Politik, Recht & Gesellschaft
18.02.2016 | Dr. Marius Breucker
Zitatensammlung beleuchtet Schillers Verhältnis zum Recht
"Nichts ist einer großen Seele unerträglicher als Ungerechtigkeit zu dulden" - der Satz in "Die Sendung Moses" legt nahe, dass seinem Urheber das Recht nicht gleichgültig war. Friedrich Schiller aber war das Recht, zumindest ...
Zitatensammlung beleuchtet Schillers Verhältnis zum Recht
"Nichts ist einer großen Seele unerträglicher als Ungerechtigkeit zu dulden" - der Satz in "Die Sendung Moses" legt nahe, dass seinem Urheber das Recht nicht gleichgültig war. Friedrich Schiller aber war das Recht, zumindest ...
18.02.2016 | Heinz Steinhübel
Insolvenz der EEV Erneuerbare Energien Versorgungs AG - Anleger sollten alsbald handeln
18.02.2016: - Ende November 2015 wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der EEV Erneuerbare Energien Versorgung AG angeordnet. Mittlerweile werden immer unschönere Details über die dunklen Machenschaften der Hintermänner des ...
Insolvenz der EEV Erneuerbare Energien Versorgungs AG - Anleger sollten alsbald handeln
18.02.2016: - Ende November 2015 wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der EEV Erneuerbare Energien Versorgung AG angeordnet. Mittlerweile werden immer unschönere Details über die dunklen Machenschaften der Hintermänner des ...
18.02.2016 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Neu im Helios-Verlag: H. Kobelt: Sturmboote im Kommando der Kleinkampfverbände der Kriegsmarine und ihre italienischen Vorbilder
Liest man italienische oder die spärlich vorhandenen deutschen Quellen und Darstellungen aus der Zeit nach dem 8. September 1943, also nach dem Waffenstillstand Italiens mit den Alliierten, über den Einsatz von Überwasser-Kleinkampfmitteln, so ...
Neu im Helios-Verlag: H. Kobelt: Sturmboote im Kommando der Kleinkampfverbände der Kriegsmarine und ihre italienischen Vorbilder
Liest man italienische oder die spärlich vorhandenen deutschen Quellen und Darstellungen aus der Zeit nach dem 8. September 1943, also nach dem Waffenstillstand Italiens mit den Alliierten, über den Einsatz von Überwasser-Kleinkampfmitteln, so ...
18.02.2016 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Denkschrift: Im Schatten des Eisernen Vorhangs von Konstanze Petersmann
Die literarischen Prosa-Aufzeichnungen "Im Schatten des Eisernen Vorhangs" sind Zeit- und Lebensbilder mit historisch dokumentarischem Charakter. Sie sind geschrieben aus der Sicht als Zeitzeugin mit real-historischem Hintergrund in ...
Denkschrift: Im Schatten des Eisernen Vorhangs von Konstanze Petersmann
Die literarischen Prosa-Aufzeichnungen "Im Schatten des Eisernen Vorhangs" sind Zeit- und Lebensbilder mit historisch dokumentarischem Charakter. Sie sind geschrieben aus der Sicht als Zeitzeugin mit real-historischem Hintergrund in ...
18.02.2016 | Michael Rainer
LAG Düsseldorf: Fristlose Kündigung wegen Vertrauensbruch
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Schon bei einem geringen Schaden kann der Vertrauensbruch so groß sein, dass der Arbeitgeber die fristlose Kündigung aussprechen kann. Das hat das LAG Düsseldorf ...
LAG Düsseldorf: Fristlose Kündigung wegen Vertrauensbruch
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Schon bei einem geringen Schaden kann der Vertrauensbruch so groß sein, dass der Arbeitgeber die fristlose Kündigung aussprechen kann. Das hat das LAG Düsseldorf ...
18.02.2016 | Michael Rainer
Rückabwicklung von Renten- bzw. Lebensversicherungen nach fehlerhafter Widerrufsbelehrung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Die Belehrung über Fristbeginn und -dauer muss in der Widerrufsbelehrung selbst erfolgen. Ansonsten kann eine ...
Rückabwicklung von Renten- bzw. Lebensversicherungen nach fehlerhafter Widerrufsbelehrung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Die Belehrung über Fristbeginn und -dauer muss in der Widerrufsbelehrung selbst erfolgen. Ansonsten kann eine ...
18.02.2016 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 9.2.2016 u. a. zur Strafbarkeit von Lügnern & Badeverbot für Flüchtlinge
Angeblicher Todesfall am Berliner Lageso: Ein ehrenamtlicher Mitarbeiter in der Flüchtlingshilfe behauptete den Tod eines Flüchtlings. Der Fall sorgte für erhebliche öffentliche Unruhe in einer Zeit, in der die Berliner Flüchtlingspolitik ...
Fernsehanwaltswoche vom 9.2.2016 u. a. zur Strafbarkeit von Lügnern & Badeverbot für Flüchtlinge
Angeblicher Todesfall am Berliner Lageso: Ein ehrenamtlicher Mitarbeiter in der Flüchtlingshilfe behauptete den Tod eines Flüchtlings. Der Fall sorgte für erhebliche öffentliche Unruhe in einer Zeit, in der die Berliner Flüchtlingspolitik ...
18.02.2016 | Alexander Bredereck
Außerordentliche Kündigung wegen privater Internetnutzung - Arbeitgeber darf Browserverlauf auf dem Firmen-PC auswerten
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat im Rahmen einer aktuellen Entscheidung Arbeitgeber als berechtigt angesehen, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners des Arbeitnehmers auszuwerten, ohne ...
Außerordentliche Kündigung wegen privater Internetnutzung - Arbeitgeber darf Browserverlauf auf dem Firmen-PC auswerten
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat im Rahmen einer aktuellen Entscheidung Arbeitgeber als berechtigt angesehen, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners des Arbeitnehmers auszuwerten, ohne ...
18.02.2016 | Alexander Bredereck
Haftung des Hausverwalters für Schäden bei Verletzung der Kontrollpflichten
Ausgangslage: Hausverwalter leben gefährlich, wenn sie Schadensmeldungen am Objekt nicht nachgehen. Doch welche Pflichten hat der Hausverwalter konkret bei einer Schadensmeldung? Fall: Der Mieter einer Wohnung unter dem Flachdach einer ...
Haftung des Hausverwalters für Schäden bei Verletzung der Kontrollpflichten
Ausgangslage: Hausverwalter leben gefährlich, wenn sie Schadensmeldungen am Objekt nicht nachgehen. Doch welche Pflichten hat der Hausverwalter konkret bei einer Schadensmeldung? Fall: Der Mieter einer Wohnung unter dem Flachdach einer ...
18.02.2016 | Alexander Bredereck
Außerordentliche Kündigung wegen privater Internetnutzung zulässig - für Arbeitnehmer gefährliches aktuelles Urteil
Viele Arbeitnehmer nutzen den Firmen-PC auch für private Dinge. Das ist für den Bestand des Arbeitsverhältnisses sehr gefährlich. Unter Umständen kann die nicht genehmigte Internetnutzung an fünf Arbeitstagen in einem Zeitraum von 30 ...
Außerordentliche Kündigung wegen privater Internetnutzung zulässig - für Arbeitnehmer gefährliches aktuelles Urteil
Viele Arbeitnehmer nutzen den Firmen-PC auch für private Dinge. Das ist für den Bestand des Arbeitsverhältnisses sehr gefährlich. Unter Umständen kann die nicht genehmigte Internetnutzung an fünf Arbeitstagen in einem Zeitraum von 30 ...
17.02.2016 | Uwe Leest
CDU verliert an Stimmen bei Unternehmen, Flüchtlingsproblematik wirkt wahlentscheidend
COBUS Wirtschaftsbarometer Januar - Die politische Stimmung im Land - CDU verliert an Stimmen bei Unternehmen, Flüchtlingsproblematik wirkt wahlentscheidend Karlsruhe - In der aktuellen Erhebung des COBUS Wirtschaftsbarometers muss die CDU mit ...
CDU verliert an Stimmen bei Unternehmen, Flüchtlingsproblematik wirkt wahlentscheidend
COBUS Wirtschaftsbarometer Januar - Die politische Stimmung im Land - CDU verliert an Stimmen bei Unternehmen, Flüchtlingsproblematik wirkt wahlentscheidend Karlsruhe - In der aktuellen Erhebung des COBUS Wirtschaftsbarometers muss die CDU mit ...
17.02.2016 | Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll, die Anwälte für Medizin- u. Arzthaftungsrecht auf Erfolgskurs vor Landgericht Göttingen
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
Ciper & Coll, die Anwälte für Medizin- u. Arzthaftungsrecht auf Erfolgskurs vor Landgericht Göttingen
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
17.02.2016 | Klaudia Künnemann
Interkulturelles Training in einer Einwanderungsgesellschaft
Deutschland ist ein Zuwanderungsland, nicht erst seit 2015. Auch der öffentliche Dienst stellt sich neu auf das Thema Zuwanderung ein: Die interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes ist eine Schlüsselaufgabe mit hoher Signalwirkung. Um ...
Interkulturelles Training in einer Einwanderungsgesellschaft
Deutschland ist ein Zuwanderungsland, nicht erst seit 2015. Auch der öffentliche Dienst stellt sich neu auf das Thema Zuwanderung ein: Die interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes ist eine Schlüsselaufgabe mit hoher Signalwirkung. Um ...
17.02.2016 | Michael Rainer
Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Unerlaubtes Surfen im Internet am Arbeitsplatz kann zur fristlosen Kündigung führen. Das geht aus einem Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 14. Januar 2016 ...
Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Unerlaubtes Surfen im Internet am Arbeitsplatz kann zur fristlosen Kündigung führen. Das geht aus einem Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 14. Januar 2016 ...
17.02.2016 | Frau Nadine Otto
Wir bauen eine Krise - sachkundiges Buch analysiert Entstehen und Wirken einer Krise und ihre Auswirkungen
Krisen fallen nicht vom Himmel, sie werden gemacht. Aber wie? Innerhalb von vier Tagen soll der Reporter Nathan Voght Antworten liefern. Ohne Budget und ohne Team. Vom leeren Geldbeutel getrieben, macht sich Nathan auf die Suche. Mit Intelligenz, ...
Wir bauen eine Krise - sachkundiges Buch analysiert Entstehen und Wirken einer Krise und ihre Auswirkungen
Krisen fallen nicht vom Himmel, sie werden gemacht. Aber wie? Innerhalb von vier Tagen soll der Reporter Nathan Voght Antworten liefern. Ohne Budget und ohne Team. Vom leeren Geldbeutel getrieben, macht sich Nathan auf die Suche. Mit Intelligenz, ...
17.02.2016 | Michael Rainer
VW Abgasskandal: Probleme schon länger bekannt?
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Im VW Abgasskandal gibt es neue Hinweise, dass die Konzernspitze schon länger über die erhöhten Abgaswerte in den USA informiert war. Das kann sich auf ...
VW Abgasskandal: Probleme schon länger bekannt?
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Im VW Abgasskandal gibt es neue Hinweise, dass die Konzernspitze schon länger über die erhöhten Abgaswerte in den USA informiert war. Das kann sich auf ...
16.02.2016 | Alon Lerner
Neuer Schönheitstrend?
Das Thema Schamlippenverkleinerung wird heutzutage immer noch wie ein Tabuthema behandelt, jedoch stellt diese Art der Operation die siebthäufigste Schönheitsoperation in Deutschland dar. Hätten Sie das gewusst? Natürlich nicht! Die ...
Neuer Schönheitstrend?
Das Thema Schamlippenverkleinerung wird heutzutage immer noch wie ein Tabuthema behandelt, jedoch stellt diese Art der Operation die siebthäufigste Schönheitsoperation in Deutschland dar. Hätten Sie das gewusst? Natürlich nicht! Die ...
16.02.2016 | Michael Rainer
Testament nachträglich ändern
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Wer sein Testament ändern oder widerrufen möchte, sollte einige Regeln beachten, damit die ursprünglich getroffenen letztwilligen Verfügungen tatsächlich unwirksam werden. GRP ...
Testament nachträglich ändern
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Wer sein Testament ändern oder widerrufen möchte, sollte einige Regeln beachten, damit die ursprünglich getroffenen letztwilligen Verfügungen tatsächlich unwirksam werden. GRP ...
16.02.2016 | Michael Rainer
eno energy GmbH: Laufzeit der Anleihe soll verlängert werden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleger der eno energy GmbH sollen über eine Verlängerung der Laufzeit der Anleihe um drei Jahre abstimmen. Ursprünglich wäre die Anleihe zum 30. Juni ...
eno energy GmbH: Laufzeit der Anleihe soll verlängert werden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleger der eno energy GmbH sollen über eine Verlängerung der Laufzeit der Anleihe um drei Jahre abstimmen. Ursprünglich wäre die Anleihe zum 30. Juni ...
15.02.2016 | Christian-H. Röhlke
Kapitalverwaltungsgesellschaft der V+ Fonds klärt Fragen
Trennung von einzelnen Investitionsgesellschaften - Stehen Totalwertabschreibungen für V+ Anleger zur Diskussion? Mit Schreiben vom 09.02.2016 teilt die neue Kapitalverwaltungsgesellschaft (KVG) der V+-Fondsgruppe, Xolaris Service ...
Kapitalverwaltungsgesellschaft der V+ Fonds klärt Fragen
Trennung von einzelnen Investitionsgesellschaften - Stehen Totalwertabschreibungen für V+ Anleger zur Diskussion? Mit Schreiben vom 09.02.2016 teilt die neue Kapitalverwaltungsgesellschaft (KVG) der V+-Fondsgruppe, Xolaris Service ...
15.02.2016 | Philipp Wolfgang
BaFin schließt Maple Bank - Kundenkonten eingefroren
15. Februar 2016. Dass die BaFin ein Kreditinstitut schließt und die Konten sperrt, ist nichts Außergewöhnliches. Seit einigen Tagen bangen Kunden der Maple Bank (Frankfurt a. M.) um ihr Geld - die Konten wurden eingefroren. Ob die Maple Bank ...
BaFin schließt Maple Bank - Kundenkonten eingefroren
15. Februar 2016. Dass die BaFin ein Kreditinstitut schließt und die Konten sperrt, ist nichts Außergewöhnliches. Seit einigen Tagen bangen Kunden der Maple Bank (Frankfurt a. M.) um ihr Geld - die Konten wurden eingefroren. Ob die Maple Bank ...
15.02.2016 | Michael Rainer
Risiko Schwarzgeld: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch rechtzeitig stellen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer noch unversteuerte Einkünfte auf Auslandskonten hat, geht ein hohes Risiko ein. Bevor das Schwarzgeld entdeckt wird, kann noch eine strafbefreiende Selbstanzeige gestellt ...
Risiko Schwarzgeld: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch rechtzeitig stellen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer noch unversteuerte Einkünfte auf Auslandskonten hat, geht ein hohes Risiko ein. Bevor das Schwarzgeld entdeckt wird, kann noch eine strafbefreiende Selbstanzeige gestellt ...
15.02.2016 | Uwe Hoffmann
Hartz IV - nur 5 % wehren sich gegen Sanktionen
15. Februar 2016. Die Sanktionspolitik der Jobcenter steht unter ständiger Kritik. Völlig zu Recht, dann oft werden Sanktionen wahllos und ohne rechtliche Grundlage verhängt. Dass dennoch nur rund 5 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger diese ...
Hartz IV - nur 5 % wehren sich gegen Sanktionen
15. Februar 2016. Die Sanktionspolitik der Jobcenter steht unter ständiger Kritik. Völlig zu Recht, dann oft werden Sanktionen wahllos und ohne rechtliche Grundlage verhängt. Dass dennoch nur rund 5 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger diese ...
15.02.2016 | Alexander Bredereck
Vorwurf einer sexuellen Belästigung kann fristlose Kündigung der Wohnung rechtfertigen
Mieter müssen mit ehrverletzenden Äußerungen über den Vermieter extrem vorsichtig sein. Andernfalls riskieren Sie den Bestand des Mietverhältnisses. Das gilt erst recht, wenn dem Vermieter Straftaten vorgeworfen werden. Fall: Eine Mieterin ...
Vorwurf einer sexuellen Belästigung kann fristlose Kündigung der Wohnung rechtfertigen
Mieter müssen mit ehrverletzenden Äußerungen über den Vermieter extrem vorsichtig sein. Andernfalls riskieren Sie den Bestand des Mietverhältnisses. Das gilt erst recht, wenn dem Vermieter Straftaten vorgeworfen werden. Fall: Eine Mieterin ...
15.02.2016 | Michael Rainer
OLG München: Schadenersatzpflicht des GbR-Gesellschafters bei unberechtigtem Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/bgb-gesellschaft-gbr.html Stellt ein Gesellschafter einer GbR einen unberechtigten Insolvenzantrag, kann er der Gesellschaft gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet sein. Das entschied ...
OLG München: Schadenersatzpflicht des GbR-Gesellschafters bei unberechtigtem Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/bgb-gesellschaft-gbr.html Stellt ein Gesellschafter einer GbR einen unberechtigten Insolvenzantrag, kann er der Gesellschaft gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet sein. Das entschied ...