Politik, Recht & Gesellschaft
09.11.2012 | Gerd K. Schaumann
Nicht jede Beteiligung an einer GENOSSENSCHAFT ist eine Finanzanlage!
(NL/3942470021) Wer sich an einer GENOSSENSCHAFT beteiligt, kann durchaus andere Absichten haben als nur Vermögen anzulegen. Mit zunehmendem Herannahen des Zeitpunktes zum Inkrafttreten des neuen Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagerechts ...
Nicht jede Beteiligung an einer GENOSSENSCHAFT ist eine Finanzanlage!
(NL/3942470021) Wer sich an einer GENOSSENSCHAFT beteiligt, kann durchaus andere Absichten haben als nur Vermögen anzulegen. Mit zunehmendem Herannahen des Zeitpunktes zum Inkrafttreten des neuen Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagerechts ...
09.11.2012 | Michael Rücker
Deutsche bei polnischen Nachbarn beliebt wie schon lange nicht mehr
(W&R) In einer repräsentativen Befragung in Polen hat Deutschland mit 43% "Sympathie Punkten" zum zweiten Mal nach 1996 den höchsten Wert erreicht. Gleichzeitig sank die Anzahl der Polen, die Deutsche als unsympathisch beschrieben, mit 24% auf ...
Deutsche bei polnischen Nachbarn beliebt wie schon lange nicht mehr
(W&R) In einer repräsentativen Befragung in Polen hat Deutschland mit 43% "Sympathie Punkten" zum zweiten Mal nach 1996 den höchsten Wert erreicht. Gleichzeitig sank die Anzahl der Polen, die Deutsche als unsympathisch beschrieben, mit 24% auf ...
09.11.2012 | Christian Kronbichler Rechtsanwalt
Kündigung eines Arbeitnehmers nach Diebstahl geringwertiger Sachen (Bagatellkündigung) - Beweisverwertungsverbot bei verdeckter Videoüberwachung?
Im hier beschriebenen Fall des Bundesarbeitsgerichts (PM zum Urteil vom 21.6.2012-2AZR 153/11) ...
Kündigung eines Arbeitnehmers nach Diebstahl geringwertiger Sachen (Bagatellkündigung) - Beweisverwertungsverbot bei verdeckter Videoüberwachung?
Im hier beschriebenen Fall des Bundesarbeitsgerichts (PM zum Urteil vom 21.6.2012-2AZR 153/11) ...
09.11.2012 | Dr. Thomas Schulte
Haftung des Hostproviders für persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe der Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte zu wichtigen Themen des Internetrechts fand am 03. November 2012 bei den Rechtsanwälten ein Seminar zu den aktuellen Gerichtsentscheidungen statt. Diesmal wurde das Urteil ...
Haftung des Hostproviders für persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe der Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte zu wichtigen Themen des Internetrechts fand am 03. November 2012 bei den Rechtsanwälten ein Seminar zu den aktuellen Gerichtsentscheidungen statt. Diesmal wurde das Urteil ...
08.11.2012 | Michael Rainer
Der offene Immobilienfonds CS Euroreal in der Abwicklung
http://www.grprainer.com/CS-Euroreal.html Die Immobilienverkäufe des offenen Immobilienfonds CS Euroreal sollen Erlöse bringen, die an die Anleger ausgeschüttet werden sollen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Der offene Immobilienfonds CS Euroreal in der Abwicklung
http://www.grprainer.com/CS-Euroreal.html Die Immobilienverkäufe des offenen Immobilienfonds CS Euroreal sollen Erlöse bringen, die an die Anleger ausgeschüttet werden sollen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
08.11.2012 | Michael Rainer
Mögliche Verjährung von Schadensersatzansprüchen
http://www.grprainer.com/Rechtsberatung.html Zum Jahresende könnten mögliche Schadensersatzansprüche verjähren. Die Verjährung hätte dabei weitreichende Folgen für die Gläubiger. Sollte Verjährung von Ansprüchen eingetreten sein, kann der ...
Mögliche Verjährung von Schadensersatzansprüchen
http://www.grprainer.com/Rechtsberatung.html Zum Jahresende könnten mögliche Schadensersatzansprüche verjähren. Die Verjährung hätte dabei weitreichende Folgen für die Gläubiger. Sollte Verjährung von Ansprüchen eingetreten sein, kann der ...
08.11.2012 | Michael Rainer
Keine Herausgabepflicht des Arbeitnehmers für beim Wettbewerber bezogenes Gehalt
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Das BAG entschied, dass ein Arbeitnehmer nicht verpflichtet sei, ein mit dem Wettbewerber vereinbartes Festgehalt an den ehemaligen Arbeitgeber wegen Verletzung des Wettbewerbsverbots herauszugeben. GRP ...
Keine Herausgabepflicht des Arbeitnehmers für beim Wettbewerber bezogenes Gehalt
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Das BAG entschied, dass ein Arbeitnehmer nicht verpflichtet sei, ein mit dem Wettbewerber vereinbartes Festgehalt an den ehemaligen Arbeitgeber wegen Verletzung des Wettbewerbsverbots herauszugeben. GRP ...
08.11.2012 | Ralf-Michael Löttgen
Ehrenamtliches Engagement: Gleichbehandlung der Privatwirtschaft
Ehrenamtliches Engagement gehört in der Altenpflege zum Alltag. Beispiele hierfür sind kulturelle Angebote und zusätzliche Betreuung. Eine geförderte Aufwandsentschädigung erhalten aber nur Personen, die sich in Pflegeeinrichtungen der ...
Ehrenamtliches Engagement: Gleichbehandlung der Privatwirtschaft
Ehrenamtliches Engagement gehört in der Altenpflege zum Alltag. Beispiele hierfür sind kulturelle Angebote und zusätzliche Betreuung. Eine geförderte Aufwandsentschädigung erhalten aber nur Personen, die sich in Pflegeeinrichtungen der ...
08.11.2012 | Dr. Thomas Schulte
ALAG startet Klageoffensive
Die ALAG Auto-Mobil GmbH &. Co. KG mit Sitz in Köln hat in den letzten Monaten zahlreiche Anleger auf angeblich noch offene Forderungen aus den Beteiligungsvarianten ''Classic'' sowie ''Sprint'' in Anspruch genommen. Die ALAG und deren Verhältnis ...
ALAG startet Klageoffensive
Die ALAG Auto-Mobil GmbH &. Co. KG mit Sitz in Köln hat in den letzten Monaten zahlreiche Anleger auf angeblich noch offene Forderungen aus den Beteiligungsvarianten ''Classic'' sowie ''Sprint'' in Anspruch genommen. Die ALAG und deren Verhältnis ...
08.11.2012 | Alexander Bredereck
Abfindungszahlungen
Ein Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist für den Arbeitgeber eine interessante Alternative zum Ausspruch einer Kündigung. Er riskiert keine Überprüfung der Kündigungsgründe durch das Arbeitsgericht und muss auch keine ...
Abfindungszahlungen
Ein Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist für den Arbeitgeber eine interessante Alternative zum Ausspruch einer Kündigung. Er riskiert keine Überprüfung der Kündigungsgründe durch das Arbeitsgericht und muss auch keine ...
07.11.2012 | Michael Rainer
Die gesellschaftsrechtliche Nachfolgerhaftung
http://www.grprainer.com/Gesellschaftsrecht.html Gemäß § 25 I HBG wird eine Nachfolgerhaftung nicht schon durch Übernahme eines Handelsgeschäftes unter Fortführung der bloßen Geschäfts- oder Etablissementbezeichnung ausgelöst. GRP Rainer ...
Die gesellschaftsrechtliche Nachfolgerhaftung
http://www.grprainer.com/Gesellschaftsrecht.html Gemäß § 25 I HBG wird eine Nachfolgerhaftung nicht schon durch Übernahme eines Handelsgeschäftes unter Fortführung der bloßen Geschäfts- oder Etablissementbezeichnung ausgelöst. GRP Rainer ...
07.11.2012 | Michael Rainer
Kein Anspruch auf weiteren Urlaubstag bei freiwilliger Unterbrechung für Betriebsratstätigkeit
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Unterbricht ein Betriebsratsmitglied freiwillig seinen bewilligten Urlaub, um an einer Betriebsratssitzung teilzunehmen, gilt dies rechtlich nicht als Unterbrechung des Jahresurlaubs. GRP Rainer ...
Kein Anspruch auf weiteren Urlaubstag bei freiwilliger Unterbrechung für Betriebsratstätigkeit
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Unterbricht ein Betriebsratsmitglied freiwillig seinen bewilligten Urlaub, um an einer Betriebsratssitzung teilzunehmen, gilt dies rechtlich nicht als Unterbrechung des Jahresurlaubs. GRP Rainer ...
07.11.2012 | Alexander Bredereck
Die Rückforderung überzahlter Mieten
Es ist ein Dilemma, in dem ein Mieter bei Mängeln in der Mietwohnung regelmäßig ist. Reduziert er von sich aus die Miete, bekommt er regelmäßig Post von seinem Vermieter mit der Aufforderung, doch bitte die rückständige Miete möglichst bald ...
Die Rückforderung überzahlter Mieten
Es ist ein Dilemma, in dem ein Mieter bei Mängeln in der Mietwohnung regelmäßig ist. Reduziert er von sich aus die Miete, bekommt er regelmäßig Post von seinem Vermieter mit der Aufforderung, doch bitte die rückständige Miete möglichst bald ...
07.11.2012 | Alexander Bredereck
Zustimmung bei Tierhaltung
Mit dieser Frage hat sich bereits der Bundesgerichtshof befasst (BGH, Urteil v. 14.11.2007, Az. VIII ZR 340/06): Die Klausel ist unwirksam. Der Vermieter darf das Halten von Kleintieren nicht verbieten, weil dies zum vertragsgemäßen Gebrauch ...
Zustimmung bei Tierhaltung
Mit dieser Frage hat sich bereits der Bundesgerichtshof befasst (BGH, Urteil v. 14.11.2007, Az. VIII ZR 340/06): Die Klausel ist unwirksam. Der Vermieter darf das Halten von Kleintieren nicht verbieten, weil dies zum vertragsgemäßen Gebrauch ...
07.11.2012 | Alexander Bredereck
Verjährungsfrist bei Rückgabe der Mietsache
Erhält der Vermieter die Wohnung oder Gewerberäume in mangelhaftem Zustand zurück, ist Eile geboten. Bei Rückgabe des Mietobjekts beginnt eine sechsmonatige Verjährungsfrist für alle Ansprüche des Vermieters wegen Veränderung und ...
Verjährungsfrist bei Rückgabe der Mietsache
Erhält der Vermieter die Wohnung oder Gewerberäume in mangelhaftem Zustand zurück, ist Eile geboten. Bei Rückgabe des Mietobjekts beginnt eine sechsmonatige Verjährungsfrist für alle Ansprüche des Vermieters wegen Veränderung und ...
07.11.2012 | Alexander Bredereck
Pflicht zur Beheizung
Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hagen (Urteil vom 19.12.2007, Az. 10 S 163/07) steht dem Vermieter ein Recht zur Kündigung zu, wenn der Mieter trotz Abmahnung eine ausreichende Beheizung der Mieträume unterlässt. Das Landgericht Hagen ...
Pflicht zur Beheizung
Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hagen (Urteil vom 19.12.2007, Az. 10 S 163/07) steht dem Vermieter ein Recht zur Kündigung zu, wenn der Mieter trotz Abmahnung eine ausreichende Beheizung der Mieträume unterlässt. Das Landgericht Hagen ...
07.11.2012 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen unerlaubten Eingriffs in die Bausubstanz
Wer in die Bausubstanz der Wohnung ohne Zustimmung des Vermieters eingreift, riskiert im Widerholungsfall die (fristlose) Kündigung. In Frage kommen etwa bauliche Veränderungen an der Elektroanlage oder der Einbau einer Katzenklappe ohne ...
Kündigung wegen unerlaubten Eingriffs in die Bausubstanz
Wer in die Bausubstanz der Wohnung ohne Zustimmung des Vermieters eingreift, riskiert im Widerholungsfall die (fristlose) Kündigung. In Frage kommen etwa bauliche Veränderungen an der Elektroanlage oder der Einbau einer Katzenklappe ohne ...
07.11.2012 | Alexander Bredereck
Private Nutzung des Internets
Selbst wenn in einem Unternehmen die private Internetnutzung grundsätzlich gestattet ist, sollten Arbeitnehmer hiervon nur in begrenztem Umfang und nur in den Pausen Gebrauch machen. Das gilt sowohl für privaten E-Mail-Verkehr, wie auch für die ...
Private Nutzung des Internets
Selbst wenn in einem Unternehmen die private Internetnutzung grundsätzlich gestattet ist, sollten Arbeitnehmer hiervon nur in begrenztem Umfang und nur in den Pausen Gebrauch machen. Das gilt sowohl für privaten E-Mail-Verkehr, wie auch für die ...
07.11.2012 | Alexander Bredereck
Maximen der Arbeitsvertragsgestaltung
Arbeitsverträge sollten nur notwendige, wirksame und zweckmäßige Regelungen enthalten. Wirksame Regelungen in Arbeitsverträge - schaffen Rechtssicherheit und damit Planungssicherheit, - vermeiden einen erhöhter Aufwand im Personalbüro und ...
Maximen der Arbeitsvertragsgestaltung
Arbeitsverträge sollten nur notwendige, wirksame und zweckmäßige Regelungen enthalten. Wirksame Regelungen in Arbeitsverträge - schaffen Rechtssicherheit und damit Planungssicherheit, - vermeiden einen erhöhter Aufwand im Personalbüro und ...
07.11.2012 | Alexander Bredereck
Kleider machen Arbeitnehmer
Kleider machen Leute, das wussten wir bereits. Kleider machen aber auch Arbeitnehmer, das hat das Landesarbeitsgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung (AZ: 3 TaBV 15/10) noch einmal klargestellt. Es hat einer Firma Recht gegeben, die für die ...
Kleider machen Arbeitnehmer
Kleider machen Leute, das wussten wir bereits. Kleider machen aber auch Arbeitnehmer, das hat das Landesarbeitsgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung (AZ: 3 TaBV 15/10) noch einmal klargestellt. Es hat einer Firma Recht gegeben, die für die ...
07.11.2012 | Alexander Bredereck
Fragen des Arbeitnehmers bei Kündigungen
Ich habe eine Kündigung erhalten. Ich würde die Kündigung akzeptieren, aber nur wenn ich eine Abfindung erhalte. Wie kann ich das erreichen? Sie müssen schnell reagieren. Nach Zugang der Kündigung haben Sie drei Wochen Zeit eine ...
Fragen des Arbeitnehmers bei Kündigungen
Ich habe eine Kündigung erhalten. Ich würde die Kündigung akzeptieren, aber nur wenn ich eine Abfindung erhalte. Wie kann ich das erreichen? Sie müssen schnell reagieren. Nach Zugang der Kündigung haben Sie drei Wochen Zeit eine ...
07.11.2012 | Josef König
FDP-Wirtschaftssprecher fordert Rücktritt von Arbeitgeberpräsident Hundt
MÜNCHEN/BAYERBACH (07.11.2012) - Dietrich von Gumppenberg, Wirtschaftssprecher der bayerischen FDP-Landtagsfraktion, hat den Rücktritt von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt gefordert. Nach seiner scharfen Kritik an der Bundesregierung sollte sich ...
FDP-Wirtschaftssprecher fordert Rücktritt von Arbeitgeberpräsident Hundt
MÜNCHEN/BAYERBACH (07.11.2012) - Dietrich von Gumppenberg, Wirtschaftssprecher der bayerischen FDP-Landtagsfraktion, hat den Rücktritt von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt gefordert. Nach seiner scharfen Kritik an der Bundesregierung sollte sich ...
07.11.2012 | Fabian Sachse
Sozialrecht: Hartz IV: Maximal 300EUR für Klassenfahrt
Das LSG Hessen hat entschieden, dass Schüler in Hessen, die Hartz IV beziehen, bei Erstattung von Kosten für eine Klassenfahrt im Inland nicht mehr als 300 Euro und im Ausland nicht mehr als 450 Euro erhalten können. Im hessischen ...
Sozialrecht: Hartz IV: Maximal 300EUR für Klassenfahrt
Das LSG Hessen hat entschieden, dass Schüler in Hessen, die Hartz IV beziehen, bei Erstattung von Kosten für eine Klassenfahrt im Inland nicht mehr als 300 Euro und im Ausland nicht mehr als 450 Euro erhalten können. Im hessischen ...
07.11.2012 | Carsten Beyreuther
Wirtschaftskriminalität und Opferschutz-Arbeitskreis gestartet
- intensive Einzelfallhilfe erforderlich - Ihre Erfahrungen bündeln Carsten Beyreuther, Teamchef von beyreutherTRAINING und bekannter Verkaufstrainer, Speaker und Coach und Dr. Thomas Schulte, prominenter Anlegerschützer, für ein neues Projekt ...
Wirtschaftskriminalität und Opferschutz-Arbeitskreis gestartet
- intensive Einzelfallhilfe erforderlich - Ihre Erfahrungen bündeln Carsten Beyreuther, Teamchef von beyreutherTRAINING und bekannter Verkaufstrainer, Speaker und Coach und Dr. Thomas Schulte, prominenter Anlegerschützer, für ein neues Projekt ...
07.11.2012 | Lisa Neubig
Obama tritt seine zweite Amtszeit an
(NL/2106707275) - Obama gewinnt die Präsidentschaftswahl - Einführung der gemeinsamen amerikanischen Verfassung bereits 1787 - Deutsche Verfassung erst seit 1949 Die Vereinigten Staaten von Amerika haben einen neuen Präsidenten. Barack Obama ...
Obama tritt seine zweite Amtszeit an
(NL/2106707275) - Obama gewinnt die Präsidentschaftswahl - Einführung der gemeinsamen amerikanischen Verfassung bereits 1787 - Deutsche Verfassung erst seit 1949 Die Vereinigten Staaten von Amerika haben einen neuen Präsidenten. Barack Obama ...