Politik, Recht & Gesellschaft
04.06.2015 | Alexander Bredereck
Mietpreisbremse: keine ausdrückliche Übergangsregelung bei Vermittlung von Wohnungen - wann greift Bestellerprinzip?
Bestellerprinzip bei der Vermittlung von Mietwohnungen ohne ausdrückliche Übergangsregelung - wann greift die neue Regelung? In der sog. Mietpreisbremse (Mietrechtsnovellierungsgesetz) finden sich auch Regelungen zum Maklerrecht, die zum ...
Mietpreisbremse: keine ausdrückliche Übergangsregelung bei Vermittlung von Wohnungen - wann greift Bestellerprinzip?
Bestellerprinzip bei der Vermittlung von Mietwohnungen ohne ausdrückliche Übergangsregelung - wann greift die neue Regelung? In der sog. Mietpreisbremse (Mietrechtsnovellierungsgesetz) finden sich auch Regelungen zum Maklerrecht, die zum ...
04.06.2015 | Alexander Bredereck
Widerspruch gegen die Eigenbedarfskündigung - Was hilft er dem Mieter?
In der Praxis wird die Bedeutung des Widerspruchs des Mieters gegen die Eigenbedarfskündigung meistens überschätzt. Ist die Eigenbedarfskündigung des Vermieters nach dem Mietvertrag zulässig, greift eine Sperrzeit nicht und kann der Vermieter ...
Widerspruch gegen die Eigenbedarfskündigung - Was hilft er dem Mieter?
In der Praxis wird die Bedeutung des Widerspruchs des Mieters gegen die Eigenbedarfskündigung meistens überschätzt. Ist die Eigenbedarfskündigung des Vermieters nach dem Mietvertrag zulässig, greift eine Sperrzeit nicht und kann der Vermieter ...
04.06.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Nur leichter Rückgang der Selbstanzeigen in Niedersachsen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ist in Niedersachsen in den ersten vier Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nur leicht gesunken. Von ca. 1680 auf rund 1470. GRP ...
Steuerhinterziehung: Nur leichter Rückgang der Selbstanzeigen in Niedersachsen
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ist in Niedersachsen in den ersten vier Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nur leicht gesunken. Von ca. 1680 auf rund 1470. GRP ...
04.06.2015 | Michael Rainer
UBS Euroinvest Immobilien: Anteilspreis gesunken - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/UBS-Euroinvest-Immobilien.html Der Anteilspreis beim offenen Immobilienfonds UBS Euroinvest Immobilien ist um 19 Cent von 10,02 auf 9,83 Euro gesunken. Das teilte das Fondsmanagement am 1. Juni mit. GRP Rainer ...
UBS Euroinvest Immobilien: Anteilspreis gesunken - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/UBS-Euroinvest-Immobilien.html Der Anteilspreis beim offenen Immobilienfonds UBS Euroinvest Immobilien ist um 19 Cent von 10,02 auf 9,83 Euro gesunken. Das teilte das Fondsmanagement am 1. Juni mit. GRP Rainer ...
04.06.2015 | Michael Rainer
Gesetzesentwurf zur Erbschaftsteuerreform
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat am 2. Juni einen Referentenentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer vorgelegt. Firmenerben kommt der Entwurf in Teilen entgegen. GRP Rainer ...
Gesetzesentwurf zur Erbschaftsteuerreform
http://www.grprainer.com/Unternehmensnachfolge.html Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat am 2. Juni einen Referentenentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer vorgelegt. Firmenerben kommt der Entwurf in Teilen entgegen. GRP Rainer ...
03.06.2015 | Desiree Schneider
Richtfest: neue Kindertagesstätte "Neckarsterne" in Esslingen
Im Esslinger Gewerbegebiet Neckarwiesen öffnet voraussichtlich Ende 2015 die neue Kindertagesstätte "Neckarsterne" ihre Pforten. Am Dienstag, den 9. Juni 2015 um 11 Uhr wird das Richtfest des innovativen Neubaus gemeinsam mit dem ...
Richtfest: neue Kindertagesstätte "Neckarsterne" in Esslingen
Im Esslinger Gewerbegebiet Neckarwiesen öffnet voraussichtlich Ende 2015 die neue Kindertagesstätte "Neckarsterne" ihre Pforten. Am Dienstag, den 9. Juni 2015 um 11 Uhr wird das Richtfest des innovativen Neubaus gemeinsam mit dem ...
03.06.2015 | Bettina Kiwitt
Digitalisierung des Gesundheitswesens braucht noch mehr Tempo
(Mynewsdesk) DORTMUND/BERLIN. Die digitale Vernetzung des Gesundheitswesens soll das neue E-Health-Gesetz weiter vorantreiben. „Es wurde Zeit, dass der Gesundheitsminister mehr Tempo in das Thema bringt“, kommentiert Peter Kaetsch, ...
Digitalisierung des Gesundheitswesens braucht noch mehr Tempo
(Mynewsdesk) DORTMUND/BERLIN. Die digitale Vernetzung des Gesundheitswesens soll das neue E-Health-Gesetz weiter vorantreiben. „Es wurde Zeit, dass der Gesundheitsminister mehr Tempo in das Thema bringt“, kommentiert Peter Kaetsch, ...
03.06.2015 | Michael Rainer
Zuckerkartell: Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können teuer werden
http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und Kartellrecht können teuer werden. Auf das sog. "Zuckerkartell" könnten noch hohe Schadensersatzforderungen zukommen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Zuckerkartell: Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können teuer werden
http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und Kartellrecht können teuer werden. Auf das sog. "Zuckerkartell" könnten noch hohe Schadensersatzforderungen zukommen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.06.2015 | Michael Rainer
MPC Santa-P-Schiffe 1: MS Santa Regina und MS Santa Regula offenbar verkauft
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Die Schiffe MS Santa Regina und MS Santa Regula aus dem insolventen Flottenfonds MPC Santa-P-Schiffe 1 wurden offenbar verkauft, berichtet "Fonds professionell online". GRP Rainer ...
MPC Santa-P-Schiffe 1: MS Santa Regina und MS Santa Regula offenbar verkauft
http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Die Schiffe MS Santa Regina und MS Santa Regula aus dem insolventen Flottenfonds MPC Santa-P-Schiffe 1 wurden offenbar verkauft, berichtet "Fonds professionell online". GRP Rainer ...
03.06.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Schlupflöcher werden rar - Ausweg Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Schlupflöcher für Steuersünder werden immer rarer. Die Gefahr der Entdeckung steigt. Um einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu entgehen, kann noch eine Selbstanzeige gestellt werden. GRP ...
Steuerhinterziehung: Schlupflöcher werden rar - Ausweg Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Schlupflöcher für Steuersünder werden immer rarer. Die Gefahr der Entdeckung steigt. Um einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu entgehen, kann noch eine Selbstanzeige gestellt werden. GRP ...
03.06.2015 | Prof. Dr. Christoph Ph. Schließmann
Erneute internationale Auszeichnung für "Der-Yacht-Anwalt"
Frankfurt, 03. Juni 2015. Das internationale Kanzlei- und Anwaltshandbuch Global Law Experts hat CPS Schließmann Wirtschaftsanwälte "Der-Yacht-Anwalt" als "Yacht Law - Law Firm of the Year in Germany - 2015" ausgezeichnet. ...
Erneute internationale Auszeichnung für "Der-Yacht-Anwalt"
Frankfurt, 03. Juni 2015. Das internationale Kanzlei- und Anwaltshandbuch Global Law Experts hat CPS Schließmann Wirtschaftsanwälte "Der-Yacht-Anwalt" als "Yacht Law - Law Firm of the Year in Germany - 2015" ausgezeichnet. ...
02.06.2015 | Domenico Anic
Vorsorgevollmacht: für den Ernstfall vorgesorgt?
Nürnberg. Jeder, auch junge Menschen, können nach einer Krankheit oder einem Unfall in die Lage kommen, wichtige Dinge des Lebens nicht mehr selbstbestimmt regeln zu können. In diesem Fall muss ein anderer die persönlichen Angelegenheiten wie ...
Vorsorgevollmacht: für den Ernstfall vorgesorgt?
Nürnberg. Jeder, auch junge Menschen, können nach einer Krankheit oder einem Unfall in die Lage kommen, wichtige Dinge des Lebens nicht mehr selbstbestimmt regeln zu können. In diesem Fall muss ein anderer die persönlichen Angelegenheiten wie ...
02.06.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Schweizer Banken fordern Kunden zur Selbstanzeige auf
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Schweizer Banken fordern ihre Kunden bei Steuerhinterziehung zur Selbstanzeige auf, damit sie mit dem Kapitel unversteuertes Schwarzgeld abschließen können. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Steuerhinterziehung: Schweizer Banken fordern Kunden zur Selbstanzeige auf
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Schweizer Banken fordern ihre Kunden bei Steuerhinterziehung zur Selbstanzeige auf, damit sie mit dem Kapitel unversteuertes Schwarzgeld abschließen können. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
02.06.2015 | Uwe Hoffmann
Hartz-IV-Empfänger müssen nicht Senioren und Kinder betreuen
2. Juni 2015. Ohne eine entsprechende Qualifikation dürfen Hartz-IV-Empfänger nicht gezwungen werden, Kinder oder Senioren zu betreuen, so ein Beschluss des Landessozialgerichts (LSG) Rheinland-Pfalz (Az.: L 3 AS 99/15 B ER). Ein Mann widersprach ...
Hartz-IV-Empfänger müssen nicht Senioren und Kinder betreuen
2. Juni 2015. Ohne eine entsprechende Qualifikation dürfen Hartz-IV-Empfänger nicht gezwungen werden, Kinder oder Senioren zu betreuen, so ein Beschluss des Landessozialgerichts (LSG) Rheinland-Pfalz (Az.: L 3 AS 99/15 B ER). Ein Mann widersprach ...
02.06.2015 | Michael Rainer
Nordcapital Hanse Twin Feeder: Containerschiff MS Hanse Courage offenbar verkauft
http://www.grprainer.com/Nordcapital-GmbH-Schiffsfonds.html Das Containerschiff MS Hanse Courage aus dem insolventen Schiffsfonds Nordcapital Hanse Twin Feeder wurde nach Angaben von "Fonds professionell online" verkauft. GRP Rainer ...
Nordcapital Hanse Twin Feeder: Containerschiff MS Hanse Courage offenbar verkauft
http://www.grprainer.com/Nordcapital-GmbH-Schiffsfonds.html Das Containerschiff MS Hanse Courage aus dem insolventen Schiffsfonds Nordcapital Hanse Twin Feeder wurde nach Angaben von "Fonds professionell online" verkauft. GRP Rainer ...
02.06.2015 | Stefan Bell
AGB-Kontrolle bei Klageverzicht in Formularaufhebungsvertrag
Ein formularmäßiger Klageverzicht in einem Aufhebungsvertrag, der zur Vermeidung einer vom Arbeitgeber angedrohten außerordentlichen Kündigung geschlossen wird, benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen iSv. § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, ...
AGB-Kontrolle bei Klageverzicht in Formularaufhebungsvertrag
Ein formularmäßiger Klageverzicht in einem Aufhebungsvertrag, der zur Vermeidung einer vom Arbeitgeber angedrohten außerordentlichen Kündigung geschlossen wird, benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen iSv. § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, ...
01.06.2015 | Tim Cörper
120 Mio. Steuerhinterziehung - Verfahren eingestellt
Die Fachwelt beobachtete in den vergangenen Monaten einmal mehr den Fortgang einer Verhandlung der großen Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichtes Augsburg mit großem Interesse, indem es um Steuerhinterziehung von immerhin ca. 120 Mio. Euro gehen ...
120 Mio. Steuerhinterziehung - Verfahren eingestellt
Die Fachwelt beobachtete in den vergangenen Monaten einmal mehr den Fortgang einer Verhandlung der großen Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichtes Augsburg mit großem Interesse, indem es um Steuerhinterziehung von immerhin ca. 120 Mio. Euro gehen ...
01.06.2015 | Brigitta Mehring
ARAG Trend Frühjahr 2015
- 63,8 Prozent halten Hilfe für Flüchtlinge und Migranten für besonders wichtig - 96,8 Prozent der Deutschen schätzen ehrenamtliche Arbeit insgesamt - 33,5 Prozent engagieren sich ehrenamtlich Ehrenamtliches Engagement genießt in Deutschland ...
ARAG Trend Frühjahr 2015
- 63,8 Prozent halten Hilfe für Flüchtlinge und Migranten für besonders wichtig - 96,8 Prozent der Deutschen schätzen ehrenamtliche Arbeit insgesamt - 33,5 Prozent engagieren sich ehrenamtlich Ehrenamtliches Engagement genießt in Deutschland ...
01.06.2015 | Rainer Jaschek
Initiationen bringen Männer in Kontakt mit ihrem Innern
Was macht wahre Männlichkeit aus, die Stärke und Schwäche in gleicher Weise zulässt? Immer mehr Männer stellen sich diese Frage. Unsere westliche Welt hat das alte Wissen um die Notwendigkeit der Initiation des Mannes vergessen. ...
Initiationen bringen Männer in Kontakt mit ihrem Innern
Was macht wahre Männlichkeit aus, die Stärke und Schwäche in gleicher Weise zulässt? Immer mehr Männer stellen sich diese Frage. Unsere westliche Welt hat das alte Wissen um die Notwendigkeit der Initiation des Mannes vergessen. ...
01.06.2015 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Verweigerung von Instandsetzungsarbeiten an der Wohnung durch den Mieter
Ausgangslage: Der Mieter hat, wenn die Wohnung komplett übergeben wurde, das Recht zu bestimmen, wer zu der Wohnung Zutritt erhält. Allerdings hat auch der Vermieter unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, die Wohnung des Mieters zu betreten. ...
Kündigung wegen Verweigerung von Instandsetzungsarbeiten an der Wohnung durch den Mieter
Ausgangslage: Der Mieter hat, wenn die Wohnung komplett übergeben wurde, das Recht zu bestimmen, wer zu der Wohnung Zutritt erhält. Allerdings hat auch der Vermieter unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, die Wohnung des Mieters zu betreten. ...
01.06.2015 | Alexander Bredereck
Mietpreisbremse: wann muss der Maklerlohn auch zukünftig vom Mieter bezahlt werden?
Die Mietpreisbremse im Hinblick auf die Maklergebühren gilt ab heute (1.6.2015). Nachdem bisher regelmäßig der Vermieter den Makler bestellt hatte und bei erfolgreicher Vermittlung der Mieter dann den Lohn zu zahlen hatte, wird nun das sog. ...
Mietpreisbremse: wann muss der Maklerlohn auch zukünftig vom Mieter bezahlt werden?
Die Mietpreisbremse im Hinblick auf die Maklergebühren gilt ab heute (1.6.2015). Nachdem bisher regelmäßig der Vermieter den Makler bestellt hatte und bei erfolgreicher Vermittlung der Mieter dann den Lohn zu zahlen hatte, wird nun das sog. ...
01.06.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Schweiz und EU unterzeichnen Abkommen zum Informationsaustausch - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Schweiz und die EU haben am 27. Mai 2015 ein neues Steuerabkommen unterzeichnet, um Steuerhinterziehung zu bekämpfen. Steuersünder können nach wie vor eine Selbstanzeige stellen. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung: Schweiz und EU unterzeichnen Abkommen zum Informationsaustausch - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Schweiz und die EU haben am 27. Mai 2015 ein neues Steuerabkommen unterzeichnet, um Steuerhinterziehung zu bekämpfen. Steuersünder können nach wie vor eine Selbstanzeige stellen. GRP Rainer ...
01.06.2015 | Michael Rainer
M&A: Stagnation durch Übernahmen und Fusionen verhindern
http://www.grprainer.com/MA.html Das Wachstum von Konzernen und Unternehmen von innen heraus ist begrenzt. Fusionen und Übernahmen (M&A Mergers & Acquisitions) sollen Stagnation verhindern. Hindernisse müssen dabei überwunden werden. GRP ...
M&A: Stagnation durch Übernahmen und Fusionen verhindern
http://www.grprainer.com/MA.html Das Wachstum von Konzernen und Unternehmen von innen heraus ist begrenzt. Fusionen und Übernahmen (M&A Mergers & Acquisitions) sollen Stagnation verhindern. Hindernisse müssen dabei überwunden werden. GRP ...
01.06.2015 | Michael Rainer
Fremdwährungsdarlehen können Fonds belasten - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Fremdwaehrungsdarlehen.html Der Euro schwächelt. Das kann Auswirkungen auf Kapitalanlagen wie geschlossene Fonds mit Fremdwährungsdarlehen haben, da die Darlehensschuld durch Wechselkursverluste steigt. GRP Rainer ...
Fremdwährungsdarlehen können Fonds belasten - Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/Fremdwaehrungsdarlehen.html Der Euro schwächelt. Das kann Auswirkungen auf Kapitalanlagen wie geschlossene Fonds mit Fremdwährungsdarlehen haben, da die Darlehensschuld durch Wechselkursverluste steigt. GRP Rainer ...
29.05.2015 | Dr. Heinz
Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 - Gericht bestätigt mangelnde Plausibilität des Anlagekonzepts
28.05.2015: - Das Fondskonzept der Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 GmbH & Co. KG ist wirtschaft-lich nicht tragfähig. Zu diesem Ergebnis gelangt Landgericht Landshut in einem aktuellen Urteil und bestätigt damit die Auffassung der Kanzlei Dr. ...
Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 - Gericht bestätigt mangelnde Plausibilität des Anlagekonzepts
28.05.2015: - Das Fondskonzept der Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 GmbH & Co. KG ist wirtschaft-lich nicht tragfähig. Zu diesem Ergebnis gelangt Landgericht Landshut in einem aktuellen Urteil und bestätigt damit die Auffassung der Kanzlei Dr. ...