Politik, Recht & Gesellschaft
22.09.2014 | Alexander Bredereck
Zweckentfremdungsverbot-Gesetz - Fluch oder Segen?
Wer kennt das nicht: Besucher in einer schönen und absolut angesagten Stadt und die gebuchte Unterkunft in einer normalen Wohnung als Ferienwohnung liegt direkt im Szenebereich, mitten im Wohngebiet mit urigen Stammkneipen, das Wetter ist ...
Zweckentfremdungsverbot-Gesetz - Fluch oder Segen?
Wer kennt das nicht: Besucher in einer schönen und absolut angesagten Stadt und die gebuchte Unterkunft in einer normalen Wohnung als Ferienwohnung liegt direkt im Szenebereich, mitten im Wohngebiet mit urigen Stammkneipen, das Wetter ist ...
22.09.2014 | Alexander Bredereck
Baulärm vom Nachbargrundstück als Mietmangel - Minderungsgrund für Mieter
Die Ausgangslage: Gerade in Großstädten wie Berlin kommt es immer wieder zu folgender Situation: Der Mieter hat in ruhiger Lage angemietet. Durch die Ausbreitung der Stadt oder durch die Intensivierung der Bebauung bedingt, wird in seiner ...
Baulärm vom Nachbargrundstück als Mietmangel - Minderungsgrund für Mieter
Die Ausgangslage: Gerade in Großstädten wie Berlin kommt es immer wieder zu folgender Situation: Der Mieter hat in ruhiger Lage angemietet. Durch die Ausbreitung der Stadt oder durch die Intensivierung der Bebauung bedingt, wird in seiner ...
22.09.2014 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs trotz langer Betriebszugehörigkeit
Die Ausgangslage: Wenn sich ein Arbeitnehmer bei der Zeiterfassung trotz Weisung des Arbeitgebers vorsätzlich nicht an- und abmeldet, begeht er einen Verstoß gegen seine vertragliche Verpflichtung, die abgeleistete Arbeitszeit korrekt zu ...
Fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs trotz langer Betriebszugehörigkeit
Die Ausgangslage: Wenn sich ein Arbeitnehmer bei der Zeiterfassung trotz Weisung des Arbeitgebers vorsätzlich nicht an- und abmeldet, begeht er einen Verstoß gegen seine vertragliche Verpflichtung, die abgeleistete Arbeitszeit korrekt zu ...
22.09.2014 | Alexander Bredereck
Schimmelpilz nach Einbau dichtschließender Fenster: zum Minderungsrecht des Mieters
Mieter kann Mietminderung geltend machen, wenn der Vermieter die notwendigen Vorkehrungen gegen Feuchtigkeit nicht getroffen hat. Die Ausgangslage: Eine Standardsituation in deutschen Mietwohnungen: Der Vermieter nutzt staatliche Anreize zur ...
Schimmelpilz nach Einbau dichtschließender Fenster: zum Minderungsrecht des Mieters
Mieter kann Mietminderung geltend machen, wenn der Vermieter die notwendigen Vorkehrungen gegen Feuchtigkeit nicht getroffen hat. Die Ausgangslage: Eine Standardsituation in deutschen Mietwohnungen: Der Vermieter nutzt staatliche Anreize zur ...
22.09.2014 | Alexander Bredereck
Keine Minderung bei falscher Wohnflächenangabe durch den Makler
Die Ausgangslage: Wenn der Vermieter im Mietvertrag fälschlicherweise eine zu große Wohnfläche angibt, kann der Mieter nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei einer Abweichung von mehr als 10 % die Miete mindern. Im ...
Keine Minderung bei falscher Wohnflächenangabe durch den Makler
Die Ausgangslage: Wenn der Vermieter im Mietvertrag fälschlicherweise eine zu große Wohnfläche angibt, kann der Mieter nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei einer Abweichung von mehr als 10 % die Miete mindern. Im ...
22.09.2014 | Alexander Bredereck
Der Mindestlohn ist da - was muss ich als Arbeitgeber beachten? (Serie – Teil 5)
Bundestag und Bundesrat haben den sogenannten flächendeckenden Mindestlohn beschlossen. In dieser Serie von Interviews erklären die Fachanwälte für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Volker Dineiger, was der Gesetzgeber hier in ...
Der Mindestlohn ist da - was muss ich als Arbeitgeber beachten? (Serie – Teil 5)
Bundestag und Bundesrat haben den sogenannten flächendeckenden Mindestlohn beschlossen. In dieser Serie von Interviews erklären die Fachanwälte für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Volker Dineiger, was der Gesetzgeber hier in ...
22.09.2014 | Alexander Bredereck
Hausfriedensbruch eines Mieters bei Nichtauszug nach Kündigung durch Vermieter
Im Rahmen der Urteilsbesprechung des Fachanwalts Alexander Bredereck vom 15.07.2014 zum aktuellen BGH-Urteil vom 4. Juni 2014 - VIII ZR 289/13 steht nun höchstrichterlich fest, dass eine Kündigung des Mieters wegen Rauswurf des Vermieters ...
Hausfriedensbruch eines Mieters bei Nichtauszug nach Kündigung durch Vermieter
Im Rahmen der Urteilsbesprechung des Fachanwalts Alexander Bredereck vom 15.07.2014 zum aktuellen BGH-Urteil vom 4. Juni 2014 - VIII ZR 289/13 steht nun höchstrichterlich fest, dass eine Kündigung des Mieters wegen Rauswurf des Vermieters ...
22.09.2014 | Alexander Bredereck
Mietvertrag über Räume zur Nutzung als Wohnung und zur Nutzung als Gewerbe: Im Zweifel gilt Wohnungsmietrecht zu Gunsten des Mieters
Fachanwalt für Mietrecht zur Ausgangslage: In der Praxis werden gelegentlich Räume zur Nutzung als Wohnung und als Gewerberaum vermietet. So werden zum Beispiel einem Rechtsanwalt Kanzleiräume vermietet mit der ausdrücklichen ...
Mietvertrag über Räume zur Nutzung als Wohnung und zur Nutzung als Gewerbe: Im Zweifel gilt Wohnungsmietrecht zu Gunsten des Mieters
Fachanwalt für Mietrecht zur Ausgangslage: In der Praxis werden gelegentlich Räume zur Nutzung als Wohnung und als Gewerberaum vermietet. So werden zum Beispiel einem Rechtsanwalt Kanzleiräume vermietet mit der ausdrücklichen ...
22.09.2014 | Sybille Schneider
"Pflege von Angehörigen" - Verbraucherinformation der DKV
Wer einen Angehörigen zu Hause pflegt, kommt vielfach an seine Grenzen: Körperliche und psychische Belastungen verlangen den Betroffenen viel ab. Auch finanziell müssen die Familien oft zurückstecken. Befragt danach, ob sie damit ...
"Pflege von Angehörigen" - Verbraucherinformation der DKV
Wer einen Angehörigen zu Hause pflegt, kommt vielfach an seine Grenzen: Körperliche und psychische Belastungen verlangen den Betroffenen viel ab. Auch finanziell müssen die Familien oft zurückstecken. Befragt danach, ob sie damit ...
22.09.2014 | Alexander Bredereck
Das Arbeitszeugnis in der Praxis - Anspruch, Inhalt & Durchsetzung
Toni Ivanov: Welche Arbeitnehmer haben Anspruch auf Arbeitszeugnis? Fachanwalt Bredereck: Jeder Arbeitnehmer kann die Ausstellung eines schriftlichen Arbeitszeugnisses verlangen, egal ob er voll- oder teilzeitbeschäftigt ist. Dieses auf der ...
Das Arbeitszeugnis in der Praxis - Anspruch, Inhalt & Durchsetzung
Toni Ivanov: Welche Arbeitnehmer haben Anspruch auf Arbeitszeugnis? Fachanwalt Bredereck: Jeder Arbeitnehmer kann die Ausstellung eines schriftlichen Arbeitszeugnisses verlangen, egal ob er voll- oder teilzeitbeschäftigt ist. Dieses auf der ...
22.09.2014 | Alexander Bredereck
Der Mindestlohn ist da - was muss ich als Arbeitnehmer beachten? (Serie – Teil 4)
Bundestag und Bundesrat haben den sogenannten flächendeckenden Mindestlohn beschlossen. In dieser Serie von Interviews erklären die Fachanwälte für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Volker Dineiger, was der Gesetzgeber hier in ...
Der Mindestlohn ist da - was muss ich als Arbeitnehmer beachten? (Serie – Teil 4)
Bundestag und Bundesrat haben den sogenannten flächendeckenden Mindestlohn beschlossen. In dieser Serie von Interviews erklären die Fachanwälte für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Volker Dineiger, was der Gesetzgeber hier in ...
22.09.2014 | Alexander Bredereck
Weder Minderungsrecht noch Schadensersatzansprüche des Mieters wegen Feuchtigkeit und Schimmel im Keller
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Ansbach vom 11.08.2014, Az. 1 S 228/14. Die Ausgangslage: Wenn Mieter Ansprüche auf Schadensersatz und ...
Weder Minderungsrecht noch Schadensersatzansprüche des Mieters wegen Feuchtigkeit und Schimmel im Keller
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Ansbach vom 11.08.2014, Az. 1 S 228/14. Die Ausgangslage: Wenn Mieter Ansprüche auf Schadensersatz und ...
22.09.2014 | Ungereit-Hantl Andrea
Der Bundesverband der Systemgastronomie e.V. (BdS) gratuliert doppelt: Yaz ist neues Verbandsmitglied und eröffnet neuen Standort in Stuttgart
(Mynewsdesk) Der Bundesverband der Systemgastronomie e.V. (BdS) freut sich über die Neumitgliedschaft von Yaz. „Das Konzept und das Speisenangebot des noch jungen Konzeptes bereichern die Systemgastronomie-Landschaft und beweisen einmal mehr ...
Der Bundesverband der Systemgastronomie e.V. (BdS) gratuliert doppelt: Yaz ist neues Verbandsmitglied und eröffnet neuen Standort in Stuttgart
(Mynewsdesk) Der Bundesverband der Systemgastronomie e.V. (BdS) freut sich über die Neumitgliedschaft von Yaz. „Das Konzept und das Speisenangebot des noch jungen Konzeptes bereichern die Systemgastronomie-Landschaft und beweisen einmal mehr ...
22.09.2014 | Michael Rainer
Vollstreckung ausländischer Urteile: Recht über die Grenzen hinweg durchsetzen
http://www.grprainer.com/Vollstreckung-auslaendischer-Urteile.html An den Staatsgrenzen endet die Gerichtsgewalt. Das erschwert die Durchsetzung der Forderungen gegen ausländische Schuldner. Dennoch kann den Gläubigern zu ihrem Recht ...
Vollstreckung ausländischer Urteile: Recht über die Grenzen hinweg durchsetzen
http://www.grprainer.com/Vollstreckung-auslaendischer-Urteile.html An den Staatsgrenzen endet die Gerichtsgewalt. Das erschwert die Durchsetzung der Forderungen gegen ausländische Schuldner. Dennoch kann den Gläubigern zu ihrem Recht ...
22.09.2014 | Michael Rainer
HCI Euroliner II: Vorläufiges Insolvenzverfahren über MS Jork Ruler eröffnet
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Schlechte Nachrichten für Anleger des Dachfonds HCI Euroliner II: Über die Gesellschaft des Container-Feederschiffs MS Jork Ruler wurde das vorläufige Insolvenzverfahren ...
HCI Euroliner II: Vorläufiges Insolvenzverfahren über MS Jork Ruler eröffnet
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Schlechte Nachrichten für Anleger des Dachfonds HCI Euroliner II: Über die Gesellschaft des Container-Feederschiffs MS Jork Ruler wurde das vorläufige Insolvenzverfahren ...
22.09.2014 | Michael Rainer
Steuerrecht: Schlüssel zum Buch mit sieben Siegeln
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Das Steuerrecht ist für viele Bürger ein Buch mit sieben Siegeln. Um Steuern korrekt abzuführen und gleichzeitig kein Geld zu verschenken, ist häufig fachkundige Hilfe nötig. GRP ...
Steuerrecht: Schlüssel zum Buch mit sieben Siegeln
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Das Steuerrecht ist für viele Bürger ein Buch mit sieben Siegeln. Um Steuern korrekt abzuführen und gleichzeitig kein Geld zu verschenken, ist häufig fachkundige Hilfe nötig. GRP ...
19.09.2014 | Ungereit-Hantl Andrea
BdS-Mittagsempfang 2014 - Verleihung Deutscher Systemgastronomie-Preis 2014 an Gretel Weiß
(Mynewsdesk) München, 19. September 2014 – Traditionell lädt der Bundesverband der Systemgastronomie e.V. (BdS) seine Mitglieder, Fördermitglieder sowie Gäste aus Politik und Wirtschaft am Tag vor dem Wiesnstart zum ...
BdS-Mittagsempfang 2014 - Verleihung Deutscher Systemgastronomie-Preis 2014 an Gretel Weiß
(Mynewsdesk) München, 19. September 2014 – Traditionell lädt der Bundesverband der Systemgastronomie e.V. (BdS) seine Mitglieder, Fördermitglieder sowie Gäste aus Politik und Wirtschaft am Tag vor dem Wiesnstart zum ...
19.09.2014 | Pia Kempen
UNICEF feiert Weihnachten im Spätsommer
Berlin, 20.09.2014. Etwas früher als sonst wird vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche die Berliner Weihnachtstanne mit festlichem Begleitprogramm eingeweiht. Mit dieser ungewöhnlichen Aktion wollen UNICEF, die Gemeinde der ...
UNICEF feiert Weihnachten im Spätsommer
Berlin, 20.09.2014. Etwas früher als sonst wird vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche die Berliner Weihnachtstanne mit festlichem Begleitprogramm eingeweiht. Mit dieser ungewöhnlichen Aktion wollen UNICEF, die Gemeinde der ...
19.09.2014 | Heinz Heck
Vereinbarkeit von Beruf und Pflege wird wachsende Herausforderung
Das neue Gesetz zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie soll die familiäre Pflegesituation verbessern. Ganz besonders befürwortet wir pflegen e.V. die zehntägige bezahlte Auszeit analog zur Kinderkrankenpflege, die pflegende ...
Vereinbarkeit von Beruf und Pflege wird wachsende Herausforderung
Das neue Gesetz zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie soll die familiäre Pflegesituation verbessern. Ganz besonders befürwortet wir pflegen e.V. die zehntägige bezahlte Auszeit analog zur Kinderkrankenpflege, die pflegende ...
19.09.2014 | Louay Yassin
Südsudan: Trotz Arbeitsverbot für Ausländer - SOS Kinderdörfer bauen neuen Standort auf und warnen vor Hunger
(Mynewsdesk) München/Juba Nach dem Bürgerkrieg im Südsudan sind 1,3 Menschen auf der Flucht und 3,8 Millionen von Hunger bedroht. Doch obwohl das jüngste Land der Welt dringend internationale Hilfe braucht, hat die Regierung ...
Südsudan: Trotz Arbeitsverbot für Ausländer - SOS Kinderdörfer bauen neuen Standort auf und warnen vor Hunger
(Mynewsdesk) München/Juba Nach dem Bürgerkrieg im Südsudan sind 1,3 Menschen auf der Flucht und 3,8 Millionen von Hunger bedroht. Doch obwohl das jüngste Land der Welt dringend internationale Hilfe braucht, hat die Regierung ...
19.09.2014 | Michael Rainer
MS Jork Reliance aus dem Dachfonds HCI Euroliner II steht vor der Insolvenz
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Über die Gesellschaft des Container-Feederschiffs MS Jork Reliance wurde am Amtsgericht Neumünster das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Betroffen sind Anleger ...
MS Jork Reliance aus dem Dachfonds HCI Euroliner II steht vor der Insolvenz
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Über die Gesellschaft des Container-Feederschiffs MS Jork Reliance wurde am Amtsgericht Neumünster das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Betroffen sind Anleger ...
19.09.2014 | Michael Rainer
König & Cie. MS King Jacob steht vor der Insolvenz
http://www.grprainer.com/Koenig-Cie-Schiffsfonds.html Schon gut ein Jahr nachdem die MS King Jacob in den König & Cie. Renditefonds 75 - Schiffahrts Investment I eingebracht wurde, steht die Schiffsgesellschaft vor der Insolvenz. GRP ...
König & Cie. MS King Jacob steht vor der Insolvenz
http://www.grprainer.com/Koenig-Cie-Schiffsfonds.html Schon gut ein Jahr nachdem die MS King Jacob in den König & Cie. Renditefonds 75 - Schiffahrts Investment I eingebracht wurde, steht die Schiffsgesellschaft vor der Insolvenz. GRP ...
19.09.2014 | Michael Rainer
Internationales Prozessrecht: Berechtigte Forderungen korrekt durchsetzen
http://www.grprainer.com/Internationales-Prozessrecht.html Der Erhalt und die Zustellung von Schriftstücken spielt im internationalen Prozessrecht eine wichtige Rolle. Durch sie werden z.B. wichtige Fristen in Gang gesetzt. GRP Rainer ...
Internationales Prozessrecht: Berechtigte Forderungen korrekt durchsetzen
http://www.grprainer.com/Internationales-Prozessrecht.html Der Erhalt und die Zustellung von Schriftstücken spielt im internationalen Prozessrecht eine wichtige Rolle. Durch sie werden z.B. wichtige Fristen in Gang gesetzt. GRP Rainer ...
18.09.2014 | Tobias Nöthe
Kein Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Unwirksamkeit von AGB
NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Zürich informiert: Das Gericht vertritt die Auffassung, der Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingung, vorliegend war dies eine Bank, könne sich ...
Kein Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Unwirksamkeit von AGB
NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Zürich informiert: Das Gericht vertritt die Auffassung, der Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingung, vorliegend war dies eine Bank, könne sich ...
18.09.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Kleine Fehler bei der Selbstanzeige können gravierende Auswirkungen haben
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige ist ein Anreiz in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Das gelingt aber nur, wenn sie tatsächlich fehlerfrei ist. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Steuerhinterziehung: Kleine Fehler bei der Selbstanzeige können gravierende Auswirkungen haben
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige ist ein Anreiz in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Das gelingt aber nur, wenn sie tatsächlich fehlerfrei ist. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...