Politik, Recht & Gesellschaft
19.03.2014 | Louay Yassin
Südsudan: Gerettet aus der Todeszone / SOS-Kinderdorf geplündert
(Mynewsdesk) Malakal/München - Nach schweren Kämpfen im Südsudan haben UN-Flugzeuge die Familien des SOS-Kinderdorfs Malakal ausgeflogen. 106 SOS-Kinder und ihre Kinderdorf-Mütter wurden mit zwei Flügen in die derzeit sichere Hauptstadt Juba ...
Südsudan: Gerettet aus der Todeszone / SOS-Kinderdorf geplündert
(Mynewsdesk) Malakal/München - Nach schweren Kämpfen im Südsudan haben UN-Flugzeuge die Familien des SOS-Kinderdorfs Malakal ausgeflogen. 106 SOS-Kinder und ihre Kinderdorf-Mütter wurden mit zwei Flügen in die derzeit sichere Hauptstadt Juba ...
19.03.2014 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Regulierungspraxis von AXA Versicherung bei einem querschnittsgelähmten Patienten löst Kopfschütteln aus.
Die AXA Versicherung aus Köln weigert sich, einem durch einen Behandlungsfehler querschnittsgelähmten Patienten Umbaumaßnahmen für Küche, Bad, Treppenlift etc. zu zahlen. Ciper & Coll. informieren: Versicherungen tun sich mit der Zahlung von ...
Regulierungspraxis von AXA Versicherung bei einem querschnittsgelähmten Patienten löst Kopfschütteln aus.
Die AXA Versicherung aus Köln weigert sich, einem durch einen Behandlungsfehler querschnittsgelähmten Patienten Umbaumaßnahmen für Küche, Bad, Treppenlift etc. zu zahlen. Ciper & Coll. informieren: Versicherungen tun sich mit der Zahlung von ...
19.03.2014 | Michael Rainer
Unkündbare Kostenausgleichsvereinbarung von Lebensversicherungen nicht zulässig - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Die Vereinbarung der Unkündbarkeit einer Kostenausgleichsvereinbarung bei Abschluss einer Renten- oder Lebensversicherung ist nicht zulässig. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Köln, Berlin, ...
Unkündbare Kostenausgleichsvereinbarung von Lebensversicherungen nicht zulässig - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Die Vereinbarung der Unkündbarkeit einer Kostenausgleichsvereinbarung bei Abschluss einer Renten- oder Lebensversicherung ist nicht zulässig. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater Köln, Berlin, ...
19.03.2014 | Michael Rainer
Auch bei Diebstahlsverdacht keine heimliche Durchsuchung von Arbeitnehmerspinden - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Ein Arbeitgeber darf trotz eines Diebstahlsverdachts keine heimliche Durchsuchung des Spindes eines Arbeitnehmers vornehmen und daraus gewonnene Erkenntnisse nicht für eine Kündigung nutzen. ...
Auch bei Diebstahlsverdacht keine heimliche Durchsuchung von Arbeitnehmerspinden - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Ein Arbeitgeber darf trotz eines Diebstahlsverdachts keine heimliche Durchsuchung des Spindes eines Arbeitnehmers vornehmen und daraus gewonnene Erkenntnisse nicht für eine Kündigung nutzen. ...
19.03.2014 | Michael Rainer
Keine Testierunfähigkeit wegen möglicher geistiger Beeinträchtigung durch Schmerztherapie - Erbrecht
http://www.grprainer.com/Testament.html Besteht lediglich die Möglichkeit einer negativen Beeinflussung der geistigen Fähigkeiten durch eine medizinische Schmerztherapie, so begründet dies allein noch nicht die Testierunfähigkeit. GRP Rainer ...
Keine Testierunfähigkeit wegen möglicher geistiger Beeinträchtigung durch Schmerztherapie - Erbrecht
http://www.grprainer.com/Testament.html Besteht lediglich die Möglichkeit einer negativen Beeinflussung der geistigen Fähigkeiten durch eine medizinische Schmerztherapie, so begründet dies allein noch nicht die Testierunfähigkeit. GRP Rainer ...
18.03.2014 | Manfred Leyhausen
Anspruch auf Sonderzahlung aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz
Der Bereich der Sonderzahlungen ist traditionell äußerst konfliktträchtig. Der Bereich der Sonderzahlungen ist traditionell äußerst konfliktträchtig und führt immer wieder zu Benachteiligungen einzelner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ...
Anspruch auf Sonderzahlung aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz
Der Bereich der Sonderzahlungen ist traditionell äußerst konfliktträchtig. Der Bereich der Sonderzahlungen ist traditionell äußerst konfliktträchtig und führt immer wieder zu Benachteiligungen einzelner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ...
18.03.2014 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Gewährleistung beim Onlinekauf
Wer als Händler gebrauchte Sachen an Verbraucher verkauft, kann die Gewährleistung auf ein Jahr beschränken. Wie das OLG Hamm nun nach Mitteilung der D.A.S. entschied, gilt diese Regelung nicht für sogenannte "B-Ware", also z. B. Ware, deren ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Gewährleistung beim Onlinekauf
Wer als Händler gebrauchte Sachen an Verbraucher verkauft, kann die Gewährleistung auf ein Jahr beschränken. Wie das OLG Hamm nun nach Mitteilung der D.A.S. entschied, gilt diese Regelung nicht für sogenannte "B-Ware", also z. B. Ware, deren ...
18.03.2014 | Dr. Oliver Schillings
Gut vorbereitet älter werden
Für viele Menschen birgt das Älterwerden immer mehr Unsicherheiten und Risiken. Schlagworte wie Pflegekollaps oder Altersarmut prägen die Diskussionen. Eine gemeinsame Initiative der Kanzlei Winter ...
Gut vorbereitet älter werden
Für viele Menschen birgt das Älterwerden immer mehr Unsicherheiten und Risiken. Schlagworte wie Pflegekollaps oder Altersarmut prägen die Diskussionen. Eine gemeinsame Initiative der Kanzlei Winter ...
18.03.2014 | Michael Rainer
Beweis der Falschberatung ohne detaillierte Wiedergabe des Beratungsgesprächs möglich - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Zur Darlegung einer Falschberatung kann eine hinreichende Zusammenfassung der Aussagen des Beraters genügen. Die Wiedergabe des genauen Wortlautes ist nicht zwingend notwendig. GRP Rainer ...
Beweis der Falschberatung ohne detaillierte Wiedergabe des Beratungsgesprächs möglich - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Zur Darlegung einer Falschberatung kann eine hinreichende Zusammenfassung der Aussagen des Beraters genügen. Die Wiedergabe des genauen Wortlautes ist nicht zwingend notwendig. GRP Rainer ...
18.03.2014 | Dr. Andreas Bietmann
Die Sozietät Bietmann startet eine neue Blog-Serie: "Wie verhalte ich mich, wenn ..."
Köln (17.03.2014). In der demnächst alle zwei Wochen erscheinenden Blog-Serie "Wie verhalte ich mich, wenn ...", gibt die Sozietät Bietmann hilfreiche Tipps zu unterschiedlichen Themen, die unter www.bietmann.eu/neuigkeiten ...
Die Sozietät Bietmann startet eine neue Blog-Serie: "Wie verhalte ich mich, wenn ..."
Köln (17.03.2014). In der demnächst alle zwei Wochen erscheinenden Blog-Serie "Wie verhalte ich mich, wenn ...", gibt die Sozietät Bietmann hilfreiche Tipps zu unterschiedlichen Themen, die unter www.bietmann.eu/neuigkeiten ...
18.03.2014 | Michael Rainer
Kein Bauvorhaben ohne Baugenehmigung - Baurecht
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Die Erteilung einer Baugenehmigung ist für den Großteil von baulichen Maßnahmen zwingende Voraussetzung und wird von der zuständigen Baugenehmigungsbehörde vorgenommen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Kein Bauvorhaben ohne Baugenehmigung - Baurecht
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Die Erteilung einer Baugenehmigung ist für den Großteil von baulichen Maßnahmen zwingende Voraussetzung und wird von der zuständigen Baugenehmigungsbehörde vorgenommen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
18.03.2014 | Michael Rainer
Regelungen für offene Immobilienfonds sollen verschärft werden - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Immobilienfonds.html Nun sollen ab Ende Juli die Regelungen für offenen Immobilienfonds verschärft werden. Die Basis dafür soll das neue Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) bilden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Regelungen für offene Immobilienfonds sollen verschärft werden - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Immobilienfonds.html Nun sollen ab Ende Juli die Regelungen für offenen Immobilienfonds verschärft werden. Die Basis dafür soll das neue Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) bilden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
17.03.2014 | Alexander Bredereck
Ordentliche Kündigung wegen ehrenrühriger Behauptungen über Vorgesetzte und Kollegen
Ehrenrührige Behauptungen des Arbeitnehmers über den Vorgesetzten oder Kollegen rechtfertigen eine ordentliche Kündigung. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts ...
Ordentliche Kündigung wegen ehrenrühriger Behauptungen über Vorgesetzte und Kollegen
Ehrenrührige Behauptungen des Arbeitnehmers über den Vorgesetzten oder Kollegen rechtfertigen eine ordentliche Kündigung. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts ...
17.03.2014 | Andrea Ludwig
Bewerbung für den ersten, mit 1 Millionen Dollar dotierten Lehrerpreis ab sofort möglich
London und Dubai, 17. März 2014 - Weltweit bester Lehrer gesucht: Ab heute, 17. März 2014 ist es möglich, Bewerbungen und Vorschläge für den weltweit ersten Lehrerpreis einzureichen. Dabei handelt es sich um einen von der Varkey GEMS Foundation ...
Bewerbung für den ersten, mit 1 Millionen Dollar dotierten Lehrerpreis ab sofort möglich
London und Dubai, 17. März 2014 - Weltweit bester Lehrer gesucht: Ab heute, 17. März 2014 ist es möglich, Bewerbungen und Vorschläge für den weltweit ersten Lehrerpreis einzureichen. Dabei handelt es sich um einen von der Varkey GEMS Foundation ...
17.03.2014 | Alexander Bredereck
Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Schlüsselverlust des Mieters
Zum Schadensersatzanspruch des Vermieters, wenn der Mieter den Schlüssel einer Schließanlage verliert. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, ...
Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Schlüsselverlust des Mieters
Zum Schadensersatzanspruch des Vermieters, wenn der Mieter den Schlüssel einer Schließanlage verliert. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, ...
17.03.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 2)
Vorliegend lesen Sie Teil 2 einer Artikelserie zum Thema "Darlegungs- und Beweislast am Beispiel der Geltendmachung von Ansprüchen im Zusammenhang mit Schimmelpilz durch den Mieter im Mietprozess". Die Fortsetzungen erscheinen in loser Folge in den ...
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast im Mietprozess am Beispiel Schimmelpilz (Serie - Teil 2)
Vorliegend lesen Sie Teil 2 einer Artikelserie zum Thema "Darlegungs- und Beweislast am Beispiel der Geltendmachung von Ansprüchen im Zusammenhang mit Schimmelpilz durch den Mieter im Mietprozess". Die Fortsetzungen erscheinen in loser Folge in den ...
17.03.2014 | Margit Dr. Bastgen
Senioren sollten mit ihren Fragen zum Rechtsanwalt gehen
Damit Senioren den Lebensabend wirklich genießen können, müssen beizeiten sorgfältig Vorkehrungen getroffen werden. Eine Beratung beim Rechtsanwalt ist dabei unumgänglich. Der demografische Wandel ist eine der größten gesellschaftlichen ...
Senioren sollten mit ihren Fragen zum Rechtsanwalt gehen
Damit Senioren den Lebensabend wirklich genießen können, müssen beizeiten sorgfältig Vorkehrungen getroffen werden. Eine Beratung beim Rechtsanwalt ist dabei unumgänglich. Der demografische Wandel ist eine der größten gesellschaftlichen ...
17.03.2014 | Michael Rainer
Geschäftsführer einer GmbH haftet für nicht abgeführte Lohnsteuer - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/GmbH.html Grundsätzlich muss ein Geschäftsführer einen Überblick über sämtliche Vorgänge der Gesellschaft haben und haftet deshalb auch für nicht abgeführte Lohnsteuern. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Geschäftsführer einer GmbH haftet für nicht abgeführte Lohnsteuer - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/GmbH.html Grundsätzlich muss ein Geschäftsführer einen Überblick über sämtliche Vorgänge der Gesellschaft haben und haftet deshalb auch für nicht abgeführte Lohnsteuern. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
17.03.2014 | Michael Rainer
Insolvenzwelle bei König & Cie. Schiffsfonds
http://www.grprainer.com/Koenig-Cie-Schiffsfonds.html Gleich drei Schiffe von König & Cie. stehen derzeit offenbar vor der Insolvenz. Betroffen sind die Containerschiffe MS King Julius und MS King Justus sowie der Frachter MS Stadt Schwerin. GRP ...
Insolvenzwelle bei König & Cie. Schiffsfonds
http://www.grprainer.com/Koenig-Cie-Schiffsfonds.html Gleich drei Schiffe von König & Cie. stehen derzeit offenbar vor der Insolvenz. Betroffen sind die Containerschiffe MS King Julius und MS King Justus sowie der Frachter MS Stadt Schwerin. GRP ...
17.03.2014 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Anwaltskanzlei für Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, weiter auf Erfolgskurs
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche ...
Ciper & Coll., die Anwaltskanzlei für Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, weiter auf Erfolgskurs
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche ...
17.03.2014 | Michael Rainer
Vermächtnisnehmer hat nur in besonderen Fällen einen Herausgabeanspruch des Vermächtnisses - Erbrecht
http://www.grprainer.com/Testament.html Ein vom Erblasser zu Lebzeiten verschenktes Vermächtnis kann der Vermächtnisnehmer nur bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen herausverlangen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Vermächtnisnehmer hat nur in besonderen Fällen einen Herausgabeanspruch des Vermächtnisses - Erbrecht
http://www.grprainer.com/Testament.html Ein vom Erblasser zu Lebzeiten verschenktes Vermächtnis kann der Vermächtnisnehmer nur bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen herausverlangen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
17.03.2014 | Michael Rainer
Mündliche Risikoaufklärung ist unabdingbarer Bestandteil eines Beratungsgesprächs - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine ausführliche Risikoaufklärung während des Beratungsgesprächs kann nicht durch Risikohinweise im Zeichnungsschein und Prospekt ersetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Mündliche Risikoaufklärung ist unabdingbarer Bestandteil eines Beratungsgesprächs - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine ausführliche Risikoaufklärung während des Beratungsgesprächs kann nicht durch Risikohinweise im Zeichnungsschein und Prospekt ersetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
17.03.2014 | Michael Rainer
Insolvenzwelle bei König & Cie. Schiffsfonds
http://www.grprainer.com/Koenig-Cie-Schiffsfonds.html Gleich drei Schiffe von König & Cie. stehen derzeit offenbar vor der Insolvenz. Betroffen sind die Containerschiffe MS King Julius und MS King Justus sowie der Frachter MS Stadt Schwerin. GRP ...
Insolvenzwelle bei König & Cie. Schiffsfonds
http://www.grprainer.com/Koenig-Cie-Schiffsfonds.html Gleich drei Schiffe von König & Cie. stehen derzeit offenbar vor der Insolvenz. Betroffen sind die Containerschiffe MS King Julius und MS King Justus sowie der Frachter MS Stadt Schwerin. GRP ...
15.03.2014 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Anwaltskanzlei für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld, informiert:
Rechtsschutzversicherungen sind rechtlich dazu verpflichtet, ihren Versicherungsnehmern im Falle der gesetzlichen Voraussetzungen einen Deckungsschutz zu erteilen. Eine Stellungnahme von Ciper & Coll. Gerne tun es die Versicherer ja nicht, aber es ...
Ciper & Coll., die Anwaltskanzlei für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld, informiert:
Rechtsschutzversicherungen sind rechtlich dazu verpflichtet, ihren Versicherungsnehmern im Falle der gesetzlichen Voraussetzungen einen Deckungsschutz zu erteilen. Eine Stellungnahme von Ciper & Coll. Gerne tun es die Versicherer ja nicht, aber es ...
14.03.2014 | Susanne Schröter
parteilos - kommunal - souverän - Eine beachtliche politische Kraft - und doch als Gruppe unsichtbar (Wams) - Parteiunabhängige Bürgermeister und Lan
Nach Auswertung der Daten der Statistischen Landesämter von 2005 bis heute*, stieg der Anteil der parteilosen (Ober-)Bürgermeister von einem Drittel auf besagte 45%, die der Oberbürgermeister kreisfreier Städte von 9 auf rund 12%, die der ...
parteilos - kommunal - souverän - Eine beachtliche politische Kraft - und doch als Gruppe unsichtbar (Wams) - Parteiunabhängige Bürgermeister und Lan
Nach Auswertung der Daten der Statistischen Landesämter von 2005 bis heute*, stieg der Anteil der parteilosen (Ober-)Bürgermeister von einem Drittel auf besagte 45%, die der Oberbürgermeister kreisfreier Städte von 9 auf rund 12%, die der ...