Politik, Recht & Gesellschaft
28.03.2013 | Michael Rainer
Salvatorische Klausel und Ausschluss des Zugewinnausgleichs im Ehevertrag
http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Ehepaare können wohl unter Umständen den Zugewinnausgleich wirksam in einem Ehevertrag ausschließen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
Salvatorische Klausel und Ausschluss des Zugewinnausgleichs im Ehevertrag
http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Ehepaare können wohl unter Umständen den Zugewinnausgleich wirksam in einem Ehevertrag ausschließen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
28.03.2013 | Michael Gomola
Naziparolen im Osten Arroganz im Westen: der - Alltag von polnischen Pflegerinnen in Deutschland.
(NL/6305696490) Das Buch Schamhaft verschwiegene Wahrheiten in der Altenpflege: Was man über das Altern wissen sollte - und meist gar nicht wissen will enthält Geschichten von polnischen PflegerInnen, die manchmal schön aber oft schockierend ...
Naziparolen im Osten Arroganz im Westen: der - Alltag von polnischen Pflegerinnen in Deutschland.
(NL/6305696490) Das Buch Schamhaft verschwiegene Wahrheiten in der Altenpflege: Was man über das Altern wissen sollte - und meist gar nicht wissen will enthält Geschichten von polnischen PflegerInnen, die manchmal schön aber oft schockierend ...
28.03.2013 | Marcus Redig
Privatverkauf im Internet, Keine Garantie?
Unter den erfahrenen Nutzern der Internetplattform Ebay hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass man die eigene Pflicht zur Gewährleistung ausschließen kann, wenn man "von privat" verkauft. Doch nun ist in der juristischen Fachliteratur heiß ...
Privatverkauf im Internet, Keine Garantie?
Unter den erfahrenen Nutzern der Internetplattform Ebay hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass man die eigene Pflicht zur Gewährleistung ausschließen kann, wenn man "von privat" verkauft. Doch nun ist in der juristischen Fachliteratur heiß ...
27.03.2013 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Bundesweiter Aktionstag "MEHR Männer in Kitas" am 27. März: Erzieherzahlen steigen auch in Stuttgart
Das Modellprogramm "MEHR Männer in Kitas" ist erfolgreich: Das beweisen die neuen Zahlen zu männlichen Fachkräften in Kindertagesstätten. In Stuttgart gibt es inzwischen 323 männliche Erzieher (2012), zwei Jahre zuvor waren es nur 291. ...
Bundesweiter Aktionstag "MEHR Männer in Kitas" am 27. März: Erzieherzahlen steigen auch in Stuttgart
Das Modellprogramm "MEHR Männer in Kitas" ist erfolgreich: Das beweisen die neuen Zahlen zu männlichen Fachkräften in Kindertagesstätten. In Stuttgart gibt es inzwischen 323 männliche Erzieher (2012), zwei Jahre zuvor waren es nur 291. ...
27.03.2013 | Claudia Fischer
Die Rolle von Werkstätten für behinderte Menschen in einem inklusiven Europa
(ddp direct) Unter der Schirmherrschaft von MdEP Ádám Kósa und MdEP Dr. Dieter-Lebrecht Koch hat der europäische Verband EASPD (European Association of Service Providers for Persons with Disabilities) in Zusammenarbeit mit dem deutschen Verband ...
Die Rolle von Werkstätten für behinderte Menschen in einem inklusiven Europa
(ddp direct) Unter der Schirmherrschaft von MdEP Ádám Kósa und MdEP Dr. Dieter-Lebrecht Koch hat der europäische Verband EASPD (European Association of Service Providers for Persons with Disabilities) in Zusammenarbeit mit dem deutschen Verband ...
27.03.2013 | Katrin Penzel
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 27. März 2013. In einem Interview mit medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) fordert Thomas Kreuzer, Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Medienminister, dass über die "klassischen Strukturen" der Medienaufsicht und Regulierung ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 27. März 2013. In einem Interview mit medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) fordert Thomas Kreuzer, Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Medienminister, dass über die "klassischen Strukturen" der Medienaufsicht und Regulierung ...
27.03.2013 | Frau Nadine Otto
Islam und Propaganda – neues Buch schafft Grundlage für Verständigung zwischen den Religionen
Kommt ein weiterer Gesandter Gottes nach Muhammad? Was genau passiert am "Jüngsten Tag"? Was sagte Muhammad über die Wiederkunft Jesu? Dieses Buch beschäftigt sich mit der Kernbotschaft des Heiligen Qur’an und dessen Prophezeiungen, die sowohl ...
Islam und Propaganda – neues Buch schafft Grundlage für Verständigung zwischen den Religionen
Kommt ein weiterer Gesandter Gottes nach Muhammad? Was genau passiert am "Jüngsten Tag"? Was sagte Muhammad über die Wiederkunft Jesu? Dieses Buch beschäftigt sich mit der Kernbotschaft des Heiligen Qur’an und dessen Prophezeiungen, die sowohl ...
27.03.2013 | Michael Rainer
Entstandene Grunderwerbsteuer kann anscheinend sofort abzugsfähig bleiben
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Bisher war es steuerrechtlich nicht geklärt, ob die bei der Änderung des Gesellschafterbestands anfallende Grunderwerbsteuer Anschaffungsnebenkosten oder einen sofort abziehbaren Aufwand darstellt. GRP ...
Entstandene Grunderwerbsteuer kann anscheinend sofort abzugsfähig bleiben
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Bisher war es steuerrechtlich nicht geklärt, ob die bei der Änderung des Gesellschafterbestands anfallende Grunderwerbsteuer Anschaffungsnebenkosten oder einen sofort abziehbaren Aufwand darstellt. GRP ...
27.03.2013 | Michael Rainer
Formvorschriften bei der Klageerhebung müssen genau beachtet werden
http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html In seinem Urteil vom 07.12.2012 (AZ: 6 K 1736/10) entschied das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz, dass eine Klageerhebung per E-Mail auch ohne qualifizierte elektronische Signatur unter Umständen ...
Formvorschriften bei der Klageerhebung müssen genau beachtet werden
http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html In seinem Urteil vom 07.12.2012 (AZ: 6 K 1736/10) entschied das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz, dass eine Klageerhebung per E-Mail auch ohne qualifizierte elektronische Signatur unter Umständen ...
27.03.2013 | Michael Rainer
MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde" scheinbar in der Krise
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Von der auch in diesem Jahr anhaltenden Schifffahrtskrise sollen nunmehr zwei weitere MPC Schifffonds betroffen sein. Dabei handelt es sich wohl um MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde". GRP ...
MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde" scheinbar in der Krise
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Von der auch in diesem Jahr anhaltenden Schifffahrtskrise sollen nunmehr zwei weitere MPC Schifffonds betroffen sein. Dabei handelt es sich wohl um MPC Schifffonds "Rio Valiente und Rio Verde". GRP ...
26.03.2013 | Juliane Scholz
Fünfter BRICS-Gipfel erstmals in Südafrika
(NL/7277062881) Das Treffen der führenden Schwellenländer steht ganz im Zeichen Afrikas Unter dem Motto BRICS und Afrika. Eine Partnerschaft für Integration und Industrialisierung findet der diesjährige BRICS Gipfel erstmals in einem ...
Fünfter BRICS-Gipfel erstmals in Südafrika
(NL/7277062881) Das Treffen der führenden Schwellenländer steht ganz im Zeichen Afrikas Unter dem Motto BRICS und Afrika. Eine Partnerschaft für Integration und Industrialisierung findet der diesjährige BRICS Gipfel erstmals in einem ...
26.03.2013 | Großkinsky Eva
Weltbild präsentiert erstes eBook zu Papst Franziskus
Augsburg, 22. März 2013 - Bereits am 22. März 2013, nur drei Tage nach der Amtseinführung von Papst Franziskus, erscheint bei Weltbild das erste eBook über den neuen Pontifex. Der katholische Journalist André Lorenz hat das aktuelle Werk über ...
Weltbild präsentiert erstes eBook zu Papst Franziskus
Augsburg, 22. März 2013 - Bereits am 22. März 2013, nur drei Tage nach der Amtseinführung von Papst Franziskus, erscheint bei Weltbild das erste eBook über den neuen Pontifex. Der katholische Journalist André Lorenz hat das aktuelle Werk über ...
26.03.2013 | Danah Adolph
Elternunterhalt: BGH stärkt Rechte unterhaltsverpflichteter Kinder
Ein Sozialhilfeträger hatte vom Sohn seiner im Pflegeheim lebenden Mutter Unterhalt verlangt. Der Sohn war in erster Instanz zur Zahlung von rund 25.000 EUR und in zweiter Instanz vom Oberlandesgericht von 19.000 EUR Unterhalt für knapp drei Jahre ...
Elternunterhalt: BGH stärkt Rechte unterhaltsverpflichteter Kinder
Ein Sozialhilfeträger hatte vom Sohn seiner im Pflegeheim lebenden Mutter Unterhalt verlangt. Der Sohn war in erster Instanz zur Zahlung von rund 25.000 EUR und in zweiter Instanz vom Oberlandesgericht von 19.000 EUR Unterhalt für knapp drei Jahre ...
26.03.2013 | Michael Rainer
Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...
26.03.2013 | Michael Rainer
WGF AG: Anscheinend erste Insolvenzquoten für Hypothekenanleihen
http://www.grprainer.com/WGF-AG.html Anleger der WGF AG sollen in den letzten Tagen anscheinend erste Insolvenzquoten erhalten haben. Hierbei soll es sich allerdings lediglich um Schätzungen handeln. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
WGF AG: Anscheinend erste Insolvenzquoten für Hypothekenanleihen
http://www.grprainer.com/WGF-AG.html Anleger der WGF AG sollen in den letzten Tagen anscheinend erste Insolvenzquoten erhalten haben. Hierbei soll es sich allerdings lediglich um Schätzungen handeln. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
26.03.2013 | Michael Rainer
Mahnverfahren: Eine Alternative zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen
http://www.grprainer.com/Inkasso-Forderungseinzug-Mahnbescheid.html Zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen kann ein Mahnverfahren möglicherweise eine einfache und kostensparende Option sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
Mahnverfahren: Eine Alternative zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen
http://www.grprainer.com/Inkasso-Forderungseinzug-Mahnbescheid.html Zur Durchsetzung von Zahlungsforderungen kann ein Mahnverfahren möglicherweise eine einfache und kostensparende Option sein. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
25.03.2013 | Bianca Hannemann
Mit Ideen gegen den Regelwahn
Was nicht ausdrücklich erlaubt ist, ist in Deutschland verboten. Eine unübersehbare Fülle an Gesetzen regelt, wie die Bürger der Bundesrepublik miteinander umzugehen haben. Eines der Themengebiete, auf denen sich der deutsche Paragraphenwahn ...
Mit Ideen gegen den Regelwahn
Was nicht ausdrücklich erlaubt ist, ist in Deutschland verboten. Eine unübersehbare Fülle an Gesetzen regelt, wie die Bürger der Bundesrepublik miteinander umzugehen haben. Eines der Themengebiete, auf denen sich der deutsche Paragraphenwahn ...
25.03.2013 | Dr. Thomas Schulte
Verkauf gebrauchter Lebensversicherungen - keine gute Idee
In den letzten Jahren ist der Verkauf der unliebsam gewordenen alten Lebensversicherung modern geworden. Viele Finanzberater rieten ihren Kunden zum Verkauf der alten Lebensversicherung, weil diese eine schlechte Renditeprognose mit sich bringt. Der ...
Verkauf gebrauchter Lebensversicherungen - keine gute Idee
In den letzten Jahren ist der Verkauf der unliebsam gewordenen alten Lebensversicherung modern geworden. Viele Finanzberater rieten ihren Kunden zum Verkauf der alten Lebensversicherung, weil diese eine schlechte Renditeprognose mit sich bringt. Der ...
25.03.2013 | Christian-H. Röhlke
Bundesgerichtshof: Mitternachtsnotare haften auf Schadenersatz
Wie sich das Beurkundungsgesetz für den Schutz der Verbraucher einsetzt Für unseriöse Geschäftspraktiken im Immobilienvertrieb wird das Eis immer dünner. Nachdem insbesondere auf dem Berliner Immobilienmarkt Makler und sogenannte ...
Bundesgerichtshof: Mitternachtsnotare haften auf Schadenersatz
Wie sich das Beurkundungsgesetz für den Schutz der Verbraucher einsetzt Für unseriöse Geschäftspraktiken im Immobilienvertrieb wird das Eis immer dünner. Nachdem insbesondere auf dem Berliner Immobilienmarkt Makler und sogenannte ...
25.03.2013 | Ralf-Michael Löttgen
Video-Interview mit Dr. Michael Meister MdB
Vermögensteuer / Vermögensabgabe Meister lehnt eine Vermögensteuer ab. Die Erhebung verursache im Verhältnis zu den Einnahmen einen sehr hohen Aufwand. Die Steuer würde auch die Investitionstätigkeit der Wirtschaft einschränken. Ohne ...
Video-Interview mit Dr. Michael Meister MdB
Vermögensteuer / Vermögensabgabe Meister lehnt eine Vermögensteuer ab. Die Erhebung verursache im Verhältnis zu den Einnahmen einen sehr hohen Aufwand. Die Steuer würde auch die Investitionstätigkeit der Wirtschaft einschränken. Ohne ...
25.03.2013 | Gerd K. Schaumann
Strom für 15 Cent je KW/ mehr als eine Utopie?!
(ddp direct) Die Diskussion um die Entwicklung der Strompreise in Deutschland wird intensiver und zugleich kontroverser. Durch die verwirrende Vielzahl von Begründungen und Widersprüchen schaut der Verbraucher längst nicht mehr durch. Das ...
Strom für 15 Cent je KW/ mehr als eine Utopie?!
(ddp direct) Die Diskussion um die Entwicklung der Strompreise in Deutschland wird intensiver und zugleich kontroverser. Durch die verwirrende Vielzahl von Begründungen und Widersprüchen schaut der Verbraucher längst nicht mehr durch. Das ...
25.03.2013 | Katrin Penzel
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 25. März 2013. Die Errichtung eines öffentlich-rechtlichen Jugendkanals von ARD und ZDF sorgt derzeit für Diskussionsstoff unter Branchenvertretern. medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) begleitet die aktuelle Debatte. In ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 25. März 2013. Die Errichtung eines öffentlich-rechtlichen Jugendkanals von ARD und ZDF sorgt derzeit für Diskussionsstoff unter Branchenvertretern. medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) begleitet die aktuelle Debatte. In ...
25.03.2013 | Martin Hesselbach
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht
TzBfG - Arbeitszeitverringerung In einem Betrieb, in dem in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt werden, kann ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate bestanden hat, vom Arbeitgeber verlangen, dass seine ...
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht
TzBfG - Arbeitszeitverringerung In einem Betrieb, in dem in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt werden, kann ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate bestanden hat, vom Arbeitgeber verlangen, dass seine ...
25.03.2013 | Alfried Große
Verdacht der Bestechlichkeit kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Essen, 25. März 2013****Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 24.05.2012 (2 AZR 206/11) im Rahmen einer fristlosen Verdachtskündigung klar gestellt, dass die strafrechtliche Bewertung im Kündigungsschutzprozess nicht maßgebend sei. ...
Verdacht der Bestechlichkeit kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Essen, 25. März 2013****Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 24.05.2012 (2 AZR 206/11) im Rahmen einer fristlosen Verdachtskündigung klar gestellt, dass die strafrechtliche Bewertung im Kündigungsschutzprozess nicht maßgebend sei. ...
25.03.2013 | Michael Rainer
Architektenhaftung wegen Nichtaufklärung
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Weiß ein Architekt, dass im Bauvertrag eine Vertragsstrafe vereinbart wurde, so hat er seinen Auftraggeber unter Umständen auf deren Vorbehalt bei Abnahme hinzuweisen. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Architektenhaftung wegen Nichtaufklärung
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Weiß ein Architekt, dass im Bauvertrag eine Vertragsstrafe vereinbart wurde, so hat er seinen Auftraggeber unter Umständen auf deren Vorbehalt bei Abnahme hinzuweisen. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...