Pressemitteilung von Präsident Walter Kern

"Ohne TTIP wird sich Europa wirtschaftlich marginalisieren"

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Alzenau, 3. November 2015

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (kurz TTIP) wird in Deutschland stark diskutiert und ist derzeit eines der ganz "heißen" Themen. Den EU-Verhandlungsführern wird unter anderem vorgeworfen, in einem intransparenten Prozess u.a. europäische Verbraucher- und Umweltstandards hinter geschlossenen Türen über Bord zu werfen und nur die Interessen der Großindustrie im Visier zu haben.

Grund genug für den RC Alzenau, die Hintergründe, Ziele und den aktuellen Status der TTIP Verhandlungen genauer nachzufragen und einen Experten zum Thema einzuladen.

Die meisten der Kritikpunkte an TTIP lassen sich anhand des Textes des eindeutigen Verhandlungsmandates der EU zu TTIP widerlegen" sagte Andreas Povel, Deutschland-Chef der American Chamber of Commerce im Rahmen seinen Vortrages am 3. November beim Rotary Club Alzenau zu 56 Rotariern und Gästen. Das Problem der Diskussion sei aber vielfach, dass es gar nicht um TTIP selbst gehe, sondern der Widerstand aus Unwissenheit einerseits und einer andersartigen systemischen Sicht andererseits heraus zu erklären sei. Wer einfach nicht verstehen wolle, dass es sich bei dem Mandat zu den Verhandlungen um TTIP um einen eindeutigen demokratischen Prozess handele, den gewählte Staatsvertreter an bestimmte Organe und Gremien der supranationalen Organisation EU delegiert haben und wer nicht bereit sei, sich mit den Fakten zu beschäftigen, bevor er losschreie, der habe weniger ein Problem mit TTIP, sondern mit jedem demokratischen Prozess an sich, an dem er nicht selbst beteiligt sei. "Und Dagegen-Sein werde von manchen Personen zum organisierten Geschäftsmodell eigener wirtschaftlicher Interessen erhoben, die auch nicht begreifen wollen, dass vertrauliche Datenräume noch offener Verhandlungsprozesse nicht einfach für jedermann offenstehen können".

Die Globalisierung finde auch ohne TTIP statt und wir Europäer sollten uns darauf besinnen, welches gewachsene Vertrauen Europa und speziell Deutschland seit vielen Jahren verbindet. Der Blick auf den größeren geostrategischen Rahmen dieses Abkommens sollte nicht verkannt werden. Gerade Europa und Deutschland haben stark von der EU und der Liberalisierung der Handelsströme profitiert. Denn während Europa spekuliert und debattiert und vor allem Deutschland die Skepsis plagt, verändert sich das Terrain der Weltwirtschaft. Europa ist heute Wirtschaftsregion, aber nicht mehr Wachstumsregion. Im Gegensatz zu den Wirtschaftsriesen in der Pazifikregion, allen voran China. Es sei daher an der Zeit, Europas weltweiten Einfluss zu stärken und gleichzeitig strenge Standards zu schützen.

Das TTIP-Abkommen sei vielleicht die letzte große Chance, den Welthandel im europäischen Interesse mitzugestalten und demokratische Prinzipien für fairen und freien Handel zu verankern.

Povel sieht TTIP mit hoher Wahrscheinlichkeit kommen, betont aber, dass ein jeder sich selbst anhand einer Fülle seriöser und verfügbarer Informationen bemühen sollte, sich ein ehrliches und nicht einseitiges Bild machen und für TTIP werben sollte.

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