Pressemitteilung von Herr Heinz Leymann

IfKom: Breitbandausbau in Deutschland stagniert! - Hochleistungsnetze für die digitale Zukunft unverzichtbar!

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Politik und Wirtschaft sind sich einig: Hochleistungsnetze sind für die digitale Zukunftsfähigkeit unseres Landes unverzichtbar. Umso kritischer muss nach Auffassung der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) der derzeitige Fortschritt im Ausbau der Breitbandnetze gesehen werden. Das politische Ziel, 50 Megabit pro Sekunde bis 2018 überall in Deutschland zu erhalten, rückt weiter in die Ferne. Gerade einmal 70,1% der Haushalte sind nach dem letzten Breitbandbericht technisch in der Lage, diese Bandbreite abzurufen. Ein Jahr zuvor, Ende 2014, betrug der Deckungsgrad, über alle Technologien gesehen, 66,4%. Das ergibt einen mageren Zuwachs von 3,7 Prozentpunkten im Jahr 2015.


Dennoch spricht die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorothee Bär, auf der CeBIT von einer grünen Ampel. Sowohl die Bundesregierung als auch die Abgeordneten der großen Koalition setzen auf die Hebeleffekte der im Jahr 2015 eingeleiteten Maßnahmen. Dazu zählt die Einrichtung eines Bundesförderprogramms, aus dem bereits erste Mittel vergeben wurden. Den geringen Zuwachs im letzten Jahr begründet der in der SPD-Bundestagsfraktion für digitale Infrastruktur zuständige Abgeordnete Martin Dörmann im Gespräch mit IfKom mit einer gewissen Zurückhaltung im letzten Jahr in Erwartung der Herausgabe der Förderrichtlinien.


Hinzu kommen in einigen Fällen geringere Investitionen beispielsweise einiger Kabelnetzbetreiber, die ihre Netze mit entsprechender Übertragungstechnik durchaus für höhere Kapazitäten ausrüsten könnten. Allerdings ist dies auch eine Wirtschaftlichkeitsentscheidung, solange regional unterschiedlich die Nachfrage noch nicht den Erwartungen entspricht.


Die Ingenieure für Kommunikation setzen sich im Sinne der internationalen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands für eine zügige, aber auch technologisch zukunftsfähige Netzinfrastruktur ein. Daher begrüßen sie die Initiative des Bundeswirtschaftsministers, der eine Digitale Strategie 2025 vorgelegt hat und darin ein Gigabit-Glasfasernetz bis zum Jahr 2025 für Deutschland fordert. Solche Strategien müssen mit konkreten Maßnahmen untersetzt werden. Denn es liegt auch an der Politik, im Rahmen des Wettbewerbsgedankens die richtigen regulatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen zu schaffen, um dieses wichtige Ziel zu erreichen. Das Bundesförderprogramm sowie das DigiNetz-Gesetz sind einige Bausteine, weitere sollten folgen.

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