Politik, Recht & Gesellschaft
23.07.2015 | Michael Rainer
BAG zu Anforderungen an eine Kündigung wegen häufiger Krankheit
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Häufige (Kurz-)Erkrankungen können dazu führen, dass die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses sozial gerechtfertigt ist. Dazu muss aber zunächst eine negative Gesundheitsprognose vorliegen. ...
BAG zu Anforderungen an eine Kündigung wegen häufiger Krankheit
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Häufige (Kurz-)Erkrankungen können dazu führen, dass die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses sozial gerechtfertigt ist. Dazu muss aber zunächst eine negative Gesundheitsprognose vorliegen. ...
23.07.2015 | Michael Rainer
Gesetzgeber stellt hohe Anforderungen an die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Das Strafmaß bei Steuerhinterziehung reicht von Geldstrafen bis zu Freiheitsstrafen. Eine Selbstanzeige kann aber nach wie vor vor einer Verurteilung schützen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Gesetzgeber stellt hohe Anforderungen an die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Das Strafmaß bei Steuerhinterziehung reicht von Geldstrafen bis zu Freiheitsstrafen. Eine Selbstanzeige kann aber nach wie vor vor einer Verurteilung schützen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
23.07.2015 | Michael Rainer
SEB Immoinvest schüttet aus - Schadensersatz möglich
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Anleger des in Abwicklung befindlichen SEB Immoinvest erhielten im Juli eine Ausschüttung in Höhe von 20 Cent je Anteil. Nach wie vor können Ansprüche auf Schadensersatz geltend gemacht werden. GRP ...
SEB Immoinvest schüttet aus - Schadensersatz möglich
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Anleger des in Abwicklung befindlichen SEB Immoinvest erhielten im Juli eine Ausschüttung in Höhe von 20 Cent je Anteil. Nach wie vor können Ansprüche auf Schadensersatz geltend gemacht werden. GRP ...
22.07.2015 | Rüdiger Schmidt
Insolvenzverschleppung als Unternehmer - das sollten Sie berücksichtigen
Die finanzielle Lage eines Unternehmens kann sehr schnell kritisch werden. Hier ist sofortiges Handeln gefragt, um einer Insolvenzverschleppung vorzubeugen. Sobald sich herausstellt, dass Ihr Unternehmen überschuldet oder zahlungsunfähig ist, so ...
Insolvenzverschleppung als Unternehmer - das sollten Sie berücksichtigen
Die finanzielle Lage eines Unternehmens kann sehr schnell kritisch werden. Hier ist sofortiges Handeln gefragt, um einer Insolvenzverschleppung vorzubeugen. Sobald sich herausstellt, dass Ihr Unternehmen überschuldet oder zahlungsunfähig ist, so ...
22.07.2015 | Alexander Bredereck
Brötchendiebstahl: Kündigung einer Krankenschwester unwirksam
Ausgangslage: Eine Kündigung wegen Straftaten gegen den Arbeitgeber, etwa wegen Diebstahls, ist für Arbeitnehmer in der Regel schwer angreifbar. Grundsätzlich rechtfertigt auch der Diebstahl geringwertiger Sachen eine (fristlose) Kündigung des ...
Brötchendiebstahl: Kündigung einer Krankenschwester unwirksam
Ausgangslage: Eine Kündigung wegen Straftaten gegen den Arbeitgeber, etwa wegen Diebstahls, ist für Arbeitnehmer in der Regel schwer angreifbar. Grundsätzlich rechtfertigt auch der Diebstahl geringwertiger Sachen eine (fristlose) Kündigung des ...
22.07.2015 | Alexander Bredereck
Wohnung zu klein: wichtige Hinweise zur Mietminderung
Mieter sind sich oftmals der Risiken, die eine Mietminderung wegen zu kleiner Wohnung mit sich bringt, gar nicht bewusst. Mindert man die Miete zu sehr, kann eine fristlose Kündigung der Wohnung drohen. Ein tropfender Wasserhahn allein berechtigt ...
Wohnung zu klein: wichtige Hinweise zur Mietminderung
Mieter sind sich oftmals der Risiken, die eine Mietminderung wegen zu kleiner Wohnung mit sich bringt, gar nicht bewusst. Mindert man die Miete zu sehr, kann eine fristlose Kündigung der Wohnung drohen. Ein tropfender Wasserhahn allein berechtigt ...
22.07.2015 | Michael Rainer
HCI MS Pioneer Lake: Containerschiff offenbar verkauft
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Bereits Ende Mai wurde über die Gesellschaft des Schiffsfonds HCI MS Pioneer Lake das Insolvenzverfahren eröffnet. Nun wurde das Schiff offenbar verkauft, meldet das ...
HCI MS Pioneer Lake: Containerschiff offenbar verkauft
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Bereits Ende Mai wurde über die Gesellschaft des Schiffsfonds HCI MS Pioneer Lake das Insolvenzverfahren eröffnet. Nun wurde das Schiff offenbar verkauft, meldet das ...
22.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung und Erbschaft: Mit der Selbstanzeige rechtzeitig reinen Tisch machen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Unversteuertes Schwarzgeld kann auch noch die Erben belasten. Erblasser sollten daher rechtzeitig reinen Tisch machen und mit einer Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückkehren. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung und Erbschaft: Mit der Selbstanzeige rechtzeitig reinen Tisch machen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Unversteuertes Schwarzgeld kann auch noch die Erben belasten. Erblasser sollten daher rechtzeitig reinen Tisch machen und mit einer Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückkehren. GRP Rainer ...
22.07.2015 | Michael Rainer
Zuwendung einer Schweizer Familienstiftung ist schenkungssteuerpflichtig
http://www.grprainer.com/Stiftungsrecht.html Die Zuwendung einer Familienstiftung Schweizerischen Rechts an eine in Deutschland ansässige Person unterliegt der Schenkungssteuer. Das entschied das Finanzgericht Baden-Württemberg (7 K 2471/12). GRP ...
Zuwendung einer Schweizer Familienstiftung ist schenkungssteuerpflichtig
http://www.grprainer.com/Stiftungsrecht.html Die Zuwendung einer Familienstiftung Schweizerischen Rechts an eine in Deutschland ansässige Person unterliegt der Schenkungssteuer. Das entschied das Finanzgericht Baden-Württemberg (7 K 2471/12). GRP ...
21.07.2015 | Christian-H. Röhlke
SAM AG: Haftung der Vermittler möglich - Verjährungsfrist für Anleger läuft
Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Röhlke hat in jüngster Vergangenheit vermehrt Vermittler von sogenannten Policenaufwertungsmodellen für ihre Mandanten erfolgreich in die Haftung genommen. Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke weist im Zusammenhang ...
SAM AG: Haftung der Vermittler möglich - Verjährungsfrist für Anleger läuft
Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Röhlke hat in jüngster Vergangenheit vermehrt Vermittler von sogenannten Policenaufwertungsmodellen für ihre Mandanten erfolgreich in die Haftung genommen. Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke weist im Zusammenhang ...
21.07.2015 | Domenico Anic
Was erlaubt passive Sterbehilfe?
Nürnberg. Juli 2015. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof entscheidet im Fall eines 38-Jährigen französischen Komapatienten für passive Sterbehilfe. Ihm darf die Sonde der künstlichen Ernährung entnommen werden. Ist das nun aktive ...
Was erlaubt passive Sterbehilfe?
Nürnberg. Juli 2015. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof entscheidet im Fall eines 38-Jährigen französischen Komapatienten für passive Sterbehilfe. Ihm darf die Sonde der künstlichen Ernährung entnommen werden. Ist das nun aktive ...
21.07.2015 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk begrüßt einstimmiges Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld
Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die einstimmige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstößt. "Damit stoppt das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz, das zentrale Zielstellungen ...
Deutsches Kinderhilfswerk begrüßt einstimmiges Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld
Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die einstimmige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstößt. "Damit stoppt das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz, das zentrale Zielstellungen ...
21.07.2015 | Louay Yassin
SOS-Kinderdörfer: Ursachen der Flucht bekämpfen - nicht die Menschen!
(Mynewsdesk) München – Die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer weltweit hat die Entscheidung vieler europäischer Länder keine Flüchtlinge aufzunehmen, scharf kritisiert. Zuvor hatte das Treffen der EU-Innenminister erneut ohne Einigung in der ...
SOS-Kinderdörfer: Ursachen der Flucht bekämpfen - nicht die Menschen!
(Mynewsdesk) München – Die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer weltweit hat die Entscheidung vieler europäischer Länder keine Flüchtlinge aufzunehmen, scharf kritisiert. Zuvor hatte das Treffen der EU-Innenminister erneut ohne Einigung in der ...
21.07.2015 | Michael Rainer
Proven Oil Canada (POC) - Rechtmäßigkeit der Rückforderung prüfen
http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Anleger von sechs Proven Oil Canada Fonds (POC) werden zur Rückzahlung der Ausschüttungen aus 2013 aufgefordert. Ob diese Forderung rechtmäßig ist, steht keinesfalls fest. GRP Rainer ...
Proven Oil Canada (POC) - Rechtmäßigkeit der Rückforderung prüfen
http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Anleger von sechs Proven Oil Canada Fonds (POC) werden zur Rückzahlung der Ausschüttungen aus 2013 aufgefordert. Ob diese Forderung rechtmäßig ist, steht keinesfalls fest. GRP Rainer ...
21.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Nur sorgfältig erstellte Selbstanzeige führt zum Ziel
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Wurde die Steuerhinterziehung bereits entdeckt, kann die Tat trotz Selbstanzeige nicht mehr straffrei bleiben. Daher sollte eine Selbstanzeige frühzeitig gestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Nur sorgfältig erstellte Selbstanzeige führt zum Ziel
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Wurde die Steuerhinterziehung bereits entdeckt, kann die Tat trotz Selbstanzeige nicht mehr straffrei bleiben. Daher sollte eine Selbstanzeige frühzeitig gestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
20.07.2015 | Dr. Peter Schaumberger
Stiftung Menschen für Menschen:Nachhaltige Frauenförderung
München, 20. Juli 2015. Die Entwicklungsarbeit der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ist erfolgreich und dabei zugleich nachhaltig - insbesondere die Frauen profitieren vom Engagement der Hilfsorganisation und ...
Stiftung Menschen für Menschen:Nachhaltige Frauenförderung
München, 20. Juli 2015. Die Entwicklungsarbeit der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ist erfolgreich und dabei zugleich nachhaltig - insbesondere die Frauen profitieren vom Engagement der Hilfsorganisation und ...
20.07.2015 | Michael Rainer
Alphapool GmbH muss Einlagengeschäft abwickeln - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die BaFin hat der Alphapool GmbH die unverzügliche Abwicklung ihrer unerlaubt betriebenen Bankgeschäfte aufgegeben. Die Gelder müssen zurückgezahlt werden. Problem: Das Unternehmen ist insolvent. ...
Alphapool GmbH muss Einlagengeschäft abwickeln - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die BaFin hat der Alphapool GmbH die unverzügliche Abwicklung ihrer unerlaubt betriebenen Bankgeschäfte aufgegeben. Die Gelder müssen zurückgezahlt werden. Problem: Das Unternehmen ist insolvent. ...
20.07.2015 | Patric Weilacher
Selbstkontrolle gegen Schwarze Schafe
In einem sensiblen geschäftlichen Umfeld ist es für jeden seriös agierenden Berufsverband nicht alleine das Recht und das Privileg, sondern vielmehr die Aufgabe und die Pflicht, gegen die sogenannten schwarzen Schafe der Branche vorzugehen. ...
Selbstkontrolle gegen Schwarze Schafe
In einem sensiblen geschäftlichen Umfeld ist es für jeden seriös agierenden Berufsverband nicht alleine das Recht und das Privileg, sondern vielmehr die Aufgabe und die Pflicht, gegen die sogenannten schwarzen Schafe der Branche vorzugehen. ...
20.07.2015 | Herr Dirk Dr Ciper
Seit 20 Jahren erfolgreich: Ciper & Coll, die Anwälte für Medizinrecht u. Arzthaftungsrecht, bundesweit
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Rechtsanwälte Ciper & Coll. auf ...
Seit 20 Jahren erfolgreich: Ciper & Coll, die Anwälte für Medizinrecht u. Arzthaftungsrecht, bundesweit
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Rechtsanwälte Ciper & Coll. auf ...
20.07.2015 | Michael Rainer
Testament: Zweifel an der Echtheit müssen nachgewiesen werden
http://www.grprainer.com/Testament.html Wird die Echtheit eines Testaments angezweifelt, müssen dafür konkrete Anhaltspunkte vorliegen. Ein bloßer Fälschungseinwand reiche dazu nicht aus, entschied das OLG Frankfurt a.M. (20 W 251/14). GRP ...
Testament: Zweifel an der Echtheit müssen nachgewiesen werden
http://www.grprainer.com/Testament.html Wird die Echtheit eines Testaments angezweifelt, müssen dafür konkrete Anhaltspunkte vorliegen. Ein bloßer Fälschungseinwand reiche dazu nicht aus, entschied das OLG Frankfurt a.M. (20 W 251/14). GRP ...
20.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige stellen, bevor ein Sperrgrund vorliegt
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Solange kein Sperrgrund vorliegt, können Steuersünder mit einer Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückkehren. Dazu muss sie u.a. vor Entdeckung der Steuerhinterziehung gestellt werden. GRP ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige stellen, bevor ein Sperrgrund vorliegt
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Solange kein Sperrgrund vorliegt, können Steuersünder mit einer Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückkehren. Dazu muss sie u.a. vor Entdeckung der Steuerhinterziehung gestellt werden. GRP ...
17.07.2015 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 16.7.2015 zu den Themen Tarifeinheitsgesetz, Uber & Kündigung nach Brötchenklau
Heute zu folgenden Themen: Gewerkschaften klagen gegen Tarifeinheitsgesetz, Fahrer klagen in Kalifornien gegen Uber auf Festanstellung und Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg zur Kündigung einer Krankenschwester nach Brötchenklau. ...
Fernsehanwaltswoche vom 16.7.2015 zu den Themen Tarifeinheitsgesetz, Uber & Kündigung nach Brötchenklau
Heute zu folgenden Themen: Gewerkschaften klagen gegen Tarifeinheitsgesetz, Fahrer klagen in Kalifornien gegen Uber auf Festanstellung und Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg zur Kündigung einer Krankenschwester nach Brötchenklau. ...
17.07.2015 | Alexander Bredereck
Polizeibeamte und das außerdienstliche Verhalten - Entfernung aus dem Dienst
Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverwaltungsgericht hat am 18.06.2015 drei Revisionsurteile erlassen, die für ziemliches Aufsehen gesorgt haben. Außerdienstliches Verhalten kann zur Entfernung aus dem Dienst führen. Fachanwalt Dineiger: Das ...
Polizeibeamte und das außerdienstliche Verhalten - Entfernung aus dem Dienst
Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverwaltungsgericht hat am 18.06.2015 drei Revisionsurteile erlassen, die für ziemliches Aufsehen gesorgt haben. Außerdienstliches Verhalten kann zur Entfernung aus dem Dienst führen. Fachanwalt Dineiger: Das ...
17.07.2015 | Alexander Bredereck
Mindestlohn - bisherige Urteile u.a. zu den Themen Kündigung & Anrechnung von Vergütungsbestandteilen
Fachanwalt Bredereck: Seit dem 01.01.2015 gilt der gesetzliche Mindestlohn. Wir haben hierzu ja mehrfach schon Interviews und auch Artikelreihen gemacht. Mittlerweile liegen die ersten Urteile rund um den Mindestlohn auch im Volltext vor. Was gibt ...
Mindestlohn - bisherige Urteile u.a. zu den Themen Kündigung & Anrechnung von Vergütungsbestandteilen
Fachanwalt Bredereck: Seit dem 01.01.2015 gilt der gesetzliche Mindestlohn. Wir haben hierzu ja mehrfach schon Interviews und auch Artikelreihen gemacht. Mittlerweile liegen die ersten Urteile rund um den Mindestlohn auch im Volltext vor. Was gibt ...
17.07.2015 | Alexander Bredereck
Raubkopierer-Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Raubkopien sind Kündigungsgrund
Der Fall: Der Arbeitnehmer im vorliegenden Fall war seit 1992 als IT-Verantwortlicher mit der System- und Netzwerkbetreuung und der Verwaltung der automatisierten Datenverarbeitung betraut. Auch die Bestellung von Datensicherungsbändern, CDs und ...
Raubkopierer-Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Raubkopien sind Kündigungsgrund
Der Fall: Der Arbeitnehmer im vorliegenden Fall war seit 1992 als IT-Verantwortlicher mit der System- und Netzwerkbetreuung und der Verwaltung der automatisierten Datenverarbeitung betraut. Auch die Bestellung von Datensicherungsbändern, CDs und ...