Politik, Recht & Gesellschaft

18.12.2017 | Dirk Paulsen
Von Lügen und Lösungen - Tacheles, Justitia!
Im wesText Verlag (http://www.westext.de) erscheint am 19.12.2017 das sozialkritische Sachbuch "Von Lügen und Lösungen. Tacheles, Justitia!" der Autorin Michaela Kronenberg. Das Taschenbuch, das 16,90 EUR kostet, handelt von sozialer ...

18.12.2017 | Michael Rainer
OLG Frankfurt zu irreführender Werbung bei Lebensmitteln
Lebensmittel dürfen beim Verbraucher keine falschen Erwartungen über die enthaltenen Zutaten wecken. Aber nicht jede Unklarheit ist gleich eine Irreführung der Verbraucher. Verbraucher dürfen nicht über die Zutaten eines Lebensmittels in die ...

18.12.2017 | Herr Jan Peifer
"Breuni- Bär", das Maskottchen des Warenhauses Breuninger kündigt seinen Job
Recherchen des Deutschen Tierschutzbüros haben ergeben, dass fast das gesamte Pelzsortiment aus dem Ausland stammt. So haben die Aktivisten Pelze aus China und Finnland gefunden. Gerade diese beiden Länder sind bekannt dafür, sogenannte ...

15.12.2017 | Frau Nadine Otto
Durch das Schwert wieder gebrachtes Land - Rettung der verlorengehenden Menschheit
Die Welt befindet sich in einer Zeit des Umbruchs. Terrorismus, Tod und Leid sind in vielen Ländern an der Tagesordnung und die explodierende Bevölkerung wird in wenigen Jahrzehnten für weitere Probleme - Hungersnöte etc. - sorgen. Es sieht in ...

15.12.2017 | Karsten Mohr
Hilfe, ich verstehe meinen Arzt nicht Studie verweist auf Hörprobleme und medizinische Irrtümer
(Mynewsdesk) FGH, 2017. Wissenschaftler der Universität Cork in Irland sind der Frage nachgegangen, inwieweit Hörprobleme vor allem älterer Patienten die Kommunikation mit Ärzten und Pflegepersonal beeinträchtigen können. Ergebnis: Durch ...

15.12.2017 | Nicole Schieler
Weihnachtsspende von Arvato Financial Solutions: 15.500 Euro für benachteiligte Kinder, Jugendliche und Frauen
Auch 2017 beweist Arvato Financial Solutions wieder Konstanz und führt seine regionale Spendenaktion in Baden-Baden und Umgebung fort. Dabei unterstützt das Unternehmen sechs soziale Institutionen mit insgesamt 15.500 Euro. Der Fokus liegt auf der ...

15.12.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor dem Landgericht Regensburg
Landgericht Regensburg vom 06.12.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Arthroskopie des rechten Knies nach Meniskusschaden, LG Regensburg, Az.: 4 O 610/16 Chronologie: Die Klägerin begab sich in die Praxis des ...

15.12.2017 | Michael Rainer
Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz
Nach dem Markengesetz können Zeichen nicht als Marke eingetragen werden, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. Kaffeekapseln können in jedem Supermarkt gekauft werden. ...

14.12.2017 | Alexander Bredereck
Kündigung im Job: Wie Sie Ihre Rechte sichern
Jeder Arbeitnehmer, der schon einmal eine Kündigung erhalten hat, kennt dieses Gefühl: Man zweifelt an sich selbst, ist wütend oder traurig, hat Angst vor der Zukunft. Diese Emotionen sind verständlich, sie sind aber kein guter Ratgeber. Ein ...

14.12.2017 | Alexander Bredereck
Schnee und Eis im Winter - was droht Arbeitnehmern bei Verspätung?
Wintereinbruch bedeutet wieder vermehrt Schnee und Eis und damit schwierige Straßenverhältnisse sowie Verspätungen und Ausfälle bei öffentlichen Verkehrsmitteln. Zahlreiche Arbeitnehmer haben dann mit erschwerten Bedingungen bei der Anfahrt zur ...

14.12.2017 | Alexander Bredereck
Streit mit dem Mieter: darf der Vermieter Warmwasserzufuhr und Fernsehempfang unterbinden?
So mancher Mieter treibt den Vermieter in der Praxis zur Weißglut, wenn er z.B. seine Miete nicht zahlt oder dem Mieterhöhungsverlangen des Vermieters nicht zustimmt. Viele solcher Streitigkeiten landen bei Anwälten und ggf. auch vor Gericht. ...

14.12.2017 | Alexander Bredereck
General Electric: Stellenabbau bei GE in Deutschland - 1600 Arbeitsplätze betroffen
Nachdem zuletzt Siemens aufgrund des massiven Stellenabbaus in den Schlagzeilen war, droht nun auch zahlreichen Arbeitnehmern von General Electric (GE) in Deutschland der Verlust des Arbeitsplatzes. 1600 Jobs sollen Medienberichten zufolge abgebaut ...

14.12.2017 | Alexander Bredereck
EuGH zum Thema Urlaub: rückwirkender Urlaubsanspruch bei Scheinselbständigkeit
Das Thema Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers und dessen Verfall beschäftigt Gerichte regelmäßig. Nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) vor kurzem ein für Arbeitnehmer erfreuliches Urteil dazu gefällt, wann Urlaubsansprüche auch ...

14.12.2017 | Brigitta Mehring
Zwischen Weihnachten und Neujahr: Feiertage oder nicht?
Während viele Menschen um den Weihnachtsbaum sitzen und es sich mit Plätzchen und anderen Leckereien gut gehen lassen, arten die Feiertage bei manchen in Stress aus. Ärzte, Polizisten, Kellner - viele Berufsgruppen müssen in der vermeintlich ...

14.12.2017 | Frau Ines Weitermann
Thomas Schröter als Vorstandsvorsitzender des SIBB e.V. wieder gewählt
Thomas Schröter ist alter und neuer Vorstandsvorsitzender der Interessenvertretung der IT- und Internetwirtschaft der Hauptstadtregion, SIBB e.V. In der turnusgemäßen Jahreshauptversammlung des Verbandes wurde er einstimmig wiedergewählt. ...

14.12.2017 | Alfried Große
Bildungsförderung statt Arbeitsbeschaffung
Essen, 14. Dezember 2017****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr achtes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/uOvpg9K1wr4 eingestellt. Darin wird vorgeschlagen, die ...

14.12.2017 | Sonja Reiff
Gesetzliches Erbrecht und Ehegattenerbrecht
Frankfurt, 14. Dezember 2017 - Wenn kein Testament oder kein Erbvertrag gemacht wurde, tritt im Erbfall automatisch die gesetzliche Erbfolge ein. Vielen Mandanten ist jedoch gar nicht bewusst, wie diese tatsächlich aussieht und gerade die ...

14.12.2017 | Carsten Priesel
Einkommensteuer-Erklärung 2017 - aktuell und umfassend!
Erläuterungen und Hinweise anhand der amtlichen Vordrucke: Als täglich einsetzbares Arbeitsmittel bei der routinemäßigen Erstellung von Einkommensteuererklärungen enthält der Ratgeber zu allen amtlichen Vordrucken hilfreiche Checklisten und ...

14.12.2017 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung in Fällen der Geschäftsführerhaftung
Geschäftsführer einer GmbH können im Insolvenzfall in der Haftung stehen. Streitthema sind häufig Zahlungen, die der Geschäftsführer nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit noch geleitstet hat. Das persönliche Haftungsrisiko eines ...

13.12.2017 | Konstantyn Suvorov
Ukraine: Saakaschwili frei - wird Poroschenko bald verjagt?
"Es sei eine mutige Entscheidung", sagt der frühere Präsident Georgiens, Michail Saakaschwili (49), denn ein Gericht in Kiew ordnete an, Saakaschwili freizulassen - nachdem der ebenso kriminell wie korrupte Sicherheitsdienst der Ukraine ...

13.12.2017 | Louay Yassin
?Neue Sendereihe: Welt der Wunder TV zeigt Dokumentationen über die Arbeit der SOS-Kinderdörfer
(Mynewsdesk) München - Der in München ansässige Privatsender Welt der Wunder TV strahlt in Kooperation mit der Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer weltweit eine Reihe von Dokumentarfilmen zur Hauptsendezeit aus. Die Filme erzählen bewegende ...

13.12.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor dem Landgericht Dortmund
Chronologie: Die Klägerin litt am Abend des 25. März 2014 unter starken Schwindelgefühlen, Übelkeit und Erbrechen. Sie wurde mittels Notarztwagens in die Klinik der Beklagten verbracht, wo lediglich ein Lagerungsschwindel diagnostiziert und die ...

13.12.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Kontrolle des Jobcenters beschränkt +++ Wenn junge Erwachsene einmal von zu Hause ausgezogen sind, ist die Kontrolle des Jobcenters bei weiteren Umzügen beschränkt. Eine erneute Genehmigung für einen Auszug von zu Hause ist dann nicht mehr ...

13.12.2017 | Michael Rainer
LAG Hamm: Befristeter Arbeitsvertrag wegen Mehrarbeit muss gut begründet sein
Der vorübergehende Bedarf an Arbeitsleistung kann ein Sachgrund für einen befristeten Arbeitsvertrag darstellen. Der vorübergehende Bedarf muss aber gut begründet werden. Liegt ein Sachgrund vor, können Arbeitsverträge auch mehrfach ...

12.12.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Kurios: Frau ohne Namen Das Amtsgericht Cottbus verurteilte eine junge Frau wegen Verletzung eines Polizisten bei einer Protestaktion zu zwei Monaten Freiheitsstrafe. Das Kuriose an dem Vorgang: Das Gericht kannte den Namen der Delinquentin nicht. ...

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