Politik, Recht & Gesellschaft
09.07.2012 | Thomas Heidorn
ARAG Verbrauchertipps
Abzocke nicht nur bei Billigfliegern Für kleines Geld ans ersehnte Ziel fliegen? Das war einmal. Die Preise vieler Billigfluglinien sind nur noch auf den ersten Blick Schnäppchen. Bei der Buchung werden oft zusätzliche Kosten fällig. Das geht ...
ARAG Verbrauchertipps
Abzocke nicht nur bei Billigfliegern Für kleines Geld ans ersehnte Ziel fliegen? Das war einmal. Die Preise vieler Billigfluglinien sind nur noch auf den ersten Blick Schnäppchen. Bei der Buchung werden oft zusätzliche Kosten fällig. Das geht ...
09.07.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Das Amt wird zum Adresshändler
WelcherName.de Infopost 010/2012, Baden-Baden, 09.07.2012 Ämter sollen künftig Namen und Information der Bürgerinnen und Bürger an Werbefirmen und Adresshändler verkaufen dürfen. Der Bundestag hat das mit dem neuen Meldegesetz so beschlossen. ...
Das Amt wird zum Adresshändler
WelcherName.de Infopost 010/2012, Baden-Baden, 09.07.2012 Ämter sollen künftig Namen und Information der Bürgerinnen und Bürger an Werbefirmen und Adresshändler verkaufen dürfen. Der Bundestag hat das mit dem neuen Meldegesetz so beschlossen. ...
09.07.2012 | Michael Rainer
Steuerschäden bei Medienfonds sind ersatzfähig
Das Landgericht Aachen (Az. 1 O 541/11) hatte mit Urteil vom 24.05.2012 über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Medienfondsanleger die beratende Bank aufgrund von Falschberatung auf Schadensersatz und Rückabwicklung der Anlage in Anspruch ...
Steuerschäden bei Medienfonds sind ersatzfähig
Das Landgericht Aachen (Az. 1 O 541/11) hatte mit Urteil vom 24.05.2012 über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Medienfondsanleger die beratende Bank aufgrund von Falschberatung auf Schadensersatz und Rückabwicklung der Anlage in Anspruch ...
09.07.2012 | Michael Bübl
Traumjob Schlüsseldienst - Ein trostloser und gefährlicher Job
(Wien) Das neue Buch des österreichischen Schlossermeisters Michael Bübl beschreibt den gefährlichen und trostlosen Beruf des Schlüsseldienst Monteurs. Dass diese Tätigkeit lebensgefährlichen ist, hat der Mehrfachmord in Karlsruhe gezeigt, bei ...
Traumjob Schlüsseldienst - Ein trostloser und gefährlicher Job
(Wien) Das neue Buch des österreichischen Schlossermeisters Michael Bübl beschreibt den gefährlichen und trostlosen Beruf des Schlüsseldienst Monteurs. Dass diese Tätigkeit lebensgefährlichen ist, hat der Mehrfachmord in Karlsruhe gezeigt, bei ...
09.07.2012 | Alexander Bredereck
Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 5
Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche ...
Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 5
Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche ...
09.07.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Beim Nachnamen sind rechtliche Grenzen gesetzt
WelcherName.de Infopost 008/2012, Baden-Baden, 09.07.2012 Die deutschen Einwohnermeldebehörden fahren in den letzten Jahren bei Vornamen einen zunehmend liberalen Kurs. Bei den Nachnamen hingegen gibt es strikte gesetzliche Regelungen. "Während ...
Beim Nachnamen sind rechtliche Grenzen gesetzt
WelcherName.de Infopost 008/2012, Baden-Baden, 09.07.2012 Die deutschen Einwohnermeldebehörden fahren in den letzten Jahren bei Vornamen einen zunehmend liberalen Kurs. Bei den Nachnamen hingegen gibt es strikte gesetzliche Regelungen. "Während ...
06.07.2012 | Alexander Bredereck
7 Grundsätze bei Tierhaltung in Mieträumen
Beim Thema Tierhaltung während des Mietverhältnisses gelten folgende 7 Grundsätze: 1. Der Vermieter darf dem Mieter nicht das Halten aller Tiere verbieten. Eine Klausel "Haltung von Tieren ist untersagt" ist unwirksam. Die Folge: Ein Verbot der ...
7 Grundsätze bei Tierhaltung in Mieträumen
Beim Thema Tierhaltung während des Mietverhältnisses gelten folgende 7 Grundsätze: 1. Der Vermieter darf dem Mieter nicht das Halten aller Tiere verbieten. Eine Klausel "Haltung von Tieren ist untersagt" ist unwirksam. Die Folge: Ein Verbot der ...
06.07.2012 | Michael Rainer
BGH wendet erstmals AGG auf GmbH Geschäftsführer an
Geschäftsführer einer GmbH, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, sollen in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fallen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
BGH wendet erstmals AGG auf GmbH Geschäftsführer an
Geschäftsführer einer GmbH, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, sollen in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fallen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
06.07.2012 | Michael Rainer
CS Euroreal in Liquidation
Bei dem CS Euroreal soll das Management, wie zuvor von dem SEB Immoinvest praktiziert, das Schicksal des Fonds in die Hände der Anleger gelegt haben. Der Fonds sollte zunächst am 21.05.2012 für einen Handelstag geöffnet werden um herauszufinden, ...
CS Euroreal in Liquidation
Bei dem CS Euroreal soll das Management, wie zuvor von dem SEB Immoinvest praktiziert, das Schicksal des Fonds in die Hände der Anleger gelegt haben. Der Fonds sollte zunächst am 21.05.2012 für einen Handelstag geöffnet werden um herauszufinden, ...
06.07.2012 | Dr. Thomas Schulte
Gründungsgesellschafter haften für Falschberatung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einer Entscheidung vom 14.05.2012, die zum Aktenzeichen II ZR 69/12 ergangen ist, die Rechte geschädigter Anleger weiterhin gestärkt. In einem lange erwarteten Urteil hat der Bundesgerichtshof nunmehr ...
Gründungsgesellschafter haften für Falschberatung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einer Entscheidung vom 14.05.2012, die zum Aktenzeichen II ZR 69/12 ergangen ist, die Rechte geschädigter Anleger weiterhin gestärkt. In einem lange erwarteten Urteil hat der Bundesgerichtshof nunmehr ...
06.07.2012 | Stephan Zabel
Hollandes Politik schadet Wettbewerbsposition und Rolle Frankreichs in Europa
(NL/1356085959) Berlin, 6. Juli 2012. DIE FAMILIENUNTERNEHMER kritisieren im Gleichklang mit dem Spitzenpersönlichkeiten und -verbänden der französischen Wirtschaft die finanz- und sozialpolitischen Maßnahmen unter Staatspräsident Hollande. ...
Hollandes Politik schadet Wettbewerbsposition und Rolle Frankreichs in Europa
(NL/1356085959) Berlin, 6. Juli 2012. DIE FAMILIENUNTERNEHMER kritisieren im Gleichklang mit dem Spitzenpersönlichkeiten und -verbänden der französischen Wirtschaft die finanz- und sozialpolitischen Maßnahmen unter Staatspräsident Hollande. ...
06.07.2012 | Alfried Große
Soldan sucht Deutschlands beste ReNo-Fachkraft
Essen, 06. Juli 2012***** Soldan sucht Deutschlands beste ReNo-Fachkraft. Die Hans Soldan GmbH veranstaltet den 1. ReNo-Preis, an dem alle weiblichen und männlichen Rechtsanwalts- und Notariatsfachangestellten und Rechtsfachwirte teilnehmen ...
Soldan sucht Deutschlands beste ReNo-Fachkraft
Essen, 06. Juli 2012***** Soldan sucht Deutschlands beste ReNo-Fachkraft. Die Hans Soldan GmbH veranstaltet den 1. ReNo-Preis, an dem alle weiblichen und männlichen Rechtsanwalts- und Notariatsfachangestellten und Rechtsfachwirte teilnehmen ...
06.07.2012 | Bernd Breuer
Gott hat nicht Schuld, aber er spendet Trost im Schmerz
Der vermisste Junge auf Amrum, die Schießerei in Karlsruhe: Die Nachrichten sind voller Schicksalsschläge. Die Macht des Leids und des Todes sind immer wieder Anfragen an den Glauben und an den Sinn des Lebens. Der bekannte Journalist und ...
Gott hat nicht Schuld, aber er spendet Trost im Schmerz
Der vermisste Junge auf Amrum, die Schießerei in Karlsruhe: Die Nachrichten sind voller Schicksalsschläge. Die Macht des Leids und des Todes sind immer wieder Anfragen an den Glauben und an den Sinn des Lebens. Der bekannte Journalist und ...
06.07.2012 | Erich Jeske
PWB Rechtsanwälte gewinnen Musterprozess gegen Phoenix-Insolvenzverwalter: Mandanten bekommen mehr Geld.
Jena, 6. Juli 2012. Phoenix-Mandanten der Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) werden mehr Geld aus der Insolvenzmasse ausgezahlt bekommen. Dank einer weiteren, von PWB Rechtsanwälten gewonnenen Musterklage steht nun rechtskräftig fest, ...
PWB Rechtsanwälte gewinnen Musterprozess gegen Phoenix-Insolvenzverwalter: Mandanten bekommen mehr Geld.
Jena, 6. Juli 2012. Phoenix-Mandanten der Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) werden mehr Geld aus der Insolvenzmasse ausgezahlt bekommen. Dank einer weiteren, von PWB Rechtsanwälten gewonnenen Musterklage steht nun rechtskräftig fest, ...
06.07.2012 | Andreas Frank
Lebensversicherungsfonds: Fondsanlegern drohen hohe Verluste
Lange Zeit galten Beteiligungen in deutsche, britische oder US-amerikanische Lebensversicherungsfonds unter deutschen Anlegern als eine hohe Rendite versprechende Anlageform. Gelockt von Renditeversprechen in teils zweistelliger Höhe haben sich ...
Lebensversicherungsfonds: Fondsanlegern drohen hohe Verluste
Lange Zeit galten Beteiligungen in deutsche, britische oder US-amerikanische Lebensversicherungsfonds unter deutschen Anlegern als eine hohe Rendite versprechende Anlageform. Gelockt von Renditeversprechen in teils zweistelliger Höhe haben sich ...
06.07.2012 | Alexander Bredereck
Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht
Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche ...
Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht
Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche ...
06.07.2012 | Werner Tigges
Alte Menschen nur noch Last für die Gesellschaft
(NL/1379950197) Senioren, welche heute einer Betreuung bedürfen, sind auch jene, die Deutschland aufgebaut haben. Ihre Leistungen beim Wiederaufbau Deutschlands, sind unbestritten, dennoch werden diese Menschen, abgeschoben und abgeschottet um ja ...
Alte Menschen nur noch Last für die Gesellschaft
(NL/1379950197) Senioren, welche heute einer Betreuung bedürfen, sind auch jene, die Deutschland aufgebaut haben. Ihre Leistungen beim Wiederaufbau Deutschlands, sind unbestritten, dennoch werden diese Menschen, abgeschoben und abgeschottet um ja ...
05.07.2012 | Michael Rainer
Die Schifffahrtskrise reißt nicht ab
Mit dem Shipping Select 25 schreibt ein weiterer Flottenfonds der HCI Capital rote Zahlen. Die schlechten Nachrichten für die Schiffsfondsanleger setzen sich also fort. Neben Containerschiffen sind auch Massengutfrachter und Tanker von den ...
Die Schifffahrtskrise reißt nicht ab
Mit dem Shipping Select 25 schreibt ein weiterer Flottenfonds der HCI Capital rote Zahlen. Die schlechten Nachrichten für die Schiffsfondsanleger setzen sich also fort. Neben Containerschiffen sind auch Massengutfrachter und Tanker von den ...
05.07.2012 | Michael Rainer
Urteil zur Haftung von Ehegatten bei Urheberrechtsverletzungen
In dem Urteil des OLG Köln vom 16.05.2012 entschieden die Richter darüber, ob die Inhaberin eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen haftet, die von ihrem Ehepartner von diesem Anschluss aus begangen wurden. GRP Rainer ...
Urteil zur Haftung von Ehegatten bei Urheberrechtsverletzungen
In dem Urteil des OLG Köln vom 16.05.2012 entschieden die Richter darüber, ob die Inhaberin eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen haftet, die von ihrem Ehepartner von diesem Anschluss aus begangen wurden. GRP Rainer ...
05.07.2012 | RA Ingrid Merker
Warnung vor bestandskräftigen deutschen Erbschaft- und Schenkungsteuerbescheiden
Konstanz, 05. Juli 2012 - Das deutsche Erbschaftsteuergesetz behandelt Erben und Vermächtnisnehmer aus der Schweiz schlechter als Erwerber aus EU- bzw. EWR-Mitgliedstaaten. War der Erblasser nicht Inländer bzw. hatte er seinen Wohnsitz nicht in ...
Warnung vor bestandskräftigen deutschen Erbschaft- und Schenkungsteuerbescheiden
Konstanz, 05. Juli 2012 - Das deutsche Erbschaftsteuergesetz behandelt Erben und Vermächtnisnehmer aus der Schweiz schlechter als Erwerber aus EU- bzw. EWR-Mitgliedstaaten. War der Erblasser nicht Inländer bzw. hatte er seinen Wohnsitz nicht in ...
05.07.2012 | Dieter Neumann
42 Jahre steigende Schulden
Lehrte, 2. Juli 2012 Wir nehmen medial jeden Trend wahr, an großen Events teil und regen Anteil an den vielen elektrisierenden Sex-, Vergewaltigungs-, Steuerhinterziehung- und Bestechungsskandalen. Zu dem größten gesellschaftspolitischem Skandal, ...
42 Jahre steigende Schulden
Lehrte, 2. Juli 2012 Wir nehmen medial jeden Trend wahr, an großen Events teil und regen Anteil an den vielen elektrisierenden Sex-, Vergewaltigungs-, Steuerhinterziehung- und Bestechungsskandalen. Zu dem größten gesellschaftspolitischem Skandal, ...
05.07.2012 | Jörg Brechlin
Selbstentmachtung des Bundestages als weiterer Schritt in Richtung EU-Diktatur
Am 29.06.2012 hat die große Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestags ihre Selbstentmachtung beschlossen, aber nicht, um - wie es die Partei der Vernunft fordert - ihre Macht an die Bürger und Kommunen abzugeben, sondern an eine höchst ...
Selbstentmachtung des Bundestages als weiterer Schritt in Richtung EU-Diktatur
Am 29.06.2012 hat die große Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestags ihre Selbstentmachtung beschlossen, aber nicht, um - wie es die Partei der Vernunft fordert - ihre Macht an die Bürger und Kommunen abzugeben, sondern an eine höchst ...
05.07.2012 | Dr. Thomas Schulte
Prozesserfolg: Berliner Kammergericht verurteilt Bauträger
Mit Urteil des Kammergerichts vom 15.06.2012 (Az.: 11 U 18/11) hat das höchste Berliner Zivilgericht, das Kammergericht, eine bereits am 15.04.2011 ergangene Entscheidung des Landgerichts Berlin (Az.: 20 O 30/10) weitestgehend bestätigt und eine ...
Prozesserfolg: Berliner Kammergericht verurteilt Bauträger
Mit Urteil des Kammergerichts vom 15.06.2012 (Az.: 11 U 18/11) hat das höchste Berliner Zivilgericht, das Kammergericht, eine bereits am 15.04.2011 ergangene Entscheidung des Landgerichts Berlin (Az.: 20 O 30/10) weitestgehend bestätigt und eine ...
04.07.2012 | Alexander Bredereck
Zu wirksamen und unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln
Schönheitsreparaturklauseln im Mietvertrag verpflichten den Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen in der Wohnung. Schönheitsreparaturen sind die Beseitigung der Gebrauchsspuren und der Abnutzung an der Wohnung durch den Mietgebrauch. ...
Zu wirksamen und unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln
Schönheitsreparaturklauseln im Mietvertrag verpflichten den Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen in der Wohnung. Schönheitsreparaturen sind die Beseitigung der Gebrauchsspuren und der Abnutzung an der Wohnung durch den Mietgebrauch. ...
04.07.2012 | Michael Rainer
SEB Kapitalprotekt unter Einfluss der Liquidation von SEB Immoinvest und CS Euroreal
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
SEB Kapitalprotekt unter Einfluss der Liquidation von SEB Immoinvest und CS Euroreal
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...