Politik, Recht & Gesellschaft
05.06.2014 | Michael Rainer
MBB Clean Energy: Anleihe-Zeichner warten auf Zinszahlung - BaFin ermittelt
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Zeichner der Mittelstandsanleihe von MBB Clean Energy hätten Anfang Mai die erste Zinszahlung erhalten sollen. Diese blieb jedoch aus. Inzwischen ermittelt auch die Finanzaufsicht BaFin. GRP ...
MBB Clean Energy: Anleihe-Zeichner warten auf Zinszahlung - BaFin ermittelt
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Zeichner der Mittelstandsanleihe von MBB Clean Energy hätten Anfang Mai die erste Zinszahlung erhalten sollen. Diese blieb jedoch aus. Inzwischen ermittelt auch die Finanzaufsicht BaFin. GRP ...
05.06.2014 | Michael Rainer
Green Planet AG: Offenbar nur ein kleiner Teil der Anlegergelder in Holzplantagen angekommen
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Ein ökologisches Investment in Teakholz und hohe Renditen versprach die Green Planet AG. Nach Medienberichten soll aber nur ein kleiner Teil der Anlegergelder in den Holzplantagen angekommen sein. ...
Green Planet AG: Offenbar nur ein kleiner Teil der Anlegergelder in Holzplantagen angekommen
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Ein ökologisches Investment in Teakholz und hohe Renditen versprach die Green Planet AG. Nach Medienberichten soll aber nur ein kleiner Teil der Anlegergelder in den Holzplantagen angekommen sein. ...
05.06.2014 | Louay Yassin
Südsudan: Hungersnot und Cholera / Die humanitäre Krise im Bürgerkriegsland spitzt sich zu
(Mynewsdesk) Juba/München - Im Bürgerkriegsland Südsudan droht eine verheerende Hungersnot. Gleichzeitig breitet sich die Cholera weiter aus. Rund 1,3 Million Menschen, die Hälfte davon Kinder, sind seit Beginn des Bürgerkriegs im Dezember 2013 ...
Südsudan: Hungersnot und Cholera / Die humanitäre Krise im Bürgerkriegsland spitzt sich zu
(Mynewsdesk) Juba/München - Im Bürgerkriegsland Südsudan droht eine verheerende Hungersnot. Gleichzeitig breitet sich die Cholera weiter aus. Rund 1,3 Million Menschen, die Hälfte davon Kinder, sind seit Beginn des Bürgerkriegs im Dezember 2013 ...
04.06.2014 | Klaus P. Lewohn
BGH: Dieser Streit mit dem Mieter reicht nicht für eine Kündigung
Die Vermieterin hatte dem Mieter ihres Hauses ihren Besuch angekündigt, bei dem sie in einigen Räumen die dort neu installierten Rauchmelder in Augenschein nehmen wollte. Als sie dann dort war, betrat sie entgegen dem Willen des Mieters auch noch ...
BGH: Dieser Streit mit dem Mieter reicht nicht für eine Kündigung
Die Vermieterin hatte dem Mieter ihres Hauses ihren Besuch angekündigt, bei dem sie in einigen Räumen die dort neu installierten Rauchmelder in Augenschein nehmen wollte. Als sie dann dort war, betrat sie entgegen dem Willen des Mieters auch noch ...
04.06.2014 | Andrea Temminghoff
Gute Mitarbeiter - gute Perspektiven: Forderungen des VdK NRW zur Inklusion im Arbeitsleben
(Mynewsdesk) Inklusion ist mehr als der gemeinsame Unterricht von Kindern mit undohne Behinderung - sie umfasst alle Lebensbereiche, von der gesundheitlichenVersorgung über Freizeit und Mobilität bis hin zur Arbeit. Darauf macht derSozialverband ...
Gute Mitarbeiter - gute Perspektiven: Forderungen des VdK NRW zur Inklusion im Arbeitsleben
(Mynewsdesk) Inklusion ist mehr als der gemeinsame Unterricht von Kindern mit undohne Behinderung - sie umfasst alle Lebensbereiche, von der gesundheitlichenVersorgung über Freizeit und Mobilität bis hin zur Arbeit. Darauf macht derSozialverband ...
04.06.2014 | Alexander Hanel
2. Friedhofskulturkongress in Bad Windsheim
Die Veränderungen der Bestattungskultur haben auch Einfluss auf unsere Friedhöfe vor Ort. Aus ganz Bayern fanden sich deshalb letztes Jahr beim 1. Friedhofskulturkongress über einhundertzwanzig Entscheidungsträger und Friedhofsverwalter im Dr. ...
2. Friedhofskulturkongress in Bad Windsheim
Die Veränderungen der Bestattungskultur haben auch Einfluss auf unsere Friedhöfe vor Ort. Aus ganz Bayern fanden sich deshalb letztes Jahr beim 1. Friedhofskulturkongress über einhundertzwanzig Entscheidungsträger und Friedhofsverwalter im Dr. ...
04.06.2014 | Christof Herrmann
Deutscher Betriebsräte-Preis 2014
Die Nominierten für den "Deutschen Betriebsräte-Preis 2014" sind gesetzt. Ende Mai tagte die Jury in Berlin und wählte nach intensiver Diskussion insgesamt 14 Nominierte für die drei Haupt- und die vier Sonderpreise aus. Fast 90 ...
Deutscher Betriebsräte-Preis 2014
Die Nominierten für den "Deutschen Betriebsräte-Preis 2014" sind gesetzt. Ende Mai tagte die Jury in Berlin und wählte nach intensiver Diskussion insgesamt 14 Nominierte für die drei Haupt- und die vier Sonderpreise aus. Fast 90 ...
04.06.2014 | Heinz Josef Simons
Dr. Peters-Schiffsfonds: Landgericht Dortmund weist Forderung auf Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen zurück
(Bremen, 4. Juni 2014) Eine richtungsweisende Entscheidung für alle Schiffsfonds-Investoren hat jetzt die V. Kammer für Handelssachen des Landgerichts (LG) Dortmund getroffen. Unter dem Aktenzeichen 19 O 6/14 wies die Kammer die Klage der ...
Dr. Peters-Schiffsfonds: Landgericht Dortmund weist Forderung auf Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen zurück
(Bremen, 4. Juni 2014) Eine richtungsweisende Entscheidung für alle Schiffsfonds-Investoren hat jetzt die V. Kammer für Handelssachen des Landgerichts (LG) Dortmund getroffen. Unter dem Aktenzeichen 19 O 6/14 wies die Kammer die Klage der ...
04.06.2014 | Michael Rainer
SEB Optimix Substanz: Chancen auf Schadensersatz nach BGH-Urteil gestiegen
http://www.grprainer.com/SEB-Optimix.html Banken müssen laut aktuellem BGH-Urteil über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds informieren. Auch Anleger des Teilfonds SEB Optimix Substanz können auf Schadensersatz hoffen. Der Multi Asset ...
SEB Optimix Substanz: Chancen auf Schadensersatz nach BGH-Urteil gestiegen
http://www.grprainer.com/SEB-Optimix.html Banken müssen laut aktuellem BGH-Urteil über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds informieren. Auch Anleger des Teilfonds SEB Optimix Substanz können auf Schadensersatz hoffen. Der Multi Asset ...
04.06.2014 | Hans Peter Sperber
Christina Schwarzer traf Bundestagspräsident Pro. Norbert Lammert
Mit treffsicheren Argumenten, eigenen Erfahrungsberichten und emotionalen Momenten hat Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert am 20. Mai 2014 die ca. 130 Gäste auf der ersten Veranstaltung der Reihe "Schwarzer trifft..." für die ...
Christina Schwarzer traf Bundestagspräsident Pro. Norbert Lammert
Mit treffsicheren Argumenten, eigenen Erfahrungsberichten und emotionalen Momenten hat Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert am 20. Mai 2014 die ca. 130 Gäste auf der ersten Veranstaltung der Reihe "Schwarzer trifft..." für die ...
04.06.2014 | Michael Rainer
Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt Substanz P: Chancen auf Schadensersatz gestiegen
http://www.grprainer.com/Santander-Vermoegensverwaltungsfonds-Kapitalprotekt-Substanz-P.html Vermittelnde Banken müssen über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds informieren. Das hat der BGH entschieden. Davon können auch Anleger des ...
Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt Substanz P: Chancen auf Schadensersatz gestiegen
http://www.grprainer.com/Santander-Vermoegensverwaltungsfonds-Kapitalprotekt-Substanz-P.html Vermittelnde Banken müssen über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds informieren. Das hat der BGH entschieden. Davon können auch Anleger des ...
04.06.2014 | Michael Rainer
HSSB Vermögensbildungsfonds I AMI P: BGH-Urteil eröffnet Chancen auf Schadensersatz
http://www.grprainer.com/HSSB-Vermoegensbildungsfonds-AMI.html Über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds müssen vermittelnde Banken informieren, entschied der BGH. Davon könnten auch Anleger des Dachfonds profitieren. Der Dachfonds ...
HSSB Vermögensbildungsfonds I AMI P: BGH-Urteil eröffnet Chancen auf Schadensersatz
http://www.grprainer.com/HSSB-Vermoegensbildungsfonds-AMI.html Über das Schließungsrisiko offener Immobilienfonds müssen vermittelnde Banken informieren, entschied der BGH. Davon könnten auch Anleger des Dachfonds profitieren. Der Dachfonds ...
03.06.2014 | Alexander Bredereck
Landpachtvertrag: Verstoß gegen Schriftformerfordernis führt zu vorzeitiger Kündigungsmöglichkeit
Die Ausgangslage: Ein Landpachtvertrag beinhaltet die Überlassung eines landwirtschaftlichen Betriebes oder eines unbebauten Grundstückes überwiegend zur Landwirtschaft. Ein solcher Vertrag bedarf gemäß § 585a BGB der Schriftform. Wird der ...
Landpachtvertrag: Verstoß gegen Schriftformerfordernis führt zu vorzeitiger Kündigungsmöglichkeit
Die Ausgangslage: Ein Landpachtvertrag beinhaltet die Überlassung eines landwirtschaftlichen Betriebes oder eines unbebauten Grundstückes überwiegend zur Landwirtschaft. Ein solcher Vertrag bedarf gemäß § 585a BGB der Schriftform. Wird der ...
03.06.2014 | Alexander Bredereck
Opel Bochum: Verhandlungen über den Sozialtarifvertrag laufen weiter
Ausgangslage: Opel verhandelt weiter über einen Sozialtarifvertrag im Zusammenhang mit den geplanten Kündigungen wegen der Schließung des Werks in Bochum. Laut aktueller Pressemeldungen muss allein für den Personalabbau eine halbe Milliarde ...
Opel Bochum: Verhandlungen über den Sozialtarifvertrag laufen weiter
Ausgangslage: Opel verhandelt weiter über einen Sozialtarifvertrag im Zusammenhang mit den geplanten Kündigungen wegen der Schließung des Werks in Bochum. Laut aktueller Pressemeldungen muss allein für den Personalabbau eine halbe Milliarde ...
03.06.2014 | Alexander Bredereck
Wie vermiete ich meine Eigentumswohnung richtig? - Teil 2: Mietvertrag und Unterlagen
Sie wollen Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus vermieten? Hier einige Tipps, welche Unterlagen Sie für den Mietvertragsabschluss vorbereiten können: Nachdem Sie alle Unterlagen der Mietinteressenten zusammengetragen und sich für einen ...
Wie vermiete ich meine Eigentumswohnung richtig? - Teil 2: Mietvertrag und Unterlagen
Sie wollen Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus vermieten? Hier einige Tipps, welche Unterlagen Sie für den Mietvertragsabschluss vorbereiten können: Nachdem Sie alle Unterlagen der Mietinteressenten zusammengetragen und sich für einen ...
03.06.2014 | Alexander Bredereck
Opel Bochum: Einrichtung von Transfergesellschaften (Teil 2)
Ausgangslage: Laut aktueller Pressemeldungen (unter anderem Focus-online vom 16.5.2014) wird Opel die geplante Schließung des Werks in Bochum und die damit einhergehenden Kündigungen der dort Beschäftigten durchziehen. Neben Abfindungszahlungen ...
Opel Bochum: Einrichtung von Transfergesellschaften (Teil 2)
Ausgangslage: Laut aktueller Pressemeldungen (unter anderem Focus-online vom 16.5.2014) wird Opel die geplante Schließung des Werks in Bochum und die damit einhergehenden Kündigungen der dort Beschäftigten durchziehen. Neben Abfindungszahlungen ...
03.06.2014 | Michael Rainer
PROKON: Gläubigerversammlung stellt die Weichen für die Zukunft
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Das Insolvenzverfahren über die Prokon Regenerative Energien GmbH wurde am 1. Mai eröffnet. Bei der Gläubigerversammlung im Juli werden wichtige Fragen entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
PROKON: Gläubigerversammlung stellt die Weichen für die Zukunft
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Das Insolvenzverfahren über die Prokon Regenerative Energien GmbH wurde am 1. Mai eröffnet. Bei der Gläubigerversammlung im Juli werden wichtige Fragen entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.06.2014 | Michael Rainer
Future Business KGaA (FuBus): Neuer Termin für Anleger-Versammlung
http://www.grprainer.com/Future-Business-KGaA-FuBus.html Die geplatzte Versammlung der Orderschuldverschreibungsgläubiger der Future Business KGaA (FuBus) soll ab dem 17. Juni im Amtsgericht Dresden fortgesetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Future Business KGaA (FuBus): Neuer Termin für Anleger-Versammlung
http://www.grprainer.com/Future-Business-KGaA-FuBus.html Die geplatzte Versammlung der Orderschuldverschreibungsgläubiger der Future Business KGaA (FuBus) soll ab dem 17. Juni im Amtsgericht Dresden fortgesetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.06.2014 | Karen Ehrhardt
Rechtsprechung im Zeitalter des Internets
Wiesbaden | Berlin, 03. Juni 2014. Das Internet bietet seinen Nutzern nicht nur schnelle und geographisch unabhängige Kommunikationsmöglichkeiten, sondern ist auch anfällig für Missbrauch. Internetkriminalität entwickelt sich besonders durch ...
Rechtsprechung im Zeitalter des Internets
Wiesbaden | Berlin, 03. Juni 2014. Das Internet bietet seinen Nutzern nicht nur schnelle und geographisch unabhängige Kommunikationsmöglichkeiten, sondern ist auch anfällig für Missbrauch. Internetkriminalität entwickelt sich besonders durch ...
03.06.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Fallstricke bei der Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Immer mehr Steuersünder nutzen die Selbstanzeige, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Damit sie strafbefreiend wirkt, müssen viele Faktoren beachtet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Steuerhinterziehung: Fallstricke bei der Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Immer mehr Steuersünder nutzen die Selbstanzeige, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Damit sie strafbefreiend wirkt, müssen viele Faktoren beachtet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.06.2014 | Ulf Tietge
Groffmann Arendt: die neue Fachanwaltskanzlei in Haslach
Mit Groffmann Arendt eröffnet Anfang Juni am Rand der Innenstadt in Haslach eine Fachanwaltskanzlei fürs Kinzigtal. Die neue Gesellschaft ist von Ivana Groffmann und Markus Arendt gegründet worden und verfügt neben dem Hauptsitz in Haslach ...
Groffmann Arendt: die neue Fachanwaltskanzlei in Haslach
Mit Groffmann Arendt eröffnet Anfang Juni am Rand der Innenstadt in Haslach eine Fachanwaltskanzlei fürs Kinzigtal. Die neue Gesellschaft ist von Ivana Groffmann und Markus Arendt gegründet worden und verfügt neben dem Hauptsitz in Haslach ...
02.06.2014 | Erich Jeske
4. Juni: Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union
2. Juni 2014. Jena/Luxemburg. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wird am 4. Juni 2014 über ein Vorabersuchen des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main in der Rechtssache C-140/13 Nr. 39 verhandeln. Grund für das Verfahren vor dem ...
4. Juni: Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union
2. Juni 2014. Jena/Luxemburg. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wird am 4. Juni 2014 über ein Vorabersuchen des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main in der Rechtssache C-140/13 Nr. 39 verhandeln. Grund für das Verfahren vor dem ...
02.06.2014 | Steffen Große
FREIE WÄHLER Sachsen kritisieren AfD-Pläne zur Rückkehr zur Kernenergie
Die FREIEN WÄHLER Sachsen wenden sich gegen Pläne der AfD, zur Kernenergie zurückzukehren. Entsprechend hatte sich Sachsens AfD-Landesvize Thomas Hartung in der Welt am Sonntag geäußert. Der stellvertretende Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER ...
FREIE WÄHLER Sachsen kritisieren AfD-Pläne zur Rückkehr zur Kernenergie
Die FREIEN WÄHLER Sachsen wenden sich gegen Pläne der AfD, zur Kernenergie zurückzukehren. Entsprechend hatte sich Sachsens AfD-Landesvize Thomas Hartung in der Welt am Sonntag geäußert. Der stellvertretende Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER ...
02.06.2014 | Margit Dr. Bastgen
Hochzeitsgeschenk: gewusst wie...
Geldgeschenke zur Hochzeit immer "ausdrücklich" überreichen Wenn das Hochzeitsgeschenk zum Bumerang wird... Es ist ein Klassiker: Zur Hochzeit der - womöglich einzigen - Tochter lassen sich die Eltern nicht lumpen. Ein günstig gelegenes ...
Hochzeitsgeschenk: gewusst wie...
Geldgeschenke zur Hochzeit immer "ausdrücklich" überreichen Wenn das Hochzeitsgeschenk zum Bumerang wird... Es ist ein Klassiker: Zur Hochzeit der - womöglich einzigen - Tochter lassen sich die Eltern nicht lumpen. Ein günstig gelegenes ...
02.06.2014 | Pater Rolf Hermann Lingen
Die Aufgabe der Pflichtverteidigung
In manchen Strafprozessen bestimmt ein Gericht eine sog. "Pflichtverteidigung" ohne jeden vernünftigen Grund und sogar gegen den ausdrücklichen Willen des Angeklagten. Der Angekl. kann dann allenfalls einen anderen Rechtsanwalt als den vom Gericht ...
Die Aufgabe der Pflichtverteidigung
In manchen Strafprozessen bestimmt ein Gericht eine sog. "Pflichtverteidigung" ohne jeden vernünftigen Grund und sogar gegen den ausdrücklichen Willen des Angeklagten. Der Angekl. kann dann allenfalls einen anderen Rechtsanwalt als den vom Gericht ...