Politik, Recht & Gesellschaft

29.04.2013 | Peter Asché
Krankenhausmanager: Bund und Länder sind in der Pflicht
(NL/2867825410) Dresden, d. 29. April 2013. Für die Krankenhäuser spielt es keine Rolle, ob nun der Bund oder aber die Länder die gesundheitspolitischen Hausaufgaben machen. Die Hauptsache ist, sie werden erledigt. Wenn Krankenhausversorgung eine ...

29.04.2013 | Alexander Zotz
"Tag der Arbeit" - Berufstätigkeit abgesichert?
Düsseldorf, 29. April 2013 - Bald wird der Tag der Arbeit gefeiert. Damit soll der Öffentlichkeit alle Jahre wieder auch ihr Wert verdeutlicht werden. Doch was viele dabei unterschätzen: Wie viel ist die eigene Arbeitskraft in Euro wert? Als ...

29.04.2013 | Roland Stahl
EU-weites Interesse an der 116 117
(ddp direct) Berlin, 29. April 2013 – Die vor einem Jahr in Deutschland eingeführte einheitliche Rufnummer 116?117 für den ärztlichen Bereitschaftsdienst ist in vielen anderen europäischen Ländern auf großes Interesse gestoßen. Ein ...

29.04.2013 | Björn Wrase
Was sollte man unternehmen sobald man eine Abmahnung erhält?
Jedoch ein urheberrechlich geschütztes Werk innerhalb dieser File Sharing für jeden zugänglich zur Verfügung zu stellen, haben letzlich die wenigsten Benutzer im Sinn. Stattdessen soll nach Auffassung der meisten User gerade dies vermieden ...

29.04.2013 | Michael Rainer
Mietvertragskündigung zur gewerblichen Nutzung der Mietsache möglich
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Nach aktueller Rechtsprechung kann ein Vermieter auch dann ein berechtigtes Interesse an einer Kündigung haben, wenn die Wohnung zu beruflichen Zwecken genutzt werden soll. GRP Rainer ...

29.04.2013 | Michael Rainer
Kein grundsätzlicher arbeitsrechtlicher Anspruch auf Abfindung
http://www.grprainer.com/Abfindung-im-Arbeitsrecht.html Oft glauben Arbeitnehmer, ihnen stünde nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses automatisch ein Anspruch auf Abfindung zu. Dies stimmt jedoch häufig nicht. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...

29.04.2013 | Michael Rainer
Die rechtlichen Pflichten eines Handelsvertreters können vielseitig sein
http://www.grprainer.com/Handelsvertreterrecht.html Einem Handelsvertreter obliegen einige Plichten, wie beispielsweise Bemühungs-, Nachrichten- und Informationspflichten, welche juristisch im Handelsgesetzbuch (HGB) verankert sind. GRP Rainer ...

29.04.2013 | Katja Rheude
Stichwort des Monats Mai: Die Last mit dem Müll
Ob Bäckerei, Fotostudio, Versicherungsmakler oder Lebensmittelladen - auch in kleineren Gewerbebetrieben fällt jede Menge Abfall an, der entsorgt werden muss. Wie dies zu geschehen hat, ist gesetzlich genau geregelt: Im Kreislaufwirtschaftsgesetz ...

29.04.2013 | Andreas Schultheis
Aus dem Innenleben der NPD
Von Ansgar Lange +++ Der antifaschistische "Kampf gegen Rechts" ist zum bloßen Ritual erstarrt. Die Auseinandersetzung mit der NPD durch Gesellschaft, Politik und Medien wirkt oft hilflos. Die Funktionäre der Partei werden als Krakeeler und ...

29.04.2013 | Ulrich Horrion
Mietkaution kann in der Vermieterinsolvenz verloren gehen - Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden - Kanzlei Horrion Wird die Mietkaution vom Vermieter vertragswidrig nicht insolvenzfest angelegt, besteht kein Zurückbehaltungsrecht wegen Mietrückständen (BGH, Urteil vom 13.12.2012, Az. ...

29.04.2013 | Thomas Kärcher
Vermittlung durch Mediation: Konfliktlösung ohne Streit
Jeder kann für sich selber abwägen, ob die konstruktive Mediation zur Konfliktlösung für einen selber der geeignete Weg ist. Bei jedem Konflikt, sei es im Familienrecht, bei Erbstreitigkeiten aber auch im Erwerbsleben, wo die Vermittlung bereits ...

28.04.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER-Liste Brandenburg zur Bundestagswahl aufgestellt
Die FREIEN WÄHLER in Brandenburg haben am Wochenende in Potsdam ihre Liste für die kommende Bundestagswahl aufgestellt. Auf Platz 1 kandidiert Barbara Wolff, die Landesvorsitzende und seit wenigen Wochen auch stellvertretende Bundesvorsitzende ...

28.04.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER Thüringen treten Bundesvereinigung bei
Die FREIEN WÄHLER Thüringen treten der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER bei. Bei nur einer Gegenstimme befürwortete die Mitgliederversammlung in Erfurt die gemeinsame politische Zukunft mit der Bundesvereinigung. Die Thüringer, welche bei der ...

27.04.2013 | Herr Bernhard Fichtenbauer
Restaurant-Gäste essen in einer Stunde für 4.000 € gegen den Welthunger
Bonn/Fulda, 26.04.2013 – Für die Welthungerhilfe-Kampagne "1 Stunde gegen den Hunger" stellen Prominente, Schüler, Behörden und Unternehmen aus ganz Deutschland eine Stunde ihrer Arbeitszeit zur Verfügung, um sich für Projekte der ...

27.04.2013 | Ulrich Horrion
Restschuldbefreiung bleibt 3 Kalenderjahre gespeichert - Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden - Kanzlei Horrion Die Erteilung der Restschuldbefreiung (§ 300 I InsO) stellt keinen Grund dar, personenbezogene Daten gemäß § 35 II Nr. 4 Bundesdatenschutzgesetz vorzeitig zu löschen ...

27.04.2013 | Ulrich Horrion
Erbverzicht des Schuldners ist insolvenzfest - Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden Der Verzicht auf eine erbvertragliche Erbeinsetzung ist ein höchstpersönliches Recht und kann in der Insolvenz nicht angefochten werden (BGH, Urteil v. 20.12.2012, Az. IX ZR 56/12). ...

26.04.2013 | A. Peter Kunzweiler
A. Peter Kunzweiler coacht im Abgeordnetenhaus in Berlin
April 2013 - Erstmalig coacht A. Peter Kunzweiler einen Abgeordneten in Berlin. Ziel für den Abgeordneten ist es, mehr über die eigenen Wirkungen der nonverbalen Kommunikation zu erfahren. Der Direktkandidat will seinen Wahlkreis in Berlin direkt ...

26.04.2013 | Birgit Rakow
Das Warn- und Kommunikationssystem MI-Motion Guard 2.0
Berlin, Deutschland - 22. April 2013 - Mit dem MI-Motion Guard Warn- und Kommunikationssystem hat die how to organize GmbH einen großen Anteil zur Erhöhung der Sicherheit an Schulen und öffentlichen Einrichtungen geleistet. Mit Unterstützung ...

26.04.2013 | Mechthild vom Büchel
Schirmherrin Sylvia Löhrmann setzt Lichter der Hoffnung in Köln
Sylvia Löhrmann, Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen, und Elfi Scho-Antwerpes, Bürgermeisterin der Stadt Köln, setzten am Vorabend des 27. Tschernobyl- Jahrestages in Köln Lichter der Hoffnung. Bei einer der ...

26.04.2013 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk: Bildungs- und Teilhabepaket ist und bleibt soziale Mogelpackung und bürokratische Stümperei
Das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche aus finanziell benachteiligten Familien ist und bleibt eine soziale Mogelpackung und bürokratische Stümperei. "Mit dem Bildungs- und Teilhabepaket werden die Vorgaben des ...

26.04.2013 | Renate Gervink
Energiewende verschärft kommunalen Investitionsstau
Um die Energiewende umzusetzen, sind in den kommenden Jahren umfangreiche Investitionen notwendig. So kommt auf die Beteiligten in den nächsten Jahren ein Sonderinvestitionsbedarf in Höhe von rund 25,5 Milliarden. Euro pro Jahr zu. Dass dieser ...

26.04.2013 | Peter Asché
56. Jahrestagung des Verbandes der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD) in Dresden
(NL/9295106120) Berlin/Dresden, d. 25. April 2013. Die Krankenhäuser sind und bleiben der zentrale und verlässlichste Teil der Gesundheitsversorgung in Deutschland. Sie werden sich aber weiter verändern müssen, um die künftigen ...

26.04.2013 | Peter Asché
VKD: OECD-Studie kritisiert auf der Basis schiefer Vergleiche
(NL/6579785876) Berlin, d. 25. April 2013. Die deutschen Krankenhäuser leisten im internationalen Vergleich Hervorragendes. Das beweist die kürzlich veröffentlichte OECD-Studie Managing Hospital Volumes. Sie zeigt: Das Leistungsniveau ist Spitze, ...

26.04.2013 | Peter Asché
VKD-Pressemeldung
(NL/3767512946) Berlin/Dresden, d. 25. April 2015. Die Politik hat offensichtlich erkannt, dass die Krankenhäuser schnell Unterstützung brauchen. Die jetzt beschlossenen Finanzhilfen sind wichtig für viele Kliniken. Sie mildern die Lage vor ...

26.04.2013 | Peter Asché
Öffentliche Skandalisierungen ignorieren die auch im internationalen Vergleich sehr gute Qualität der Krankenhäuser in Deutschland
(NL/2977546882) Berlin, d. 25. April 2013. Die Qualität deutscher Krankenhäuser wird permanent und engmaschig geprüft. Wir haben inzwischen ein System der Qualitätssicherung, das äußerst komplex sämtliche Bereiche erfasst und sicher ...

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seit: Januar 2011
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