Politik, Recht & Gesellschaft
20.10.2017 | Michael Rainer
Keine Anmeldung als Unionsmarke - "Bester Papa" fehlt es an Unterscheidungskraft
Damit eine Marke als Unionsmarke angemeldet werden kann, muss sie eine hohe Unterscheidungskraft aufweisen. Der Slogan "Bester Papa" bietet diese Unterscheidungskraft nicht. Der Schutz einer Marke ist für Unternehmen von großer ...
Keine Anmeldung als Unionsmarke - "Bester Papa" fehlt es an Unterscheidungskraft
Damit eine Marke als Unionsmarke angemeldet werden kann, muss sie eine hohe Unterscheidungskraft aufweisen. Der Slogan "Bester Papa" bietet diese Unterscheidungskraft nicht. Der Schutz einer Marke ist für Unternehmen von großer ...
19.10.2017 | Alexander Bredereck
Kaufhof: Gehaltskürzungen durch Beschäftigungssicherungsvertrag?
Kaufhof will bei Gehältern sparen: Verschiedenen Pressemeldungen zufolge (u.a. Süddeutsche Zeitung vom 10.10.2017) hat der Warenhauskonzern Kaufhof mit Verdi Gespräche aufgenommen zum Abschluss eines Beschäftigungssicherungsvertrages. Was ...
Kaufhof: Gehaltskürzungen durch Beschäftigungssicherungsvertrag?
Kaufhof will bei Gehältern sparen: Verschiedenen Pressemeldungen zufolge (u.a. Süddeutsche Zeitung vom 10.10.2017) hat der Warenhauskonzern Kaufhof mit Verdi Gespräche aufgenommen zum Abschluss eines Beschäftigungssicherungsvertrages. Was ...
19.10.2017 | Alexander Bredereck
Aufhebungsvertrag (Arbeitsrecht) und Abgeltungsklausel - gefährlich für Arbeitnehmer
Ausgangslage Der Abschluss arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge ist heikel und Arbeitnehmern grundsätzlich erst nach anwaltlicher Beratung, am besten durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht zu empfehlen. In der Regel lässt sich die ...
Aufhebungsvertrag (Arbeitsrecht) und Abgeltungsklausel - gefährlich für Arbeitnehmer
Ausgangslage Der Abschluss arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge ist heikel und Arbeitnehmern grundsätzlich erst nach anwaltlicher Beratung, am besten durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht zu empfehlen. In der Regel lässt sich die ...
19.10.2017 | Alexander Bredereck
Air Berlin-Kündigungen: Welche Fristen laufen für Arbeitnehmer?
Kündigungen bei Air Berlin noch im Oktober Aktuellen Pressemeldungen zufolge droht 1400 Mitarbeitern aus Verwaltung und Bodenpersonal bei Air Berlin der Zugang einer Kündigung noch im Oktober. Jedenfalls wer rechtsschutzversichert ist, tut gut ...
Air Berlin-Kündigungen: Welche Fristen laufen für Arbeitnehmer?
Kündigungen bei Air Berlin noch im Oktober Aktuellen Pressemeldungen zufolge droht 1400 Mitarbeitern aus Verwaltung und Bodenpersonal bei Air Berlin der Zugang einer Kündigung noch im Oktober. Jedenfalls wer rechtsschutzversichert ist, tut gut ...
19.10.2017 | Dr. Uta Hessbrüggen
Risiko chronischer Psychosen bei Cannabis-Konsum
Am 8. November 2016 hat Kalifornien Cannabis zum legalen Genussmittel erklärt. Damit haben mehr als die Hälfte aller US-Staaten Cannabis legalisiert. Auch hierzulande werden die Stimmen derer lauter, die eine Freigabe der Droge fordern. Manche ...
Risiko chronischer Psychosen bei Cannabis-Konsum
Am 8. November 2016 hat Kalifornien Cannabis zum legalen Genussmittel erklärt. Damit haben mehr als die Hälfte aller US-Staaten Cannabis legalisiert. Auch hierzulande werden die Stimmen derer lauter, die eine Freigabe der Droge fordern. Manche ...
19.10.2017 | Alexander Bredereck
Air Berlin Kündigungen: Warum Kündigungsschutzklage erheben?
Kündigungen bei Air Berlin noch im Oktober Nach der Insolvenz von Air Berlin ist nun die Übernahme der Tochterunternehmen Niki und LGW durch Lufthansa beschlossen. Die Unsicherheit auf Arbeitnehmerseite besteht aber fort. Zahlreichen Mitarbeitern ...
Air Berlin Kündigungen: Warum Kündigungsschutzklage erheben?
Kündigungen bei Air Berlin noch im Oktober Nach der Insolvenz von Air Berlin ist nun die Übernahme der Tochterunternehmen Niki und LGW durch Lufthansa beschlossen. Die Unsicherheit auf Arbeitnehmerseite besteht aber fort. Zahlreichen Mitarbeitern ...
19.10.2017 | Alexander Bredereck
Kündigungsschutzprozess - Welche Unterlagen werden benötigt und warum?
Eine unserer Kernkompetenzen im Arbeitsrecht ist die Vertretung von Arbeitnehmern wie auch Arbeitgebern in Kündigungsschutzverfahren. Will sich ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung zur Wehr setzen, ist dafür bei bestehendem Kündigungsschutz in ...
Kündigungsschutzprozess - Welche Unterlagen werden benötigt und warum?
Eine unserer Kernkompetenzen im Arbeitsrecht ist die Vertretung von Arbeitnehmern wie auch Arbeitgebern in Kündigungsschutzverfahren. Will sich ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung zur Wehr setzen, ist dafür bei bestehendem Kündigungsschutz in ...
19.10.2017 | Alexander Bredereck
Vergütungspflichtige Arbeitszeit: Computer hochfahren gehört dazu
Arbeitszeit als Streitthema Immer wieder streiten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Praxis darum, was eigentlich genau zur Arbeitszeit zählt. Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) sieht dazu in § 2 allein die Regelung vor, dass Arbeitszeit die ...
Vergütungspflichtige Arbeitszeit: Computer hochfahren gehört dazu
Arbeitszeit als Streitthema Immer wieder streiten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Praxis darum, was eigentlich genau zur Arbeitszeit zählt. Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) sieht dazu in § 2 allein die Regelung vor, dass Arbeitszeit die ...
19.10.2017 | Alexander Bredereck
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: müssen Arbeitnehmer AU-Bescheinigung persönlich abgeben?
Maximilian Renger: "Zum Thema Krankschreibung hat uns auf YouTube noch eine Zuschauerfrage erreicht, die von allgemeinem Interesse sein dürfte. Dort wird sinngemäß gefragt, was man tun solle, wenn man so krank ist, dass man gar nicht in der ...
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: müssen Arbeitnehmer AU-Bescheinigung persönlich abgeben?
Maximilian Renger: "Zum Thema Krankschreibung hat uns auf YouTube noch eine Zuschauerfrage erreicht, die von allgemeinem Interesse sein dürfte. Dort wird sinngemäß gefragt, was man tun solle, wenn man so krank ist, dass man gar nicht in der ...
19.10.2017 | Frau Nadine Otto
Adam - Henoch - Noah - Ijob - Sinn der menschlichen Existenz im Judentum und Islam
Viele Charaktere aus unterschiedlichen religiösen Schriften haben mehr gemeinsam, als sich Anhänger dieser Religionen eingestehen möchten. Anschaulich und kompakt skizziert dieses Sachbuch die Gestalten Adam, Kain und Abel, Henoch, Noah und Ijob, ...
Adam - Henoch - Noah - Ijob - Sinn der menschlichen Existenz im Judentum und Islam
Viele Charaktere aus unterschiedlichen religiösen Schriften haben mehr gemeinsam, als sich Anhänger dieser Religionen eingestehen möchten. Anschaulich und kompakt skizziert dieses Sachbuch die Gestalten Adam, Kain und Abel, Henoch, Noah und Ijob, ...
19.10.2017 | Frau Nadine Otto
Rente = Lebensquittung? - eine persönliche Odyssee zur Erreichung der Erwerbsminderungsrente
Der Weg zur Rente ist nicht immer einfach und direkt. Walter Papke schildert in seinem Werk "Rente = Lebensquittung?" die eigene Odyssee auf dem Weg zur Erreichung der Erwerbsminderungsrente. Es führt durch alle Instanzen der Sozialjustiz, zeigt ...
Rente = Lebensquittung? - eine persönliche Odyssee zur Erreichung der Erwerbsminderungsrente
Der Weg zur Rente ist nicht immer einfach und direkt. Walter Papke schildert in seinem Werk "Rente = Lebensquittung?" die eigene Odyssee auf dem Weg zur Erreichung der Erwerbsminderungsrente. Es führt durch alle Instanzen der Sozialjustiz, zeigt ...
19.10.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor dem Oberlandesgericht Köln.
Oberlandesgericht Köln vom 18.10.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Implantation einer SCS-Elektrode im sakralen Bereich, OLG Köln, Az.: 5 U 47/17 Chronologie: Der Kläger litt unter einer Schmerzsymptomatik im rechten ...
Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor dem Oberlandesgericht Köln.
Oberlandesgericht Köln vom 18.10.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Implantation einer SCS-Elektrode im sakralen Bereich, OLG Köln, Az.: 5 U 47/17 Chronologie: Der Kläger litt unter einer Schmerzsymptomatik im rechten ...
19.10.2017 | Michael Rainer
LAG Rheinland-Pfalz: Fristlose Kündigung wegen Sachbeschädigung wirksam
Erhebliche Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers können die fristlose Kündigung rechtfertigen. Auch Sachbeschädigung kann ein wichtiger Grund für die fristlose außerordentliche Kündigung sein. Liegt ein wichtiger Grund vor und werden alle ...
LAG Rheinland-Pfalz: Fristlose Kündigung wegen Sachbeschädigung wirksam
Erhebliche Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers können die fristlose Kündigung rechtfertigen. Auch Sachbeschädigung kann ein wichtiger Grund für die fristlose außerordentliche Kündigung sein. Liegt ein wichtiger Grund vor und werden alle ...
19.10.2017 | Frau Dieter Neumann
Gerhard Schröder - Boss der Bosse - hat der SPD nachhaltig geschadet
Lehrte, 19.10.2017. Gerhard Schröder war nicht besser oder schlechter als andere konservative, kapitalistische Regierungschefs. Gemeinsam sind sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die grenzenlose Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und ...
Gerhard Schröder - Boss der Bosse - hat der SPD nachhaltig geschadet
Lehrte, 19.10.2017. Gerhard Schröder war nicht besser oder schlechter als andere konservative, kapitalistische Regierungschefs. Gemeinsam sind sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die grenzenlose Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und ...
18.10.2017 | Brigitta Mehring
Experteninterview: Während der Arbeit zum Arzt - erlaubt oder verboten?
Die erste Erkältungswelle hat uns erreicht. Wer von Husten, Schnupfen und Heiserkeit erwischt wurde geht morgens wohl lieber zum Arzt statt ins Büro. Das kann beim Chef allerdings schon mal den Eindruck erwecken, sich um die Arbeit drücken zu ...
Experteninterview: Während der Arbeit zum Arzt - erlaubt oder verboten?
Die erste Erkältungswelle hat uns erreicht. Wer von Husten, Schnupfen und Heiserkeit erwischt wurde geht morgens wohl lieber zum Arzt statt ins Büro. Das kann beim Chef allerdings schon mal den Eindruck erwecken, sich um die Arbeit drücken zu ...
18.10.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor Oberlandesgericht Düsseldorf.
Oberlandesgericht Düsseldorf vom 16.10.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Resektion von Teilen des Dünn- und Dickdarms bei Neugeborenem, 240.000,- Euro; OLG Düsseldorf, Az.: I - 8 U 51/17 Chronologie: Der Kläger wurde ...
Top-Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor Oberlandesgericht Düsseldorf.
Oberlandesgericht Düsseldorf vom 16.10.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Resektion von Teilen des Dünn- und Dickdarms bei Neugeborenem, 240.000,- Euro; OLG Düsseldorf, Az.: I - 8 U 51/17 Chronologie: Der Kläger wurde ...
18.10.2017 | Louay Yassin
Bewegend: PLANET zeigt Dokumentationen der SOS-Kinderdörfer weltweit über Ruanda und Weißrussland in deutscher Erstausstrahlung
(Mynewsdesk) München – Der Dokumentationssender PLANET zeigt in den nächsten drei Monaten Dokumentationen, die von den SOS-Kinderdörfern weltweit in Zusammenarbeit mit renommierten Regisseuren produziert wurden, darunter als deutsche ...
Bewegend: PLANET zeigt Dokumentationen der SOS-Kinderdörfer weltweit über Ruanda und Weißrussland in deutscher Erstausstrahlung
(Mynewsdesk) München – Der Dokumentationssender PLANET zeigt in den nächsten drei Monaten Dokumentationen, die von den SOS-Kinderdörfern weltweit in Zusammenarbeit mit renommierten Regisseuren produziert wurden, darunter als deutsche ...
17.10.2017 | Michael Rainer
EEH MS Anke: AG Tostedt eröffnet Insolvenzverfahren
Der Schiffsfonds EEH MS Anke ist insolvent. Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft am 6. Oktober 2017 regulär eröffnet (Az.: 22 IN 67/17). Im Jahr 2009 emittierte das EEH Elbe Emissionshaus den Fonds Nr. ...
EEH MS Anke: AG Tostedt eröffnet Insolvenzverfahren
Der Schiffsfonds EEH MS Anke ist insolvent. Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft am 6. Oktober 2017 regulär eröffnet (Az.: 22 IN 67/17). Im Jahr 2009 emittierte das EEH Elbe Emissionshaus den Fonds Nr. ...
17.10.2017 | Arabella Greinwald
Kulturveränderung für bessere Führung im öffentlichen Dienst
Kissing, 17. Oktober 2017 - Kein Zweifel das Thema "Führung" boomt. Auch auf Fachtagungen des öffentlichen Dienstes sind es nach wie vor Führungsthemen, die die meisten Interessierten anziehen. Allein die angespannte Personalsituation ...
Kulturveränderung für bessere Führung im öffentlichen Dienst
Kissing, 17. Oktober 2017 - Kein Zweifel das Thema "Führung" boomt. Auch auf Fachtagungen des öffentlichen Dienstes sind es nach wie vor Führungsthemen, die die meisten Interessierten anziehen. Allein die angespannte Personalsituation ...
17.10.2017 | Michael Rainer
Tapeten-Kartell: Hohe Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen
Das OLG Düsseldorf hat gegen Mitglieder des sog. Tapeten-Kartells mit Urteil vom 12. Oktober 2017 Geldbußen in Höhe von insgesamt mehr als 19 Millionen Euro verhängt (Az.: V-2 Kart 1-3/17). Der 2. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf ...
Tapeten-Kartell: Hohe Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen
Das OLG Düsseldorf hat gegen Mitglieder des sog. Tapeten-Kartells mit Urteil vom 12. Oktober 2017 Geldbußen in Höhe von insgesamt mehr als 19 Millionen Euro verhängt (Az.: V-2 Kart 1-3/17). Der 2. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf ...
16.10.2017 | Frau Nadine Otto
Die Arrestzelle - Zeitreise-Roman, in dem ein Kleinkrimineller auf besondere Weise seiner Haft entflieht
Der charmante Kleinkriminelle Ibrahim Hoffmann hat im Jahr 2016 in Berlin mehr als nur ein Problem: Er wird während einer Razzia von der Polizei fest genommen. Es stellt sich jedoch bald heraus, dass die Verhaftung nur der Anfang eines ...
Die Arrestzelle - Zeitreise-Roman, in dem ein Kleinkrimineller auf besondere Weise seiner Haft entflieht
Der charmante Kleinkriminelle Ibrahim Hoffmann hat im Jahr 2016 in Berlin mehr als nur ein Problem: Er wird während einer Razzia von der Polizei fest genommen. Es stellt sich jedoch bald heraus, dass die Verhaftung nur der Anfang eines ...
16.10.2017 | Sebastian Brandis
Menschen für Menschen: Neues Kuratoriumsmitglied
München/ Erfurt, 16. Oktober 2017. Die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe hat den thüringischen Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee in das Kuratorium aufgenommen. "Wir freuen uns sehr, ...
Menschen für Menschen: Neues Kuratoriumsmitglied
München/ Erfurt, 16. Oktober 2017. Die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe hat den thüringischen Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee in das Kuratorium aufgenommen. "Wir freuen uns sehr, ...
16.10.2017 | Brigitta Mehring
So funktioniert die Verbraucherinsolvenz
Trotz niedriger Zinsen und sinkender Arbeitslosenzahlen bleibt die Zahl überschuldeter Privatpersonen unverändert hoch. Hauptursachen für die finanzielle Schieflage sind neben falschem Konsumverhalten vor allem Krankheit, Arbeitslosigkeit, die ...
So funktioniert die Verbraucherinsolvenz
Trotz niedriger Zinsen und sinkender Arbeitslosenzahlen bleibt die Zahl überschuldeter Privatpersonen unverändert hoch. Hauptursachen für die finanzielle Schieflage sind neben falschem Konsumverhalten vor allem Krankheit, Arbeitslosigkeit, die ...
16.10.2017 | Andreas Meyer
Eklat in Conterganstiftung - Kampf um Mitwirkungsrechte!
Die von den Conterganopfern gewählten Betroffenenvertreter im Stiftungsrat der Conterganstiftung, Andreas Meyer (56) und Christian Stürmer (56) - beide gleichfalls contergangeschädigt - haben alle Conterganopfer dazu aufgerufen, sich am ...
Eklat in Conterganstiftung - Kampf um Mitwirkungsrechte!
Die von den Conterganopfern gewählten Betroffenenvertreter im Stiftungsrat der Conterganstiftung, Andreas Meyer (56) und Christian Stürmer (56) - beide gleichfalls contergangeschädigt - haben alle Conterganopfer dazu aufgerufen, sich am ...
16.10.2017 | Herr Dieter Neumann
Arme, Wahlgeschenk, Lebensmittelpreise, Energiekosten, Preisanstieg, Regelsatz, Arbeitslosengeld II, Niedriglo
Lehrte, 16.10.2017. Das liegt auch dran, dass parallel die Energiekosten für leichtes Heizöl um 12,9 %, für Kraftstoffe 4,3 % und für Strom 2 % gestiegen sind. Die Verbraucher müssen sich nach Prognosen der Bundesregierung an solche ...
Arme, Wahlgeschenk, Lebensmittelpreise, Energiekosten, Preisanstieg, Regelsatz, Arbeitslosengeld II, Niedriglo
Lehrte, 16.10.2017. Das liegt auch dran, dass parallel die Energiekosten für leichtes Heizöl um 12,9 %, für Kraftstoffe 4,3 % und für Strom 2 % gestiegen sind. Die Verbraucher müssen sich nach Prognosen der Bundesregierung an solche ...