Politik, Recht & Gesellschaft
14.11.2012 | Gabriele Bauer
Frauenquote light: "Frauen-Headhunter" Böhnke mahnt zu mehr "Praxisnähe"
Justizkommissarin Viviane Reding hat sich mit der von ihr vorgeschlagenen Frauenquote offenbar doch noch in der EU-Kommission durchgesetzt. Bereits morgen will diese den Vorschlag für einen gesetzlich vorgeschriebenen Frauenanteil in ...
Frauenquote light: "Frauen-Headhunter" Böhnke mahnt zu mehr "Praxisnähe"
Justizkommissarin Viviane Reding hat sich mit der von ihr vorgeschlagenen Frauenquote offenbar doch noch in der EU-Kommission durchgesetzt. Bereits morgen will diese den Vorschlag für einen gesetzlich vorgeschriebenen Frauenanteil in ...
13.11.2012 | Michael Rainer
Möglichen Schadensersatzansprüchen droht die Verjährung
http://www.grprainer.com/Rechtsberatung.html Schadensersatzansprüche könnten zum Jahresende verjähren. Für Gläubiger hat das weitreichende Folgen. Verjährte Ansprüche sind nicht mehr durchsetzbar, sodass Schuldner die Zahlung verweigern ...
Möglichen Schadensersatzansprüchen droht die Verjährung
http://www.grprainer.com/Rechtsberatung.html Schadensersatzansprüche könnten zum Jahresende verjähren. Für Gläubiger hat das weitreichende Folgen. Verjährte Ansprüche sind nicht mehr durchsetzbar, sodass Schuldner die Zahlung verweigern ...
13.11.2012 | Michael Rainer
BGH bestätigt Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichthof bejahte in jüngster Vergangenheit die Haftung der Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP Rainer ...
BGH bestätigt Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichthof bejahte in jüngster Vergangenheit die Haftung der Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP Rainer ...
13.11.2012 | Michael Rainer
Vertragliche Hinweise bezüglich freiwilliger Sonderzahlungen müssen klar formuliert sein
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Gemäß dem Transparenzgebot des § 305c Abs. 1 BGB ist es unzulässig, arbeitsvertragliche Regelungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers unverständlich darzustellen. GRP Rainer ...
Vertragliche Hinweise bezüglich freiwilliger Sonderzahlungen müssen klar formuliert sein
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Gemäß dem Transparenzgebot des § 305c Abs. 1 BGB ist es unzulässig, arbeitsvertragliche Regelungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers unverständlich darzustellen. GRP Rainer ...
13.11.2012 | Tobias Bielenstein
Jeder Zweite kann Einweg- und Mehrwegflaschen nicht unterscheiden
Bonn, 13. 11. 2012 | Jeder zweite Bundesbürger hat Schwierigkeiten, Einweg- von Mehrwegflaschen zu unterscheiden. Das zeigt eine neue Befragung von TNS Emnid im Auftrag des Arbeitskreises Mehrweg. Danach setzen viele Verbraucher Pfandflaschen mit ...
Jeder Zweite kann Einweg- und Mehrwegflaschen nicht unterscheiden
Bonn, 13. 11. 2012 | Jeder zweite Bundesbürger hat Schwierigkeiten, Einweg- von Mehrwegflaschen zu unterscheiden. Das zeigt eine neue Befragung von TNS Emnid im Auftrag des Arbeitskreises Mehrweg. Danach setzen viele Verbraucher Pfandflaschen mit ...
13.11.2012 | Thomas Kärcher
Die Rolle des Mediators bei Trennungen und Scheidungen
Rechtsanwälte vertreten die Mandanten im juristischen Verfahren einer Scheidung (http://www.rvr.de/fem/146/TOP-Scheidung.html), jedoch werden beide Parteien im Prozess oft zu Feinden. Ferner berücksichtigen Richter oder Anwälte viel zu wenig die ...
Die Rolle des Mediators bei Trennungen und Scheidungen
Rechtsanwälte vertreten die Mandanten im juristischen Verfahren einer Scheidung (http://www.rvr.de/fem/146/TOP-Scheidung.html), jedoch werden beide Parteien im Prozess oft zu Feinden. Ferner berücksichtigen Richter oder Anwälte viel zu wenig die ...
13.11.2012 | Dr. Thomas Schulte
Seminarveranstaltung zum Themenschwerpunkt "Kick Back"
Die Veranstaltung fand am 09.11.2012 in den Kanzleiräumen der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte statt. Veranstaltungsleiter war Dr. Thomas Schulte - Rechtsanwalt und Gründungsmitglied der Kanzlei Dr. Schulte und Partner ...
Seminarveranstaltung zum Themenschwerpunkt "Kick Back"
Die Veranstaltung fand am 09.11.2012 in den Kanzleiräumen der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte statt. Veranstaltungsleiter war Dr. Thomas Schulte - Rechtsanwalt und Gründungsmitglied der Kanzlei Dr. Schulte und Partner ...
13.11.2012 | Andreas Frank
Schiffsfonds Sanierung: Anleger des Nordcapital Zweitmarktfonds Schiffsportfolio 1 sollen nachschießen
Anleger geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen kommen auch im vorletzten Monat des Jahres 2012 nicht zur Ruhe. Immer öfter werden die Anleger zwecks Sanierung der weit unter Plan laufenden Schiffsbeteiligungen seitens der Fondsinitiatoren mittels ...
Schiffsfonds Sanierung: Anleger des Nordcapital Zweitmarktfonds Schiffsportfolio 1 sollen nachschießen
Anleger geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen kommen auch im vorletzten Monat des Jahres 2012 nicht zur Ruhe. Immer öfter werden die Anleger zwecks Sanierung der weit unter Plan laufenden Schiffsbeteiligungen seitens der Fondsinitiatoren mittels ...
13.11.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Güth: ... als der Himmel glühte und die Erde brannte ..., ISBN 978-3-86933-083-9
Das Buch (http://www.helios-verlag.com/zeitgeschichte/titel/als-der-himmel-gluehte-und-die-erde-brannte.htmlhttp://)berichtet über Luftkriegsereignisse aus dem 1. und 2. Weltkrieg sowie erstmals auch über militärische Absturzereignisse nach dem ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Güth: ... als der Himmel glühte und die Erde brannte ..., ISBN 978-3-86933-083-9
Das Buch (http://www.helios-verlag.com/zeitgeschichte/titel/als-der-himmel-gluehte-und-die-erde-brannte.htmlhttp://)berichtet über Luftkriegsereignisse aus dem 1. und 2. Weltkrieg sowie erstmals auch über militärische Absturzereignisse nach dem ...
13.11.2012 | Jens Duffner
Graffiti schafft Identifikation
Frankfurt-Sindlingen (hds).- Das Wort CHAOS prangt in fast mannshohen, bunten Schriftzeichen auf der Stirnseite des Wohnblocks Hermann-Brill-Straße 1-9 in Frankfurt Sindlingen. Ungewöhnlich allerdings, dass sich die Künstler, wenn auch nur mit ...
Graffiti schafft Identifikation
Frankfurt-Sindlingen (hds).- Das Wort CHAOS prangt in fast mannshohen, bunten Schriftzeichen auf der Stirnseite des Wohnblocks Hermann-Brill-Straße 1-9 in Frankfurt Sindlingen. Ungewöhnlich allerdings, dass sich die Künstler, wenn auch nur mit ...
13.11.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Steuerrecht
Grundsätzlich müssen Glücksspielgewinne in Deutschland nicht versteuert werden. Nimmt aber ein Spieler jahrelang an Pokerturnieren teil und erzielt Preisgelder in sechsstelliger Höhe, kann das Finanzamt dies als gewerbliche Tätigkeit ansehen, ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Steuerrecht
Grundsätzlich müssen Glücksspielgewinne in Deutschland nicht versteuert werden. Nimmt aber ein Spieler jahrelang an Pokerturnieren teil und erzielt Preisgelder in sechsstelliger Höhe, kann das Finanzamt dies als gewerbliche Tätigkeit ansehen, ...
13.11.2012 | Dr. Thomas Schulte
DSK-Leasing und die Autobank AG - Anleger erhalten Aktien
Die DSK-Leasing GmbH & Co. KG ist eine Fondsgesellschaft, die hauptsächlich in die Leasingbranche investierte. Mittlerweile befindet sie sich in Liquidation. Statt den mehreren tausend Anlegern jedoch den Gegenwert ihrer Beteiligung auszuzahlen, ...
DSK-Leasing und die Autobank AG - Anleger erhalten Aktien
Die DSK-Leasing GmbH & Co. KG ist eine Fondsgesellschaft, die hauptsächlich in die Leasingbranche investierte. Mittlerweile befindet sie sich in Liquidation. Statt den mehreren tausend Anlegern jedoch den Gegenwert ihrer Beteiligung auszuzahlen, ...
13.11.2012 | Alexander Bredereck
Mietminderung bei Schimmelbefall?
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Urteil Beschluss vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen ...
Mietminderung bei Schimmelbefall?
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Urteil Beschluss vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen ...
12.11.2012 | Alexander Bredereck
Wohnflächenunterschreitung
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Die meisten Mietverträge geben die Wohnfläche präzise an oder setzten ein ca. vor eine exakt ...
Wohnflächenunterschreitung
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Die meisten Mietverträge geben die Wohnfläche präzise an oder setzten ein ca. vor eine exakt ...
12.11.2012 | Michael Rainer
Wechsel des Betriebsinhabers auch als Betriebsübergang zu qualifizieren
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Es ist zulässig, dass ein Betriebserwerber zwei Drittel der Belegschaft kurze Zeit nach deren Eigenkündigungen übernimmt, ohne den § 613a BGB zu umgehen, wenn der Betriebserwerber keine konkrete Zusagen ...
Wechsel des Betriebsinhabers auch als Betriebsübergang zu qualifizieren
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Es ist zulässig, dass ein Betriebserwerber zwei Drittel der Belegschaft kurze Zeit nach deren Eigenkündigungen übernimmt, ohne den § 613a BGB zu umgehen, wenn der Betriebserwerber keine konkrete Zusagen ...
12.11.2012 | Michael Rainer
Durch stärkere Kontrollen von Bankberatern soll der Anlegerschutz verbessert werden
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Eine weitere Maßnahme zur Verschärfung der Kontrolle von Bankberatern und zur Verbesserung des Schutzes der Anleger vor Falschberatung trat am 01.11.2012 in Kraft. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Durch stärkere Kontrollen von Bankberatern soll der Anlegerschutz verbessert werden
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Eine weitere Maßnahme zur Verschärfung der Kontrolle von Bankberatern und zur Verbesserung des Schutzes der Anleger vor Falschberatung trat am 01.11.2012 in Kraft. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
12.11.2012 | Ilona Kruchen
Anstieg der Betreuungsfälle
sup.- Es kann jeden treffen: Menschen, die ihr Leben lang aktiv und selbständig waren, sind aufgrund ihres Alters, durch eine Krankheit oder nach einem Unfall plötzlich auf die Hilfe anderer angewiesen. In manchen Fällen, z. B. bei ...
Anstieg der Betreuungsfälle
sup.- Es kann jeden treffen: Menschen, die ihr Leben lang aktiv und selbständig waren, sind aufgrund ihres Alters, durch eine Krankheit oder nach einem Unfall plötzlich auf die Hilfe anderer angewiesen. In manchen Fällen, z. B. bei ...
12.11.2012 | Sebastian Kraska
Datenschutz GmbH IITR erhält Zertifizierung DIN EN ISO 9001
Die IITR GmbH hat für die Bereiche "Dienstleistungen im Bereich Datenschutz", "Externer Datenschutzbeauftragter", "Datenschutz-Zertifizierung von Produkten, Personen und Unternehmen", "Schulungen und Seminare" und "Fachspezifische ...
Datenschutz GmbH IITR erhält Zertifizierung DIN EN ISO 9001
Die IITR GmbH hat für die Bereiche "Dienstleistungen im Bereich Datenschutz", "Externer Datenschutzbeauftragter", "Datenschutz-Zertifizierung von Produkten, Personen und Unternehmen", "Schulungen und Seminare" und "Fachspezifische ...
12.11.2012 | Ilona Kruchen
Vorsorgevollmacht hat Vorrang
sup.- Krankheit oder Alterdemenz können dazu führen, dass eigenständige Willensbekundungen eines Menschen nicht mehr möglich sind. Für diesen Fall können in einer Vorsorgevollmacht eine oder mehrere Personen des Vertrauens benannt werden, die ...
Vorsorgevollmacht hat Vorrang
sup.- Krankheit oder Alterdemenz können dazu führen, dass eigenständige Willensbekundungen eines Menschen nicht mehr möglich sind. Für diesen Fall können in einer Vorsorgevollmacht eine oder mehrere Personen des Vertrauens benannt werden, die ...
12.11.2012 | Frank Joost
Konto Schweiz - Regularisierung und Doppelbesteuerungsabkommen
Geldanleger verfolgen Gesetzesänderungen aufmerksam. Wer Vermögenswerte in Anlagen bei einer Schweizer Bank angelegt hat, möchte eine nachträgliche Regularisierung bzw. Nachversteuerung vermeiden. Capital Reserve zeigt intelligente Lösungen ...
Konto Schweiz - Regularisierung und Doppelbesteuerungsabkommen
Geldanleger verfolgen Gesetzesänderungen aufmerksam. Wer Vermögenswerte in Anlagen bei einer Schweizer Bank angelegt hat, möchte eine nachträgliche Regularisierung bzw. Nachversteuerung vermeiden. Capital Reserve zeigt intelligente Lösungen ...
12.11.2012 | Heidemarie Lex-Nalis
Müssen Kindergärten erst zugesperrt werden, damit Eltern und AlleinerzieherInnen vor verschlossenen Kindergartentoren stehen, damit die Politik aufwac
(NL/1607282698) Die Regierung ist also in Klausur gegangen. Die Plattform EduCare ist erfreut über die Aussage von Bundeskanzler Faymann dass ein wesentlicher Teil des Bildungspaketes die PädagogInnenausbildung Neu ist. Wir vermissen jedoch ...
Müssen Kindergärten erst zugesperrt werden, damit Eltern und AlleinerzieherInnen vor verschlossenen Kindergartentoren stehen, damit die Politik aufwac
(NL/1607282698) Die Regierung ist also in Klausur gegangen. Die Plattform EduCare ist erfreut über die Aussage von Bundeskanzler Faymann dass ein wesentlicher Teil des Bildungspaketes die PädagogInnenausbildung Neu ist. Wir vermissen jedoch ...
12.11.2012 | Herr Christian H. Röhlke
OLG Dresden: GMAC-Bank / Paratus GmbH darf nicht vollstrecken
In einem aufsehenerregenden Urteil hat das OLG Dresden am 28.06.2012 die Vollstreckung der ehemaligen GMAC-Bank, nunmehr Paratus GmbH gegen einen Schrottimmobilienkäufer untersagt (9 U 1758/11). Die Begründung des OLG: Der GMAC-Bank war die ...
OLG Dresden: GMAC-Bank / Paratus GmbH darf nicht vollstrecken
In einem aufsehenerregenden Urteil hat das OLG Dresden am 28.06.2012 die Vollstreckung der ehemaligen GMAC-Bank, nunmehr Paratus GmbH gegen einen Schrottimmobilienkäufer untersagt (9 U 1758/11). Die Begründung des OLG: Der GMAC-Bank war die ...
10.11.2012 | Michael Rainer
Software-Lizenzen dürfen laut dem EuGH weiterverkauft werden
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Gebrauchte Software-Lizenzen dürfen generell weiterverkauft werden. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH). GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Software-Lizenzen dürfen laut dem EuGH weiterverkauft werden
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Gebrauchte Software-Lizenzen dürfen generell weiterverkauft werden. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH). GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
10.11.2012 | Michael Rainer
Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen schleppend
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Momentan ist das SEB Asset Management maßgeblich mit der Abwicklung des offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" befasst, der sich in der Liquidation befindet. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen schleppend
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Momentan ist das SEB Asset Management maßgeblich mit der Abwicklung des offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" befasst, der sich in der Liquidation befindet. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
09.11.2012 | Konstantinos Kokkinos
Wikipedia-Beitrag kann Schleichwerbung sein
Das Oberlandesgericht München hat in einem Urteil vom 10. Mai 2012 festgestellt, dass im verhandelten Fall ein strittiger Wikipedia-Eintrag mit der Absicht verfasst wurde, "durch Beeinflussung der geschäftlichen Entscheidungen der Verbraucher den ...
Wikipedia-Beitrag kann Schleichwerbung sein
Das Oberlandesgericht München hat in einem Urteil vom 10. Mai 2012 festgestellt, dass im verhandelten Fall ein strittiger Wikipedia-Eintrag mit der Absicht verfasst wurde, "durch Beeinflussung der geschäftlichen Entscheidungen der Verbraucher den ...