Politik, Recht & Gesellschaft
12.12.2017 | Michael Rainer
Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen
Wird ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen beworben, ist diese Werbung nach einer Entscheidung des OLG München unzulässig und verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. Für die Zulassung homöopathischer Arzneimittel sind keine ...
Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen
Wird ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen beworben, ist diese Werbung nach einer Entscheidung des OLG München unzulässig und verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. Für die Zulassung homöopathischer Arzneimittel sind keine ...
11.12.2017 | Alexander Bredereck
Zu spät bei der Arbeit wegen Schnee und Eis: Ist eine Abmahnung oder Kündigung gerechtfertigt?
Manch einer wurde heute früh vom Winterdienst geweckt: Es kratzten die Feger, es scharrten die Schaufel über die Gehwege Berlins. Jeden Winter gibt man sich Mühe, Passanten und Autofahrer vor Einschränkungen zu schützen. Was aber, wenn man ...
Zu spät bei der Arbeit wegen Schnee und Eis: Ist eine Abmahnung oder Kündigung gerechtfertigt?
Manch einer wurde heute früh vom Winterdienst geweckt: Es kratzten die Feger, es scharrten die Schaufel über die Gehwege Berlins. Jeden Winter gibt man sich Mühe, Passanten und Autofahrer vor Einschränkungen zu schützen. Was aber, wenn man ...
11.12.2017 | Konstantyn Suvorov
Falk Rodig - Fraktionen von AfD und Linken stimmen in Berlin gemeinsam ab
Die Spannung in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin-Lichtenberg war mit den Händen zu greifen - doch statt des heftigen Aufeinanderprallen der politischen Lager kam es zu einer unerwarteten Demonstration der Einigkeit zwischen den ...
Falk Rodig - Fraktionen von AfD und Linken stimmen in Berlin gemeinsam ab
Die Spannung in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Berlin-Lichtenberg war mit den Händen zu greifen - doch statt des heftigen Aufeinanderprallen der politischen Lager kam es zu einer unerwarteten Demonstration der Einigkeit zwischen den ...
11.12.2017 | Miranda Meier
Endlich eine Zukunft aufbauen: Jobbörse für Geflüchtete und Migranten" geht am 20. Februar in Berlin in die dritte Runde
Die "Jobbörse für Geflüchtete und Migranten" geht in die dritte Runde: Am 20. Februar 2018 findet Europas größte Jobmesse zu diesen Thema erneut im Estrel Berlin statt. Gegenwärtig haben über 160 Firmen und Beratungsorganisationen ...
Endlich eine Zukunft aufbauen: Jobbörse für Geflüchtete und Migranten" geht am 20. Februar in Berlin in die dritte Runde
Die "Jobbörse für Geflüchtete und Migranten" geht in die dritte Runde: Am 20. Februar 2018 findet Europas größte Jobmesse zu diesen Thema erneut im Estrel Berlin statt. Gegenwärtig haben über 160 Firmen und Beratungsorganisationen ...
11.12.2017 | Herr Jan Peifer
Negativpreis: Tierrechtler zeichnen Breuninger als herzlosestes Unternehmen 2017 aus
Das Deutsche Tierschutzbüro zeichnet das Kaufhaus aus, weil es mit Pelz von gequälten Tieren handelt und keine Einsicht zeigt, sich aus dem Pelzgeschäft zurückzuziehen. "Wer aus Profitgier Fell von gequälten Tieren verkauft, der hat den Preis ...
Negativpreis: Tierrechtler zeichnen Breuninger als herzlosestes Unternehmen 2017 aus
Das Deutsche Tierschutzbüro zeichnet das Kaufhaus aus, weil es mit Pelz von gequälten Tieren handelt und keine Einsicht zeigt, sich aus dem Pelzgeschäft zurückzuziehen. "Wer aus Profitgier Fell von gequälten Tieren verkauft, der hat den Preis ...
11.12.2017 | Alfried Große
Die faire Marktwirtschaft als Chance der SPD
Essen, 11. Dezember 2017****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr siebtes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/4Y6L3-GgYaI eingestellt. In diesem Video wird erklärt, ...
Die faire Marktwirtschaft als Chance der SPD
Essen, 11. Dezember 2017****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr siebtes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/4Y6L3-GgYaI eingestellt. In diesem Video wird erklärt, ...
11.12.2017 | Michael Rainer
Kartellrecht - DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018
Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das Bundeskartellamt hat seine diesbezüglichen Ermittlungen jetzt eingestellt. Viele Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft ...
Kartellrecht - DFB erleichtert Ticket-Vergabe für WM 2018
Wegen seiner Ticketvergabe geriet der DFB in den Verdacht, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Das Bundeskartellamt hat seine diesbezüglichen Ermittlungen jetzt eingestellt. Viele Fans der deutschen Fußball-Nationalmannschaft ...
09.12.2017 | Herr Wolfgang Stoiber
Naturschutzkonzepte statt Forstwirtschaftspläne
Sehr geehrte Damen und Herren des Leipziger Stadtrates! Im Zusammenhang mit den geplanten Baumfällungen im Rahmen des aktuellen Forstwirtschaftsplanes wurde fest gestellt, dass dieser, wie auch mindesten alle 25 vorangegangenen ...
Naturschutzkonzepte statt Forstwirtschaftspläne
Sehr geehrte Damen und Herren des Leipziger Stadtrates! Im Zusammenhang mit den geplanten Baumfällungen im Rahmen des aktuellen Forstwirtschaftsplanes wurde fest gestellt, dass dieser, wie auch mindesten alle 25 vorangegangenen ...
08.12.2017 | Herr Jan Peifer
Deutsches Tierschutzbüro veröffentlicht Test-Ergebnisse des Bonner Pelz-Checks - 44 % der untersuchten Produkt
Die Tierrechtler haben dabei in kleinen Geschäften, Boutiquen, Kaufhäusern und Modeketten recherchiert und u.a. überprüft, ob die EU-Textilkennzeichnung eingehalten wird. Weiterhin wurde stichprobenartig auch das Verkaufspersonal mit ...
Deutsches Tierschutzbüro veröffentlicht Test-Ergebnisse des Bonner Pelz-Checks - 44 % der untersuchten Produkt
Die Tierrechtler haben dabei in kleinen Geschäften, Boutiquen, Kaufhäusern und Modeketten recherchiert und u.a. überprüft, ob die EU-Textilkennzeichnung eingehalten wird. Weiterhin wurde stichprobenartig auch das Verkaufspersonal mit ...
08.12.2017 | Dr. Christian Kotz
Bußgeldbescheid kostenlos & unverbindlich prüfen lassen
Wussten Sie, dass viele verschickte Bescheide falsch sind? Die Rechtsanwaltskanzlei Kotz aus Kreuztal bei Siegen bietet auf der Webseite Bussgeld-Blitzer.de (https://www.bussgeld-blitzer.de) ab sofort eine kostenlose Überprüfung Ihres ...
Bußgeldbescheid kostenlos & unverbindlich prüfen lassen
Wussten Sie, dass viele verschickte Bescheide falsch sind? Die Rechtsanwaltskanzlei Kotz aus Kreuztal bei Siegen bietet auf der Webseite Bussgeld-Blitzer.de (https://www.bussgeld-blitzer.de) ab sofort eine kostenlose Überprüfung Ihres ...
08.12.2017 | Dorian Schmelz
Ehe und eingetragene Partnerschaft stehen in Zukunft allen offen
Gleichgeschlechtliche Paare können in Österreich künftig heiraten, verschiedengeschlechtliche Paare eine eingetragene Partnerschaft eingehen. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 4.12.2017 jene gesetzlichen Regelungen aufgehoben, ...
Ehe und eingetragene Partnerschaft stehen in Zukunft allen offen
Gleichgeschlechtliche Paare können in Österreich künftig heiraten, verschiedengeschlechtliche Paare eine eingetragene Partnerschaft eingehen. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 4.12.2017 jene gesetzlichen Regelungen aufgehoben, ...
08.12.2017 | Alfried Große
Liegt Berlin in Absurdistan?
Essen, 08. Dezember 2017****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr sechstes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/ENVTBt_FmHE eingestellt. Darin wird erklärt, warum es ...
Liegt Berlin in Absurdistan?
Essen, 08. Dezember 2017****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr sechstes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/ENVTBt_FmHE eingestellt. Darin wird erklärt, warum es ...
08.12.2017 | Michael Rainer
Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied
Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um ein Zeichen als Marke anzumelden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 5. Dezember 2017 (Az.: T-893/16). Damit ein Zeichen als Marke angemeldet werden ...
Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied
Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um ein Zeichen als Marke anzumelden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 5. Dezember 2017 (Az.: T-893/16). Damit ein Zeichen als Marke angemeldet werden ...
07.12.2017 | Frau Ines Weitermann
10.000 Euro Spende von glatthaar-fertigkeller an Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz
Deutschlands führenden Fertigkeller-Hersteller glatthaar-fertigkeller und den Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz verbindet eine seit Jahren enge Partnerschaft, wenn es um die Hilfe für kranke Kinder und ihre Eltern und ...
10.000 Euro Spende von glatthaar-fertigkeller an Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz
Deutschlands führenden Fertigkeller-Hersteller glatthaar-fertigkeller und den Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz verbindet eine seit Jahren enge Partnerschaft, wenn es um die Hilfe für kranke Kinder und ihre Eltern und ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
GE, General Electric: Stellenabbau in Berlin? Hinweise für Arbeitnehmer
Der amerikanische Mischkonzern General Electric plant Medien-Berichten zufolge einen Stellenabbau in der Bundesrepublik - auch in Berlin. Das schreibt online die Berliner Zeitung am 06.12.2017. General Electric äußert sich zu diesem Thema wohl am ...
GE, General Electric: Stellenabbau in Berlin? Hinweise für Arbeitnehmer
Der amerikanische Mischkonzern General Electric plant Medien-Berichten zufolge einen Stellenabbau in der Bundesrepublik - auch in Berlin. Das schreibt online die Berliner Zeitung am 06.12.2017. General Electric äußert sich zu diesem Thema wohl am ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
Kündigung des Arbeitgebers - Hinweise zur Zustellung der Kündigung
Die Kündigung muss schriftlich erfolgen, das ist den allermeisten Arbeitgebern auch klar. Wenn der Arbeitnehmer in der Folge Kündigungsschutzklage erhebt, muss der Arbeitgeber vor Gericht nicht nur das Vorliegen von hinreichenden ...
Kündigung des Arbeitgebers - Hinweise zur Zustellung der Kündigung
Die Kündigung muss schriftlich erfolgen, das ist den allermeisten Arbeitgebern auch klar. Wenn der Arbeitnehmer in der Folge Kündigungsschutzklage erhebt, muss der Arbeitgeber vor Gericht nicht nur das Vorliegen von hinreichenden ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
Kündigungen vor Weihnachten - Tipps für Arbeitnehmer
Maximilian Renger: Es geht mit schnellen Schritten auf die Weihnachtszeit zu - eigentlich ein schöner festlicher Anlass. Aber viele Arbeitgeber schicken zum Jahresende vor Weihnachten auch noch Kündigungen raus. Warum das? Fachanwalt Bredereck: ...
Kündigungen vor Weihnachten - Tipps für Arbeitnehmer
Maximilian Renger: Es geht mit schnellen Schritten auf die Weihnachtszeit zu - eigentlich ein schöner festlicher Anlass. Aber viele Arbeitgeber schicken zum Jahresende vor Weihnachten auch noch Kündigungen raus. Warum das? Fachanwalt Bredereck: ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?
Die Eigenbedarfskündigung ist für Vermieter in der Praxis nach wie vor ein beliebtes Mittel, um Mieter loszuwerden. Das Interesse daran ist naturgemäß größer, je höher die Nachfrage nach Wohnraum ist. In den Ballungszentren ist sie aktuell ...
Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?
Die Eigenbedarfskündigung ist für Vermieter in der Praxis nach wie vor ein beliebtes Mittel, um Mieter loszuwerden. Das Interesse daran ist naturgemäß größer, je höher die Nachfrage nach Wohnraum ist. In den Ballungszentren ist sie aktuell ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
Befristete Arbeitsverträge: darf der Arbeitgeber vor Fristablauf kündigen?
Ein befristeter Arbeitsvertrag ist, wie der Name schon vermuten lässt, von vornherein nur auf eine bestimmte Zeit geschlossen. Kann der Vertrag auch schon vor Ablauf dieser Zeit vom Arbeitgeber gekündigt werden? Ordentliche Kündigung: Die ...
Befristete Arbeitsverträge: darf der Arbeitgeber vor Fristablauf kündigen?
Ein befristeter Arbeitsvertrag ist, wie der Name schon vermuten lässt, von vornherein nur auf eine bestimmte Zeit geschlossen. Kann der Vertrag auch schon vor Ablauf dieser Zeit vom Arbeitgeber gekündigt werden? Ordentliche Kündigung: Die ...
07.12.2017 | Alexander Bredereck
Änderungskündigung: zulässige Formen und Hinweise für Arbeitnehmer
Unbedingte Beendigung verbunden mit Angebot zur Fortsetzung: Die in der Praxis einhellig verwendete Form der Änderungskündigung ist die, die sich an § 2 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) orientiert. Der Arbeitgeber kündigt demnach das ...
Änderungskündigung: zulässige Formen und Hinweise für Arbeitnehmer
Unbedingte Beendigung verbunden mit Angebot zur Fortsetzung: Die in der Praxis einhellig verwendete Form der Änderungskündigung ist die, die sich an § 2 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) orientiert. Der Arbeitgeber kündigt demnach das ...
07.12.2017 | Sebastian Brandis
Stiftung Menschen für Menschen verstärkt Kuratorium
München/Berlin, 7. Dezember 2017. Die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe hat Dirk Christoph Kasten (44) in das Kuratorium der Hilfsorganisation aufgenommen. Dirk C. Kasten ist Immobilienökonom (ebs) und ...
Stiftung Menschen für Menschen verstärkt Kuratorium
München/Berlin, 7. Dezember 2017. Die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe hat Dirk Christoph Kasten (44) in das Kuratorium der Hilfsorganisation aufgenommen. Dirk C. Kasten ist Immobilienökonom (ebs) und ...
07.12.2017 | Frau Nadine Otto
Verfolgung und Verstrickung - detailreicher Einblick in die Herrschaftsstrukturen im NS-Staat
Manche Opfer des ehemaligen NS-Staates sind fast vergessen. "Verfolgung und Verstrickung" beschäftigt sich mit diesen Opfern, etwa den Kommunisten, den sogenannten "Asozialen" und den Zwangssterilisierten. Die Auswirkungen des NS-Staates auf diese ...
Verfolgung und Verstrickung - detailreicher Einblick in die Herrschaftsstrukturen im NS-Staat
Manche Opfer des ehemaligen NS-Staates sind fast vergessen. "Verfolgung und Verstrickung" beschäftigt sich mit diesen Opfern, etwa den Kommunisten, den sogenannten "Asozialen" und den Zwangssterilisierten. Die Auswirkungen des NS-Staates auf diese ...
07.12.2017 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments
Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte bewertet werden, ob das Berliner Testament die geeignete Form ist. Das Berliner Testament bietet für Ehepaare Vorteile. Sie ...
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments
Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte bewertet werden, ob das Berliner Testament die geeignete Form ist. Das Berliner Testament bietet für Ehepaare Vorteile. Sie ...
07.12.2017 | Uwe Petersen
Segen und Opfer der Globalisierung
Zur Unterscheidung von früheren Büchern anderer Autoren mit gleichem oder ähnlichem Titel wurde der ursprüngliche Buchtitel: Segen und Fluch der Globalisierung geändert in: Segen und Opfer der Globalisierung Paperback 12,99 € Hardcover ...
Segen und Opfer der Globalisierung
Zur Unterscheidung von früheren Büchern anderer Autoren mit gleichem oder ähnlichem Titel wurde der ursprüngliche Buchtitel: Segen und Fluch der Globalisierung geändert in: Segen und Opfer der Globalisierung Paperback 12,99 € Hardcover ...
06.12.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Pfändung von Gehaltszulagen In der sogenannten Wohlverhaltensphase einer Privatinsolvenz wird ein Teil des Nettoeinkommens direkt an einen Treuhänder überwiesen. Auch Zuschläge für Samstags- und Schichtarbeit dürfen gepfändet werden. ARAG ...
ARAG Verbrauchertipps
Pfändung von Gehaltszulagen In der sogenannten Wohlverhaltensphase einer Privatinsolvenz wird ein Teil des Nettoeinkommens direkt an einen Treuhänder überwiesen. Auch Zuschläge für Samstags- und Schichtarbeit dürfen gepfändet werden. ARAG ...