Politik, Recht & Gesellschaft
05.07.2013 | Vivien Peine
Bundeswahlausschuss entscheidet: Die libertäre PDV ist als Partei zur Bundestagswahl 2013 zugelassen
Hilzingen, den 5. Juli 2013 - Der Bundeswahlausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung die Teilnahme der PDV (Partei der Vernunft) an der Wahl des 18. Deutschen Bundestags am 22. September 2013 bestätigt. Erstmals kann nun die neue Wirtschaftspartei ...
Bundeswahlausschuss entscheidet: Die libertäre PDV ist als Partei zur Bundestagswahl 2013 zugelassen
Hilzingen, den 5. Juli 2013 - Der Bundeswahlausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung die Teilnahme der PDV (Partei der Vernunft) an der Wahl des 18. Deutschen Bundestags am 22. September 2013 bestätigt. Erstmals kann nun die neue Wirtschaftspartei ...
05.07.2013 | Gerd K. Schaumann
Könnte der § 34 f GewO in Bezug auf Genossenschaften sogar verfassungswidrig sein?
(NL/8322121117) Solange Genossenschaften im recht übersichtlichen Umfeld ihre Mitglieder ansprachen, war für alle die Welt noch in Ordnung. Wer hätte auch damit gerechnet, dass in wenigen Jahren, sich diese Welt derart verändern würde, dass der ...
Könnte der § 34 f GewO in Bezug auf Genossenschaften sogar verfassungswidrig sein?
(NL/8322121117) Solange Genossenschaften im recht übersichtlichen Umfeld ihre Mitglieder ansprachen, war für alle die Welt noch in Ordnung. Wer hätte auch damit gerechnet, dass in wenigen Jahren, sich diese Welt derart verändern würde, dass der ...
05.07.2013 | Melanie Waldhardt
Waldhardt Medical Placement sucht Honorarärzte- trotz nachhaltiger öffentlicher Diskussionen
Das Gesundheitswesen ist zu einem Dschungel geworden. Wer sich in diesem Dickicht zurechtfinden muss, ist auf Beratung angewiesen. Beratung, wie sie von Melanie Waldhardt zu bekommen ist. Waldhardt Medical Placement Das Gesundheitswesen ist zu ...
Waldhardt Medical Placement sucht Honorarärzte- trotz nachhaltiger öffentlicher Diskussionen
Das Gesundheitswesen ist zu einem Dschungel geworden. Wer sich in diesem Dickicht zurechtfinden muss, ist auf Beratung angewiesen. Beratung, wie sie von Melanie Waldhardt zu bekommen ist. Waldhardt Medical Placement Das Gesundheitswesen ist zu ...
05.07.2013 | Margit Dr. Bastgen
Erfolgreich gegen Kettenverträge: 3-Wochen-Klagefrist wahren
Wittlich. Befristete Arbeitsverträge bilden nicht nur den Hemmschuh für die angestrebte Karriere, sie verhindern auch eine langfristige Lebens- und Familienplanung. Besonders junge Lehrer hangeln sich oft von einem befristeten Vertrag zum ...
Erfolgreich gegen Kettenverträge: 3-Wochen-Klagefrist wahren
Wittlich. Befristete Arbeitsverträge bilden nicht nur den Hemmschuh für die angestrebte Karriere, sie verhindern auch eine langfristige Lebens- und Familienplanung. Besonders junge Lehrer hangeln sich oft von einem befristeten Vertrag zum ...
05.07.2013 | Herr Thorsten Schmitt
Buchbesprechung: Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen
"Braucht die Welt wirklich noch ein weiteres Buch über Verschwörungstheorien", war der erste Gedanke den ein ExtremNews Redakteur hatte, als er in den Medien von dem Buch "Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen" hörte. Da man aber nie über ...
Buchbesprechung: Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen
"Braucht die Welt wirklich noch ein weiteres Buch über Verschwörungstheorien", war der erste Gedanke den ein ExtremNews Redakteur hatte, als er in den Medien von dem Buch "Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen" hörte. Da man aber nie über ...
05.07.2013 | Michael Rainer
Unterhaltsbedarf eines volljährigen Kindes
http://www.grprainer.com/Unterhalt.html Lebt ein volljähriges Kind kostenfrei im Haus seiner Großmutter, so reduziert sich sein Unterhaltsbedarf dadurch nicht, so das Oberlandesgericht (OLG) Hamm. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Unterhaltsbedarf eines volljährigen Kindes
http://www.grprainer.com/Unterhalt.html Lebt ein volljähriges Kind kostenfrei im Haus seiner Großmutter, so reduziert sich sein Unterhaltsbedarf dadurch nicht, so das Oberlandesgericht (OLG) Hamm. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
05.07.2013 | Erich Jeske
Überzogene Gaspreise: Energiekonzern muss Kunden entschädigen
Erfurt, 5. Juli 2013. Der Energiekonzern E.ON muss 53 Kunden wegen überzogener Gaspreise entschädigen. Ziehen auch andere Kunden vor Gericht, könnten dem Konzern Nachzahlungen in Millionenhöhe drohen. Eine Prüfung der Verträge, so der ...
Überzogene Gaspreise: Energiekonzern muss Kunden entschädigen
Erfurt, 5. Juli 2013. Der Energiekonzern E.ON muss 53 Kunden wegen überzogener Gaspreise entschädigen. Ziehen auch andere Kunden vor Gericht, könnten dem Konzern Nachzahlungen in Millionenhöhe drohen. Eine Prüfung der Verträge, so der ...
05.07.2013 | Michael Rainer
Verdacht der persönlichen Bereicherung kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Der dringende Verdacht einer privaten Nutzung unternehmenszugehöriger Gutschriften könne eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Das entschied kürzlich das Arbeitsgericht Hamburg. ...
Verdacht der persönlichen Bereicherung kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Der dringende Verdacht einer privaten Nutzung unternehmenszugehöriger Gutschriften könne eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Das entschied kürzlich das Arbeitsgericht Hamburg. ...
05.07.2013 | Dr. Antonia Green
Lammsbräu verleiht Nachhaltigkeitspreis zum 12. Mal
*** Fünf Lämmchen für engagierte Menschen und ihre Organisationen *** Ehrenpreis für Karl Ludwig Schweisfurth (Gründer der Herrmannsdorfer Landwerkstätten) Neumarkt, 5. Juli 2013 - Viele Menschen engagieren sich für mehr Nachhaltigkeit, oft ...
Lammsbräu verleiht Nachhaltigkeitspreis zum 12. Mal
*** Fünf Lämmchen für engagierte Menschen und ihre Organisationen *** Ehrenpreis für Karl Ludwig Schweisfurth (Gründer der Herrmannsdorfer Landwerkstätten) Neumarkt, 5. Juli 2013 - Viele Menschen engagieren sich für mehr Nachhaltigkeit, oft ...
05.07.2013 | Michael Rainer
Unwirksamkeit von Klauseln in Rechtsschutzversicherungsbedingungen
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In Versicherungsbedingungen von Rechtsschutzversicherern soll der Bundesgerichtshof (BGH) die sogenannte "Effektenklausel" und die "Prospekthaftungsklausel" für unwirksam erklärt haben. GRP Rainer ...
Unwirksamkeit von Klauseln in Rechtsschutzversicherungsbedingungen
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In Versicherungsbedingungen von Rechtsschutzversicherern soll der Bundesgerichtshof (BGH) die sogenannte "Effektenklausel" und die "Prospekthaftungsklausel" für unwirksam erklärt haben. GRP Rainer ...
04.07.2013 | Arne Seidenstücker
Haasenburg begrüßt Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
(ddp direct) Die Haasenburg GmbH begrüßt ausdrücklich die intensiven Ermittlungen und umfangreiche Akteneinsicht der Staatsanwaltschaft Cottbus am heutigen Donnerstag in den Räumlichkeiten der Einrichtung. „Wir sind sehr froh, dass sich die ...
Haasenburg begrüßt Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
(ddp direct) Die Haasenburg GmbH begrüßt ausdrücklich die intensiven Ermittlungen und umfangreiche Akteneinsicht der Staatsanwaltschaft Cottbus am heutigen Donnerstag in den Räumlichkeiten der Einrichtung. „Wir sind sehr froh, dass sich die ...
04.07.2013 | Marcus Redig
Von der Trennung bis zur Scheidung
Das Scheidungsverfahre: Komplikationsfrei, schnell und preiswert Wer bezüglich seiner Ehe keinen andere Alternative sieht und sich scheiden lassen möchte, braucht einen entsprechenden Scheidungsantrag, der zwingend von einem Rechtsanwalt ...
Von der Trennung bis zur Scheidung
Das Scheidungsverfahre: Komplikationsfrei, schnell und preiswert Wer bezüglich seiner Ehe keinen andere Alternative sieht und sich scheiden lassen möchte, braucht einen entsprechenden Scheidungsantrag, der zwingend von einem Rechtsanwalt ...
04.07.2013 | Erich Jeske
Vom "Steuern sparen", dem "Klo" und dem berühmten "Griff in dasselbe"
Jena, 4. Juli 2013. Das "Arbeitszimmer in der Privatwohnung" ist regelmäßiges Thema bei Finanzbehörden und Finanzgerichten. Der Versuch Renovierungskosten für ein Gäste-WC steuermindernd geltend zu machen, ist da eher selten, und - wie der ...
Vom "Steuern sparen", dem "Klo" und dem berühmten "Griff in dasselbe"
Jena, 4. Juli 2013. Das "Arbeitszimmer in der Privatwohnung" ist regelmäßiges Thema bei Finanzbehörden und Finanzgerichten. Der Versuch Renovierungskosten für ein Gäste-WC steuermindernd geltend zu machen, ist da eher selten, und - wie der ...
04.07.2013 | Gunnar Fehlau
Schnellschuss oder Geistesblitz? Wenn die Dynamopflicht für Fahrräder fällt
Radsportler freuen sich, Interessenverbände blieben außen vor, Experten äußern Bedenken ... die mögliche Novelle der StVZO schlägt Wellen. Der pressedienst-fahrrad hat auf die Details der Novelle und Argumente geschaut und bezieht Stellung: ...
Schnellschuss oder Geistesblitz? Wenn die Dynamopflicht für Fahrräder fällt
Radsportler freuen sich, Interessenverbände blieben außen vor, Experten äußern Bedenken ... die mögliche Novelle der StVZO schlägt Wellen. Der pressedienst-fahrrad hat auf die Details der Novelle und Argumente geschaut und bezieht Stellung: ...
04.07.2013 | Hans-Peter Oswald
Trademark Clearinghouse: Protect your Brands!
The Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) opened Trademark Clearinghouse on March 26, 2013. Trademark Clearinghouse is a worldwide, unique database for Trademark data and is the first ever in the Domain business. It will allow ...
Trademark Clearinghouse: Protect your Brands!
The Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) opened Trademark Clearinghouse on March 26, 2013. Trademark Clearinghouse is a worldwide, unique database for Trademark data and is the first ever in the Domain business. It will allow ...
04.07.2013 | Michael Rainer
Vertragsklausel mit "Bearbeitungsentgelt" für Darlehensgewährung möglicherweise unwirksam
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Ein im Rahmen von allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbartes "Bearbeitungsentgelt" aus Anlass einer Darlehensgewährung kann unter Umständen unwirksam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Vertragsklausel mit "Bearbeitungsentgelt" für Darlehensgewährung möglicherweise unwirksam
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Ein im Rahmen von allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbartes "Bearbeitungsentgelt" aus Anlass einer Darlehensgewährung kann unter Umständen unwirksam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
04.07.2013 | Michael Rainer
Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter
http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Für das Verhältnis zwischen einem Unternehmer und einem Handelsvertreter sollen die Grundsätze zu den Treuepflichten zwischen einem Unternehmer und einem Vertragshändler gelten. GRP Rainer ...
Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter
http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Für das Verhältnis zwischen einem Unternehmer und einem Handelsvertreter sollen die Grundsätze zu den Treuepflichten zwischen einem Unternehmer und einem Vertragshändler gelten. GRP Rainer ...
04.07.2013 | Michael Rainer
Ordentliche Kündigung: Hinweis auf gesetzliche Fristen soll genügen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Kann der Erklärungsempfänger unschwer erkennen, zu welchem Termin das Arbeitsverhältnis enden soll, genügt ein Hinweis in der Kündigung auf die maßgeblichen gesetzlichen Fristenregelungen. ...
Ordentliche Kündigung: Hinweis auf gesetzliche Fristen soll genügen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Kann der Erklärungsempfänger unschwer erkennen, zu welchem Termin das Arbeitsverhältnis enden soll, genügt ein Hinweis in der Kündigung auf die maßgeblichen gesetzlichen Fristenregelungen. ...
03.07.2013 | Alexander Bredereck
Mobbing am Arbeitsplatz
Mobbing/Bossing: Was kann der Arbeitnehmer tun, wenn er gemobbt wird? Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Mobbing und Bossing sind Themen, die aus dem Arbeitsleben heute oft nicht wegzudenken sind. Es entstehen enorme ...
Mobbing am Arbeitsplatz
Mobbing/Bossing: Was kann der Arbeitnehmer tun, wenn er gemobbt wird? Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Mobbing und Bossing sind Themen, die aus dem Arbeitsleben heute oft nicht wegzudenken sind. Es entstehen enorme ...
03.07.2013 | Alexander Bredereck
Mietminderung durch zu viel Tourismus
Die vielen Berlintouristen, die in privat angemieteten Ferienwohnungen übernachten, bewirken nicht immer eine Minderung der Miete in der Nachbarschaft. Von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck Berlin Übertriebener ...
Mietminderung durch zu viel Tourismus
Die vielen Berlintouristen, die in privat angemieteten Ferienwohnungen übernachten, bewirken nicht immer eine Minderung der Miete in der Nachbarschaft. Von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck Berlin Übertriebener ...
03.07.2013 | Alexander Bredereck
Mieterhöhungen in Berlin
Zu den Mieterhöhungen in Berlin. Warum es sich mitunter lohnen kann, ein Mieterhöhungsverlangen unbeantwortet zu lassen und ein Gericht über den Umfang der Mieterhöhung entscheiden zu lassen. Von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ...
Mieterhöhungen in Berlin
Zu den Mieterhöhungen in Berlin. Warum es sich mitunter lohnen kann, ein Mieterhöhungsverlangen unbeantwortet zu lassen und ein Gericht über den Umfang der Mieterhöhung entscheiden zu lassen. Von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ...
03.07.2013 | Alexander Bredereck
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
Die Fürsorgepflicht des Arbeitsgebers: Nur eine leere Worthülse? Trotz arbeitsvertraglicher Fürsorgepflicht kommt es zu häufig vor, dass Arbeitnehmer Opfer von Bossing sind oder dass der Arbeitgeber nicht wirkungsvoll gegen Mobbing vorgeht. Von ...
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
Die Fürsorgepflicht des Arbeitsgebers: Nur eine leere Worthülse? Trotz arbeitsvertraglicher Fürsorgepflicht kommt es zu häufig vor, dass Arbeitnehmer Opfer von Bossing sind oder dass der Arbeitgeber nicht wirkungsvoll gegen Mobbing vorgeht. Von ...
03.07.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER fordern: Eine kostenlose E- Mobilsteckdose je Gemeinde/Kommune
Nach der gemeinsamen Kabinettssitzung der Staatsregierungen Bayern und Sachsen im bayerischen Oberschleißheim fordern die Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER beider Freistaaten mehr Engagement für die Elektromobilität. Denn da kam gestern wenig ...
FREIE WÄHLER fordern: Eine kostenlose E- Mobilsteckdose je Gemeinde/Kommune
Nach der gemeinsamen Kabinettssitzung der Staatsregierungen Bayern und Sachsen im bayerischen Oberschleißheim fordern die Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER beider Freistaaten mehr Engagement für die Elektromobilität. Denn da kam gestern wenig ...
03.07.2013 | Astrid Oldekop
Internationaler Frauengipfel: Soroptimistische Woche in Berlin
Starke und einflussreiche Frauen, hochkarätige Redner, ein historischer Veranstaltungsort: Wenn sich vom 7. bis 14. Juli Frauen aus der ganzen Welt auf Einladung von Soroptimist International (SI) in der deutschen Hauptstadt treffen, zeigen die ...
Internationaler Frauengipfel: Soroptimistische Woche in Berlin
Starke und einflussreiche Frauen, hochkarätige Redner, ein historischer Veranstaltungsort: Wenn sich vom 7. bis 14. Juli Frauen aus der ganzen Welt auf Einladung von Soroptimist International (SI) in der deutschen Hauptstadt treffen, zeigen die ...
03.07.2013 | Michael Rainer
Bei Nichteinhaltung der Fristen im Arbeitsrecht droht Klageabweisung
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Schon mehrfach stellte das Bundesarbeitsgericht dar, dass die unter Umständen sehr kurzen arbeitsrechtlichen Fristen unbedingt einzuhalten sind. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Bei Nichteinhaltung der Fristen im Arbeitsrecht droht Klageabweisung
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Schon mehrfach stellte das Bundesarbeitsgericht dar, dass die unter Umständen sehr kurzen arbeitsrechtlichen Fristen unbedingt einzuhalten sind. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...