Politik, Recht & Gesellschaft
04.06.2014 | Christof Herrmann
Deutscher Betriebsräte-Preis 2014
Die Nominierten für den "Deutschen Betriebsräte-Preis 2014" sind gesetzt. Ende Mai tagte die Jury in Berlin und wählte nach intensiver Diskussion insgesamt 14 Nominierte für die drei Haupt- und die vier Sonderpreise aus. Fast 90 ...
Deutscher Betriebsräte-Preis 2014
Die Nominierten für den "Deutschen Betriebsräte-Preis 2014" sind gesetzt. Ende Mai tagte die Jury in Berlin und wählte nach intensiver Diskussion insgesamt 14 Nominierte für die drei Haupt- und die vier Sonderpreise aus. Fast 90 ...
04.06.2014 | Heinz Josef Simons
Dr. Peters-Schiffsfonds: Landgericht Dortmund weist Forderung auf Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen zurück
(Bremen, 4. Juni 2014) Eine richtungsweisende Entscheidung für alle Schiffsfonds-Investoren hat jetzt die V. Kammer für Handelssachen des Landgerichts (LG) Dortmund getroffen. Unter dem Aktenzeichen 19 O 6/14 wies die Kammer die Klage der ...
Dr. Peters-Schiffsfonds: Landgericht Dortmund weist Forderung auf Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen zurück
(Bremen, 4. Juni 2014) Eine richtungsweisende Entscheidung für alle Schiffsfonds-Investoren hat jetzt die V. Kammer für Handelssachen des Landgerichts (LG) Dortmund getroffen. Unter dem Aktenzeichen 19 O 6/14 wies die Kammer die Klage der ...
04.06.2014 | Michael Rainer
SEB Optimix Substanz: Chancen auf Schadensersatz nach BGH-Urteil gestiegen
http://www.grprainer.com/SEB-Optimix.html Banken müssen laut aktuellem BGH-Urteil über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds informieren. Auch Anleger des Teilfonds SEB Optimix Substanz können auf Schadensersatz hoffen. Der Multi Asset ...
SEB Optimix Substanz: Chancen auf Schadensersatz nach BGH-Urteil gestiegen
http://www.grprainer.com/SEB-Optimix.html Banken müssen laut aktuellem BGH-Urteil über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds informieren. Auch Anleger des Teilfonds SEB Optimix Substanz können auf Schadensersatz hoffen. Der Multi Asset ...
04.06.2014 | Hans Peter Sperber
Christina Schwarzer traf Bundestagspräsident Pro. Norbert Lammert
Mit treffsicheren Argumenten, eigenen Erfahrungsberichten und emotionalen Momenten hat Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert am 20. Mai 2014 die ca. 130 Gäste auf der ersten Veranstaltung der Reihe "Schwarzer trifft..." für die ...
Christina Schwarzer traf Bundestagspräsident Pro. Norbert Lammert
Mit treffsicheren Argumenten, eigenen Erfahrungsberichten und emotionalen Momenten hat Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert am 20. Mai 2014 die ca. 130 Gäste auf der ersten Veranstaltung der Reihe "Schwarzer trifft..." für die ...
04.06.2014 | Michael Rainer
Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt Substanz P: Chancen auf Schadensersatz gestiegen
http://www.grprainer.com/Santander-Vermoegensverwaltungsfonds-Kapitalprotekt-Substanz-P.html Vermittelnde Banken müssen über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds informieren. Das hat der BGH entschieden. Davon können auch Anleger des ...
Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt Substanz P: Chancen auf Schadensersatz gestiegen
http://www.grprainer.com/Santander-Vermoegensverwaltungsfonds-Kapitalprotekt-Substanz-P.html Vermittelnde Banken müssen über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds informieren. Das hat der BGH entschieden. Davon können auch Anleger des ...
04.06.2014 | Michael Rainer
HSSB Vermögensbildungsfonds I AMI P: BGH-Urteil eröffnet Chancen auf Schadensersatz
http://www.grprainer.com/HSSB-Vermoegensbildungsfonds-AMI.html Über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds müssen vermittelnde Banken informieren, entschied der BGH. Davon könnten auch Anleger des Dachfonds profitieren. Der Dachfonds ...
HSSB Vermögensbildungsfonds I AMI P: BGH-Urteil eröffnet Chancen auf Schadensersatz
http://www.grprainer.com/HSSB-Vermoegensbildungsfonds-AMI.html Über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds müssen vermittelnde Banken informieren, entschied der BGH. Davon könnten auch Anleger des Dachfonds profitieren. Der Dachfonds ...
03.06.2014 | Alexander Bredereck
Landpachtvertrag: Verstoß gegen Schriftformerfordernis führt zu vorzeitiger Kündigungsmöglichkeit
Die Ausgangslage: Ein Landpachtvertrag beinhaltet die Überlassung eines landwirtschaftlichen Betriebes oder eines unbebauten Grundstückes überwiegend zur Landwirtschaft. Ein solcher Vertrag bedarf gemäß § 585a BGB der Schriftform. Wird der ...
Landpachtvertrag: Verstoß gegen Schriftformerfordernis führt zu vorzeitiger Kündigungsmöglichkeit
Die Ausgangslage: Ein Landpachtvertrag beinhaltet die Überlassung eines landwirtschaftlichen Betriebes oder eines unbebauten Grundstückes überwiegend zur Landwirtschaft. Ein solcher Vertrag bedarf gemäß § 585a BGB der Schriftform. Wird der ...
03.06.2014 | Alexander Bredereck
Opel Bochum: Verhandlungen über den Sozialtarifvertrag laufen weiter
Ausgangslage: Opel verhandelt weiter über einen Sozialtarifvertrag im Zusammenhang mit den geplanten Kündigungen wegen der Schließung des Werks in Bochum. Laut aktueller Pressemeldungen muss allein für den Personalabbau eine halbe Milliarde ...
Opel Bochum: Verhandlungen über den Sozialtarifvertrag laufen weiter
Ausgangslage: Opel verhandelt weiter über einen Sozialtarifvertrag im Zusammenhang mit den geplanten Kündigungen wegen der Schließung des Werks in Bochum. Laut aktueller Pressemeldungen muss allein für den Personalabbau eine halbe Milliarde ...
03.06.2014 | Alexander Bredereck
Wie vermiete ich meine Eigentumswohnung richtig? - Teil 2: Mietvertrag und Unterlagen
Sie wollen Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus vermieten? Hier einige Tipps, welche Unterlagen Sie für den Mietvertragsabschluss vorbereiten können: Nachdem Sie alle Unterlagen der Mietinteressenten zusammengetragen und sich für einen ...
Wie vermiete ich meine Eigentumswohnung richtig? - Teil 2: Mietvertrag und Unterlagen
Sie wollen Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus vermieten? Hier einige Tipps, welche Unterlagen Sie für den Mietvertragsabschluss vorbereiten können: Nachdem Sie alle Unterlagen der Mietinteressenten zusammengetragen und sich für einen ...
03.06.2014 | Alexander Bredereck
Opel Bochum: Einrichtung von Transfergesellschaften (Teil 2)
Ausgangslage: Laut aktueller Pressemeldungen (unter anderem Focus-online vom 16.5.2014) wird Opel die geplante Schließung des Werks in Bochum und die damit einhergehenden Kündigungen der dort Beschäftigten durchziehen. Neben Abfindungszahlungen ...
Opel Bochum: Einrichtung von Transfergesellschaften (Teil 2)
Ausgangslage: Laut aktueller Pressemeldungen (unter anderem Focus-online vom 16.5.2014) wird Opel die geplante Schließung des Werks in Bochum und die damit einhergehenden Kündigungen der dort Beschäftigten durchziehen. Neben Abfindungszahlungen ...
03.06.2014 | Michael Rainer
PROKON: Gläubigerversammlung stellt die Weichen für die Zukunft
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Das Insolvenzverfahren über die Prokon Regenerative Energien GmbH wurde am 1. Mai eröffnet. Bei der Gläubigerversammlung im Juli werden wichtige Fragen entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
PROKON: Gläubigerversammlung stellt die Weichen für die Zukunft
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Das Insolvenzverfahren über die Prokon Regenerative Energien GmbH wurde am 1. Mai eröffnet. Bei der Gläubigerversammlung im Juli werden wichtige Fragen entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.06.2014 | Michael Rainer
Future Business KGaA (FuBus): Neuer Termin für Anleger-Versammlung
http://www.grprainer.com/Future-Business-KGaA-FuBus.html Die geplatzte Versammlung der Orderschuldverschreibungsgläubiger der Future Business KGaA (FuBus) soll ab dem 17. Juni im Amtsgericht Dresden fortgesetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Future Business KGaA (FuBus): Neuer Termin für Anleger-Versammlung
http://www.grprainer.com/Future-Business-KGaA-FuBus.html Die geplatzte Versammlung der Orderschuldverschreibungsgläubiger der Future Business KGaA (FuBus) soll ab dem 17. Juni im Amtsgericht Dresden fortgesetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.06.2014 | Karen Ehrhardt
Rechtsprechung im Zeitalter des Internets
Wiesbaden | Berlin, 03. Juni 2014. Das Internet bietet seinen Nutzern nicht nur schnelle und geographisch unabhängige Kommunikationsmöglichkeiten, sondern ist auch anfällig für Missbrauch. Internetkriminalität entwickelt sich besonders durch ...
Rechtsprechung im Zeitalter des Internets
Wiesbaden | Berlin, 03. Juni 2014. Das Internet bietet seinen Nutzern nicht nur schnelle und geographisch unabhängige Kommunikationsmöglichkeiten, sondern ist auch anfällig für Missbrauch. Internetkriminalität entwickelt sich besonders durch ...
03.06.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Fallstricke bei der Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Immer mehr Steuersünder nutzen die Selbstanzeige, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Damit sie strafbefreiend wirkt, müssen viele Faktoren beachtet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Fallstricke bei der Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Immer mehr Steuersünder nutzen die Selbstanzeige, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Damit sie strafbefreiend wirkt, müssen viele Faktoren beachtet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.06.2014 | Ulf Tietge
Groffmann Arendt: die neue Fachanwaltskanzlei in Haslach
Mit Groffmann Arendt eröffnet Anfang Juni am Rand der Innenstadt in Haslach eine Fachanwaltskanzlei fürs Kinzigtal. Die neue Gesellschaft ist von Ivana Groffmann und Markus Arendt gegründet worden und verfügt neben dem Hauptsitz in Haslach ...
Groffmann Arendt: die neue Fachanwaltskanzlei in Haslach
Mit Groffmann Arendt eröffnet Anfang Juni am Rand der Innenstadt in Haslach eine Fachanwaltskanzlei fürs Kinzigtal. Die neue Gesellschaft ist von Ivana Groffmann und Markus Arendt gegründet worden und verfügt neben dem Hauptsitz in Haslach ...
02.06.2014 | Erich Jeske
4. Juni: Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union
2. Juni 2014. Jena/Luxemburg. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wird am 4. Juni 2014 über ein Vorabersuchen des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main in der Rechtssache C-140/13 Nr. 39 verhandeln. Grund für das Verfahren vor dem ...
4. Juni: Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union
2. Juni 2014. Jena/Luxemburg. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wird am 4. Juni 2014 über ein Vorabersuchen des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main in der Rechtssache C-140/13 Nr. 39 verhandeln. Grund für das Verfahren vor dem ...
02.06.2014 | Steffen Große
FREIE WÄHLER Sachsen kritisieren AfD-Pläne zur Rückkehr zur Kernenergie
Die FREIEN WÄHLER Sachsen wenden sich gegen Pläne der AfD, zur Kernenergie zurückzukehren. Entsprechend hatte sich Sachsens AfD-Landesvize Thomas Hartung in der Welt am Sonntag geäußert. Der stellvertretende Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER ...
FREIE WÄHLER Sachsen kritisieren AfD-Pläne zur Rückkehr zur Kernenergie
Die FREIEN WÄHLER Sachsen wenden sich gegen Pläne der AfD, zur Kernenergie zurückzukehren. Entsprechend hatte sich Sachsens AfD-Landesvize Thomas Hartung in der Welt am Sonntag geäußert. Der stellvertretende Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER ...
02.06.2014 | Margit Dr. Bastgen
Hochzeitsgeschenk: gewusst wie...
Geldgeschenke zur Hochzeit immer "ausdrücklich" überreichen Wenn das Hochzeitsgeschenk zum Bumerang wird... Es ist ein Klassiker: Zur Hochzeit der - womöglich einzigen - Tochter lassen sich die Eltern nicht lumpen. Ein günstig gelegenes ...
Hochzeitsgeschenk: gewusst wie...
Geldgeschenke zur Hochzeit immer "ausdrücklich" überreichen Wenn das Hochzeitsgeschenk zum Bumerang wird... Es ist ein Klassiker: Zur Hochzeit der - womöglich einzigen - Tochter lassen sich die Eltern nicht lumpen. Ein günstig gelegenes ...
02.06.2014 | Pater Rolf Hermann Lingen
Die Aufgabe der Pflichtverteidigung
In manchen Strafprozessen bestimmt ein Gericht eine sog. "Pflichtverteidigung" ohne jeden vernünftigen Grund und sogar gegen den ausdrücklichen Willen des Angeklagten. Der Angekl. kann dann allenfalls einen anderen Rechtsanwalt als den vom Gericht ...
Die Aufgabe der Pflichtverteidigung
In manchen Strafprozessen bestimmt ein Gericht eine sog. "Pflichtverteidigung" ohne jeden vernünftigen Grund und sogar gegen den ausdrücklichen Willen des Angeklagten. Der Angekl. kann dann allenfalls einen anderen Rechtsanwalt als den vom Gericht ...
02.06.2014 | Michael Rainer
Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden durch BGH bestätigt
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Mit Urteil vom 17.04.2012 (Az. II ZR95/10) bejahte der BGH die Haftung der Geldgeber eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP ...
Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden durch BGH bestätigt
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Mit Urteil vom 17.04.2012 (Az. II ZR95/10) bejahte der BGH die Haftung der Geldgeber eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP ...
31.05.2014 | Leonhard W.J. Becker
U.S. CET Corporation informiert zu FATCA
Der US-Gesetzgeber hat am 18.März 2010 den Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA) verabschiedet, wodurch ausländische Finanzdienstleister und Banken zur Weitergabe von kontobezogenen Informationen über US-Kunden an die US-Finanzverwaltung ...
U.S. CET Corporation informiert zu FATCA
Der US-Gesetzgeber hat am 18.März 2010 den Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA) verabschiedet, wodurch ausländische Finanzdienstleister und Banken zur Weitergabe von kontobezogenen Informationen über US-Kunden an die US-Finanzverwaltung ...
31.05.2014 | Leonhard W.J. Becker
U.S. CET Corporation informiert über die Gesellschaftsformen in den USA
Für den legalen Betrieb von Geschäften in den USA ist die Gründung einer US-Gesellschaft erforderlich. Wie auch in Europa, so gibt es auch in den USA unterschiedliche Rechtsformen, welche die Haftung eines Unternehmers beschränken. Die Ausnahme ...
U.S. CET Corporation informiert über die Gesellschaftsformen in den USA
Für den legalen Betrieb von Geschäften in den USA ist die Gründung einer US-Gesellschaft erforderlich. Wie auch in Europa, so gibt es auch in den USA unterschiedliche Rechtsformen, welche die Haftung eines Unternehmers beschränken. Die Ausnahme ...
30.05.2014 | Dorina Schwarz
DiverCity Jena - Sport trifft Kultur
Drei Partner, zwei Sportarten, Musik und Tanz und eine Idee: Unter dem Motto "DiverCity Jena - Sport trifft Kultur" haben sich das Institut für Bildung und Integration Jena, der Regionalkoordinator im "Programm Integration durch Sport" im ...
DiverCity Jena - Sport trifft Kultur
Drei Partner, zwei Sportarten, Musik und Tanz und eine Idee: Unter dem Motto "DiverCity Jena - Sport trifft Kultur" haben sich das Institut für Bildung und Integration Jena, der Regionalkoordinator im "Programm Integration durch Sport" im ...
30.05.2014 | Heiko Loy
Effektiver Marderschutz: mobil und am Pkw
(Mynewsdesk) Zwei Schutzeinrichtungen zur Abwehr von Mardern stellt jetzt der Versender Pearl vor: eine zum Einbau ins Auto, die andere für den mobilen Einsatz. Mit nur knapp 12 bzw. 13 Euro sind sie auch fürs kleine Portemonnaie bestens geeignet. ...
Effektiver Marderschutz: mobil und am Pkw
(Mynewsdesk) Zwei Schutzeinrichtungen zur Abwehr von Mardern stellt jetzt der Versender Pearl vor: eine zum Einbau ins Auto, die andere für den mobilen Einsatz. Mit nur knapp 12 bzw. 13 Euro sind sie auch fürs kleine Portemonnaie bestens geeignet. ...
30.05.2014 | Dr. Alfried Große
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen.....
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen und schon ist er Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren, das zumeist von der Polizei nach Weisung der Staatsanwaltschaft geführt wird. Staatsanwalt a.D. Klaus-Dieter Litzenburger, ...
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen.....
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen und schon ist er Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren, das zumeist von der Polizei nach Weisung der Staatsanwaltschaft geführt wird. Staatsanwalt a.D. Klaus-Dieter Litzenburger, ...