Politik, Recht & Gesellschaft
03.12.2014 | Ute Klingner
Winterdienst, Schlaglöcher, Unkrautbeseitigung - Der Bauhof wird´s schon richten
§ 823 BGB regelt die Verkehrssicherungspflichten, die u. a. für Aufstellung, Wartung und Instandhaltung von Spielgeräten gelten. Doch auch die sichere Straßennutzung sowie der Winterdienst fallen unter die Verkehrssicherungspflichten einer ...
Winterdienst, Schlaglöcher, Unkrautbeseitigung - Der Bauhof wird´s schon richten
§ 823 BGB regelt die Verkehrssicherungspflichten, die u. a. für Aufstellung, Wartung und Instandhaltung von Spielgeräten gelten. Doch auch die sichere Straßennutzung sowie der Winterdienst fallen unter die Verkehrssicherungspflichten einer ...
02.12.2014 | Silke Stumvoll
Axis Communications zu Videoüberwachung an Schulen
Der Bayerische Rundfunk (http://www.br.de/nachrichten/heimliche-videoueberwachung-bayerische-schulen-100.html) hat umfangreiche Recherchen zur Videoüberwachung an deutschen Schulen durchgeführt. Dabei kam heraus, dass viele Schulen gegen die ...
Axis Communications zu Videoüberwachung an Schulen
Der Bayerische Rundfunk (http://www.br.de/nachrichten/heimliche-videoueberwachung-bayerische-schulen-100.html) hat umfangreiche Recherchen zur Videoüberwachung an deutschen Schulen durchgeführt. Dabei kam heraus, dass viele Schulen gegen die ...
02.12.2014 | Dr. Monika Stobrawe
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Mobilfunkanbieter dürfen kein zusätzliches Geld dafür verlangen, dass sie dem Kunden neben einer online abrufbaren Rechnung auch eine Rechnung auf Papier zuschicken. Wie der Bundesgerichtshof nach Mitteilung der D.A.S. entschied, gilt dies ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Mobilfunkanbieter dürfen kein zusätzliches Geld dafür verlangen, dass sie dem Kunden neben einer online abrufbaren Rechnung auch eine Rechnung auf Papier zuschicken. Wie der Bundesgerichtshof nach Mitteilung der D.A.S. entschied, gilt dies ...
02.12.2014 | Ungereit-Hantl Andrea
Tarifverhandlungen für die deutsche Systemgastronomie - Auf Schlichtung geeinigt
(Mynewsdesk) Berlin, 1. Dezember 2014 - Heute sind erneut die Tarifkommissionen des Bundesverbands der Systemgastronomie e.V. (BdS) und der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zu den Tarifverhandlungen für die Systemgastronomie in ...
Tarifverhandlungen für die deutsche Systemgastronomie - Auf Schlichtung geeinigt
(Mynewsdesk) Berlin, 1. Dezember 2014 - Heute sind erneut die Tarifkommissionen des Bundesverbands der Systemgastronomie e.V. (BdS) und der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zu den Tarifverhandlungen für die Systemgastronomie in ...
02.12.2014 | Michael Rainer
CFB-Fonds 142: Anleger müssen trotz neuer Mietverträge mit Verlusten rechnen
http://www.grprainer.com/CFB-Fonds.html Für die Büroimmobilie aus dem CFB-Fonds 142 konnten neue Mietverträge abgeschlossen werden. Mit Ausschüttungen können die Anleger aber wohl dennoch nicht rechnen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
CFB-Fonds 142: Anleger müssen trotz neuer Mietverträge mit Verlusten rechnen
http://www.grprainer.com/CFB-Fonds.html Für die Büroimmobilie aus dem CFB-Fonds 142 konnten neue Mietverträge abgeschlossen werden. Mit Ausschüttungen können die Anleger aber wohl dennoch nicht rechnen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
01.12.2014 | Bernfried Rose
Bewertung des Zugewinns
Dieser Zugewinnausgleichsanspruch (http://www.rosepartner.de/familienrecht/zugewinnausgleich.html) ist nicht nur in klassischen Unternehmer-Hausfrauen-Ehen von Bedeutung. In kaum einer Ehe erbringen Unternehmerehegatten Jahr für Jahr dieselben ...
Bewertung des Zugewinns
Dieser Zugewinnausgleichsanspruch (http://www.rosepartner.de/familienrecht/zugewinnausgleich.html) ist nicht nur in klassischen Unternehmer-Hausfrauen-Ehen von Bedeutung. In kaum einer Ehe erbringen Unternehmerehegatten Jahr für Jahr dieselben ...
01.12.2014 | Dr. Peter Schaumberger
Kartoffeln für Äthiopien - Wie die braune Knolle den Menschen hilft
München, 01. Dezember 2014. Künftig könnten Kartoffeln eine viel größere Rolle bei der Ernährung der äthiopischen Landbevölkerung spielen. Nach Einschätzung der Forschungseinrichtung "International Potato Center" hat Äthiopien ...
Kartoffeln für Äthiopien - Wie die braune Knolle den Menschen hilft
München, 01. Dezember 2014. Künftig könnten Kartoffeln eine viel größere Rolle bei der Ernährung der äthiopischen Landbevölkerung spielen. Nach Einschätzung der Forschungseinrichtung "International Potato Center" hat Äthiopien ...
01.12.2014 | Dr. Elmar Waldschmitt
BIG senkt Beitragssatz 2015 auf 15,3 Prozent
(Mynewsdesk) Dortmund, 1. Dezember 2014. Die Kunden der Direktkrankenkasse BIG direkt gesund können sich 2015 mit 15,3 Prozent auf einen günstigen Krankenkassenbeitrag freuen. Der Verwaltungsrat der Dortmunder Direktkrankenkasse hat beschlossen, ...
BIG senkt Beitragssatz 2015 auf 15,3 Prozent
(Mynewsdesk) Dortmund, 1. Dezember 2014. Die Kunden der Direktkrankenkasse BIG direkt gesund können sich 2015 mit 15,3 Prozent auf einen günstigen Krankenkassenbeitrag freuen. Der Verwaltungsrat der Dortmunder Direktkrankenkasse hat beschlossen, ...
01.12.2014 | Karsten Mohr
Hören im Fokus: Neue Zahlen zum Hörvermögen der Deutschen
(Mynewsdesk) FGH, 2014. Im Oktober ist die alljährliche große Hörtour der Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) wieder mit einem Spitzen-Ergebnis zu Ende gegangen: Die drei Hörmobile machten an 368 Tagen in etwa 303 ...
Hören im Fokus: Neue Zahlen zum Hörvermögen der Deutschen
(Mynewsdesk) FGH, 2014. Im Oktober ist die alljährliche große Hörtour der Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) wieder mit einem Spitzen-Ergebnis zu Ende gegangen: Die drei Hörmobile machten an 368 Tagen in etwa 303 ...
01.12.2014 | Alexander Bredereck
Mindestlohngesetz: Arbeitnehmerbegriff - Auswirkungen für Praktikanten (Serie - Teil 8)
Grundsätzliche Anwendung des Mindestlohngesetzes auf Praktikanten Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 MiLoG (Mindestlohngesetz) gelten Praktikanten im Sinne des § 26 BBiG (Berufsbildungsgesetz), also Personen die eingestellt werden, um berufliche ...
Mindestlohngesetz: Arbeitnehmerbegriff - Auswirkungen für Praktikanten (Serie - Teil 8)
Grundsätzliche Anwendung des Mindestlohngesetzes auf Praktikanten Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 MiLoG (Mindestlohngesetz) gelten Praktikanten im Sinne des § 26 BBiG (Berufsbildungsgesetz), also Personen die eingestellt werden, um berufliche ...
01.12.2014 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Eigenbedarf: Tipps für Mieter bei Verdacht auf vorgetäuschten Eigenbedarf durch den Vermieter
Die Ausgangslage: Immer mehr Mieter verlieren ihre Wohnung, weil der Vermieter wegen Eigenbedarf kündigt. Manchmal ist der Eigenbedarf nur vorgeschoben. Vermieter nutzen die großzügigen Kündigungsmöglichkeiten, um Mieter, die wegen langer ...
Kündigung wegen Eigenbedarf: Tipps für Mieter bei Verdacht auf vorgetäuschten Eigenbedarf durch den Vermieter
Die Ausgangslage: Immer mehr Mieter verlieren ihre Wohnung, weil der Vermieter wegen Eigenbedarf kündigt. Manchmal ist der Eigenbedarf nur vorgeschoben. Vermieter nutzen die großzügigen Kündigungsmöglichkeiten, um Mieter, die wegen langer ...
01.12.2014 | Michael Rainer
MS Deutschland: Weltreise des „Traumschiffs“ abgesagt
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Erneut eine schlechte Nachricht für die Anleihe-Zeichner der MS Deutschland: Wie der vorläufige Insolvenzverwalter mitteilte, musste die geplante Weltreise abgesagt werden. GRP Rainer ...
MS Deutschland: Weltreise des „Traumschiffs“ abgesagt
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Erneut eine schlechte Nachricht für die Anleihe-Zeichner der MS Deutschland: Wie der vorläufige Insolvenzverwalter mitteilte, musste die geplante Weltreise abgesagt werden. GRP Rainer ...
01.12.2014 | Michael Rainer
Shedlin Capital AG im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das Emissionshaus Shedlin Capital AG hat Insolvenzantrag gestellt. Das vorläufige Insolvenzverfahren wurde am 26. November 2014 eröffnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Shedlin Capital AG im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das Emissionshaus Shedlin Capital AG hat Insolvenzantrag gestellt. Das vorläufige Insolvenzverfahren wurde am 26. November 2014 eröffnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
01.12.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Mehr als 18.000 Verfahren nach Selbstanzeige eingestellt
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung steigt. Und mit ihr die Zahl der eingestellten Verfahren. Mehr als 18.000 Verfahren wurden nach Medienberichten im Jahr 2013 eingestellt. GRP Rainer ...
Steuerhinterziehung: Mehr als 18.000 Verfahren nach Selbstanzeige eingestellt
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die Zahl der Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung steigt. Und mit ihr die Zahl der eingestellten Verfahren. Mehr als 18.000 Verfahren wurden nach Medienberichten im Jahr 2013 eingestellt. GRP Rainer ...
30.11.2014 | Andreas Schultheis
Zensursula reloaded - Die neue Datenkrake heißt Financial Blocking
Kiel, November 2014. Sie greift wieder an, die staatlich gezüchtete Datenkrake, deren findige Arme einen neuen Weg ausgemacht haben, die Datenschützer zu überlisten: Derzeit im Visier staatlicher Überwachungsfetischisten ist der angebliche Kampf ...
Zensursula reloaded - Die neue Datenkrake heißt Financial Blocking
Kiel, November 2014. Sie greift wieder an, die staatlich gezüchtete Datenkrake, deren findige Arme einen neuen Weg ausgemacht haben, die Datenschützer zu überlisten: Derzeit im Visier staatlicher Überwachungsfetischisten ist der angebliche Kampf ...
29.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 7)
7. Exkurs: Bauprozess a. Mangelbegriff im Baurecht Die geschuldete Leistung ergibt sich aus der vertraglichen Vereinbarung. Sind bestimmte Standards vereinbart, liegt ein Mangel vor, wenn diese nicht eingehalten werden. Liegt eine derartige ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 7)
7. Exkurs: Bauprozess a. Mangelbegriff im Baurecht Die geschuldete Leistung ergibt sich aus der vertraglichen Vereinbarung. Sind bestimmte Standards vereinbart, liegt ein Mangel vor, wenn diese nicht eingehalten werden. Liegt eine derartige ...
28.11.2014 | Michael Sielmon
Über das Wohnen im Eigentum
(Mynewsdesk) Haben Sie schon einmal intensiv über das Wohnen nachgedacht? Also nicht darüber, wie die Wohnung gestaltet, welche Möbel gestellt werden. Gemeint ist das Wohnen als Sachverhalt, als Prozess, als Lebensfaktor. Wohnen ist ...
Über das Wohnen im Eigentum
(Mynewsdesk) Haben Sie schon einmal intensiv über das Wohnen nachgedacht? Also nicht darüber, wie die Wohnung gestaltet, welche Möbel gestellt werden. Gemeint ist das Wohnen als Sachverhalt, als Prozess, als Lebensfaktor. Wohnen ist ...
28.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 6)
6. Möglichkeiten in der Berufungsinstanz bei unzureichendem Vortrag in der ersten Instanz Immer spätestens im Rahmen der Berufungsbegründung sollte versucht werden, den in der ersten Instanz unterlassenen Tatsachenvortrag nachzuliefern. ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 6)
6. Möglichkeiten in der Berufungsinstanz bei unzureichendem Vortrag in der ersten Instanz Immer spätestens im Rahmen der Berufungsbegründung sollte versucht werden, den in der ersten Instanz unterlassenen Tatsachenvortrag nachzuliefern. ...
28.11.2014 | Dr. Peter Schaumberger
Stiftung Menschen für Menschen: Transparenz mit „sehr gut“ bewertet
München, 28. November 2014. Vier Sterne und 4,2 von 5 Punkten ("sehr gut") erhielt die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe bei einem aktuellen Transparenz-Test, der von der gemeinnützigen und unabhängigen ...
Stiftung Menschen für Menschen: Transparenz mit „sehr gut“ bewertet
München, 28. November 2014. Vier Sterne und 4,2 von 5 Punkten ("sehr gut") erhielt die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe bei einem aktuellen Transparenz-Test, der von der gemeinnützigen und unabhängigen ...
28.11.2014 | Michael Rainer
Atlantic MS Clara Schulte: Kapitalspritze nötig
http://www.grprainer.com/Atlantic.html Der Schiffsfonds Atlantic MS Clara Schulte ist offenbar in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, so dass die Anleger um eine Finanzspritze gebeten werden. Verluste drohen aber dennoch. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Atlantic MS Clara Schulte: Kapitalspritze nötig
http://www.grprainer.com/Atlantic.html Der Schiffsfonds Atlantic MS Clara Schulte ist offenbar in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, so dass die Anleger um eine Finanzspritze gebeten werden. Verluste drohen aber dennoch. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
27.11.2014 | Brigitta Mehring
Gesetzlicher Versicherungsschutz im Ehrenamt
Der "Internationale Tag des Ehrenamtes" ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als ...
Gesetzlicher Versicherungsschutz im Ehrenamt
Der "Internationale Tag des Ehrenamtes" ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 2)
2. Vortrag zur Art des Schimmelpilzbefalls (Gesundheitsgefährdung?) Schimmelpilz ist unproblematisch ein Mangel, so dass sich dazu Ausführungen an sich erübrigen. Allerdings sind die Rechtsfolgen sehr unterschiedlich, je nachdem, ob der ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 2)
2. Vortrag zur Art des Schimmelpilzbefalls (Gesundheitsgefährdung?) Schimmelpilz ist unproblematisch ein Mangel, so dass sich dazu Ausführungen an sich erübrigen. Allerdings sind die Rechtsfolgen sehr unterschiedlich, je nachdem, ob der ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 3)
3. Vortrag zu den Ursachen Verteilung der Darlegungs- und Beweislast: Hinsichtlich der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast ist zumindest bei den Amtsgerichten immer wieder zu beobachten, dass vorschnell die Frage der Lüftung durch die ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 3)
3. Vortrag zu den Ursachen Verteilung der Darlegungs- und Beweislast: Hinsichtlich der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast ist zumindest bei den Amtsgerichten immer wieder zu beobachten, dass vorschnell die Frage der Lüftung durch die ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 4)
4. Vortrag zur Mitteilung an den Vermieter Gerade im Bereich Schimmelpilz wird seitens der Vermieter häufig eingewandt, der Mieter habe über den Mangel nicht rechtzeitig informiert. Zudem kommt unter diesem Gesichtspunkt auch ein Mitverschulden ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 4)
4. Vortrag zur Mitteilung an den Vermieter Gerade im Bereich Schimmelpilz wird seitens der Vermieter häufig eingewandt, der Mieter habe über den Mangel nicht rechtzeitig informiert. Zudem kommt unter diesem Gesichtspunkt auch ein Mitverschulden ...
27.11.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 1)
1. Umfang, Lage, Zeitpunkt, Intensität des Mangels Ausgangserwägungen: Viele Prozesse im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Schimmelpilzbefalls gehen allein deshalb verloren, weil der jeweilige Vortrag der Parteien nicht ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 1)
1. Umfang, Lage, Zeitpunkt, Intensität des Mangels Ausgangserwägungen: Viele Prozesse im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Schimmelpilzbefalls gehen allein deshalb verloren, weil der jeweilige Vortrag der Parteien nicht ...