Politik, Recht & Gesellschaft
19.12.2018 | Michael Rainer
Bundeskartellamt verhängt Bußgeld wegen unzulässiger Liefergemeinschaft
Im Zusammenhang mit Liefergemeinschaften hat das Bundeskartellamt ein Bußgeld in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro gegen einen Asphalthersteller wegen unzulässiger Absprachen verhängt. Wie das Bundeskartellamt mitteilt, hat es eine Geldbuße in ...
Bundeskartellamt verhängt Bußgeld wegen unzulässiger Liefergemeinschaft
Im Zusammenhang mit Liefergemeinschaften hat das Bundeskartellamt ein Bußgeld in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro gegen einen Asphalthersteller wegen unzulässiger Absprachen verhängt. Wie das Bundeskartellamt mitteilt, hat es eine Geldbuße in ...
18.12.2018 | Herr Thomas Vates
Operation Stauffenberg - Der letzte Ausweg für den Rechtsstaat
Aktuelle Ereignisse in eine Buchform zu bringen ist etwas, was sich in der Regel kein Autor traut, denn wenn das Buch erschienen ist, dann sind diese Abläufe schon längst so veraltet, wie die Schlagzeile eines Boulevardblattes von gestern. Bei ...
Operation Stauffenberg - Der letzte Ausweg für den Rechtsstaat
Aktuelle Ereignisse in eine Buchform zu bringen ist etwas, was sich in der Regel kein Autor traut, denn wenn das Buch erschienen ist, dann sind diese Abläufe schon längst so veraltet, wie die Schlagzeile eines Boulevardblattes von gestern. Bei ...
18.12.2018 | Louay Yassin
?Darum spenden Deutsche (nicht) für Entwicklungshilfe
(Mynewsdesk) München – Besonders jetzt in der Vorweihnachtszeit möchten viele Menschen sich für den guten Zweck engagieren. Doch nur acht Prozent der Deutschen spenden für internationale Entwicklungshilfe – obwohl sie diese als sehr wichtig ...
?Darum spenden Deutsche (nicht) für Entwicklungshilfe
(Mynewsdesk) München – Besonders jetzt in der Vorweihnachtszeit möchten viele Menschen sich für den guten Zweck engagieren. Doch nur acht Prozent der Deutschen spenden für internationale Entwicklungshilfe – obwohl sie diese als sehr wichtig ...
18.12.2018 | Gudrun Steinbach
Mehr Zeit für die Steuererklärung in 2019
Ab 2019 ist weniger Stress mit der Einkommensteuererklärung angesagt. Der Termin für die Abgabe verschiebt sich für alle Pflichtveranlagten und Selbstersteller um zwei Monate nach hinten. Statt Ende Mai muss nun erst bis 31. Juli abgegeben ...
Mehr Zeit für die Steuererklärung in 2019
Ab 2019 ist weniger Stress mit der Einkommensteuererklärung angesagt. Der Termin für die Abgabe verschiebt sich für alle Pflichtveranlagten und Selbstersteller um zwei Monate nach hinten. Statt Ende Mai muss nun erst bis 31. Juli abgegeben ...
18.12.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung mit Ansprüchen gegen D&O-Versicherung
Der öffentliche Druck auf Manager ist bei Schadensfällen zuletzt immer mehr gestiegen. Gegen Haftungsrisiken können sich die leitenden Organe mit einer D&O-Versicherung absichern. Manager, Vorstände, Geschäftsführer und andere ...
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung mit Ansprüchen gegen D&O-Versicherung
Der öffentliche Druck auf Manager ist bei Schadensfällen zuletzt immer mehr gestiegen. Gegen Haftungsrisiken können sich die leitenden Organe mit einer D&O-Versicherung absichern. Manager, Vorstände, Geschäftsführer und andere ...
17.12.2018 | Brigitta Mehring
Weihnachten: Die Regeln rund um die Feiertage
Während viele Menschen um den Weihnachtsbaum sitzen und es sich mit Plätzchen und anderen Leckereien gut gehen lassen, arten die Feiertage bei manchen in Stress aus. Ärzte, Polizisten, Kellner - viele Berufsgruppen müssen in der vermeintlich ...
Weihnachten: Die Regeln rund um die Feiertage
Während viele Menschen um den Weihnachtsbaum sitzen und es sich mit Plätzchen und anderen Leckereien gut gehen lassen, arten die Feiertage bei manchen in Stress aus. Ärzte, Polizisten, Kellner - viele Berufsgruppen müssen in der vermeintlich ...
17.12.2018 | Annette Höinghaus
Chancengleichheit bei Legasthenie durch Digitalisierung ist gescheitert
"Die Digitalisierung ist ein sehr wichtiger Baustein in unseren Schulen, um Schüler*innen mit einer Legasthenie eine barrierefreie Aufnahme und Abgabe von Wissen zu ermöglichen", sagt Tanja Scherle, Bundesvorsitzende des BVL. 5 bis 6 ...
Chancengleichheit bei Legasthenie durch Digitalisierung ist gescheitert
"Die Digitalisierung ist ein sehr wichtiger Baustein in unseren Schulen, um Schüler*innen mit einer Legasthenie eine barrierefreie Aufnahme und Abgabe von Wissen zu ermöglichen", sagt Tanja Scherle, Bundesvorsitzende des BVL. 5 bis 6 ...
17.12.2018 | Frau Nadine Otto
Kascha und der große Schnee - ein Jugend-Roman erzählt über eine Sinti-Familie in den 70er Jahren
Valentina Natzweiler, meist Kascha genannt, kann ihre Probleme kaum an einer Hand abzählen. Sie und ihre Familie sind in dem Dorf wegen ihrer Sinti-Abstammung nicht besonders willkommen und werden oft mit Misstrauen und Verachtung behandelt. Zippi, ...
Kascha und der große Schnee - ein Jugend-Roman erzählt über eine Sinti-Familie in den 70er Jahren
Valentina Natzweiler, meist Kascha genannt, kann ihre Probleme kaum an einer Hand abzählen. Sie und ihre Familie sind in dem Dorf wegen ihrer Sinti-Abstammung nicht besonders willkommen und werden oft mit Misstrauen und Verachtung behandelt. Zippi, ...
17.12.2018 | Michael Rainer
BGH - Champagner muss für Geschmack eines Champagner Sorbets maßgeblich sein
Ein Champagner Sorbet muss auch nach Champagner schmecken. Ansonsten darf diese Bezeichnung nicht verwendet werden. Das hat der BGH mit Urteil vom 19. Juli 2018 entschieden (Az.: I ZR 268/14). Ähnlich wie Marken können auch Ursprungsbezeichnungen ...
BGH - Champagner muss für Geschmack eines Champagner Sorbets maßgeblich sein
Ein Champagner Sorbet muss auch nach Champagner schmecken. Ansonsten darf diese Bezeichnung nicht verwendet werden. Das hat der BGH mit Urteil vom 19. Juli 2018 entschieden (Az.: I ZR 268/14). Ähnlich wie Marken können auch Ursprungsbezeichnungen ...
16.12.2018 | Dorian Schmelz
Neue leitende Assistentin bei Schmelz Rechtsanwälte OG
Das Team der Sozietät Schmelz Rechtsanwälte OG wird weiter vergrößert: MitEnde November 2018 übernahm Verena Steiner (https://rechtampunkt.at/de/verena-steiner) die Stellung als leitende Assistentin der Anwaltsgesellschaft. Verena Steiner ...
Neue leitende Assistentin bei Schmelz Rechtsanwälte OG
Das Team der Sozietät Schmelz Rechtsanwälte OG wird weiter vergrößert: MitEnde November 2018 übernahm Verena Steiner (https://rechtampunkt.at/de/verena-steiner) die Stellung als leitende Assistentin der Anwaltsgesellschaft. Verena Steiner ...
14.12.2018 | Jutta Hecker
Borreliose 2018 - bis zu 40 Prozent mehr Infektionen in Bayern und Rheinland-Pfalz
14.12.2018. BFBD. Münster. Ursprünglich sollte in Bayern die für Borreliose auf fünf Jahre befristete Meldepflicht im Februar 2018 ablaufen; doch dann kam es ziemlich dick in diesem Bundesland: Bis Anfang Dezember 2018 hatte sich die Zahl der ...
Borreliose 2018 - bis zu 40 Prozent mehr Infektionen in Bayern und Rheinland-Pfalz
14.12.2018. BFBD. Münster. Ursprünglich sollte in Bayern die für Borreliose auf fünf Jahre befristete Meldepflicht im Februar 2018 ablaufen; doch dann kam es ziemlich dick in diesem Bundesland: Bis Anfang Dezember 2018 hatte sich die Zahl der ...
14.12.2018 | Herr Fabian Steinecke
Negativpreis: Veterinäramt Oldenburg ist Deutschlands schlechtestes Veterinäramt 2018
Das Deutsche Tierschutzbüro zeichnet das Oldenburger Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen als schlechtestes Veterinäramt im Jahr 2018 aus. Die Tierrechtsorganisation begründet die Entscheidung mit der Handhabe des Oldenburger ...
Negativpreis: Veterinäramt Oldenburg ist Deutschlands schlechtestes Veterinäramt 2018
Das Deutsche Tierschutzbüro zeichnet das Oldenburger Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen als schlechtestes Veterinäramt im Jahr 2018 aus. Die Tierrechtsorganisation begründet die Entscheidung mit der Handhabe des Oldenburger ...
14.12.2018 | Klaudia Künnemann
Erwerbsverläufe und Gesundheitssituation älterer Frauen: Neue Forschungsergebnisse aus dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)
Arbeiten im höheren Erwerbsalter: Das trifft auf immer mehr Frauen zu. In den vergangenen Jahren ist in Deutschland der Anteil von Frauen im höheren Alter an der Erwerbsbeteiligung deutlich gestiegen. In ihrer Dissertation "Erwerbsverlauf und ...
Erwerbsverläufe und Gesundheitssituation älterer Frauen: Neue Forschungsergebnisse aus dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)
Arbeiten im höheren Erwerbsalter: Das trifft auf immer mehr Frauen zu. In den vergangenen Jahren ist in Deutschland der Anteil von Frauen im höheren Alter an der Erwerbsbeteiligung deutlich gestiegen. In ihrer Dissertation "Erwerbsverlauf und ...
14.12.2018 | Bettina M. Rau-Franz
Ohne Testament erbt nichtehelicher Lebensgefährte nichts
Essen - Im Wege des demografischen Wandels lässt sich feststellen, dass Paare immer seltener eine klassische Ehe eingehen, sondern vielmehr in einer einfachen, nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben. Doch was passiert, wenn sich eine Hälfte dazu ...
Ohne Testament erbt nichtehelicher Lebensgefährte nichts
Essen - Im Wege des demografischen Wandels lässt sich feststellen, dass Paare immer seltener eine klassische Ehe eingehen, sondern vielmehr in einer einfachen, nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben. Doch was passiert, wenn sich eine Hälfte dazu ...
14.12.2018 | Karsten Mohr
?Wie klingt Weihnachten? diese Geräusche oder Musik sorgen für weihnachtliche Stimmung
(Mynewsdesk) FGH, 2018 – Kein Zweifel: Weihnachten ist auch ein Fest des Hörens. Der Schnee rieselt leise, die Glocken klingen süß und es tönet laut von fern und nah, wie es so treffend in einigen Klassikern unter den Weihnachtsliedern ...
?Wie klingt Weihnachten? diese Geräusche oder Musik sorgen für weihnachtliche Stimmung
(Mynewsdesk) FGH, 2018 – Kein Zweifel: Weihnachten ist auch ein Fest des Hörens. Der Schnee rieselt leise, die Glocken klingen süß und es tönet laut von fern und nah, wie es so treffend in einigen Klassikern unter den Weihnachtsliedern ...
14.12.2018 | Michael Rainer
BGH zur Steuerschätzung im Steuerstrafverfahren
Im Steuerstrafverfahren können die Besteuerungsgrundlagen geschätzt werden. Dann muss das Tatgericht aber genau darlegen können, auf welcher Grundlage die Schätzung erfolgt. Die Steuerschätzung im Steuerstrafverfahren obliegt dem Tatrichter. ...
BGH zur Steuerschätzung im Steuerstrafverfahren
Im Steuerstrafverfahren können die Besteuerungsgrundlagen geschätzt werden. Dann muss das Tatgericht aber genau darlegen können, auf welcher Grundlage die Schätzung erfolgt. Die Steuerschätzung im Steuerstrafverfahren obliegt dem Tatrichter. ...
14.12.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda News: May und Macron spalten Europa weiter
Lehrte, 14.12.2018. In Frankreich geben "gelbe Westen" auf den Straßen den Ton an und protestieren erfolgreich gegen die Erhöhung von Steuern auf Sprit. Macron lenkt ein und wird die Erhöhung nicht vornehmen. Gleichzeitig soll unter anderem der ...
Agenda News: May und Macron spalten Europa weiter
Lehrte, 14.12.2018. In Frankreich geben "gelbe Westen" auf den Straßen den Ton an und protestieren erfolgreich gegen die Erhöhung von Steuern auf Sprit. Macron lenkt ein und wird die Erhöhung nicht vornehmen. Gleichzeitig soll unter anderem der ...
13.12.2018 | Eyyüphan Duy
"Winterfest" - Flüchtlinge aus Afghanistan helfen Obdachlosen
Weihnachtsaktion in der Essener Innenstadt: Jugendliche aus dem Taekwondo Center "Kangaroosports e. V." kümmern sich Heiligabend um Obdachlose. Sie kommen alle aus Afghanistan, mussten aus ihrer Heimat flüchten. Mit ihrem Engagement ...
"Winterfest" - Flüchtlinge aus Afghanistan helfen Obdachlosen
Weihnachtsaktion in der Essener Innenstadt: Jugendliche aus dem Taekwondo Center "Kangaroosports e. V." kümmern sich Heiligabend um Obdachlose. Sie kommen alle aus Afghanistan, mussten aus ihrer Heimat flüchten. Mit ihrem Engagement ...
13.12.2018 | Michael Rainer
Schenkungssteuer: Feststellung der Ausgangslohnsumme und Zahl der Beschäftigten
Betriebsvermögen kann unter bestimmten Voraussetzungen zu 85 Prozent steuerfrei übertragen werden. Die Ausgangslohnsumme und die Zahl der Beschäftigten sind getrennt zu betrachten. Für die Schenkungssteuer kann die Zahl der Beschäftigten und ...
Schenkungssteuer: Feststellung der Ausgangslohnsumme und Zahl der Beschäftigten
Betriebsvermögen kann unter bestimmten Voraussetzungen zu 85 Prozent steuerfrei übertragen werden. Die Ausgangslohnsumme und die Zahl der Beschäftigten sind getrennt zu betrachten. Für die Schenkungssteuer kann die Zahl der Beschäftigten und ...
13.12.2018 | George Wyrwoll
5 Millionen Pendler profitieren 2019 von steuerfreiem Jobticket
Der Countdown läuft: Ab dem 01.01.2019 können Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Jobticket steuerfrei zur Verfügung stellen. Das hat der Bundesrat beschlossen. Die Steuerfreiheit gilt für die komplette Kostenübernahme und auch für Zuschüsse ...
5 Millionen Pendler profitieren 2019 von steuerfreiem Jobticket
Der Countdown läuft: Ab dem 01.01.2019 können Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Jobticket steuerfrei zur Verfügung stellen. Das hat der Bundesrat beschlossen. Die Steuerfreiheit gilt für die komplette Kostenübernahme und auch für Zuschüsse ...
12.12.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Einmalzahlung der Unfallversicherung gilt als Einkommen +++ Die Einmalzahlung einer privaten Unfallversicherung ist laut ARAG als Einkommen im Sinne des § 11 SGB II zu qualifizieren und kann damit Ansprüchen auf SGB-II-Leistungen ...
ARAG Recht schnell...
+++ Einmalzahlung der Unfallversicherung gilt als Einkommen +++ Die Einmalzahlung einer privaten Unfallversicherung ist laut ARAG als Einkommen im Sinne des § 11 SGB II zu qualifizieren und kann damit Ansprüchen auf SGB-II-Leistungen ...
12.12.2018 | Herr Fabian Steinecke
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Schlachthof in Laatzen
Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Oldenburg hat die Ermittlungen gegen den Schlachthof der Leine-Fleisch GmbH in Laatzen aufgenommen. (AZ 1102 Js 76225/18) Das Deutsche Tierschutzbüro zeigt sich daher verwundert, dass viele Großkunden des ...
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Schlachthof in Laatzen
Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Oldenburg hat die Ermittlungen gegen den Schlachthof der Leine-Fleisch GmbH in Laatzen aufgenommen. (AZ 1102 Js 76225/18) Das Deutsche Tierschutzbüro zeigt sich daher verwundert, dass viele Großkunden des ...
12.12.2018 | Frau Nadine Otto
Demografischer Wandel lokal gesteuert - ein einsichtsreicher Erfahrungsbericht
Der demografische Wandel wird von manchen als Mythos oder Popanz angesehen. Nach der Lektüre von Armin Königs Sachbuch "Demografischer Wandel - lokal gesteuert" wird schnell klar: Demografischer Wandel ist nach wie vor aktuell und kein Mythos. Von ...
Demografischer Wandel lokal gesteuert - ein einsichtsreicher Erfahrungsbericht
Der demografische Wandel wird von manchen als Mythos oder Popanz angesehen. Nach der Lektüre von Armin Königs Sachbuch "Demografischer Wandel - lokal gesteuert" wird schnell klar: Demografischer Wandel ist nach wie vor aktuell und kein Mythos. Von ...
12.12.2018 | Frau Nadine Otto
Leid und Leidverwandlung - Plädoyer für ein integratives Leidverständnis
Leid ist ein normaler Bestandteil des Lebens und eine fundamentale, existenzielle Fragestellung. Doch was ist es, wie entsteht es und inwieweit sind Menschen für ihr eigenes Leid verantwortlich? Haben die Buddhisten damit, dass alles Leben Leid ...
Leid und Leidverwandlung - Plädoyer für ein integratives Leidverständnis
Leid ist ein normaler Bestandteil des Lebens und eine fundamentale, existenzielle Fragestellung. Doch was ist es, wie entsteht es und inwieweit sind Menschen für ihr eigenes Leid verantwortlich? Haben die Buddhisten damit, dass alles Leben Leid ...
12.12.2018 | Michael Rainer
Besteuerung des Arbeitslohns nach Doppelbesteuerungsabkommen mit den Niederlanden
Das FG Düsseldorf musste entscheiden, wie der Arbeitslohn eines in Deutschland wohnenden und in den Niederlanden angestellten Kraftfahrers gemäß dem Doppelbesteuerungsabkommen aufzuteilen ist. Liegen Wohnsitz und Arbeitsplatz eines Arbeitnehmers ...
Besteuerung des Arbeitslohns nach Doppelbesteuerungsabkommen mit den Niederlanden
Das FG Düsseldorf musste entscheiden, wie der Arbeitslohn eines in Deutschland wohnenden und in den Niederlanden angestellten Kraftfahrers gemäß dem Doppelbesteuerungsabkommen aufzuteilen ist. Liegen Wohnsitz und Arbeitsplatz eines Arbeitnehmers ...