Pressemitteilung von Katrin Penzel

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Berlin, 21. Oktober 2013. Die Ministerpräsidenten wollen sich auf ihrer Herbsttagung vom 23. bis 25. Oktober 2013 in Heidelberg über das Konzept von ARD und ZDF zu einem gemeinsamen Jugendangebot sowie über die künftige Zahl der Digitalkanäle beraten. Mit Blick auf die Tagung betonte Silke Krebs, Ministerin im Staatsministerium Baden Württembergs und damit für Medienpolitik zuständig, gegenüber medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net), dass sie vom ARD/ZDF-Jugendkanal "ein mutiges, innovatives Angebot" erwarte, mit dem es gelinge, jüngere Zielgruppen anzusprechen, ohne das öffentlich-rechtliche Profil und den Anspruch an qualitativ hochwertige Inhalte aus dem Blick zu verlieren.

Für ein solches crossmediales Jugendangebot sollten vor allem die finanziellen Spielräume genutzt werden, die sich aus der geplanten Neustrukturierung der Digitalkanäle und der ARD/ZDF-Gemeinschaftsprogramme ergeben. ARD und ZDF gehen hier von Kosten in Höhe von 45 Millionen Euro pro Jahr aus. Zur Sieben-Tage-Einstellfrist von Inhalten bei den Mediatheken äußerte die Staatsministerin, dass es im Zusammenhang mit einem Jugendangebot geradezu kontraproduktiv wäre, wenn die Inhalte nicht ohne zeitliche Beschränkung online abrufbar seien.

Im Interview mit medienpolitik.net forderte der Intendant des Saarländischen Rundfunks, Prof. Thomas Kleist, dass auch in Zukunft jede Landesrundfunkanstalt in gleicher Weise und Qualität ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen können müsse. Es dürfe weder Anstalten noch Beitragszahler und Sendegebiete erster und zweiter Klasse geben. Die ARD hatte im September 2013 den Finanzausgleich des Senderverbundes neu geordnet. So sollen die bis Ende 2014 befristeten Kooperationsleistungen in Höhe von insgesamt 16,4 Millionen Euro an Radio Bremen und den Saarländischen Rundfunk überwiegend in Geldleistungen umgewandelt und dauerhaft gewährt werden.

Radio Bremen und der Saarländische Rundfunk erhalten zusätzliche freiwillige Finanzausgleichsleistungen von je fünf Millionen Euro für 2015 und 2016. Der Finanzausgleich, so Kleist, bedeute, dass es keine existenzielle Bedrohung mehr gebe. "Er bedeutet nicht", warnt der SR-Intendant, "dass die Bäume künftig in den Himmel wachsen werden. Wir müssen also weiter sehr diszipliniert sparen."

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