Politik, Recht & Gesellschaft
26.03.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Strengere Regeln für strafbefreiende Selbstanzeige geplant
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige ist für Steuerhinterzieher der Weg zurück in die Legalität. Die Bundesregierung plant allerdings, die Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige zu verschärfen. ...
Steuerhinterziehung: Strengere Regeln für strafbefreiende Selbstanzeige geplant
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige ist für Steuerhinterzieher der Weg zurück in die Legalität. Die Bundesregierung plant allerdings, die Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige zu verschärfen. ...
26.03.2014 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizin- und Arzthaftungsrecht weiter auf Erfolgskurs:
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche ...
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizin- und Arzthaftungsrecht weiter auf Erfolgskurs:
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche ...
26.03.2014 | Silke Becker-Hagen
RVO-Kassen in Bayern erhöhen Vergütungssätze für physiotherapeutische Leistungen spürbar
(Mynewsdesk) München, 26. März 2014. Die physiotherapeutischen Berufsverbände in Bayern kommen mit einem erfreulichen Ergebnis aus den diesjährigen Verhandlungen mit den RVO-Kassen: Ab dem 1. Juli 2014 steigen die Vergütungssätze für die ...
RVO-Kassen in Bayern erhöhen Vergütungssätze für physiotherapeutische Leistungen spürbar
(Mynewsdesk) München, 26. März 2014. Die physiotherapeutischen Berufsverbände in Bayern kommen mit einem erfreulichen Ergebnis aus den diesjährigen Verhandlungen mit den RVO-Kassen: Ab dem 1. Juli 2014 steigen die Vergütungssätze für die ...
26.03.2014 | Dr. Heinz O. Steinhübel
INFINUS AG: Das sollten Anleger jetzt tun!
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Dresden richtet sich inzwischen gegen 10 Beschuldigte. Dabei steht der Verdacht eines betrügerischen Schneeballsystems im Raum, bei dem Auszahlungen an Anleger ...
INFINUS AG: Das sollten Anleger jetzt tun!
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Dresden richtet sich inzwischen gegen 10 Beschuldigte. Dabei steht der Verdacht eines betrügerischen Schneeballsystems im Raum, bei dem Auszahlungen an Anleger ...
26.03.2014 | Judith Krieg
Schulsport heute: Didaktische Perspektiven und alltäglicher Unterricht
Wie können Bewegung, Spiel und Sport in der Schule sinnvoll vermittelt werden und wie kann die Entwicklung der Schüler mithilfe des Sportunterrichts gefördert werden? Diese Fragen wurden in den letzten Jahren neu ausgelotet, Kompetenzorientierung ...
Schulsport heute: Didaktische Perspektiven und alltäglicher Unterricht
Wie können Bewegung, Spiel und Sport in der Schule sinnvoll vermittelt werden und wie kann die Entwicklung der Schüler mithilfe des Sportunterrichts gefördert werden? Diese Fragen wurden in den letzten Jahren neu ausgelotet, Kompetenzorientierung ...
25.03.2014 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Urheberrecht gilt auch für Allgemeine Geschäftsbedingungen!
Heben sich Allgemeine Geschäftsbedingungen von üblichen juristischen Standardformulierungen ab, können sie urheberrechtlichen Schutz genießen. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln. Dem Urteil liegt ein Fall zugrunde, bei dem ein ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Urheberrecht gilt auch für Allgemeine Geschäftsbedingungen!
Heben sich Allgemeine Geschäftsbedingungen von üblichen juristischen Standardformulierungen ab, können sie urheberrechtlichen Schutz genießen. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln. Dem Urteil liegt ein Fall zugrunde, bei dem ein ...
25.03.2014 | Erich Jeske
Kampfhundsteuer für Dackel: Einmal gefährlich, immer gefährlich?
25. März 2014. Dass auch kleine Hunde durchaus als gefährlich gelten können, zeige ein Fall des Verwaltungsgerichts Gießen, so die Kanzlei PWB Rechtsanwälte in Jena. Nachdem ein Dackel einen Mann ins Bein gebissen hatte, stufte die Gemeinde den ...
Kampfhundsteuer für Dackel: Einmal gefährlich, immer gefährlich?
25. März 2014. Dass auch kleine Hunde durchaus als gefährlich gelten können, zeige ein Fall des Verwaltungsgerichts Gießen, so die Kanzlei PWB Rechtsanwälte in Jena. Nachdem ein Dackel einen Mann ins Bein gebissen hatte, stufte die Gemeinde den ...
25.03.2014 | Michael Rainer
IVG: Insolvenzplan mit großer Mehrheit angenommen
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Der vorgelegte Insolvenzplan der IVG Immobilien AG ist von den Gläubigern und Aktionären mit großer Mehrheit abgesegnet worden. Die Zeichner der Hybrid-Anleihe drohen dabei, leer ...
IVG: Insolvenzplan mit großer Mehrheit angenommen
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Der vorgelegte Insolvenzplan der IVG Immobilien AG ist von den Gläubigern und Aktionären mit großer Mehrheit abgesegnet worden. Die Zeichner der Hybrid-Anleihe drohen dabei, leer ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Mietminderung wegen zahlreichen Touristen in Ferienwohnungen nicht immer möglich
Mieter und Vermieter sind oft gleichermaßen vom Lärm der in Ferienwohnungen übernachtenden Touristen beeinträchtigt. Lärmbelästigung durch oft ausufernde Partys führt häufig zu Mietminderungen. Gerichtlich akzeptierte Minderungsquoten wegen ...
Mietminderung wegen zahlreichen Touristen in Ferienwohnungen nicht immer möglich
Mieter und Vermieter sind oft gleichermaßen vom Lärm der in Ferienwohnungen übernachtenden Touristen beeinträchtigt. Lärmbelästigung durch oft ausufernde Partys führt häufig zu Mietminderungen. Gerichtlich akzeptierte Minderungsquoten wegen ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Gewerbsmäßige Aktivitäten in der Mietwohnung
Ausgangslage: Geht jemand beruflichen Aktivitäten in der Mietwohnung nach, so führt dies häufig zu Konfliktfällen. So kündigte im aktuellen Fall ein Vermieter das Mietverhältnis mit einem Mieter, der über die Dauer mehrerer Jahre gegen ...
Gewerbsmäßige Aktivitäten in der Mietwohnung
Ausgangslage: Geht jemand beruflichen Aktivitäten in der Mietwohnung nach, so führt dies häufig zu Konfliktfällen. So kündigte im aktuellen Fall ein Vermieter das Mietverhältnis mit einem Mieter, der über die Dauer mehrerer Jahre gegen ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund - unzulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits ein Beschäftigungsverhältnis bestand
Zum Urteil des Landesarbeitsgerichtes Baden-Württemberg (Urteil vom 26. September 2013 - 6 Sa 28/13 -, juris, ausdrücklich gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts, (BAG, Urteil vom 06. April 2011 - 7 AZR 716/09 -, BAGE 137, 275-291). ...
Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund - unzulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits ein Beschäftigungsverhältnis bestand
Zum Urteil des Landesarbeitsgerichtes Baden-Württemberg (Urteil vom 26. September 2013 - 6 Sa 28/13 -, juris, ausdrücklich gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts, (BAG, Urteil vom 06. April 2011 - 7 AZR 716/09 -, BAGE 137, 275-291). ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Arbeitnehmerschutz vor psychischer Belastung - Gesetzesänderung
Der Gesetzgeber hat nun endlich Konsequenzen aus der steigenden psychischen Belastung für Arbeitnehmer gezogen, die sich vor allem aus der permanenten Nutzung moderner Kommunikationsmittel wie Internet, E-Mail und Handy ergibt. Aufgrund der damit ...
Arbeitnehmerschutz vor psychischer Belastung - Gesetzesänderung
Der Gesetzgeber hat nun endlich Konsequenzen aus der steigenden psychischen Belastung für Arbeitnehmer gezogen, die sich vor allem aus der permanenten Nutzung moderner Kommunikationsmittel wie Internet, E-Mail und Handy ergibt. Aufgrund der damit ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Mietminderung - Wie wird die Minderungsquote berechnet?
Die Auseinandersetzung um eine angemessene Mietminderungsquote führt häufig zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn der Vermieter aufgrund fehlender Teilmietzahlungen eine fristlose Kündigung des ...
Mietminderung - Wie wird die Minderungsquote berechnet?
Die Auseinandersetzung um eine angemessene Mietminderungsquote führt häufig zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn der Vermieter aufgrund fehlender Teilmietzahlungen eine fristlose Kündigung des ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Verpflichtung des Mieters zu Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis bzw. Kostenübernahme auf Basis eines Kostenvoranschlags
Zum Urteil des Bundesgerichtshofes vom 12.7.2013 (VIII ZR 285/129), von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen Ausgangslage: Grundsätzlich trägt der Vermieter die Pflicht der Instandhaltung der ...
Verpflichtung des Mieters zu Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis bzw. Kostenübernahme auf Basis eines Kostenvoranschlags
Zum Urteil des Bundesgerichtshofes vom 12.7.2013 (VIII ZR 285/129), von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen Ausgangslage: Grundsätzlich trägt der Vermieter die Pflicht der Instandhaltung der ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Verhaltenstipps für Arbeitnehmer bei Krankheit im Urlaub
Eine Vielzahl von Arbeitnehmern geht davon aus, dass sich ihr Urlaub bei einer Erkrankung erledigt hat. Das ist aber nicht zwangsläufig so! In der Folge werden die wichtigsten Verhaltensregeln für Arbeitnehmer im Urlaub erläutert. Beachten Sie ...
Verhaltenstipps für Arbeitnehmer bei Krankheit im Urlaub
Eine Vielzahl von Arbeitnehmern geht davon aus, dass sich ihr Urlaub bei einer Erkrankung erledigt hat. Das ist aber nicht zwangsläufig so! In der Folge werden die wichtigsten Verhaltensregeln für Arbeitnehmer im Urlaub erläutert. Beachten Sie ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei der Einführung von Mitarbeitergesprächen durch den Arbeitgeber
Zum Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 06. Februar 2012 (16 Sa 1134/11 -, juris) ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, Alexander Bredereck. Ausgangslage: Das Recht zur Mitbestimmung des Betriebsrates besteht ...
Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei der Einführung von Mitarbeitergesprächen durch den Arbeitgeber
Zum Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 06. Februar 2012 (16 Sa 1134/11 -, juris) ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, Alexander Bredereck. Ausgangslage: Das Recht zur Mitbestimmung des Betriebsrates besteht ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) - Personalvermittler haften nicht
Arbeitnehmer haben entsprechende Ansprüche gegen den (potentiellen) Arbeitgeber zu richten. Ein Kommentar von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) - Personalvermittler haften nicht
Arbeitnehmer haben entsprechende Ansprüche gegen den (potentiellen) Arbeitgeber zu richten. Ein Kommentar von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Geltendmachung von Überstunden - Anforderungen an die Darlegungslast des Arbeitnehmers
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10. April 2013 (BAG, Urteil vom 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 -, juris) ein Kommentar von Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, Alexander Bredereck. Ausgangslage: An die Geltendmachung von ...
Geltendmachung von Überstunden - Anforderungen an die Darlegungslast des Arbeitnehmers
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10. April 2013 (BAG, Urteil vom 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 -, juris) ein Kommentar von Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, Alexander Bredereck. Ausgangslage: An die Geltendmachung von ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 3)
Vorliegend lesen Sie Teil 3 einer Artikelserie zum Thema "Darlegungs- und Beweislast am Beispiel der Geltendmachung von Ansprüchen im Zusammenhang mit Schimmelpilz durch den Mieter im Mietprozess". Die Fortsetzungen erscheinen in loser Folge in den ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 3)
Vorliegend lesen Sie Teil 3 einer Artikelserie zum Thema "Darlegungs- und Beweislast am Beispiel der Geltendmachung von Ansprüchen im Zusammenhang mit Schimmelpilz durch den Mieter im Mietprozess". Die Fortsetzungen erscheinen in loser Folge in den ...
24.03.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an eine betriebsbedingte Kündigung wegen der Stilllegung des Betriebes (Betriebsstilllegung)
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Dezember 2013 - 7 Sa 1522/13 -, juris). Einer der klassischen und ...
Anforderungen an eine betriebsbedingte Kündigung wegen der Stilllegung des Betriebes (Betriebsstilllegung)
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Dezember 2013 - 7 Sa 1522/13 -, juris). Einer der klassischen und ...
24.03.2014 | Tim Cörper
Mordfall E-Verteidigung deckt falsches Obduktionsergebnis auf!
Eine spektakuläre Wendung hat das Ermittlungsverfahren um die Tötung der Frau E. In Krefeld genommen. Nachdem gegen den ehemalige Ehemann des Opfers die Untersuchungshaft angeordnet wurde, hat dieser den Strafverteidiger Tim Cörper ...
Mordfall E-Verteidigung deckt falsches Obduktionsergebnis auf!
Eine spektakuläre Wendung hat das Ermittlungsverfahren um die Tötung der Frau E. In Krefeld genommen. Nachdem gegen den ehemalige Ehemann des Opfers die Untersuchungshaft angeordnet wurde, hat dieser den Strafverteidiger Tim Cörper ...
21.03.2014 | Irina Revina-Hofmann
Pussy Riot in München
Im Rahmen der Dokumentarfilmreihe BEST.DOKS wird der Film PUSSY vs PUTIN in deutscher Erstaufführung gezeigt. Zur Premiere am Sonntag, den 23. März 2014, um 11.30 Uhr, werden Nadezda Tolokonnikova und Maria Alekhina der Band Pussy Riot erwartet. ...
Pussy Riot in München
Im Rahmen der Dokumentarfilmreihe BEST.DOKS wird der Film PUSSY vs PUTIN in deutscher Erstaufführung gezeigt. Zur Premiere am Sonntag, den 23. März 2014, um 11.30 Uhr, werden Nadezda Tolokonnikova und Maria Alekhina der Band Pussy Riot erwartet. ...
21.03.2014 | Benjamin Müller
Zur Tarifrunde ÖD 2014 ehrt ver.di die Helden des Alltags
Berlin, 21.03.2014. In den Videos (https://www.youtube.com/playlist?list=PL8O9K7ohkDPChvvwAZKUfVsF6tLfuX25-) werden verschiedene Berufsgruppen des öffentlichen Dienstes auf einem roten Teppich geehrt und ihre Verdienste in ein angemessenes ...
Zur Tarifrunde ÖD 2014 ehrt ver.di die Helden des Alltags
Berlin, 21.03.2014. In den Videos (https://www.youtube.com/playlist?list=PL8O9K7ohkDPChvvwAZKUfVsF6tLfuX25-) werden verschiedene Berufsgruppen des öffentlichen Dienstes auf einem roten Teppich geehrt und ihre Verdienste in ein angemessenes ...
21.03.2014 | Erich Jeske
PWB Rechtsanwälte zu einem Rechtsstreit um ein "Computerpferd"
21. März 2014. Über Kunst wird immer wieder gern gestritten - über den Wert eines Kunstwerks oft vor Gericht. So zog ein Prozess um eine "entrümpelte" Pferdeskulptur, die aus 18.000 Computertasten bestand, in Nürnberg über mehrere Jahre für ...
PWB Rechtsanwälte zu einem Rechtsstreit um ein "Computerpferd"
21. März 2014. Über Kunst wird immer wieder gern gestritten - über den Wert eines Kunstwerks oft vor Gericht. So zog ein Prozess um eine "entrümpelte" Pferdeskulptur, die aus 18.000 Computertasten bestand, in Nürnberg über mehrere Jahre für ...
21.03.2014 | Erich Jeske
Kaum beachtet - der internationale Tag gegen Rassismus
21. März 2014. Heute (Freitag, 21. März) ist der internationale Tag gegen Rassismus - ein Tag, der in den Medien weit weniger Beachtung findet, als der "Tag der Komplimente" oder der "Weltknuddel-Tag". Für den Deutschen Schutzverband gegen ...
Kaum beachtet - der internationale Tag gegen Rassismus
21. März 2014. Heute (Freitag, 21. März) ist der internationale Tag gegen Rassismus - ein Tag, der in den Medien weit weniger Beachtung findet, als der "Tag der Komplimente" oder der "Weltknuddel-Tag". Für den Deutschen Schutzverband gegen ...