Politik, Recht & Gesellschaft
31.03.2014 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen (unverschuldetem) Zahlungsverzug: Zum Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahlt
Es kann vorkommen, dass man selbst finanziell nicht in der Lage ist, die eigene Miete zu zahlen. Das eingeschaltete Jobcenter, welches die Auszahlung von Arbeitslosengeld II (Harz IV) verwaltet, übernimmt dann in der Regel die Mietzahlung entweder ...
Kündigung wegen (unverschuldetem) Zahlungsverzug: Zum Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahlt
Es kann vorkommen, dass man selbst finanziell nicht in der Lage ist, die eigene Miete zu zahlen. Das eingeschaltete Jobcenter, welches die Auszahlung von Arbeitslosengeld II (Harz IV) verwaltet, übernimmt dann in der Regel die Mietzahlung entweder ...
31.03.2014 | Alexander Bredereck
Stalking kann eine (fristlose) Kündigung rechtfertigen, wenn das Opfer eine Arbeitskollegin ist
Ausgangslage: Unangemessenes Verhalten gegenüber Arbeitskollegen führt auf lange Sicht sicher zu einer sozialen Ächtung des jeweiligen Mitarbeiters innerhalb des Unternehmens. Inwieweit ein solches Verhalten den Arbeitgeber zu arbeitsrechtlichen ...
Stalking kann eine (fristlose) Kündigung rechtfertigen, wenn das Opfer eine Arbeitskollegin ist
Ausgangslage: Unangemessenes Verhalten gegenüber Arbeitskollegen führt auf lange Sicht sicher zu einer sozialen Ächtung des jeweiligen Mitarbeiters innerhalb des Unternehmens. Inwieweit ein solches Verhalten den Arbeitgeber zu arbeitsrechtlichen ...
31.03.2014 | Alexander Bredereck
Hunde-und Katzenhaltungsverbot als allgemeine Geschäftsbedingung im Mietvertrag unwirksam
Ausgangslage: In einer Genossenschaftswohnung war in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, dass das jeweilige Mitglied verpflichtet ist, "keine Hunde und Katzen zu halten". Dessen ungeachtet hatte eine Mieterin auf ärztlichen Rat hin ...
Hunde-und Katzenhaltungsverbot als allgemeine Geschäftsbedingung im Mietvertrag unwirksam
Ausgangslage: In einer Genossenschaftswohnung war in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, dass das jeweilige Mitglied verpflichtet ist, "keine Hunde und Katzen zu halten". Dessen ungeachtet hatte eine Mieterin auf ärztlichen Rat hin ...
31.03.2014 | Alexander Bredereck
Mietrecht: Kündigung wegen Zahlungsverzugs von weniger als zwei Monaten
Ausgangslage: Gemäß § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB ist Voraussetzung für eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters, dass der Mieter a) für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Miete oder eines nicht unerheblichen ...
Mietrecht: Kündigung wegen Zahlungsverzugs von weniger als zwei Monaten
Ausgangslage: Gemäß § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB ist Voraussetzung für eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters, dass der Mieter a) für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Miete oder eines nicht unerheblichen ...
31.03.2014 | Alexander Bredereck
Bürgschaft für Mietzahlungen zur Abwendung einer Kündigung darf der Höhe nach unbegrenzt sein
Ausgangslage: Ein Mieter konnte seine Miete nicht zahlen. Der Vermieter drohte mit einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs. Daraufhin einigten sich Vermieter und Mieter so, dass der Vermieter die Mietzahlungen zunächst trotz der Kaution ...
Bürgschaft für Mietzahlungen zur Abwendung einer Kündigung darf der Höhe nach unbegrenzt sein
Ausgangslage: Ein Mieter konnte seine Miete nicht zahlen. Der Vermieter drohte mit einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs. Daraufhin einigten sich Vermieter und Mieter so, dass der Vermieter die Mietzahlungen zunächst trotz der Kaution ...
31.03.2014 | Erich Jeske
Trotz AGG: So tricksen Unternehmen bei Stellenausschreibungen
31. März 2014. Deutsche Unternehmen haben dazugelernt. Knapp acht Jahre nach Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gibt es kaum mehr diskriminierende Stellenanzeigen. "Aber trotzdem werden Bewerber weiterhin nach Alter, ...
Trotz AGG: So tricksen Unternehmen bei Stellenausschreibungen
31. März 2014. Deutsche Unternehmen haben dazugelernt. Knapp acht Jahre nach Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gibt es kaum mehr diskriminierende Stellenanzeigen. "Aber trotzdem werden Bewerber weiterhin nach Alter, ...
31.03.2014 | Alexander Bredereck
Rewe muss "Praktikantin" 17.000 EUR Vergütung nachzahlen
Ausgangslage: In der Generation Praktikum ist es leider Alltag, dass Praktikanten wie normale Arbeitnehmer beschäftigt werden. Steht aber nicht die Ausbildung sondern die eigentliche Arbeitsleistung im Vordergrund, handelt es sich tatsächlich ...
Rewe muss "Praktikantin" 17.000 EUR Vergütung nachzahlen
Ausgangslage: In der Generation Praktikum ist es leider Alltag, dass Praktikanten wie normale Arbeitnehmer beschäftigt werden. Steht aber nicht die Ausbildung sondern die eigentliche Arbeitsleistung im Vordergrund, handelt es sich tatsächlich ...
31.03.2014 | Alexander Bredereck
Arbeitsrecht: Beginn der Dreiwochenfrist für die Erhebung einer Kündigungsschutzklage
Will der Arbeitnehmer sich gegen eine Kündigung erfolgreich wehren und gegebenenfalls auch eine Abfindung erstreiten (üblich: ein halbes Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr, gegebenenfalls auch deutlich mehr) muss er innerhalb einer Frist ...
Arbeitsrecht: Beginn der Dreiwochenfrist für die Erhebung einer Kündigungsschutzklage
Will der Arbeitnehmer sich gegen eine Kündigung erfolgreich wehren und gegebenenfalls auch eine Abfindung erstreiten (üblich: ein halbes Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr, gegebenenfalls auch deutlich mehr) muss er innerhalb einer Frist ...
28.03.2014 | Andreas Schultheis
Wenn ein Gesetz die Realität verkennt
München, März 2014. DFB-Präsident Wolfgang Niersbach spricht von einer "Hängepartie", DOSB-Generaldirektor Michael Vesper nennt es ein "Trauerspiel", Hessens Lotto-Chef Heinz-Georg Sundermann sieht eine "Mission Impossible". Der stellvertretende ...
Wenn ein Gesetz die Realität verkennt
München, März 2014. DFB-Präsident Wolfgang Niersbach spricht von einer "Hängepartie", DOSB-Generaldirektor Michael Vesper nennt es ein "Trauerspiel", Hessens Lotto-Chef Heinz-Georg Sundermann sieht eine "Mission Impossible". Der stellvertretende ...
28.03.2014 | Judith Krieg
Welche Änderungen bringt der neue Grundschullehrplan in Bayern? Ein Gespräch mit Schulamtsdirektor Klaus Metzger
(Mynewsdesk) In Bayern tritt zum Schuljahr 2014/15 der neue Lehrplan schrittweise in Kraft, beginnend mit den Jahrgangsstufen 1 und 2. Welche Neuerungen bringt der LehrplanPLUS für die Lehrer/innen und die Kinder? Welche Ziele werden verfolgt? ...
Welche Änderungen bringt der neue Grundschullehrplan in Bayern? Ein Gespräch mit Schulamtsdirektor Klaus Metzger
(Mynewsdesk) In Bayern tritt zum Schuljahr 2014/15 der neue Lehrplan schrittweise in Kraft, beginnend mit den Jahrgangsstufen 1 und 2. Welche Neuerungen bringt der LehrplanPLUS für die Lehrer/innen und die Kinder? Welche Ziele werden verfolgt? ...
27.03.2014 | Christian Bartsch
Datenschutz Management aus Stroh brennt schneller
Manche Unternehmen sehen den Datenschutz als bürokratische Last und unterschätzen das Risiko entdeckt zu werden ganz erheblich. Das gilt aber nicht für jedes Unternehmen in Deutschland. Viele Mittelständler nehmen ihre Verantwortung ernst und ...
Datenschutz Management aus Stroh brennt schneller
Manche Unternehmen sehen den Datenschutz als bürokratische Last und unterschätzen das Risiko entdeckt zu werden ganz erheblich. Das gilt aber nicht für jedes Unternehmen in Deutschland. Viele Mittelständler nehmen ihre Verantwortung ernst und ...
27.03.2014 | Louay Yassin
Erleichterung bei den SOS-Kinderdörfern im Südsudan / Geflohene Kinder sind wieder in Sicherheit
(Mynewsdesk) Juba/München - Großes Aufatmen bei den SOS-Kinderdörfern im Südsudan: Eine Gruppe von etwa 30 Kindern, die gemeinsam mit einem Jugendleiter auf der Flucht war, ist sicher in die Hauptstadt des Landes, Juba, evakuiert worden. ...
Erleichterung bei den SOS-Kinderdörfern im Südsudan / Geflohene Kinder sind wieder in Sicherheit
(Mynewsdesk) Juba/München - Großes Aufatmen bei den SOS-Kinderdörfern im Südsudan: Eine Gruppe von etwa 30 Kindern, die gemeinsam mit einem Jugendleiter auf der Flucht war, ist sicher in die Hauptstadt des Landes, Juba, evakuiert worden. ...
27.03.2014 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht und Arzthaftungsrecht, (bundesweit) weiter auf Erfolgskurs:
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche ...
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht und Arzthaftungsrecht, (bundesweit) weiter auf Erfolgskurs:
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche ...
27.03.2014 | Alexander Bredereck
Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers auf freiem Arbeitsplatz vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung
Ausgangslage: Vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung muss der Arbeitgeber unter anderem prüfen, ob der Arbeitnehmer nicht auf einem freien Arbeitsplatz in seinem Betrieb oder Unternehmen weiter beschäftigt werden kann. Im Regelfall ist ...
Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers auf freiem Arbeitsplatz vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung
Ausgangslage: Vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung muss der Arbeitgeber unter anderem prüfen, ob der Arbeitnehmer nicht auf einem freien Arbeitsplatz in seinem Betrieb oder Unternehmen weiter beschäftigt werden kann. Im Regelfall ist ...
27.03.2014 | Alexander Bredereck
Zulässigkeit eines Interessenausgleichs mit Namensliste zum Personalabbau bei bestehendem tariflichem Sonderkündigungsschutz
Ausgangslage: § 1 Abs. 5 KSchG sieht vor, dass, sofern bei einer Kündigung aufgrund einer Betriebsänderung i. S. des § 111 BetrVG die Arbeitnehmer, denen gekündigt werden soll, in einem Interessenausgleich zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat ...
Zulässigkeit eines Interessenausgleichs mit Namensliste zum Personalabbau bei bestehendem tariflichem Sonderkündigungsschutz
Ausgangslage: § 1 Abs. 5 KSchG sieht vor, dass, sofern bei einer Kündigung aufgrund einer Betriebsänderung i. S. des § 111 BetrVG die Arbeitnehmer, denen gekündigt werden soll, in einem Interessenausgleich zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat ...
27.03.2014 | Christian-H. Röhlke
ALAG unterliegt vor dem Bundesgerichtshof
Berlin, 21.03.14 Mit Urteil vom 11.02.2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung des 11. Zivilsenates des Hanseatischen Oberlandesgerichts aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung über die Schadenersatzklage einer geprellten ...
ALAG unterliegt vor dem Bundesgerichtshof
Berlin, 21.03.14 Mit Urteil vom 11.02.2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung des 11. Zivilsenates des Hanseatischen Oberlandesgerichts aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung über die Schadenersatzklage einer geprellten ...
27.03.2014 | Erich Jeske
Wenn der Smiley grimmig schaut - Streit um Arbeitszeugnis
25. März 2014. Ein Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf ein Arbeitszeugnis ohne einen grimmig dreinschauenden Smiley. Obwohl das klar sein sollte, so Rechtsanwalt Sascha Giller von der Kanzlei PWB Rechtsanwälte (Jena), musste sich das ...
Wenn der Smiley grimmig schaut - Streit um Arbeitszeugnis
25. März 2014. Ein Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf ein Arbeitszeugnis ohne einen grimmig dreinschauenden Smiley. Obwohl das klar sein sollte, so Rechtsanwalt Sascha Giller von der Kanzlei PWB Rechtsanwälte (Jena), musste sich das ...
26.03.2014 | Meike Fick
Body Farm und Sepulkralkultur - im Online-Journal "Jenseite" geht es aktuell um das Thema Todesforschung
Wie gehen wir mit der Kultur des Sterbens und des Todes um? Das Nachstellen von tödlichen Kriminalfällen auf der Body Farm im US-Staat Tennessee im Dienste der Wissenschaft ist nur ein Beispiel. In diesem Monat beschäftigt sich die Redaktion des ...
Body Farm und Sepulkralkultur - im Online-Journal "Jenseite" geht es aktuell um das Thema Todesforschung
Wie gehen wir mit der Kultur des Sterbens und des Todes um? Das Nachstellen von tödlichen Kriminalfällen auf der Body Farm im US-Staat Tennessee im Dienste der Wissenschaft ist nur ein Beispiel. In diesem Monat beschäftigt sich die Redaktion des ...
26.03.2014 | Klaus Heiermann
Deutschlands größte Studie zu Mobbing und Cybermobbing bei Erwachsenen
Die Phänomene Mobbing und Cybermobbing sind nicht nur auf junge Menschen und auf das schulische Umfeld begrenzt. Auch Erwachsene sind in hohem Maße davon betroffen. Sei es am Arbeitsplatz oder im World Wide Web - Angriffe von und gegen Erwachsene, ...
Deutschlands größte Studie zu Mobbing und Cybermobbing bei Erwachsenen
Die Phänomene Mobbing und Cybermobbing sind nicht nur auf junge Menschen und auf das schulische Umfeld begrenzt. Auch Erwachsene sind in hohem Maße davon betroffen. Sei es am Arbeitsplatz oder im World Wide Web - Angriffe von und gegen Erwachsene, ...
26.03.2014 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Strengere Regeln für strafbefreiende Selbstanzeige geplant
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige ist für Steuerhinterzieher der Weg zurück in die Legalität. Die Bundesregierung plant allerdings, die Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige zu verschärfen. ...
Steuerhinterziehung: Strengere Regeln für strafbefreiende Selbstanzeige geplant
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige ist für Steuerhinterzieher der Weg zurück in die Legalität. Die Bundesregierung plant allerdings, die Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige zu verschärfen. ...
26.03.2014 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizin- und Arzthaftungsrecht weiter auf Erfolgskurs:
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche ...
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizin- und Arzthaftungsrecht weiter auf Erfolgskurs:
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Ciper & Coll. informieren: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche ...
26.03.2014 | Silke Becker-Hagen
RVO-Kassen in Bayern erhöhen Vergütungssätze für physiotherapeutische Leistungen spürbar
(Mynewsdesk) München, 26. März 2014. Die physiotherapeutischen Berufsverbände in Bayern kommen mit einem erfreulichen Ergebnis aus den diesjährigen Verhandlungen mit den RVO-Kassen: Ab dem 1. Juli 2014 steigen die Vergütungssätze für die ...
RVO-Kassen in Bayern erhöhen Vergütungssätze für physiotherapeutische Leistungen spürbar
(Mynewsdesk) München, 26. März 2014. Die physiotherapeutischen Berufsverbände in Bayern kommen mit einem erfreulichen Ergebnis aus den diesjährigen Verhandlungen mit den RVO-Kassen: Ab dem 1. Juli 2014 steigen die Vergütungssätze für die ...
26.03.2014 | Dr. Heinz O. Steinhübel
INFINUS AG: Das sollten Anleger jetzt tun!
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Dresden richtet sich inzwischen gegen 10 Beschuldigte. Dabei steht der Verdacht eines betrügerischen Schneeballsystems im Raum, bei dem Auszahlungen an Anleger ...
INFINUS AG: Das sollten Anleger jetzt tun!
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Dresden richtet sich inzwischen gegen 10 Beschuldigte. Dabei steht der Verdacht eines betrügerischen Schneeballsystems im Raum, bei dem Auszahlungen an Anleger ...
26.03.2014 | Judith Krieg
Schulsport heute: Didaktische Perspektiven und alltäglicher Unterricht
Wie können Bewegung, Spiel und Sport in der Schule sinnvoll vermittelt werden und wie kann die Entwicklung der Schüler mithilfe des Sportunterrichts gefördert werden? Diese Fragen wurden in den letzten Jahren neu ausgelotet, Kompetenzorientierung ...
Schulsport heute: Didaktische Perspektiven und alltäglicher Unterricht
Wie können Bewegung, Spiel und Sport in der Schule sinnvoll vermittelt werden und wie kann die Entwicklung der Schüler mithilfe des Sportunterrichts gefördert werden? Diese Fragen wurden in den letzten Jahren neu ausgelotet, Kompetenzorientierung ...
25.03.2014 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Urheberrecht gilt auch für Allgemeine Geschäftsbedingungen!
Heben sich Allgemeine Geschäftsbedingungen von üblichen juristischen Standardformulierungen ab, können sie urheberrechtlichen Schutz genießen. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln. Dem Urteil liegt ein Fall zugrunde, bei dem ein ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Urheberrecht gilt auch für Allgemeine Geschäftsbedingungen!
Heben sich Allgemeine Geschäftsbedingungen von üblichen juristischen Standardformulierungen ab, können sie urheberrechtlichen Schutz genießen. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln. Dem Urteil liegt ein Fall zugrunde, bei dem ein ...