Politik, Recht & Gesellschaft
22.07.2014 | Michael Rainer
HCI Euroliner I: MS Skirner und MS Slidur von Insolvenz bedroht
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der Dachfonds HCI Euroliner I investierte in die Container-Feederschiffe MS Skirner und MS Slidur. Über beide Schiffsgesellschaften wurde das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. ...
HCI Euroliner I: MS Skirner und MS Slidur von Insolvenz bedroht
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der Dachfonds HCI Euroliner I investierte in die Container-Feederschiffe MS Skirner und MS Slidur. Über beide Schiffsgesellschaften wurde das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. ...
22.07.2014 | Michael Rainer
Erbschaftssteuer sparen
http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Bei einer Erbschaft kassiert der Staat in der Regel durch die Erbschaftssteuer mit. Aber auch bei der Erbschaftssteuer kann gespart werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Erbschaftssteuer sparen
http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Bei einer Erbschaft kassiert der Staat in der Regel durch die Erbschaftssteuer mit. Aber auch bei der Erbschaftssteuer kann gespart werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
21.07.2014 | Thomas Heidorn
Sukzessivadoption - Bundesrat macht den Weg frei
Das Bundesverfassungsgericht (BverfG) erklärte im vergangenen Jahr ein Verbot, Adoptivkinder des gleichgeschlechtlichen Lebenspartners adoptieren zu dürfen, für verfassungswidrig. Bis Ende Juni 2014 hatte die Politik laut diesem Urteil Zeit, das ...
Sukzessivadoption - Bundesrat macht den Weg frei
Das Bundesverfassungsgericht (BverfG) erklärte im vergangenen Jahr ein Verbot, Adoptivkinder des gleichgeschlechtlichen Lebenspartners adoptieren zu dürfen, für verfassungswidrig. Bis Ende Juni 2014 hatte die Politik laut diesem Urteil Zeit, das ...
21.07.2014 | Michael Rainer
Prokon: Insolvenzverwalter kündigt Schadensersatzklage an
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Für den Prokon-Gründer und Ex-Chef des Unternehmens könnte es knüppeldick kommen. Nicht nur die Staatsanwaltschaft ermittelt, sondern auch der Insolvenzverwalter kündigt eine Schadensersatzklage ...
Prokon: Insolvenzverwalter kündigt Schadensersatzklage an
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Für den Prokon-Gründer und Ex-Chef des Unternehmens könnte es knüppeldick kommen. Nicht nur die Staatsanwaltschaft ermittelt, sondern auch der Insolvenzverwalter kündigt eine Schadensersatzklage ...
21.07.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Zahl der Selbstanzeigen steigt weiter
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Steuersünder greifen weiter zum Mittel der Selbstanzeige. "Spiegel online" berichtet, dass sich im ersten Halbjahr 2014 mehr als doppelt so viele Steuersünder angezeigt haben als im Vorjahreszeitraum. ...
Steuerhinterziehung: Zahl der Selbstanzeigen steigt weiter
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Steuersünder greifen weiter zum Mittel der Selbstanzeige. "Spiegel online" berichtet, dass sich im ersten Halbjahr 2014 mehr als doppelt so viele Steuersünder angezeigt haben als im Vorjahreszeitraum. ...
21.07.2014 | Michael Rainer
Widerruf von Lebensversicherungen: Widerrufsbelehrung ist entscheidend
http://www.grprainer.com/Rueckabwicklung-von-Lebensversicherungen-und-Rentenversicherungen.html Ob eine Lebensversicherung auch noch Jahre später widerrufen werden kann, hängt maßgeblich davon ab, ob der Versicherungsnehmer ordnungsgemäß über ...
Widerruf von Lebensversicherungen: Widerrufsbelehrung ist entscheidend
http://www.grprainer.com/Rueckabwicklung-von-Lebensversicherungen-und-Rentenversicherungen.html Ob eine Lebensversicherung auch noch Jahre später widerrufen werden kann, hängt maßgeblich davon ab, ob der Versicherungsnehmer ordnungsgemäß über ...
21.07.2014 | Louay Yassin
Angst in SOS-Kinderdörfern in Gazastreifen und Israel / Psychologische Hilfe / Schutzzonen für Kinder gefordert
(Mynewsdesk) Arad/Rafah/München - Raketenangriffe auf Israel, Luftschläge gegen den Gazastreifen: In den SOS-Kinderdörfern auf beiden Seiten der Grenze herrscht Angst. Das israelische SOS-Kinderdorf Neradim in Arad, in dem jüdische, muslimische ...
Angst in SOS-Kinderdörfern in Gazastreifen und Israel / Psychologische Hilfe / Schutzzonen für Kinder gefordert
(Mynewsdesk) Arad/Rafah/München - Raketenangriffe auf Israel, Luftschläge gegen den Gazastreifen: In den SOS-Kinderdörfern auf beiden Seiten der Grenze herrscht Angst. Das israelische SOS-Kinderdorf Neradim in Arad, in dem jüdische, muslimische ...
20.07.2014 | Andreas Schultheis
ÖPNV-Finanzierung und der drohende Abschied vom Querverbund
Lange Zeit waren Stadtwerke-Gewinne ein sicherer Garant, um den defizitären Öffebtlichen Personen-Nah-Verkehr (ÖPNV) zu stabilisieren. Allerdings, so schreibt Andreas Schultheis im Magazin rathausconsult (http://www.rathausconsult.de), "sprudeln ...
ÖPNV-Finanzierung und der drohende Abschied vom Querverbund
Lange Zeit waren Stadtwerke-Gewinne ein sicherer Garant, um den defizitären Öffebtlichen Personen-Nah-Verkehr (ÖPNV) zu stabilisieren. Allerdings, so schreibt Andreas Schultheis im Magazin rathausconsult (http://www.rathausconsult.de), "sprudeln ...
18.07.2014 | Dr. Rieger Dr. Rieger
Kämpft weiter Versicherungskunden! Ihr habt trotzt des BGH-Urteils vom 16.07.2014 nichts zu verlieren als Eure Ketten.
1.Problem: In der Bundesrepublik werden seit Jahrzehnten etwa 80 Millionen Lebensversicherungen gehalten; dank rühriger Vertreter und dank eines nachsichtigen Gesetzgebers lasten sie wie Ketten auf der Bevölkerung; diese massenhafte Verstrickung ...
Kämpft weiter Versicherungskunden! Ihr habt trotzt des BGH-Urteils vom 16.07.2014 nichts zu verlieren als Eure Ketten.
1.Problem: In der Bundesrepublik werden seit Jahrzehnten etwa 80 Millionen Lebensversicherungen gehalten; dank rühriger Vertreter und dank eines nachsichtigen Gesetzgebers lasten sie wie Ketten auf der Bevölkerung; diese massenhafte Verstrickung ...
18.07.2014 | Alexander Bredereck
Ansprüche des Vermieters gegen den bösgläubigen Untermieter
Ausgangslage: Wenn das Hauptmietverhältnis wirksam beendet ist, hat der Vermieter auch gegen den Untermieter einen Räumungsanspruch. Zieht der Untermieter nicht aus, kann der Vermieter vom Untermieter Nutzungsentschädigung verlangen. Dies ...
Ansprüche des Vermieters gegen den bösgläubigen Untermieter
Ausgangslage: Wenn das Hauptmietverhältnis wirksam beendet ist, hat der Vermieter auch gegen den Untermieter einen Räumungsanspruch. Zieht der Untermieter nicht aus, kann der Vermieter vom Untermieter Nutzungsentschädigung verlangen. Dies ...
18.07.2014 | Alexander Bredereck
Zulässigkeit von Kettenbefristungen und Anspruch des Arbeitnehmers auf unbefristete Beschäftigung
Ausgangslage: In den vergangenen Wochen wurde in der Presse immer wieder von einem besonders haarsträubenden Fall von Kettenbefristung berichtet. Eine Postbotin hatte innerhalb von 17 Jahren insgesamt 88 Verträge, immer wieder befristet bekommen. ...
Zulässigkeit von Kettenbefristungen und Anspruch des Arbeitnehmers auf unbefristete Beschäftigung
Ausgangslage: In den vergangenen Wochen wurde in der Presse immer wieder von einem besonders haarsträubenden Fall von Kettenbefristung berichtet. Eine Postbotin hatte innerhalb von 17 Jahren insgesamt 88 Verträge, immer wieder befristet bekommen. ...
18.07.2014 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung: Vermieter muss im Kündigungsschreiben nicht zwangsläufig Namen nennen
Der Fall: Will der Vermieter wegen Eigenbedarfs kündigen, muss er die Kündigung schriftlich begründen. Über die Anforderungen an die Begründung wird immer wieder gestritten. Im vorliegenden Fall ging der Rechtsstreit bis zum Bundesgerichtshof. ...
Eigenbedarfskündigung: Vermieter muss im Kündigungsschreiben nicht zwangsläufig Namen nennen
Der Fall: Will der Vermieter wegen Eigenbedarfs kündigen, muss er die Kündigung schriftlich begründen. Über die Anforderungen an die Begründung wird immer wieder gestritten. Im vorliegenden Fall ging der Rechtsstreit bis zum Bundesgerichtshof. ...
18.07.2014 | Alexander Bredereck
Mieterhöhungserklärung der Hausverwaltung kann wirksam sein
Ausgangslage: Grundsätzlich kann der Vermieter unter den Voraussetzungen der §§ 558 BGB ff. eine Erhöhung der Miete verlangen. Vermieter handeln in der Praxis jedoch oft nicht selbst, sondern bedienen sich einer Hausverwaltung. Die ...
Mieterhöhungserklärung der Hausverwaltung kann wirksam sein
Ausgangslage: Grundsätzlich kann der Vermieter unter den Voraussetzungen der §§ 558 BGB ff. eine Erhöhung der Miete verlangen. Vermieter handeln in der Praxis jedoch oft nicht selbst, sondern bedienen sich einer Hausverwaltung. Die ...
18.07.2014 | Alexander Bredereck
Formelle Anforderungen an Betriebskostenabrechnung: Gesamtkosten bei jahresübergreifenden Rechnungen
Ausgangslage: Einmal jährlich muss der Vermieter über die Betriebskosten abrechnen. Hinsichtlich der Wirksamkeit der Abrechnung unterscheidet man wesentlich zwischen formeller Wirksamkeit und inhaltliche Richtigkeit der Abrechnung. Wenn einer ...
Formelle Anforderungen an Betriebskostenabrechnung: Gesamtkosten bei jahresübergreifenden Rechnungen
Ausgangslage: Einmal jährlich muss der Vermieter über die Betriebskosten abrechnen. Hinsichtlich der Wirksamkeit der Abrechnung unterscheidet man wesentlich zwischen formeller Wirksamkeit und inhaltliche Richtigkeit der Abrechnung. Wenn einer ...
18.07.2014 | Alfried Große
Hans-Soldan-Stiftungsprofessur an der Universität zu Köln besetzt
Die Universität zu Köln hat die von der Hans-Soldan-Stiftung vergebene Stiftungsprofessur mit dem Rechtswissenschaftler Dr. Matthias Kilian besetzt. Offiziell an den Start gegangen ist die "Hans-Soldan-Stiftungsprofessur für Zivilrecht, ...
Hans-Soldan-Stiftungsprofessur an der Universität zu Köln besetzt
Die Universität zu Köln hat die von der Hans-Soldan-Stiftung vergebene Stiftungsprofessur mit dem Rechtswissenschaftler Dr. Matthias Kilian besetzt. Offiziell an den Start gegangen ist die "Hans-Soldan-Stiftungsprofessur für Zivilrecht, ...
18.07.2014 | Michael Rainer
Wölbern-Fonds Holland 58: Anleger können Schadensersatzansprüche prüfen lassen
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Beim geschlossen Immobilienfonds Wölbern Holland Nr. 58 laufen im kommenden Jahr nach Angaben des Handelsblatts wichtige Mietverträge aus. Das könnte die angespannte Lage bei dem Fonds verschärfen. ...
Wölbern-Fonds Holland 58: Anleger können Schadensersatzansprüche prüfen lassen
http://www.grprainer.com/Woelbern-Invest.html Beim geschlossen Immobilienfonds Wölbern Holland Nr. 58 laufen im kommenden Jahr nach Angaben des Handelsblatts wichtige Mietverträge aus. Das könnte die angespannte Lage bei dem Fonds verschärfen. ...
18.07.2014 | Michael Rainer
IVG Immobilien AG: Insolvenzplan rechtskräftig - Anspruch auf Schadensersatz prüfen
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Der Insolvenzplan für den verschuldeten Immobilienkonzern IVG ist rechtskräftig. Das Landgericht Bonn wies Beschwerden von Aktionären und nachrangigen Gläubigern ab. GRP Rainer ...
IVG Immobilien AG: Insolvenzplan rechtskräftig - Anspruch auf Schadensersatz prüfen
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Der Insolvenzplan für den verschuldeten Immobilienkonzern IVG ist rechtskräftig. Das Landgericht Bonn wies Beschwerden von Aktionären und nachrangigen Gläubigern ab. GRP Rainer ...
18.07.2014 | Michael Rainer
Erbrecht: Erben und Vererben will gelernt sein
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Erben und Vererben will gelernt sein. Denn hier sind nicht nur Emotionen zu beachten, sondern auch handfeste juristische Regeln. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Erbrecht: Erben und Vererben will gelernt sein
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Erben und Vererben will gelernt sein. Denn hier sind nicht nur Emotionen zu beachten, sondern auch handfeste juristische Regeln. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
17.07.2014 | Markus Zahner
Wirtschaftsjunioren Bayern fordern: Die duale Ausbildung stärken
Die Wirtschaftsjunioren Bayern begrüßen die Diskussion um Änderungen im bayerischen Schulsystem, ausgelöst durch das G8-Volksbegehren und fordern, die duale Ausbildung zu stärken. "Sie ist das Rückgrat und der Innovationsmotor unseres ...
Wirtschaftsjunioren Bayern fordern: Die duale Ausbildung stärken
Die Wirtschaftsjunioren Bayern begrüßen die Diskussion um Änderungen im bayerischen Schulsystem, ausgelöst durch das G8-Volksbegehren und fordern, die duale Ausbildung zu stärken. "Sie ist das Rückgrat und der Innovationsmotor unseres ...
17.07.2014 | Rechtsanwalt Dr. Marius Breucker
Navigator durch den Zivilprozess
Dies muss schon bei der Frage, ob ein Prozess geführt werden soll oder nicht, erwogen werden. Andererseits gibt es Situationen, in denen ein Rechtsstreit unausweichlich ist. Dies gilt zum einen, wenn das Unternehmen verklagt wird. Gegen eine Klage ...
Navigator durch den Zivilprozess
Dies muss schon bei der Frage, ob ein Prozess geführt werden soll oder nicht, erwogen werden. Andererseits gibt es Situationen, in denen ein Rechtsstreit unausweichlich ist. Dies gilt zum einen, wenn das Unternehmen verklagt wird. Gegen eine Klage ...
17.07.2014 | Shahin Namati-Nasab Geschäftsführer TEAS Germany
Armenien nimmt Aserbaidschaner auf eigenem Territorium als Geiseln
Das völkerrechtswidrige armenische Besatzungsregime in Bergkarabach hat zwei aserbaidschanische Staatsbürger als Geiseln genommen, nachdem diese angeblich in ihr eigenes Heimatland "infiltriert" seien. Nach Angaben des armenischen ...
Armenien nimmt Aserbaidschaner auf eigenem Territorium als Geiseln
Das völkerrechtswidrige armenische Besatzungsregime in Bergkarabach hat zwei aserbaidschanische Staatsbürger als Geiseln genommen, nachdem diese angeblich in ihr eigenes Heimatland "infiltriert" seien. Nach Angaben des armenischen ...
17.07.2014 | Alexander Bredereck
Gekündigter Kirchenmusiker wird nicht wieder eingestellt (vorerst)
Fall: Neverending Story: Im Jahr 1998! war einem Kirchenmusiker von der katholischen Kirche gekündigt worden, weil dieser nach der Trennung von seiner Ehefrau aber vor der Scheidung ein außereheliches Verhältnis unterhalten habe. Ich hatte über ...
Gekündigter Kirchenmusiker wird nicht wieder eingestellt (vorerst)
Fall: Neverending Story: Im Jahr 1998! war einem Kirchenmusiker von der katholischen Kirche gekündigt worden, weil dieser nach der Trennung von seiner Ehefrau aber vor der Scheidung ein außereheliches Verhältnis unterhalten habe. Ich hatte über ...
17.07.2014 | Alexander Bredereck
Mieter wegen Rauswurf des Vermieters unwirksam gekündigt
Die Ausgangslage: Wird der Mieter gegenüber dem Vermieter oder seinen Beauftragten (Hausverwaltung, Hausmeister und ähnlichen Person) handgreiflich oder beleidigend, verstößt dies regelmäßig in der Art erheblicher Weise gegen die Pflichten ...
Mieter wegen Rauswurf des Vermieters unwirksam gekündigt
Die Ausgangslage: Wird der Mieter gegenüber dem Vermieter oder seinen Beauftragten (Hausverwaltung, Hausmeister und ähnlichen Person) handgreiflich oder beleidigend, verstößt dies regelmäßig in der Art erheblicher Weise gegen die Pflichten ...
17.07.2014 | Christiane Reiner
Selbstanzeige Augsburg - Rechtsanwaltskanzlei Rosner Augsburg
Rechtsanwaltskanzlei Rosner in Augsburg - kompetenter Partner für die Selbstanzeige Dass die Themen Fußball und Selbstanzeige eng miteinander verknüpft sein können, wurde vielen Personen erst in letzter Zeit bewusst. Auch wenn es zu weit führen ...
Selbstanzeige Augsburg - Rechtsanwaltskanzlei Rosner Augsburg
Rechtsanwaltskanzlei Rosner in Augsburg - kompetenter Partner für die Selbstanzeige Dass die Themen Fußball und Selbstanzeige eng miteinander verknüpft sein können, wurde vielen Personen erst in letzter Zeit bewusst. Auch wenn es zu weit führen ...
17.07.2014 | Michael Rainer
Bank- und Kapitalmarktrecht: Ansatzpunkte für Anspruch auf Schadensersatz
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Das Bank- und Kapitalmarktrecht umfasst die im Grunde eigenständigen Rechtsgebiete Bankrecht und Kapitalmarktrecht. Beide weisen viele Berührungspunkte auf und lassen sich nicht immer ...
Bank- und Kapitalmarktrecht: Ansatzpunkte für Anspruch auf Schadensersatz
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Das Bank- und Kapitalmarktrecht umfasst die im Grunde eigenständigen Rechtsgebiete Bankrecht und Kapitalmarktrecht. Beide weisen viele Berührungspunkte auf und lassen sich nicht immer ...