Politik, Recht & Gesellschaft

15.07.2013 | Winfried Brinkmeier
Neues ebook erschienen: "Demokratie macht Spaß!"
Der Autor hat ein neues ebook veröffentlicht: "Demokratie macht Spaß! Kritisches Tagebuch eines Wutbürgers zu Politik und Gesellschaft vom 1. Mai 2012 bis 1. Mai 2013". Es ist erschienen (348 Seiten) bei epubli Verlag in Berlin und kann in ...

15.07.2013 | Michael Rainer
Bewertung der Haftung von Internetanschlussinhabern
http://www.grprainer.com/Filesharing-Musikdownload-Abmahnung.html Nach einem Urteil soll keine grundsätzliche Haftung eines Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner bestehen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

15.07.2013 | Michael Rainer
Die elementaren Sorgfaltspflichten des Frachtführers
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Wenn grundlegende Sorgfaltspflichten durch den Frachtführer "leichtfertig" verletzt werden, kann dieser sich gegebenenfalls nicht auf bestehende Haftungsausschlüsse berufen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

15.07.2013 | Silke Fösges
Pressemitteilung - "Aktionsbündnis Barrierefreiheit" fordert Barrierefreiheit auch für Menschen mit Sprech- und Sprachbehinderungen
Montag, 15.07.2013 - Das Aktionsbündnis Barrierefreiheit übergibt den angesprochenen Politikern eine Auflistung der krankheitsbedingten Barrieren sowie einen umfassenden Forderungskatalog zu deren Beseitigung. In Deutschland gibt es mehr als 12 ...

15.07.2013 | Michael Rainer
Baurecht: Der Bauherr und seine Pflichten
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Unter einem Bauherrn versteht man die Person, die für eigene oder fremde Rechnung selbst oder durch Dritte ein Bauvorhaben ausführen lässt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...

15.07.2013 | Dr. Thomas Schulte
Vorsicht bei Edelmetall-Geldanlagen
Unternehmen wie Swiss Value, Golden Slam und International Finance Group bieten scheinbar sichere Geldanlagen an: Verbraucher sollen ihr Geld gewinnbringend in ausgewählte Edelmetalle investieren. Doch hohe Gebühren und undurchsichtige ...

15.07.2013 | Frau Nadine Otto
"Frauenzeitalter" – spritzige Zukunftsvision zum Thema Schönheitswahn, Frauenquote und Emanzipation
Jung, schön und brillant im Job: Als Leonie Fried als jüngste Superministerin aller Zeiten im Alter von 38 Jahren die Karriereleiter hinaufkatapultiert wird, wähnt sie sich am Ziel ihrer Träume. Ihr erstes Projekt, die Abschaffung des Mannes aus ...

15.07.2013 | Frank Wilmes
"Hoeneß ist der Franz-Josef Strauß des Deutschen Fußballs"
"Wenn Uli Hoeneß nicht ins Gefängnis muss, ist für ihn die Krise beherrschbar". Das sagt der Düsseldorfer PR-Berater Frank Wilmes, der Promis in Krisen berät: "Hoeneß ist der Franz-Josef Strauß des Deutschen Fußballs. Ein grandioser ...

15.07.2013 | Marcus Redig
Gewinnspiel-Vermittlung
Jeder gewinnt gerne etwas! Die Aussicht, einen Gewinn in Form einer Sach- oder Geldleistung zu erhalten, ohne hierfür eine gleichwertige Gegenleistung erbringen zu müssen, lässt leider viele Menschen unvorsichtig werden. Professionelle Betrüger ...

14.07.2013 | Volker Rabaa
Markenwertrecherche durch die RVR Rechtsanwälte
Die RVR Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, ist eine seit über 35 Jahren am Markt tätige Anwaltskanzlei. Rechtsanwalt Joachim Amann, der das Referat Markenrecht (http://www.rvr.de/fom/264/Unser-Komplettangebot.html) verantwortet, verfügt über eine ...

13.07.2013 | Herr Wolfgang Stoiber
Welterbe für die Auenlandschaften der Weißen Elster von Zeitz bis Halle
In dieser Woche berichtete der Vorstand eines großen Leipziger Umweltvereins seinen Mit-gliedern auf der Jahresversammlung in seinem Rechenschaftsbericht, dass er sich dem "AULA-Projekt2030. Das grüne Band entlang der Weißen Elster" nicht ...

12.07.2013 | Alexander Bredereck
Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis
Der Vermieter darf im Mietvertrag nicht einen von ihm selbst einzuholenden Kostenvoranschlag eines Malerunternehmens zur verbindlichen Grundlage für die vom Mieter zu übernehmenden Kosten erklären. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt ...

12.07.2013 | Alexander Bredereck
Praktikerpleite - die Baumarktkette stellt Insolvenzantrag
Was bedeutet dies für die Mitarbeiter? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Das Unternehmen Praktiker hat mitgeteilt, dass am 11.7.2013 ein Insolvenzverfahren beantragt wurde. Ausführlich wird in den Medien ...

12.07.2013 | Björn Wrase
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
. Gerade auf Seiten eines Verkäufers haben AGB einen nützlichen Zweck. Innerhalb dieser kann beispielsweise dem Onlinehändler in erheblichem Ausmaß obliegenden Informationspflichten nachgekommen werden. Zu Beginn der AGB sind daher vielfach ...

12.07.2013 | Herr Wolfgang Stoiber
NuKLAs Aufruf an Bundeskanzlerin Angela Merkel: Frau Merkel muss handeln
Was wurde in den letzten Wochen nach dem Juni Hochwasser 2013 nicht alles verkündet, geschrieben, gesprochen, geplant, diskutiert, geschimpft, beschimpft, das bestehende Konzept gepriesen. Und nun? Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser. Alles ...

12.07.2013 | Frau Nadine Otto
Der Weg der Deutschen – Neues Buch entwirft ein spannendes Bild deutscher Geschichte
In dieser beeindruckenden Veröffentlichung entwickelt Autor Franz Lechermann ein großangelegtes Panorama deutscher Geschichte der ersten beiden Jahrtausende. Schwerpunkte sind die Entstehung Deutschlands, das Mittelalter sowie die Neuzeit bis zum ...

12.07.2013 | Michael Rainer
Steuerliche Bewertung von Medienfonds kann anders als erwartet ausfallen
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Die Investition in Medienfonds versprach für viele Anleger nicht nur hohe Renditen, sondern auch Steuervorteile. Nun sollen aber gerade letztere nicht wie erwartet oder gar nicht entstanden sein. GRP ...

12.07.2013 | Hajo Simons
Beschluss des Bundesgerichtshofs: Urlaubsgeld nicht pfändbar
(Eislingen, 12. Juli 2013) Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) darf das Urlaubsgeld bei der Privatinsolvenz eines Arbeitsnehmers nicht gepfändet werden (Az.: IX ZB 239/10). Darauf weist Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier von der Kanzlei ...

12.07.2013 | Michael Rainer
Vorerbe kann durch testamentarische Bestimmung frei über Nachlass verfügen
http://www.grprainer.com/Testament.html Ein Vorerbe kann zum Vollerben werden, wenn die Nacherben ihren Pflichtteil verlangen und der Erblasser diesen Fall in seinem Testament berücksichtigt hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...

12.07.2013 | Michael Rainer
Keine Mehrstimmrecht für Komplementärin einer Publikums-KG
http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Ein gesellschaftsvertragliches Mehrstimmrecht einer Komplementärin einer Publikums-KG bei der Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages ist nicht immer wirksam. GRP ...

12.07.2013 | Herr Bernd Hoeck
Stadt Berlin nutzt cit Formularserver für verkehrsrechtliche Anordnungen
Dettingen/Teck, 12.07.2013 - Die cit GmbH, Spezialist für formular- und dokument-basierte Software, freut sich über die Inbetriebnahme der Lösung ERNA durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in Berlin. Hinter diesem ...

11.07.2013 | Franz Leeb
Altersvorsorge? Ja aber das hat noch Zeit...
1.Jetzt ist sie da, die schönste Jahreszeit. Bald haben wir Sommerferien und das wichtigste ist, dass wir genügend Geld in der Familienkasse haben, damit wir es uns richtig gut gehen lassen. Schließlich wollen wir abends gut essen gehen, die ...

11.07.2013 | Dr. Thomas Schulte
Immobilien der Grüezi-Gruppe wieder da?
Die mittlerweile in ganz Deutschland bekannten und insbesondere in Berlin gerichtsbekannten Immobilienfirmen und Bauträger der Grüezi-Gruppe machen wieder von sich reden. Die Muttergesellschaft Grüezi Real Estate AG sowie einzelne ihrer ...

11.07.2013 | Jörg Forthmann
81 Prozent der Bürger sind für Biometrie gegen Straftäter
Die Mehrheit der Bürger in Europa (81 Prozent) unterstützt den Einsatz von Biometrie, allerdings vorrangig um Straftäter zu identifizieren. Geht es um zusätzliche Sicherheit im Alltag, sinkt die Zustimmung. Nur 45 Prozent der Europäer ...

11.07.2013 | Michael Rainer
Über Urlaubsabgeltungsanspruch kann rechtsgeschäftlich verfügt werden
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Hat ein Arbeitnehmer im Rahmen eines Vergleichs auf jegliche finanzielle Ansprüche verzichtet, so kann er im Nachhinein keinen Urlaubsabgeltungsanspruch mehr fordern. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

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