Pressemitteilung von Herr Heinz Leymann

IfKom: Netzausbau-Vorschläge der Monopolkommission schnell umsetzen!

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Die Empfehlungen aus dem aktuellen Sektorgutachten Telekommunikation der Monopolkommission sollten nach Ansicht des Verbandes IfKom (Ingenieure für Kommunikation e. V.) zügig umgesetzt werden.


Die IfKom setzen sich bereits seit längerer Zeit für eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, den Abbau von bürokratischen Hindernissen, die Vereinfachung der Förderbestimmungen sowie für die verstärkte Zulassung alternativer Verlegemethoden ein. Da es keine zentrale Netzplanung mehr gibt, sondern Infrastruktur im Wettbewerb errichtet werden soll, muss es nach Überzeugung der IfKom ein ausgewogenes Verhältnis von Regulierungs- und Anreizmechanismen geben. Das Ziel sollte eine flächendeckende Versorgung mit ausreichender Bandbreite sein. Das gilt auch, wenn derzeit die Nachfrage nach einem Breitbandanschluss mit 50 Megabit bis in den Gigabit-Bereich pro Sekunde in einigen Regionen nicht in dem Maße vorhanden ist, dass sich der Ausbau für ein Unternehmen lohnt. Um diese Nachfrage zu erhöhen, schlägt die Monopolkommission ein Gutscheinsystem für die Errichtung des Haus-Anschlusses und den Vertragsabschluss vor, um nicht nur die Angebotsseite, sondern auch die Nachfrageseite durch öffentliche Förderung zu unterstützen. Die IfKom begrüßen diesen Vorschlag.


Aus Sicht der IfKom sollte insbesondere die staatliche Förderung des Breitbandausbaus im ländlichen Raum weiter ausgebaut werden. Zudem sollte die Förderung um Mobilfunk 4G/5G erweitert werden. Daher begrüßen die IfKom den Vorschlag der Monopolkommission, den Bau von Mobilfunkmasten in unterversorgten Gebieten durch Bundesförderung zu unterstützt.


Zusätzlich sollten, wie geplant, zügig öffentliche Liegenschaften als Standort für den Mobilfunk zu angemessenen Konditionen bereitgestellt und die die baurechtlichen Auflagen für die Errichtung von Mobilfunkstandorten gesenkt werden.


Insgesamt liegen diverse Vorschläge und Planungen auf dem Tisch, die nunmehr zügig umgesetzt werden müssen, um in angemessener Zeit zu einer flächendeckenden Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen und einer möglichst lückenlosen Versorgung mit Mobilfunk (mindestens 4G) zu kommen.


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