Politik, Recht & Gesellschaft

11.07.2013 | Michael Rainer
Auch Mittelstandsanleihen können risikoreich sein
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Die wachsende Beliebtheit von Mittelstandsanleihen hat in letzter Zeit viele Anleger angelockt. Doch auch hier gibt es gewisse Risiken, die Anleger beachten sollten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

11.07.2013 | Michael Rainer
Pfeildiagramm erfüllt nicht die Voraussetzungen eines wirksamen Testaments
http://www.grprainer.com/Testament.html Zur Errichtung eines wirksamen, eigenhändig geschriebenen Testaments ist ein Pfeildiagramm nicht ausreichend. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, ...

11.07.2013 | Ute Klingner
Neue Vergabeverordnung veröffentlicht und neue VOB 2012, sowie VSVgV in Kraft
Mit diesem Erlass in Verbindung mit der 6. Änderungsverordnung zur Vergabeverordnung (VgV) (BGBl. v. 18.07.2012, S. 1508) und der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit VSVgV (BGBl. v. 18.07.2012, S. 1509) treten die Abschnitte 1 bis 3 der ...

10.07.2013 | Herr Peter Niemüller
IDV Köln Bei Großprojekten werden immer Steuern verschwendet
Der Bund der Steuerzahler hat erst in jüngster Zeit moniert, dass die Bundesregierung wieder einmal Steuergelder verschwendet. Thomas de Maizière hat jüngst erst 500 Millionen Euro in den Sand gesetzt. Deshalb musste er sich auch vor dem ...

10.07.2013 | Herr Ralf-Michael Loettgen
Verbraucherschutz: Video Interview mit Brigitte Zypries
Das Video ist auf dem YouTube-Kanal des BDWi zu sehen. Deep-Link zu dem Video auf YouTube: http://youtu.be/jmPrgeUACO8 Verbraucherschutz in Zukunft im Justizministerium? Zypries stimmte der Überlegung von Heinz zu, dass Verbraucherschutz ein ...

10.07.2013 | Katja Schilling
"Plasmaspender sind wahre Helden"
Berlin, 9. Juli 2013 - Das Plasmazentrum der Plasma Service Europe in Magdeburg bekam hohen Besuch aus dem Bundestag: Jens Ackermann (FDP), unter anderem Mitglied und Obmann im Gesundheitsausschuss, informierte sich, begleitet durch den ...

10.07.2013 | Karsten Leidloff
Neues Gesetz zum Schuldenerlass für Nicht-Krankenversicherte tritt in Kraft
Seit April 2007 gilt in Deutschland eine allgemeine Krankenversicherungspflicht. Wer sich nach diesem Stichtag bzw. überhaupt noch nicht bei einer Krankenkasse angemeldet hatte, war bislang dazu verpflichtet, die ausstehenden Beiträge ...

10.07.2013 | Gudrun Steinbach
Lohi spendet 40.000 Euro für Flutopfer
Einen Spendenscheck in Höhe von 40.000 Euro konnte Robert Dottl, Vorstandsvorsitzender der Lohi (Lohnsteuerhilfe Bayern e.V.) jetzt an Kai Pleuser von "Aktion Deutschland Hilft", dem Bündnis deutscher Hilfsorganisationen, überreichen. "Wir ...

10.07.2013 | Dr. Thomas Schulte
Thormann Capital GmbH - Insolvenzverfahren eröffnet
Das zuständige Amtsgericht München hat am 26.06.2013 bekanntgegeben, dass das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Thormann Capital GmbH und der Thormann Green Energy Verwaltungs GmbH zum 19.06.2013 eröffnet worden ist. Die Anleger werden ...

10.07.2013 | Michael Rainer
Das Geschäft mit den Lebensversicherungen
http://www.grprainer.com/Lebensversicherungsfonds.html Lebensversicherungsfonds fallen regelmäßig unter die Kategorie der geschlossenen Fonds. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, ...

10.07.2013 | Michael Rainer
Kündigung eines Compliance-Managers
http://www.grprainer.com/Compliance.html Unter Umständen kann einem Compliance-Manager gekündigt werden, wenn er Überwachungsmaßnahmen hinsichtlich eines Mitarbeiters trifft. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...

10.07.2013 | Michael Rainer
HCI-Schiffsfonds MS Nadja und MS Angelika stellen Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Die Pleitewelle bei Schiffsfonds ebbt nicht ab. Ende Juni haben angeblich die HCI-Schiffsfonds MS Nadja und MS Angelika Antrag auf Insolvenz gestellt. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

09.07.2013 | Björn Wrase
Abmahnung Waldorf Frommer
Innerhalb einer solchen urheberrechtlichen Abmahnung werden stets dieselben Ansprüche geltend gemacht. Vornehmlich wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung (http://kanzlei-wrase.de/urheberrecht/unterlassungserklaerung.html) gefordert. Damit ...

09.07.2013 | Christian-H. Röhlke
Albis Capital Anleger werden auf Rückzahlung verklagt
Die vom Emissionshaus Rothmann & Cie. konzipierte und vertriebene Fondsgesellschaft Albis Capital GmbH & Co. KG hat im Dezember 2012 einen Beschluss über ihre eigene Liquidation gefasst. Um die Liquidation durchzuführen, so argumentiert die ...

09.07.2013 | Heidemarie Lex-Nalis
Pressekonferenz "Regierung, Länder, Gemeinden: MACHT´S WAS!"
(NL/2827972181) Alle Kinder haben im Sinne der UN-Konvention über die Rechte des Kindes einen Anspruch auf einen ihren Bedürfnissen entsprechenden Platz in einer elementaren Bildungseinrichtung. Kinder mit besonderen Bedürfnissen haben ein Recht ...

09.07.2013 | Alexander Bredereck
Drei-Wochen-Frist für die Kündigungsschutzklage
Ein gekündigter Arbeitnehmer kann eine Kündigungsschutzklage nur innerhalb einer verhältnismäßig kurzen Frist einreichen. Wann beginnt die Frist zu laufen und wann endet sie? Von Alexander Bredereck Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Der ...

09.07.2013 | Alexander Bredereck
Heiraten als Kündigungsgrund?
Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts bestätigt Privilegien kirchlicher Arbeitgeber. Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Die Katholische Kirche regelt ihre Arbeitsverhältnisse mitunter recht mittelalterlich. Das ...

09.07.2013 | Beate Glinski-Krause
Auf dem Weg zur wärmenden, gastfreundlichen Gesellschaft
(ddp direct) Gespräch mit Reimer Gronemeyer, Professor für Soziologie an der Uni Gießen und Theologe, über sein neustes Buch: „Das 4. Lebensalter. Demenz ist keine Krankheit“. Die Fragen stellte Beate Glinski-Krause vom Frankfurter Forum ...

09.07.2013 | Jörg Forthmann
Steria stellt Schengener Informationssystem
Steria und die Europäische Kommission gaben gestern in Paris die erfolgreiche Inbetriebnahme der zweiten Generation des Schengener Informationssystems (SIS II) bekannt. Das neue System ermöglicht nationalen Grenzkontrollbehörden Zoll und Polizei ...

09.07.2013 | Michael Rainer
BGH: Unangemessene Benachteiligung bei verlängerter Kündigungsfrist für Handelsvertreter
http://www.grprainer.com/Handelsvertreterrecht.html Der Bundesgerichtshof soll entschieden haben, dass die Kündigung eines Handelsvertreters nur unter Einhaltung einer Frist von 12 Monaten, eine unangemessene Benachteiligung darstellt. GRP Rainer ...

09.07.2013 | Michael Rainer
Dr. Peters Schiffsfonds DS-Fonds Nr. 123 Anleger sollen Notverkauf des Tankers DS Sapphire zustimmen
http://www.grprainer.com/Dr-Peters-Schiffsfonds.html Auf Ausschüttungen müssen Anleger des Dr. Peters Schiffsfonds DS-Fonds Nr. 123 - DS Sapphire wohl schon seit längerer Zeit verzichten, nun sollen sie auch noch dem Notverkauf des Tankers ...

09.07.2013 | Michael Rainer
Hilfe beim Forderungseinzug: Das Mahnverfahren
http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen besteht unter Umständen die Möglichkeit des gerichtlichen Mahnverfahrens. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...

08.07.2013 | Thomas Heidorn
CSD-Parade 2013: Über 100 für POSITHIV HANDELN
Im Rahmen des ColognePride gingen am Sonntag über 100 Menschen mit HIV und ihre Freundinnen und Freunde mit POSITHIV HANDELN gegen die Diskriminierung von Menschen, die mit HIV leben, auf die Straße. Bei der CSD-Parade bildeten sie unter dem Motto ...

08.07.2013 | Andreas Schultheis
Glücksspielstaatsvertrag verstößt voraussichtlich gegen EU-Recht
Von Ansgar Lange +++ Bonn/München. Der Glücksspielstaatsvertrag ist voraussichtlich unionsrechtswidrig. Zu diesem Befund kommt Professor Dr. Christian Koenig, Direktor am Zentrum für Europäische Integrationsforschung in Bonn ...

08.07.2013 | Andreas Schultheis
World Regulatory Briefing tagte in Deutschland
Frankfurt am Main. Die englischen Konferenzveranstalter CLARION sind erfolgsverwöhnt, organisieren sie doch mit der Londoner ICE-Show u.a. die größte Glücksspielmesse Europas. Nicht minder erfolgreich: das Format World Regulatory Briefings (WrB) ...

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