Politik, Recht & Gesellschaft
09.09.2015 | Faes Aboudan
Deutsch-Syrer in Nordrhein-Westfalen melden sich mit einem offenen Brief
Es ist an der Zeit, dass wir Deutsch - Syrer unser langes Schweigen brechen. Einerseits müssen sich die arabischen Machthaber für Ihr Verhalten gegenüber Ihren Völkern schämen. Andererseits ist es mir seit längerer Zeit ein inneres Bedürfnis ...
Deutsch-Syrer in Nordrhein-Westfalen melden sich mit einem offenen Brief
Es ist an der Zeit, dass wir Deutsch - Syrer unser langes Schweigen brechen. Einerseits müssen sich die arabischen Machthaber für Ihr Verhalten gegenüber Ihren Völkern schämen. Andererseits ist es mir seit längerer Zeit ein inneres Bedürfnis ...
09.09.2015 | Michael Rainer
CIS Garantie Hebel Plan 07, 08, 09: BaFin ordnet Abwicklung der Fonds an
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die geschlossenen Fonds CIS Garantie Hebel Plan 07, Garantie Hebel Plan 08 und Garantie Hebel Plan 09 müssen abgewickelt werden. Das hat die Finanzaufsicht BaFin entschieden. GRP ...
CIS Garantie Hebel Plan 07, 08, 09: BaFin ordnet Abwicklung der Fonds an
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die geschlossenen Fonds CIS Garantie Hebel Plan 07, Garantie Hebel Plan 08 und Garantie Hebel Plan 09 müssen abgewickelt werden. Das hat die Finanzaufsicht BaFin entschieden. GRP ...
08.09.2015 | Alexander Bredereck
Führerschein-Entzug bzw. Fahrverbot als Kündigungsgrund?
Bei manchen Arbeitsverhältnissen ist der Führerschein essentielle Voraussetzung dafür, dass der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung erbringen kann. Verliert er diesen, kann das auch den Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährden. Bei ...
Führerschein-Entzug bzw. Fahrverbot als Kündigungsgrund?
Bei manchen Arbeitsverhältnissen ist der Führerschein essentielle Voraussetzung dafür, dass der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung erbringen kann. Verliert er diesen, kann das auch den Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährden. Bei ...
08.09.2015 | Werner Ruisinger
Strafrecht
Was ist öffentliches Recht? Öffentliches Recht kennzeichnet sich dadurch, dass ein Unter- und Überordnungsverhältnis besteht. Auf der einen Seite steht der Staat mit seinen staatlichen Einrichtungen, auf der anderen Seite steht der einzelne ...
Strafrecht
Was ist öffentliches Recht? Öffentliches Recht kennzeichnet sich dadurch, dass ein Unter- und Überordnungsverhältnis besteht. Auf der einen Seite steht der Staat mit seinen staatlichen Einrichtungen, auf der anderen Seite steht der einzelne ...
08.09.2015 | Alexander Bredereck
Darf der Vermieter die Tierhaltung im Mietvertrag allgemein ausschließen?
Ausgangslage: Viele Mietverträge sehen ein generelles Verbot von Tierhaltung vor. Manchmal ist auch nur speziell die Haltung von Hunden und Katzen verboten. Da die Tierhaltung ohne Erlaubnis des Vermieters unter Umständen nach vorangegangene ...
Darf der Vermieter die Tierhaltung im Mietvertrag allgemein ausschließen?
Ausgangslage: Viele Mietverträge sehen ein generelles Verbot von Tierhaltung vor. Manchmal ist auch nur speziell die Haltung von Hunden und Katzen verboten. Da die Tierhaltung ohne Erlaubnis des Vermieters unter Umständen nach vorangegangene ...
08.09.2015 | Werner Ruisinger
Das Schweigerecht im Strafverfahren
"Sie haben das Recht zu schweigen." Dieser Satz ist vor allem aus Fernsehkrimis bekannt. Was für den Laien oft nur als Floskel erscheint, ist im Strafrecht eines der wesentlichen Befugnisse des Beschuldigten. Niemand ist gezwungen, sich ...
Das Schweigerecht im Strafverfahren
"Sie haben das Recht zu schweigen." Dieser Satz ist vor allem aus Fernsehkrimis bekannt. Was für den Laien oft nur als Floskel erscheint, ist im Strafrecht eines der wesentlichen Befugnisse des Beschuldigten. Niemand ist gezwungen, sich ...
08.09.2015 | Werner Ruisinger
Familienrecht
Die Trennung dokumentiert das Scheitern der Ehe Um die Ehe nicht ins Belieben der Ehepartner zu stellen und ihre Wertigkeit für die Gesellschaft und die Familie zu wahren, fordert das Gesetz, dass die Ehe gescheitert ist. Ausdruck des Scheiterns ...
Familienrecht
Die Trennung dokumentiert das Scheitern der Ehe Um die Ehe nicht ins Belieben der Ehepartner zu stellen und ihre Wertigkeit für die Gesellschaft und die Familie zu wahren, fordert das Gesetz, dass die Ehe gescheitert ist. Ausdruck des Scheiterns ...
08.09.2015 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk: Deutschland braucht einen Masterplan für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingskindern
Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt in der Debatte über die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland ein besonderes Augenmerk auf die Situation der Flüchtlingskinder an. Ein entsprechender Schwerpunkt fehlt in den Beschlüssen des ...
Deutsches Kinderhilfswerk: Deutschland braucht einen Masterplan für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingskindern
Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt in der Debatte über die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland ein besonderes Augenmerk auf die Situation der Flüchtlingskinder an. Ein entsprechender Schwerpunkt fehlt in den Beschlüssen des ...
08.09.2015 | Inga Hoffmann
Die Welt neu denken und gestalten
Alles wird anders, denn unsere Gesellschaft befindet sich im größten Transformationsprozess, den sie bisher erlebt hat, sagt der Vordenker und Managementexperte Fredmund Malik. Er ist überzeugt: Die veralteten Ideologien von Kapitalismus und ...
Die Welt neu denken und gestalten
Alles wird anders, denn unsere Gesellschaft befindet sich im größten Transformationsprozess, den sie bisher erlebt hat, sagt der Vordenker und Managementexperte Fredmund Malik. Er ist überzeugt: Die veralteten Ideologien von Kapitalismus und ...
08.09.2015 | Klaudia Künnemann
Neue Ausbildungsinhalte für Rechtsanwalts-, Notar-, Patentanwaltsfachangestellte sowie Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte - ReNoPat
Die Ausbildung in den Berufen "Rechtsanwalts-, Notar-, Patentanwaltsfachangestellte sowie Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte" wurde zum 1. August 2015 neu gestaltet. Die Struktur der Berufe blieb erhalten, die Inhalte wurden jedoch ...
Neue Ausbildungsinhalte für Rechtsanwalts-, Notar-, Patentanwaltsfachangestellte sowie Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte - ReNoPat
Die Ausbildung in den Berufen "Rechtsanwalts-, Notar-, Patentanwaltsfachangestellte sowie Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte" wurde zum 1. August 2015 neu gestaltet. Die Struktur der Berufe blieb erhalten, die Inhalte wurden jedoch ...
08.09.2015 | Louay Yassin
Mit einem Baby auf der Flucht - 20-jährige Syrerin flieht mit Säugling aus Kobane
(Mynewsdesk) Weiterhin Ausnahmenzustand an der griechisch-mazedonischen Grenze: Hunderte von Flüchtlingen warten darauf, dass sie nach Mazedonien einreisen dürfen. Besonders viele Kinder sind von den Strapazen der vergangenen Wochen sehr ...
Mit einem Baby auf der Flucht - 20-jährige Syrerin flieht mit Säugling aus Kobane
(Mynewsdesk) Weiterhin Ausnahmenzustand an der griechisch-mazedonischen Grenze: Hunderte von Flüchtlingen warten darauf, dass sie nach Mazedonien einreisen dürfen. Besonders viele Kinder sind von den Strapazen der vergangenen Wochen sehr ...
08.09.2015 | Michael Rainer
Möglichkeiten der Steuerfahndung deutlich verbessert - Ausweg Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/gruppenanfrage.html Seit dem Ankauf der ersten Steuer-CD haben sich die Möglichkeiten der Steuerfahnder, z.B. durch Gruppenanfragen in Österreich und der Schweiz, deutlich ...
Möglichkeiten der Steuerfahndung deutlich verbessert - Ausweg Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/gruppenanfrage.html Seit dem Ankauf der ersten Steuer-CD haben sich die Möglichkeiten der Steuerfahnder, z.B. durch Gruppenanfragen in Österreich und der Schweiz, deutlich ...
08.09.2015 | Michael Rainer
EUSA AG im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die größtmögliche Rendite für ihre Anleger wollte die EUSA AG erwirtschaften. Nun wurde das Insolvenzverfahren über das Immobilien- und Finanzberatungsunternehmen eröffnet. GRP ...
EUSA AG im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die größtmögliche Rendite für ihre Anleger wollte die EUSA AG erwirtschaften. Nun wurde das Insolvenzverfahren über das Immobilien- und Finanzberatungsunternehmen eröffnet. GRP ...
08.09.2015 | Brigitta Mehring
Wann kann der Nachname geändert werden?
Ihr Name ist Hase? Sie heißen Frau Loser? Es gibt Nachnamen, die sorgen für Spott oder geben Anlass zu unschönen Wortspielen - nur ihre Träger finden das oft gar nicht komisch. Und so manch einer möchte seinen komplizierten Nachnamen auch ...
Wann kann der Nachname geändert werden?
Ihr Name ist Hase? Sie heißen Frau Loser? Es gibt Nachnamen, die sorgen für Spott oder geben Anlass zu unschönen Wortspielen - nur ihre Träger finden das oft gar nicht komisch. Und so manch einer möchte seinen komplizierten Nachnamen auch ...
07.09.2015 | Tobias Straubinger
Bayerische Wohnungswirtschaft sieht dringenden Handlungsbedarf für mehr bezahlbare Wohnungen
München (07.09.2015) - Der Zustrom von Menschen nach Deutschland hält unvermindert an. Bis Ende Juli 2015 sind 47.767 neue Asylbewerber nach Bayern gekommen. Die Wohnungswirtschaft engagiert sich auf Grundlage ihrer sozialen und gesellschaftlichen ...
Bayerische Wohnungswirtschaft sieht dringenden Handlungsbedarf für mehr bezahlbare Wohnungen
München (07.09.2015) - Der Zustrom von Menschen nach Deutschland hält unvermindert an. Bis Ende Juli 2015 sind 47.767 neue Asylbewerber nach Bayern gekommen. Die Wohnungswirtschaft engagiert sich auf Grundlage ihrer sozialen und gesellschaftlichen ...
07.09.2015 | Joachim° Ackva
PEACE°-Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen ist für ein Weltkonto der Zivilgesellschaft
Ein beinahe normaler Monat Im September erlebt die Menschheit einen bemerkenswerten Moment ihrer Geschichte. Der UN Gipfel für nachhaltige Entwicklung vereinbart Schlüsselziele für den Globus. Niemand bezweifelt ihre Bedeutung für unsere ...
PEACE°-Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen ist für ein Weltkonto der Zivilgesellschaft
Ein beinahe normaler Monat Im September erlebt die Menschheit einen bemerkenswerten Moment ihrer Geschichte. Der UN Gipfel für nachhaltige Entwicklung vereinbart Schlüsselziele für den Globus. Niemand bezweifelt ihre Bedeutung für unsere ...
07.09.2015 | Tim Loppe
Mietern droht Benachteiligung bei der Energiewende
7. September 2015. Immer mehr Mieter beziehen günstig und klimaschonend Strom und Wärme, erzeugt unmittelbar vor Ort in Anlagen mit hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung. Diese Teilhabe an der dezentralen Energiewende könnte jedoch schon bald ...
Mietern droht Benachteiligung bei der Energiewende
7. September 2015. Immer mehr Mieter beziehen günstig und klimaschonend Strom und Wärme, erzeugt unmittelbar vor Ort in Anlagen mit hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung. Diese Teilhabe an der dezentralen Energiewende könnte jedoch schon bald ...
07.09.2015 | Karsten Mohr
?14. bis 19. September: Woche des Hörens 2015 Gemeinsam besser hören!
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Mit der bundesweiten Aktionswoche zur Hörgesundheit richtet die Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) vom 14. bis 19. September den Fokus auf die umfassende Bedeutung des Hörsinns für das ...
?14. bis 19. September: Woche des Hörens 2015 Gemeinsam besser hören!
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Mit der bundesweiten Aktionswoche zur Hörgesundheit richtet die Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) vom 14. bis 19. September den Fokus auf die umfassende Bedeutung des Hörsinns für das ...
07.09.2015 | Michael Rainer
BWF-Stiftung: Polizei verhaftet vier mutmaßliche Drahtzieher
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/bwf-stiftung.html Im Anlegerskandal um die BWF-Stiftung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/bwf-stiftung.html) hat die Polizei vier Verdächtige festgenommen, die ...
BWF-Stiftung: Polizei verhaftet vier mutmaßliche Drahtzieher
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/bwf-stiftung.html Im Anlegerskandal um die BWF-Stiftung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/bwf-stiftung.html) hat die Polizei vier Verdächtige festgenommen, die ...
07.09.2015 | Michael Rainer
BWF-Stiftung: Polizei verhaftet vier mutmaßliche Drahtzieher
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/bwf-stiftung.html Im Anlegerskandal um die BWF-Stiftung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/bwf-stiftung.html) hat die Polizei vier Verdächtige festgenommen, die ...
BWF-Stiftung: Polizei verhaftet vier mutmaßliche Drahtzieher
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/bwf-stiftung.html Im Anlegerskandal um die BWF-Stiftung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/bwf-stiftung.html) hat die Polizei vier Verdächtige festgenommen, die ...
04.09.2015 | Juliane Lehmann
Karl Kübel Preis an Ulrich Wickert vergeben / Medienpreis in Bensheim verliehen
15 Mal ging der Karl Kübel Preis an vorbildliche Initiativen aus dem Bereich "Frühe Kindheit". Nun hat die Stiftung erstmals eine prominente Persönlichkeit für ihr überdurchschnittlich hohes Engagement für Kinder und Familien ...
Karl Kübel Preis an Ulrich Wickert vergeben / Medienpreis in Bensheim verliehen
15 Mal ging der Karl Kübel Preis an vorbildliche Initiativen aus dem Bereich "Frühe Kindheit". Nun hat die Stiftung erstmals eine prominente Persönlichkeit für ihr überdurchschnittlich hohes Engagement für Kinder und Familien ...
04.09.2015 | Michael Rainer
Gruppenanfragen bringen Steuerhinterzieher mit Konto in Österreich in Bedrängnis - Selbstanzeige alternativlos
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/gruppenanfrage.html Österreich hat vor ca. einem Jahr das Amtshilfe-Durchführungsgesetz beschlossen. Deutsche Steuerfahnder können dadurch Gruppenanfragen ...
Gruppenanfragen bringen Steuerhinterzieher mit Konto in Österreich in Bedrängnis - Selbstanzeige alternativlos
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/gruppenanfrage.html Österreich hat vor ca. einem Jahr das Amtshilfe-Durchführungsgesetz beschlossen. Deutsche Steuerfahnder können dadurch Gruppenanfragen ...
04.09.2015 | Michael Rainer
Anspruch auf Nachbesserung bleibt nach unwirksamen Rücktritt vom Kaufvertrag bestehen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/kaufrecht.html Nach einem unwirksamen Rücktritt vom Kaufvertrag kann der Käufer immer noch die Nachbesserung der Kaufsache verlangen. Das hat das OLG Naumburg mit Urteil vom 09.04.2015 ...
Anspruch auf Nachbesserung bleibt nach unwirksamen Rücktritt vom Kaufvertrag bestehen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/kaufrecht.html Nach einem unwirksamen Rücktritt vom Kaufvertrag kann der Käufer immer noch die Nachbesserung der Kaufsache verlangen. Das hat das OLG Naumburg mit Urteil vom 09.04.2015 ...
04.09.2015 | Michael Rainer
Laurel GmbH: Anleihegläubigerversammlung nicht beschlussfähig
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Ohne Ergebnis endete die Anleihegläubigerversammlung der Laurel GmbH am 31. August. Die Anleger der Mittelstandsanleihe ...
Laurel GmbH: Anleihegläubigerversammlung nicht beschlussfähig
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Ohne Ergebnis endete die Anleihegläubigerversammlung der Laurel GmbH am 31. August. Die Anleger der Mittelstandsanleihe ...
02.09.2015 | Michael Rainer
Nordcapital Immobilienfonds Niederlande 5 - Verluste für die Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/immobilienfonds.html Für die Anleger des geschlossenen Immobilienfonds Nordcapital Immobilienfonds Niederlande 5 geht die Beteiligung verlustreich zu Ende. Die Fondsimmobilien wurden ...
Nordcapital Immobilienfonds Niederlande 5 - Verluste für die Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/immobilienfonds.html Für die Anleger des geschlossenen Immobilienfonds Nordcapital Immobilienfonds Niederlande 5 geht die Beteiligung verlustreich zu Ende. Die Fondsimmobilien wurden ...