Politik, Recht & Gesellschaft

28.06.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Langener: Meine Jahre auf dem Schleudersitz, ISBN 978-3-86933-078-5
In autobiografischen Erinnerungen schildert der Autor in diesem Buch (http://www.helios-verlag.com/verlagsverzeichnis/militaerische-zeitgeschichte/militaerische-zeitgeschichte/titel/meine-jahre-auf-dem-schleudersitz.html) seinen Lebensweg von den ...

28.06.2012 | Benning Karin
Ein kurzer Blick ist nicht genug
Ein siebenjähriger Junge sprang vom Dreimeterbrett und kollidierte beim Aufschlagen auf der Wasseroberfläche mit einem Schwimmer. Der Junge verklagte den Schwimmer und forderte Schmerzensgeld. Er meinte, der Schwimmer habe nicht die gebotene ...

28.06.2012 | Jürgen Wöhrle
CS Euroreal - Ausschüttung am 03. Juli 2012 - Ausweichmöglichkeiten zur langwierigen Abwicklung
Nach Angaben der Geschäftsführung, besteht die geplante Ausschüttung "aus anteilig erwirtschafteten ordentlichen und außerordentlichen Erträgen sowie aus einer auf die Fondsubstanz entfallenden Kapitalrückzahlung". Die nächste Ausschüttung ...

28.06.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Kobelt: Marine-Einsatz-Kommandos, ISBN 978-3-86933-075-4
Eine beeindruckende Vorstellung: Lieferten die Einsätze deutscher Marine-Einsatz-Kommandos (http://www.helios-verlag.com/verlagsverzeichnis/militaerische-zeitgeschichte/militaerische-zeitgeschichte/titel/marine-einsatz-kommandos.html) (MEK) Sir Ian ...

28.06.2012 | Brüggemann Klaus
Wichtige Versicherungen: Die Rechtsschutzversicherung
Rechtsschutzversicherung Vergleich In der heutigen Zeit sollte jeder eine Rechtsschutzversicherung haben. Schnell kann bei verschiedenen Angelegenheiten ein Streit entstehen und schon sitzen Sie selbst auf den Kosten, die bei einem Rechtsstreit ...

28.06.2012 | Alfried Große
Klausel über Widerruf der privaten Nutzung wirksam
Essen, 28. Juni 2012*****Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 21.03.2012 (5 AZR 651/10) über den Widerruf der Nutzung eines Dienstwagens auch zu privaten Zwecken während der Freistellungsphase entschieden, dass eine ...

28.06.2012 | Michael Rainer
Schwere Zeiten für den Debi Select
Die am 21. und 22. April 2012 stattgefundene ordentliche Gesellschafterversammlung der drei Debi Select Fonds hat keine klaren Antworten gebracht und die betroffenen Anleger weiter verunsichert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...

27.06.2012 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen jahrelanger unpünktlichen Mietzahlung
Es dürfte nicht selten vorkommen, dass der Mieter die Miete nicht wie vertraglich vereinbart im Voraus zum 3. Werktag eines Monats überweist, sondern erst ein paar Tage später. Mal wird das Geld am 4. oder 6. Werktag, mal erst am 10. des Monats ...

27.06.2012 | Michael Rainer
Urteil zur Sprache in Arbeitsverträgen
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet sind, den Arbeitsvertrag in die entsprechende Muttersprache ihrer Angestellten zu übersetzen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...

27.06.2012 | Dr. Thomas Schulte
Targobank löscht doppelte Schufa-Eintragung
Dies beweist ein weiterer Fall der den Anwälten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte erst vor kurzem im Rahmen eines neuen Mandatsverhältnisses zugegangen ist. Hier wurde eine offene Forderung eines Mandanten doppelt bei der Schufa ...

27.06.2012 | Christian Schwarz
Schadensersatzanspruch bei bekanntermaßen zahlungsunwilligem Schuldner
Grundsatz Für den Bereich der unerlaubten Handlungen ist es in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seit langem anerkannt, dass dem Geschädigten grundsätzlich auch die bei der Verfolgung seiner Schadensersatzansprüche entstehenden ...

27.06.2012 | Ulrich Horrion
Urlaubsstaffelung nach Alter im § 26 Abs. 1 S.2 TVöD ist unwirksam - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Die Urlaubsregelung § 26 Abs. 1 S.2 TVöD mit der Staffelung, bis 30. Lebensjahr 26 Tage, bis 40. Lebensjahr 29 Tage und nach dem 40. Lebensjahr 30 Tage, stellt eine unzulässige Diskriminierung wegen Alters ...

27.06.2012 | Ulrich Horrion
Bei Rotlichtverstoß hat Fußgänger kein Schadenersatzanspruch - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Bei dem Rotlichtverstoß eines Fußgängers beim Überqueren der Straße kann die Betriebsgefahr des mit ihm kollidierenden Fahrzeugs sogar ganz zurücktreten (OLG Köln, Beschluss vom 19.03.2012, Az.: 16 U ...

27.06.2012 | Jürgen Wöhrle
CS Euroreal - "Outsourcing" der Verantwortung durch Banken? Gerichte entscheiden: Keine Haftungserleichterungen für Banken!
Die Gerichte haben in diesem Fall jedoch gegen die Banken und die Tochterunternehmen entschieden. So hat auch die Deutsche Postbank AG, die einen Großteil der Vermittlung des offenen Immobilienfonds CS Euroreal, der zur Zeit abgewickelt wird, ...

26.06.2012 | Michael Rainer
SEB Kapitalprotekt unter Einfluss der Liquidation von SEB Immoinvest und CS Euroreal
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. Nachdem am 07. bzw. 21.05.2012 ...

26.06.2012 | Michael Rainer
Zur Beendigung der Rentenleistungspflicht bei Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherungen
Endet der Vertrag einer Berufsunfähigkeitsversicherung, so soll dies nicht zwangsläufig mit dem Ende der Leistungspflicht gleichstehen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...

26.06.2012 | Philipp Gotterbarm
kontech GmbH spendet zur EM 2012 Fruchtgummis an Tafeln.
"Nicht alle Menschen haben ihr täglich Brot - und dennoch gibt es Lebensmittel im Überfluss". Dieses Ungleichgewicht ein wenig zu berichtigen haben sich die Tafeln in ganz Deutschland als Aufgabe auf die Fahnen geschrieben. Unterstütz werden sie ...

26.06.2012 | Alexander Bredereck
Folgen eines Streiks für den Arbeitgeber im Hinblick Urlaub
Grundsätzlich gilt, dass der Arbeitnehmer verpflichtet ist, den mit dem Arbeitgeber abgesprochenen Urlaub in der vereinbarten Zeit zu nehmen. Schließlich muss der Arbeitgeber in der Lage sein, die Arbeitskraft seiner Mitarbeiter im Voraus ...

26.06.2012 | Dr. Thomas Schulte
Geschädigtengemeinschaft CAMARAN S.R.O.
Viele Geschädigte der tschechischen Gesellschaften CAMARAN S.R.O und SPA FOR YOU S.R.O. haben sich innerhalb der letzten Monate bei der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte gemeldet und sich zur Geschädigtengemeinschaft ...

26.06.2012 | Lars Langhans
Gläubigerkongress 2012: Ist das ESUG in der Insolvenzpraxis angekommen?
Köln. Zeitenwende für die Krisenberatung und das Insolvenzmanagement: Kaum ein Gesetz der vergangenen 20 Jahre hat so viel Veränderung für Schuldner und Gläubiger, Insolvenzverwalter und Richter, Unternehmens-, Rechts- und Steuerberater, ...

26.06.2012 | Klaus Hillebrand
Dem werkstofflichen Recycling gehört die Zukunft
Köln, 26. März 2012. Die Systec Mixed Plastics GmbH, die neugegründete Tochter der Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH (DSD), wird zum 1. April 2012 den Standort Genthin (Sachsen-Anhalt) der Remondis Plano GmbH mit 30 Mitarbeitern ...

26.06.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Gewährleistungsrecht
Versteigern Justizbehörden oder Gerichtsvollzieher Gegenstände im Internet, ist das für gewerbliche Onlinehändler geltende Gewährleistungsrecht nicht anwendbar. Wird die Ware beim Transport beschädigt, haftet der Gerichtsvollzieher nach dem ...

26.06.2012 | Ulrich Horrion
Trotz Vorsorgevollmacht ist gerichtliche Bestellung eines Betreuers denkbar - Rechtsanwalt Dresden - Betreuungsrecht
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden - Betreuungsrecht Gerichtliche Anordnung eines Betreuers setzt Ungeeignetheit des Bevollmächtigten voraus. Der Umfang der Betreuung muss sich auf das erforderliche Maß beschränken und kann auch nur eine ...

26.06.2012 | Ingrid Harms
Schömberg entwickelt einen Werteindex für die Glücksgemeinde
SCHÖMBERG - Nachhaltige Lebensqualität schaffen - diese Prämisse gilt für Rio wie für Schömberg. Während die UN-Konferenz in Brasilien globale Lösungen suchte, beschäftigten sich Kommunalpolitiker, Kirchen- und Rathausvertreter in der ...

26.06.2012 | Ulrich Horrion
Insolvenzschuldner darf unpfändbaren Lohn einklagen - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Der Arbeitnehmer in der Insolvenz darf Lohnrückstände unterhalb der Pfändungsgrenze selbst einklagen (Formulierung Autor), Urteil LAG Düsseldorf vom 26.01.2012, Az. 11 Sa 1004/11. Sachverhalt - ...

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