Politik, Recht & Gesellschaft
15.09.2015 | Michael Rainer
Ownership Tonnage III: Anleger sollen über Verkauf der Schiffe abstimmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/ownership-emissionshaus-gmbh.html Der als Dachfonds konstruierte Schiffsfonds Ownership Tonnage III steckt in ernsthaften Schwierigkeiten. Die Anleger sollen über einen Verkauf der ...
Ownership Tonnage III: Anleger sollen über Verkauf der Schiffe abstimmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/ownership-emissionshaus-gmbh.html Der als Dachfonds konstruierte Schiffsfonds Ownership Tonnage III steckt in ernsthaften Schwierigkeiten. Die Anleger sollen über einen Verkauf der ...
15.09.2015 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen schwerer Beleidigung des Vermieters
Kündigung des Vermieters nach schweren Beleidigungen wie "Fette Kaugummi-Drecksau" und "Dreckige Schweine-Drecksau" wirksam: Ausgangslage: Die Frage der Wirksamkeit einer fristlosen oder ordentlichen Kündigung wegen der ...
Kündigung wegen schwerer Beleidigung des Vermieters
Kündigung des Vermieters nach schweren Beleidigungen wie "Fette Kaugummi-Drecksau" und "Dreckige Schweine-Drecksau" wirksam: Ausgangslage: Die Frage der Wirksamkeit einer fristlosen oder ordentlichen Kündigung wegen der ...
14.09.2015 | Karsten Mohr
14. bis 19. September: Woche des Hörens 2015 gutes Hören fängt mit dem Hörtest an!
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Wie gut höre ich noch? Was kann ich tun, wenn ich nicht mehr alles höre und verstehe? Was bietet mir die moderne Hörakustik? Wie finde ich die Hörlösung, die am besten zu mir passt? – Die ersten Schritte zum guten ...
14. bis 19. September: Woche des Hörens 2015 gutes Hören fängt mit dem Hörtest an!
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Wie gut höre ich noch? Was kann ich tun, wenn ich nicht mehr alles höre und verstehe? Was bietet mir die moderne Hörakustik? Wie finde ich die Hörlösung, die am besten zu mir passt? – Die ersten Schritte zum guten ...
14.09.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Mehr als 115.000 Selbstanzeigen seit 2010
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Mehr als 115.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind seit 2010 bei den Behörden eingegangen. Nach wie vor ist die Selbstanzeige alternativlos, um in die ...
Steuerhinterziehung: Mehr als 115.000 Selbstanzeigen seit 2010
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Mehr als 115.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind seit 2010 bei den Behörden eingegangen. Nach wie vor ist die Selbstanzeige alternativlos, um in die ...
14.09.2015 | Bettina Risse
"Sugar Daddy" traut "Sugar Baby" nicht: Observation Aaden Detektei Berlin
Geld gegen Liebe – Treue nicht garantiert Herr H. aus Hamburg ist ein vermögender Mann in guter Position und gesetztem Alter. Seine Frau war bereits vor fünfzehn Jahren gestorben und seither lebte Herr H. seine Neigung zu jüngeren Damen (ca. ...
"Sugar Daddy" traut "Sugar Baby" nicht: Observation Aaden Detektei Berlin
Geld gegen Liebe – Treue nicht garantiert Herr H. aus Hamburg ist ein vermögender Mann in guter Position und gesetztem Alter. Seine Frau war bereits vor fünfzehn Jahren gestorben und seither lebte Herr H. seine Neigung zu jüngeren Damen (ca. ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Unzulässige Tierhaltung: Schadensersatz für Schäden in der Mietwohnung
Ausgangslage: Auch wenn dem Mieter die Haltung eines Haustiers vom Vermieter nicht erlaubt wurde, kann er unter Umständen einen Anspruch darauf haben. Dieses Problem soll aber nicht Gegenstand des folgenden Beitrags sein. Angenommen dem Mieter ...
Unzulässige Tierhaltung: Schadensersatz für Schäden in der Mietwohnung
Ausgangslage: Auch wenn dem Mieter die Haltung eines Haustiers vom Vermieter nicht erlaubt wurde, kann er unter Umständen einen Anspruch darauf haben. Dieses Problem soll aber nicht Gegenstand des folgenden Beitrags sein. Angenommen dem Mieter ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Saisonarbeit in der Eisdiele - Chance oder Falle?
Gerade in den Sommermonaten suchen Saisonbetriebe händeringend Arbeitskräfte. Sehr häufig werden diese Arbeitsstellen aber nur als "Minijob" oder auf geringfügiger Basis angeboten. Das Interview beleuchtet Vor-und Nachteile. Philipp ...
Saisonarbeit in der Eisdiele - Chance oder Falle?
Gerade in den Sommermonaten suchen Saisonbetriebe händeringend Arbeitskräfte. Sehr häufig werden diese Arbeitsstellen aber nur als "Minijob" oder auf geringfügiger Basis angeboten. Das Interview beleuchtet Vor-und Nachteile. Philipp ...
14.09.2015 | Michael Rainer
BFH: Befreiung von der Erbschaftssteuer für Immobilienerben
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html Nutzen Erben eine geerbte Immobilie selbst, können sie sich von der Erbschaftssteuer (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html) befreien ...
BFH: Befreiung von der Erbschaftssteuer für Immobilienerben
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html Nutzen Erben eine geerbte Immobilie selbst, können sie sich von der Erbschaftssteuer (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html) befreien ...
14.09.2015 | Eric J. Somes
Glaubst Du noch oder erfährst Du schon? – Heribert Fischedick
Ist Jesus wirklich gekreuzigt worden und wieder auferstanden? Hat es ihn überhaupt gegeben? Oder lässt sich seine Geschichte auch symbolisch verstehen? Wird sie damit unwahr? Der eigentliche religiöse Akt des kirchlichen Christentums ist der ...
Glaubst Du noch oder erfährst Du schon? – Heribert Fischedick
Ist Jesus wirklich gekreuzigt worden und wieder auferstanden? Hat es ihn überhaupt gegeben? Oder lässt sich seine Geschichte auch symbolisch verstehen? Wird sie damit unwahr? Der eigentliche religiöse Akt des kirchlichen Christentums ist der ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Gewerberaummiete: fristlose Kündigung wegen Mietrückstands
Ausgangslage: Der Vermieter kann nach § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 lit. a Alt. 2 BGB eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses aussprechen, wenn der Mieter für zwei aufeinanderfolgende Termine mit einem nicht unerheblichen Teil der Miete in ...
Gewerberaummiete: fristlose Kündigung wegen Mietrückstands
Ausgangslage: Der Vermieter kann nach § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 lit. a Alt. 2 BGB eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses aussprechen, wenn der Mieter für zwei aufeinanderfolgende Termine mit einem nicht unerheblichen Teil der Miete in ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Sozialadäquater Kinderlärm soll fristlose Kündigung rechtfertigen - zweifelhafter Beschluss des LG Hannover
Ausgangslage: Mit Kindern in einer Mietwohnung ist das Potential für erhöhten Lärm im Haus in der Regel gesteigert. Wenn nun andere Mieter nicht unbedingt Kinderfreunde sind oder sich bei ihnen aus anderen Gründen ohnehin schon gewisser Ärger ...
Sozialadäquater Kinderlärm soll fristlose Kündigung rechtfertigen - zweifelhafter Beschluss des LG Hannover
Ausgangslage: Mit Kindern in einer Mietwohnung ist das Potential für erhöhten Lärm im Haus in der Regel gesteigert. Wenn nun andere Mieter nicht unbedingt Kinderfreunde sind oder sich bei ihnen aus anderen Gründen ohnehin schon gewisser Ärger ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
Wie sind Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz vor extremer Hitze geschützt? Welche Pflichten treffen Arbeitgeber? Gesetzliche Grundlage: Aus dem Gesetz ergibt sich zunächst nicht viel. Arbeitgeber müssen nach § 618 Abs. 1 BGB den Arbeitsplatz so ...
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
Wie sind Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz vor extremer Hitze geschützt? Welche Pflichten treffen Arbeitgeber? Gesetzliche Grundlage: Aus dem Gesetz ergibt sich zunächst nicht viel. Arbeitgeber müssen nach § 618 Abs. 1 BGB den Arbeitsplatz so ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Grillen auf dem Balkon: Hinweise für Mieter
Ausgangslage: Der Hochsommer ist da und nicht wenige Mieter wollen das gute Wetter nutzen, um auf dem Balkon den Grill anzuwerfen. Dabei bleiben aber Beschwerden von Nachbarn häufig nicht aus, die sich etwa vom Rauch gestört fühlen. Daher stellt ...
Grillen auf dem Balkon: Hinweise für Mieter
Ausgangslage: Der Hochsommer ist da und nicht wenige Mieter wollen das gute Wetter nutzen, um auf dem Balkon den Grill anzuwerfen. Dabei bleiben aber Beschwerden von Nachbarn häufig nicht aus, die sich etwa vom Rauch gestört fühlen. Daher stellt ...
14.09.2015 | Alexander Bredereck
Hundehaltung in der Mietwohnung: Kampfhund zulässig?
Ausgangslage: Um einen Kampfhund in der Wohnung zu halten, ist zuvor unbedingt die Erlaubnis des Vermieters einzuholen. Der Mietvertrag wird in aller Regel die Haltung eines Kampfhundes nicht ausdrücklich gestatten. Wenn der Vermieter seine ...
Hundehaltung in der Mietwohnung: Kampfhund zulässig?
Ausgangslage: Um einen Kampfhund in der Wohnung zu halten, ist zuvor unbedingt die Erlaubnis des Vermieters einzuholen. Der Mietvertrag wird in aller Regel die Haltung eines Kampfhundes nicht ausdrücklich gestatten. Wenn der Vermieter seine ...
11.09.2015 | Alexander Bredereck
Acht-Stunden-Tag auf der Kippe? Arbeitgeber fordern Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer spricht sich für eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes aus, wie aus zuletzt aus verschiedenen Medienberichten hervorging. Die fortschreitende Digitalisierung sowie neue Arbeitsmodelle zur besseren ...
Acht-Stunden-Tag auf der Kippe? Arbeitgeber fordern Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer spricht sich für eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes aus, wie aus zuletzt aus verschiedenen Medienberichten hervorging. Die fortschreitende Digitalisierung sowie neue Arbeitsmodelle zur besseren ...
11.09.2015 | Alexander Bredereck
Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit?
Kann der Arbeitnehmer für die Zeit des An- beziehungsweise Umkleidens Vergütung dieser Zeit von seinem Arbeitgeber verlangen? Ausgangslage: Oftmals sind Arbeitnehmer dazu verpflichtet, in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit eine bestimmte ...
Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit?
Kann der Arbeitnehmer für die Zeit des An- beziehungsweise Umkleidens Vergütung dieser Zeit von seinem Arbeitgeber verlangen? Ausgangslage: Oftmals sind Arbeitnehmer dazu verpflichtet, in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit eine bestimmte ...
11.09.2015 | Alexander Bredereck
Eigenbedarf muss sich bei Mischmietverhältnissen nur auf Wohnräume beziehen
Ein vom Vermieter geltend gemachter Eigenbedarf muss sich bei einheitlichen Mischmietverhältnissen nur auf die Wohnräume beziehen. Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 01.07.2015 (VIII ZR 14/15) ein Beitrag von Philipp Modrach, wissenschaftlicher ...
Eigenbedarf muss sich bei Mischmietverhältnissen nur auf Wohnräume beziehen
Ein vom Vermieter geltend gemachter Eigenbedarf muss sich bei einheitlichen Mischmietverhältnissen nur auf die Wohnräume beziehen. Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 01.07.2015 (VIII ZR 14/15) ein Beitrag von Philipp Modrach, wissenschaftlicher ...
11.09.2015 | Alexander Bredereck
Kein Hinweis auf drohendes Fahrverbot als Kündigungsgrund?
Verliert ein Berufskraftfahrer seine Fahrerlaubnis, ist das in der Regel Grund für eine Kündigung des Arbeitgebers, zumindest sofern die Ursache dafür im Rahmen der Verrichtung der Arbeitsleistung liegt. Eine Verfehlung während einer Privatfahrt ...
Kein Hinweis auf drohendes Fahrverbot als Kündigungsgrund?
Verliert ein Berufskraftfahrer seine Fahrerlaubnis, ist das in der Regel Grund für eine Kündigung des Arbeitgebers, zumindest sofern die Ursache dafür im Rahmen der Verrichtung der Arbeitsleistung liegt. Eine Verfehlung während einer Privatfahrt ...
11.09.2015 | Alexander Bredereck
Hinweise zur Hundehaltung in der Wohnung für Mieter und Vermieter
Zulässigkeit nach dem Mietvertrag? Ob und in welchem Umfang eine Tierhaltung zulässig ist, kann sich zunächst einmal aus dem Mietvertrag ergeben. Allerdings können diesbezügliche Regelungen in Mietverträgen auch durchaus unwirksam sein, etwa ...
Hinweise zur Hundehaltung in der Wohnung für Mieter und Vermieter
Zulässigkeit nach dem Mietvertrag? Ob und in welchem Umfang eine Tierhaltung zulässig ist, kann sich zunächst einmal aus dem Mietvertrag ergeben. Allerdings können diesbezügliche Regelungen in Mietverträgen auch durchaus unwirksam sein, etwa ...
11.09.2015 | Franziska Naumann
Aktion "Deutschland zeigt Flagge" setzt Zeichen gegen Rassismus
Düsseldorf, 10.09.2015. "Deutschland zeigt Flagge" ( http://deutschland-zeigt-flagge.de/ ) bietet die Möglichkeit, ganz einfach seine Stimme zu erheben und zu zeigen, dass Flüchtlinge in Deutschland willkommen sind. Der Ablehnung und ...
Aktion "Deutschland zeigt Flagge" setzt Zeichen gegen Rassismus
Düsseldorf, 10.09.2015. "Deutschland zeigt Flagge" ( http://deutschland-zeigt-flagge.de/ ) bietet die Möglichkeit, ganz einfach seine Stimme zu erheben und zu zeigen, dass Flüchtlinge in Deutschland willkommen sind. Der Ablehnung und ...
11.09.2015 | Jens Claussen
Kinderpatenschaften im Test: Die Gewinner für 2015!
In dem Test beurteilte Patenvergleich.de (http://www.patenvergleich.de/) neutral und objektiv alle 26 Anbieter zur Vermittlung von Kinderpatenschaften. Kriterien waren Kommunikation, Erfahrung und Effizienz. Dabei zeigten sich erhebliche ...
Kinderpatenschaften im Test: Die Gewinner für 2015!
In dem Test beurteilte Patenvergleich.de (http://www.patenvergleich.de/) neutral und objektiv alle 26 Anbieter zur Vermittlung von Kinderpatenschaften. Kriterien waren Kommunikation, Erfahrung und Effizienz. Dabei zeigten sich erhebliche ...
11.09.2015 | Dr. Ernst Hoffmann
Nachrangdarlehen haben das Nachsehen
Die letzten Schlupflöcher Im Mai 2013 beschloss der Deutsche Bundestag zum Schutz von Anlegern und Sparern das neue Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB). Das KAGB ersetzt das bis dahin gültige Investmentgesetz und wurde mit Inkrafttreten um zahlreiche ...
Nachrangdarlehen haben das Nachsehen
Die letzten Schlupflöcher Im Mai 2013 beschloss der Deutsche Bundestag zum Schutz von Anlegern und Sparern das neue Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB). Das KAGB ersetzt das bis dahin gültige Investmentgesetz und wurde mit Inkrafttreten um zahlreiche ...
11.09.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist die einzige Möglichkeit zur Rückkehr in die Steuerlegalität
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die einzige Möglichkeit für Steuersünder in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren, ist die Selbstanzeige. Sie kann eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung verhindern. ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist die einzige Möglichkeit zur Rückkehr in die Steuerlegalität
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die einzige Möglichkeit für Steuersünder in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren, ist die Selbstanzeige. Sie kann eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung verhindern. ...
11.09.2015 | Michael Rainer
OLG Frankfurt: Bank muss sich nicht als "Schmuddelkind" der Branche bezeichnen lassen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Eine Bank muss sich nicht als "Schmuddelkind" der Bankenbranche bezeichnen lassen. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt mit ...
OLG Frankfurt: Bank muss sich nicht als "Schmuddelkind" der Branche bezeichnen lassen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Eine Bank muss sich nicht als "Schmuddelkind" der Bankenbranche bezeichnen lassen. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt mit ...
11.09.2015 | Michael Rainer
BWF-Stiftung / BDT: Insolvenzverfahren kann sich hinziehen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/bwf-stiftung.html Was ist mit dem Geld der Anleger der BWF-Stiftung passiert? Diese Frage stehe derzeit im Zentrum der Ermittlungen, teilte der Insolvenzverwalter des Bund Deutscher ...
BWF-Stiftung / BDT: Insolvenzverfahren kann sich hinziehen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/bwf-stiftung.html Was ist mit dem Geld der Anleger der BWF-Stiftung passiert? Diese Frage stehe derzeit im Zentrum der Ermittlungen, teilte der Insolvenzverwalter des Bund Deutscher ...