Politik, Recht & Gesellschaft
14.07.2015 | Uwe Hoffmann
Hartz IV und die endlose Sanktions-Diskussion
14. Juli 2015. Das Hartz-IV-Gesetz wurde vor gut zehn Jahren geschaffen, um Betroffene zu fördern und zu fordern. Wer sich dieser Förderung und Forderung nicht unterwirft, wird sanktioniert. Für Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen ...
Hartz IV und die endlose Sanktions-Diskussion
14. Juli 2015. Das Hartz-IV-Gesetz wurde vor gut zehn Jahren geschaffen, um Betroffene zu fördern und zu fordern. Wer sich dieser Förderung und Forderung nicht unterwirft, wird sanktioniert. Für Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen ...
14.07.2015 | Ungereit-Hantl Andrea
Starke Tarifgemeinschaft
(Mynewsdesk) Bremerhaven/München, 14. Juli 2015 – Nordsee tritt mit Wirkung zum 1. Januar 2016 mit seinen rd. 4.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dem bundesweiten Mantel- und Entgelttarifvertrag der Systemgastronomie bei und stärkt damit den ...
Starke Tarifgemeinschaft
(Mynewsdesk) Bremerhaven/München, 14. Juli 2015 – Nordsee tritt mit Wirkung zum 1. Januar 2016 mit seinen rd. 4.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dem bundesweiten Mantel- und Entgelttarifvertrag der Systemgastronomie bei und stärkt damit den ...
14.07.2015 | Michael Rainer
HCI MS Jork Rover im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Das AG Neumünster hat Ende Juni das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Containerschiffs MS Jork Rover eröffnet (Az.: 93 IN 52/15). Das trifft den Fonds HCI ...
HCI MS Jork Rover im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Das AG Neumünster hat Ende Juni das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Containerschiffs MS Jork Rover eröffnet (Az.: 93 IN 52/15). Das trifft den Fonds HCI ...
14.07.2015 | Michael Rainer
Druck auf Steuersünder steigt - Selbstanzeige führt zurück in die Steuerlegalität
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Wer mit einer Selbstanzeige in die Steuerlegalität zurückkehren möchte, muss Fehler bei einer Selbstanzeige vermeiden. Die Selbstanzeige muss vollständig sein und rechtzeitig erfolgen. GRP Rainer ...
Druck auf Steuersünder steigt - Selbstanzeige führt zurück in die Steuerlegalität
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Wer mit einer Selbstanzeige in die Steuerlegalität zurückkehren möchte, muss Fehler bei einer Selbstanzeige vermeiden. Die Selbstanzeige muss vollständig sein und rechtzeitig erfolgen. GRP Rainer ...
13.07.2015 | Alexander Bredereck
Weitergabe von Prozessunterlagen an die Nachbarn stellt keinen Kündigungsgrund dar
Ausgangslage: Wohnungskündigungen sind Gang und Gebe in Zeiten steigender Mieten, Vermieter können anschließend den Wohnraum an neue Mieter teurer vermieten. Aus dem Mietverhältnis ergeben sich für den Mieter abgesehen von der Mietzahlung auch ...
Weitergabe von Prozessunterlagen an die Nachbarn stellt keinen Kündigungsgrund dar
Ausgangslage: Wohnungskündigungen sind Gang und Gebe in Zeiten steigender Mieten, Vermieter können anschließend den Wohnraum an neue Mieter teurer vermieten. Aus dem Mietverhältnis ergeben sich für den Mieter abgesehen von der Mietzahlung auch ...
13.07.2015 | Michael Rainer
Proven Oil Canada - Ausschüttungen werden offenbar zurückgefordert
http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Der gefallene Ölpreis bringt die Proven Oil Canada Fonds (POC) scheinbar weiter in Bedrängnis. Die Anleger werden nun offenbar aufgefordert, ihre Ausschüttungen für 2013 zurückzuzahlen. GRP ...
Proven Oil Canada - Ausschüttungen werden offenbar zurückgefordert
http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Der gefallene Ölpreis bringt die Proven Oil Canada Fonds (POC) scheinbar weiter in Bedrängnis. Die Anleger werden nun offenbar aufgefordert, ihre Ausschüttungen für 2013 zurückzuzahlen. GRP ...
13.07.2015 | Alexander Maria Faßbender
Space Up Your Life - Berlin 14.07.
Space Coaching - ist kein Marketing GAG oder irgendein Pseudo Mist. Space Coaching ist in erster Linie die Bezeichnung für Coaches, Therapeuten oder Psychologen die dafür Sorge tragen, dass Weltraumtouristen sicher in den suborbitalen Weltraum ...
Space Up Your Life - Berlin 14.07.
Space Coaching - ist kein Marketing GAG oder irgendein Pseudo Mist. Space Coaching ist in erster Linie die Bezeichnung für Coaches, Therapeuten oder Psychologen die dafür Sorge tragen, dass Weltraumtouristen sicher in den suborbitalen Weltraum ...
13.07.2015 | Ute Klingner
Mindeststandards zur Unterbringung von Flüchtlingen sind Ländersache
Gem. § 44 Asylverfahrensgesetz sind die Bundesländer verpflichtet, "für die Unterbringung Asylbegehrender die dazu erforderlichen Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und zu unterhalten (...)." Obwohl die Erstaufnahme bundesrechtlich ...
Mindeststandards zur Unterbringung von Flüchtlingen sind Ländersache
Gem. § 44 Asylverfahrensgesetz sind die Bundesländer verpflichtet, "für die Unterbringung Asylbegehrender die dazu erforderlichen Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und zu unterhalten (...)." Obwohl die Erstaufnahme bundesrechtlich ...
13.07.2015 | Michael Rainer
Schweizer Banken weiter im Visier deutscher Steuerfahnder - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Schweizer Banken sind nach wie vor im Visier deutscher Steuerfahnder. Damit steigt auch das Entdeckungsrisiko für Steuersünder mit Schwarzgeld auf Schweizer Konten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Schweizer Banken weiter im Visier deutscher Steuerfahnder - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Schweizer Banken sind nach wie vor im Visier deutscher Steuerfahnder. Damit steigt auch das Entdeckungsrisiko für Steuersünder mit Schwarzgeld auf Schweizer Konten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
13.07.2015 | Michael Rainer
Gesellschafter haften auch nach Auflösung einer GbR für Steuerschulden
http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Die Gesellschafter einer GbR haften auch nach dem Verkauf oder der Abwicklung der Gesellschaft für deren Steuerschulden. Das hat das Verwaltungsgericht Freiburg entschieden (5 K 2543/13). GRP ...
Gesellschafter haften auch nach Auflösung einer GbR für Steuerschulden
http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Die Gesellschafter einer GbR haften auch nach dem Verkauf oder der Abwicklung der Gesellschaft für deren Steuerschulden. Das hat das Verwaltungsgericht Freiburg entschieden (5 K 2543/13). GRP ...
13.07.2015 | Vaclav Wenzel Cerveny
Cannabis-Freigabe als Turbo für eine neue Bio-Branche
München - Das politische Parteienspektrum für die Freigabe von Cannabis wird auch in Deutschland immer breiter, auf der ökonomischen Seite wächst als zartes Pflänzchen eine ganz neue Bio-Branche heran: "Der Durchbruch für ...
Cannabis-Freigabe als Turbo für eine neue Bio-Branche
München - Das politische Parteienspektrum für die Freigabe von Cannabis wird auch in Deutschland immer breiter, auf der ökonomischen Seite wächst als zartes Pflänzchen eine ganz neue Bio-Branche heran: "Der Durchbruch für ...
11.07.2015 | Präsident Walter Kern
Rotary Alzenau: Stimmungsvolles Sommerfest mit Helen Pfaff
Alzenau Anlässlich der Landesgartenschau 2015 veranstaltete der Rotary Club Alzenau am Abend des 10. Juli einen besonderen Sommer-Event. Dinner & Concert: Eine festliche Sommernacht bei traumhaftem Wetter im Park und auf der Sommerterrasse der ...
Rotary Alzenau: Stimmungsvolles Sommerfest mit Helen Pfaff
Alzenau Anlässlich der Landesgartenschau 2015 veranstaltete der Rotary Club Alzenau am Abend des 10. Juli einen besonderen Sommer-Event. Dinner & Concert: Eine festliche Sommernacht bei traumhaftem Wetter im Park und auf der Sommerterrasse der ...
10.07.2015 | Franz Trützschler
Der Detektiv im Wandel der Zeit: Eugène François Vidocq
Eugène François Vidocq Der Beruf des Privatdetektivs hat eine lange und wechselvolle Geschichte hinter sich, und es lohnt sicher, einmal zu betrachten, wie sich im Lauf der Zeit Tätigkeit, Berufsfeld und Ansehen des Detektivs geändert haben – ...
Der Detektiv im Wandel der Zeit: Eugène François Vidocq
Eugène François Vidocq Der Beruf des Privatdetektivs hat eine lange und wechselvolle Geschichte hinter sich, und es lohnt sicher, einmal zu betrachten, wie sich im Lauf der Zeit Tätigkeit, Berufsfeld und Ansehen des Detektivs geändert haben – ...
10.07.2015 | Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht, vor dem Landgericht Mönchengladbach erneut erfolgreich:
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft ...
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht, vor dem Landgericht Mönchengladbach erneut erfolgreich:
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft ...
10.07.2015 | Alexander Bredereck
Beleidigung des Vermieters auf Facebook - Kündigung des Mietverhältnisses?
Ausgangslage: Nicht selten gibt es im Laufe eines Mietverhältnisses irgendwann gewisse Meinungsverschiedenheiten oder Streit zwischen Vermieter und Mieter. Dann kann der Ton auch durchaus mal etwas rauer werden. Problematisch allerdings für ...
Beleidigung des Vermieters auf Facebook - Kündigung des Mietverhältnisses?
Ausgangslage: Nicht selten gibt es im Laufe eines Mietverhältnisses irgendwann gewisse Meinungsverschiedenheiten oder Streit zwischen Vermieter und Mieter. Dann kann der Ton auch durchaus mal etwas rauer werden. Problematisch allerdings für ...
10.07.2015 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 9.7.2015 u.a. zu den Themen Ende der großen Streiks, Tarifeinheitsgesetz und Wohnungskündigung
Heute zu folgenden Themen: Ende von Poststreik, Bahnstreik und Kitastreik, Unterzeichnung des Tarifeinheitsgesetzes durch Gauck und Urteil des Amtsgerichts München zur Unwirksamkeit einer Wohnungskündigung wegen Weitergabe von Prozessunterlagen an ...
Fernsehanwaltswoche vom 9.7.2015 u.a. zu den Themen Ende der großen Streiks, Tarifeinheitsgesetz und Wohnungskündigung
Heute zu folgenden Themen: Ende von Poststreik, Bahnstreik und Kitastreik, Unterzeichnung des Tarifeinheitsgesetzes durch Gauck und Urteil des Amtsgerichts München zur Unwirksamkeit einer Wohnungskündigung wegen Weitergabe von Prozessunterlagen an ...
10.07.2015 | Michael Rainer
Infinus: Anklage wegen gewerbsmäßigen Betrugs und Kapitalanlagebetrug steht
http://www.grprainer.com/INFINUS.html Die Anklage im Infinus-Skandal steht. Die sechs Hauptbeschuldigten müssen sich wegen gewerbsmäßigen Betrugs im besonders schweren Fall und Kapitalanlagebetrug verantworten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Infinus: Anklage wegen gewerbsmäßigen Betrugs und Kapitalanlagebetrug steht
http://www.grprainer.com/INFINUS.html Die Anklage im Infinus-Skandal steht. Die sechs Hauptbeschuldigten müssen sich wegen gewerbsmäßigen Betrugs im besonders schweren Fall und Kapitalanlagebetrug verantworten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
10.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss komplexe Anforderungen erfüllen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Anforderungen an die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung sind hoch und seit Jahresbeginn noch gestiegen. Dennoch bleibt die Selbstanzeige der alternativlose Weg, einer Verurteilung zu entgehen. GRP ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss komplexe Anforderungen erfüllen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Anforderungen an die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung sind hoch und seit Jahresbeginn noch gestiegen. Dennoch bleibt die Selbstanzeige der alternativlose Weg, einer Verurteilung zu entgehen. GRP ...
10.07.2015 | Michael Rainer
BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Ob rot, gelb oder blau - immer häufiger müssen Gerichte entscheiden, ob eine Farbe Markenschutz genießen kann. Der BGH hob mit Beschluss vom 9. Juli die Löschung einer Farbmarke auf (I ZB 65/13). GRP ...
BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Ob rot, gelb oder blau - immer häufiger müssen Gerichte entscheiden, ob eine Farbe Markenschutz genießen kann. Der BGH hob mit Beschluss vom 9. Juli die Löschung einer Farbmarke auf (I ZB 65/13). GRP ...
09.07.2015 | Dr. Falko Milski
VKD zur morgigen Sitzung des Bundesrates: Gesetz bleibt eine Mogelpackung - Die wesentlichen Baustellen werden in die Zukunft vertagt
(Mynewsdesk) Berlin, d. 9. Juli 2015. Den Bundesländern ist die finanzielle Lage vieler Krankenhäuser offensichtlich klar. Das zeigen die Ausschussempfehlungen für die morgige Bundesratssitzung zur Änderung des Entwurfs für ein ...
VKD zur morgigen Sitzung des Bundesrates: Gesetz bleibt eine Mogelpackung - Die wesentlichen Baustellen werden in die Zukunft vertagt
(Mynewsdesk) Berlin, d. 9. Juli 2015. Den Bundesländern ist die finanzielle Lage vieler Krankenhäuser offensichtlich klar. Das zeigen die Ausschussempfehlungen für die morgige Bundesratssitzung zur Änderung des Entwurfs für ein ...
09.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Österreich kippt Bankgeheimnis - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Österreich schafft das Bankgeheimnis im Zug einer großen Steuerreform quasi ab. Damit wird es einfacher, unversteuertes Schwarzgeld auf Konten in Österreich zu entdecken. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Österreich kippt Bankgeheimnis - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Österreich schafft das Bankgeheimnis im Zug einer großen Steuerreform quasi ab. Damit wird es einfacher, unversteuertes Schwarzgeld auf Konten in Österreich zu entdecken. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
09.07.2015 | R.-A. Wolfgang Krause
Neues Buch über Cybermobbing
Cybermobbing - Ein Opfer klagt an ! Cybermobbing ist eine von den neuen Modestraftaten, die die unendlich wichtige "Freiheit" im Internet mit sich bringt. Es ist eine Form der Kriminalität, die wir nicht zerreden dürfen, so wie es ...
Neues Buch über Cybermobbing
Cybermobbing - Ein Opfer klagt an ! Cybermobbing ist eine von den neuen Modestraftaten, die die unendlich wichtige "Freiheit" im Internet mit sich bringt. Es ist eine Form der Kriminalität, die wir nicht zerreden dürfen, so wie es ...
09.07.2015 | Herr Dirk Dr Ciper
Neuer Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Düsseldorf
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
Neuer Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Düsseldorf
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
09.07.2015 | Michael Rainer
Aquila Solarinvest III - Weniger Strom als erwartet
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Stromproduktion des Solarfonds Aquila Solarinvest III bleibt hinter den Prognosen zurück. Ausschüttungen an die Anleger werden daher vermutlich ausbleiben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Aquila Solarinvest III - Weniger Strom als erwartet
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Stromproduktion des Solarfonds Aquila Solarinvest III bleibt hinter den Prognosen zurück. Ausschüttungen an die Anleger werden daher vermutlich ausbleiben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
09.07.2015 | Michael Rainer
BGH: Zuwendung und Erbverzicht
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Eine auf einem Erbverzicht basierende Zuwendung ist nicht zwangsläufig als Schenkung zu betrachten. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 7. Juli 2015 entschieden (X ZR 59/13). GRP Rainer ...
BGH: Zuwendung und Erbverzicht
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Eine auf einem Erbverzicht basierende Zuwendung ist nicht zwangsläufig als Schenkung zu betrachten. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 7. Juli 2015 entschieden (X ZR 59/13). GRP Rainer ...