Politik, Recht & Gesellschaft
04.12.2015 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen kostenpflichtigen Telefonanrufen (Gewinnspiel)
Ausgangslage: Handlungen eines Arbeitnehmers, die das Vermögen des Arbeitgebers beschädigen, sind gefährlich für den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Das betrifft nicht nur den Diebstahl von Büromaterial oder die Unterschlagung von Geld aus ...
Fristlose Kündigung wegen kostenpflichtigen Telefonanrufen (Gewinnspiel)
Ausgangslage: Handlungen eines Arbeitnehmers, die das Vermögen des Arbeitgebers beschädigen, sind gefährlich für den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Das betrifft nicht nur den Diebstahl von Büromaterial oder die Unterschlagung von Geld aus ...
04.12.2015 | Raja Emanuel Schiffgens
Bundeswehr soll mit Kosmischer Intelligenz und Yogischen Fliegern Frieden schaffen
Angesichts der aktuellen internationalen Sicherheitslage schlägt die Maharishi Weltfriedens-Stiftung der Bundesverteidigungsministerin Dr. von der Leyen vor, in der Bundeswehr einen Präventationsflügel einzurichten, der auf Kosmische Intelligenz ...
Bundeswehr soll mit Kosmischer Intelligenz und Yogischen Fliegern Frieden schaffen
Angesichts der aktuellen internationalen Sicherheitslage schlägt die Maharishi Weltfriedens-Stiftung der Bundesverteidigungsministerin Dr. von der Leyen vor, in der Bundeswehr einen Präventationsflügel einzurichten, der auf Kosmische Intelligenz ...
04.12.2015 | Elke Wegener
IBB: Vortrag über das Aufenthalts- und Bleiberecht von Flüchtlingen
Es ist kompliziert. Diesen Eindruck gewannen die rund 60 Zuhörerinnen und Zuhörer bei der Infoveranstaltung "Aufenthalts- und Bleiberecht für Zugewanderte", zu der das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e. V. in Dortmund vor ...
IBB: Vortrag über das Aufenthalts- und Bleiberecht von Flüchtlingen
Es ist kompliziert. Diesen Eindruck gewannen die rund 60 Zuhörerinnen und Zuhörer bei der Infoveranstaltung "Aufenthalts- und Bleiberecht für Zugewanderte", zu der das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e. V. in Dortmund vor ...
04.12.2015 | Heike Barall-Quiring
Stadtentwicklung in Starnberg: Verkehrsentlastung, Seeanbindung und Elektromobilität
Der FDP-Ortsverband Starnberg freut sich über den erfolgreichen Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe mit Bericht aus der Stadtratsarbeit und anschließender Information und Diskussion zu jeweils einem aktuellen Thema. Die Reihe startete Mitte ...
Stadtentwicklung in Starnberg: Verkehrsentlastung, Seeanbindung und Elektromobilität
Der FDP-Ortsverband Starnberg freut sich über den erfolgreichen Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe mit Bericht aus der Stadtratsarbeit und anschließender Information und Diskussion zu jeweils einem aktuellen Thema. Die Reihe startete Mitte ...
04.12.2015 | Brigitta Mehring
Gesetzlicher Versicherungsschutz im Ehrenamt
Der "Internationale Tag des Ehrenamtes" ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als ...
Gesetzlicher Versicherungsschutz im Ehrenamt
Der "Internationale Tag des Ehrenamtes" ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als ...
04.12.2015 | Louay Yassin
SOS-Kinderdörfer weltweit offizieller Partner zum Kinostart von "Der große Tag"
(Mynewsdesk) Die SOS-Kinderdörfer weltweit unterstützen Pascal Plissons neuen Kinofilm "Der große Tag" Der Regisseur knüpft an den Erfolg seines Vorgängerfilms "Auf dem Weg zur Schule" an und erzählt diesmal von Kindern und ...
SOS-Kinderdörfer weltweit offizieller Partner zum Kinostart von "Der große Tag"
(Mynewsdesk) Die SOS-Kinderdörfer weltweit unterstützen Pascal Plissons neuen Kinofilm "Der große Tag" Der Regisseur knüpft an den Erfolg seines Vorgängerfilms "Auf dem Weg zur Schule" an und erzählt diesmal von Kindern und ...
04.12.2015 | Michael Rainer
Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Pauschale Ersparniswerbung ist für den Verbraucher irreführend. Das hat das Landgericht Berlin am 14. April 2015 entschieden (Az.: 103 O 124/14). ...
Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Pauschale Ersparniswerbung ist für den Verbraucher irreführend. Das hat das Landgericht Berlin am 14. April 2015 entschieden (Az.: 103 O 124/14). ...
04.12.2015 | Michael Rainer
OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit der in einem Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html) festgelegte "letzte Wille" auch umgesetzt werden kann, sollte er so genau ...
OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit der in einem Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html) festgelegte "letzte Wille" auch umgesetzt werden kann, sollte er so genau ...
03.12.2015 | Karsten Mohr
?Neue Zahlen zum Hörvermögen der Deutschen: Wie gut hören wir wirklich?
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Die große Hörtour der Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) (FGH) ist in diesem Jahr mit einem neuen Rekordergebnis zu Ende gegangen: Die inzwischen vier FGH Hörmobile absolvierten ...
?Neue Zahlen zum Hörvermögen der Deutschen: Wie gut hören wir wirklich?
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Die große Hörtour der Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) (FGH) ist in diesem Jahr mit einem neuen Rekordergebnis zu Ende gegangen: Die inzwischen vier FGH Hörmobile absolvierten ...
03.12.2015 | Vera Neusel
Sicher wohnen im Alter
(Mynewsdesk) Selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden wohnen, das wünschen sich Senioren heute. Im Wohnpark am Ebenberg Landau bietet das Karlsruher Wohnungsbauunternehmen SÜBA attraktive Komfort-Wohnungen, bei denen Eigentümer nach Bedarf auch ...
Sicher wohnen im Alter
(Mynewsdesk) Selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden wohnen, das wünschen sich Senioren heute. Im Wohnpark am Ebenberg Landau bietet das Karlsruher Wohnungsbauunternehmen SÜBA attraktive Komfort-Wohnungen, bei denen Eigentümer nach Bedarf auch ...
03.12.2015 | Michael Rainer
BGH stärkt Anspruch von Handelsvertretern auf Zahlung freiwilliger Zuschüsse
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html Mit Urteil vom 5. November 2015 hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Handelsvertretern ...
BGH stärkt Anspruch von Handelsvertretern auf Zahlung freiwilliger Zuschüsse
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html Mit Urteil vom 5. November 2015 hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Handelsvertretern ...
03.12.2015 | Michael Rainer
Die Zeit drängt: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Entdeckung der Steuerhinterziehung stellt einen Sperrgrund für die strafbefreiende Selbstanzeige ...
Die Zeit drängt: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Entdeckung der Steuerhinterziehung stellt einen Sperrgrund für die strafbefreiende Selbstanzeige ...
03.12.2015 | Michael Rainer
König & Cie. MS Stadt Aachen: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html Das Amtsgericht Hamburg hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds König & Cie. MS ...
König & Cie. MS Stadt Aachen: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html Das Amtsgericht Hamburg hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds König & Cie. MS ...
02.12.2015 | Andreas Frank
Die Bundesregierung plant Gesetzesänderung beim Widerruf von Immobiliendarlehensverträgen
Immobilienkreditverträge, die zwischen November 2002 und Juni 2010 abgeschlossen wurden, enthalten nach Angaben der Verbraucherzentralen in 80 Prozent der überprüften Widerrufsbelehrungen eine falsche Widerrufsbelehrung. Dieser Umstand eröffnete ...
Die Bundesregierung plant Gesetzesänderung beim Widerruf von Immobiliendarlehensverträgen
Immobilienkreditverträge, die zwischen November 2002 und Juni 2010 abgeschlossen wurden, enthalten nach Angaben der Verbraucherzentralen in 80 Prozent der überprüften Widerrufsbelehrungen eine falsche Widerrufsbelehrung. Dieser Umstand eröffnete ...
02.12.2015 | Andreas Frank
Kündigung von Bausparverträgen aktuell: LG Karlsruhe stärkt Rechte der Bausparer
Das Landgericht Karlsruhe hat in seinem am 09.10.2015 veröffentlichten Urteil (Az.: 7 O 126/15) die Rechte von Bausparern deutlich gestärkt. Wie die Zeitschrift Finanztest in deren aktuellen Ausgabe berichtet, darf eine Bausparkasse den ...
Kündigung von Bausparverträgen aktuell: LG Karlsruhe stärkt Rechte der Bausparer
Das Landgericht Karlsruhe hat in seinem am 09.10.2015 veröffentlichten Urteil (Az.: 7 O 126/15) die Rechte von Bausparern deutlich gestärkt. Wie die Zeitschrift Finanztest in deren aktuellen Ausgabe berichtet, darf eine Bausparkasse den ...
02.12.2015 | Brigitta Mehring
Soziales Engagement von der Steuer absetzen
Im Advent steht das Spenden von Geld und Sachleistungen hoch im Kurs. Nie ist die Spendenbereitschaft der Deutschen größer, als in der Vorweihnachtszeit. Die einen spenden Geld, die anderen Kleidung oder Alltagsgegenstände, wiederum andere ...
Soziales Engagement von der Steuer absetzen
Im Advent steht das Spenden von Geld und Sachleistungen hoch im Kurs. Nie ist die Spendenbereitschaft der Deutschen größer, als in der Vorweihnachtszeit. Die einen spenden Geld, die anderen Kleidung oder Alltagsgegenstände, wiederum andere ...
02.12.2015 | Saskia Hildebrandt
Dr. Auma Obama mit" Human Rights Award" für ihr Engagement geehrt
Köln, 01.12.2015 - Dr. Auma Obama ist von dem Österreichischen Frauenmagazin "Look!" als eine der Frauen des Jahres ausgezeichnet worden. Obama, Gründerin der Stiftung Sauti Kuu, Autorin und internationale Vortragsrednerin, erhält den ...
Dr. Auma Obama mit" Human Rights Award" für ihr Engagement geehrt
Köln, 01.12.2015 - Dr. Auma Obama ist von dem Österreichischen Frauenmagazin "Look!" als eine der Frauen des Jahres ausgezeichnet worden. Obama, Gründerin der Stiftung Sauti Kuu, Autorin und internationale Vortragsrednerin, erhält den ...
02.12.2015 | Michael Rainer
EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle.html Das Amtsgericht Meppen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG am 27. November eröffnet (Az.: 9 IN 213/15). Anlegern drohen hohe ...
EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle.html Das Amtsgericht Meppen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG am 27. November eröffnet (Az.: 9 IN 213/15). Anlegern drohen hohe ...
02.12.2015 | Michael Rainer
OLG Frankfurt: Fortbestand eines gemeinschaftlichen Testaments trotz Scheidung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Ein gemeinschaftliches Testament kann auch nach der Scheidung der Ehe unter bestimmten Umständen seine Gültigkeit behalten. Das hat das OLG Frankfurt entschieden (Az.: 20 W ...
OLG Frankfurt: Fortbestand eines gemeinschaftlichen Testaments trotz Scheidung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Ein gemeinschaftliches Testament kann auch nach der Scheidung der Ehe unter bestimmten Umständen seine Gültigkeit behalten. Das hat das OLG Frankfurt entschieden (Az.: 20 W ...
02.12.2015 | Michael Rainer
LAG Düsseldorf zu den Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Arbeitsverhältnisse können aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ob ein schwerwiegender Grund die Kündigung ...
LAG Düsseldorf zu den Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Arbeitsverhältnisse können aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ob ein schwerwiegender Grund die Kündigung ...
01.12.2015 | Ingrid Heinlein
Vom Wohnort zum Kunden - Fahrzeit oder Privatvergnügen
Schließt der Arbeitgeber seine Niederlassung und weist er seine Außendienstmitarbeiter an, in Zukunft direkt von ihrem Wohnort aus die Kunden aufzusuchen und nach Besuch des letzten Kunden an ihren Wohnort zurückzukehren, handelt es sich bei der ...
Vom Wohnort zum Kunden - Fahrzeit oder Privatvergnügen
Schließt der Arbeitgeber seine Niederlassung und weist er seine Außendienstmitarbeiter an, in Zukunft direkt von ihrem Wohnort aus die Kunden aufzusuchen und nach Besuch des letzten Kunden an ihren Wohnort zurückzukehren, handelt es sich bei der ...
01.12.2015 | Michael Rainer
EuG: Testverfahren für Staubsauger führt Verbraucher nicht in die Irre
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Angaben zum Energieverbrauch bei leeren Staubsaugern verstoßen nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Das entschied das Gericht der Europäischen ...
EuG: Testverfahren für Staubsauger führt Verbraucher nicht in die Irre
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Angaben zum Energieverbrauch bei leeren Staubsaugern verstoßen nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Das entschied das Gericht der Europäischen ...
01.12.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige trotz Zeitdrucks gründlich vorbereiten
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Beim automatischen Informationsaustausch werden die wesentlichen Bankdaten übermittelt. Unversteuerte Einkünfte bleiben dann kaum noch verborgen. Steuersündern bleibt nur ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige trotz Zeitdrucks gründlich vorbereiten
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Beim automatischen Informationsaustausch werden die wesentlichen Bankdaten übermittelt. Unversteuerte Einkünfte bleiben dann kaum noch verborgen. Steuersündern bleibt nur ...
01.12.2015 | Michael Rainer
Euro Grundinvest: Anleger werden zur Kasse gebeten
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Mit kurzer Frist bis zum 30. November werden die Anleger der Euro Grundinvest Fonds offenbar aufgefordert, ihre bereits erhaltenen Ausschüttungen zurückzuzahlen. GRP Rainer ...
Euro Grundinvest: Anleger werden zur Kasse gebeten
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Mit kurzer Frist bis zum 30. November werden die Anleger der Euro Grundinvest Fonds offenbar aufgefordert, ihre bereits erhaltenen Ausschüttungen zurückzuzahlen. GRP Rainer ...
01.12.2015 | Jörg Glunde
Flüchtlingshilfe: PMI Munich Chapter e.V. launcht Hilfe- und Informationsportal
München, 01. Dezember 2015: Unter der URL help.pmi-muc.de hat das PMI Munich Chapter jetzt ein neues Hilfe- und Informationsportal gelauncht. Das Portal beinhaltet eine strukturierte Sammlung von Internetadressen zur Alltagsbewältigung für nach ...
Flüchtlingshilfe: PMI Munich Chapter e.V. launcht Hilfe- und Informationsportal
München, 01. Dezember 2015: Unter der URL help.pmi-muc.de hat das PMI Munich Chapter jetzt ein neues Hilfe- und Informationsportal gelauncht. Das Portal beinhaltet eine strukturierte Sammlung von Internetadressen zur Alltagsbewältigung für nach ...