Politik, Recht & Gesellschaft
22.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung und Erbschaft: Mit der Selbstanzeige rechtzeitig reinen Tisch machen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Unversteuertes Schwarzgeld kann auch noch die Erben belasten. Erblasser sollten daher rechtzeitig reinen Tisch machen und mit einer Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückkehren. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung und Erbschaft: Mit der Selbstanzeige rechtzeitig reinen Tisch machen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Unversteuertes Schwarzgeld kann auch noch die Erben belasten. Erblasser sollten daher rechtzeitig reinen Tisch machen und mit einer Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückkehren. GRP Rainer ...
22.07.2015 | Michael Rainer
Zuwendung einer Schweizer Familienstiftung ist schenkungssteuerpflichtig
http://www.grprainer.com/Stiftungsrecht.html Die Zuwendung einer Familienstiftung Schweizerischen Rechts an eine in Deutschland ansässige Person unterliegt der Schenkungssteuer. Das entschied das Finanzgericht Baden-Württemberg (7 K 2471/12). GRP ...
Zuwendung einer Schweizer Familienstiftung ist schenkungssteuerpflichtig
http://www.grprainer.com/Stiftungsrecht.html Die Zuwendung einer Familienstiftung Schweizerischen Rechts an eine in Deutschland ansässige Person unterliegt der Schenkungssteuer. Das entschied das Finanzgericht Baden-Württemberg (7 K 2471/12). GRP ...
21.07.2015 | Christian-H. Röhlke
SAM AG: Haftung der Vermittler möglich - Verjährungsfrist für Anleger läuft
Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Röhlke hat in jüngster Vergangenheit vermehrt Vermittler von sogenannten Policenaufwertungsmodellen für ihre Mandanten erfolgreich in die Haftung genommen. Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke weist im Zusammenhang ...
SAM AG: Haftung der Vermittler möglich - Verjährungsfrist für Anleger läuft
Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Röhlke hat in jüngster Vergangenheit vermehrt Vermittler von sogenannten Policenaufwertungsmodellen für ihre Mandanten erfolgreich in die Haftung genommen. Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke weist im Zusammenhang ...
21.07.2015 | Domenico Anic
Was erlaubt passive Sterbehilfe?
Nürnberg. Juli 2015. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof entscheidet im Fall eines 38-Jährigen französischen Komapatienten für passive Sterbehilfe. Ihm darf die Sonde der künstlichen Ernährung entnommen werden. Ist das nun aktive ...
Was erlaubt passive Sterbehilfe?
Nürnberg. Juli 2015. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof entscheidet im Fall eines 38-Jährigen französischen Komapatienten für passive Sterbehilfe. Ihm darf die Sonde der künstlichen Ernährung entnommen werden. Ist das nun aktive ...
21.07.2015 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk begrüßt einstimmiges Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld
Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die einstimmige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstößt. "Damit stoppt das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz, das zentrale Zielstellungen ...
Deutsches Kinderhilfswerk begrüßt einstimmiges Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld
Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die einstimmige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstößt. "Damit stoppt das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz, das zentrale Zielstellungen ...
21.07.2015 | Louay Yassin
SOS-Kinderdörfer: Ursachen der Flucht bekämpfen - nicht die Menschen!
(Mynewsdesk) München – Die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer weltweit hat die Entscheidung vieler europäischer Länder keine Flüchtlinge aufzunehmen, scharf kritisiert. Zuvor hatte das Treffen der EU-Innenminister erneut ohne Einigung in der ...
SOS-Kinderdörfer: Ursachen der Flucht bekämpfen - nicht die Menschen!
(Mynewsdesk) München – Die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer weltweit hat die Entscheidung vieler europäischer Länder keine Flüchtlinge aufzunehmen, scharf kritisiert. Zuvor hatte das Treffen der EU-Innenminister erneut ohne Einigung in der ...
21.07.2015 | Michael Rainer
Proven Oil Canada (POC) - Rechtmäßigkeit der Rückforderung prüfen
http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Anleger von sechs Proven Oil Canada Fonds (POC) werden zur Rückzahlung der Ausschüttungen aus 2013 aufgefordert. Ob diese Forderung rechtmäßig ist, steht keinesfalls fest. GRP Rainer ...
Proven Oil Canada (POC) - Rechtmäßigkeit der Rückforderung prüfen
http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Anleger von sechs Proven Oil Canada Fonds (POC) werden zur Rückzahlung der Ausschüttungen aus 2013 aufgefordert. Ob diese Forderung rechtmäßig ist, steht keinesfalls fest. GRP Rainer ...
21.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Nur sorgfältig erstellte Selbstanzeige führt zum Ziel
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Wurde die Steuerhinterziehung bereits entdeckt, kann die Tat trotz Selbstanzeige nicht mehr straffrei bleiben. Daher sollte eine Selbstanzeige frühzeitig gestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Nur sorgfältig erstellte Selbstanzeige führt zum Ziel
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Wurde die Steuerhinterziehung bereits entdeckt, kann die Tat trotz Selbstanzeige nicht mehr straffrei bleiben. Daher sollte eine Selbstanzeige frühzeitig gestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
20.07.2015 | Dr. Peter Schaumberger
Stiftung Menschen für Menschen:Nachhaltige Frauenförderung
München, 20. Juli 2015. Die Entwicklungsarbeit der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ist erfolgreich und dabei zugleich nachhaltig - insbesondere die Frauen profitieren vom Engagement der Hilfsorganisation und ...
Stiftung Menschen für Menschen:Nachhaltige Frauenförderung
München, 20. Juli 2015. Die Entwicklungsarbeit der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ist erfolgreich und dabei zugleich nachhaltig - insbesondere die Frauen profitieren vom Engagement der Hilfsorganisation und ...
20.07.2015 | Michael Rainer
Alphapool GmbH muss Einlagengeschäft abwickeln - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die BaFin hat der Alphapool GmbH die unverzügliche Abwicklung ihrer unerlaubt betriebenen Bankgeschäfte aufgegeben. Die Gelder müssen zurückgezahlt werden. Problem: Das Unternehmen ist insolvent. ...
Alphapool GmbH muss Einlagengeschäft abwickeln - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die BaFin hat der Alphapool GmbH die unverzügliche Abwicklung ihrer unerlaubt betriebenen Bankgeschäfte aufgegeben. Die Gelder müssen zurückgezahlt werden. Problem: Das Unternehmen ist insolvent. ...
20.07.2015 | Patric Weilacher
Selbstkontrolle gegen Schwarze Schafe
In einem sensiblen geschäftlichen Umfeld ist es für jeden seriös agierenden Berufsverband nicht alleine das Recht und das Privileg, sondern vielmehr die Aufgabe und die Pflicht, gegen die sogenannten schwarzen Schafe der Branche vorzugehen. ...
Selbstkontrolle gegen Schwarze Schafe
In einem sensiblen geschäftlichen Umfeld ist es für jeden seriös agierenden Berufsverband nicht alleine das Recht und das Privileg, sondern vielmehr die Aufgabe und die Pflicht, gegen die sogenannten schwarzen Schafe der Branche vorzugehen. ...
20.07.2015 | Herr Dirk Dr Ciper
Seit 20 Jahren erfolgreich: Ciper & Coll, die Anwälte für Medizinrecht u. Arzthaftungsrecht, bundesweit
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Rechtsanwälte Ciper & Coll. auf ...
Seit 20 Jahren erfolgreich: Ciper & Coll, die Anwälte für Medizinrecht u. Arzthaftungsrecht, bundesweit
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Rechtsanwälte Ciper & Coll. auf ...
20.07.2015 | Michael Rainer
Testament: Zweifel an der Echtheit müssen nachgewiesen werden
http://www.grprainer.com/Testament.html Wird die Echtheit eines Testaments angezweifelt, müssen dafür konkrete Anhaltspunkte vorliegen. Ein bloßer Fälschungseinwand reiche dazu nicht aus, entschied das OLG Frankfurt a.M. (20 W 251/14). GRP ...
Testament: Zweifel an der Echtheit müssen nachgewiesen werden
http://www.grprainer.com/Testament.html Wird die Echtheit eines Testaments angezweifelt, müssen dafür konkrete Anhaltspunkte vorliegen. Ein bloßer Fälschungseinwand reiche dazu nicht aus, entschied das OLG Frankfurt a.M. (20 W 251/14). GRP ...
20.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige stellen, bevor ein Sperrgrund vorliegt
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Solange kein Sperrgrund vorliegt, können Steuersünder mit einer Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückkehren. Dazu muss sie u.a. vor Entdeckung der Steuerhinterziehung gestellt werden. GRP ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige stellen, bevor ein Sperrgrund vorliegt
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Solange kein Sperrgrund vorliegt, können Steuersünder mit einer Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückkehren. Dazu muss sie u.a. vor Entdeckung der Steuerhinterziehung gestellt werden. GRP ...
17.07.2015 | Alexander Bredereck
Fernsehanwaltswoche vom 16.7.2015 zu den Themen Tarifeinheitsgesetz, Uber & Kündigung nach Brötchenklau
Heute zu folgenden Themen: Gewerkschaften klagen gegen Tarifeinheitsgesetz, Fahrer klagen in Kalifornien gegen Uber auf Festanstellung und Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg zur Kündigung einer Krankenschwester nach Brötchenklau. ...
Fernsehanwaltswoche vom 16.7.2015 zu den Themen Tarifeinheitsgesetz, Uber & Kündigung nach Brötchenklau
Heute zu folgenden Themen: Gewerkschaften klagen gegen Tarifeinheitsgesetz, Fahrer klagen in Kalifornien gegen Uber auf Festanstellung und Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg zur Kündigung einer Krankenschwester nach Brötchenklau. ...
17.07.2015 | Alexander Bredereck
Polizeibeamte und das außerdienstliche Verhalten - Entfernung aus dem Dienst
Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverwaltungsgericht hat am 18.06.2015 drei Revisionsurteile erlassen, die für ziemliches Aufsehen gesorgt haben. Außerdienstliches Verhalten kann zur Entfernung aus dem Dienst führen. Fachanwalt Dineiger: Das ...
Polizeibeamte und das außerdienstliche Verhalten - Entfernung aus dem Dienst
Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverwaltungsgericht hat am 18.06.2015 drei Revisionsurteile erlassen, die für ziemliches Aufsehen gesorgt haben. Außerdienstliches Verhalten kann zur Entfernung aus dem Dienst führen. Fachanwalt Dineiger: Das ...
17.07.2015 | Alexander Bredereck
Mindestlohn - bisherige Urteile u.a. zu den Themen Kündigung & Anrechnung von Vergütungsbestandteilen
Fachanwalt Bredereck: Seit dem 01.01.2015 gilt der gesetzliche Mindestlohn. Wir haben hierzu ja mehrfach schon Interviews und auch Artikelreihen gemacht. Mittlerweile liegen die ersten Urteile rund um den Mindestlohn auch im Volltext vor. Was gibt ...
Mindestlohn - bisherige Urteile u.a. zu den Themen Kündigung & Anrechnung von Vergütungsbestandteilen
Fachanwalt Bredereck: Seit dem 01.01.2015 gilt der gesetzliche Mindestlohn. Wir haben hierzu ja mehrfach schon Interviews und auch Artikelreihen gemacht. Mittlerweile liegen die ersten Urteile rund um den Mindestlohn auch im Volltext vor. Was gibt ...
17.07.2015 | Alexander Bredereck
Raubkopierer-Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Raubkopien sind Kündigungsgrund
Der Fall: Der Arbeitnehmer im vorliegenden Fall war seit 1992 als IT-Verantwortlicher mit der System- und Netzwerkbetreuung und der Verwaltung der automatisierten Datenverarbeitung betraut. Auch die Bestellung von Datensicherungsbändern, CDs und ...
Raubkopierer-Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Raubkopien sind Kündigungsgrund
Der Fall: Der Arbeitnehmer im vorliegenden Fall war seit 1992 als IT-Verantwortlicher mit der System- und Netzwerkbetreuung und der Verwaltung der automatisierten Datenverarbeitung betraut. Auch die Bestellung von Datensicherungsbändern, CDs und ...
17.07.2015 | Brigitta Mehring
Das Kündigungsschutzgesetz - Sicherheit für Ihre Existenz
Ob Ihr Arbeitgeber in wirtschaftliche Schieflage geraten ist, es Umstrukturierungen gibt oder der Chef mit Ihrer Leistung unzufrieden ist: Sie glauben, die Kündigung droht? Einen absolut sicheren Arbeitsplatz gibt es nicht. Leider. Auf eines ...
Das Kündigungsschutzgesetz - Sicherheit für Ihre Existenz
Ob Ihr Arbeitgeber in wirtschaftliche Schieflage geraten ist, es Umstrukturierungen gibt oder der Chef mit Ihrer Leistung unzufrieden ist: Sie glauben, die Kündigung droht? Einen absolut sicheren Arbeitsplatz gibt es nicht. Leider. Auf eines ...
17.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Automatischer Informationsaustausch kommt - Selbstanzeige rechtzeitig stellen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html So viele Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung wie nie zuvor gingen im vergangenen Jahr beim Fiskus ein. Der automatische Informationsaustausch von Bankdaten könnte für einen neuen Boom sorgen. GRP ...
Steuerhinterziehung: Automatischer Informationsaustausch kommt - Selbstanzeige rechtzeitig stellen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html So viele Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung wie nie zuvor gingen im vergangenen Jahr beim Fiskus ein. Der automatische Informationsaustausch von Bankdaten könnte für einen neuen Boom sorgen. GRP ...
17.07.2015 | Michael Rainer
BGH: Vertragshändler hat nach Kündigung durch Unternehmen Ausgleichsanspruch
http://www.grprainer.com/Vertragshaendlerrecht.html Ein Vertragshändler hat nach Kündigung durch das Unternehmen auch dann einen Ausgleichsanspruch, wenn er ein neues Angebot ablehnt. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (VIII ZR 30/06). GRP ...
BGH: Vertragshändler hat nach Kündigung durch Unternehmen Ausgleichsanspruch
http://www.grprainer.com/Vertragshaendlerrecht.html Ein Vertragshändler hat nach Kündigung durch das Unternehmen auch dann einen Ausgleichsanspruch, wenn er ein neues Angebot ablehnt. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (VIII ZR 30/06). GRP ...
16.07.2015 | Mathias Bruchmann
Mehr Netto vom Brutto
Das schwer verdiente Geld vor dem Zugriff des Fiskus zu schützen - das möchte jeder gerne. Mit Tipps und Tricks zu legalen Steuersparmöglichkeiten richtet sich dieser Ratgeber an unsere ältere Generation: die Senioren. Arbeiten bis zum 70. ...
Mehr Netto vom Brutto
Das schwer verdiente Geld vor dem Zugriff des Fiskus zu schützen - das möchte jeder gerne. Mit Tipps und Tricks zu legalen Steuersparmöglichkeiten richtet sich dieser Ratgeber an unsere ältere Generation: die Senioren. Arbeiten bis zum 70. ...
16.07.2015 | Michael Rainer
Erbschaft: Geltendmachung von Nachlassverbindlichkeiten
http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Bei der Erbschaftssteuererklärung können Nachlassverbindlichkeiten geltend gemacht werden. Aber nur wenn die Schulden den Erblasser schon zum Zeitpunkt seines Todes belastet haben. GRP Rainer ...
Erbschaft: Geltendmachung von Nachlassverbindlichkeiten
http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Bei der Erbschaftssteuererklärung können Nachlassverbindlichkeiten geltend gemacht werden. Aber nur wenn die Schulden den Erblasser schon zum Zeitpunkt seines Todes belastet haben. GRP Rainer ...
16.07.2015 | Michael Rainer
Hansa Hamburg Shipping MS Ernest Hemingway: Anleger sollen über Zukunft des Fonds entscheiden
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Eigentlich war der Verkauf des Containerschiffs MS Ernest Hemingway schon beschlossene Sache. Nun gibt es offenbar die Kehrtwende. Die Anleger sollen über die Fortführung des Fonds entscheiden. GRP ...
Hansa Hamburg Shipping MS Ernest Hemingway: Anleger sollen über Zukunft des Fonds entscheiden
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Eigentlich war der Verkauf des Containerschiffs MS Ernest Hemingway schon beschlossene Sache. Nun gibt es offenbar die Kehrtwende. Die Anleger sollen über die Fortführung des Fonds entscheiden. GRP ...
16.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Bundesregierung beschließt Gesetzentwürfe zum automatischen Informationsaustausch - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Bundesregierung treibt im Kampf gegen Steuerhinterziehung den automatischen Informationsaustausch von Bankdaten voran und beschloss am 15. Juli zwei Gesetzentwürfe. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Bundesregierung beschließt Gesetzentwürfe zum automatischen Informationsaustausch - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Bundesregierung treibt im Kampf gegen Steuerhinterziehung den automatischen Informationsaustausch von Bankdaten voran und beschloss am 15. Juli zwei Gesetzentwürfe. GRP Rainer Rechtsanwälte ...