Politik, Recht & Gesellschaft
01.02.2018 | Alexander Bredereck
Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers - fristlose Kündigung
Tätigkeiten des Arbeitnehmers in Konkurrenz zum Arbeitgeber sind immer sehr riskant für das Arbeitsverhältnis. Immer wieder bestätigt die Rechtsprechung, dass darauf gestützte Kündigungen von Arbeitgebern wirksam sind. Zuletzt hat sich das ...
Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers - fristlose Kündigung
Tätigkeiten des Arbeitnehmers in Konkurrenz zum Arbeitgeber sind immer sehr riskant für das Arbeitsverhältnis. Immer wieder bestätigt die Rechtsprechung, dass darauf gestützte Kündigungen von Arbeitgebern wirksam sind. Zuletzt hat sich das ...
01.02.2018 | Alexander Bredereck
Wann darf sich der Vermieter der Mietkaution bedienen?
Die Kaution dient dem Vermieter in erster Linie als Sicherheit für Ansprüche gegen den Mieter, z. B. wegen Beschädigung der Mietsache oder ausbleibender Mietzahlung. Immer wieder Gegenstand von Streitigkeiten ist die Frage, wann der Vermieter ...
Wann darf sich der Vermieter der Mietkaution bedienen?
Die Kaution dient dem Vermieter in erster Linie als Sicherheit für Ansprüche gegen den Mieter, z. B. wegen Beschädigung der Mietsache oder ausbleibender Mietzahlung. Immer wieder Gegenstand von Streitigkeiten ist die Frage, wann der Vermieter ...
01.02.2018 | Alexander Bredereck
XING-Profil während der Schwangerschaft - Kündigung gerechtfertigt?
Zahlreiche Arbeitnehmer verfügen über ein Profil bei der Plattform Xing, über das man vor allem berufliche Kontakte knüpfen und pflegen kann. Die Nutzung solcher sozialen Medien spielt auch im Arbeitsrecht immer wieder eine Rolle, speziell wenn ...
XING-Profil während der Schwangerschaft - Kündigung gerechtfertigt?
Zahlreiche Arbeitnehmer verfügen über ein Profil bei der Plattform Xing, über das man vor allem berufliche Kontakte knüpfen und pflegen kann. Die Nutzung solcher sozialen Medien spielt auch im Arbeitsrecht immer wieder eine Rolle, speziell wenn ...
01.02.2018 | Brigitta Mehring
Welche Rechte und Pflichten hat ein Bürger?
Darf ein Bürger einem Wildfremden den Toilettengang in der eigenen Wohnung verwehren oder gilt diese Hilfeleistung als festgelegte Bürgerpflicht? Per Definition ist die Bürgerpflicht eine Pflicht, die sich aus der Zugehörigkeit zu einem ...
Welche Rechte und Pflichten hat ein Bürger?
Darf ein Bürger einem Wildfremden den Toilettengang in der eigenen Wohnung verwehren oder gilt diese Hilfeleistung als festgelegte Bürgerpflicht? Per Definition ist die Bürgerpflicht eine Pflicht, die sich aus der Zugehörigkeit zu einem ...
01.02.2018 | Frau Nadine Otto
Im Einklang mit dem Grossen Gebot - Geistige Prinzipien einfach gemacht
Laut Dr. Raymond Holliwel, Autor des vorliegenden spirituellen Buches, gibt es ein Lebensgesetz, dem jeder einzelne Mensch auf dem Planeten Erde unterworfen ist. Holliwell erklärt anhand von elf spirituellen Gesetzmäßigkeiten, wie eine ...
Im Einklang mit dem Grossen Gebot - Geistige Prinzipien einfach gemacht
Laut Dr. Raymond Holliwel, Autor des vorliegenden spirituellen Buches, gibt es ein Lebensgesetz, dem jeder einzelne Mensch auf dem Planeten Erde unterworfen ist. Holliwell erklärt anhand von elf spirituellen Gesetzmäßigkeiten, wie eine ...
01.02.2018 | Michael Rainer
Gewinne aus Bitcoin-Mining sind steuerpflichtig
Nicht nur Bitcoin-Anleger, sondern auch "Miner" dürften dank des Booms der Kryptowährungen im letzten Jahr Gewinne erzielt haben. Doch die Gewinne aus dem Erzeugen von Bitcoins, dem sogenannten Mining, sind nicht steuerfrei und sollten ...
Gewinne aus Bitcoin-Mining sind steuerpflichtig
Nicht nur Bitcoin-Anleger, sondern auch "Miner" dürften dank des Booms der Kryptowährungen im letzten Jahr Gewinne erzielt haben. Doch die Gewinne aus dem Erzeugen von Bitcoins, dem sogenannten Mining, sind nicht steuerfrei und sollten ...
31.01.2018 | Ginter Leonid
Was tun bei Festnahme und Untersuchungshaft?
Wenn jemand durch die Polizei verhaftet wird, gilt es Spielregeln zu beachten, um die optimale Verteidigung des Betroffenen sicherzustellen. Warum wird jemand verhaftet? In den meisten Fällen handelt es sich um Festnahmen wegen des dringenden ...
Was tun bei Festnahme und Untersuchungshaft?
Wenn jemand durch die Polizei verhaftet wird, gilt es Spielregeln zu beachten, um die optimale Verteidigung des Betroffenen sicherzustellen. Warum wird jemand verhaftet? In den meisten Fällen handelt es sich um Festnahmen wegen des dringenden ...
31.01.2018 | Frau Nadine Otto
So könnte es gehen - gesellschaftskritischer Roman setzt sich mit Menschenrechten auseinander
Heutzutage braucht es nicht viel, um die Aufmerksamkeit der Behörden zu gewinnen. Rahel, eine israelische Rechtsanwältin mit eigener Kanzlei in Jerusalem, muss dies selbst erfahren. Ihr Engagement für ihre palästinensischen Mitbewohner und deren ...
So könnte es gehen - gesellschaftskritischer Roman setzt sich mit Menschenrechten auseinander
Heutzutage braucht es nicht viel, um die Aufmerksamkeit der Behörden zu gewinnen. Rahel, eine israelische Rechtsanwältin mit eigener Kanzlei in Jerusalem, muss dies selbst erfahren. Ihr Engagement für ihre palästinensischen Mitbewohner und deren ...
31.01.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Keine nachträgliche Einführung von Negativzinsen +++ Die nachträgliche Einführung von Negativzinsen per AGB in Bestandsverträge über Einlagen von Privatkunden ist laut ARAG mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Vorschriften ...
ARAG Recht schnell...
+++ Keine nachträgliche Einführung von Negativzinsen +++ Die nachträgliche Einführung von Negativzinsen per AGB in Bestandsverträge über Einlagen von Privatkunden ist laut ARAG mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Vorschriften ...
31.01.2018 | Michael Rainer
BGH: Missbrauch der überlegenen Marktmacht verstößt gegen Kartellrecht
Missbraucht ein Unternehmen seine Marktmacht, verstößt es gegen das Kartellrecht. Der Bundesgerichtshof stärkte mit Urteil vom 23. Januar 2018 das Bundeskartellamt (Az.: KVR 3/17). Unternehmen mit einer überlegenen Marktmacht dürfen ...
BGH: Missbrauch der überlegenen Marktmacht verstößt gegen Kartellrecht
Missbraucht ein Unternehmen seine Marktmacht, verstößt es gegen das Kartellrecht. Der Bundesgerichtshof stärkte mit Urteil vom 23. Januar 2018 das Bundeskartellamt (Az.: KVR 3/17). Unternehmen mit einer überlegenen Marktmacht dürfen ...
30.01.2018 | Alexander Bredereck
Kranke, Schwangere pflegt Profil bei Xing, Facebook: Kündigungsgrund?
Fast jeder ist bei Facebook, sehr viele auch bei den beruflichen Netzwerken Xing oder LinkedIn. Ganz normal im Jahr 2018? Nicht ganz. Manch ein Arbeitgeber dreht einem Mitarbeiter durchaus einen Strick daraus, nur weil er während einer ...
Kranke, Schwangere pflegt Profil bei Xing, Facebook: Kündigungsgrund?
Fast jeder ist bei Facebook, sehr viele auch bei den beruflichen Netzwerken Xing oder LinkedIn. Ganz normal im Jahr 2018? Nicht ganz. Manch ein Arbeitgeber dreht einem Mitarbeiter durchaus einen Strick daraus, nur weil er während einer ...
30.01.2018 | Frau Levke Bente Petersen
Daniela Schadt ist die neue Schirmherrin der Berliner Stiftungswoche
Berlin, 30. Januar 2018. Mit Beginn des neuen Jahres hat Daniela Schadt die Schirmherrschaft der Berliner Stiftungswoche übernommen. »Ich freue mich auf die Begegnungen vor Ort und bin schon neugierig auf die zahlreichen Projekte mitten aus ...
Daniela Schadt ist die neue Schirmherrin der Berliner Stiftungswoche
Berlin, 30. Januar 2018. Mit Beginn des neuen Jahres hat Daniela Schadt die Schirmherrschaft der Berliner Stiftungswoche übernommen. »Ich freue mich auf die Begegnungen vor Ort und bin schon neugierig auf die zahlreichen Projekte mitten aus ...
30.01.2018 | Brigitta Mehring
Betteln und Hausieren verboten?
Von der harmlosen Frage nach einem Euro bis zum Mitleid erregenden Erflehen von Almosen - in Deutschlands Innenstädten kommen immer mehr Bettler auf die Passanten zu. Aber inwieweit ist das Betteln hierzulande überhaupt erlaubt? Was beinhaltet das ...
Betteln und Hausieren verboten?
Von der harmlosen Frage nach einem Euro bis zum Mitleid erregenden Erflehen von Almosen - in Deutschlands Innenstädten kommen immer mehr Bettler auf die Passanten zu. Aber inwieweit ist das Betteln hierzulande überhaupt erlaubt? Was beinhaltet das ...
30.01.2018 | Michael Rainer
Gewinne mit Bitcoin & Co. - Jetzt kommt die Steuer
Für viele Anleger in Bitcoin & Co. sprudelten im vergangenen Jahr die Gewinne. Wer diese Gewinne nicht ordnungsgemäß versteuert, kann Ärger mit dem Finanzamt bekommen. Wer im vergangenen Jahr auf der Suche nach einer geeigneten Geldanlage ...
Gewinne mit Bitcoin & Co. - Jetzt kommt die Steuer
Für viele Anleger in Bitcoin & Co. sprudelten im vergangenen Jahr die Gewinne. Wer diese Gewinne nicht ordnungsgemäß versteuert, kann Ärger mit dem Finanzamt bekommen. Wer im vergangenen Jahr auf der Suche nach einer geeigneten Geldanlage ...
30.01.2018 | Herr Dieter Neumaann
Hierarchie der Politik: Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale Gerechtigkeit
Agenda News. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der ...
Hierarchie der Politik: Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale Gerechtigkeit
Agenda News. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der ...
29.01.2018 | Dr. Uta Hessbrüggen
Abhängigkeit: Meist verleugnet oder bagatellisiert
Angesichts der Aufmerksamkeit, die die sogenannten "harten Drogen", wie zum Beispiel Crystal Meth, derzeit in den Medien bekommen, gerät schnell in den Hintergrund, dass Alkohol und Medikamente die Rangliste der Suchtmittel in Deutschland ...
Abhängigkeit: Meist verleugnet oder bagatellisiert
Angesichts der Aufmerksamkeit, die die sogenannten "harten Drogen", wie zum Beispiel Crystal Meth, derzeit in den Medien bekommen, gerät schnell in den Hintergrund, dass Alkohol und Medikamente die Rangliste der Suchtmittel in Deutschland ...
29.01.2018 | Alfried Große
Linke Volkspartei oder Entwurf für das digitale Zeitalter?
Essen, 29. Januar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr 23. YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/ZG2m1HYC3Mk eingestellt. Im diesem Video geht es um einen ...
Linke Volkspartei oder Entwurf für das digitale Zeitalter?
Essen, 29. Januar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr 23. YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/ZG2m1HYC3Mk eingestellt. Im diesem Video geht es um einen ...
29.01.2018 | Sarah Spayou
Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Anrechnungsvorschrift in § 288 Abs. 5 S. 3 BGB
Konkreter Fall Ein Mitgliedsunternehmen (Unternehmerin) hatte vor dem AG Eilenburg gegen einen Unternehmer - zusätzlich zu einer Vergütung aus einem Dienstleistungsvertrag - als Nebenforderungen wegen Verzuges u. a. die Mahnpauschale in Höhe von ...
Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Anrechnungsvorschrift in § 288 Abs. 5 S. 3 BGB
Konkreter Fall Ein Mitgliedsunternehmen (Unternehmerin) hatte vor dem AG Eilenburg gegen einen Unternehmer - zusätzlich zu einer Vergütung aus einem Dienstleistungsvertrag - als Nebenforderungen wegen Verzuges u. a. die Mahnpauschale in Höhe von ...
29.01.2018 | Michael Rainer
BGH: Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund
Bei der Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH aus wichtigem Grund ist darauf abzustellen, ob tatsächlich ein wichtiger Grund im Zeitpunkt der Beschlussfassung vorliegt. Streitigkeiten unter den Gesellschaftern einer GmbH ...
BGH: Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund
Bei der Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH aus wichtigem Grund ist darauf abzustellen, ob tatsächlich ein wichtiger Grund im Zeitpunkt der Beschlussfassung vorliegt. Streitigkeiten unter den Gesellschaftern einer GmbH ...
29.01.2018 | Herr Marc Andreßen
Nachrichten für die Truppe - Bundeswehr lässt sich von Allierten-Propaganda an der Nase herumführen
Eine Rotenburger Initiative die sich mit der Traditionspflege der Bundeswehr befasst, schaut genau hin - einigen vielleicht manchmal zu genau. Doch Gründlichkeit lohnt sich. Eine Gruppe rechtskonservativer Rotenburger hatte 2015 ein Dossier ...
Nachrichten für die Truppe - Bundeswehr lässt sich von Allierten-Propaganda an der Nase herumführen
Eine Rotenburger Initiative die sich mit der Traditionspflege der Bundeswehr befasst, schaut genau hin - einigen vielleicht manchmal zu genau. Doch Gründlichkeit lohnt sich. Eine Gruppe rechtskonservativer Rotenburger hatte 2015 ein Dossier ...
27.01.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Ciper & Coll., die Anwälte für Personenschadenrecht, bundesweit, erfolgreich vor dem Landgericht Deggendorf:
Landgericht Deggendorf vom 02.01.2018 Unfallschadenrecht - Schmerzensgeldrecht: Unterschenkelfraktur nach Skiunfall, 24.500,- Euro, LG Deggendorf, Az.: 21 O 254/16 Chronologie: Der Kläger fuhr im Januar 2010 in einem Skigebiet in Österreich ...
Ciper & Coll., die Anwälte für Personenschadenrecht, bundesweit, erfolgreich vor dem Landgericht Deggendorf:
Landgericht Deggendorf vom 02.01.2018 Unfallschadenrecht - Schmerzensgeldrecht: Unterschenkelfraktur nach Skiunfall, 24.500,- Euro, LG Deggendorf, Az.: 21 O 254/16 Chronologie: Der Kläger fuhr im Januar 2010 in einem Skigebiet in Österreich ...
27.01.2018 | Stefan Bell
Sitzverteilung gemäß Wahlordnung und BetrVG verfassungskonform
Die Anordnung des d´Hondtschen Höchstzahlverfahrens zur Verteilung der Betriebsratssitze bei der Betriebsratswahl in § 15 Abs. 1 und Abs. 2 WO BetrVG ist verfassungsgemäß. Das d´Hondtsche Höchstzahlverfahren verletzt weder den aus Art. 3 Abs. ...
Sitzverteilung gemäß Wahlordnung und BetrVG verfassungskonform
Die Anordnung des d´Hondtschen Höchstzahlverfahrens zur Verteilung der Betriebsratssitze bei der Betriebsratswahl in § 15 Abs. 1 und Abs. 2 WO BetrVG ist verfassungsgemäß. Das d´Hondtsche Höchstzahlverfahren verletzt weder den aus Art. 3 Abs. ...
26.01.2018 | Lars Henckel
EuGH Entscheidung für mehr Flexibilität wird begrüßt
Hamburg, 25. Januar 2018 - Der Bundesverband Business Center e.V. begrüßt EuGH Entscheidung wonach ein Vorsteuerabzug auch aus Rechnungen mit einfacher Postadresse möglich ist. Gute Nachrichten für Unternehmer, die Ärger mit dem Finanzamt wegen ...
EuGH Entscheidung für mehr Flexibilität wird begrüßt
Hamburg, 25. Januar 2018 - Der Bundesverband Business Center e.V. begrüßt EuGH Entscheidung wonach ein Vorsteuerabzug auch aus Rechnungen mit einfacher Postadresse möglich ist. Gute Nachrichten für Unternehmer, die Ärger mit dem Finanzamt wegen ...
26.01.2018 | Lisa Breiter
Visionen & Aktionen für eine bessere Welt: Alle können mitmachen!
Global Goals Aktionstage 2018 in Karlsruhe und Stuttgart zeigten: Die weltweiten Herausforderungen sind immens. Doch jeder bzw. jede einzelne kann mitdenken, mitmachen, mitgestalten und die Welt zum Besseren verändern. Der Konsens aus vielen ...
Visionen & Aktionen für eine bessere Welt: Alle können mitmachen!
Global Goals Aktionstage 2018 in Karlsruhe und Stuttgart zeigten: Die weltweiten Herausforderungen sind immens. Doch jeder bzw. jede einzelne kann mitdenken, mitmachen, mitgestalten und die Welt zum Besseren verändern. Der Konsens aus vielen ...
26.01.2018 | Frau Nadine Otto
Die Kerzen im Himmel - einfühlsamer Ratgeber setzt sich mit dem Sterben auseinander
Der Tod ist ein natürlicher Bestandteil des Lebens: er betrifft alle Menschen und Tiere. Doch die meisten Menschen haben große Berührungsängste, wenn es um dieses Thema geht. Insbesondere Kinder können nur sehr schwer damit umgehen, wenn ein ...
Die Kerzen im Himmel - einfühlsamer Ratgeber setzt sich mit dem Sterben auseinander
Der Tod ist ein natürlicher Bestandteil des Lebens: er betrifft alle Menschen und Tiere. Doch die meisten Menschen haben große Berührungsängste, wenn es um dieses Thema geht. Insbesondere Kinder können nur sehr schwer damit umgehen, wenn ein ...