Politik, Recht & Gesellschaft
03.06.2014 | Alexander Bredereck
Opel Bochum: Verhandlungen über den Sozialtarifvertrag laufen weiter
Ausgangslage: Opel verhandelt weiter über einen Sozialtarifvertrag im Zusammenhang mit den geplanten Kündigungen wegen der Schließung des Werks in Bochum. Laut aktueller Pressemeldungen muss allein für den Personalabbau eine halbe Milliarde ...
Opel Bochum: Verhandlungen über den Sozialtarifvertrag laufen weiter
Ausgangslage: Opel verhandelt weiter über einen Sozialtarifvertrag im Zusammenhang mit den geplanten Kündigungen wegen der Schließung des Werks in Bochum. Laut aktueller Pressemeldungen muss allein für den Personalabbau eine halbe Milliarde ...
03.06.2014 | Alexander Bredereck
Wie vermiete ich meine Eigentumswohnung richtig? - Teil 2: Mietvertrag und Unterlagen
Sie wollen Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus vermieten? Hier einige Tipps, welche Unterlagen Sie für den Mietvertragsabschluss vorbereiten können: Nachdem Sie alle Unterlagen der Mietinteressenten zusammengetragen und sich für einen ...
Wie vermiete ich meine Eigentumswohnung richtig? - Teil 2: Mietvertrag und Unterlagen
Sie wollen Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus vermieten? Hier einige Tipps, welche Unterlagen Sie für den Mietvertragsabschluss vorbereiten können: Nachdem Sie alle Unterlagen der Mietinteressenten zusammengetragen und sich für einen ...
03.06.2014 | Alexander Bredereck
Opel Bochum: Einrichtung von Transfergesellschaften (Teil 2)
Ausgangslage: Laut aktueller Pressemeldungen (unter anderem Focus-online vom 16.5.2014) wird Opel die geplante Schließung des Werks in Bochum und die damit einhergehenden Kündigungen der dort Beschäftigten durchziehen. Neben Abfindungszahlungen ...
Opel Bochum: Einrichtung von Transfergesellschaften (Teil 2)
Ausgangslage: Laut aktueller Pressemeldungen (unter anderem Focus-online vom 16.5.2014) wird Opel die geplante Schließung des Werks in Bochum und die damit einhergehenden Kündigungen der dort Beschäftigten durchziehen. Neben Abfindungszahlungen ...
03.06.2014 | Michael Rainer
PROKON: Gläubigerversammlung stellt die Weichen für die Zukunft
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Das Insolvenzverfahren über die Prokon Regenerative Energien GmbH wurde am 1. Mai eröffnet. Bei der Gläubigerversammlung im Juli werden wichtige Fragen entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
PROKON: Gläubigerversammlung stellt die Weichen für die Zukunft
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Das Insolvenzverfahren über die Prokon Regenerative Energien GmbH wurde am 1. Mai eröffnet. Bei der Gläubigerversammlung im Juli werden wichtige Fragen entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.06.2014 | Michael Rainer
Future Business KGaA (FuBus): Neuer Termin für Anleger-Versammlung
http://www.grprainer.com/Future-Business-KGaA-FuBus.html Die geplatzte Versammlung der Orderschuldverschreibungsgläubiger der Future Business KGaA (FuBus) soll ab dem 17. Juni im Amtsgericht Dresden fortgesetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Future Business KGaA (FuBus): Neuer Termin für Anleger-Versammlung
http://www.grprainer.com/Future-Business-KGaA-FuBus.html Die geplatzte Versammlung der Orderschuldverschreibungsgläubiger der Future Business KGaA (FuBus) soll ab dem 17. Juni im Amtsgericht Dresden fortgesetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.06.2014 | Karen Ehrhardt
Rechtsprechung im Zeitalter des Internets
Wiesbaden | Berlin, 03. Juni 2014. Das Internet bietet seinen Nutzern nicht nur schnelle und geographisch unabhängige Kommunikationsmöglichkeiten, sondern ist auch anfällig für Missbrauch. Internetkriminalität entwickelt sich besonders durch ...
Rechtsprechung im Zeitalter des Internets
Wiesbaden | Berlin, 03. Juni 2014. Das Internet bietet seinen Nutzern nicht nur schnelle und geographisch unabhängige Kommunikationsmöglichkeiten, sondern ist auch anfällig für Missbrauch. Internetkriminalität entwickelt sich besonders durch ...
03.06.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Fallstricke bei der Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Immer mehr Steuersünder nutzen die Selbstanzeige, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Damit sie strafbefreiend wirkt, müssen viele Faktoren beachtet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Fallstricke bei der Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Immer mehr Steuersünder nutzen die Selbstanzeige, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Damit sie strafbefreiend wirkt, müssen viele Faktoren beachtet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.06.2014 | Ulf Tietge
Groffmann Arendt: die neue Fachanwaltskanzlei in Haslach
Mit Groffmann Arendt eröffnet Anfang Juni am Rand der Innenstadt in Haslach eine Fachanwaltskanzlei fürs Kinzigtal. Die neue Gesellschaft ist von Ivana Groffmann und Markus Arendt gegründet worden und verfügt neben dem Hauptsitz in Haslach ...
Groffmann Arendt: die neue Fachanwaltskanzlei in Haslach
Mit Groffmann Arendt eröffnet Anfang Juni am Rand der Innenstadt in Haslach eine Fachanwaltskanzlei fürs Kinzigtal. Die neue Gesellschaft ist von Ivana Groffmann und Markus Arendt gegründet worden und verfügt neben dem Hauptsitz in Haslach ...
02.06.2014 | Erich Jeske
4. Juni: Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union
2. Juni 2014. Jena/Luxemburg. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wird am 4. Juni 2014 über ein Vorabersuchen des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main in der Rechtssache C-140/13 Nr. 39 verhandeln. Grund für das Verfahren vor dem ...
4. Juni: Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union
2. Juni 2014. Jena/Luxemburg. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wird am 4. Juni 2014 über ein Vorabersuchen des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main in der Rechtssache C-140/13 Nr. 39 verhandeln. Grund für das Verfahren vor dem ...
02.06.2014 | Steffen Große
FREIE WÄHLER Sachsen kritisieren AfD-Pläne zur Rückkehr zur Kernenergie
Die FREIEN WÄHLER Sachsen wenden sich gegen Pläne der AfD, zur Kernenergie zurückzukehren. Entsprechend hatte sich Sachsens AfD-Landesvize Thomas Hartung in der Welt am Sonntag geäußert. Der stellvertretende Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER ...
FREIE WÄHLER Sachsen kritisieren AfD-Pläne zur Rückkehr zur Kernenergie
Die FREIEN WÄHLER Sachsen wenden sich gegen Pläne der AfD, zur Kernenergie zurückzukehren. Entsprechend hatte sich Sachsens AfD-Landesvize Thomas Hartung in der Welt am Sonntag geäußert. Der stellvertretende Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER ...
02.06.2014 | Margit Dr. Bastgen
Hochzeitsgeschenk: gewusst wie...
Geldgeschenke zur Hochzeit immer "ausdrücklich" überreichen Wenn das Hochzeitsgeschenk zum Bumerang wird... Es ist ein Klassiker: Zur Hochzeit der - womöglich einzigen - Tochter lassen sich die Eltern nicht lumpen. Ein günstig gelegenes ...
Hochzeitsgeschenk: gewusst wie...
Geldgeschenke zur Hochzeit immer "ausdrücklich" überreichen Wenn das Hochzeitsgeschenk zum Bumerang wird... Es ist ein Klassiker: Zur Hochzeit der - womöglich einzigen - Tochter lassen sich die Eltern nicht lumpen. Ein günstig gelegenes ...
02.06.2014 | Pater Rolf Hermann Lingen
Die Aufgabe der Pflichtverteidigung
In manchen Strafprozessen bestimmt ein Gericht eine sog. "Pflichtverteidigung" ohne jeden vernünftigen Grund und sogar gegen den ausdrücklichen Willen des Angeklagten. Der Angekl. kann dann allenfalls einen anderen Rechtsanwalt als den vom Gericht ...
Die Aufgabe der Pflichtverteidigung
In manchen Strafprozessen bestimmt ein Gericht eine sog. "Pflichtverteidigung" ohne jeden vernünftigen Grund und sogar gegen den ausdrücklichen Willen des Angeklagten. Der Angekl. kann dann allenfalls einen anderen Rechtsanwalt als den vom Gericht ...
02.06.2014 | Michael Rainer
Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden durch BGH bestätigt
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Mit Urteil vom 17.04.2012 (Az. II ZR95/10) bejahte der BGH die Haftung der Geldgeber eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP ...
Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden durch BGH bestätigt
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Mit Urteil vom 17.04.2012 (Az. II ZR95/10) bejahte der BGH die Haftung der Geldgeber eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP ...
31.05.2014 | Leonhard W.J. Becker
U.S. CET Corporation informiert zu FATCA
Der US-Gesetzgeber hat am 18.März 2010 den Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA) verabschiedet, wodurch ausländische Finanzdienstleister und Banken zur Weitergabe von kontobezogenen Informationen über US-Kunden an die US-Finanzverwaltung ...
U.S. CET Corporation informiert zu FATCA
Der US-Gesetzgeber hat am 18.März 2010 den Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA) verabschiedet, wodurch ausländische Finanzdienstleister und Banken zur Weitergabe von kontobezogenen Informationen über US-Kunden an die US-Finanzverwaltung ...
31.05.2014 | Leonhard W.J. Becker
U.S. CET Corporation informiert über die Gesellschaftsformen in den USA
Für den legalen Betrieb von Geschäften in den USA ist die Gründung einer US-Gesellschaft erforderlich. Wie auch in Europa, so gibt es auch in den USA unterschiedliche Rechtsformen, welche die Haftung eines Unternehmers beschränken. Die Ausnahme ...
U.S. CET Corporation informiert über die Gesellschaftsformen in den USA
Für den legalen Betrieb von Geschäften in den USA ist die Gründung einer US-Gesellschaft erforderlich. Wie auch in Europa, so gibt es auch in den USA unterschiedliche Rechtsformen, welche die Haftung eines Unternehmers beschränken. Die Ausnahme ...
30.05.2014 | Dorina Schwarz
DiverCity Jena - Sport trifft Kultur
Drei Partner, zwei Sportarten, Musik und Tanz und eine Idee: Unter dem Motto "DiverCity Jena - Sport trifft Kultur" haben sich das Institut für Bildung und Integration Jena, der Regionalkoordinator im "Programm Integration durch Sport" im ...
DiverCity Jena - Sport trifft Kultur
Drei Partner, zwei Sportarten, Musik und Tanz und eine Idee: Unter dem Motto "DiverCity Jena - Sport trifft Kultur" haben sich das Institut für Bildung und Integration Jena, der Regionalkoordinator im "Programm Integration durch Sport" im ...
30.05.2014 | Heiko Loy
Effektiver Marderschutz: mobil und am Pkw
(Mynewsdesk) Zwei Schutzeinrichtungen zur Abwehr von Mardern stellt jetzt der Versender Pearl vor: eine zum Einbau ins Auto, die andere für den mobilen Einsatz. Mit nur knapp 12 bzw. 13 Euro sind sie auch fürs kleine Portemonnaie bestens geeignet. ...
Effektiver Marderschutz: mobil und am Pkw
(Mynewsdesk) Zwei Schutzeinrichtungen zur Abwehr von Mardern stellt jetzt der Versender Pearl vor: eine zum Einbau ins Auto, die andere für den mobilen Einsatz. Mit nur knapp 12 bzw. 13 Euro sind sie auch fürs kleine Portemonnaie bestens geeignet. ...
30.05.2014 | Dr. Alfried Große
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen.....
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen und schon ist er Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren, das zumeist von der Polizei nach Weisung der Staatsanwaltschaft geführt wird. Staatsanwalt a.D. Klaus-Dieter Litzenburger, ...
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen.....
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen und schon ist er Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren, das zumeist von der Polizei nach Weisung der Staatsanwaltschaft geführt wird. Staatsanwalt a.D. Klaus-Dieter Litzenburger, ...
30.05.2014 | Michael Rainer
Bundesgerichtshof bestätigt Verantwortlichkeit von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine Darlehensschuld der Gesellschaft, die bereits vor dem Beitritt der Gesellschafter entstanden war, kann auch für Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds in einer GbR wirksam sein. GRP Rainer ...
Bundesgerichtshof bestätigt Verantwortlichkeit von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine Darlehensschuld der Gesellschaft, die bereits vor dem Beitritt der Gesellschafter entstanden war, kann auch für Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds in einer GbR wirksam sein. GRP Rainer ...
28.05.2014 | Katrin Penzel
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 28. Mai 2014. Unmittelbar nach der Europawahl nimmt die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer auf medienpolitik.net zu aktuellen Fragen einer künftigen europäischen Medienpolitik Stellung und Rainer Robra, Chef der ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 28. Mai 2014. Unmittelbar nach der Europawahl nimmt die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer auf medienpolitik.net zu aktuellen Fragen einer künftigen europäischen Medienpolitik Stellung und Rainer Robra, Chef der ...
28.05.2014 | Hans Jörg Stürenburg
Medizinisches nach Paragraph 109 Sozialgerichtsgesetz. Was ist das? Macht das Sinn?
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung oder das Versorgungsamt, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend, manchmal ausschliesslich von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen Gutachten ab. Gutachten ...
Medizinisches nach Paragraph 109 Sozialgerichtsgesetz. Was ist das? Macht das Sinn?
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung oder das Versorgungsamt, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend, manchmal ausschliesslich von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen Gutachten ab. Gutachten ...
28.05.2014 | Alexander Bredereck
Spezialseiten zum Thema Kündigung und Kündigungsschutzklage für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des ...
Spezialseiten zum Thema Kündigung und Kündigungsschutzklage für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des ...
28.05.2014 | Alexander Bredereck
Thema Kündigung und Kündigungsschutzklage für Arbeitgeber und Arbeitnehmer: Spezialseiten vom Fachanwalt
Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des ...
Thema Kündigung und Kündigungsschutzklage für Arbeitgeber und Arbeitnehmer: Spezialseiten vom Fachanwalt
Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des ...
28.05.2014 | Alexander Bredereck
Spezialseiten zum Thema Kündigung und Kündigungsschutzklage für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des ...
Spezialseiten zum Thema Kündigung und Kündigungsschutzklage für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Spezialseite Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer: Hier können Sie prüfen, welche Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage in Ihrem Fall bestehen und wie die Aussichten sind, mit einer Kündigungsschutzklage entweder den Bestand des ...
28.05.2014 | Manfred Leyhausen
BR hat Anspruch auf Fachzeitschrift u n d Internetzugang
Die regulären Betriebsratswahlen sind weitgehend abgeschlossen. Viele der jetzt gewählten Gremien werden sich mit der Frage beschäftigen, welche Arbeitsmittel für sie wichtig sind. Die gesetzliche Grundlage gibt § 40 Abs. 2 BetrVG: Danach hat ...
BR hat Anspruch auf Fachzeitschrift u n d Internetzugang
Die regulären Betriebsratswahlen sind weitgehend abgeschlossen. Viele der jetzt gewählten Gremien werden sich mit der Frage beschäftigen, welche Arbeitsmittel für sie wichtig sind. Die gesetzliche Grundlage gibt § 40 Abs. 2 BetrVG: Danach hat ...