Politik, Recht & Gesellschaft
24.11.2017 | Herr Wolfgang Stoiber
NuKLA fordert, die Fällmaßnahmen im Leipziger Auwald einzustellen
Dem Leipziger Auwald geht es an den Kragen: In diesem Winter sollen laut dem neuen Forstwirtschaftsplan insgesamt 7.000 Festmeter Holz geschlagen werden auf Flächen, die mehrheitlich mitten in den sensiblen Schutzgebieten liegen. Der Verein ...
NuKLA fordert, die Fällmaßnahmen im Leipziger Auwald einzustellen
Dem Leipziger Auwald geht es an den Kragen: In diesem Winter sollen laut dem neuen Forstwirtschaftsplan insgesamt 7.000 Festmeter Holz geschlagen werden auf Flächen, die mehrheitlich mitten in den sensiblen Schutzgebieten liegen. Der Verein ...
24.11.2017 | Michael Rainer
MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an
Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat der MDM Group AG mit Sitz in der Schweiz die Einstellung und Abwicklung ihres unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts aufgegeben. Dubiose Vorgänge um die MDM Group AG mit Sitz in Meggen in der Schweiz ...
MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an
Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat der MDM Group AG mit Sitz in der Schweiz die Einstellung und Abwicklung ihres unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts aufgegeben. Dubiose Vorgänge um die MDM Group AG mit Sitz in Meggen in der Schweiz ...
23.11.2017 | Gordian Yovkov
AfD: Berlin und die Schande der Gedenkstätte vom Breitscheidplatz
Berlins Tourismus ernährt fast eine Viertelmillion Berliner und bringt rund ein Zehntel der Wirtschaftsleistung der Stadt. Kein Wunder also, dass es keinem Politiker und schon gar keiner Wirtschaftssenatorin in den Sinn kommen sollte, diese ...
AfD: Berlin und die Schande der Gedenkstätte vom Breitscheidplatz
Berlins Tourismus ernährt fast eine Viertelmillion Berliner und bringt rund ein Zehntel der Wirtschaftsleistung der Stadt. Kein Wunder also, dass es keinem Politiker und schon gar keiner Wirtschaftssenatorin in den Sinn kommen sollte, diese ...
23.11.2017 | Konstantyn Suvorov
Flughafen BER: Brief von Dr. Kristin Brinker an Prof. Dr. Lütke-Daldrup
Aus Anlass des heutigen Nicht-Eröffnungsjubiläums des geplanten Berliner Hauptstadtflughafens BER (2.000 Tage hinter dem Zeitplan) veröffentlicht BERLINER TAGESZEITUNG einen Brief der AfD (Alternative für Deutschland) mit zahlreichen offenen ...
Flughafen BER: Brief von Dr. Kristin Brinker an Prof. Dr. Lütke-Daldrup
Aus Anlass des heutigen Nicht-Eröffnungsjubiläums des geplanten Berliner Hauptstadtflughafens BER (2.000 Tage hinter dem Zeitplan) veröffentlicht BERLINER TAGESZEITUNG einen Brief der AfD (Alternative für Deutschland) mit zahlreichen offenen ...
23.11.2017 | Alexander Bredereck
Arbeitnehmer als Low Performer: Kündigung wegen Schlechtleistung für Arbeitgeber schwierig
Das Thema der Low Performer bzw. Schlechtleistung auf Arbeitnehmerseite im Arbeitsrecht beschäftigt die Praxis konstant. Unter welchen Voraussetzungen können Arbeitgeber einem Mitarbeiter, der hinter den erwarteten Leistungen zurückbleibt, ...
Arbeitnehmer als Low Performer: Kündigung wegen Schlechtleistung für Arbeitgeber schwierig
Das Thema der Low Performer bzw. Schlechtleistung auf Arbeitnehmerseite im Arbeitsrecht beschäftigt die Praxis konstant. Unter welchen Voraussetzungen können Arbeitgeber einem Mitarbeiter, der hinter den erwarteten Leistungen zurückbleibt, ...
23.11.2017 | Sven Galla
Erster deutscher Roboter-Anwalt berät bei Kündigung
Über eine Million Menschen werden jedes Jahr in Deutschland von ihrem Arbeitgeber gekündigt. Doch nur jeder fünfte Betroffene macht von der Möglichkeit Gebrauch, die Rechtmäßigkeit der Kündigung überprüfen zu lassen. Die große Mehrheit ...
Erster deutscher Roboter-Anwalt berät bei Kündigung
Über eine Million Menschen werden jedes Jahr in Deutschland von ihrem Arbeitgeber gekündigt. Doch nur jeder fünfte Betroffene macht von der Möglichkeit Gebrauch, die Rechtmäßigkeit der Kündigung überprüfen zu lassen. Die große Mehrheit ...
23.11.2017 | Susanne Pechel
Hilfswerk CED zelebriert 25 Jahre Mitmenschlichkeit
25 Jahre "Miteinander helfen": Mit zahllosen Begegnungen, einer großen Jubiläumsgala und einem festlichen Gottesdienst fand das Jubiläumsjahr des CED einen feierlichen Höhepunkt. Hierzu reisten eigens 18 Projektpartner des CED aus ...
Hilfswerk CED zelebriert 25 Jahre Mitmenschlichkeit
25 Jahre "Miteinander helfen": Mit zahllosen Begegnungen, einer großen Jubiläumsgala und einem festlichen Gottesdienst fand das Jubiläumsjahr des CED einen feierlichen Höhepunkt. Hierzu reisten eigens 18 Projektpartner des CED aus ...
23.11.2017 | Alexander Bredereck
Ryanair: Kündigung eines Flugbegleiters wegen Rufschädigung zulässig?
Maximilian Renger: Du hast dem Inforadio vor kurzem ein Interview geben, in dem es um die Kündigung eines Flugbegleiters von Ryanair ging. Grund soll Rufschädigung gewesen sein. Was ist denn da passiert? Fachanwalt Bredereck: Der betroffene ...
Ryanair: Kündigung eines Flugbegleiters wegen Rufschädigung zulässig?
Maximilian Renger: Du hast dem Inforadio vor kurzem ein Interview geben, in dem es um die Kündigung eines Flugbegleiters von Ryanair ging. Grund soll Rufschädigung gewesen sein. Was ist denn da passiert? Fachanwalt Bredereck: Der betroffene ...
23.11.2017 | Alexander Bredereck
Siemens: schließt Radolfzell II betriebsbedingte Kündigungen aus?
Massiver Stellenabbau bei Siemens: Viel ist in den vergangenen Tagen berichtet worden über den Stellenabbau bei Siemens. 6.900 Stellen sollen weltweit wegfallen, in Berlin soll es den Meldungen zufolge knapp 900 Mitarbeiter treffen. Für Berlin ...
Siemens: schließt Radolfzell II betriebsbedingte Kündigungen aus?
Massiver Stellenabbau bei Siemens: Viel ist in den vergangenen Tagen berichtet worden über den Stellenabbau bei Siemens. 6.900 Stellen sollen weltweit wegfallen, in Berlin soll es den Meldungen zufolge knapp 900 Mitarbeiter treffen. Für Berlin ...
23.11.2017 | Alexander Bredereck
Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig
Die Mietpreisbremse sollte dafür sorgen, in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt (u. a. Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg und München) einen Anstieg der Mieten zu begrenzen. Seit der Einführung 2015 gab es Kritik von allen Seiten, die ...
Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig
Die Mietpreisbremse sollte dafür sorgen, in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt (u. a. Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg und München) einen Anstieg der Mieten zu begrenzen. Seit der Einführung 2015 gab es Kritik von allen Seiten, die ...
23.11.2017 | Alexander Bredereck
Kündigung von ehemaligem Stasi-Mitarbeiter unwirksam
Immer wieder sorgt die ehemalige Mitarbeit von Arbeitnehmern bei der Stasi, dem Ministerium der Staatssicherheit der DDR, für Streitfälle im Arbeitsrecht. Dabei dreht es sich regelmäßig um die Frage, ob der Arbeitgeber aufgrund dieser Tätigkeit ...
Kündigung von ehemaligem Stasi-Mitarbeiter unwirksam
Immer wieder sorgt die ehemalige Mitarbeit von Arbeitnehmern bei der Stasi, dem Ministerium der Staatssicherheit der DDR, für Streitfälle im Arbeitsrecht. Dabei dreht es sich regelmäßig um die Frage, ob der Arbeitgeber aufgrund dieser Tätigkeit ...
23.11.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor dem Oberlandesgericht Dresden
Oberlandesgericht Dresden vom 17.11.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlerhafte Verdachtsdiagnose einer zerebralen Metastasierung, OLG Dresden, Az.: 4 U 1808/15 Chronologie: Die Klägerin erkrankte in 2009 an einem ...
Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor dem Oberlandesgericht Dresden
Oberlandesgericht Dresden vom 17.11.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlerhafte Verdachtsdiagnose einer zerebralen Metastasierung, OLG Dresden, Az.: 4 U 1808/15 Chronologie: Die Klägerin erkrankte in 2009 an einem ...
23.11.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Oberlandesgericht Frankfurt/M. vom 20.11.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: X-Beinstellung nach Oberschenkelfraktur, OLG Frankfurt/M., Az.: 8 U 179/15 Chronologie: Die Klägerin erlitt in 2011 einen Sturz von einem ...
Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Oberlandesgericht Frankfurt/M. vom 20.11.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: X-Beinstellung nach Oberschenkelfraktur, OLG Frankfurt/M., Az.: 8 U 179/15 Chronologie: Die Klägerin erlitt in 2011 einen Sturz von einem ...
23.11.2017 | Karsten Mohr
Stimmungen durch Schwingungen welche Geräusche wirken entspannend?
(Mynewsdesk) FGH, 2017 – Manche Geräusche gehen richtig auf die Nerven, andere wirken angenehm und entspannend. Die Fördergemeinschaft Gutes Hören hat eine repräsentative Gruppe von Menschen gefragt*, welche positiv empfundenen ...
Stimmungen durch Schwingungen welche Geräusche wirken entspannend?
(Mynewsdesk) FGH, 2017 – Manche Geräusche gehen richtig auf die Nerven, andere wirken angenehm und entspannend. Die Fördergemeinschaft Gutes Hören hat eine repräsentative Gruppe von Menschen gefragt*, welche positiv empfundenen ...
23.11.2017 | Louay Yassin
GivingTuesday: SOS-Kinderdörfer und SOS-Botschafter und Boxer Luan Krasniqi rufen gemeinsam Spendenaktion für elternlose Kinder ins Leben / Machen Sie
(Mynewsdesk) München – Am 28. November ist GivingTuesday –an diesem Tag zeigen viele Menschen auf der ganzen Welt große Hilfsbereitschaft. Anlässlich des weltweiten Aktionstags, der das Thema Geben jedes Jahr in den Mittelpunkt stellt, rufen ...
GivingTuesday: SOS-Kinderdörfer und SOS-Botschafter und Boxer Luan Krasniqi rufen gemeinsam Spendenaktion für elternlose Kinder ins Leben / Machen Sie
(Mynewsdesk) München – Am 28. November ist GivingTuesday –an diesem Tag zeigen viele Menschen auf der ganzen Welt große Hilfsbereitschaft. Anlässlich des weltweiten Aktionstags, der das Thema Geben jedes Jahr in den Mittelpunkt stellt, rufen ...
23.11.2017 | Michael Rainer
BGH verschärft Aufklärungspflicht über Provisionen bei der Anlagevermittlung
Anlageberater und Vermittler müssen über ihre Vertriebsprovisionen aufklären, wenn diese 15 Prozent des Anlagekapitals übersteigen. Dabei ist das Agio in die Berechnung einzubeziehen. Zu den Informationspflichten eines Anlageberaters oder ...
BGH verschärft Aufklärungspflicht über Provisionen bei der Anlagevermittlung
Anlageberater und Vermittler müssen über ihre Vertriebsprovisionen aufklären, wenn diese 15 Prozent des Anlagekapitals übersteigen. Dabei ist das Agio in die Berechnung einzubeziehen. Zu den Informationspflichten eines Anlageberaters oder ...
22.11.2017 | Frau Nadine Otto
Revolutionen gestern und morgen - Sachbuch setzt sich mit Verlauf und Ursachen von Revolutionen auseinander
Revolutionen gab es seit Jahrtausenden - einige sind bekannt, manche berühmt, manche unbekannt und wieder andere vollkommen vergessen, da sie von niemanden aufgezeichnet wurden. Manfred Norwat befasst sich in seinem Buch "Revolutionen gestern und ...
Revolutionen gestern und morgen - Sachbuch setzt sich mit Verlauf und Ursachen von Revolutionen auseinander
Revolutionen gab es seit Jahrtausenden - einige sind bekannt, manche berühmt, manche unbekannt und wieder andere vollkommen vergessen, da sie von niemanden aufgezeichnet wurden. Manfred Norwat befasst sich in seinem Buch "Revolutionen gestern und ...
22.11.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Einwurf beim falschen Finanzamt wahrt die Frist +++ Der Einwurf einer Steuererklärung am letzten Tag der Antragsfrist ist laut ARAG selbst dann fristwahrend, wenn er beim falschen Finanzamt erfolgt (FG Köln, Az.: 1 K 1637/14 und 1 K 1638/14). ...
ARAG Recht schnell...
+++ Einwurf beim falschen Finanzamt wahrt die Frist +++ Der Einwurf einer Steuererklärung am letzten Tag der Antragsfrist ist laut ARAG selbst dann fristwahrend, wenn er beim falschen Finanzamt erfolgt (FG Köln, Az.: 1 K 1637/14 und 1 K 1638/14). ...
22.11.2017 | Michael Rainer
Anfechtung der Annahme der Erbschaft wegen Irrtums
Die Annahme einer Erbschaft kann wegen Irrtums über Überschuldung des Nachlasses nur dann angefochten werden, wenn der Erbe von der Werthaltigkeit des Nachlasses ausgegangen ist. Eine Erbschaft kann ausgeschlagen werden. Die Erbausschlagung muss ...
Anfechtung der Annahme der Erbschaft wegen Irrtums
Die Annahme einer Erbschaft kann wegen Irrtums über Überschuldung des Nachlasses nur dann angefochten werden, wenn der Erbe von der Werthaltigkeit des Nachlasses ausgegangen ist. Eine Erbschaft kann ausgeschlagen werden. Die Erbausschlagung muss ...
21.11.2017 | Gordian Yovkov
Falk Rodig - AfD: Der Zusammenbuch des deutschen Staates
Der Zusammenbruch des Staates geht weiter - Schulverwaltung weiß nicht, wieviele Kinder zur Schule gehen. Berliner Eltern verzweifeln. Die Berliner Schulen wird jedes Jahr schlechter. Die Kinder lernen immer weniger. Immer wieder fällt Unterricht ...
Falk Rodig - AfD: Der Zusammenbuch des deutschen Staates
Der Zusammenbruch des Staates geht weiter - Schulverwaltung weiß nicht, wieviele Kinder zur Schule gehen. Berliner Eltern verzweifeln. Die Berliner Schulen wird jedes Jahr schlechter. Die Kinder lernen immer weniger. Immer wieder fällt Unterricht ...
21.11.2017 | Gordian Yovkov
Georg Pazderski: Keine Chance auf einen Regierungswechsel in Berlin ohne AfD
Ein Diskussionsbeitrag zu den politischen Voraussetzungen für die Ablösung von Rot-Rot-Grün in Berlin - Georg Pazderski, Mitglied des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland Vorsitzender des Landesverbands Berlin der Alternative für ...
Georg Pazderski: Keine Chance auf einen Regierungswechsel in Berlin ohne AfD
Ein Diskussionsbeitrag zu den politischen Voraussetzungen für die Ablösung von Rot-Rot-Grün in Berlin - Georg Pazderski, Mitglied des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland Vorsitzender des Landesverbands Berlin der Alternative für ...
21.11.2017 | Christian-H. Röhlke
Amtsgericht weist Klage von Canada Gold Trust I KG zurück
Amtsgericht (AG) Berlin Mitte: Canada Gold Trust I steht keine Rückzahlung zu - Anleger darf Auszahlungen behalten "Die Canada Gold Trust Fonds haben auf dem deutschen Markt ca. 60 Millionen Euro Anlegergelder eingesammelt, von denen ca. 40 ...
Amtsgericht weist Klage von Canada Gold Trust I KG zurück
Amtsgericht (AG) Berlin Mitte: Canada Gold Trust I steht keine Rückzahlung zu - Anleger darf Auszahlungen behalten "Die Canada Gold Trust Fonds haben auf dem deutschen Markt ca. 60 Millionen Euro Anlegergelder eingesammelt, von denen ca. 40 ...
21.11.2017 | Konstantyn Suvorov
Potsdam: Mike Schubert - "Die dümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber"
Ja es ist offiziell, Mike Schubert bewirbt sich als SPD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam im Herbst 2018. Der Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung im Potsdamer Rathaus geht damit innerparteilich gegen den ...
Potsdam: Mike Schubert - "Die dümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber"
Ja es ist offiziell, Mike Schubert bewirbt sich als SPD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam im Herbst 2018. Der Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung im Potsdamer Rathaus geht damit innerparteilich gegen den ...
21.11.2017 | Monika Gerhardus
Moderne Hexenjagd oder was? Der freie Beruf des Heilpraktikers steht in der Diskussion
Wieder einmal gibt es ein Rascheln im Blätterwald: ein Münsteraner Memorandum einer Gruppe von vorwiegend theoretisch arbeitenden Gesundheitsexperten fordert: Der Heilpraktiker soll weg! Üblicherweise ist es wohl auch für Theoretiker notwendig, ...
Moderne Hexenjagd oder was? Der freie Beruf des Heilpraktikers steht in der Diskussion
Wieder einmal gibt es ein Rascheln im Blätterwald: ein Münsteraner Memorandum einer Gruppe von vorwiegend theoretisch arbeitenden Gesundheitsexperten fordert: Der Heilpraktiker soll weg! Üblicherweise ist es wohl auch für Theoretiker notwendig, ...
21.11.2017 | Konstantyn Suvorov
Dr. Kerstin Brinker - AfD Berlin: Nähe der Grünen zu Straftätern kostet die Berliner Millionen
Auf Anforderung des Hauptausschusses hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg dem Abgeordnetenhaus eine genaue Aufschlüsselung der durch die Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule entstandenen Kosten übermittelt. Daraus geht hervor, dass die ...
Dr. Kerstin Brinker - AfD Berlin: Nähe der Grünen zu Straftätern kostet die Berliner Millionen
Auf Anforderung des Hauptausschusses hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg dem Abgeordnetenhaus eine genaue Aufschlüsselung der durch die Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule entstandenen Kosten übermittelt. Daraus geht hervor, dass die ...