Politik, Recht & Gesellschaft
08.07.2015 | Gerhard Drexler
"Blaupause für ganz Südeuropa"
FREYUNG/BRÜSSEL - Der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler (Freyung) hat eine Volksabstimmung zu einem weiteren Hilfspaket für Griechenland gefordert. "Wenn die griechische Regierung mit dem Antrag durchkommt, fliegt uns ganz ...
"Blaupause für ganz Südeuropa"
FREYUNG/BRÜSSEL - Der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler (Freyung) hat eine Volksabstimmung zu einem weiteren Hilfspaket für Griechenland gefordert. "Wenn die griechische Regierung mit dem Antrag durchkommt, fliegt uns ganz ...
08.07.2015 | Claudia Lunderstedt-Georgi
Das neue Einlagensicherungsgesetz - mehr Sicherheit für Anleger
8 Juli 2015. Am 3. Juli 2015 ist das neue Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz hat die deutsche Gesetzgebung die europäische Einlagensicherungsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt. "Aus einem Gesetz wurden ...
Das neue Einlagensicherungsgesetz - mehr Sicherheit für Anleger
8 Juli 2015. Am 3. Juli 2015 ist das neue Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz hat die deutsche Gesetzgebung die europäische Einlagensicherungsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt. "Aus einem Gesetz wurden ...
08.07.2015 | Alexander Bredereck
Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Hitzefrei
Steigen die Temperaturen in den sommerlichen Bereich, mehren sich bei uns auch immer die Fragen zum Thema Hitzefrei für Arbeitnehmer. Gibt es einen Anspruch darauf? Kann man wenigstens die Kleiderordnung lockern, wenn es schon kein Hitzefrei gibt? ...
Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Hitzefrei
Steigen die Temperaturen in den sommerlichen Bereich, mehren sich bei uns auch immer die Fragen zum Thema Hitzefrei für Arbeitnehmer. Gibt es einen Anspruch darauf? Kann man wenigstens die Kleiderordnung lockern, wenn es schon kein Hitzefrei gibt? ...
08.07.2015 | Herr Dirk Dr Ciper
Aktuellster Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Berlin
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
Aktuellster Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Berlin
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
08.07.2015 | Michael Rainer
MBB Clean Energy: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Das Amtsgericht München hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die MBB Clean Energy AG am 6. Juli eröffnet (Az.: 1508 IN 1912/15). Die Anleihe-Gläubiger müssen finanzielle Verluste ...
MBB Clean Energy: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Das Amtsgericht München hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die MBB Clean Energy AG am 6. Juli eröffnet (Az.: 1508 IN 1912/15). Die Anleihe-Gläubiger müssen finanzielle Verluste ...
08.07.2015 | Alexander Bredereck
Beleidigungen des Arbeitgebers auf Facebook - Arbeitnehmern droht Kündigung
Auf Facebook liest man immer wieder von Arbeitnehmern, die ihre Vorgesetzten teilweise massiv beleidigen. Im unmittelbaren Ärger wird dann direkt eins zu eins Dampf abgelassen. Das was man früher der Ehefrau am Abendbrottisch gesagt hatte, ...
Beleidigungen des Arbeitgebers auf Facebook - Arbeitnehmern droht Kündigung
Auf Facebook liest man immer wieder von Arbeitnehmern, die ihre Vorgesetzten teilweise massiv beleidigen. Im unmittelbaren Ärger wird dann direkt eins zu eins Dampf abgelassen. Das was man früher der Ehefrau am Abendbrottisch gesagt hatte, ...
08.07.2015 | Christian-H. Röhlke
OLG Braunschweig: Policen-Aufwertungsmodelle können Drittstaateneinlagenvermittlung sein
Mit Urteil vom 07.06.2015 hat das OLG Braunschweig einen von Röhlke Rechtsanwälte vertretenen Anleger Schadenersatz gegen den Vermittler eines sogenannten Policen-Aufwertungsmodells zugesprochen. Der Kunde der Chronos Finanz AG aus der Schweiz ...
OLG Braunschweig: Policen-Aufwertungsmodelle können Drittstaateneinlagenvermittlung sein
Mit Urteil vom 07.06.2015 hat das OLG Braunschweig einen von Röhlke Rechtsanwälte vertretenen Anleger Schadenersatz gegen den Vermittler eines sogenannten Policen-Aufwertungsmodells zugesprochen. Der Kunde der Chronos Finanz AG aus der Schweiz ...
08.07.2015 | Alexander Bredereck
Kündigung einer Schwangeren: Arbeitgeber kann auch Geldentschädigung schulden
Ausgangslage: Nach § 9 Mutterschutzgesetz ist eine Kündigung während der Schwangerschaft und im anschließenden Mutterschutz bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung nur in Ausnahmefällen mit zuvor eingeholter behördlicher ...
Kündigung einer Schwangeren: Arbeitgeber kann auch Geldentschädigung schulden
Ausgangslage: Nach § 9 Mutterschutzgesetz ist eine Kündigung während der Schwangerschaft und im anschließenden Mutterschutz bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung nur in Ausnahmefällen mit zuvor eingeholter behördlicher ...
08.07.2015 | Alexander Bredereck
Beseitigung von Mängeln durch den Mieter - Schadensersatzansprüche
Das Problem ist jedem Mieter erkannt: mit der Zeit zeigen sich die ersten Mängel an der Wohnung, sei es ein tropfender Wasserhahn, die nicht funktionierende Heizung oder undichte Fenster. Die meisten Mieter vermeiden eine Auseinandersetzung mit dem ...
Beseitigung von Mängeln durch den Mieter - Schadensersatzansprüche
Das Problem ist jedem Mieter erkannt: mit der Zeit zeigen sich die ersten Mängel an der Wohnung, sei es ein tropfender Wasserhahn, die nicht funktionierende Heizung oder undichte Fenster. Die meisten Mieter vermeiden eine Auseinandersetzung mit dem ...
08.07.2015 | Michael Rainer
Immer noch 2500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung in NRW
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Immer noch knapp 2500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind im ersten Halbjahr 2015 bei den Finanzämtern in NRW eingegangen. Sie ist der einzige Weg, in die Steuerlegalität zurückzukehren. GRP ...
Immer noch 2500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung in NRW
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Immer noch knapp 2500 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind im ersten Halbjahr 2015 bei den Finanzämtern in NRW eingegangen. Sie ist der einzige Weg, in die Steuerlegalität zurückzukehren. GRP ...
08.07.2015 | Michael Rainer
Reform der Erbschaftssteuer: Gesetzesentwurf steht
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Die Große Koalition hat sich offenbar auf einen Gesetzesentwurf zur Erbschaftssteuerreform geeinigt. Firmenerben müssen sich auf höhere Belastungen einstellen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Reform der Erbschaftssteuer: Gesetzesentwurf steht
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Die Große Koalition hat sich offenbar auf einen Gesetzesentwurf zur Erbschaftssteuerreform geeinigt. Firmenerben müssen sich auf höhere Belastungen einstellen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
07.07.2015 | Dr. Peter Schaumberger
Stiftung Menschen für Menschen veröffentlicht Jahresbilanz 2014
München, 7. Juli 2015. Großes Vertrauen in Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe: Die Zuwendungen - u. a. Geldspenden und Erbschaften - sind um 4,7 Prozent auf 9,8 Millionen Euro (2013: 9,3 Mio.) gestiegen. Diese positive Entwicklung geht aus dem ...
Stiftung Menschen für Menschen veröffentlicht Jahresbilanz 2014
München, 7. Juli 2015. Großes Vertrauen in Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe: Die Zuwendungen - u. a. Geldspenden und Erbschaften - sind um 4,7 Prozent auf 9,8 Millionen Euro (2013: 9,3 Mio.) gestiegen. Diese positive Entwicklung geht aus dem ...
07.07.2015 | Domenico Anic
Selbstbestimmung durch Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Nürnberg. Juli 2015. Vincent L. liegt seit dem Jahre 2008 im Koma und wird unter anderem künstlich ernährt. Laut seiner Ehefrau wollte er genau das nicht. Seine Eltern, neben anderen, verhinderten bisher die Beendigung der künstlichen Ernährung ...
Selbstbestimmung durch Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Nürnberg. Juli 2015. Vincent L. liegt seit dem Jahre 2008 im Koma und wird unter anderem künstlich ernährt. Laut seiner Ehefrau wollte er genau das nicht. Seine Eltern, neben anderen, verhinderten bisher die Beendigung der künstlichen Ernährung ...
07.07.2015 | Karsten Mohr
?Gesünder hören Vorsorge, Gehörschutz und kostenlose Hörtests vom Hörgeräteakustiker
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Das geht aufs Ohr: laute Musik beim Konzert oder in der Diskothek, Lärm im Verkehr oder auf der Baustelle, der Torjubel im Fußballstadium, Feuerwerkskörper oder das plötzlich hupende Auto in unmittelbarer Nähe. Neben ...
?Gesünder hören Vorsorge, Gehörschutz und kostenlose Hörtests vom Hörgeräteakustiker
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Das geht aufs Ohr: laute Musik beim Konzert oder in der Diskothek, Lärm im Verkehr oder auf der Baustelle, der Torjubel im Fußballstadium, Feuerwerkskörper oder das plötzlich hupende Auto in unmittelbarer Nähe. Neben ...
07.07.2015 | Michael Rainer
EU-Erbrechtsverordnung ab dem 17. August: Änderungen für Erben und Erblasser
http://www.grprainer.com/Internationales-Erbrecht.html Immer mehr Erbschaften in der Europäischen Union sind grenzüberschreitend. Daher gilt ab dem 17. August die EU-Erbrechtsverordnung. Das kann Folgen für Erben und Erblasser haben. GRP Rainer ...
EU-Erbrechtsverordnung ab dem 17. August: Änderungen für Erben und Erblasser
http://www.grprainer.com/Internationales-Erbrecht.html Immer mehr Erbschaften in der Europäischen Union sind grenzüberschreitend. Daher gilt ab dem 17. August die EU-Erbrechtsverordnung. Das kann Folgen für Erben und Erblasser haben. GRP Rainer ...
07.07.2015 | Herr Dirk Dr Ciper
Aktueller Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Lüneburg
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
Aktueller Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Lüneburg
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
07.07.2015 | Christof Herrmann
Deutscher Personalräte-Preis: Die Nominierten 2015
Die Nominierten für den Deutschen Personalräte-Preis 2015 sind gesetzt. Die Jury traf jetzt in Berlin ihre Entscheidung und wählte aus über 50 Bewerbungen insgesamt 10 Kandidaten für die drei Edelmetall- und zwei Sonderpreise. Der ...
Deutscher Personalräte-Preis: Die Nominierten 2015
Die Nominierten für den Deutschen Personalräte-Preis 2015 sind gesetzt. Die Jury traf jetzt in Berlin ihre Entscheidung und wählte aus über 50 Bewerbungen insgesamt 10 Kandidaten für die drei Edelmetall- und zwei Sonderpreise. Der ...
07.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Sperrgrund für die Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Damit die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung strafbefreiend wirken kann, muss sie u.a. rechtzeitig gestellt werden. Strittig ist, wann die Steuerhinterziehung als entdeckt gilt. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung: Sperrgrund für die Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Damit die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung strafbefreiend wirken kann, muss sie u.a. rechtzeitig gestellt werden. Strittig ist, wann die Steuerhinterziehung als entdeckt gilt. GRP Rainer ...
07.07.2015 | Michael Rainer
BWF-Stiftung: Gold zu großen Teilen nicht echt - Insolvenzverfahren über BDT eröffnet
http://www.grprainer.com/BWF-Stiftung.html Die schlimmsten Befürchtungen der BWF-Anleger könnten wahr werden. Nach einem Bericht des WDR ist nur ein verschwindend kleiner Teil des sichergestellten Goldes echt. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
BWF-Stiftung: Gold zu großen Teilen nicht echt - Insolvenzverfahren über BDT eröffnet
http://www.grprainer.com/BWF-Stiftung.html Die schlimmsten Befürchtungen der BWF-Anleger könnten wahr werden. Nach einem Bericht des WDR ist nur ein verschwindend kleiner Teil des sichergestellten Goldes echt. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
07.07.2015 | Christian-H. Röhlke
Anlegerskandal BWF - Stiftung: Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bundes Deutscher Treuhandstiftungen eröffnet
Mit Datum zum 17.06.2015 hat das Amtsgericht Charlottenburg zum Aktenzeichen 36b IN 1350/15 das Insolvenzverfahren über den Bund Deutscher Treuhandstiftungen e. V. (BDT) eröffnet. Insolvenzverwalter ist Herr Rechtsanwalt Laboga aus Berlin. Der BDT ...
Anlegerskandal BWF - Stiftung: Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bundes Deutscher Treuhandstiftungen eröffnet
Mit Datum zum 17.06.2015 hat das Amtsgericht Charlottenburg zum Aktenzeichen 36b IN 1350/15 das Insolvenzverfahren über den Bund Deutscher Treuhandstiftungen e. V. (BDT) eröffnet. Insolvenzverwalter ist Herr Rechtsanwalt Laboga aus Berlin. Der BDT ...
06.07.2015 | Ingrid Heinlein
Dynamik einer vertraglichen Bezugnahmeklausel
Der Erwerber eines Betriebsteils ist nach § 613 a Abs. 1 S. 1 BGB an eine arbeitsvertragliche Vereinbarung, die auf Tarifverträge in ihrer jeweiligen Fassung Bezug nimmt, vertraglich so gebunden, als habe er diese Vertragsabrede selbst mit dem ...
Dynamik einer vertraglichen Bezugnahmeklausel
Der Erwerber eines Betriebsteils ist nach § 613 a Abs. 1 S. 1 BGB an eine arbeitsvertragliche Vereinbarung, die auf Tarifverträge in ihrer jeweiligen Fassung Bezug nimmt, vertraglich so gebunden, als habe er diese Vertragsabrede selbst mit dem ...
06.07.2015 | Herr Dirk Dr Ciper
Aktueller Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Darmstadt
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
Aktueller Prozesserfolg von Ciper & Coll., den Anwälten für Medizinrecht, vor dem Landgericht Darmstadt
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
06.07.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Schweiz stellt Weichen für automatischen Informationsaustausch - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html In der Schweiz werden die Weichen für den automatischen Informationsaustausch von Bankdaten gestellt. Steuerhinterzieher mit Schwarzgeld in der Schweiz sollten eine Selbstanzeige in Betracht ziehen. GRP ...
Steuerhinterziehung: Schweiz stellt Weichen für automatischen Informationsaustausch - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html In der Schweiz werden die Weichen für den automatischen Informationsaustausch von Bankdaten gestellt. Steuerhinterzieher mit Schwarzgeld in der Schweiz sollten eine Selbstanzeige in Betracht ziehen. GRP ...
06.07.2015 | Michael Rainer
Deltoton GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Deltoton GmbH: Insolvenzverfahren eröffnetIm Februar hatte die Deltoton GmbH Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgericht Würzburg hat das Insolvenzverfahren am 1. Juli eröffnet. Die Gläubiger müssen ...
Deltoton GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Deltoton GmbH: Insolvenzverfahren eröffnetIm Februar hatte die Deltoton GmbH Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgericht Würzburg hat das Insolvenzverfahren am 1. Juli eröffnet. Die Gläubiger müssen ...
06.07.2015 | Michael Rainer
Insolvenzverfahren über CSA Beteiligungsfonds 4 und 5 eröffnet
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Würzburg hat die Insolvenzverfahren über die CSA Beteiligungsfonds 4 und 5 am 1. Juli eröffnet. Anlegern drohen hohe finanzielle Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Insolvenzverfahren über CSA Beteiligungsfonds 4 und 5 eröffnet
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Würzburg hat die Insolvenzverfahren über die CSA Beteiligungsfonds 4 und 5 am 1. Juli eröffnet. Anlegern drohen hohe finanzielle Verluste. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...