Politik, Recht & Gesellschaft
16.07.2012 | Alfried Große
BGA will offensichtlich Welt nach Emmely wieder gerade rücken
Essen, 16. Juli 2012*****Der AGAD - Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (http://www.agad.de) begrüßt das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.06.2012 (2 AZR 153/11) über die verhaltensbedingte ordentliche ...
BGA will offensichtlich Welt nach Emmely wieder gerade rücken
Essen, 16. Juli 2012*****Der AGAD - Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (http://www.agad.de) begrüßt das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.06.2012 (2 AZR 153/11) über die verhaltensbedingte ordentliche ...
16.07.2012 | Siegfried Siewert
Bilderberger: Geheimbund oder Debattierclub?
Einmal im Jahr treffen sich Eliten aus Adel, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Militär zu einem geheimen Treffen - der Bilderberger-Konferenz. Informationen über Themen und Entscheidungen werden streng vertraulich behandelt, kaum eine ...
Bilderberger: Geheimbund oder Debattierclub?
Einmal im Jahr treffen sich Eliten aus Adel, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Militär zu einem geheimen Treffen - der Bilderberger-Konferenz. Informationen über Themen und Entscheidungen werden streng vertraulich behandelt, kaum eine ...
16.07.2012 | Werner Tigges
Pflegeleistungen international anerkennen
(NL/1282923727) Fakt ist: von privaten Pflegedienstleistern wie http://www.24stundenbetreut.com vermittelte Betreuer, Pflege und Haushaltshilfen besitzen grundsätzlich die gleiche Qualifikation wie deutsche Pflegekräfte und Haushaltshilfen. Sie ...
Pflegeleistungen international anerkennen
(NL/1282923727) Fakt ist: von privaten Pflegedienstleistern wie http://www.24stundenbetreut.com vermittelte Betreuer, Pflege und Haushaltshilfen besitzen grundsätzlich die gleiche Qualifikation wie deutsche Pflegekräfte und Haushaltshilfen. Sie ...
15.07.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
"Namenspatron Benedikt von Nursia wäre das nicht passiert"
WelcherName.de Infopost 017/2012, Baden-Baden, 15.07.2012 Die Diskussion um die Berichterstattung des Satiremagazins Titanic über die Maulwurfaffäre "Vatileaks" im direkten Umfeld von Papst Benedikt XVI mutiert zu einer unwürdigen Posse. Der ...
"Namenspatron Benedikt von Nursia wäre das nicht passiert"
WelcherName.de Infopost 017/2012, Baden-Baden, 15.07.2012 Die Diskussion um die Berichterstattung des Satiremagazins Titanic über die Maulwurfaffäre "Vatileaks" im direkten Umfeld von Papst Benedikt XVI mutiert zu einer unwürdigen Posse. Der ...
14.07.2012 | Dr. Thomas Schulte
Einstweilige Verfügung gegen Mediafinanz AG erwirkt
Das Landgericht Osnabrück hat der ebenfalls in Osnabrück ansässigen Mediafinanz AG, die nach eigenen Angaben im Internet das erste Inkassounternehmen mit TÜV-geprüftem Forderungsmanagement ist, mit einer einstweiligen Verfügung aufgegeben, ...
Einstweilige Verfügung gegen Mediafinanz AG erwirkt
Das Landgericht Osnabrück hat der ebenfalls in Osnabrück ansässigen Mediafinanz AG, die nach eigenen Angaben im Internet das erste Inkassounternehmen mit TÜV-geprüftem Forderungsmanagement ist, mit einer einstweiligen Verfügung aufgegeben, ...
13.07.2012 | Alexander Bredereck
Dauerbrenner Heizkostenabrechnung
Der Bundesgerichtshof hat dem Mieter einen Schadensersatzanspruch zugebilligt. Der Mieter kann grundsätzlich den Schaden geltend machen, der ihm durch die nicht verbrauchsabhängige Abrechnung entsteht (so der BGH zuletzt in einem Urteil v. ...
Dauerbrenner Heizkostenabrechnung
Der Bundesgerichtshof hat dem Mieter einen Schadensersatzanspruch zugebilligt. Der Mieter kann grundsätzlich den Schaden geltend machen, der ihm durch die nicht verbrauchsabhängige Abrechnung entsteht (so der BGH zuletzt in einem Urteil v. ...
13.07.2012 | Andreas Schultheis
Kieler Glücksspielgesetz hat Vorbildcharakter
Von Ansgar Lange +++ Kiel, Juli 2012 - Am 1. Juli 2012 ist ein neuer Glücksspielstaatsvertrag präsentiert worden. Doch die jahrelange Rechtsunsicherheit mit der Gefahr von Graumärkten wurde dadurch nicht aus der Welt geschafft. Während viele ...
Kieler Glücksspielgesetz hat Vorbildcharakter
Von Ansgar Lange +++ Kiel, Juli 2012 - Am 1. Juli 2012 ist ein neuer Glücksspielstaatsvertrag präsentiert worden. Doch die jahrelange Rechtsunsicherheit mit der Gefahr von Graumärkten wurde dadurch nicht aus der Welt geschafft. Während viele ...
13.07.2012 | Michael Rainer
Die Zurechnung strafbaren Verhaltenes eines Handelsvertreters
Im Falle strafbaren Verhaltens eines Handelsvertreters kann einer Vertriebsorganisation das Verhalten zugerechnet werden, was zu einer Schadenersatzpflicht führen kann. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Die Zurechnung strafbaren Verhaltenes eines Handelsvertreters
Im Falle strafbaren Verhaltens eines Handelsvertreters kann einer Vertriebsorganisation das Verhalten zugerechnet werden, was zu einer Schadenersatzpflicht führen kann. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
13.07.2012 | Michael Rainer
Provisionsregelungen im Rahmen von Handelsvertreterverträgen in der AGB-Kontrolle
Handelsvertreterrechtliche Provisionsregelungen können gem. § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unwirksam sein, soweit sie widersprüchlich sind. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
Provisionsregelungen im Rahmen von Handelsvertreterverträgen in der AGB-Kontrolle
Handelsvertreterrechtliche Provisionsregelungen können gem. § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unwirksam sein, soweit sie widersprüchlich sind. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
13.07.2012 | Michael Bübl
Ende der Schlüsseldienst Abzocke
Der österreichische Schlossermeister Michael Bübl stellt sich auf die Seite der oftmals abgezockten Schlüsseldienst Kunden und veröffentlicht seinen Bestseller Geheimwissen Schlüsseldienst als eBook. Ab nun ist es für alle Ausgesperrten ...
Ende der Schlüsseldienst Abzocke
Der österreichische Schlossermeister Michael Bübl stellt sich auf die Seite der oftmals abgezockten Schlüsseldienst Kunden und veröffentlicht seinen Bestseller Geheimwissen Schlüsseldienst als eBook. Ab nun ist es für alle Ausgesperrten ...
13.07.2012 | Stephan Zabel
Junge Unternehmer unterstützen Ausbildungskooperation zwischen Spanien und Deutschland
(NL/1068765478) Berlin, 13. Juli 2012. Auf der Ausbildungskonferenz in Stuttgart einigten sich Bundesbildungsministerin Schavan und ihr spanischer Amtskollege Wert Ortega auf eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Spanien und Deutschland. ...
Junge Unternehmer unterstützen Ausbildungskooperation zwischen Spanien und Deutschland
(NL/1068765478) Berlin, 13. Juli 2012. Auf der Ausbildungskonferenz in Stuttgart einigten sich Bundesbildungsministerin Schavan und ihr spanischer Amtskollege Wert Ortega auf eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Spanien und Deutschland. ...
13.07.2012 | Andreas Frank
Schiffsfonds-Krise: MPC Santa P-Schiffen droht wirtschaftlicher Untergang
Die weltweit um sich greifende Krise auf dem Markt geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen reißt nicht ab. Kaum eine Woche vergeht, in der die Anleger geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen nicht mit Hiobsbotschaften über in deutliche ...
Schiffsfonds-Krise: MPC Santa P-Schiffen droht wirtschaftlicher Untergang
Die weltweit um sich greifende Krise auf dem Markt geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen reißt nicht ab. Kaum eine Woche vergeht, in der die Anleger geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen nicht mit Hiobsbotschaften über in deutliche ...
13.07.2012 | Ute Stegmann
"Veranstaltungen sind Nervenstränge der Volkswirtschaft"
Frankfurt am Main, 13. Juli 2012. Bei der Meeting Experts Conference (MEXCON 2012) vom 18.-20. Juni 2012 in Berlin standen neben Mitgliederversammlungen von Verbänden der Veranstaltungsbranche auch hochkarätig besetzte Diskussionsrunden sowie ...
"Veranstaltungen sind Nervenstränge der Volkswirtschaft"
Frankfurt am Main, 13. Juli 2012. Bei der Meeting Experts Conference (MEXCON 2012) vom 18.-20. Juni 2012 in Berlin standen neben Mitgliederversammlungen von Verbänden der Veranstaltungsbranche auch hochkarätig besetzte Diskussionsrunden sowie ...
13.07.2012 | Thomas Heidorn
Tagesmütter: Arbeiten in der Eigentumswohnung?
Laut Bundesfamilienministerin fehlen in Deutschland derzeit ca. 130.000 Kita-Plätze für unter dreijährige Kinder! Eine Tagesmutter ist deshalb für viele berufstätige Eltern die einzige Alternative. Wer als Tagespflegeperson arbeiten will, ...
Tagesmütter: Arbeiten in der Eigentumswohnung?
Laut Bundesfamilienministerin fehlen in Deutschland derzeit ca. 130.000 Kita-Plätze für unter dreijährige Kinder! Eine Tagesmutter ist deshalb für viele berufstätige Eltern die einzige Alternative. Wer als Tagespflegeperson arbeiten will, ...
13.07.2012 | Alfried Große
Neue Jobbörse auf Marktplatz-Recht.de
Essen, 13. Juli 2012*****Nach wie vor stellt die Stellenanzeige die erfolgreichste Methode dar, um eine Stelle als angestellter Jurist zu suchen oder eine offene Stelle in einer Kanzlei zu besetzen. Mit seiner juristischen Jobbörse bietet die ...
Neue Jobbörse auf Marktplatz-Recht.de
Essen, 13. Juli 2012*****Nach wie vor stellt die Stellenanzeige die erfolgreichste Methode dar, um eine Stelle als angestellter Jurist zu suchen oder eine offene Stelle in einer Kanzlei zu besetzen. Mit seiner juristischen Jobbörse bietet die ...
13.07.2012 | Michael Rainer
Hoffnung für Clerical Medical Kunden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 11.07.2012 (Az. IV ZR 122/11 u.a.) über fünf Fälle des britischen Versicherungsunternehmens Clerical Medical Investment Group Ltd. zu entscheiden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Hoffnung für Clerical Medical Kunden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 11.07.2012 (Az. IV ZR 122/11 u.a.) über fünf Fälle des britischen Versicherungsunternehmens Clerical Medical Investment Group Ltd. zu entscheiden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
13.07.2012 | Alexander Bredereck
Dürfen Betriebsräte pauschal entlohnt werden?
Im Betriebsverfassungsgesetz (§ 37) steht, dass die Tätigkeit eines Betriebsrats grundsätzlich unentgeltlich und ehrenamtlich ist. Der Betriebsrat wird bei Fortzahlung seines Lohns von der Arbeit freigestellt wenn und insoweit dies für seine ...
Dürfen Betriebsräte pauschal entlohnt werden?
Im Betriebsverfassungsgesetz (§ 37) steht, dass die Tätigkeit eines Betriebsrats grundsätzlich unentgeltlich und ehrenamtlich ist. Der Betriebsrat wird bei Fortzahlung seines Lohns von der Arbeit freigestellt wenn und insoweit dies für seine ...
13.07.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
"Flora Soft Meyer" würden die Behörden nicht genehmigen
WelcherName.de Infopost 014/2012, Baden-Baden, 13.07.2012 Immer wieder kommt es vor, dass Behörden die Eintragung eines Vornamens verweigern. Vornamen werden insbesondere dann als "nicht eintragungsfähig" bezeichnet, wenn sie nach Auffassung ...
"Flora Soft Meyer" würden die Behörden nicht genehmigen
WelcherName.de Infopost 014/2012, Baden-Baden, 13.07.2012 Immer wieder kommt es vor, dass Behörden die Eintragung eines Vornamens verweigern. Vornamen werden insbesondere dann als "nicht eintragungsfähig" bezeichnet, wenn sie nach Auffassung ...
12.07.2012 | Michael Rainer
Gamefonds als neues Mitglied in der Familie der geschlossenen Beteiligungen
Bei Gamefonds handelt es sich um sog. geschlossene Fonds. Ziele der Anlage sollen neben der Investition in Entwicklung, Produktion, Lizenzierung und Vermarktung der durch den Fonds finanzierten Konsolen- und PC-Spiele insbesondere hohe Renditen von ...
Gamefonds als neues Mitglied in der Familie der geschlossenen Beteiligungen
Bei Gamefonds handelt es sich um sog. geschlossene Fonds. Ziele der Anlage sollen neben der Investition in Entwicklung, Produktion, Lizenzierung und Vermarktung der durch den Fonds finanzierten Konsolen- und PC-Spiele insbesondere hohe Renditen von ...
12.07.2012 | Michael Rainer
FHH Schiffsfonds in Seenot
Zahlreiche von dem Emissionshaus FHH vertriebene Schiffsbeteiligungen sollen bislang schon von der Welle der Schifffahrtskrise mitgerissen worden sein. Die Schifffahrtskrise hat bislang schon zahlreiche Schiffsfonds und Flottenfonds auch anerkannter ...
FHH Schiffsfonds in Seenot
Zahlreiche von dem Emissionshaus FHH vertriebene Schiffsbeteiligungen sollen bislang schon von der Welle der Schifffahrtskrise mitgerissen worden sein. Die Schifffahrtskrise hat bislang schon zahlreiche Schiffsfonds und Flottenfonds auch anerkannter ...
12.07.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Scherer: Enthüllung
Der in England 1909 geborene und nach der Übersiedlung der Familie nach Köln insbes. in der SA sozialisierte Georg Zimmermann zog 1939 fast 30jährig in den Krieg. Seine Aufzeichnungen aus den Kriegsjahren bis 1945 geben unverstellte ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Scherer: Enthüllung
Der in England 1909 geborene und nach der Übersiedlung der Familie nach Köln insbes. in der SA sozialisierte Georg Zimmermann zog 1939 fast 30jährig in den Krieg. Seine Aufzeichnungen aus den Kriegsjahren bis 1945 geben unverstellte ...
12.07.2012 | Maria Fischer
Freiwilliges Engagement wird groß geschrieben
Das Europäische Jahr des Ehrenamts war ein Reinfall, lamentiert die Bayrische Staatszeitung, bürokratische Hürden ersticken jedes Engagement schon im Entstehen und überhaupt sind wir eine Gesellschaft von Egoisten geworden, die nur um sich und ...
Freiwilliges Engagement wird groß geschrieben
Das Europäische Jahr des Ehrenamts war ein Reinfall, lamentiert die Bayrische Staatszeitung, bürokratische Hürden ersticken jedes Engagement schon im Entstehen und überhaupt sind wir eine Gesellschaft von Egoisten geworden, die nur um sich und ...
12.07.2012 | Christoph Georg Kirchenstein
Die Übergabe eines Prospekts ersetzt keine Anlegerberatung
Nach der Rechtsprechung des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) muss ein Kapitalanlageberater den Kunden inhaltlich richtig, vollständig, sorgfältig und verständlich über alle Umstände unterrichten, die für das Anlagegeschäft von Bedeutung ...
Die Übergabe eines Prospekts ersetzt keine Anlegerberatung
Nach der Rechtsprechung des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) muss ein Kapitalanlageberater den Kunden inhaltlich richtig, vollständig, sorgfältig und verständlich über alle Umstände unterrichten, die für das Anlagegeschäft von Bedeutung ...
12.07.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Schon heute ist das Meldeamt ein Adressenhändler
WelcherName.de Infopost 013/2012, Baden-Baden, 12.07.2012 Die Diskussion über die verunglückte Reform des Meldegesetzes bricht nicht ab. Wie der Bundestag beschlossen hatte, sollen die Ämter künftig Namen und Information der Bürgerinnen und ...
Schon heute ist das Meldeamt ein Adressenhändler
WelcherName.de Infopost 013/2012, Baden-Baden, 12.07.2012 Die Diskussion über die verunglückte Reform des Meldegesetzes bricht nicht ab. Wie der Bundestag beschlossen hatte, sollen die Ämter künftig Namen und Information der Bürgerinnen und ...
12.07.2012 | Thomas Heidorn
Erben in Europa wird einfachen
Ein Erbfall ist oft eine schwierige Angelegenheit. Richtig kompliziert wird es, wenn der Erblasser eine Immobilie im Ausland besaß oder gar seinen Wohnsitz dorthin verlegt hatte. Damit das grenzüberschreitende Erben und Vererben in Zukunft ...
Erben in Europa wird einfachen
Ein Erbfall ist oft eine schwierige Angelegenheit. Richtig kompliziert wird es, wenn der Erblasser eine Immobilie im Ausland besaß oder gar seinen Wohnsitz dorthin verlegt hatte. Damit das grenzüberschreitende Erben und Vererben in Zukunft ...