Politik, Recht & Gesellschaft
16.07.2013 | Lubos Borovsky
Die Partei Alternative für Deutschland AFD - Metropolregion Rhein-Neckar stimmt auf den Wahlkampf in Baden Württemberg ein. Presseanmeldung ist er
(ddp direct) Der Bundessprecher und Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland, Prof. Dr. Bernd Lucke (https://www.alternativefuer.de), wird am Montag, 22.Juli 2013 in der Metropolregion Rhein-Neckar zu Gast sein, um auf den Wahlkampf in ...
Die Partei Alternative für Deutschland AFD - Metropolregion Rhein-Neckar stimmt auf den Wahlkampf in Baden Württemberg ein. Presseanmeldung ist er
(ddp direct) Der Bundessprecher und Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland, Prof. Dr. Bernd Lucke (https://www.alternativefuer.de), wird am Montag, 22.Juli 2013 in der Metropolregion Rhein-Neckar zu Gast sein, um auf den Wahlkampf in ...
16.07.2013 | Michael Rainer
Außertariflich Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten gebunden
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Auch ohne explizite Vereinbarung sollen außertariflich Angestellte sich an die betriebsüblichen Arbeitszeiten halten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
Außertariflich Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten gebunden
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Auch ohne explizite Vereinbarung sollen außertariflich Angestellte sich an die betriebsüblichen Arbeitszeiten halten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
16.07.2013 | Michael Rainer
Landgericht Berlin entscheidet zugunsten der Anleger des "Total Return"
http://www.grprainer.com/Santander-SEB-Vermoegensverwaltungsfonds-Total-Return.html Eine anlageberatende Bank, die noch im Jahr 2011 empfahl in einen Vermögensverwaltungsfonds zu investieren, soll über die Schließungsmöglichkeit von offenen ...
Landgericht Berlin entscheidet zugunsten der Anleger des "Total Return"
http://www.grprainer.com/Santander-SEB-Vermoegensverwaltungsfonds-Total-Return.html Eine anlageberatende Bank, die noch im Jahr 2011 empfahl in einen Vermögensverwaltungsfonds zu investieren, soll über die Schließungsmöglichkeit von offenen ...
16.07.2013 | Michael Rainer
Eigene Werbung mit fremden Markennamen
http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Der Markeninhaber kann einen Unterlassungsanspruch haben, wenn fremde Marken als Element eigener Werbung genutzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
Eigene Werbung mit fremden Markennamen
http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Der Markeninhaber kann einen Unterlassungsanspruch haben, wenn fremde Marken als Element eigener Werbung genutzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
15.07.2013 | Alexander Bredereck
Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitern durch den Betriebsrat
Der Betriebsrat kann seine Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern verweigern, wenn diese im Betrieb nicht nur vorübergehend eingesetzt werden sollen. Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 10. Juli 2013, Aktenzeichen - 7 ABR 91/11 -. Von ...
Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitern durch den Betriebsrat
Der Betriebsrat kann seine Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern verweigern, wenn diese im Betrieb nicht nur vorübergehend eingesetzt werden sollen. Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 10. Juli 2013, Aktenzeichen - 7 ABR 91/11 -. Von ...
15.07.2013 | Alexander Bredereck
Versetzungen durch die Bundesagentur für Arbeit
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10. Juli 2013 - 10 AZR 915/12 - Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Die Bundesagentur für Arbeit hat in der Vergangenheit viele Mitarbeiter lediglich befristet ...
Versetzungen durch die Bundesagentur für Arbeit
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10. Juli 2013 - 10 AZR 915/12 - Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Die Bundesagentur für Arbeit hat in der Vergangenheit viele Mitarbeiter lediglich befristet ...
15.07.2013 | Philipp Ochsner
Rechtsberatung Luzern: Monika Holtz-Wick leistet professionelle Hilfe
Luzern. Rechtsberatung, Coaching und Mediation sind in der heutigen Zeit für Einzelpersonen oder Teams eine wertvolle Hilfe, um Unterstützung in schwierigen Situationen zu erfahren, komplexe berufliche oder private Herausforderungen zu meistern ...
Rechtsberatung Luzern: Monika Holtz-Wick leistet professionelle Hilfe
Luzern. Rechtsberatung, Coaching und Mediation sind in der heutigen Zeit für Einzelpersonen oder Teams eine wertvolle Hilfe, um Unterstützung in schwierigen Situationen zu erfahren, komplexe berufliche oder private Herausforderungen zu meistern ...
15.07.2013 | Herr Francesco Garita
Bewegung 5 Sterne stellt Strafanzeige - Überwachungsstaat? - Niemals
Auch wenn immer mehr Menschen die Legitimität von Regierung und Parlament in Zweifel ziehen, so ist es doch jetzt an der Zeit die demokratischen Rechte unseres Grundgesetzes und die Menschenrechte der UN-Charta gegen die weltweite Bespitzelung zu ...
Bewegung 5 Sterne stellt Strafanzeige - Überwachungsstaat? - Niemals
Auch wenn immer mehr Menschen die Legitimität von Regierung und Parlament in Zweifel ziehen, so ist es doch jetzt an der Zeit die demokratischen Rechte unseres Grundgesetzes und die Menschenrechte der UN-Charta gegen die weltweite Bespitzelung zu ...
15.07.2013 | Christian Melzer
BGH bestätigt die Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten
Kriterien für einen objektiven Vergleich von Detektivkosten Die Frage nach den Kosten für die Beauftragung einer Detektei oder eines Detektivs ...
BGH bestätigt die Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten
Kriterien für einen objektiven Vergleich von Detektivkosten Die Frage nach den Kosten für die Beauftragung einer Detektei oder eines Detektivs ...
15.07.2013 | Ute Klingner
Arbeitsschutz und Winterdienst im kommunalen Bauhof leicht gemacht
Arbeitssicherheit im Bauhof Nicht selten arbeiten Bauhofmitarbeiter in luftigen Höhen, in Gräben oder mit schweren und scharfen Werkzeugen. Lärm, Schmutz und Straßenverkehr gehören ebenso zum Arbeitsalltag. Welche Regelungen gelten beim ...
Arbeitsschutz und Winterdienst im kommunalen Bauhof leicht gemacht
Arbeitssicherheit im Bauhof Nicht selten arbeiten Bauhofmitarbeiter in luftigen Höhen, in Gräben oder mit schweren und scharfen Werkzeugen. Lärm, Schmutz und Straßenverkehr gehören ebenso zum Arbeitsalltag. Welche Regelungen gelten beim ...
15.07.2013 | Winfried Brinkmeier
Neues ebook erschienen: "Demokratie macht Spaß!"
Der Autor hat ein neues ebook veröffentlicht: "Demokratie macht Spaß! Kritisches Tagebuch eines Wutbürgers zu Politik und Gesellschaft vom 1. Mai 2012 bis 1. Mai 2013". Es ist erschienen (348 Seiten) bei epubli Verlag in Berlin und kann in ...
Neues ebook erschienen: "Demokratie macht Spaß!"
Der Autor hat ein neues ebook veröffentlicht: "Demokratie macht Spaß! Kritisches Tagebuch eines Wutbürgers zu Politik und Gesellschaft vom 1. Mai 2012 bis 1. Mai 2013". Es ist erschienen (348 Seiten) bei epubli Verlag in Berlin und kann in ...
15.07.2013 | Michael Rainer
Bewertung der Haftung von Internetanschlussinhabern
http://www.grprainer.com/Filesharing-Musikdownload-Abmahnung.html Nach einem Urteil soll keine grundsätzliche Haftung eines Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner bestehen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Bewertung der Haftung von Internetanschlussinhabern
http://www.grprainer.com/Filesharing-Musikdownload-Abmahnung.html Nach einem Urteil soll keine grundsätzliche Haftung eines Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner bestehen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
15.07.2013 | Michael Rainer
Die elementaren Sorgfaltspflichten des Frachtführers
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Wenn grundlegende Sorgfaltspflichten durch den Frachtführer "leichtfertig" verletzt werden, kann dieser sich gegebenenfalls nicht auf bestehende Haftungsausschlüsse berufen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Die elementaren Sorgfaltspflichten des Frachtführers
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Wenn grundlegende Sorgfaltspflichten durch den Frachtführer "leichtfertig" verletzt werden, kann dieser sich gegebenenfalls nicht auf bestehende Haftungsausschlüsse berufen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
15.07.2013 | Silke Fösges
Pressemitteilung - "Aktionsbündnis Barrierefreiheit" fordert Barrierefreiheit auch für Menschen mit Sprech- und Sprachbehinderungen
Montag, 15.07.2013 - Das Aktionsbündnis Barrierefreiheit übergibt den angesprochenen Politikern eine Auflistung der krankheitsbedingten Barrieren sowie einen umfassenden Forderungskatalog zu deren Beseitigung. In Deutschland gibt es mehr als 12 ...
Pressemitteilung - "Aktionsbündnis Barrierefreiheit" fordert Barrierefreiheit auch für Menschen mit Sprech- und Sprachbehinderungen
Montag, 15.07.2013 - Das Aktionsbündnis Barrierefreiheit übergibt den angesprochenen Politikern eine Auflistung der krankheitsbedingten Barrieren sowie einen umfassenden Forderungskatalog zu deren Beseitigung. In Deutschland gibt es mehr als 12 ...
15.07.2013 | Michael Rainer
Baurecht: Der Bauherr und seine Pflichten
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Unter einem Bauherrn versteht man die Person, die für eigene oder fremde Rechnung selbst oder durch Dritte ein Bauvorhaben ausführen lässt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Baurecht: Der Bauherr und seine Pflichten
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Unter einem Bauherrn versteht man die Person, die für eigene oder fremde Rechnung selbst oder durch Dritte ein Bauvorhaben ausführen lässt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
15.07.2013 | Dr. Thomas Schulte
Vorsicht bei Edelmetall-Geldanlagen
Unternehmen wie Swiss Value, Golden Slam und International Finance Group bieten scheinbar sichere Geldanlagen an: Verbraucher sollen ihr Geld gewinnbringend in ausgewählte Edelmetalle investieren. Doch hohe Gebühren und undurchsichtige ...
Vorsicht bei Edelmetall-Geldanlagen
Unternehmen wie Swiss Value, Golden Slam und International Finance Group bieten scheinbar sichere Geldanlagen an: Verbraucher sollen ihr Geld gewinnbringend in ausgewählte Edelmetalle investieren. Doch hohe Gebühren und undurchsichtige ...
15.07.2013 | Frau Nadine Otto
"Frauenzeitalter" – spritzige Zukunftsvision zum Thema Schönheitswahn, Frauenquote und Emanzipation
Jung, schön und brillant im Job: Als Leonie Fried als jüngste Superministerin aller Zeiten im Alter von 38 Jahren die Karriereleiter hinaufkatapultiert wird, wähnt sie sich am Ziel ihrer Träume. Ihr erstes Projekt, die Abschaffung des Mannes aus ...
"Frauenzeitalter" – spritzige Zukunftsvision zum Thema Schönheitswahn, Frauenquote und Emanzipation
Jung, schön und brillant im Job: Als Leonie Fried als jüngste Superministerin aller Zeiten im Alter von 38 Jahren die Karriereleiter hinaufkatapultiert wird, wähnt sie sich am Ziel ihrer Träume. Ihr erstes Projekt, die Abschaffung des Mannes aus ...
15.07.2013 | Frank Wilmes
"Hoeneß ist der Franz-Josef Strauß des Deutschen Fußballs"
"Wenn Uli Hoeneß nicht ins Gefängnis muss, ist für ihn die Krise beherrschbar". Das sagt der Düsseldorfer PR-Berater Frank Wilmes, der Promis in Krisen berät: "Hoeneß ist der Franz-Josef Strauß des Deutschen Fußballs. Ein grandioser ...
"Hoeneß ist der Franz-Josef Strauß des Deutschen Fußballs"
"Wenn Uli Hoeneß nicht ins Gefängnis muss, ist für ihn die Krise beherrschbar". Das sagt der Düsseldorfer PR-Berater Frank Wilmes, der Promis in Krisen berät: "Hoeneß ist der Franz-Josef Strauß des Deutschen Fußballs. Ein grandioser ...
15.07.2013 | Marcus Redig
Gewinnspiel-Vermittlung
Jeder gewinnt gerne etwas! Die Aussicht, einen Gewinn in Form einer Sach- oder Geldleistung zu erhalten, ohne hierfür eine gleichwertige Gegenleistung erbringen zu müssen, lässt leider viele Menschen unvorsichtig werden. Professionelle Betrüger ...
Gewinnspiel-Vermittlung
Jeder gewinnt gerne etwas! Die Aussicht, einen Gewinn in Form einer Sach- oder Geldleistung zu erhalten, ohne hierfür eine gleichwertige Gegenleistung erbringen zu müssen, lässt leider viele Menschen unvorsichtig werden. Professionelle Betrüger ...
14.07.2013 | Volker Rabaa
Markenwertrecherche durch die RVR Rechtsanwälte
Die RVR Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, ist eine seit über 35 Jahren am Markt tätige Anwaltskanzlei. Rechtsanwalt Joachim Amann, der das Referat Markenrecht (http://www.rvr.de/fom/264/Unser-Komplettangebot.html) verantwortet, verfügt über eine ...
Markenwertrecherche durch die RVR Rechtsanwälte
Die RVR Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, ist eine seit über 35 Jahren am Markt tätige Anwaltskanzlei. Rechtsanwalt Joachim Amann, der das Referat Markenrecht (http://www.rvr.de/fom/264/Unser-Komplettangebot.html) verantwortet, verfügt über eine ...
13.07.2013 | Herr Wolfgang Stoiber
Welterbe für die Auenlandschaften der Weißen Elster von Zeitz bis Halle
In dieser Woche berichtete der Vorstand eines großen Leipziger Umweltvereins seinen Mit-gliedern auf der Jahresversammlung in seinem Rechenschaftsbericht, dass er sich dem "AULA-Projekt2030. Das grüne Band entlang der Weißen Elster" nicht ...
Welterbe für die Auenlandschaften der Weißen Elster von Zeitz bis Halle
In dieser Woche berichtete der Vorstand eines großen Leipziger Umweltvereins seinen Mit-gliedern auf der Jahresversammlung in seinem Rechenschaftsbericht, dass er sich dem "AULA-Projekt2030. Das grüne Band entlang der Weißen Elster" nicht ...
12.07.2013 | Alexander Bredereck
Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis
Der Vermieter darf im Mietvertrag nicht einen von ihm selbst einzuholenden Kostenvoranschlag eines Malerunternehmens zur verbindlichen Grundlage für die vom Mieter zu übernehmenden Kosten erklären. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt ...
Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis
Der Vermieter darf im Mietvertrag nicht einen von ihm selbst einzuholenden Kostenvoranschlag eines Malerunternehmens zur verbindlichen Grundlage für die vom Mieter zu übernehmenden Kosten erklären. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt ...
12.07.2013 | Alexander Bredereck
Praktikerpleite - die Baumarktkette stellt Insolvenzantrag
Was bedeutet dies für die Mitarbeiter? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Das Unternehmen Praktiker hat mitgeteilt, dass am 11.7.2013 ein Insolvenzverfahren beantragt wurde. Ausführlich wird in den Medien ...
Praktikerpleite - die Baumarktkette stellt Insolvenzantrag
Was bedeutet dies für die Mitarbeiter? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Das Unternehmen Praktiker hat mitgeteilt, dass am 11.7.2013 ein Insolvenzverfahren beantragt wurde. Ausführlich wird in den Medien ...
12.07.2013 | Björn Wrase
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
. Gerade auf Seiten eines Verkäufers haben AGB einen nützlichen Zweck. Innerhalb dieser kann beispielsweise dem Onlinehändler in erheblichem Ausmaß obliegenden Informationspflichten nachgekommen werden. Zu Beginn der AGB sind daher vielfach ...
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
. Gerade auf Seiten eines Verkäufers haben AGB einen nützlichen Zweck. Innerhalb dieser kann beispielsweise dem Onlinehändler in erheblichem Ausmaß obliegenden Informationspflichten nachgekommen werden. Zu Beginn der AGB sind daher vielfach ...
12.07.2013 | Herr Wolfgang Stoiber
NuKLAs Aufruf an Bundeskanzlerin Angela Merkel: Frau Merkel muss handeln
Was wurde in den letzten Wochen nach dem Juni Hochwasser 2013 nicht alles verkündet, geschrieben, gesprochen, geplant, diskutiert, geschimpft, beschimpft, das bestehende Konzept gepriesen. Und nun? Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser. Alles ...
NuKLAs Aufruf an Bundeskanzlerin Angela Merkel: Frau Merkel muss handeln
Was wurde in den letzten Wochen nach dem Juni Hochwasser 2013 nicht alles verkündet, geschrieben, gesprochen, geplant, diskutiert, geschimpft, beschimpft, das bestehende Konzept gepriesen. Und nun? Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser. Alles ...