Politik, Recht & Gesellschaft
29.06.2012 | Herbert Maurer,
Rentenvorsorge oder Rentensorge???
Das Geld wird direkt von den Bürgern genommen. Die Rentenvorsorge (http://meine-rentenvorsorge.com/) sind schon lange nicht mehr sicher. Die Versprechen der Politiker kann man schon seit sehr langer Zeit nicht mehr ernst nehmen. Der einfache ...
Rentenvorsorge oder Rentensorge???
Das Geld wird direkt von den Bürgern genommen. Die Rentenvorsorge (http://meine-rentenvorsorge.com/) sind schon lange nicht mehr sicher. Die Versprechen der Politiker kann man schon seit sehr langer Zeit nicht mehr ernst nehmen. Der einfache ...
29.06.2012 | Mechthild Alves
Lebhafte Debatte um europäische Datenschutzreform
Bonn / Berlin - Bei der Berliner Datenschutzrunde 2012 (www.berliner-datenschutzrunde.de) diskutierten heute 200 Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Non-Profit-Organisationen sowie Daten- und Verbraucherschützer mit der Politik die ...
Lebhafte Debatte um europäische Datenschutzreform
Bonn / Berlin - Bei der Berliner Datenschutzrunde 2012 (www.berliner-datenschutzrunde.de) diskutierten heute 200 Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Non-Profit-Organisationen sowie Daten- und Verbraucherschützer mit der Politik die ...
29.06.2012 | Markus Eicher
Neu: Kindertagesstätte bei Tönnies
Rheda-Wiedenbrück, 29.06.2012. Viel Platz zum Spielen, kindgerechte Räume, Rundum-Betreuung und natürlich auch eine gesunde und ausgewogene Ernährung - für insgesamt 70 Kinder steht in der neuen Kindertagesstätte der Unternehmensgruppe ...
Neu: Kindertagesstätte bei Tönnies
Rheda-Wiedenbrück, 29.06.2012. Viel Platz zum Spielen, kindgerechte Räume, Rundum-Betreuung und natürlich auch eine gesunde und ausgewogene Ernährung - für insgesamt 70 Kinder steht in der neuen Kindertagesstätte der Unternehmensgruppe ...
29.06.2012 | Michael Rainer
Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen
Nach dem Urteil des OLG Köln vom 16.05.2012 soll eine Internetanschlussinhaberin nicht pauschal für Urheberrechtsverletzungen des Ehemannes haften. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen
Nach dem Urteil des OLG Köln vom 16.05.2012 soll eine Internetanschlussinhaberin nicht pauschal für Urheberrechtsverletzungen des Ehemannes haften. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
28.06.2012 | Michael Rainer
BGH wendet erstmals AGG auf GmbH Geschäftsführer an
Geschäftsführer einer GmbH, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, sollen in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fallen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
BGH wendet erstmals AGG auf GmbH Geschäftsführer an
Geschäftsführer einer GmbH, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, sollen in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fallen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
28.06.2012 | Michael Rainer
Zur Frage der gesonderten Kostenausgleichsvereinbarung bei fondsgebundenen Rentenversicherungen
Vereinbaren Versicherung und Versicherungsnehmer ihm Rahmen einer fondsgebundenen Rentenversicherung eine gesonderte Kostenausgleichsvereinbarung, so sei dies laut dem Landgericht Kiel wirksam. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
Zur Frage der gesonderten Kostenausgleichsvereinbarung bei fondsgebundenen Rentenversicherungen
Vereinbaren Versicherung und Versicherungsnehmer ihm Rahmen einer fondsgebundenen Rentenversicherung eine gesonderte Kostenausgleichsvereinbarung, so sei dies laut dem Landgericht Kiel wirksam. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
28.06.2012 | Alexander Bredereck
Vereinbarung eines Höchstbetrages für Abfindungen im Sozialplan
In einem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 21.7.2009, 1 AZR 566/08) entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren Sozialplanabfindung verklagt. Hintergrund war, dass dem Arbeitnehmer nach den Kriterien des ...
Vereinbarung eines Höchstbetrages für Abfindungen im Sozialplan
In einem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 21.7.2009, 1 AZR 566/08) entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren Sozialplanabfindung verklagt. Hintergrund war, dass dem Arbeitnehmer nach den Kriterien des ...
28.06.2012 | Herr Christian H. Röhlke
Vengrow GmbH & Co. KG: Anleger fürchten um ihre Einlagen
Die Anleger der Vengrow Private Equity Fond 01 GmbH & Co. KG fürchten um ihre Einlagen. Die Fondsgesellschaft hatte sich letztmalig am 10.02.2012 an die Anleger gewandt und mitgeteilt, dass die Treuhandgesellschaft HPO Consulting GmbH den ...
Vengrow GmbH & Co. KG: Anleger fürchten um ihre Einlagen
Die Anleger der Vengrow Private Equity Fond 01 GmbH & Co. KG fürchten um ihre Einlagen. Die Fondsgesellschaft hatte sich letztmalig am 10.02.2012 an die Anleger gewandt und mitgeteilt, dass die Treuhandgesellschaft HPO Consulting GmbH den ...
28.06.2012 | Herr Christian H. Röhlke
GRAND SLAM AM AG bietet außerordentliches Kündigungsrecht an
Mit Schreiben vom 05.06.2012 bieten die DUX Partners AG und die GrandSlam Services AG, Liechtenstein, den Anlegern des Kapitalanlageprodukts "GrandSlam" ein Sonderkündigungsrecht an. Hintergrund ist eine Umstrukturierung der Investitionsrichtlinien ...
GRAND SLAM AM AG bietet außerordentliches Kündigungsrecht an
Mit Schreiben vom 05.06.2012 bieten die DUX Partners AG und die GrandSlam Services AG, Liechtenstein, den Anlegern des Kapitalanlageprodukts "GrandSlam" ein Sonderkündigungsrecht an. Hintergrund ist eine Umstrukturierung der Investitionsrichtlinien ...
28.06.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Langener: Meine Jahre auf dem Schleudersitz, ISBN 978-3-86933-078-5
In autobiografischen Erinnerungen schildert der Autor in diesem Buch (http://www.helios-verlag.com/verlagsverzeichnis/militaerische-zeitgeschichte/militaerische-zeitgeschichte/titel/meine-jahre-auf-dem-schleudersitz.html) seinen Lebensweg von den ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Langener: Meine Jahre auf dem Schleudersitz, ISBN 978-3-86933-078-5
In autobiografischen Erinnerungen schildert der Autor in diesem Buch (http://www.helios-verlag.com/verlagsverzeichnis/militaerische-zeitgeschichte/militaerische-zeitgeschichte/titel/meine-jahre-auf-dem-schleudersitz.html) seinen Lebensweg von den ...
28.06.2012 | Benning Karin
Ein kurzer Blick ist nicht genug
Ein siebenjähriger Junge sprang vom Dreimeterbrett und kollidierte beim Aufschlagen auf der Wasseroberfläche mit einem Schwimmer. Der Junge verklagte den Schwimmer und forderte Schmerzensgeld. Er meinte, der Schwimmer habe nicht die gebotene ...
Ein kurzer Blick ist nicht genug
Ein siebenjähriger Junge sprang vom Dreimeterbrett und kollidierte beim Aufschlagen auf der Wasseroberfläche mit einem Schwimmer. Der Junge verklagte den Schwimmer und forderte Schmerzensgeld. Er meinte, der Schwimmer habe nicht die gebotene ...
28.06.2012 | Jürgen Wöhrle
CS Euroreal - Ausschüttung am 03. Juli 2012 - Ausweichmöglichkeiten zur langwierigen Abwicklung
Nach Angaben der Geschäftsführung, besteht die geplante Ausschüttung "aus anteilig erwirtschafteten ordentlichen und außerordentlichen Erträgen sowie aus einer auf die Fondsubstanz entfallenden Kapitalrückzahlung". Die nächste Ausschüttung ...
CS Euroreal - Ausschüttung am 03. Juli 2012 - Ausweichmöglichkeiten zur langwierigen Abwicklung
Nach Angaben der Geschäftsführung, besteht die geplante Ausschüttung "aus anteilig erwirtschafteten ordentlichen und außerordentlichen Erträgen sowie aus einer auf die Fondsubstanz entfallenden Kapitalrückzahlung". Die nächste Ausschüttung ...
28.06.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Kobelt: Marine-Einsatz-Kommandos, ISBN 978-3-86933-075-4
Eine beeindruckende Vorstellung: Lieferten die Einsätze deutscher Marine-Einsatz-Kommandos (http://www.helios-verlag.com/verlagsverzeichnis/militaerische-zeitgeschichte/militaerische-zeitgeschichte/titel/marine-einsatz-kommandos.html) (MEK) Sir Ian ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Kobelt: Marine-Einsatz-Kommandos, ISBN 978-3-86933-075-4
Eine beeindruckende Vorstellung: Lieferten die Einsätze deutscher Marine-Einsatz-Kommandos (http://www.helios-verlag.com/verlagsverzeichnis/militaerische-zeitgeschichte/militaerische-zeitgeschichte/titel/marine-einsatz-kommandos.html) (MEK) Sir Ian ...
28.06.2012 | Brüggemann Klaus
Wichtige Versicherungen: Die Rechtsschutzversicherung
Rechtsschutzversicherung Vergleich In der heutigen Zeit sollte jeder eine Rechtsschutzversicherung haben. Schnell kann bei verschiedenen Angelegenheiten ein Streit entstehen und schon sitzen Sie selbst auf den Kosten, die bei einem Rechtsstreit ...
Wichtige Versicherungen: Die Rechtsschutzversicherung
Rechtsschutzversicherung Vergleich In der heutigen Zeit sollte jeder eine Rechtsschutzversicherung haben. Schnell kann bei verschiedenen Angelegenheiten ein Streit entstehen und schon sitzen Sie selbst auf den Kosten, die bei einem Rechtsstreit ...
28.06.2012 | Alfried Große
Klausel über Widerruf der privaten Nutzung wirksam
Essen, 28. Juni 2012*****Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 21.03.2012 (5 AZR 651/10) über den Widerruf der Nutzung eines Dienstwagens auch zu privaten Zwecken während der Freistellungsphase entschieden, dass eine ...
Klausel über Widerruf der privaten Nutzung wirksam
Essen, 28. Juni 2012*****Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 21.03.2012 (5 AZR 651/10) über den Widerruf der Nutzung eines Dienstwagens auch zu privaten Zwecken während der Freistellungsphase entschieden, dass eine ...
28.06.2012 | Michael Rainer
Schwere Zeiten für den Debi Select
Die am 21. und 22. April 2012 stattgefundene ordentliche Gesellschafterversammlung der drei Debi Select Fonds hat keine klaren Antworten gebracht und die betroffenen Anleger weiter verunsichert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Schwere Zeiten für den Debi Select
Die am 21. und 22. April 2012 stattgefundene ordentliche Gesellschafterversammlung der drei Debi Select Fonds hat keine klaren Antworten gebracht und die betroffenen Anleger weiter verunsichert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
27.06.2012 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen jahrelanger unpünktlichen Mietzahlung
Es dürfte nicht selten vorkommen, dass der Mieter die Miete nicht wie vertraglich vereinbart im Voraus zum 3. Werktag eines Monats überweist, sondern erst ein paar Tage später. Mal wird das Geld am 4. oder 6. Werktag, mal erst am 10. des Monats ...
Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen jahrelanger unpünktlichen Mietzahlung
Es dürfte nicht selten vorkommen, dass der Mieter die Miete nicht wie vertraglich vereinbart im Voraus zum 3. Werktag eines Monats überweist, sondern erst ein paar Tage später. Mal wird das Geld am 4. oder 6. Werktag, mal erst am 10. des Monats ...
27.06.2012 | Michael Rainer
Urteil zur Sprache in Arbeitsverträgen
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet sind, den Arbeitsvertrag in die entsprechende Muttersprache ihrer Angestellten zu übersetzen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
Urteil zur Sprache in Arbeitsverträgen
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet sind, den Arbeitsvertrag in die entsprechende Muttersprache ihrer Angestellten zu übersetzen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
27.06.2012 | Dr. Thomas Schulte
Targobank löscht doppelte Schufa-Eintragung
Dies beweist ein weiterer Fall der den Anwälten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte erst vor kurzem im Rahmen eines neuen Mandatsverhältnisses zugegangen ist. Hier wurde eine offene Forderung eines Mandanten doppelt bei der Schufa ...
Targobank löscht doppelte Schufa-Eintragung
Dies beweist ein weiterer Fall der den Anwälten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte erst vor kurzem im Rahmen eines neuen Mandatsverhältnisses zugegangen ist. Hier wurde eine offene Forderung eines Mandanten doppelt bei der Schufa ...
27.06.2012 | Christian Schwarz
Schadensersatzanspruch bei bekanntermaßen zahlungsunwilligem Schuldner
Grundsatz Für den Bereich der unerlaubten Handlungen ist es in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seit langem anerkannt, dass dem Geschädigten grundsätzlich auch die bei der Verfolgung seiner Schadensersatzansprüche entstehenden ...
Schadensersatzanspruch bei bekanntermaßen zahlungsunwilligem Schuldner
Grundsatz Für den Bereich der unerlaubten Handlungen ist es in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seit langem anerkannt, dass dem Geschädigten grundsätzlich auch die bei der Verfolgung seiner Schadensersatzansprüche entstehenden ...
27.06.2012 | Ulrich Horrion
Urlaubsstaffelung nach Alter im § 26 Abs. 1 S.2 TVöD ist unwirksam - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Die Urlaubsregelung § 26 Abs. 1 S.2 TVöD mit der Staffelung, bis 30. Lebensjahr 26 Tage, bis 40. Lebensjahr 29 Tage und nach dem 40. Lebensjahr 30 Tage, stellt eine unzulässige Diskriminierung wegen Alters ...
Urlaubsstaffelung nach Alter im § 26 Abs. 1 S.2 TVöD ist unwirksam - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Die Urlaubsregelung § 26 Abs. 1 S.2 TVöD mit der Staffelung, bis 30. Lebensjahr 26 Tage, bis 40. Lebensjahr 29 Tage und nach dem 40. Lebensjahr 30 Tage, stellt eine unzulässige Diskriminierung wegen Alters ...
27.06.2012 | Ulrich Horrion
Bei Rotlichtverstoß hat Fußgänger kein Schadenersatzanspruch - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Bei dem Rotlichtverstoß eines Fußgängers beim Überqueren der Straße kann die Betriebsgefahr des mit ihm kollidierenden Fahrzeugs sogar ganz zurücktreten (OLG Köln, Beschluss vom 19.03.2012, Az.: 16 U ...
Bei Rotlichtverstoß hat Fußgänger kein Schadenersatzanspruch - Verkehrsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Bei dem Rotlichtverstoß eines Fußgängers beim Überqueren der Straße kann die Betriebsgefahr des mit ihm kollidierenden Fahrzeugs sogar ganz zurücktreten (OLG Köln, Beschluss vom 19.03.2012, Az.: 16 U ...
27.06.2012 | Jürgen Wöhrle
CS Euroreal - "Outsourcing" der Verantwortung durch Banken? Gerichte entscheiden: Keine Haftungserleichterungen für Banken!
Die Gerichte haben in diesem Fall jedoch gegen die Banken und die Tochterunternehmen entschieden. So hat auch die Deutsche Postbank AG, die einen Großteil der Vermittlung des offenen Immobilienfonds CS Euroreal, der zur Zeit abgewickelt wird, ...
CS Euroreal - "Outsourcing" der Verantwortung durch Banken? Gerichte entscheiden: Keine Haftungserleichterungen für Banken!
Die Gerichte haben in diesem Fall jedoch gegen die Banken und die Tochterunternehmen entschieden. So hat auch die Deutsche Postbank AG, die einen Großteil der Vermittlung des offenen Immobilienfonds CS Euroreal, der zur Zeit abgewickelt wird, ...
26.06.2012 | Michael Rainer
SEB Kapitalprotekt unter Einfluss der Liquidation von SEB Immoinvest und CS Euroreal
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. Nachdem am 07. bzw. 21.05.2012 ...
SEB Kapitalprotekt unter Einfluss der Liquidation von SEB Immoinvest und CS Euroreal
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. Nachdem am 07. bzw. 21.05.2012 ...
26.06.2012 | Michael Rainer
Zur Beendigung der Rentenleistungspflicht bei Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherungen
Endet der Vertrag einer Berufsunfähigkeitsversicherung, so soll dies nicht zwangsläufig mit dem Ende der Leistungspflicht gleichstehen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
Zur Beendigung der Rentenleistungspflicht bei Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherungen
Endet der Vertrag einer Berufsunfähigkeitsversicherung, so soll dies nicht zwangsläufig mit dem Ende der Leistungspflicht gleichstehen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...