahmen gegen Fluglärm im Raum Freilassing
(ddp direct) München. Die FREIEN WÄHLER setzen sich mit einem Antrag im Bayerischen Landtag für die lärmgeplagten Bürger auf bayerischer Seite in unmittelbarer Nähe zum Salzburger Flughafen ein, wie Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE ...
17.07.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Praxis für Politik – 100 Abgeordnete machen mit
Abgeordnete absolvieren kurze Unternehmenspraktika in ihrem Wahlkreis. 100 Abgeordnete machen mit, 62 Praktika sind bereits organisiert. "Mittelständler und Politiker haben eine Gemeinsamkeit, sie sind lokal – im Wahlkreis – verwurzelt. ...
Praxis für Politik – 100 Abgeordnete machen mit
Abgeordnete absolvieren kurze Unternehmenspraktika in ihrem Wahlkreis. 100 Abgeordnete machen mit, 62 Praktika sind bereits organisiert. "Mittelständler und Politiker haben eine Gemeinsamkeit, sie sind lokal – im Wahlkreis – verwurzelt. ...
17.07.2013 | Frau Sylke Zegenhagen
Personenschutz: Sicherheit für Leib und Leben
Seit dem Film mit Kevin Costner kennt sie jeder – Bodyguards, in deutsch auch Personenschützer genannt. Personenschützer gewährleisten die persönliche Sicherheit schutzbedürftiger Personen vor Angriffen. Dabei kann es sich sowohl um ...
Personenschutz: Sicherheit für Leib und Leben
Seit dem Film mit Kevin Costner kennt sie jeder – Bodyguards, in deutsch auch Personenschützer genannt. Personenschützer gewährleisten die persönliche Sicherheit schutzbedürftiger Personen vor Angriffen. Dabei kann es sich sowohl um ...
17.07.2013 | Michael Rainer
Axa Immoselect: Immobilienverkauf deutlich unter Wert
http://www.grprainer.com/Axa-Immoselect-Immobilienfonds.html Der in Abwicklung befindliche offene Immobilienfonds Axa Immoselect treibt den Verkauf seiner Objekte voran und nimmt dabei offenbar deutliche Abschläge in Kauf. GRP Rainer ...
Axa Immoselect: Immobilienverkauf deutlich unter Wert
http://www.grprainer.com/Axa-Immoselect-Immobilienfonds.html Der in Abwicklung befindliche offene Immobilienfonds Axa Immoselect treibt den Verkauf seiner Objekte voran und nimmt dabei offenbar deutliche Abschläge in Kauf. GRP Rainer ...
17.07.2013 | Michael Rainer
Keine notarielle Beurkundung der Begebung der Anfechtung eines Erbvertrages erforderlich
http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Die Anweisung eines Erblassers an den Notar, die Anfechtung eines Erbvertrages dem Nachlassgericht zu übermitteln, soll keine gesonderte notarielle Beurkundung erfordern. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Keine notarielle Beurkundung der Begebung der Anfechtung eines Erbvertrages erforderlich
http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Die Anweisung eines Erblassers an den Notar, die Anfechtung eines Erbvertrages dem Nachlassgericht zu übermitteln, soll keine gesonderte notarielle Beurkundung erfordern. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
17.07.2013 | Michael Rainer
Beweispflicht des Vorstandes bei Schadensersatzansprüchen
http://www.grprainer.com/Vorstand.html Der Vorstand einer Aktiengesellschaft hat bei der ihm obliegenden Sorgfaltspflicht einen weiten Spielraum. Dadurch verringert sich das Haftungsrisiko ein wenig. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Beweispflicht des Vorstandes bei Schadensersatzansprüchen
http://www.grprainer.com/Vorstand.html Der Vorstand einer Aktiengesellschaft hat bei der ihm obliegenden Sorgfaltspflicht einen weiten Spielraum. Dadurch verringert sich das Haftungsrisiko ein wenig. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
17.07.2013 | Marc-Oliver Krüger
Wolfgang Kubicki ruft alle Hacker auf, den NSA Computer zu knacken
Er ist der erfolgreichste Querdenker seiner Partei. Der Mann, über den Oliver Welke einst sagte, dass man gar nicht darauf kommen würde, dass Herr Kubicki in der FDP sei, ritt dieser Tage heftige Attacken gegen die Grünen und andere Moralisten ...
Wolfgang Kubicki ruft alle Hacker auf, den NSA Computer zu knacken
Er ist der erfolgreichste Querdenker seiner Partei. Der Mann, über den Oliver Welke einst sagte, dass man gar nicht darauf kommen würde, dass Herr Kubicki in der FDP sei, ritt dieser Tage heftige Attacken gegen die Grünen und andere Moralisten ...
16.07.2013 | Ilona Kruchen
European Trust Institute warnt vor Discountry
sup.- Als erfolgreiche Kämpfer für faire Bierpreise werden Andreas Mundt und sein Kartellamt in manchen Medien gelobt. Welcher Kampf? Seit Jahren sind die Bierpreise trotz steigender Kosten relativ stabil mit einem Trend zu immer neuen ...
European Trust Institute warnt vor Discountry
sup.- Als erfolgreiche Kämpfer für faire Bierpreise werden Andreas Mundt und sein Kartellamt in manchen Medien gelobt. Welcher Kampf? Seit Jahren sind die Bierpreise trotz steigender Kosten relativ stabil mit einem Trend zu immer neuen ...
16.07.2013 | Herr Peter Niemüller
Leer und teuer - Die Wahlversprechen der Parteien - IDV Köln
Alle vier Jahre wieder versprechen uns Politiker und Parteien gerne das blaue vom Himmel herunter. Das dabei nicht alles möglich ist, und viele der Versprechungen nach der Wahl entweder vergessen werden, oder aber im täglichen Politikbetrieb ...
Leer und teuer - Die Wahlversprechen der Parteien - IDV Köln
Alle vier Jahre wieder versprechen uns Politiker und Parteien gerne das blaue vom Himmel herunter. Das dabei nicht alles möglich ist, und viele der Versprechungen nach der Wahl entweder vergessen werden, oder aber im täglichen Politikbetrieb ...