Politik, Recht & Gesellschaft
09.08.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Polizei muss auch kleine Bewerberinnen berücksichtigen +++ Die Mindestgrößen bei der Polizei in NRW von 1,63 m für Frauen und 1,68 m für Männer sind unwirksam. Das beschloss laut ARAG Experten das Verwaltungsgericht Düsseldorf (VG ...
ARAG Recht schnell...
+++ Polizei muss auch kleine Bewerberinnen berücksichtigen +++ Die Mindestgrößen bei der Polizei in NRW von 1,63 m für Frauen und 1,68 m für Männer sind unwirksam. Das beschloss laut ARAG Experten das Verwaltungsgericht Düsseldorf (VG ...
09.08.2017 | Gudrun Steinbach
Einkommensteuerbescheid unbedingt prüfen!
Die Einkommenssteuererklärung wurde abgeben, mehrere Wochen Wartezeit sind verstrichen und endlich liegt der Steuerbescheid im Briefkasten. Eine oft ungeliebte Aufgabe ist die genaue Überprüfung des Steuerbescheids. Oft schweift der Blick nur auf ...
Einkommensteuerbescheid unbedingt prüfen!
Die Einkommenssteuererklärung wurde abgeben, mehrere Wochen Wartezeit sind verstrichen und endlich liegt der Steuerbescheid im Briefkasten. Eine oft ungeliebte Aufgabe ist die genaue Überprüfung des Steuerbescheids. Oft schweift der Blick nur auf ...
09.08.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Erneuter Prozesserfolg von Ciper & Coll. vor Landgericht Frankfurt/M.
Landgericht Frankfurt/M. vom 03.08.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlerhafte Indikation zur Biopsie nach Meningeom, 180.000,- Euro plus Feststeller, LG F"furt/M., Az.: 2 - 04 O 218/14 Chronologie: Die Klägerin ...
Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Erneuter Prozesserfolg von Ciper & Coll. vor Landgericht Frankfurt/M.
Landgericht Frankfurt/M. vom 03.08.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlerhafte Indikation zur Biopsie nach Meningeom, 180.000,- Euro plus Feststeller, LG F"furt/M., Az.: 2 - 04 O 218/14 Chronologie: Die Klägerin ...
09.08.2017 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht
Aktuell wird ermittelt, ob das sog. Autokartell illegale Absprachen getroffen und damit gegen das Kartellrecht verstoßen hat. Sollte dies so sein, drohen den Kartellanten hohe Bußgelder. Ob die beteiligten Autobauer tatsächlich gegen ...
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung möglicher Verstöße gegen das Kartellrecht
Aktuell wird ermittelt, ob das sog. Autokartell illegale Absprachen getroffen und damit gegen das Kartellrecht verstoßen hat. Sollte dies so sein, drohen den Kartellanten hohe Bußgelder. Ob die beteiligten Autobauer tatsächlich gegen ...
08.08.2017 | Karsten Mohr
?Weltweite Aufmerksamkeit für gutes Hören WHO verabschiedet Resolution zur Hörgesundheit
(Mynewsdesk) FGH, 2017. Weltweite Hörprävention und der Zugang zu einer guten Hörversorgung - das soll in Zukunft ein wesentliches gesundheitspolitisches Ziel der Mitgliedsstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sein. Dazu haben die ...
?Weltweite Aufmerksamkeit für gutes Hören WHO verabschiedet Resolution zur Hörgesundheit
(Mynewsdesk) FGH, 2017. Weltweite Hörprävention und der Zugang zu einer guten Hörversorgung - das soll in Zukunft ein wesentliches gesundheitspolitisches Ziel der Mitgliedsstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sein. Dazu haben die ...
08.08.2017 | Brigitta Mehring
Informationelle Selbstbestimmung: Das unbekannte Grundrecht
Der Vorschlag, ein Datenschutz-Grundrecht in das Grundgesetz (GG) einzufügen, fand bisher nicht die erforderliche Mehrheit beim deutschen Gesetzgeber. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist daher laut Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ...
Informationelle Selbstbestimmung: Das unbekannte Grundrecht
Der Vorschlag, ein Datenschutz-Grundrecht in das Grundgesetz (GG) einzufügen, fand bisher nicht die erforderliche Mehrheit beim deutschen Gesetzgeber. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist daher laut Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ...
08.08.2017 | Christina Halder
Auf der Suche nach dem "ICH": Hallo, egoistische Generation
Selbstliebe (http://www.tina.fitness/mit-krafttraining-zur-selbstliebe/), Selbstreflexion, Selbstversuch, Selbstoptimierung (http://www.tina.fitness/selbstoptimierungswahn/), ... Ganz schön krass, mit welchem Aufwand und welcher Intensität wir ...
Auf der Suche nach dem "ICH": Hallo, egoistische Generation
Selbstliebe (http://www.tina.fitness/mit-krafttraining-zur-selbstliebe/), Selbstreflexion, Selbstversuch, Selbstoptimierung (http://www.tina.fitness/selbstoptimierungswahn/), ... Ganz schön krass, mit welchem Aufwand und welcher Intensität wir ...
08.08.2017 | Alexander Bredereck
Kündigungsschutzklage: Was tun, wenn der Arbeitgeber die Kündigung zurücknimmt?
Bei Kündigung Kündigungsschutzklage einreichen Arbeitnehmer sind in aller Regel gut beraten, im Fall einer Kündigung innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht einzureichen, sofern das ...
Kündigungsschutzklage: Was tun, wenn der Arbeitgeber die Kündigung zurücknimmt?
Bei Kündigung Kündigungsschutzklage einreichen Arbeitnehmer sind in aller Regel gut beraten, im Fall einer Kündigung innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht einzureichen, sofern das ...
08.08.2017 | Michael Rainer
Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden
In einem Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer kann das Erreichen einer Altersgrenze als Grund für eine ordentliche Kündigung vereinbart werden. Das hat das OLG Hamm entschieden. In dem zu Grunde liegenden Fall war der Kläger seit 2005 ...
Geschäftsführer: Erreichen einer Altersgrenze kann als Kündigungsgrund vereinbart werden
In einem Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer kann das Erreichen einer Altersgrenze als Grund für eine ordentliche Kündigung vereinbart werden. Das hat das OLG Hamm entschieden. In dem zu Grunde liegenden Fall war der Kläger seit 2005 ...
07.08.2017 | Alexander Bredereck
Mietminderung - in welcher Höhe kann man die Miete mindern?
Höhe der Mietminderung meist unklar Weist die Mietsache, also z. B. die Wohnung, einen Mangel auf, ist der Mieter zur Minderung der Miete berechtigt. Die zentrale Frage für Mieter ist hierbei, in welcher Höhe sie denn eigentlich mindern dürfen. ...
Mietminderung - in welcher Höhe kann man die Miete mindern?
Höhe der Mietminderung meist unklar Weist die Mietsache, also z. B. die Wohnung, einen Mangel auf, ist der Mieter zur Minderung der Miete berechtigt. Die zentrale Frage für Mieter ist hierbei, in welcher Höhe sie denn eigentlich mindern dürfen. ...
07.08.2017 | Alexander Bredereck
Schutz von Arbeitnehmern mit Behinderung / Schwerbehinderung
Besonderer gesetzlicher Schutz bestimmter Personengruppen Manche Personengruppen genießen im Arbeitsrecht einen besonderen Schutz. Sinn und Zweck ist es dabei stets, eine Benachteiligung dieser Personen gegenüber anderen Arbeitnehmern zu ...
Schutz von Arbeitnehmern mit Behinderung / Schwerbehinderung
Besonderer gesetzlicher Schutz bestimmter Personengruppen Manche Personengruppen genießen im Arbeitsrecht einen besonderen Schutz. Sinn und Zweck ist es dabei stets, eine Benachteiligung dieser Personen gegenüber anderen Arbeitnehmern zu ...
07.08.2017 | Alexander Bredereck
Kann der Arbeitgeber genehmigten Urlaub wieder untersagen?
Maximilian Renger: Wir hatten in einer Reihe von Beiträgen zum Thema Urlaub zuletzt schon geklärt, wie es mit dem Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers aussieht, ob bzw. wann der Arbeitgeber einen Urlaubsantrag ablehnen kann und was im Krankheitsfall ...
Kann der Arbeitgeber genehmigten Urlaub wieder untersagen?
Maximilian Renger: Wir hatten in einer Reihe von Beiträgen zum Thema Urlaub zuletzt schon geklärt, wie es mit dem Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers aussieht, ob bzw. wann der Arbeitgeber einen Urlaubsantrag ablehnen kann und was im Krankheitsfall ...
07.08.2017 | Alexander Bredereck
Nutzungsentschädigung wegen verspäteter Rückgabe der Wohnung
Nutzungsentschädigung wegen verspäteten Auszugs Die Frage der Nutzungsentschädigung wird dann relevant, wenn ein Vermieter kündigt, der Mieter aber die Wirksamkeit der Kündigung anzweifelt und daraufhin in der Wohnung bleibt. Der Vermieter ...
Nutzungsentschädigung wegen verspäteter Rückgabe der Wohnung
Nutzungsentschädigung wegen verspäteten Auszugs Die Frage der Nutzungsentschädigung wird dann relevant, wenn ein Vermieter kündigt, der Mieter aber die Wirksamkeit der Kündigung anzweifelt und daraufhin in der Wohnung bleibt. Der Vermieter ...
07.08.2017 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen Tätlichkeiten unter Kollegen
Tätlichkeiten als Kündigungsgrund Grundsätzlich können Tätlichkeiten unter Arbeitnehmern eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen. Je nach Intensität der Auseinandersetzung ist dann eine vorherige Abmahnung entbehrlich. ...
Fristlose Kündigung wegen Tätlichkeiten unter Kollegen
Tätlichkeiten als Kündigungsgrund Grundsätzlich können Tätlichkeiten unter Arbeitnehmern eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen. Je nach Intensität der Auseinandersetzung ist dann eine vorherige Abmahnung entbehrlich. ...
07.08.2017 | Alexander Bredereck
Besondere Personengruppen: Wer wird im Arbeitsrecht besonders geschützt?
Besonderer gesetzlicher Schutz bestimmter Personengruppen Manche Personengruppen genießen im Arbeitsrecht einen besonderen Schutz. Sinn und Zweck ist es dabei stets, eine Benachteiligung dieser Personen gegenüber anderen Arbeitnehmern zu ...
Besondere Personengruppen: Wer wird im Arbeitsrecht besonders geschützt?
Besonderer gesetzlicher Schutz bestimmter Personengruppen Manche Personengruppen genießen im Arbeitsrecht einen besonderen Schutz. Sinn und Zweck ist es dabei stets, eine Benachteiligung dieser Personen gegenüber anderen Arbeitnehmern zu ...
07.08.2017 | Dr. Thomas Schulte
Schlechte Arzt Bewertung durch Fake-Patienten?
Ein Zahnarzt prüfte in unregelmäßigen Abständen das Internet nach Einträgen und stellte erstaunt fest, dass in dem Ärztebewertungsportal ein Unbekannter seine Arbeitsleistung übel abgestraft hatte. Da stand für alle Welt lesbar: "Note ...
Schlechte Arzt Bewertung durch Fake-Patienten?
Ein Zahnarzt prüfte in unregelmäßigen Abständen das Internet nach Einträgen und stellte erstaunt fest, dass in dem Ärztebewertungsportal ein Unbekannter seine Arbeitsleistung übel abgestraft hatte. Da stand für alle Welt lesbar: "Note ...
07.08.2017 | Ginter Leonid
Strafverteidigung durch Rechtsanwalt - Frühzeitig und gut überlegt!
So sollte jeder handeln, der erwartet oder unerwartet dem Vorwurf einer Straftat ausgesetzt ist. Wenn eine Vorladung der Polizei oder der Staatsanwaltschaft bei dem Beschuldigten eingeht oder eine Verhaftung, Durchsuchungen von Wohnungen, ...
Strafverteidigung durch Rechtsanwalt - Frühzeitig und gut überlegt!
So sollte jeder handeln, der erwartet oder unerwartet dem Vorwurf einer Straftat ausgesetzt ist. Wenn eine Vorladung der Polizei oder der Staatsanwaltschaft bei dem Beschuldigten eingeht oder eine Verhaftung, Durchsuchungen von Wohnungen, ...
07.08.2017 | Frau Nadine Otto
Blüte des Zweifels - ein Streifzug durch das menschliche Leben
Das neue Buch von Marc Sieberg ist eine Gedankensammlung, die ursprünglich dazu gedacht war festzuhalten, was dem Autor seit dreißig Jahren durch den Kopf schwirrte. Es ist zudem ein Versuch, seine Ideen vor dem Verschwinden im Nichts zu bewahren ...
Blüte des Zweifels - ein Streifzug durch das menschliche Leben
Das neue Buch von Marc Sieberg ist eine Gedankensammlung, die ursprünglich dazu gedacht war festzuhalten, was dem Autor seit dreißig Jahren durch den Kopf schwirrte. Es ist zudem ein Versuch, seine Ideen vor dem Verschwinden im Nichts zu bewahren ...
07.08.2017 | Klaus Papke
Sozialgericht München - Rechtliche Situation von MDK Qualitätsprüfungen, Transparenzberichten
München - Die Methoden der MDK sind vielen Betreibern und Inhabern von Pflegediensten und stationären Pflegeeinrichtungen ein Dorn im Auge, die Kontrollbesuche bei denen die Wohnräume von Pflegebedürftigen finden ohne rechtliche Handhabe statt. ...
Sozialgericht München - Rechtliche Situation von MDK Qualitätsprüfungen, Transparenzberichten
München - Die Methoden der MDK sind vielen Betreibern und Inhabern von Pflegediensten und stationären Pflegeeinrichtungen ein Dorn im Auge, die Kontrollbesuche bei denen die Wohnräume von Pflegebedürftigen finden ohne rechtliche Handhabe statt. ...
07.08.2017 | Michael Rainer
BKA wertet Panama Papers aus - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
Wie Anfang Juli bekannt wurde, hat das BKA die sog. Panama Papers gekauft und wird die brisanten Daten auswerten. Wer befürchtet Steuern hinterzogen zu haben, kann noch eine Selbstanzeige stellen. Die sog. Panama Papers sorgten im vergangenen ...
BKA wertet Panama Papers aus - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
Wie Anfang Juli bekannt wurde, hat das BKA die sog. Panama Papers gekauft und wird die brisanten Daten auswerten. Wer befürchtet Steuern hinterzogen zu haben, kann noch eine Selbstanzeige stellen. Die sog. Panama Papers sorgten im vergangenen ...
05.08.2017 | Herr Rudolf Pusterhofer
Sich den neuen Spielregeln stellen
In Zeiten der rasanten Veränderung ist vor allem Mut gefragt, sagt Edith Karl. Die Rednerin und Beraterin aus Kapfenberg in der Steiermark erhielt kürzlich in Berlin die Europäische Comenius Medaille 2017 im Bereich Erwachsenenbildung. Die GPI, ...
Sich den neuen Spielregeln stellen
In Zeiten der rasanten Veränderung ist vor allem Mut gefragt, sagt Edith Karl. Die Rednerin und Beraterin aus Kapfenberg in der Steiermark erhielt kürzlich in Berlin die Europäische Comenius Medaille 2017 im Bereich Erwachsenenbildung. Die GPI, ...
04.08.2017 | Heinz Steinhübel
EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG - Mit Schadensersatzforderungen in den ersten Rang
04.08.2017 - Den Anlegern der EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG droht der komplette Ver-lust des investierten Kapitals. Vom Insolvenzverwalter als nachrangig eingestuft werden sie am Ende leer ausgehen, da die Insolvenzmasse für eine ...
EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG - Mit Schadensersatzforderungen in den ersten Rang
04.08.2017 - Den Anlegern der EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG droht der komplette Ver-lust des investierten Kapitals. Vom Insolvenzverwalter als nachrangig eingestuft werden sie am Ende leer ausgehen, da die Insolvenzmasse für eine ...
04.08.2017 | Andreas Frank
OLG Frankfurt am Main verurteilt Commerzbank AG
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verurteilt die Commerzbank AG zu Schadensersatz und vollständiger Rückabwicklung. In einem von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstrittenen Urteil vom 28. Juli 2017 hat der 10. Zivilsenat ...
OLG Frankfurt am Main verurteilt Commerzbank AG
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verurteilt die Commerzbank AG zu Schadensersatz und vollständiger Rückabwicklung. In einem von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstrittenen Urteil vom 28. Juli 2017 hat der 10. Zivilsenat ...
04.08.2017 | Michael Rainer
Solarworld - Gläubiger können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
Wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung wurde das Insolvenzverfahren über die Solarworld AG am 1. August 2017 am Amtsgericht Bonn offiziell eröffnet (Az.: 99 IN 79/17). Im Mai stellte die Solarworld AG aus Bonn Insolvenzantrag, das ...
Solarworld - Gläubiger können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
Wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung wurde das Insolvenzverfahren über die Solarworld AG am 1. August 2017 am Amtsgericht Bonn offiziell eröffnet (Az.: 99 IN 79/17). Im Mai stellte die Solarworld AG aus Bonn Insolvenzantrag, das ...
04.08.2017 | Herr Martin Urbanek
BORA, ein einzigartiges Buch von einem Zeitzeugen über Wehrmachtssoldaten im Widerstand gegen das NS-Regime
Die Erzählung "Bora" stammt von dem im Jahre 1977 verstorbenen ehemaligen Wehrmachtsoldaten und Zeitzeugen Louis Mahrer. Sie schildert den Widerstand von zwei österreichischen Wehrmachtssoldaten in Serbien in den Kriegsjahren 1943/1944. Mahrers ...
BORA, ein einzigartiges Buch von einem Zeitzeugen über Wehrmachtssoldaten im Widerstand gegen das NS-Regime
Die Erzählung "Bora" stammt von dem im Jahre 1977 verstorbenen ehemaligen Wehrmachtsoldaten und Zeitzeugen Louis Mahrer. Sie schildert den Widerstand von zwei österreichischen Wehrmachtssoldaten in Serbien in den Kriegsjahren 1943/1944. Mahrers ...